Schengen vor dem Aus?

Paukenschlag: Dänemark will dauerhafte Grenzkontrollen

Von CHEVROLET | Paukenschlag aus Kopenhagen: Dänemark will die im Jahr 2016 „vorübergehend“ eingeführten Grenzkontrollen jetzt dauerhaft weiterführen. Der Grund: Die Bedrohung des Landes durch die Massen-Migration und den Terrorismus, der durch die „Flüchtlinge“ ins Land getragen wurde. Damit widerspricht das Königreich offen dem Schengener Abkommen der EU, das dauerhafte Grenzkontrollen ausschließt.

Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen, Außen- und Integrationsminister Inger Støjberg  und Morten Løkkegaard, Spitzenkandidat für die EU-Parlamentswahlen, erklärten gemeinsam dass Dänemark 50 Millionen Kronen (knapp 6,7 Millionen Euro) aufwenden werde um neue intelligente Überwachungsmethoden für die Grenzen des Landes zu testen, wie „Danmarks Radio“ (DR) berichtet.

Die regierende „Venstre“-Partei kündigte zudem an, dass sie Reformen für das Schengener Abkommen auf den Weg bringen will. „Wir müssen klar feststellen, dass wir permanente Grenzkontrollen brauchen. Der Druck durch die Migranten, grenzüberschreitende Kriminalität und natürlich die terroristische Bedrohung zwingen uns dazu,“ so Premier Rasmussen. „Als Nationalstaat müssen wir die Kontrolle über unsere Grenzen selbst haben. Daher muss das Schengener Abkommen so geändert werden, dass wir wieder die politische Kontrolle über unsre Grenzen haben,“ so Rasmussen weiter.

Dänemark und das benachbarte Schweden führten 2016 unter dem Eindruck der Flüchtlingsschwemme „temporäre Grenzkontrollen“ ein. Zudem haben die Dänen besonders an der Grenze zu Schweden die Kontrollen verschärft, um damit dem islamischen Terrorismus zu begegnen.

Dass es Chancen auf wenigstens minimale Änderungen des Schengener Abkommens gibt, bezweifeln Beobachter wie die DR-Korrespondentin Karin Axelsson:. „Da wird es starken Widerstand von einigen Ländern geben.“ Allen voran wird da natürlich Angela Merkel marschieren, gefolgt von den auf ihre Linie gebrachten übrigen Ländern.