Matthias Klopfer (SPD) unterstützt Verstoß gegen Versammlungsgesetz

Schorndorf: OB gibt Antifa OK zur Blockade gegen AfD

Es ist nicht das erste Mal, dass das schwäbische Schorndorf in die Schlagzeilen gerät. Prügelorgien gegen Einheimische, sexuelle Belästigungen in großem Stil und ein gerade noch verhinderter Ehrenmord durch einen ihrer „Schutzsuchenden“ kennt die Daimlerstadt, seit vermehrt Politik gegen das eigene Volk gemacht wird.

Der bei dem versuchten Ehrenmord (der eigentlich einer jungen Frau galt) gerade noch mit dem Leben davon gekommene Vater (auf ihn wurde eingestochen), leidet übrigens heute noch massiv unter den Folgen seiner Verletzungen, was auch beruflich für das Opfer der Attacke nicht ohne Konsequenzen blieb. Es ist auch nicht das erste Mal, dass der dortige Oberbürgermeister, Matthias Klopfer (SPD), unrühmlich in Erscheinung tritt und von vielem offensichtlich nichts wissen will.

Alles Nazi außer Antifa

Am vergangenen Samstag wollte die AfD mittels eines Infostands in der Fußgängerzone ihrer Pflicht als Partei nachkommen, um die Bürger über ihre Ziele zu informieren und mit ihren Kandidaten vor Ort den Bürgern Rede und Antwort zu stehen.

Es dauerte nicht lange und die linksextremistische „Antifa“ marschierte auf. Mit Megafon ausgestattet verhinderten die Extremisten die politische Willensbildung und bedrängten die Wahlkämpfer am Stand. Durch einen mehrere Meter langen Banner schirmte die Antifa den Stand der AfD gegen interessierte Bürger ab.

Bedrohlich auch die mit roten Stoffen getarnten Schlagstöcke in den Händen der Linksradikalen. Dass die Stöcke die für Demonstrationen nicht zulässigen Durchmesser hatten, interessierte die Behörden offensichtlich nicht. Gemeinhin sind Weichhölzer von maximal ein Zentimeter Stärke zulässig.

Die Antifa skandierte verleumderische Texte, in der die AfD als „rassistisch, sexistisch, frauenfeindlich, neoliberal“ und deren politische Aussagen als „Nazipropaganda“ verunglimpft wurden.

OB Klopfer vs. Versammlungsgesetz

Schließlich tauchte Oberbürgermeister Matthias Klopfer auf. Statt von der vor Ort befindlichen Polizei zu verlangen, dass die Antifa den Platz zu räumen und die illegalen Handlungen einzustellen hat, tat er das exakte Gegenteil. Das Versammlungsgesetz ist da eindeutig und gerade in Zusammenhang mit der Blockade einer Partei umso nachhaltiger in der Strafverfolgung anzuwenden – eigentlich!

Stattdessen missbrauchte Klopfer seine Funktion als Stadtoberhaupt und fällte entgegen Recht und Gesetz folgende fatale Entscheidung: Vor Ort und im Beisein der Polizei wurde auf sein Geheiß hin den Linksextremisten die illegale Blockade und der illegale Gebrauch des Megafons behördlich nachträglich genehmigt. Ein weiterer Tiefpunkt in der Amtszeit des Schorndorfer Oberbürgermeisters und ein politisch nicht zu verzeihender Fehler.

Hat Schorndorf einen blinden Bürgermeister?

In den vergangen Tagen und Wochen trat die Antifa im Rems-Murr-Kreis, in dem auch Schorndorf liegt, äußerst häufig und auch äußerst brutal auf. Ist Klopfer entgangen, dass AfD-Stände eben von dieser Klientel verwüstet, blockiert, ein Wahlkämpfer mit einem Schlagstock verletzt und eine weitere Person so schwer körperlich attackiert wurde, dass diese vom ärztlichen Notdienst behandelt werden mussten? Klopfer hätte informiert sein können und müssen (die lokale Presse berichtete), wem er hier für zutiefst undemokratische und illegale Aktionen amtliche Schützenhilfe gab.

Schorndorfs OB Klopfer farblich Ton in Ton mit den Demokratiefeinden. Die Polizei sieht zu, während Klopfer die Augen vor dem Gesetz verschließt.

Grünenpolitiker droht mit Randale und will Kamera wegschlagen

Unterstützung bekam Klopfer von einem Vorzeigegrünen der Stadt: Wilhelm Pesch. Pesch und dessen familiäre Mitstreiter wurden von der Lokalpresse schon als „Grüne Musterfamilie Pesch“ bezeichnet.

Der „Vorzeigegrüne“ Wilhelm Pesch äußerst aggressiv beim Drohen und Zetern.

Als Vorzeigedemokrat versagte Pesch allerdings an diesem Tag. Bezeichnend: So wollte der „Vorzeigegrüne“ einem Filmer der AfD fast die Kamera aus der Hand schlagen (komplette Filmaufnahmen liegen PI-NEWS vor) als er danach gefragt wurde, wie er zum Thema Meinungsfreiheit stehen würde. Auch forderte er die AfD provokativ auf, mal so eine Aktion wie die der Antifa bei einem Stand der Grünen durchzuführen. Pesch wörtlich: „Versuchen sie es doch einmal“.

Weitere Fotos:

PI-NEWS-Artikel, in denen die Personen der neuerlichen Blockade im Rems-Murr-Kreis schon einmal in Aktion traten:

» Stuttgart: IG-Metall gibt Antifa Unterschlupf
» Antifa und Muslime sorgen für neue Gewaltwelle gegen AfD
» Winnenden: Bündnis gegen „rechte Gewalt“ zeigt Gewalt
» Backnang: Polizei nennt Antifa jetzt „Andersdenkende Gruppierung“

Kontakt:

Rathaus Schorndorf
Marktplatz 1
73614 Schorndorf
Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD)
Telefon: 07181 602-1001
Fax: 07181 602-1091
E-Mail: ob@schorndorf.de