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Alle Räder stehen still, wenn ein Grüner das so will!

Von CANTALOOP | Der Berliner Bezirksrat und „Stadtentwickler“ Florian Schmidt [1] (44/ Grüne) will eigenen Angaben zufolge den verhassten Autofahrern in Berlin-Mitte nun endlich den „finalen Endkampf“ ansagen [2]. Nachdem diese von ihm schon lange genug mit Schikanen, Verboten und Drangsalierungen beaufschlagt wurden, versteht sich.

So hat der Langzeitstudent (elf Jahre) mit Schwerpunkt „Raumsoziologie“ bereits im quirligen Kreuzberg hochumstrittene „Parklets“ aufstellen lassen und damit die ohnehin raren und begehrten Innenstadt-Parkplätze nahezu unerreichbar gemacht. Gleichsam verkehrsberuhigte Zonen mittels verwirrender Punkte auf dem Boden geschaffen und flächendeckend Tempo 20 eingeführt. Deshalb kommt auch sein neuester „Coup“ sicherlich nicht ganz unerwartet.

Psychedelische Punkte zur „Verkehrsberuhigung“.

Irrsinniges Verkehrsmanagement als Kennzeichen linker Identitätspolitik

Auf der Bergmannstraße in Kreuzberg finden sich seit Neuestem große Steine, sogenannte „Findlinge“. Und zwar mitten auf der Fahrbahn. Gegen den Willen der Anwohner und Geschäftsleute wohlgemerkt. Und auch derjenigen, die sich noch einen Rest gesunden Menschenverstandes bewahrt haben, in dieser offenbar vollkommen verdrehten Stadt.

Ein pulsierendes Geschäfts-Viertel so mir nichts dir nichts einfach vom fließenden Verkehr abzuschneiden, erfordert schon ein gehöriges Maß an Vermessenheit und Chuzpe. Abgesehen von der Gefahr für Radfahrer, sollten diese einmal in flotter Fahrt solch einen Steinbrocken in der illuminierten Reizüberflutung einer Großstadt übersehen.

Sitzgruppen – sogenannte Parklets – in der Bergmannstraße in Berlin.

Anwohner und Gewerbetreibende beschwerten sich bereits über fehlende Parkplätze, Lärm und Müll durch die Parklets mit Bänken und Sitzen. Und auch die Bezirksverordneten versuchten bereits mit mehreren Anträgen den Irrsinn zu beenden. Doch den verantwortlichen Stadtrat Florian Schmidt ficht dies in keinster Weise an. Nach seinem Willen soll Autofahren und Parken in Berlin so unangenehm wie nur irgend möglich gemacht werden. Ob Ladenbesitzer, Gastronomen und andere Gewerbetreibende das ebenfalls so sehen, interessiert ihn nicht.

Überall erkennbar: der moralische Absolutheitsanspruch der Grünen

Welch selbstherrliche und vor allem auch gefährliche Figuren, Freaks und Wichtigtuer dieser marxistisch-verbrämte Parteien-Proporz so nach oben – und in exponierte Ämter spült, sieht man am Beispiel von Florian Schmidt wieder einmal sehr deutlich. Im Hauptberuf eigentlich Musiker, will ein einzelner, totalitär gesinnter „Weltenretter“ den Verkehr einer ganzen Stadt zum Erliegen bringen. Oder aufs Fahrrad zwingen. Weil er das für richtig erachtet. Somit zieht der als rüpelhaft bekannte Lokalpolitiker sein Programm mit eiserner Hand durch. Gleichwohl ignoriert er jede Art von Kritik rigoros.

Und weshalb wird dieses „Berliner Interna“ hier thematisiert? Weil man sich genau so auch eine grüne Verkehrspolitik auf Bundesebene vorstellen kann. Einzelne Umwelt-Fanatiker von offen sadistischer Prägung bekämen mit Genehmigung ihrer Parteiführung so die Möglichkeit, ihr übersteigertes Ego, vulgo ihren „Fetisch“, unverblümt auszuleben. Einem Verkehrsminister Hofreiter beispielsweise, wäre es durchaus zuzutrauen, solche Findlinge zur Temporeduzierung auch auf Bundesautobahnen hinterlegen zu lassen.

Gnade uns Gott, sollten diese Okö-Wahnsinnigen eines Tages aus der schon fast surrealen Sphäre Berlins in die Bundespolitik eindringen. Womöglich noch mit Regierungsverantwortung versehen. Dies bräche der kompletten Infrastruktur unseres Landes innerhalb kürzester Zeit das Genick.

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Nicolaus Fest zu GEZ, Milliarden und Gebühren

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 55 Kommentare

750 Millionen Euro wollen ARD, ZDF und Deutschlandfunk zusätzlich vom Gebührenzahler Jahr für Jahr. Denn die acht Milliarden, die sie jetzt schon haben, und die unser öffentlich-rechtliches Fernsehen zum teuersten der Welt machen, reichen ihnen nicht. Ohne einen satten Aufschlag, hier mal eben neun Prozent, könne man, so die Chefs von ARD und ZDF, die Qualität nicht halten. Das ist natürlich ein Argument. Denn darum gehts ja – um die Qualität. (Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest)

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Grüne Geisterstunde

geschrieben von PI am in Grüne | 116 Kommentare

Von PETER BARTELS | Markus Lanz. Aus gegebenem Anlaß, Quoten-Check first, Zitat: “13,7 Prozent … 1,63 Millionen Zuschauer … Mittelmäßige 5,5 Prozent Marktanteil … 220.000 Zuschauern in der Zielgruppe” … So der “Quotenmeter” zur Sendung am Donnerstag, 27.Juni, 23:15 Uhr. Natürlich haben die blöden Zahlen-Zampanos die vier Dutzend, diesmal besonders gut betreuten Zuschauer der Fridays-for-Fun-Claqueure, nicht mitgezählt … Die GRÜNE Geisterstunde also ein Quoten-Desaster? Ganz im Gegenteil …

Das ZDF wird Escorial GRÜN kredenzt haben: Deutschlands GRÜNES Traumpaar war bei Lanz. Leider auch ein lästiger Brunnenvergifter mit Elefanten-Ohren, der dauernd Wasser in den Grünen Veltliner panschte. Aber was sind schon der Altgrüne Charles und sein “Rottweiler“ Camilla gegen die süße Kegel-Robbe Annalena und Robääärt? Königlicher Dünnpfiff gegen Marx-Knochen!! Und ZDF-Hofnarr Lanz machte einen heischenden Purzelbaum nach dem anderen. Ein Spektakel, das vom halbamtlichen Parteiorgan BILD [3] hinterher natürlich fast zum Pulitzer-Preis hoch gepullert wurde. O-Ton BILD:

Weimer, der immer wieder kritisch-provokante Fragen in Richtung der Grünen-Spitze stellte, wollte wissen, warum man nicht einfach alles steuerfrei mache, was klimafreundlich ist … Während Baerbock antwortete, murmelte Lanz ein kleines „okay“. Plötzlich drehte sich die Grünen-Politikerin zu Lanz um, sagte irritiert: „Ich hab doch gar nichts gesagt.“

„Wir mögen uns doch alle“…

Lanz reagierte genervt: „Das war nur zustimmend gemeint. Bitte. Lasst uns diese Schärfe rausnehmen. Wir sind uns doch einig, über das, was wir wollen.“ Dann die klare Ansage: „Ich will Ihnen nichts, persönlich schon mal gar nicht. Ich mag diesen Unterton nicht. Vielleicht können wir den einfach weglassen. Wir mögen uns doch alle. Ist doch alles gut, ich will Ihnen nichts, Frau Baerbock. Ist alles entspannt. Das war nur ein zustimmendes Ja.“

Welchem der präsenilen Bettflüchtlingen an der Glotze, jetzt, kurz vor Mitternacht,  Stasi-Chef Mielke einfiel und seine legendär lächerliche letzte Rede vor der erstmals frei gewählten Volkskammer, konnte sich am nächsten Morgen wenigstens den Alzheimer-Check sparen … So tief kriechen TV-Moderatoren heute unter dem Redakteurs-Radar von gestern …

Das GRÜNE Dream-Couple blieb trotzdem misstrauisch. Obwohl Simon Schütz, neuer, junger Nyary-Ersatzmann, anfangs für BILD notierte: “Annalena Baerbock (38) und Robert Habeck (49) wurden zu Beginn der Sendung von Lanz noch umgarnt, der Talkmaster schwärmte: „Ihr habt gerade mehr Autogramme geschrieben, als Rod Stewart, als er bei uns war…“ Die vorwiegend jugendlichen, betreuten Studio-Gäste grölten denn immer wieder mal Protest, wenn Wolfram Weimer laut und zweifelnd mit den großen Ohren wackelte …

Lanz hechelte devot ohne Tiroler Hut …

Während Habeck die fast neuen, schicken Schuhsohlen zeigte: „Unserer Partei wird eine Verantwortung zugemutet, wie noch nie zuvor … Spaß ist nicht die richtige Kategorie für das, was wir jetzt erleben“  … Und: „Worüber wir gerade politisch reden, ist bleiernst … Wir bekommen jeden Tag einen Stein mehr auf den Rucksack und man sagt ‚jetzt lauft mal schneller‘. Das ist nicht nur lustig … Wir zwingen uns, dieser Verantwortung standzuhalten“.

Lanz hechelte devot mit schiefem Kopf ohne Tiroler Hut: “Von welchem Deutschland träumen die Grünen eigentlich … Welche Koalition ist Ihnen denn am liebsten (wäre) … Worauf die kleine GRÜNE Kegelrobbe Baerbock, die beim letzten GRÜNEN-Grill der Partei offenbar ein halbes Spanferkel oder drei Zigeunerschnitzel zu viel gemampft hat („Robert ist Vegetarier, ich nicht!“) schulzte: „Politik ist kein Wunschkonzert“ … „Vor den Wahlen  kein Bündnis. Und Habeck beeilte sich, nachzuschieben: Bremen ist kein Signal für Berlin.“

Bekanntlich will der krachende Wahlverlierer SPD am Wählerwillen vorbei mit den Grünen und den SED-Mauer-Linken trotzdem zurück an die Macht. Je nun, nach 70 Jahren Herrschaft fällt der Abschied von den Fleischtöpfen halt schwer …

Eine Robbe träumt nicht von Farben …

Wolfram Weimer, der große Mann mit den noch größeren Ohren, hakte nach: „Die Menschen in Deutschland wollen zurecht wissen, ob die Partei noch immer in „der linken Ecke“ steht.“ Majestät Habeck genervt: „Wir reden hier nicht über Inhalte, wie versprochen, sondern seit zehn Minuten nur über Machtkonstellationen.“ Tatsächlich hatte Lanz aber genau das am Anfang der Sendung versprochen … Was kümmert den Tiroler mit Doppelpass sein Geschwätz von vor einer halben Stunde?!  Immerhin ließ die kleine Robbe mit den Preisboxer-Ärmchen sich herab: „Ich träume nicht in Farben von Deutschland“.

Kerosinsteuer? Teure Flüge? Soziale Gerechtigkeit? Der GRÜNE Robääärt: „Es ist mega verräterisch, dass diejenigen, die sich sonst am wenigsten um soziale Gerechtigkeit kümmern, immer dann auf die Barrikaden gehen, wenn es um Fliegen, Fleisch und Fahren geht – dann haben sie das große soziale Herz.“

Wind? Autos? Arbeitsplätze? Schnauze!

Einfach gemein, immer wieder aus den GRÜNEN Wolken zu fallen. Darum, sicher ist sicher: „Schnauze!“ Bei Windenergie, Stromversorgung, Mobilität, Arbeitsplätze …

Wenn nicht schon wieder Weimer gewesen wäre. Der wollte tatsächlich noch vom  GRÜNEN Traumpaar wissen, ob der Elektromotor wirlich das one and only sei. Baerbock eierte: Natürlich nicht, aber „emissionsfrei“ müssen sie sein! Weimer höhnisch aber höflich: „Frau Oberlehrerin, ich höre …“

Offenbar ahnte der Tiroler ohne Hut, dass diesmal bei BILD ein Neuer kritisieren würde, deshalb macht er am Ende selbstgefällig den Nyary gleich selbst: „Das war sehr lebhaft, das hat mir sehr gut gefallen.“ Der neue, junge Nyary war noch etwas ängstlich: „Den Eindruck hatte der Zuschauer nicht unbedingt …“

Jupp hätte wahrscheinlich gesagt: GRÜNE Götzen-Dämmerung! Unsereiner auch.


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [4] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [5] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor; inzwischen mehr als 4 Mio. Bartels ist zu erreichen über FB [6] und seinen Blog bartels-news.de [7].

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Friedhoff: „Frau Merkel, kümmern Sie sich um die Menschen in diesem Land“

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 131 Kommentare

Der niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff hat in einem Video-Statement für PI-NEWS die Entwicklungshilfepolitik der Bundesregierung kritisiert. Friedhoff: „Derzeit leiden in der Welt 800 Millionen Menschen an Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt auf dieser Welt ein Kind. Es liegt nicht daran, dass es nicht genug zu essen gibt, sondern es liegt daran, dass es viele Ideologien gibt, die den Menschen drangsalieren, dass es korrupte Regime auch und gerade in Afrika gibt, die diese Menschen ausbeuten.“

Und empfiehlt: „Hier müssen wir viel mehr dahin kommen, diese Länder in die Selbstentwicklung und in die Selbstbestimmung zu kriegen, sich um diese Menschen, die ihnen anvertraut sind, zu kümmern.“

Denn bevor man sich die Probleme in aller Welt lösen zu wollen, sollte erstmal auf die prekäre Situation der Menschen im eigenen Land geschaut werden. Friedhoff: „In Deutschland leiden 500.000 Kinder an Mangelernährung. 500.000 Kinder gerade aus Hartz IV-Familien. Und viele Rentner.“

Friedhoffs Appel an die Bundesregierung: „Kümmern Sie sich um die Menschen in diesem Land. Es ist ein Skandal, dass in diesem Land 1,5 Millionen Menschen leben müssen, die sich nicht würdevoll ernähren. Und das ist die Aufgabe einer Regierung. Schämen Sie sich Frau Merkel, dass das in diesem Land möglich ist!“

Hier die Rede von Friedhoff zum Thema im Deutschen Bundestag, bei der Parlamentspräsident Thomas Oppermann (SPD) ihm zum Ende hin wegen Überschreitung der Redezeit das Wort entzog:

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Annalenas Diagnose: Merkel zittert im „Klimasommer“

geschrieben von PI am in Grüne | 247 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Deutsche Satiriker, packt eure Sachen und sucht euch einen anderen Job in der Unterhaltungsbranche! Denn gegen die begnadete Annalena Baerbock seid ihr allesamt Dilettanten: Keiner von euch ist auf die geniale Idee gekommen, dass Angela Merkels Zitteranfälle überhaupt nichts mit irgendwelchen tückischen Krankheiten, temporärer Schwäche oder Hymnenphobie zu tun hat. Nein, die Erklärung hat die heiße Kandidatin für die Doppelkanzlerschaft mit Wuschelphilosoph Habeck wissenschaftlich viel kompetenter und dazu konkurrenzlos origineller gefunden: Es ist der „Klimasommer“ [8], der auch die unverwüstliche Pfarrerstochter gnadenlos in Mitleidenschaft nimmt!

Auf einer Pressekonferenz der Grünen am Freitag lieferte die gerade aus dem 48 Grad heißen Irak von einer Dienst- oder Lustreise zurückgekehrte Spitzenpolitikerin souverän die Erklärung des weltweit beachteten „Merkel-Zitterns“, die bei der G 20-Konferenz in Japan wie eine Bombe eingeschlagen haben soll und Donald Trump, diesen notorischen Klimaleugner, endgültig in die schlechte Gesellschaft des saudi-arabischen Mörderprinzen befördert hat: „Auch bei der Bundeskanzlerin wird deutlich, dass dieser Klimasommer gesundheitliche Auswirkungen hat“. Damit hat die internationale Klimareligion jetzt neben der schwedischen Prophetin, der heiligen Greta, nun auch noch eine prominente Märtyrerin, unsere Blockflöten-Angela.

Jetzt fehlt eigentlich nur noch der Erlöser, resp. Erlöserin. Doch wer würde sich besser dazu eignen als das brünette Plappermäulchen aus Niedersachsen, das aus familiären Gründen als Lichtgestalt aus Helldeutschland Sonne nach Potsdam in Dunkeldeutschland gebracht hat. Spätestens nach Beendigung der Sommerferien dürften Massen der nach Fernflugreisen mit den Eltern wohlgebräunten Klima-Schüler mit großen Bildern von Greta, Angela und Annalena durch die deutschen Städte ziehen, Muttis SUV beschmieren und Daddys Hightech-Grillgerät demolieren.

Und nebenbei werden wir auch noch die feministischste Nation der ganzen Welt: Greta statt Marx, Angela statt Che Guevara und Annalena statt Habermas – wahrlich, wir gehen mitten im „Klimasommer“ goldgrünen Zeiten entgegen!


Wolfgang Hübner. [9]
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [10] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [11] erreichbar.

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Glasflasche auf Kopf geschlagen: Polizei München sucht diese Männer

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Islamisierung Deutschlands,Migrantengewalt | 135 Kommentare

München: Am Sonntag, 03.02.2019, gegen 03:30 Uhr, kam es in einem Club in der Münchner Innenstadt zu einem Streit zwischen mehreren unbekannten Männern und einem 26-jährigen Münchner. Der Streit konnte durch die Türsteher des Clubs zunächst beendet werden. Als der 26-Jährige mit seinen Begleitern nach Hause gehen wollte, traf er im Bereich des Karlstors erneut auf die unbekannten Männer. Sie griffen ihn erneut an, dabei wurde ihm eine Glasflasche gegen den Kopf geworfen. Der 26-Jährige ging zu Boden und wurde von mehreren Personen massiv geschlagen und getreten. Hierbei wurde er am Kopf verletzt. Als einer der Begleiter des 26-Jährigen, ein 25-jähriger Münchner, dazwischen ging, wurde diesem ebenfalls eine Glasflasche auf den Kopf geschlagen. Auch der 25-Jährige ging zu Boden und wurde ebenfalls mehrmals gegen den Kopf getreten. Er erlitt hierbei eine stark blutende Platzwunde und wurde kurzzeitig bewusstlos. Daraufhin wollten zwei unbeteiligte Passantinnen schlichtend eingreifen. Eine 20-Jährige aus Baden-Württemberg wurde zu Boden gestoßen und ebenfalls gegen den Kopf getreten. Dabei wurde sie leicht verletzt. Einer 28-jährigen Münchnerin wurde auf den Fuß getreten, wodurch sie eine Prellung erlitt. Die Täter flüchteten anschließend. Das Kommissariat 24 übernahm die Ermittlungen wegen einer gefährlichen Körperverletzung. Trotz zahlreicher Vernehmungen und einer aufwendigen Rekonstruktion des Tathergangs, konnten die unbekannten Täter bislang nicht identifiziert werden. Aufgrund dessen wurde bei der Staatsanwaltschaft München I ein Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung beantragt, welcher nun durch das Amtsgericht München erlassen wurde. Zeugenaufruf:
Zeugen, die zu den beiden [12] Personen auf den Lichtbildern sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium München, Kommissariat 24, Tel. 089/2910-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment [13], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen dass Deutsche als „Köterrasse“ [14] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird.

Schwerin: Eine 55-jährige Zeitungszustellerin wurde Mittwoch Morgen gegen 04.40 Uhr an der Straba-Haltestelle »Keplerstraße« durch drei betrunkene Zuwanderer [15] (20 u.19J.) angepöbelt und bedrängt. Diesen Vorfall bemerkten mehrere Passanten, die zu der Zeit an der Haltestelle standen und auf die Straßenbahn warteten. Ein 30-jähriger Schweriner stellte einen der Angreifer zur Rede. Der Mann griff den Schweriner sofort mit Fäusten an, ein zweiter Tatverdächtiger brachte ihn schließlich zu Fall. Der 30-Jährige wehrte sich, weitere Passanten kamen zur Hilfe, so dass die Angreifer von ihm abließen. In der Zwischenzeit fuhr die Straßenbahn in die Haltestelle ein. Die dreiköpfige Tätergruppe entnahmen plötzlich aus dem Gleisbett faustgroße Steine und schmissen diese in Richtung der Geschädigten und weiteren anwesenden Personen, getroffen wurde glücklicherweise niemand. Die Straßenbahn wurde durch einen Steinwurf leicht beschädigt. Anschließend flüchteten die Angreifer in Richtung Keplerstraße. Polizeibeamte stellten kurze Zeit später zwei Tatverdächtige, die dritte Person ist namentlich bekannt, derzeit aber flüchtig. Der 30-jährige Schweriner wurde durch den tätlichen Angriff leicht verletzt, er musste zur Behandlung ins Klinikum, hat dieses aber zwischenzeitlich wieder verlassen können. Gegen die Tatverdächtigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der gefährlichen Köperverletzung und Sachbeschädigung eingeleitet.

Westhofen: Am Sonntag, 23.06.2019, wurde eine 5-köpfige Personengruppe aus Westhofen von 6-7 unbekannten Männern vor der Verbandsgemeindeverwaltung in der Wormser Straße umzingelt und mit einer Weinflasche geschlagen und getreten. Hierbei erlitt ein 32-jähriger Westhofener einen mehrfachen Jochbeinbruch und eine 32-jährige Westhofenerin eine schwere Gehirnerschütterung. Beide mussten im Krankenhaus stationär aufgenommen werden. Dem Angriff soll eine Schubserei im Bereich An dem Seebach vorausgegangen sein. Die bei der Schubserei beteiligten jungen Männer sollen telefonisch Verstärkung angefordert haben. Bei den Angreifern soll es sich um „Ausländer“ [16] im Alter von 25-30 Jahren gehandelt haben. Die Polizei Alzey bittet um Zeugenhinweise unter 06731/9110.

Essen: Etwa acht junge Männer haben zwei Bademeister im Essener Schwimmzentrum Oststadt attackiert. Bei ihrer Flucht verletzten sie noch ein Mädchen. Bei einer Prügelei im Schwimmzentrum Oststadt sind am Montagabend zwei Bademeister und ein Mädchen (12) verletzt worden. Nach Angaben einer Polizeisprecherin provozierte eine Gruppe südländisch [17] aussehender Jugendlicher die Bademeister, indem sie Wasser auf die Aufseher spritzten. Als einer der Bademeister die Jugendlichen aufforderte aufzuhören, seien die Männer aus dem Becken gestiegen; einer habe dem Bademeister aufs Ohr geschlagen. Ein zweite Bademeister wurde ebenfalls körperlich angegangen. Die Gruppe flüchtete aus dem Bad. Bei der Flucht soll einer der Männer ein unbeteiligtes Mädchen (12) in den Bauch geboxt haben. Die Polizei ermittelt.

Saarlouis: Ein 22-Jähriger und sein Begleiter melden der Polizei in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch, gegen 0.50 Uhr, dass etwa zehn Jugendliche arabischer Herkunft auf dem Großen Markt in Saarlouis Passanten anpöbeln. Einer dieser Jugendlichen hält ein Springmesser in der Hand und ruft „Ich stech noch jemanden ab!“ Den 22-Jährigen fragt die Gruppe, wo man Gras kaufen kann. Kurze Zeit später fällt die Personengruppe wieder auf. Die jungen Männer lauern einer anderen Personengruppe auf dem Großen Markt auf und greifen diese tätlich an. Der Täter mit dem Springmesser greift eins seiner Opfer am Arm, die anderen Täter bauen sich bedrohlich vor den Opfern auf. Wieder wird gefragt, ob die Opfer Gras dabei haben. Nachdem sie verneinen, werden sie gezwungen, ihre mitgeführten Sachen vorzuzeigen. Einem der Opfer nimmt die Gruppe 140 Euro aus dem Geldbeutel, dann flüchten die Täter. Bei umgehend eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen werden acht Personen der Gruppe durch Kräfte der Polizeiinspektion Saarlouis in der Innenstadt angetroffen und vorläufig festgenommen. Gegen einen der beiden hat die Kripo bereits Haft wegen zehn ähnlichen Fällen angeregt. Der Haftbefehl wurde heute vom Amtsgericht Saarbrücken verkündet, der 16-Jährige sitzt nun in der JVA in Ottweiler. (Artikel übernommen von Breaking-news-Saarland.de) [18]

Hofheim: In der Nacht zum Dienstag ereignete sich eine heftige Auseinandersetzung in der Hofheimer Innenstadt, bei der mehrere Personen teils schwer verletzt wurden. Die Kriminalpolizei hatte in der Folge zunächst wegen eines versuchten Tötungsdeliktes und gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Auf Grundlage der umfangreichen Ermittlungen und Vernehmungen, die im Verlauf des gestrigen Dienstages sowie den heutigen Morgenstunden durchgeführt wurden, konnte der Sachverhalt weiter aufgeklärt werden. Derzeit gehen die Ermittler davon aus, dass ein 42-jähriger Mitarbeiter eines Hofheimer Restaurants nach einer vorangegangenen Auseinandersetzung am Montagabend von zwei 23 und 39 Jahre alten Männern im Nachgang abgepasst wurde. Diese hatten sich zwischenzeitlich mit Schlagwerkzeugen und einem Messer bewaffnet, zwei weitere 21 und 19 Jahre alte Bekannte hinzugezogen und dann gemeinsam auf das Erscheinen des 42-jährigen Kontrahenten gewartet. Als dieser dann im Beisein eines 24-jährigen Mannes gegen 00:15 Uhr im Bereich der Zeilsheimer Straße erschien, suchte das Quartett erneut die Konfrontation. Gemeinsam griffen sie den unbewaffneten 42-Jährigen an, der sich gegen die Angreifer zur Wehr setzte, einen entwaffnete und mit dem nun erlangten Messer zur Gegenwehr ansetzte. Hierbei verletzte er die zwei 23 und 39 Jahre alten Angreifer lebensgefährlich – beide mussten stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden. Zudem wurden sowohl der 42-Jährige als auch sein Begleiter verletzt und anschließend in einem Krankenhaus behandelt. Mittlerweile wurde der 42-Jährige nach Rücksprache mit der Frankfurter Staatsanwaltschaft wieder auf freien Fuß gesetzt. Das aus drei afghanischen [19] und einem georgischen Staatsangehörigen bestehende Quartett soll auf Antrag der Staatsanwaltschaft wegen des dringenden Tatverdachtes eines gemeinschaftliche begangenen versuchten Tötungsdeliktes im Lauf des Mittwochnachmittages einem Haftrichter vorgeführt werden.

Düsseldorf: Am Vormittag des 23. Juni um 09.40 Uhr kam es in einem Schnell-Restaurant im Düsseldorfer Hauptbahnhof zu Streitigkeiten, im Zuge derer ein 24-jähriger Marokkaner [20] einem 28-jährigen Deutschen mit seinem Gipsarm einen Nasenbruch zufügte. Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung seitens der Bundespolizei aufgenommen. Der Geschädigte wurde mit einem Rettungswagen in eine örtliche Klinik gebracht und dort behandelt. Die Streitigkeiten wurden zunächst verbal ausgefochten, steigerten sich jedoch so sehr, dass der 24-Jährige zuschlug und sein Gegenüber derart verletzte. Der Tatverdächtige konnte nach den polizeilichen Maßnahmen die Wache wieder verlassen.

Wiesbaden: Am frühen Samstagmorgen kam es im Bereich Warmer Damm, an der dortigen Teichanlage, zu einer Auseinandersetzung zwischen mehrere Personen, bei der nach bisherigem Erkenntnisstand zwei Beteiligte durch Tritte und Schläge leicht verletzt wurden. Den ersten Ermittlungen zufolge gerieten zwei Personengruppen aufgrund des mitgeführten Alkohols aneinander. Als dieser Streit gegen 04:00 Uhr eskalierte, kam es seitens der Angreifer zu Schlägen und Tritten gegen zwei 37- und 46-jährige Wiesbadener. Ein Täter sei circa 20 Jahre alt, habe eine rote Oberbekleidung sowie gelockte Haare getragen. Ein zweiter Angreifer soll einen Zopf, bzw. insgesamt längere Haare getragen haben. Die Geschädigten beschreiben die Täter als arabisch [21] aussehend. Das Wiesbadener Haus des Jugendrechts hat die Ermittlungen übernommen und bittet Zeugen oder Hinweisgeber, sich unter der Rufnummer (0611) 345-0 zu melden.

Lindlar: Im Zentrum von Lindlar ist am frühen Sonntagmorgen (23. Juni) ein 30-Jähriger aus Lindlar von mehreren Männern angegriffen und niedergeschlagen worden – Zeugen werden gebeten sich mit der Kriminalpolizei in Verbindung zu setzen. Der Geschädigte gab an, dass er gegen 03.15 Uhr auf der Pollerhofstraße von einer Gruppe von Männern angegriffen worden sei. Auslöser dürfte vermutlich ein Streit gewesen sein, in den er im Laufe des Abends in einer Gaststätte verwickelt war. Die Angreifer sollen etwa zwischen 18 und 25 Jahre alt und vermutlich arabischer [22] oder afrikanischer Abstammung sein.

Bad Sobernheim: In der Nacht zum Samstag wurde gegen 02:15 Uhr vor einer Gaststätte in der Bahnhofstraße ein 38-jähriger Mann von 4 jungen Männern südländischer [23] Erscheinung attackiert. Hierbei stürzte der 38-Jährige zu Boden und zog sich erhebliche Verletzungen zu, so dass er in ein Krankenhaus verbracht werden musste. Die Angreifer flüchteten fußläufig in Richtung Bahnhof. Zeugen des Geschehens mögen sich bitte mit der Polizeiinspektion Kirn in Verbindung setzen.

Magdeburg: Am 22.06.2019 gegen 00:00 Uhr bewarfen zwei 19 jährige Syrer [24] eine 5 köpfige Personengruppe mit zwei Flaschen. Durch die umherfliegenden Glassplitter verletzten sich zwei 24 jährige Deutsche leicht an den Beinen. Eine medizinische Versorgung vor Ort wurde abgelehnt. Hintergrund der gefährlichen Körperverletzung waren vorherige verbale Streitigkeiten. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die Beschuldigten vor Ort entlassen. Sie erhielten außerdem einen Platzverweis für den Tatortnahbereich ausgesprochen.

Steinfurt: Auf der Anton-Führer-Straße haben in der Nacht zum Freitag (21.06.2019), gegen 00.25 Uhr, drei unbekannte Personen einen 47-Jährigen angesprochen. Das Trio bat den Rheinenser zunächst um eine Zigarette. Nachdem dieser das verneint hatte, wurde er von den drei Männern geschlagen und getreten. Der Geschädigte erlitt schwere Verletzungen. Die drei Unbekannten flüchteten anschließend. Sie könnten nach Angaben des Geschädigten einen dunklen [25] Teint gehabt haben.

Potsdam: In der vergangenen Nacht kam es im Bereich der Karl-Foerster-Straße zu einer gefährlichen Körperverletzung. Zwei bislang Unbekannte griffen aus ungeklärter Ursache einen 55-Jährigen an und traten auf ihn ein, nachdem sie ihn zu Boden geschubst hatten. Als das Opfer schrie und eine Zeugin darauf aufmerksam wurde, flüchteten die beiden Täter unerkannt. Der Mann erlitt mehrere Verletzungen, wollte jedoch selbstständig einen Arzt aufsuchen. Die Täter wurden beschrieben als etwa 20-24 Jahre alt mit kurzen, dunklen Haaren. Einer der Beiden trug ein weißes T-Shirt und eine kurze Hose und hatte eine kräftige Statur. Der Zweite war mit einem langen, schwarzen Pullover bekleidet. Beide hätten kein Deutsch gesprochen und könnten laut dem Geschädigten arabischer oder türkischer [26] Herkunft sein.

Hochzeitkorsos bereichern Nordrhein-Westfalen

Die Polizei ist in Nordrhein-Westfalen in der vergangenen Woche 40 Mal wegen ausufernder Hochzeitsfeiern eingeschritten. Damit sei die bislang höchste Einsatzzahl erneut erreicht worden, sagte eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. In der Vorwoche waren 38 Vorfälle bekannt geworden. Sieben Mal rückte die Polizei zu Einsätzen auf Autobahnen an. Ebenfalls sieben Mal wurden Schüsse gemeldet, was sich fünf Mal bestätigt habe. Fünf Mal sei Pyrotechnik abgebrannt worden. 21 Autokorsos wurden gezählt. Die Polizei habe sieben Führerscheine sichergestellt und 16 Strafanzeigen geschrieben. Viel Mal wurde das Straßenverkehrsamt den Angaben zufolge gebeten zu prüfen, ob die Betroffenen etwa aufgrund ihrer Aggressivität überhaupt charakterlich geeignet sind, ein Auto zu fahren. In Lüdenscheid berichteten Zeugen der Polizei, dass aus einer Autokolonne eines Hochzeitskorsos heraus Schüsse gefallen seien. Im Wagen eines 25-jährigen Esseners fanden die Beamten daraufhin eine Schreckschusswaffe samt Munition. (weiter bei Ks [27]ta.de). [27]

Nachfolgend Bilder aus Herne:

Klimaaktivist*innen fahren Autokorso gegen rechts! [28]

Auch in Herne demonstrieren Aktivist*innen gegen den Klimawandel – eine Hochzeitsgesellschaft fährt spontan einen Autokorso gegen rechts! Stark: Immer mehr Kunstschaffende mit Migrationshintergrund wollen die Bevölkerung aufrütteln, indem sie mit ihrer Automobil-Aktionskunst auf Missstände aufmerksam machen. Die Botschaft ist klar: Der Verkehr ist nicht wichtiger als unser Klima!Die rote Flagge mit dem Halbmond und dem Stern symbolisiert den klaren Himmel, den man durch den von u. a. der AfD verursachten Klimawandel kaum noch erkennen kann.#BurnoutsForFutureQuelle: Twitter (@ExGruene)

Posted by ZGI – Zusammen gegen Intoleranz [29] on Friday, June 28, 2019

Granatwerfer und AK47 beim „Paten von Magdeburg“ gefunden

Insgesamt waren an dem Einsatz am Freitagabend 60 Beamte in Einsatz. Neben einem vollautomatischen Sturmgewehr AK??47 mit einem vollen Magazin, schussbereiten Pistolen, einem Granatwerfer, zwei Macheten und zahlreichen Messern stellten die Beamten auch Drogen von Crystal bis Kokain mit einem Marktwert von rund 150.000 Euro sicher. Auch zehn Funktelefone und 50.000 Euro Bargeld fielen den Ermittlern in die Hände. Abd M. ist den Kriminalisten bereits seit August 2015 als führendes Mitglied der rockerähnlichen Gruppierung „AKC“ bekannt. Sie bestand nahezu ausschließlich aus syrischen, libanesischen und kurdischen Migranten (weiter bei Volksstimme.de). [30]

Bewährungsstrafe für Polizistenverprügler

Selten wurde ein Staatsanwalt deutlicher: „Wenn Sie meinen, Sie werden in Deutschland nicht respektvoll behandelt, dann gehen Sie halt zurück nach Syrien“, sagte Marcel Soldan gestern in seinem Plädoyer vor dem Jugendschöffengericht des Amtsgerichts Regensburg. Dort musste sich der 19-jährige Syrer [31] Aedl K. verantworten. Er hatte im Oktober vergangenen Jahres in den Räumen der Polizeiinspektion Neutraubling zwei Polizisten verprügelt. Drei Beamte waren nötig, um den Mann zu bändigen. Der Grund: Er fühlte sich von den Ordnungshütern nicht respektvoll behandelt. Er wurde zu einer Jugendstrafe von acht Monaten mit Bewährung sowie einem einwöchigen Dauerarrest verurteilt.

„Bunte“ und „weltoffene“ Massenschlägereien

Ellwangen: Die Polizei wurde am frühen Freitagmorgen gegen 3 Uhr zu einer Auseinandersetzung in die Landeserstaufnahmeeinrichtung [32] gerufen. Dort hatte sich wohl eine massive körperliche Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe Nordafrikanern sowie einer Gruppe von Schwarzafrikanern zugetragen, die bei Eintreffen der starken Polizeikräfte bereits wieder beendet war. Es waren etwa 20 Personen beteiligt, die bei der Auseinandersetzung teils auch Latten, Pflastersteine und Feuerlöscher einsetzten. Dabei gingen auch Türen und Scheiben zu Bruch. Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes gingen dazwischen, wobei einer eine Platzwunde davontrug und im Krankenhaus behandelt werden musste. Bislang sind von den Beteiligten lediglich zwei verletzte Algerier bekannt, von denen einer ebenfalls im Krankenhaus behandelt wurde. Die Polizei hat die Ermittlungen zu dem Vorfall aufgenommen.

Burg: Gestern Abend wurde der Polizei eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen am Kreisverkehr in der August-Bebel-Straße mitgeteilt, dabei soll man mit Messern und Schlagstöcken aufeinander losgegangen sein. Polizeikräfte trafen auf eine Personengruppe und konnte die sich Streitenden trennen. Im Zuge dieser Auseinandersetzung wurden zwei Personen, vermutlich durch Messerstiche, schwer verletzt und in Krankenhäuser eingeliefert. Beide Männer sind außer Lebensgefahr. Vermutlich war die körperliche Auseinandersetzung der Höhepunkt einer am Nachmittag vorausgegangenen Auseinandersetzung zwischen unterschiedlichen Personengruppen.
Die Polizei sicherte Spuren und vernahm Zeugen sowie beteiligte Personen.Warum es am Dienstagabend zu der Auseinandersetzung gekommen war ist bislang noch unklar. Die Ermittlungen werden fortgeführt und umfassen auch die jeweilige Motivlage. Bereits am späten Nachmittag seien sich drei Personen in der Stadt begegnet. Zunächst hätte man sich bei der Begegnung angerempelt, was das Gegenüber scheinbar als Anlass sah, eine verbale Auseinandersetzung zu initiieren. Es kam zu gegenseitigen Bedrohungen. Wenig später erschienen sechs Personen an der Wohnanschrift einer der zuvor beteiligten Personen. Mit Gegenständen „bewaffnet“ sollte das Gegenüber eingeschüchtert werden. Hier kam die Polizei zum Einsatz und nahm eine Anzeige auf. Schließlich kam es dann am Dienstagabend zu der Auseinandersetzung, bei der zwei Personen mit einem Messer verletzt wurden. Nach ersten Erkenntnissen standen sich dabei insgesamt 11 Personen gegenüber. Bei den beteiligten Personen handelte es sich um Personen mit Migrationshintergrund [33] im Alter von 18 bis 50 Jahren. Die schwer verletzten 24-Jährigen und ein 50-Jährigen Männer sind nach sofortiger ärztlicher Behandlung außer Lebensgefahr.

Recklinghausen: An einem Pommes-Stand im Freibad an der Hullerner Straße kam es am Dienstag gegen 18.00 h zu einem Polizeieinsatz, weil mehrere Gäste aufeinander eingeschlagen haben. Der Polizei wurde eine Schlägerei zwischen 10 bis 20 Personen gemeldet. Als die Beamten eintrafen, hatten sich die Kontrahenten bereits wieder getrennt. Drei Beteiligte (ein 15-jähriger aus Recklinghausen, ein 16-Jähriger aus Recklinghausen und ein 27-Jähriger aus Haltern am See) hatten leichte Blessuren, mussten aber nicht ins Krankenhaus. Der 15- und der 16-Jährige waren mit dem 27-Jährigen am Kiosk in Streit geraten. Daraus hat sich eine Schlägerei entwickelt, an der sich weitere Bekannte des 27-Jährigen beteiligten. Sie beschuldigten sich gegenseitig, mit einer abgebrochenen Flasche gedroht zu haben. Offenbar wurden auch Stühle und ein Mülleimer als Schlagwerkzeug eingesetzt. Eine umfassende Befragung aller Beteiligten konnte vor Ort ohne Dolmetscher [34] nicht erfolgen. Die Polizei nahm die Personalien von zwölf Männern im Alter zwischen 15 und 27 Jahren auf. Die Beteiligten wohnen alle in Recklinghausen oder Haltern am See. Sie erhielten Platzverweise und bekommen eine Anzeige.

Rathenow: Aus bislang ungeklärter Ursache kam es in der vergangenen Nacht im Bereich des Märkischen Platzes zu einer körperlichen Auseinandersetzung [35] mehrerer Personen. Bei dieser Auseinandersetzung wurden ein 21-jähriger Syrer, ein 20-jähriger Sudanese und ein 15-jähriger Afghane verletzt. Die beiden 20 und 21-Jährigen wurden zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Die Polizei führte vor Ort eine Spurensicherung durch und nahm mehrere Anzeigen wegen Körperverletzung auf. Zu den genauen Abläufen liegen derzeit  unterschiedliche Angaben vor. Die weiteren Ermittlungen hat nun die Kriminalpolizei übernommen.

Offenburg: Ein Großaufgebot an Polizeikräften der Polizeireviere Offenburg und Lahr, der Diensthundeführerstaffel sowie der Bundespolizei hatte am Samstagabend nach einer körperlichen Auseinandersetzung im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs alle Hände voll zu tun. Die Polizisten trafen nach ihrer Alarmierung kurz vor 20 Uhr auf rund 50 aufgebrachte Personen. Nach bisherigem Kenntnisstand sollen allerdings nur etwa zehn davon aktiv an der Streiterei beteiligt gewesen sein. Gegen sechs Männer unterschiedlicher [21] Nationalitäten und im Alter von 17 bis 43 Jahren werden nun Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung geführt. Die Hintergründe des Konflikts sind indes noch unklar. Fest steht, dass zur Austragung der Auseinandersetzung auch Messer und Flaschen eingesetzt worden sein sollen. Bislang sind der Polizei vier Verletzte bekannt. Ein 28-Jähriger trug unter anderem eine Stichverletzung im Gesäßbereich davon, ein Jugendlicher hatte eine Verletzung am Hinterkopf, die möglicherweise von einer zerbrochenen Flasche herrühren könnte. Zwei weitere Beteiligte, eine 44 Jahre alte Frau und 19 Jahre alter Mann, erlitten Prellungen und Platzwunden. Etwa zwei Stunden später sollen im gleichen Bereich erneut Streitigkeiten unter mehreren Personen aufgekeimt sein. Strafbare Handlungen konnten dieses Mal von den anrückenden Gesetzeshüter jedoch nicht registriert werden. Gegen zwei Männer und eine Frau wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Die von Beamten des Polizeireviers Offenburg geführten Ermittlungen dauern an.

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Altparteienkartell verbaut letzten Weg zum Stopp der Uploadfilter

geschrieben von Eugen Prinz am in AfD,Deutschland,Politik | 67 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Die letzte Möglichkeit, die durch die EU-Richtlinie zum neuen Urheberrechtsgesetz vor der Türe stehenden Uploadfilter noch zu verhindern, wurde am Donnerstagabend durch die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD – was nicht weiter verwunderlich ist – aber auch durch die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Die Linke vereitelt.

Die AfD hatte einen Antrag auf eine Subsidiaritätsklage beim EuGH eingebracht. Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass die jeweils größere gesellschaftliche oder staatliche Einheit  nur dann aktiv werden und regulierend, kontrollierend oder helfend eingreifen soll, wenn die kleinere Einheit dazu nicht in der Lage ist.

In diesem Fall bedeutet das: Was die Bundesrepublik Deutschland selbst in der Lage ist zu regeln, fällt nicht unter die Zuständigkeit der EU.

Dieses Prinzip ist auch in Artikel 23 [36] Grundgesetz [36] festgelegt. Mischt sich, wie in diesem Fall, die Europäische Union mit einer Richtlinie, die von allen Staaten in geltendes Recht umgesetzt werden soll in Dinge ein, die sie nichts angeht, gibt es die Möglichkeit einer Subsidiaritätsklage beim Europäischen Gerichtshof. Deutschland gehört zu den Mitgliedern der EU, die von dieser Möglichkeit am wenigsten Gebrauch machen. In den letzten 10 Jahren gab es keine einzige Subsidiaritätsklage durch die Bundesrepublik, obwohl man dadurch sinnlose bürokratische Monster wie die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) möglicherweise verhindern hätte können.

Ablehnung der Uploadfilter pure Heuchelei

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga, Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten, hatte zusammen mit einem renommierten Verfassungsrechtler einen Antrag auf Klageerhebung gegen die Urheberrechtsrichtlinie der EU vorbereitet und am Donnerstag in den Bundestag eingebracht. Corinna Miazgas wie immer rhetorisch brilliante Rede dazu finden Sie im Beitragsvideo.

Für eine Subsidiaritätsklage sind 25% der Abgeordnetenstimmen des Bundestages notwendig. Das heißt, die AfD war auf Unterstützung von den anderen Oppositionsparteien angewiesen. Doch wie üblich, blieb diese aus. Ebenso wie die Regierungsparteien stimmten die Oppositionsparteien geschlossen gegen den AfD-Antrag und ebneten damit der Internetzensur durch Uploadfilter den Weg. Nun gibt es keine Möglichkeit mehr, diese zu verhindern.

Man sieht, dass die von den Politikern der Altparteien geäußerten Bedenken gegen die Uploadfilter nichts anderes sind als pure Heuchelei. Mit ihrem Abstimmungsverhalten haben die Bundestagsabgeordneten der Altparteien nun ihr Recht verwirkt, die kommenden Uploadfilter in irgendeiner Weise zu bedauern. Sie hätten sie verhindern können, sie haben es nicht getan, weil der Antrag von der AfD kam.

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth verweigert Hammelsprung

Die Art und Weise, wie mit dieser demokratisch gewählten Partei umgegangen wird, spottet inzwischen jeder Beschreibung. Am Donnerstagabend sollte noch ein Gesetzespaket verabschiedet werden, doch nach Ansicht der AfD war der Bundestag nicht mehr beschlussfähig, da die meisten Abgeordneten das hohe Haus schon verlassen hatten. Bestehen Zweifel an der Beschlussfähigkeit, muss der Bundestagspräsident einen so genannten „Hammelsprung“ durchführen. Für den Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ bezeichnet sind. Für die Zählung stehen an jeder Tür zwei Schriftführer, die die Abgeordneten beim Durchschreiten der Tür laut zählen.

Allerdings leitete am Donnerstagabend die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen, die größte anzunehmende Fehlbesetzung für dieses Amt, die Sitzung. Sie ahnen es schon: Die gelernte Studienabbrecherin verweigerte den Hammelsprung [37], indem sie selbstherrlich feststellte, dass die Beschlussfähigkeit des Bundestages gegeben sei. So einfach ist das mittlerweile in Deutschland.


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Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz [39] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite [40] oder Twitter. [41]

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