Immer wenn es um unangenehme Themen geht, bei denen die AfD nichts gewinnen, aber viel verlieren kann, werden plötzlich wieder leibhaftige Vertreter der verfemten Partei in die Talkshows des zwangsgebührenfinanzierten Staatsfernsehens geladen. So auch heute Abend um 21 Uhr bei Plasbergs vermeintlich „harten, aber fairen“ ARD-Standgericht mit dem Titel „Aus Worten werden Schüsse: wie gefährlich ist rechter Hass?“ ^[1].

Denn seit vielen Monaten ist der mediale Platz der AfD nur noch auf der Anklagebank zu finden. Die Partei soll systematisch in die Defensive gedrängt werden, während ihre ureigenen inhaltlichen Kompetenzfelder ausgeblendet oder – noch schlimmer – ohne ihre Beteiligung öffentlich verhandelt werden.

Und so ist natürlich auch diesmal bei Plasberg nicht etwa die anhaltende illegale Masseneinwanderung oder die importierte Vergewaltigungs- und Gewaltwelle in Deutschland das Thema, sondern einmal mehr die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten durch einen mutmaßlich rechtsextremen Einzeltäter und die angebliche Mitverantwortung der patriotischen Opposition an der Tat.

Geladene Gäste der Sendung sind die Parteipolitiker Uwe Junge (AfD), Herbert Reul (CDU) und Irene Mihalic (Grüne) sowie die „überparteilichen Experten“ Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler und TV-Journalist Georg Mascolo. Welche Rolle dabei dem ehemaligen Berufssoldaten und heutigen AfD-Landeschef von Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, zugedacht ist, sollte klar sein.

Zu befürchten steht, dass mit der „peinlichen Befragung“ des AfD-Landespolitikers gleichzeitig noch der Spaltkeil innerhalb der AfD tiefer hinein getrieben werden soll. Gilt Junge doch – diametral anders als die WAZ schreibt ^[2] („Junge gilt als besonders provokanter und radikaler Politiker innerhalb der rechtspopulistischen Partei“) – als Vertreter des eher moderaten Parteiflügels, der schon in der Vergangenheit mit Kritik und Distanzierungen gegenüber härter formulierenden Parteifreunden nie gegeizt hatte. Im eigenen Landesverband führt der Oberstleutnant a. D. zudem ein sehr straffes Regiment gegenüber innerparteilichen Kritikern, inklusive zahlreicher Parteiordnungsmaßnahmen.

Auch über seinen unmittelbaren Kompetenzbereich hinaus befand sich Junge mit anders orientierten AfD-Landesverbänden in Ostdeutschland bereits im Clinch. Wird darauf nun wieder spekuliert? Soll nach der – überraschend wenig wirksamen Verfassungsschutzkeule – nun mit dem Terrorknüppel solange auf die AfD eingedroschen werden, bis sie klein beigibt oder unter gegenseitigen Schuldzuweisungen auseinander bricht?

Uwe Junge, ehemaliger Offizier für „operative Kommunikation“ bei der Bundeswehr, sollte diese Mechanismen eigentlich verstanden haben. Als gestandene Persönlichkeit wird er auch dem psychologischen Druck in einer solch feindseligen TV-Runde rhetorisch standhalten können, ohne sich in innerparteiliche Distanzierungen flüchten zu müssen. In diesem Sinne gilt es ihm heute Abend beide Daumen zu drücken.

Update 16 Uhr: Die ARD hat mittlerweile in einem unfassbaren Tweet Stellung genommen zur Einladung von Uwe Junge:

Die Redaktionen der Talksendungen bemühen sich insbesondere, AfD-Vertreterinnen kein Forum für ihre Zwecke zu bieten. Je nach Thema ist es aber von Fall zu Fall nötig, AfD-PolitikerInnen selbst zu Wort kommen zu lassen.

— Das Erste (@DasErste) 1. Juli 2019 ^[3]

Kontakt:

» Gästebuch ^[4] zur Sendung
» Tel. 0800/5678-678, Fax 08005678-679
» E-Mail: hart-aber-fair@wdr.de ^[5]

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Von EUGEN PRINZ | Die ideologische Verirrung der Claudia Roth ist anscheinend soweit fortgeschritten, dass sie sich selbst als Repräsentantin des Deutschen Bundestags nicht einmal mehr die Mühe macht, den Anschein von Rechtstreue zu erwecken. Schlimmer noch, zwei Vertreter anderer Parteien tun es ihr gleich.

Letzten Donnerstag zu später Stunde sollte im Bundestag ein Gesetzespaket verabschiedet werden, aber sogar ein Blinder konnte sehen, dass nur noch ein versprengtes Häufchen von etwa 100 der insgesamt 709 Abgeordneten im Plenarsaal anwesend war. PI-NEWS berichtete bereits kurz darüber hier ^[6] und hier ^[7].

In § 45 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Bundestages (BTGO) heißt es: „Der Bundestag ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.“  Es hätten also mindestens 355 Abgeordnete anwesend sein müssen, um das Gesetzespaket verabschieden zu können.

AfD verlangt „Hammelsprung“

Kein Wunder, dass bei einer solchen Diskrepanz die AfD als einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, die diesen Namen verdient, die Feststellung der Beschlussfähigkeit ^[8] mittels eines Hammelsprungs verlangte. Für den Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ bezeichnet sind. Für die Zählung stehen an jeder Tür zwei Schriftführer, die die Abgeordneten beim Durchschreiten der Tür laut zählen.

An diesem Tag wurde die Sitzung jedoch von der größten anzunehmenden Fehlbesetzung im Amt des Bundestagsvizepräsidenten, der Grünen Claudia Roth, geleitet. Und wer wie sie bei einer Demonstration mitmarschiert, auf der „Deutschland du mieses Stück Scheiße“ gegrölt wird, der schert sich auch nichts um die Geschäftsordnung des hohen Hauses. Schon gar nicht, wenn der Geschäftsordnungantrag von der AfD eingebracht wird. Ohne eine Miene zu verziehen – was in diesem Fall eine reife schauspielerische Leistung darstellt – verkündete Roth, nachdem sie sich kurz mit ihren „Beisitzern“ beraten hatte:

„Wir haben hier oben… miteinander diskutiert und sind der Meinung, dass die Beschlußfähigkeit gegeben ist“.

Und so sah es zu diesem Zeitpunkt im Sitzungssaal aus:

Claudia Roth hatte jede Menge Komplizen

Trotz der gähnenden Leere wurde die Beschlußfähigkeit vom Sitzungsvorstand ^[9], zu dem neben Roth auch die beiden Schriftführer Benjamin Strasser (FDP) und Josef Oster (CDU) gehörten, einmütig bejaht. Es war also nicht nur Claudia Roth, die geltendes Recht mit Füßen trat, sondern auch die beiden Vertreter der CDU und der FDP im Sitzungsvorstand.

Und nicht nur diese: Als der AfD-Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Braun den Antrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit stellte, hörte man aus den Reihen der Parlamentarier der anderen Parteien ein lautes, höhnisch-genervtes Aufstöhnen und Zwischenrufe, obwohl jeder einzelne von ihnen genau wusste, dass der Antrag der AfD mehr als berechtigt war.

Aber auch die Medien gouttierten den Rechtsbruch und freuten sich über die Reaktion von Roth, die im genervt-überheblichen Tonfall die AfD runterbügelte (siehe Beitragsvideo). Der Focus titelte ^[10] freudig:

„AfD will Hammelsprung erzwingen – sie haben die Rechnung ohne Claudia Roth gemacht“.

So sieht also das Rechtsverständnis vieler Abgeordneter und Medien in Deutschland aus: Wer dem Recht zur Geltung verhelfen will, ist ein Querulant, der zum Schweigen gebracht werden muss und derjenige, der das macht, ist ein Held und wird gefeiert.

Roth formaljuristisch im Recht

Jedenfalls konnte sich Roth trotz der offensichtlichen „Rechtsbeugung“ heuchlerisch auf § 45 Abs. 2 der Geschäftsordnung des deutschen Bundestages ^[11] berufen, der bei Einigkeit des Sitzungsvorstandes über die Beschlußfähigkeit des Parlaments diese als gegeben betrachtet.

Insofern sind Roth und ihre – man möchte fast sagen – Komplizen, formaljuristisch auf sicherem Terrain, was den unterbliebenen „Hammelsprung“ betrifft.

Können unter dem Vorsitz von Roth auch 5 Abgeordnete ein Gesetz beschließen?

Aber wie sieht es mit dem verabschiedeten Gesetzespaket aus? Kann in Zukunft ein Gesetz auch verabschiedet werden, wenn im Sitzungssaal nur noch 5 Leute hocken, solange nur die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth die beiden Schriftführer die Beschlußfähigkeit bejahen?

Dieser Frage geht nun die AfD mit Vehemenz nach und wird den Wissenschaftlichen Dienst des deutschen Bundestages damit beauftragen, eine juristische Stellungnahme abzugeben, ob das Gesetzespaket angesichts dieser Konstellation überhaupt rechtswirksam verabschiedet werden konnte. Zudem wird geprüft, ob man mit einem Organstreitverfahren in dieser Sache vor das Bundesverfassungsgericht zieht.

Wie der Autor aus Kreisen der AfD-Bundestagsabgeordneten erfahren hat, ist es nicht das erste Mal, dass der Bundestagspräsident die Beschlussfähigkeit festgestellt hat, obwohl es offensichtlich nicht der Fall war. Auch Wolfgang Kubicki hat das bereits durchgezogen. Offenbar scheinen die etablierten Politiker wirklich der Meinung zu sein, dass der Zweck jedes Mittel heiligt, wenn er nur der AfD schadet.

Es wird also höchste Zeit, den Herrschaften mal auf die Finger zu klopfen.

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^[12]

Eugen Prinz ^[13] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[14] oder Twitter. ^[15]

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Zwei Wochen nach dem Tag der Patrioten am 17. Juni gibt es heute in Dresden wieder eine große Pegida-Kundgebung mit Spaziergang und illustren Gästen. Ruhrpott-Roulette, ein patriotisches Comedy-Duo aus NRW (ja, sowas gibts da wirklich!) wird auftreten, dazu kommen die Reden des Pegida-Orga-Teams um Lutz Bachmann, Wolfgang Taufkirch und Siggi Däbritz. Themen sind unter anderem die Machenschaften der Sea-Watch 3-Kapitänin Carola Rackete in Italien und dann gibt es noch eine Enthüllungsstory rund um den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer und seinen Stellvertreter Dulig. Wir wünschen wie immer viel Spaß beim Zuschauen!

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Von JOHANNES DANIELS | Nach Masseneinwanderung, Massenvergewaltigungen und Massen-Missbrauch der Sozialsysteme nun das neu-deutsche Phänomen der „Massen-Streits“: Am frühen Samstagabend spielten sich unglaubliche Szenen im Düsseldorfer Rheinbad ab – ein Familienvater stand plötzlich über 400 hochaggressiven „Jugendlichen“ gegenüber. Es fing mit einem einfachen Streit an und schaukelte sich immer weiter hoch – bis die Polizei zu einem Großeinsatz mit 70 Polizisten gegenüber den „schutz- und hilfesuchenden  Erholungssuchenden“ aus Nordafrika ^[16] eintraf, um eine weitere Gewalteskalation zu verhindern. Die Polizisten mussten Pfefferspray einsetzen, wo es vor wenigen Jahren noch nach (haramer) „Currywurst“ duftete.

Einer gegen 400

Der „eskalierenden Meinungsverschiedenheit“ hatten sich immer mehr „Jugendliche“ angeschlossen haben, sodass es am Ende mehrere Hundert waren. Dabei wurden unbeteiligte Badegäste von den „Schutzsuchenden“ belästigt, bedrängt und auch beleidigt. Die Badeaufsicht rief die Polizei, um die Situation aufzulösen. Als die Beamten eintrafen, stand der Vater noch „schützend vor seiner Familie“ – umringt von der Gruppe, mit denen er in Wortgefechte und einzelne Rangeleien verwickelt war. Die Beamten versuchten zunächst die „Jugendlichen“ zu trennen und wurden dabei selbst zur Zielscheibe. Es flogen Getränkekartons und Flaschen, die NRW-Beamten wurden provoziert und angepöbelt. Die Aggressoren erhielten eine jedoch suboptimale „Gefährderansprache und Platzverweise“, denen aber nur zögerlich und widerwillig nachgekommen wurde. Das Hausrecht musste unter Mithilfe ^[17] der Polizei durchgesetzt werden.

Die Düsseldorfer Polizei begleitete dann die geschockte – schön länger hier lebende türkischstämmige ^[16] – Familie aus dem Schwimmbad – das Freibad wurde unverzüglich geschlossen. Die Räumung des Schwimmbads dauerte insgesamt drei Stunden. Das Personal des Schwimmbads hatte Sorge vor weiteren Auseinandersetzungen und die übrigen Badegäste waren laut RTL.de ^[18] „sehr verunsichert“. Als das Bad geräumt wurde, gab es am nahe liegenden Düsseldorfer Messebahnhof „weitere Auseinandersetzungen“. Ein Teil der Gruppe fiel weiter negativ auf, da sie den Düsseldorfer Bahnhof mit archaischen Schreien bereicherten.

Die Relocation-Postille RP-Online ^[19] präzisiert das Ereignis:

„Nach und nach solidarisierten sich immer mehr Badegäste mit den Jugendlichen und beteiligten sich an der hitzigen Diskussion. Letztendlich standen laut Polizei bis zu 400 Jugendliche dem Badegast gegenüber. Die Stimmung schaukelte sich immer weiter hoch und wurde immer aggressiver“.

So sieht also „Solidarisierung“ nach Meinung der Linkspresse aus.

Sonntag: Dreistellige Zahl von Nordafrikanern suchen wieder Streit

Auch am Sonntag kam das „Rheinbad“ wieder nicht zur Ruhe. Nach der Schließung am Samstagabend musste das Bad auch am Sonntagabend vorzeitig den Badebetrieb abbrechen. Wieder waren eine „dreistellige Anzahl von Menschen“ eines nach Zeugenberichten identischen nordafrikanischen Personenkreises als „Gaffer und Aufstachler“ bei einer Schlägerei aktiv.

Laut den Berichten der Badbetreiber verlief der Badebetrieb im Rheinbad am Sonntag zunächst sehr ruhig und nahezu ereignislos. Doch je näher es auf die „Sperrstunde“ zuging, desto mehr hatte sich wohl die Stimmung im Bad „aufgeladen“. Im Bereich des Bades kam es dann zu einer Schlägerei von mehreren Personen, die von Augenzeugen dem „nordafrikanischen Kulturkreis“ der Störer von Samstag zugeordnet wurden.

Und wieder war schnell eine dreistellige Anzahl an neu-deutschen Schaulustigen zusammengekommen, welche die Streithähne anfeuerten, beschimpften und anhielten, sich weiter zu schlagen. Wieder musste, wie auch am Samstagabend, die Düsseldorfer Polizei einschreiten und deeskalieren. Rund 30 Polizistinnen und Polizisten waren am Sonntag bei sengender Hitze im Einsatz, um die „erhitzen Gemüter“ zu beruhigen. Es dauerte rund eine Stunde, bis die Behörden es schafften, das Hausrecht durchzusetzen und die „renitenten Gäste“ zum Gehen auffordern konnten.

Nach solch einer Gewaltserie muss sich der Rheinbad-Betreiber die Frage stellen lassen, ob mit ausreichenden Sicherheitsmaßnahmen für die „normalen Gäste und Familien“ im Badbereich operiert wird. Einlasskontrollen finden dem Vernehmen nach nicht statt und auch ausreichendes Sicherheitspersonal ist nicht immer vor Ort.

„Hier wird man wohl leider darüber nachdenken müssen, der mutmaßlich grundaggressiven Klientel im Rheinbad Rechnung zu tragen und einen Sicherheitsdienst zu etablieren, bevor Abend für Abend die Düsseldorfer Behörden aus- oder anrücken müssen, um im Bad für Ruhe zu sorgen“,

schreibt sogar die deutsche „Hürriyet“ in Besorgnis – zumindest um ihre vielen gut integrierten Landsleute. Es passiert dabei immer häufiger, dass türkische (Staats-) Medien über die Vorfälle in Deutschland weitaus detaillierter ^[20] berichten als deutsche (Staats-) Medien!!

Es ist der nächste Polizeieinsatz in Schwimmbädern in NRW in wenigen Tagen. Erst in der vergangenen Woche hatte eine Männergruppe in einem Essener Schwimmbad ^[21] einen Bademeister verprügelt. Am Montagabend hatte der Mann die Gruppe ermahnt, mit dem Wasserspritzen aufzuhören. Daraufhin eskalierte die Lage  – zwei weitere Bademeister wurden von der „Gruppe junger Männer“ zusammengeschlagen, außerdem „schlugen sie einem zwölfjährigen Mädchen in den Bauch“. Auch hier sucht die Polizei Zeugen. In Hessen kam es am Mittwoch vor einem überfüllten Badesee zu regelrechten Ausschreitungen. Wegen des starken Andrangs war der Einlass vorläufig geschlossen worden. Daraufhin versuchten nach Polizei-Angaben etwa 200 Gäste des Steuerzahlers gewaltsam, auf das Gelände vorzudringen. „Wartende“ warfen Steine und beschimpften die Sicherheitskräfte. In einem Freibad in Mannheim versprühte ein Mann am Samstag bei einem Familienstreit Pfefferspray. Fünf Menschen, darunter zwei Kinder, erlitten leichte Verletzungen.

Die linkspopulistische „t-online“ (Ströer-Media-Gruppe) wundert sich am Montag über die plötzliche Zunahme der Gewalt in deutschen Freibädern ^[22] – und verschweigt wie immer das Wesentliche:

„Immer mehr Gewalt?  – Brennpunkt Freibad: So besorgt sind die Bademeister

Die Stimmung am Beckenrand ist häufig aggressiv – das zeigt nicht nur der spektakuläre Massenstreit in einem Düsseldorfer Freibad am Samstag. Nimmt die Gewalt in Bädern zu? Schwimmmeister schlagen Alarm.

In Freibädern kommt es häufig zu Polizeieinsätzen, weil Badegäste aneinander geraten. Zuletzt kam es zu einem aufsehenerregenden Vorfall in Düsseldorf. […]  Der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister beklagt schon seit längerem eine zunehmende Aggressivität in Freibädern. ‚Ich bin jetzt 45 Jahre im Job‘, sagt Verbandspräsident Peter Harzheim. „Man hat sicherlich einiges erlebt, aber was sich in den letzten 40 Jahren getan hat, ist doch erschreckend. Das Wort ‚Respekt‘ hatte früher eine ganz andere Bedeutung als heute.“

Jetzt bekomme man häufig respektlose Sprüche zu hören: ‚Alter, was willste?‘ zum Beispiel. Eltern lebten ihren Kindern häufig vor, dass sie sich nichts gefallen lassen müssten. Dazu kämen kulturelle Unterschiede, etwa im Umgang mit Frauen. Im Falle eines Hausverbots gingen die Störer einfach ins nächste Schwimmbad“.

t-online: Die Ursache klagt über die Wirkung. Noch vor wenigen Jahren waren deutsche Freibäder Orte der Erholung, und Entspannung, des Kennenlernens und der Kommunikation.

NRW und die Opfer der Azteken

Dusan Wegner bemerkt ^[23] zum den Willkommens-Opfer-Unterwerfungsgesten der Systemparteien:

„Wir opfern Schulen und Stadtteile, Parks und Freibäder. Unsere Freiheit wird zum Opfer, doch wer ist der Gott und was die Moral, die besänftigt werden sollen? ‚Du Opfer‘, ist ein beliebtes Schimpfwort gegenüber denen, ‚die schon länger da sind‘, den Schwächeren, und denen, die bewahren wollen, wofür sie so hart arbeiteten. Wer zur Zeit der Opferungen unter den Azteken lebte, wer dort und dann einfach nur leben wollte, der hatte zwei Aufgaben: Er selbst musste erstens in wahnhaften Zeiten überleben, ohne selbst dem Wahn zu verfallen. Und, zweitens: Er musste nach Tricks und Auswegen suchen, nicht selbst zum Opfer zu werden.

Auf gewisse Weise sind wir heute dort, wo der einfache Azteke damals schon war. Es gilt: Akzeptiere, dass ein gefährlicher Wahn herrscht, doch verfalle ihm nicht. Und: Sei achtsam und geh lieber aus dem Weg, um nicht selbst zum Opfer zu werden“.

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Am Samstag Abend fand in Paderborn eine Podiumsdiskussion mit den Vertretern der Freien Medien Tim Kellner, Oliver Flesch und Michael Stürzenberger sowie dem nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christian Blex und dem Rechtsanwalt für Medienrecht Dr. Christian Stahl statt. Die Gesprächsführung übernahm Matthias Tegethoff vom veranstaltenden Alternativen Kulturkongress.

Themen waren die Beschneidung der Meinungsfreiheit durch Zensurmaßnahmen bei Facebook und Youtube, juristische Maßnahmen dagegen und die Wirkmöglichkeiten der außerparlamentarischen Opposition gegen die fast gleichgeschaltete Politik der Altparteien.

Außerdem wurden behandelt der Missbrauch des Verfassungsschutzes durch die Regierung, der schleichende Übergang in quasi-diktatorische Verhältnisse, die Kollaboration etablierter Kräfte mit dem Politischen Islam, die Bedeutung der Aufklärung für den Aufstieg der westlichen Welt, die Gründe für die Schläfrigkeit der Mehrheit der Bevölkerung in Westdeutschland, Einschränkungen und Repressalien bei Demonstrationen, insbesondere auch beim Trauerzug in Chemnitz und das widerrechtliche Verhalten mancher Polizei-Einsatzleiter.

Und schließlich: Konstellationen für eine fundamentale politische Veränderung in Deutschland, neue Medienstrategien und das Erfolgsprinzip von Donald Trump, der sich gegen die fast komplett gleichgeschaltete linksliberale Medienlandschaft durchgesetzt hat, ähnlich wie Matteo Salvini in Italien.

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Wie berichtet ^[24] hat sich der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im ZDF-Sommerinterview ^[25] mit den NGO-Schleppern von Sea-Watch solidarisiert („Wer Menschenleben rettet, kann nicht Verbrecher sein“).

Dazu entgegnete jetzt der italienische Innenminster Matteo Salvini auf Twitter ^[26]:

„Wir ermutigen den deutschen Bundespräsidenten, sich erst um die Zustände in seinem eigenen Land zu kümmern, und vielleicht seine Bürger aufzufordern, italienisches Recht zu achten und die italienischen Polizeibeamten nicht zu gefährden!“

Laut einer Umfrage der italienischen Zeitung „Il Gionale ^[27]“ lehnen 61 Prozent der Italiener die moralisierende Arroganz der deutschen NGO-Schlepper ab, die sich über italienisches Recht hinwegsetzt.

Für den außenpolitischen Obmann der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, ist die festgenommene Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Rackete ^[28], eine „gewöhnliche Kriminelle“. Linke Kreise in Deutschland versuchten, „sie zu einer Heldin hochzustilisieren“, so Bystron gegenüber der WELT ^[29]. Dies funktioniere jedoch „mittlerweile nicht mal in Deutschland“, so Bystron. „Frau Rackete hätte genügend Zeit gehabt, die Migranten in einen sicheren Hafen nach Afrika und sogar nach Holland zu bringen – das Land, unter dessen Flagge sie segelt.“

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Wir sind dabei etwas zu verlieren, das man nicht wiederherstellen kann. Liberalität, die erst einmal weg ist, kommt nicht so einfach wieder. Alle reden von der offenen, demokratischen, liberalen Gesellschaft und es geschieht genau das Gegenteil: der Raum für offene Debatten wird immer enger und das Land immer illiberaler. Komischerweise regt das niemanden auf. Wahrscheinlich, weil wir jeden Freitag über diese hüpfenden Fruchtzwerge berichten müssen. Gerade die sollten endlich aufwachen und nicht nur in eine ferne Zukunft flüchten, sondern genau hinsehen, was gerade in der Gegenwart geschieht.

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Grefrath: In der Nacht zu Samstag, gegen 03.00 Uhr, war eine junge Frau aus Grefrath auf der Stadionstraße in Grefrath unterwegs. An einer Bushaltestellte wurde sie zunächst von zwei unbekannten Männern angesprochen und verbal sexuell belästigt. Die beiden Männer trugen die Frau anschließend gegen ihren Willen über den Parkplatz des Eisstadions bis zum dahinterliegenden Sportplatz. Dort wurde die Frau vergewaltigt. Am Nachmittag vertraute sich die Frau einer Freundin an und erstattete Anzeige. Die beiden Unbekannten sind ca. 1,95 Meter groß und etwa Mitte zwanzig. Einer trug einen Dreitagebart. Beide sprachen Deutsch mit Akzent ^[30]. Die Kriminalpolizei bittet um Mithilfe bei der Aufklärung und fragt: Wer hat zum Tatzeitpunkt verdächtige Personen im Bereich der Stadionstraße in Grefrath beobachtet und kann weitere Hinweise geben. Mitteilungen bitte an das Kriminalkommissariat 1 in Dülken über die Rufnummer 02162/377-0 oder per Mail an poststelle.viersen@polizei.nrw.de.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome 2015/16 in Köln bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[31]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens ^[32] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland 20 Prozent mehr Männer ^[33] als Frauen (Stand 2016). Abgeschoben werden Merkels Ficki-Ficki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen ^[34] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben ^[35].

Recklinghausen: Ein 12-jähriges Mädchen soll am Dienstag gegen 16.40 h in dem Hof eines Mehrfamilienhauses an der Straße „Am Katernberg“ von einem Mann belästigt worden sein. Der Unbekannte hielt sich in dem Hof auf und sprach dort mit spielenden Kindern. Einer 12-Jährigen fasste er an den Po. Dann fuhr er mit einem Fahrrad weg. Der Mann wird wie folgt beschrieben: ca. 1,70 m groß, ca. 50 bis 60 Jahre alt, dunkelhäutig, ^[36] Halbglatze, trug eine Jeanshose und ein kariertes Hemd und war mit einem lilafarbenen Fahrrad unterwegs.

Backnang: Am Freitagabend kam es im Rahmen des Straßenfestes zu mehreren Vorfällen, bei denen mindestens drei Frauen sexuell belästigt wurden. Am Rande der Veranstaltung lauerten drei Tatverdächtigen die Frauen auf. Danach wurden sie von den Männern betatscht bzw. unsittlich angefasst. Bei den Tatverdächtigen, die nicht gemeinsam agierten, handelt es sich um einen 32-jährigen Eritreer sowie einen 20 und 22-jährigen Gambier ^[37]. Die alkoholisierten Männer erhielten noch am selben Abend einen Platzverweis. Zudem wurden gegen sie strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Limburg: Jugendliche unsittlich berührt, Limburg, Frankenstraße, 27.06.2019, 15.10 Uhr, (pl)Am Donnerstagnachmittag wurde eine 16-jährige Jugendliche in der Frankenstraße in Limburg von einem etwa 20 Jahre alten Mann unsittlich berührt. Die 16-Jährige lief gegen 15.10 Uhr die Straße entlang, als sie von dem Unbekannten angesprochen wurde. Der junge Mann sei dann direkt aufdringlich geworden und habe sie schließlich im Bereich des Oberkörpers unsittlich berührt. Die Geschädigte, welche daraufhin weglief, beschrieb den Täter als ca. 20 Jahre alt, etwa 1,80 Meter groß mit einem südländischen Erscheinungsbild ^[38] und kurzen, schwarzen Haaren. Er soll zur Tatzeit ein schwarzes T-Shirt und eine kurze Hose getragen haben.

Magdeburg – Stendal: Am 27.Juni 2019, um kurz nach 17:00 Uhr kam es im Regionalexpress von Magdeburg nach Stendal zu einer sexuellen Belästigung zum Nachteil einer 22-jährigen Frau. Diese befand sich mit ihrer Schwester in dem Zug, als ihr ein Mann, gegen ihren Willen zwischen die Beine fasste. Der Täter, bei dem es sich laut Aussage der belästigten Frau um einen Schwarzafrikaner ^[39]handeln soll, befand sich mit zwei weiteren Männern in der Bahn, die sich jedoch nicht an der Belästigung beteiligten. Diese zwei Bekannten des Täters, ebenfalls dunkelhäutig, stiegen ebenso wie die Geschädigte und ihre Schwester in Stendal aus. Die Schwestern begaben sich anschließend zur Polizei und erstatteten Anzeige. Der Täter verblieb im Zug Richtung Uelzen. Er wird wie folgt beschrieben. Dunkelhäutig/schwarzafrikanischer Phänotypus, bekleidet mit einem rot in Rot gemusterten Überwurfhemd und weiterer afrikanisch bunter Bekleidung. Er führte einen schwarzen Rucksack mit sich.

Rüdesheim: Am Morgen von Fronleichnam brachte eine 18-jährige Frau einen sexuellen Übergriff bei der Polizei in Rüdesheim zur Anzeige. Laut den Angaben der Geschädigten sei sie in der Nacht zum Donnerstag, gegen 02.45 Uhr, mit einem Taxi zunächst in die Grabenstraße nach Rüdesheim gefahren. Als sie dort ankam und aus dem Taxi stieg, habe sie ein Mann aus einem grauen Mercedes Kombi heraus angesprochen und gefragt, ob er sie mitnehmen könne. Als die Frau sich schließlich darauf eingelassen habe, sei der Mann mit ihr in den Küferweg gefahren, wo beide zunächst aus dem Mercedes ausgestiegen seien. Auf der Straße soll der Mann die 18-Jährige dann zu sexuellen Handlugen gezwungen haben, bevor er mit seinem Fahrzeug weiterfuhr und die 18-Jährige im Küferweg zurückließ. Der Mercedes-Fahrer soll etwa 27 Jahre alt, zwischen 1,75 m und 1,80 m groß mit dunklem Teint und südländischem Erscheinungsbild ^[40] gewesen sein.

Hamburg: Die Polizei fahndet nach einem bislang unbekannten Mann, der in der vergangen Nacht in Hamburg-Harburg ein versuchtes Sexualdelikt zum Nachteil einer 25-jährigen Frau begangen haben soll. Der Kriminaldauerdienst (LKA 26) übernahm die Ermittlungen. Nach den bisherigen Erkenntnissen begab sich die 25-jährige Frau in den frühen Morgenstunden vom S-Bahnhof Harburg zu Fuß auf den Heimweg und bemerkte seither, dass ihr eine unbekannte Person folgte. Als sie in der Eddelbüttelstraße zum Hauseingang eines Mehrfamilienhauses lief und dort mehrere Klingeln betätigte, um Hilfe zu rufen, lief ihr der Mann hinterher, drückte sie gegen die Wand und berührte sie unsittlich. Als sich die Geschädigte zur Wehr setzte, ließ der Mann von ihr ab und flüchtete in unbekannte Richtung. Eine Sofortfahndung mit mehreren Funkstreifenwagen führte nicht zur Ergreifung des Tatverdächtigen. Dieser kann wie folgt beschrieben werden: männlich, „ südländische“ Erscheinung ^[41], ca. 170 cm, kurzer Vollbart, graue Kapuzenjacke, Jeanshose.

Ebern: Einem 27-Jährigen wird vorgeworfen, am Sonntagabend eine Jugendliche sexuell genötigt zu haben. Die Eberner Polizei nahm den Tatverdächtigen vorläufig fest. Er befindet sich seit Montag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bamberg in Untersuchungshaft. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen hat sich die Tat gegen 20.15 Uhr in der Georg-Nadler-Straße ereignet. Dort soll der 27-jährige Syrer ^[42]eine 14-Jährige aus dem Landkreis Haßberge in ein Auto gelockt, sie gegen ihren Willen geküsst und in der Folge auch unsittlich berührt haben. Der Tatverdächtige wurde kurz nach der Tat vorläufig festgenommen. Er verbrachte die Nacht zum Montag in einem Haftraum der Polizei, bevor er auf Anordnung der Staatsanwaltschaft dem Ermittlungsrichter vorgeführt wurde. Der Ermittlungsrichter ordnete gegen den 27-jährigen Zuwanderer die Untersuchungshaft wegen des dringenden Verdachts der sexuellen Nötigung an. Er wurde nach der Eröffnung des Haftbefehls in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Rheinstetten: Als zwei junge Frauen am Mittwoch, gegen 22:15 Uhr, nach dem Besuch eines öffentlichen Badesees in der Herrenalber Straße in Rheinstetten zu ihrem am Parkplatz abgestellten Pkw zurückkehrten, mussten sie feststellen, wie ein bislang unbekannter junger Mann exhibitionistische Handlungen ausführte. Nachdem die beiden 21-jährigen Frauen am Auto angekommen waren, tauchte unmittelbar danach der unbekannte Mann auf. Er starrte die beiden Frauen an, lehnte sich gegen ein in unmittelbarer Nähe abgestelltes Auto und zündete sich eine Zigarette an. Die beiden 21-Jährigen beluden derweil das eigene Fahrzeug und stiegen zum Losfahren ein. Als sich die Geschädigten schließlich im Auto befanden, mussten sie feststellen wie der Unbekannte an seinem Geschlechtsteil manipulierte. Als es zu einem Blickkontakt zwischen den erschrockenen Frauen und dem Mann kam, entfernte sich dieser eilig von der Örtlichkeit. Die beiden Frauen alarmierten daraufhin die Polizei. Der Exhibitionist konnte wie folgt beschrieben werden: – Circa 25 – 26 Jahre alt – Etwa 1.75 – 1.80 cm groß – Schlanke normale Statur – Dunkle Augen – Dunkel, nach hinten gegelte Haare – Schwarzer Bart – Südländischer Typ ^[43].

Stuttgart: Ein unbekannter Mann hat am Montagnachmittag (17.06.2019) an der Neckartalstraße zwei 18 und 19 Jahre alte Frauen sexuell belästigt. Die beiden jungen Frauen hielten sich gegen 15.15 Uhr im Bereich des Mühlstegs auf einer Wiese auf als sie beobachteten, wie der Unbekannte sein Geschlechtsteil in der Hand hielt, offenbar onanierte und sie dabei anschaute. Anschließend flüchtete der Mann in Richtung Voltastraße. Alarmierte Polizeibeamte fahndeten erfolglos nach dem Täter. Laut den beiden Frauen soll er zirka 170 bis 175 Zentimeter groß und etwa 35 bis 40 Jahre alt sein. Er war sehr hager, hatte ein südländisches Aussehen ^[44] sowie kurze braune Haare und trug einen Dreitagebart.

Bei nachfolgenden Fällen verringert die Polizei die Chance auf verwertbare Zeugenhinweise, indem sie trotz ansonsten detaillierter Personenbeschreibungen oder aufgrund der Umstände mit Sicherheit vorliegender Opfer- oder Zeugenbeobachtungen die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit oder Ethnie in ihren Fahndungsaufrufen verschweigt:

Berlin: Drei Unbekannte beleidigten und griffen in der vergangenen Nacht drei Männer in Tiergarten an. Den Schilderungen der Angegriffenen zufolge waren sie kurz vor 23 Uhr in einer Parkanlage am Oswald-Schumann-Platz unterwegs, als sie von dem Trio homophob beleidigt ^[45] wurden. Als die Beleidigten nicht darauf reagierten, griffen sich die Unbekannten Baumäste und warfen diese in deren Richtung. Einer der Männer, ein 56-Jähriger, wurde getroffen und leicht verletzt. Seine beiden Begleiter, 51 und 68 Jahre alt, konnten ausweichen. Anschließend flüchteten die Unbekannten in Richtung Hansaplatz. Eine medizinische Versorgung lehnte der Leichtverletzte ab. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt hat die weiteren Ermittlungen übernommen.

Geringswalde: Ein 10-jähriges Mädchen ist am Dienstag früh im Bereich Kellerberg/Dresdener Straße einem Unbekannten begegnet. Als sie an der Ampelkreuzung gegenüber des Rathauses an der Dresdener Straße wartete, soll der Mann sie unsittlich berührt haben. Das Kind rannte daraufhin weg und informierte seine Angehörigen, die in der Folge Anzeige bei der Polizei erstatteten. Das Mädchen beschrieb den Unbekannten als etwa 40 bis 50 Jahre ^[46] alten, schlanken Mann mit Glatze. Er sei mit einer grünen, kurzen Hose sowie einem blauen T-Shirt bekleidet gewesen. Ein weiterer Zeuge gab gegenüber der Polizei an, dass er am Dienstagmorgen beim Vorbeifahren in dem Bereich einen etwa 50 Jahre alten, ca. 1,70 Meter großen Mann gesehen hat, der mit einem weißen T-Shirt und einer cremefarbenen, kurzen Hose bekleidet war. Zudem sei auffällig gewesen, dass ein Fuß beim Laufen nach innen gedreht war. Der Beschriebene könnte als Zeuge für die polizeilichen Ermittlungen von Bedeutung sein.

Urdenbach: Das Kriminalkommissariat 12 der Düsseldorfer Polizei fahndet nach einem etwa 19-jährigen und etwa 1,75 Meter ^[47] großen Mann. Der Verdächtige hatte sich im Bereich der Straße Am Rittersberg (Urdenbacher Altrhein) einer Joggerin in schamverletzender Weise gezeigt und sie sogar angesprochen. Die Frau entfernte sich und erstattete Anzeige. Der Mann war mit einem hochwertigen Fahrrad unterwegs. Auffällig waren zwei tätowierte Punkte unter den Augen. Hinweise werden erbeten an das Kriminalkommissariat 12 der Düsseldorfer Polizei unter Telefon 0211 – 870-0.

Kirchheim unter Teck: Am Freitagmittag um 11 Uhr ist es in der Kolbstraße zu einer sexuellen Belästigung einer 18jährigen Frau gekommen. Eine bislang unbekannte männliche Person schlug der Frau völlig unvermittelt auf ihren Hintern. Anschließend entfernte er sich in Richtung Schöllkopfstraße. Der Täter wurde von der Geschädigten wie folgt beschrieben: männlich, 180-190 cm groß ^[48], schlank, bekleidet mit schwarzer Jogginghose, schwarzem Kapuzenpullover sowie weißen Schuhen. Das Polizeirevier Kirchheim hat die Ermittlungen aufgenommen.

Wehrda: Am Sonntag, 16. Juni, gegen 17.30 Uhr, informierten Zeugen die Polizei über einen Exhibitionisten am Weißen Stein. Der 20 bis 30 Jahre Mann mit dunklen kurze Haaren ^[49] und T-Shirt tauchte auf dem Feldweg zur Burgruine auf. Er sprach nicht und flüchtet nach Entdeckung. Die Fahndung der Polizei verlief erfolglos. Wer hat den Mann zu dieser Zeit noch gesehen? Wer kann ihn näher beschreiben? Wer kann Hinweise zu seiner Identifizierung geben? Kripo Marburg, Tel. 06421/406-0.

Parchim: In Parchim hat ein Exhibitionist am Sonntagvormittag eine Frau auf dem Friedhof am Eichberg bedrängt. Nach Aussagen des Opfers stand der Mann gegen 10:30 Uhr plötzlich mit heruntergelassener Hose vor ihr und sprach sie an. Daraufhin verließ die Rentnerin umgehend die Örtlichkeit und informierte die Polizei. Nach Aussagen der 80-Jährigen war der Mann etwa 50 Jahre alt ^[50], korpulent und trug dunkelblaue Bekleidung. Die Polizei in Parchim (03871/ 6000) hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.

Erkelenz: Am Sonntag, 16. Juni, beobachteten Kinder, die auf einem Spielplatz an der Tenholter Straße spielten, einen ihnen unbekannten Mann. Dieser war nackt und manipulierte offensichtlich an seinem Geschlechtsteil. Dabei sah oder sprach er die Kinder nicht an. Diese liefen nach Hause und erzählten ihren Eltern von dem Vorfall. Der Mann war pummelig, über 40 Jahre alt ^[51] und war zirka 180 Zentimeter groß. Er hatte einen Dreitagebart und trug eine blaue, kurze Hose. Wer kann Angaben zur Identität des Unbekannten machen oder hat Beobachtungen im Zusammenhang mit dieser Tat gemacht? Hinweise richten Sie bitte an das Kriminalkommissariat 1 der Polizei in Heinsberg unter Telefon 02452 920 0.

Jena: Eine junge Frau wurde Montagnachmittag gegen 16.00 Uhr von einem Unbekannten im Paradies durch dessen exhibitionistische Handlungen belästigt. Die junge Frau befand sich in der Nähe der Straßenbahnhaltestelle Jenertal auf einer Wiese. Der Mann hatte sich hinter einem Busch versteckt und ließ sich auch nicht stören, als er von der jungen Frau entdeckt wurde. Er entfernte sich später in Richtung Saale. So wird er beschrieben: 30-40 Jahre alt, 1,70 – 1,75 m groß ^[52], schlank, kurze dunkle Haare, bekleidet mit kariertem Hemd und beiger Hose, trug eine Sonnenbrille. Wem der Mann ebenfalls aufgefallen ist und wer weitere Hinweise geben kann, der wird gebeten, sich unter Tel. 03641-810 an die Polizei Jena zu wenden.

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Zieht nach dem NSU jetzt der Combat 18 eine Spur des Terrors durch unser Land? Ist der Mord an Walter Lübcke nur die Spitze eines blutigen Eisbergs? Fragen, die „Die Woche COMPACT“ in dieser Folge beantworten will. Das sind die Themen im Einzelnen: Kalifat Deutschland – Kommen die IS-Kämpfer jetzt zu uns? / Brauner Terror – Wie schlimm ist es wirklich? / Bomben für die Vielfalt – Wie die Grünen ihre Vergangenheit vergessen / Bayern-AfD vor dem Aus? – Wie die Fraktionskrise in München eskaliert.

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