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Stuttgarter Autohändler verliert Prozess: DUH darf weiter abmahnen

Von CANTALOOP | Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (BGH) entlastet die deutsche Umwelthilfe (DUH) vom Vorwurf des Rechtsmissbrauchs und bestätigt [1] dadurch die Marschroute dieses Vereins bei dessen Abmahnungs-Praxis vollumfänglich. Gleichermaßen weist das BGH den Einwand eines renommierten Stuttgarter Autohändlers ab, der die grundsätzliche Vorgehensweise der staatlich unterstützen Vereinigung öffentlich in Frage stellte.

Ein weiterer wichtiger Etappensieg also für den edlen Herrn Resch und seine wackeren Abgasjäger, die sich eigenen Angaben zufolge doch nur um Umwelt und Gerechtigkeit sorgen. Selbige gehen einmal mehr gestärkt aus einer Gerichtsverhandlung hervor, da ihnen die Richter in Karlsruhe nicht nur komplett Recht in ihrer bisherigen Verfahrensweise geben, sondern den „gemeinnützigen Verbraucherschutzverein“ geradezu anspornen, sein durchaus umstrittenes Abkassieren selbst in größerem Umfange fortzusetzen. Mit regulären demokratischen Mitteln ist diesem unheilvollen Treiben der selbsternannten Umweltretter also nicht mehr beizukommen. Zu mächtig sind deren Verbündete.

Die DUH – ein spezifisch deutsches Problem

Wir erinnern uns, die DUH stellt pro Jahr etwa 1500 Abmahnungen aus, von denen ein gutes Drittel vor Gericht landet. Meist trifft es Autohäuser, ferner aber auch andere Klein- und Mittelständler. Alleine damit erzielen die „Aktivisten“ einen deutlichen Millionenüberschuss, der nach Ansicht der Bundesrichter absolut rechtens ist. Ein Grund hierfür: nach Einschätzung des Gerichts verstoßen Autohändler eben besonders häufig gegen Kennzeichnungs- und Informationspflichten….(sic) und müssen demnach eben häufiger abgemahnt werden. Ein Geschäftsmodell konnten die hochstehenden Juristen bei der DUH indessen nicht erkennen.

Bei den Vergehen der Delinquenten handelt es sich im Übrigen zumeist um formelle Fehler bei der Etikettierung und Auspreisung ihrer Ware. Deshalb ist man noch lange kein vorsätzlicher Betrüger. Es genügt beispielsweise schon eine falsch gewählte Schriftgröße in den rechtlich-verbindlichen Angaben eines Inserats (Co2-Angaben, Verbrauch etc.), um sich eine Abmahnung von bis zu 10.000 Euro einzufangen.

Es geht dem Umweltverein also mehrheitlich um Spitzfindigkeiten, Heimtücke und Schikane. Nicht etwa um den vorgeschobenen Verbraucherschutz oder gar „Gerechtigkeit“. Viele kleinere Unternehmer müssten eine zusätzliche Arbeitskraft alleine zur Überprüfung ihrer Verkaufsaktivitäten einstellen, nur um nicht in die formellen Fallen der strengen gesetzlichen Regelungen zu tappen. Das aber können sich viele nicht leisten. Einen Ermessensspielraum, den Linke doch immer so gerne für sich beanspruchen, gibt es hier jedoch nicht. Der geringste Fehler kann heutzutage einem Klein-Betrieb schlichtweg die Existenz kosten. Gnade darf niemand mehr erwarten.

Linksgrüne Bürger und Politiker unterstützen die DUH nach Kräften

Das vom damaligen Umweltminister Trittin verliehene Verbandsklagerecht, das der DUH diese machtvolle Position überhaupt erst ermöglicht hat, bleibt weiterhin unangetastet. Dieses könnte nur durch nachdrücklichen politischen Willen in Frage gestellt werden. In Anbetracht der Tatsache, dass die Umwelthilfe im Moment den warmen Rückenwind der erstarkenden Grünen nutzt – und in deren Sinne bei der Automobil-Bekämpfung vielseitig eingesetzt werden kann, ist von einem Entzug dieser umfangreichen Legitimation kaum auszugehen.

Ganz im Gegenteil. Der Hass unserer linken Nomenklatura gegen das Automobil kommt den DUH-Protagonisten in der derzeitigen Debatte um die Abschaffung bzw. Reduzierung desselben sehr gelegen. Ein Bonmot noch zum Schluss: da sich der umtriebige Vogelkundler Jürgen Resch in jüngster Zeit des Öfteren über Angriffe auf seine Person beschwert hat [2], kann man getrost davon ausgehen, dass der werte Herr zukünftig auf Steuerzahler-Kosten mittels Bodyguards geschützt wird. Es ist ja schließlich für eine gute Sache!

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Hamburg: 24-Jährige schlägt Belästiger mit Faust in die Flucht

geschrieben von Fachkraft2000 am in Migrantengewalt | 169 Kommentare

Hamburg: Am frühen Sonntagmorgen kam es in Lokstedt durch drei bislang unbekannte Täter zu einem versuchten sexuellen Übergriff auf eine Frau. Die Polizei sucht Zeugen. Nach den bisherigen Erkenntnissen attackierten die Männer die Frau (24) gemeinschaftlich. Sie sollen sie festgehalten und gegen eine Wand gedrückt haben. Dabei soll einer von ihnen noch versucht haben, ihr die Oberbekleidung herunter zu reißen. Die 24-Jährige setzte sich erheblich zur Wehr und schlug einem der Männer mit der Faust ins Gesicht. Daraufhin sollen die Täter von ihr abgelassen haben und in Richtung Lokstedter Grenzstraße geflüchtet sein. Ein Passant wurde im weiteren Verlauf auf die Frau aufmerksam und es kam zur Alarmierung der Polizei. Im Rahmen der dann eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen konnten die Männer nicht mehr angetroffen werden. Alle sollen ein „südländisches“ Erscheinungsbild [3] haben. Einer von ihnen soll ein helles, ein anderer ein dunkles T-Shirt getragen haben.

Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome 2015/16 in Köln bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht [4]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens [5] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland 20 Prozent mehr Männer [6] als Frauen (Stand 2016). Abgeschoben werden Merkels Ficki-Ficki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen [7] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben [8].

Stuttgart: Ein unbekannter Mann hat am Mittwoch (19.06.2019) in der Inselstraße vor einer Frau onaniert. Die 39-Jährige bemerkte den Mann gegen 17.50 Uhr, als er am Fußweg neben dem Stadtbad an seinem Geschlechtsteil manipulierte. Als die Frau den Mann ansprach, flüchtete dieser. Er soll zirka 170 Zentimeter groß und 50 bis 60 Jahre alt sein und hat einen braunen Teint [9] sowie kurze, dunkle Haare. Bekleidet war er mit einer schwarzen Hose und einem blauen Oberteil.

Westerland/Husum: Mittwochabend wurde die Bundespolizei über einen Sachverhalt im Zug von Westerland nach Husum informiert. Offensichtlich hatte ein Mann nach Abfahrt des Zuges in Westerland vor zwei Frauen exhibitionistische Handlungen vorgenommen. Er hatte seinen Mantel geöffnet und seine Genitalien gezeigt. Die Bundespolizei sucht nun Zeugen, die in dem Zug am Mittwochabend (22.22 Uhr ab Westerland) in Richtung Husum waren und Hinweise auf die männliche Person geben können. Eine Beschreibung des Tatverdächtigen konnte gegeben werden. Der Mann war im Alter von ca. 25 Jahren, athletisch und dunkelhäutig [10], bekleidet mit einem Sweatshirt, kurzer grauer Hose und einen Basecap.

Chemnitz: Donnerstagabend fiel zwei Frauen (21/22) im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Uferstraße ein Mann hinter einem Gebüsch auf, der sexuelle Handlungen an sich vornahm. Als die Frauen den Unbekannten passiert hatten, lief dieser ihnen in die Jahnstraße nach und setzte seine Handlungen fort. Erst als die 22-Jährige ihn anschrie, verschwand er mit einem Fahrrad in Richtung Charlottenstraße. Der Mann wurde als etwa 25 Jahre alt, groß und schlank beschrieben. Er hat einen dunkleren Teint [11], dunkle kurze Haare sowie eine auffällige Nase. Zur Tat war er mit einer dunkelblauen Kapuzenjacke sowie einer langen Hose und Turnschuhen bekleidet. Bei seinem Rad handelt es sich um ein dunkles Herrenrad.

Wiesbaden-Bierstadt: Mittwoch, 19.06.2019, 23:35 Uhr (Gr) Am Mittwoch, den 19.06.2019, 23:35 Uhr, stieg die 51-jährige Geschädigten an einer Bushaltestelle in Wiesbaden-Bierstadt aus einem Linienbus aus und wurde vermutlich zunächst von einem unbekannten Täter zu Fuß verfolgt. In der Zwergstraße tauchte der Täter plötzlich neben der Geschädigten auf und suchte ein Gespräch, wobei er bereits unsittliche Äußerungen tätigte. Der Täter folgte der Geschädigten weiter, umklammerte sie dann mit beiden Armen und zog sie an sich heran. Dabei versuchte er die Geschädigten zu küssen, was sie jedoch durch Gegenwehr verhindern konnte, so dass der Täter schließlich flüchtete. Der Täter wird wie folgt beschrieben: männlich, südländisch [12], ca. 20 Jahre alt und 1,75 m groß. Normale Statur, braune (wellige) Haare (kurz bis mittellang)

Paderborn: Eine 27-jährige Frau wurde Ende April Opfer einer sexuellen Belästigung durch einen bislang unbekannten Täter. Mit Hilfe eines Fahndungsfotos soll der Mann jetzt identifiziert werden. Die Tat ereignete sich am Sonntag, 28.04.2019, gegen 17.15 Uhr auf dem Gelände einer Reithalle am Dr.-Rörig-Damm. Während die 27-jährige Frau ein Pferd über den Hof führte näherte sich ein Mann aus Richtung Bahngleisen. Der Fremde sprach die Frau in gebrochenem Deutsch [13] und Englisch an. Dann kam es zu mehreren sexuellen Belästigungen. Das Opfer wehrte sich und flüchtete. Der Tatverdächtige verschwand in unbekannte Richtung.

Crailsheim:Am Montag gegen 10:30 Uhr betrat ein Mann ein Ladengeschäft in der Ludwigstraße. Nach einem kurzen Gespräch mit der Verkäuferin fiel der dieser auf, dass der Mann an seinem entblößten Geschlechtsteil manipuliert. Die Verkäuferin verwies ihn daraufhin des Ladens. Laut der Zeugin hatte der Mann ein nordafrikanisches [14] Aussehen, war 20-25 Jahre alt, 160 cm groß und trug einen kurzen, schwarzen Vollbart. Dazu sprach er gut Deutsch.

Berlin: Am späten Mittwochnachmittag nahmen Bundespolizisten einen Mann am Bahnhof Westkreuz vorläufig fest, nachdem er eine junge Frau sexuell belästigt hatte. Gegen 16 Uhr ging der 47-jährige syrische Staatsangehörige [15] an der 17-jährigen deutschen Geschädigten vorbei, als diese auf einer Bank saß und auf ihre Bahn wartete. Im Vorbeigehen berührte der Mann die junge Frau im Intimbereich. Alarmierte Einsatzkräfte nahmen den 47-Jährigen vorläufig fest und leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Belästigung gegen ihn ein.

Essen: Am 1. Januar 2019 gegen 10 Uhr nötigte ein bislang unbekannter Mann eine 27-Jährige an der Haltestelle Rheinischer Platz sexuell. Der unbekannte Mann und die 27-Jährige fuhren zunächst beide in der Straßenbahn 103 vom Hauptbahnhof Richtung Rheinischer Platz. Beide stiegen dort aus. Der Mann sprach die Frau auf dem Bahnsteig an und wollte wissen, wo sie herkomme. Vom Bahnsteig aus stiegen beide in einen Aufzug und fuhren zur oberen Ebene. Beim Aussteigen hielt der Mann sie dann überraschend fest, fasste sie unsittlich an und küsste sie. Nur durch viel Kraftaufwand konnte sie sich von ihm lösen. Daraufhin flüchtete der Tatverdächtige über einen rechts liegenden Ausgang. Der Mann sei etwa 175 cm groß und habe einen goldenen Punkt auf der Stirn getragen ( siehe Fandungsfoto [16]). Nun sucht die Polizei mit einem Bilder der Überwachungskamera nach ihm. Hinweise zu seiner Identität und seinem Aufenthaltsort nimmt die Polizei unter 0201/829-0 entgegen.

Bad Segeberg: Am gestrigen Dienstagmittag ist es in der Neumünsterstraße innerhalb kurzer Zeit zu zwei Vorfällen gekommen, bei denen zwei Mädchen durch einen bislang Unbekannten angesprochen worden sind. Gegen 12:20 Uhr befand sich eine 12-Jährige an der Bushaltestelle an der Neumünsterstraße in Höhe des Kreisverkehrs mit der Bahnhofstraße. Dort trat ein Mann an die Wartende heran und bot ihr einen zweistelligen Geldbetrag für einen Kuss auf die Wange. Nach Ablehnung durch das Mädchen, versuchte der Unbekannte sie dann, am Bein zu berühren. Daraufhin flüchtete die 12-Jährige in südlicher Richtung. Ungefähr zehn Minuten später ging eine 15-Jährige die Neumünsterstraße in südlicher Richtung entlang. In Höhe des Netto-Supermarkts traf sie auf einen Mann, der sie unvermittelt ansprach, sie am Handgelenk anfasste und ihr einen dreistelligen Geldbetrag für einen durch ihn nicht näher beschriebenen Umgang mit der Jugendlichen bot. Das Mädchen verneinte und ging weiter. Als der Mann sie daraufhin erneut ansprach und ihr Geld anbot, entfernte sie sich schnellen Schrittes vom Ort des Geschehens. Die Angesprochenen beschreiben den Mann als leicht dunkelhäutig [17], mit dunklen Haaren und Bartstoppeln. Er soll mit einer langen Hose und einem T-Shirt bekleidet gewesen sein und deutsch mit Akzent gesprochen haben.

Bei nachfolgenden Fällen verringert die Polizei die Chance auf verwertbare Zeugenhinweise, indem sie trotz ansonsten detaillierter Personenbeschreibungen oder aufgrund der Umstände mit Sicherheit vorliegender Opfer- oder Zeugenbeobachtungen die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit oder Ethnie in ihren Fahndungsaufrufen verschweigt:

Höchstadt an der Aisch: Am Freitagabend (21.06.19) zeigte sich ein unbekannter Mann vor drei Kindern in schamverletzender Weise. Die Polizei bittet um weitere Zeugenhinweise. Gegen 16:30 Uhr waren die Kinder gerade am Spielplatz am Friedhof, als ihnen ein unbekannter Mann gegenübertrat, seine Hose herunterließ und an seinem Geschlechtsteil herumspielte. Die Kinder flüchteten sofort nach Hause und vertrauten sich ihren Eltern an, die die Polizei verständigten. Der unbekannte Exhibitionist wird wie folgt beschrieben: Ca. 50 Jahre alt [18], etwa 180 cm groß, schlank, hatte dunkle, kurze Haare, keinen Bart und trug ein weiß/graues T-Shirt

Ludwigsburg: Auf einem Waldweg des Salonwaldes gegenüber der evangelischen Kirche auf der Karlshöhe ist am Mittwoch gegen 09:00 Uhr ein bislang unbekannter Mann gegenüber zwei Frauen als Exhibitionist aufgetreten. Bei dem Unbekannten handelte es sich um einen etwa 30 bis 35 Jahre [19] alten, 180 cm großen Mann von normaler Statur. Er hatte kurzes, glattes, dunkles Haar und trug eine kurze, dunkelgraue Cargohose sowie ein weißes, etwas verwaschenes T-Shirt.

Schwäbisch Hall: Am Donnerstag um 14:10 Uhr belästigte ein bislang unbekannter Mann eine junge Frau durch exhibitionistische Handlungen. Er sprach die Dame auf dem Weg vom Starkholzbacher See zur Gipsmühle auf Englisch an. Währenddessen entblößte er sein erigiertes Glied. Der Mann, der einen dunklen Teint hatte, war mit einem weißen Mountainbike unterwegs. Er ist etwa 170 cm groß und 25-30 Jahre [20] alt. Er hatte schwarze, etwa 5 cm lange wellige Haare. Bekleidet war er mit einer kurzen schwarzen Hose und einem hellen bzw. weißen T-Shirt.

Nürnberg: Gestern Abend (27.06.2019) zeigte sich ein unbekannter Mann im Marienbergpark gegenüber zwei Frauen in schamverletzender Weise. Die Polizei sucht Zeugen. Gegen 20:00 Uhr lagen die beiden Damen auf einer Wiese hinter dem Kiosk im Marienbergpark. Hinter ihnen lag der Unbekannte, der unvermittelt sein Geschlechtsteil aus der Hose holte und daran manipulierte. Als sich die Frauen wegdrehten, flüchtete der Mann mit einem schwarzen Mountainbike in Richtung Kilianstraße. Der unbekannte Exhibitionist wird wie folgt beschrieben: Ca. 175 cm groß, etwa 25 Jahre [21]. Schlank, trug blaues T-Shirt und schwarze Hose Eine eingeleitete Fahndung im Nahbereich um den Tatort verlief leider ergebnislos.

Offenburg: Eine 35-jährige Reisende war gestern Nachmittag in den Regionalzug RE 17320 eingestiegen, um gegen 15:35 Uhr von Offenburg nach Karlsruhe zu fahren. Ein junger Mann [22] soll sich zunächst neben sie gesetzt und anschließend versucht haben, die 35-Jährige gegen deren Willen unsittlich zu berühren. Diese wählte den Notruf und als sie ihren Platz verließ, soll der Tatverdächtige ihr mit der flachen Hand auf das Gesäß geschlagen haben. Nachdem der Tatverdächtige kurz vor der Abfahrt den Zug verließ soll er einer weiteren, bislang unbekannten Frau auf dem Bahnsteig mit der flachen Hand auf das Gesäß geschlagen haben. Diese Frau sowie mögliche weitere bislang unbekannte Geschädigte und Zeugen des Vorfalls werden gebeten, sich mit der Bundespolizeiinspektion Offenburg unter 0781/9190-0 in Verbindung zu setzen.

Backnang: Eine junge Frau stieg am Montag gegen 21.15 Uhr im Dresdener Ring beim dortigen Wasserwerk aus ihrem Auto. Ein ihr unbekannter Mann lief zunächst sehr dicht an ihr vorbei und stöhnte dabei. Als die Frau sich in der Sulzbacher Straße befand, ging derselbe Mann wieder zu der 22-Jährigen und fasste ihr ans Gesäß. Von dem Mann liegt folgende Beschreibung vor: Er war ca. 30 Jahre, 180 bis 185 cm [23] groß und hatte dunkle kurze Haare. Bekleidet war er mit einer dunklen Jogginghose und einem roten T-Shirt.

Recklinghausen: Am Dienstagmittag zeigte sich ein unbekannter Mann, zwei Frauen gegenüber, nackt am Ufer des Dülmener Sees. Als die beiden Frauen ins Wasser gingen, nahm er sexuelle Handlungen an sich vor. Anschließend entfernte er sich, nunmehr bekleidet, in Richtung Münsterstraße. Personenbeschreibung: ca. 180-185 cm groß, stabile Figur, 30-35 Jahre alt, kurze schwarze Haare [24], hellgraues/grünes Bundeswehr T-Shirt, Badehose.

Bad Friedrichshall/Neckarsulm: In einer Regionalbahn von Bad Friedrichshall nach Neckarsulm kam es am Freitagabend (14.06.2019) gegen 19:40 Uhr zu einer exhibitionistischen Handlung. Nach bisherigem Ermittlungsstand der Bundespolizei Heilbronn soll ein noch unbekannter Mann im Alter zwischen 40 und 45 Jahren [25] vor einer 38-jährigen Frau sein Glied entblößt und daran manipuliert haben. Das Bundespolizeirevier Heilbronn sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen und weiteren eventuell Geschädigten. Sachdienliche Hinweise werden unter der Telefonnummer +4971318882600 entgegengenommen.

Mühlheim am Main: Ein Exhibitionist zeigte sich am Sonntagnachmittag kurz nach 16 Uhr mit heruntergelassener Hose einer 37-jährigen Offenbacherin an der Mainpromenade zwischen verlängerter Mainstraße und Klärwerk. Der Unbekannte trat aus einem Gebüsch hervor und soll an seinem Glied herumgespielt haben. Der etwa 30 Jahre alte durchtainierte Mann mit rundlichem Gesicht, eng zusammenstehenden Augen [26] und sehr kurzen braunen Haaren, war mit einem schwarzen Mountainbike unterwegs und trug ein weißes T-Shirt und eine schwarze kurze Hose. Um den Hals trug er eine Goldkette. Nach ersten Erkenntnissen sollen mehrere Personen den Vorfall beobachtet haben. Insbesondere soll sich eine junge Frau, die mit einem Hund und einem Kind unterwegs war, in der Nähe aufgehalten haben. Die Polizei bittet alle möglichen Zeugen, die den Vorfall mitbekommen haben und Hinweise zur Identität des Mannes geben können, sich unter der Rufnummer 069 8098-1234 bei der Kripo zu melden.

Ginsheim-Gustavsburg: Ein 40 bis 45 Jahre alter Mann entblößte sich am Montagabend (17.06.) gegen 18.10 Uhr, auf der Mainspitze, in der Nähe des Biergartens auf der Ochsenwiese, vor einer Frau und zeigte sich ihr in schamverletzender Weise. Die Polizei wurde verständigt, konnte den Unbekannten aber nicht mehr antreffen. Der Mann hat eine Glatze und trug ein schwarzes Oberteil [27]. Hinweise bitte an die Kriminalpolizei in Rüsselsheim (Kommissariat 10) unter der Rufnummer 06142/6960.


PI-Leser wissen: Das sind keine Einzelfälle! Ellen Kositza (Verlag Antaios) hat das entscheidende Buch dazu geschrieben: Die Einzelfalle. Antaios 2017, 160 Seiten, 13 €.

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Greta-Steuer und mehr Repression

geschrieben von PI am in Klimaschwindel | 142 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Die jahrelange Hochkonjunktur der deutschen Wirtschaft geht zu Ende. Das ist in einem marktwirtschaftlichen System mit extrem hoher Abhängigkeit vom Export eigentlich keine Überraschung. Denn es war ohnehin nur eine Frage der Zeit, wann es zu dieser Entwicklung kommen würde – Zeit genug, sich darauf in ökonomischer und sozialer Hinsicht vorzubereiten. Deutschland hat schließlich so wenig wie jedes andere Land auf der Erde ein Vorrecht auf immer größeres Wachstum. Doch ein Staat, dessen derzeit verantwortliche politische Klasse eine irrsinnige, ideologiegetriebene Energiepolitik betreibt und weiterhin Sozialasylanten massenhaft ins Land holt, wird selbst vom kleinsten wirtschaftlichen Abschwung verunsichert und erschüttert.

Es ist alles andere als verwunderlich, dass es die deutsche Parade- und Schlüsselbranche ist, also die Autoindustrie, die als Auslöser für den Abschwung gilt. Doch Merkels Wirtschaftsminister Peter Altmaier diskutiert lieber publikumswirksam mit einer grünen Agitatorin von „Freitag fürs Schulschwänzen“ als sich um die dramatischen Strukturprobleme der wichtigsten Industrie zu kümmern. Es ist schon ein bemerkenswerter Vorgang, dass der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall den CDU-Mann im Amt des seligen Ludwig Erhard öffentlich für unfähig erklärt [28]. Altmaier profiliere sich nur mit „Phantasien“ und „schönen Reden“, „tue aber nichts“.

Was die Unfähigkeit des früheren Kanzleramtsministers und bekennenden Freundes der Grünen betrifft, unterscheidet er sich mitnichten von den anderen Mitgliedern der Regierung der ausgebrannten Kanzlerin. Doch da die kommende Rezession auch mit bedeutend weniger Einnahmen verbunden sein wird, aber zumindest im Ausgeben und Verschwenden der abgepressten Steuern der hart arbeitenden Minderheit kein Talentmangel in Berlin herrscht, muss neue Kohle für den ziellosen Dampfer von Kapitänin Merkel besorgt werden.

Deshalb wird der Schüler-Kreuzzug für die Rettung des Weltklimas zum höchst willkommenen Anlass genommen, schon bald eine neue Steuer einzuführen, propagandistisch verpackt als „CO2-Abgabe“ [29]. Die wird zwar auch nach Meinung ihrer Befürworter weder das deutsche oder gar das globale Klima retten, wohl aber die gewaltigen, immer noch steigenden Kosten des Millionenheers importierter Sozialasylanten noch eine Weile finanzieren helfen. Da aber selbst im deutschen Machtkomplex nicht damit gerechnet wird, dass sich auch weiterhin die Mehrheit der Deutschen schafsgeduldig scheren und schlachten lassen wird, gibt es nun fieberhafte Bestrebungen, Einschüchterung und Repression gegen jede echte, also sozialpatriotische Opposition im Volk zu verstärken. Dazu wird ein Popanz des „militanten Rechtsextremismus“ aufgebaut, der vor allem die AfD klein halten soll, was der allerdings mit Blick auf das Debakel in Sachsen [30] und die inneren Zwistigkeiten auch schon ganz allein gelingt.

Von nicht zu unterschätzender Bedeutung für die verschärfte Repression sind alle Versuche, die Meinungsfreiheit im Internet zu beschneiden und im Idealfall sogar zu beenden. Wenn nun in Hessen „tausende Verfahren“ gegen Bürger eingeleitet werden, die sich im Netz zu dem Mord an dem hessischen CDU-Politiker Walter Lübcke geäußert haben, dann ist das von einer neuen Qualität des Kampfs für die Wiedergewinnung des verlorenen Meinungs- und Beeinflussungsmonopols des Machtkomplexes. Zwar ist es selbstverständlich zu Recht strafbar, einen Mord zu bejubeln oder gar zum Mord aufzurufen. Und die Tatsache solcher Wortmeldungen kann nicht geleugnet werden.

Doch wenn nun laut einem LKA-Sprecher „mit mehreren tausend Strafverfahren“ gerechnet wird, dann ist mit einer exemplarischen Einschüchterungsaktion der Staatsorgane im Auftrag der herrschenden Politik zu rechnen. Es gibt nun einmal keine Bürgerpflicht zur Trauer um einen Politiker, der seine invasionskritischen Landsleute zum Verlassen ihrer Heimat aufgefordert hatte. Wer mangelnde Trauer, wenngleich auch in abstoßender Weise, im Netz zum Ausdruck gebracht hat, mag moralisch fragwürdig sein – ein Straftäter ist er nicht.

Die hohe Zahl derer, die nun unter Verdacht gestellt werden, sollte Politik, Medien und Institutionen vielmehr Anlass zum Nachdenken darüber geben, was eigentlich im Staate Deutschland grundsätzlich falsch läuft. Und etwas, was völlig falsch läuft, ist die fehlende Meinungs-, Diskussions- und Versammlungsfreiheit in den Massenmedien, im öffentlichen Leben und öffentlichen Räumen.

Wenn jede und jeder mit kritischer Haltung zum laufenden Umtausch der Bevölkerung und sichtbaren Überfremdung ungesühnt als „Nazi“ diffamiert werden kann; wenn jede oder jeder mit Skepsis gegen die CO2-Panik als „Klima-Leugner“ beschimpft werden kann; wenn Politiker von „Dialog“ und „Toleranz“ reden, aber beides tagtäglich vielen kritischen Menschen in Deutschland verweigern – dann ist die oft verbitterte Flucht ins Netz geradezu provoziert.

Der Machtkomplex in Deutschland ist in seiner Stabilität extrem abhängig von der Erhaltung wirtschaftlicher Prosperität sowie des Wohlstands der Mehrheit im Volk. Diese Abhängigkeit ist durch die radikale Liberalisierung aller Lebensbereiche sowie der Bevölkerungsentwicklung in den letzten Jahrzehnten noch massiv gestiegen. Kommt diese Stabilität ins Wanken, gerät der jetzige Machtkomplex in Gefahr. Dagegen wird er sich mit allen Mitteln wehren, auch mit denen weit unter der Gürtellinie. Darauf sollten sich alle einstellen, die sich nicht stumm und hilflos machen wollen. Und ganz besonders diejenigen, die immer noch davon träumen, mit 51 Prozent bei den übernächsten Bundestagswahlen für die alternative Partei alles zum Besseren wenden zum können.


Wolfgang Hübner. [31]
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [32] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [33] erreichbar.

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Obst ist frisch, knackig und gesund!!! Immer!!!

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland | 131 Kommentare
Martin E. Renner.

Von MARTIN E. RENNER | Es gibt Tage, an denen der politische Irrsinn dieser Tage einem geradewegs ins Gesicht springt. Und wenn man ganz genau hinschaut, so kann man nicht anders, als auf der Fratze des sich abzeichnenden Totalitarismus das höhnische Grinsen zu erkennen.

Es ist Sommer, es ist tolles Wetter, es ist heiß. Auf ins nächste Freibad. Über viele Jahrzehnte ein völlig normaler Vorgang in Deutschland. Heute nicht mehr. Als Kölner könnte man an dieser Stelle auch schreiben: Es ist Silvester, es ist kurz vor Mitternacht – raus auf die Domplatte zum Feiern.

Man muss einfach nur zwei Wörter in die Suchmaschine seiner Wahl eingeben: „Ärger“ und „Freibad“. Die angezeigte Liste der Suchergebnisse zeigt bereits auf den ersten Blick, warum das Wort „Integration“ in Politik und Medien in Deutschland nahezu kaum noch fällt. Weil nahezu jedes Ergebnis dieser Suchanfrage ein Beweis für das glatte Gegenteil ist. Für Nicht-Integration, für Parallelgesellschaft, für Dystopie, für Chaos, für Barbarei, für die Dysfunktionalität der dritten Welt. Und das in unserem einstmals schönen und sicheren Deutschland.

Irrationalität, Ideologie und Idiotie

Heute ereignen sich in unserem Land nahezu täglich Vorkommnisse und Geschehnisse, die es hier noch vor 20 Jahren so nie gegeben hat. Nicht in der Quantität. Nicht in der erschreckenden Qualität. Das muss man den jüngeren Generationen immer wieder sagen. Denn das Erleben von und der tägliche Umgang mit archaischen Gesellschaftsstrukturen gehört für die Jugend heute zum Alltag. Die Älteren wundern sich und lernen, die Jüngeren (er-)wehren sich – so gut es eben geht. Oder sind gezwungen, sich möglichst anzupassen – als Unterworfene eben.

Wer an dieser Stelle auf „Hilfe“ aus der Politik und / oder der Gesellschaft schielt, der hofft vergebens. In der aktuellen Politik hat das Bemühen für und um das eigene Volk längst den Status bereits vergessener Legenden, Legenden unserer Altvorderen. In der Politik der etablierten Parteien hat die Irrationalität, die blanke, weltfremde Ideologie und mitunter auch irgendetwas knapp unterhalb der Schwelle zur bloßen Idiotie in erschreckendem Ausmaß die Oberhand gewonnen.

Genau wie Sprache, Verhalten und Gebaren importierter Clan-Strukturen auf unsere Jugend abfärbt – so färbt das maximal weltfremde, ideologisch-basierte und moralisierend vorgetragene „One-World-Phantasma“ unserer Alt-Parteien auf die Gesellschaft ab. Dies ist allerdings nur eine kleine, aber wesentliche Schnitte aus der uns zugedachten, jedoch vergifteten und unverdaulichen Ideologie-Torte.

Motto „Widerstand ist zwecklos“

Gerade aber, weil diese Schnitte für den freien, denkenden Bürger schlichtweg ungenießbar ist, hilft man nach. Nach dem Motto „Widerstand ist zwecklos“ wird jeder Kritiker massenmedial in den gesellschaftlichen Hades geschrieben. Auch noch so berechtigte und fundierte Kritik erzeugt in Windeseile regelrechte Monsterwellen öffentlicher Empörung. Beschworen und herbeigeschrieben von „Haltungsjournalisten“, die vermutlich weder die Grundrechte aufzuzählen, noch das Wort „Demokratie“ buchstabieren zu können in der Lage sind. Dieses schwierige Phänomen „Demokratie“ mit Inhalt zu füllen, stellt eine absolut unerreichbare Forderung für diesen einstmals ehrenvollen Berufsstand dar.

So haben selbst wir Älteren uns mittlerweile an die „Gruppen Jugendlicher“ gewöhnt. Oder an ominöse „junge Männer“. Weil die Medien sich per Selbstverpflichtung weigern, dem Bürger notwendige Informationen an die Hand zu geben. Was man heute als halbwegs gebildeter Mensch beim Blick in mediale Nachrichten ertragen muss, ist schlichtweg nicht mehr zumutbar. Das hat mit Informationsvermittlung, mit Berichterstattung oder gar mit demokratischem Auftrag nicht das Geringste mehr zu tun.

Das Gegenteil ist der Fall. Medien erzeugen einen politisch-gewollten, gesellschaftlichen Druck, der den Bürger regelrecht hindert, eins und eins zusammenzuzählen. Denn dazu bedarf er einer gewissen Regelmäßigkeit, um ein Muster zu erkennen. Wem beim wiederholten Griff in die Obstschale auffällt, dass die Weintrauben nicht mehr frisch sind, der wird wahlweise zu anderem Obst greifen. Oder vorerst ganz verzichten. Oder sich in irgendeiner Weise bemühen, ausschließlich für frisches Obst zu sorgen.

Der Griff in die Obstschale

Wer aber gar keine Wahl mehr hat – und wem alle Informationen fehlen, der kann das Rätsel unmöglich lösen. Das Ganze kombiniert mit der berechtigten Furcht vor gesellschaftlicher Ächtung und damit einhergehend vor Verlust der beruflichen und sozialen Existenz – eh voilà, der Bürger greift beherzt in die vor ihm stehende Obstschale. Und lobt öffentlich sicht- und hörbar und überschwänglich die ganz ausgezeichnete Qualität des dargebotenen Obstes.

Wer hier nicht das fertige, bereits ausgehärtete Fundament für ein durch und durch totalitäres Konstrukt erkennt, der möge sich bitte ein anderes Betätigungsfeld als ausgerechnet Demokratie und Politik suchen. Oder sich wahlweise andere Zielländer aussuchen. Nordkorea beispielsweise.

Das Obst können und dürfen wir derzeit offenbar weder aussuchen, noch bemängeln. Aber wir können auf ein anderes Muster hinweisen, nämlich die tägliche mediale Berichterstattung. Aktuelles Stichwort: „Deutsche Vergewaltiger in Mallorca“ [34]. Spanische Zeitungen vor Ort schrieben offenbar von „türkischen Deutschen“. Bei uns heute bereits undenkbar. Das vermutete Motiv unserer Medien: Fakten sind potentiell rassistisch. Also denken Sie nicht einmal daran, gehen Sie einfach weiter, hier gibt es nichts zu sehen. Stereotype darf es nicht geben. Wer Muster erkennt, der ist definitiv ein Demokratiefeind.

Königin unter den Obstsorten

Oh verkehrte Welt! Man stelle sich einmal vor, die ersten Menschen hätten nicht miteinander kommunizieren dürfen und nicht können: Diese Frucht nennt sich „Beere“ – leicht zu pflücken und sehr lecker. Die Frucht dort am Baum hingegen ist eine „Vogelbeere“. Ganz und gar nicht lecker – und dabei auch noch sehr, sehr giftig. Oder, anderes Beispiel: Diese Tiere nennt man „Schafe“. Leicht zu jagen und schmecken sehr, sehr lecker. Das andere Tier dort drüben aber nennt sich „Wolf“. Gar nicht lecker – und wenn Du nicht aufpasst, jagt es Dich, das liebe Wölflein.

Dürfen wir das in unserem ach so freiheitlichen und demokratischen Land überhaupt noch sagen: „Manche Weintrauben sind schlecht“? Ist das nicht schon arg ausgrenzend? Geradezu diffamierend? Zeigt das nicht eine bereits an Verachtung grenzende Grundeinstellung gegenüber den Weintrauben? Der Königin unter den Obstsorten. Denken wir besser nicht weiter darüber nach. Sie wissen ja: Obst ist frisch, knackig und gesund!!! Immer!!!

Gaga – einfach gaga. Vermutete Anleihen an die einstmals avantgardistische Kunstform des Dadaismus seien in diesem heutigen Aufsatz gerne eingestanden. Denn wir leben mittlerweile in einem dadaistischen Zustand, bei dem die Irrationalität des ursprünglichen Dadaismus fast schon als rationale Realität zu feiern wäre.


(Martin E. Renner [35] ist Bundestagsabgeordneter der AfD. Er war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen)

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