Der Politikbetrieb der Berliner Republik steht unter Druck. Direkte Demokratie durch Volksentscheide auf kommunaler, Landes- und Bundesebene würden den Bürger wieder auf die politische Bühne zurückholen.

Von MANFRED ROUHS | Das Icelandic Modern Media Institute (IMMI) schlägt Alarm: Die politischen Systeme der europäischen Staaten seien nur noch selbsterhaltend, würden aber keine Probleme mehr lösen. „Wir sollten panisch sein“, sagt Birgitta Jonsdottir, die Leiterin des IMMI, im Interview mit „heise online“, denn: „Jedes Land ist im Krieg mit sich selbst.“

Die Politik auf dem Rückzug

Die gewählten Volksvertreter hätten demnach kaum noch Einfluss. „Die Parlamentarier haben am wenigsten Macht“, behauptet Jonsdottir. Die Verwaltung und die Ministerialbürokratie hätten das Übergewicht. Jeanette Hofmann, Leiterin einer Forschungsgruppe am Wissenschaftszentrum Berlin, bestätigt diese Einschätzung. Durch Privatisierung und die Verlagerung von Verantwortung an internationale oder supranationale Institutionen hätten Regierungen und Parlamente „faktisch alle Kontrolle über die Infrastrukturen verloren“. Was ihnen bliebe, seien lediglich noch „Marktkorrekturen“.

Eine Folge des Kontrollverlustes sei das schwindende Vertrauen der Europäer in die politischen Parteien, ergänzt der französische Historikers Pierre Rosanvallon: „Wählen ist heute Abstrafen.“ Vor allem junge Menschen würden demnach nicht verstehen, warum nach jeder Wahl die Politik die gleiche sei wie vorher und Veränderungen scheinbar nur aus technischen Innovationen der Privatwirtschaft resultieren würden, nicht aber aus politischen Entscheidungsprozessen. „Die Parteien könnten da eine ganze Generation verlieren.“

Meinungsfreiheit in Gefahr

Jonsdottir sieht die Meinungsfreiheit in Gefahr. Unabhängige Journalisten würden von den Trägern eines handlungsunfähig werdenden politischen Systems als Risiko eingeschätzt werden. Der Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange ist nach ihrer Meinung der „vielleicht größte Test, ob die Pressefreiheit noch unter dem Schutz des Rechts steht, ebenso wie all diejenigen, die alles riskieren, um Korruption, Macht und Habgier bloßzustellen.“

Als Alternative zu den unglaubwürdig gewordenen politischen Apparaten schlägt sie „zufällig gewählte Personen“ als Bürger-Repräsentanten vor, „die uns für beschränkte Zeit vertreten, um Lösungen für bestimmte Probleme zu suchen“.

Re-Nationalisierung zur Rettung der Demokratie

Tatsächlich würden solche zufällig bestimmten und nicht gewählten Volksvertreter möglicherweise schon alleine deshalb weniger Schaden anrichten als der gegenwärtige Politikbetrieb, weil sie gestützt auf ihre Alltagserfahrung gesunden Menschenverstand in politische Entscheidungsprozesse einbringen könnten – falls es gelingt, sie gegen die Lobbyisten abzuschirmen. Genauso gut könnte man eine vereidigte Lotto-Fee politische Entscheidungen auswürfeln lassen. Oder Paul fragen, den „WM-Kraken“ von 2018.

Jetzt mal ernsthaft …

Sinnvoller wäre allerdings die Re-Nationalisierung der europäischen Politik und die Wiederherstellung des Primats des Politischen vor dem Ökonomischen. Schluss mit der demokratiefeindlichen Internationalisierung!

Direkte Demokratie durch Volksentscheide auf kommunaler, Landes- und Bundesebene würden den Bürger wieder auf die politische Bühne zurückholen. Die Direktwahl des Regierungschefs – in Deutschland also des Bundeskanzlers – durch das Volk würde dessen Stellung und die Macht seiner Regierung stärken. So ließe sich die staatliche Handlungsfähigkeit wiederherstellen – an den Parteien vorbei.

Es gilt, Meinungsfreiheit und Medienvielfalt zu stärken. Zudem brauchen wir ein völlig anderes, an die technischen Möglichkeiten unserer Zeit angepasstes Steuersystem, das nicht Einkommen und Unternehmensgewinne, sondern Umsätze (ohne Vorsteuerabzug) und den Verbrauch von Rohstoffen besteuert. Das wäre einfach zu überprüfen. Und solchen Steuern könnte sich niemand entziehen.

Globalisierer zur Kasse bitten

Wenn auch Amazon und Google, Apple und Microsoft dort Steuern zahlen müssen, wo sie Umsätze erzielen, lohnt es sich wieder, an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Denn dann ist Geld in der Staatskasse, und Entscheidungen der demokratisch gewählten Regierung würde nicht im Sande verlaufen, wie heute, sondern könnten tatsächlich umgesetzt werden. Das wäre für eine ganze politikaverse Generation eine völlig neue, die Demokratie beflügelnde Erfahrung.

Nichts ist für immer. Keine Mauer steht ewig. Kein System ist unüberwindlich. Unsere Zukunft ist offen, und die (wirkliche) Demokratie hat ihre besten Zeiten nicht hinter sich, sondern ganz offensichtlich erst noch vor sich!

image_pdfimage_print

Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht! Finca Bayano in Panama.

Anzeige: www.teebrasil.com - Amazonasheilkräuter und Strophanthin

72 KOMMENTARE

  1. Diese großen Internetkonzerne müssen unbedingt zur Kasse gebeten werden.
    Und ja, es braucht dringend Volksentscheide. Wichtige Entscheidungen dürfen nicht mehr über die Köpfe der Bürger hinweg getroffen werden.

  2. Regierungen, die nicht einmal eine Kerosinsteuer zustande bringen und statt dessen Diesel und Benzin zusätzlich besteuern wollen, sind unfähig und korrupt.

    Kleptokraten im „besten“ Sinne.

  3. „Nichts ist für immer. Keine Mauer steht ewig. Kein System ist unüberwindlich. Unsere Zukunft ist offen, und die (wirkliche) Demokratie hat ihre besten Zeiten nicht hinter sich, sondern ganz offensichtlich erst noch vor sich!“

    Soviel kann ich leider nicht trinken, um diesen Optimismus zu teilen.

  4. Stimmt. Nichts ist für ewig, da bin auch dieser Meinung.

    Aber man lebt nicht ewig, man hat nur eine bestimmte Lebensspanne.
    Diese ist begrenzt.

  5. 1979 gewann ein religiöses Terrorregime in Persien die Macht, tatkräftig unterstützt damals von iranischen wie auch deutschen Kommunisten. 2019 sitzt es immer noch fest im Sattel. Die reine Bevölkerungsmathematik gibt für Deutschland einen gleichen Weg vor. – Meine Restlebenszeit beträgt statistisch noch 15 bis 20 Jahre. Meine rhetorische Frage: Wie lange dauert „nicht ewig“?

    Wenn die virtuelle (Medien!) oder die tatsächliche Mehrheit meiner Landsleute der Meinung sein mögen, Multi-Kulti bedeute Burkas/Tschadors und Steinigungen für Frauen und ein archaisches, ästhetisch primitives Leben für Männer, dann kann mir das egal sein, sofern die Konsequenzen einer solchen Mehrheitsentscheidung nicht während meiner Lebensphase stattfinden. Meine genetische Verwandtschaft ist jung genug, im Ausland Fuß zu fassen und die alte Heimat hinter sich zu lassen. Da brauche ich keine Sorge zu haben.

  6. SPD Kähler geht die Muffe

    Immer mehr ehemalige SPD Wähler gehen von der Fahne.

    Jetzt entdeckt Kähler sogar die Faullenzer und Minderleister, die auch seine Partei in Massen hereingeschleppt hat.

    Ja, es gibt Einwanderer, die unser Sozialsystem schamlos ausnutzen, die weder lernen noch arbeiten wollen und sich Sozialleistungen erschleichen. Dieser kleinen Gruppe muss man habhaft werden. Und bei deren Abschiebung braucht es mehr Effektivität.

    Hallo Kähler, dein Wording ist etwas verlogen.

    1. Es sind keine „Einwanderer“, die über ein Einwanderungsgesetz zum gegenseitigen Nutzen in das Land gekommen sind, es sind Invasoren, die über die „Herrschaft des Unrechts“, wie der Verfassungsminister seinerzeit ausführte, eingeladen wurden.

    2. Es ist keine kleine Gruppe; inzwischen kann man nicht einmal mehr in die Badeanstalt gehen, weil Invasoren die Bürger terrorisieren.

    https://www.welt.de/regionales/nrw/article196442715/Tim-Kaehler-Angst-und-Demokratie-passen-nicht-zueinander.html

  7. Schön, mal ein Artikel, welcher sich mit dem derzeitigen verfilzten und mit Parasiten übersääten altbackenen System beschäftigt. Für einen „Reset“, einer Neuaufsetzung mit Update, des jetztigen bedarf es höherer Gewalt. Es kann natürlich auch zu etwas ganz neuem kommen…so völlig aus dem nichts. Entscheiden kann das kaum wer…welches dann auch in 50 – 100 Jahren wieder altbacken sein wird. Same Procedere As Ever…
    Schaun mer mal…

    Meine Meinung!

  8. Man gerne über Steuerkonzepte diskutieren, aber dieser Beitrag spiegelt genau das linke Weltbild wieder, dass die Menschen in der westlichen Welt die rechtskonservativen Parteien nur wegen Google, Amazon und Co. wählen und das die ganze Misere nur mit mangelnder sozialer Umverteilung und nichts mit Einwanderung zu tun hat.

  9. Hab am Wochenende im ZDF einen Bericht über Duisburg-Marxloh gesehen! Dreck, Müll, verfallene Häuser in denen immer mehr „Migranten“ einziehen, Zigeuner die Angst und Schrecken verbreiten, der absolute Horror! Wie kann dann jemand mit einem Rest Hirn im Kopf noch nach mehr „Flüchtlingen“ schreien!

  10. Bundesabwicklungsminister Massa Gerd Müller weist erneut auf die unveräusserliche Pflicht von uns weissen Massas hin, alle Neger*innen die vor Libyen ins Mittelmeer springen umgehend rauszuholen um sie dem deutschen Sozialsystem zur liebevollen Rundumversorgung zuzuführen.
    „Wollen wir zulassen, dass das Mittelmeer endgültig das „Meer des Todes“ wird und wir wegschauen?“, so die rethorische Frage des Akademikers.
    Lieber Gerd schieben Sie doch nicht immer gleich Panik, sondern fliege mit der Konrad Adenauer nach Tripolis und spiel dort am Strand mit KKAKK mal Bay Watch
    : „ Liebe Neger*Innen, bevor es equal loose goes und ihr ins Wasser springt bitte nicht vergessen euer Satellitentelefon einzupacken um ausserhalb der 12 Meilenzone sofort an Onkel Horst in Berlin einen Notruf abzusetzen.“
    https://www.welt.de/politik/ausland/article196503669/Seenotrettung-Minister-Mueller-fordert-Rettungseinsatz-fuer-Migranten-in-Libyen.html

  11. Dass sich eine so unfähige und überforderte Hausfrau mit einem ausgesuchten Narren Kabinett so lange an der Macht halten kann zeigt das ganze Dilemma.

    Ich betone jedesmal, dass die Verkäuferin unserer Curry Bude den Staat mindestens genauso gut führen könnte, wie Frau Dr Merkel. Insofern ist der Vorschlag, zufällig gewählte Vertreter zu etablieren, nicht mal schlecht.
    Hauptsache sie werden wieder abgelöst.

    Und man kann aus 100 Bürgern die auf der Straße gehen, einen x-beliebigen auswählen, er wird mit Sicherheit ein besserer Wirtschaftsminister, als der gute Onkel, vor dem mich meine Eltern als Kind immer warnten.

  12. Islamzentrum · Uni Tübingen
    Das Beten während der Vorlesung untersagt

    Am Rande des Besuchs von Annette Widmann-Mauz im Islamzentrum wurde bekannt, dass es dort vor kurzem zu einer ungewöhnlichen Intervention des Rektors kam. Einer der Professoren hatte angefangen, seine Lehrveranstaltung zu unterbrechen, um gemeinsam mit den Studierenden zu beten.

    Was auch nicht geduldet wird laut Engler: Dass Studierende unter dem Vorwand, auf die Toilette zu müssen, heimlich ihre Gebete verrichten.

    https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Rektor-Engler-untersagte-Islamwissenschaftlern-das-Beten-waehrend-der-Vorlesung-420819.html

  13. Volksvertreter direkt aus dem Volk heraus hat in der Tat was. Ein paar Kriterien sollten allerdings schin erfüllt werden. Es braucht gesunden Menschenverstand und Lebenserfahrung da oben. Das braucht man dann auch nicht mehr Regierung zu nennen…
    Keiner mehr aus den sogenannten „Elitenschmieden“.

    Meine Meinung!

  14. Islamzentrum Uni Tübingen: Das Beten während der Vorlesung untersagt

    Am Rande des Besuchs von Annette Widmann-Mauz im Islamzentrum wurde bekannt, dass es dort vor kurzem zu einer ungewöhnlichen Intervention des Rektors kam. Einer der Professoren hatte angefangen, seine Lehrveranstaltung zu unterbrechen, um gemeinsam mit den Studierenden zu beten. Hintergrund ist eine Vorschrift des Koran, die alle Muslime zu täglich fünf Gebeten in Richtung Mekka verpflichtet.

    Was auch nicht geduldet wird laut Engler: Dass Studierende unter dem Vorwand, auf die Toilette zu müssen, heimlich ihre Gebete verrichten.

    https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Rektor-Engler-untersagte-Islamwissenschaftlern-das-Beten-waehrend-der-Vorlesung-420819.html

  15. Und warum fordern Frauen,nur in hoch dotierten Manager& Politikerkreisen Quoten?
    In den Sklavenbetrieben, genannt Zeitarbeit,
    wo es so richtig ran geht,
    sind die da hingegen ganz mucksmäuschen still!

  16. Die linksgrünen HaltungsjouranlistInnen glauben immer noch an den Endsieg der Lüge. Nachdem nun spanischen Zeitungen berichtetten, dass es sich bei den vier mutheikomaaslichen Gruppenvergewaltigern einer Ungläubigen um Türken mit Fischer/Schröder-Pass handelt, schreiben die Schmierfinken der auflagenschwachen WeLT immer noch von „Deutschen“:

    https://www.welt.de/vermischtes/article196504449/Bruder-eines-Verdaechtigen-Er-hat-es-nicht-noetig-eine-Frau-zu-vergewaltigen.html#Comments

    Sie sollen gemeinsam eine Frau im Zimmer eines Ferienhotels vergewaltigt haben: Zwei Deutsche sitzen auf Mallorca wegen des Vorwurfs einer Gruppenvergewaltigung in Untersuchungshaft.

    Das linksgrüne #Merkelregime muss höllisch Angst vor der Wahrheit haben!

  17. @ ghazawat 8. Juli 2019 at 08:35

    Wann war die die ehemalige FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda und Stasi Spitzel IM Erika Merkel jemals Hausfrau?

  18. Diese Einschätzung wird sicher von vielen Menschen geteilt. Im Vergleich jedoch zu denen, die Globalisierung, Klimarettung und Massenmigration schreien, ohne a) etwas konstruktives beizutagen, oder b) die Konsequenzen vorher abzuwägen, beides mangels Hirnmasse, sind die „ewig gestrigen“, die „Rechten“, die die Meinung der Autorin vertreten, eine Minderheit, die einsamen Rufer in der Wüste. Ich komme mir vor wie ein Passagier auf der Titanic, von anderen zum Tod verurteilt.

  19. OT
    Nachtrag – was ist eigentlich in unserer Gerichtsbarkeit los, mit was, MIT WEM vor allem beschäftigen die sich so den lieben langen Tag?!?

    Hier Fotos von den Aushängen: https://imgur.com/a/cf929nB

    Hier die Umschrift vom 25ten Juni 2019 – Amtsgericht Berlin – Tiergarten:

    25.06.2019
    Saal 371
    Schmidt, Torsten
    Schmidt, Marion
    Saal 262
    Steinbach, Waldemar
    Marcu, Inna
    Saal 504
    Plova, Stefan
    Saal 537
    Al-Rayyan, Hussam
    Saal 572
    Nessing, Artur Merlin Helmut Drago Goyko Fiete
    Ceviz, Tolga
    Kasfarani, Mohamad
    Nicht öffentlich
    Saal 672
    Schutz, Daniel
    Laguel, Nordin
    Heuer, Chris
    Wilczynski , Marek
    Schwarz, Patrick-Dane
    Groehn, Bernhard Peter
    Saal 671
    Kunst, Marian
    Nicht öffentlich
    Rosenau, Andreas
    Toviakou, Jean-Michel
    Issa, Gnamele
    Saal 700
    Tursunovic, Sebastian
    Hamann, Ismet
    Omerovic, Amir
    Saban, Valentino
    Omderovic, Samir
    Omerovic, Mujesira
    Tursunovic, Renata
    Saal 701
    Al-Jadasi, Hlela Mohammed Saad
    Saal 704
    Ali Khan, Omar Hussein
    Saal 739
    Phan, Ngoc Nam
    Sall 768
    Ceesay, Maduba
    Sall 769
    Hauff, Yvonne
    Schneider, Tobias Detlef
    Thompson, Albert Anthony
    Metzner, Melanie Christiane
    Buchholz, Denis Jürgen
    Saal 138 Schimko, Gernot
    Jäckel, Thorsten
    Saal 138
    Schmidt, Thorsten-Jussof
    Saal ?0?
    Heine, Jonathan Moritz
    Homann, Markus Mijo
    Williams, Michael Harry
    Secic, Dragana
    Saal 456
    Ispas, Romeo
    Bodek, Malgorzata
    Sal 504
    Rova, Stefan
    Saal 806
    Ugur, Alpay
    Saal 817
    Boz, Mert
    Cassube, Michel
    Demir, Hüseyin
    Saal 820
    Öztimur, Ömer Mustafa
    Saal 862
    Tarhan, Nistiman
    Mutlu, Deniz
    Alswaiti, Rasha Mohammad Abdallah
    Saal 863
    Groben, Andreas
    Öztürk, Ali
    Alaya, Katja
    Saal B 129
    Kertuka, Salvador
    Saal B129
    Adamajtys, Grzegorz
    Adamajtys, Krystian
    Adamajtys, Symona Janina
    Adamajtys, Elvis
    Saal B 218
    Scheltier, Dennis
    Saal B 219
    Dobrowolski, Marcel Mehmet Martin
    Khedhayir, Daniel
    Nicht öffentlich
    Saal C 103
    Reai, Sabri
    Saal B131
    Itaev, Ruslan
    Virchow, Laurenz
    Biesicki, Damian
    Marschall, Yves
    Ali, Ahmad
    Saalo B 136
    Al Kassab, Ali
    Saal B 137
    Nicht öffentlich
    Rüdiger, Fatih
    Aydogdu, Hamza
    Abdulkarim, Ibrahim
    Srais, Abdelrahman
    Nicht öffentlich
    Kerimoglu, Furkan
    Takhaeva, Iman
    Straus, Abdelrahman
    Saal B 229
    Taktak, Alaa
    Haidar, Hussein
    Remmo, Mohamed
    Kund, Justin
    Nicht öffentlich
    Saal B 143
    Binjos, Almas
    Sayim, Enes
    Murillo Oyola, Alberto
    Bah, Thierno
    Nicht öffentlich
    Kanepaja, Julija
    Saal B 235
    Nicht öffentlich
    Saal B 237
    Barry, Mamadou
    Nicht öffentlich
    Khadir, Khali
    Saal C 102
    Mohr, Stan
    Fakhro, Kazem
    Fakhro, Musa
    Hawary, Eyad
    Saal C 109
    Nicht öffentlich
    Demir, Maurice
    Adnan Muhamad, Jihad
    Kroner, Julian
    Nicht öffentlich
    Saal D 112
    Scholz, Arian
    Demirkol, Firat
    Atzler, Max
    Pfarr, Christian
    Predro, Ricardo
    Saal D 112
    Yeniyurt, Enis
    Boer, Melven
    El Adwy, Faris
    Tahery Boeni, Nilufar
    Saal D 113
    Kayabas, Vokan
    Matcas, Mihail
    Al Batran, Ibrahim
    Barghout, Mohamad
    Saal C 106
    Mharaj, Jzules
    Sliwka, Karol

  20. … alles nur „Verschwörungstheorie!
    Es gibt doch noch genug zum saufen und jede Menge billigen Abfall zu fressen! Im Fernsehen läuft für besonders Anspruchsvolle „Mein Kind, dein Kind“, „Frauentausch“ und Gender-Diskussionen, ob der Pimmel einen bestimmten Geschlecht zugeordnet werden darf! Das Ganze wird mit jede Menge Werbung aufgelockert, die auf die neue, immer reicher werdende Verbraucher-Zielgruppe, den steuerbefreiten Negerlein und den Arab-Gangstern, abgestimmt ist und es scheint die Sonne! Also was soll’s!
    Schlaf Michel, schlaf!!!

  21. Es hat sich ein Parteienfilz sondergleichen heraus gebildet, den werden wir nicht entfilzen können. Solch einen Filz kann man nur rückstandslos entsorgen und ganz neu beginnen. Dazu gehören auch die verwässerten Gesetze, die wieder ihre einstige Bedeutung erhalten müssen. Wer in unserem verunsicherten Volk kann das machen?

  22. Wenn auch Amazon und Google, Apple und Microsoft dort Steuern zahlen müssen, wo sie Umsätze erzielen, lohnt es sich wieder, an politischen Entscheidungsprozessen teilzunehmen.
    ***

    ? 😀

    Das Kapital flieht aus Deutschland – und geht in die Europeripherie.

  23. ….. und wenn Sie nicht gestorben sind, dann leben Sie noch heute !
    Dieser Satz könnte auch am Schluss des Artikels stehen.
    Der Lobbyismus alleine, kann nicht so eine verheerende Politik
    betreiben, wie es die heutigen Altparteien tun.
    Wer ist von diesen Volltrotteln darauf gekommen, dass Weltkonzerne,
    die Milliarden an Umsätzen machen, nicht besteuert werden ?
    Wer beschützt das Volk vor den Religionen, die Ihre eigenen Schafe
    zur Schlachtbank führen ?
    Wer schützt uns vor dem Sozialismus und Kommunismus unter den
    Deckmantel von SPD und Gewerkschaft ?
    Wer bewahrt uns von einer Chaoten- und Unrechtspolitik der Grünen, die schon im Ansatz schizophren ist ?
    Man spricht zwar von „immer mehr“ sehen, dass wir in einer
    Zeit leben, in der die Demokratie beschnitten wird, aber die Grünen
    haben mit Abstand den größten Zulauf.
    Durch die Indoktrination zu kleinen Affen, haben Sie die Jugend
    auf Ihrer Seite. Diese hilflosen Rotznasen könnten ohne Mutters Hilfe
    und sozialen Leistungen keinen Fuß vor Ihrer Haustür setzen, aber
    wollen die Welt verändern, einfach nur noch zum lachen …..

  24. Istdasdennzuglauben 8. Juli 2019 at 08:37
    Ein Betrieb, wäre bei dieser Truppe längst pleite!
    ———
    Aber der Betrieb Bundesrepublik Deutschland ist doch längst pleite, lebt im Gegensatz zu Betrieben, die liquidiert werden, aber immer weiter vom Schuldenmachen.

  25. In der antiken athenischen Demokratie wurden zeitweise die öffentlichen Ämter ebenfalls unter den Bürgern verlost. Schon damals hat man verstanden, dass Parteienwirtschaft , Ämterpatronage und Berufspolitiker ein Problem sind.

  26. Goldfischteich
    8. Juli 2019 at 09:05
    Aber der Betrieb Bundesrepublik Deutschland ist doch längst pleite,
    ……..
    Stimmt!
    Und den malochenden Michel nicht vergessen!

  27. Nach Herrn Innenminister Seehofer kann das doch gar nicht sein. Wir leben in einem „Deutschland“ mit der niedrigsten Kriminalitätsrate seit 1992 (?). Wer erfindet denn diese „bunten“ Nachrichten von Straftaten mit der hohen Beteiligung der zu uns gekommenen „Verfolgten“? Aus den anderen europäischen Ländern mit wenigen Ausnahmen hört man auch solche „Panikmache“. Da muss Frau Merkel noch mehr „demokratisch“ mit neuen Gesetzen eingreifen, mehr Überzeugungsarbeit in den „Öffentlich-Rechtlichen“ leisten und noch mehr Geld in den Kampf gegen „Rechts“ investieren! Man fühlt sich ja sonst in diesem Land gar nicht mehr sicher.

  28. ‚Panik im System‘? Hat Gräte Thunfisch das Gruselkabinett in Bürlün übernommen? – Was wir erleben ‚dürfen‘ nennt sich gemeinhin ‚bedingungslose Kapitulation vor selbstgeschaffenen Problemen‘. Sei es drum: die Monsterraute, die grüne Göre und deren Sympathiesanten wird es freuen wie Bolle, denn ‚wir haben Euch geschafft!‘ Das Land und das Volk in Chaos und Elend gestürzt , ergo ‚Klassenziel erreicht‘. Da sage noch einmal jemand, wir hätten hier keine ‚Fachkräfte‘ in maßgeblichen Positionen sitzen!

  29. BBC: Illegale Migration, die von der EU aktiv unterstützt wird.

    Der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer hat angekündigt, dass sein Land bis zu 40 Migranten von den beiden Schiffen aufnehmen wird.

    Er schrieb auch an seinen italienischen Amtskollegen und verlangte von ihm, die Häfen für humanitäre Schiffe wieder zu öffnen.

    „Wir können nicht für Boote verantwortlich sein, bei denen Menschen, die wochenlang im Mittelmeer von Schiffswracks gerettet wurden, keinen Hafen finden“, zitierte die Nachrichtenagentur AFP Seehofer.

    https://www.bbc.com/news/world-europe-48902133

  30. Ich persönlich habe das erste Mal Angst. Angst davor wie abartig es in diesem Land weiter in eine Richtung geht, die die mühsam aufgebauten Werte und Strukturen zerstört. Es wird nicht mehr lange dauern und man muss generell arbeiten bis 80 Jahre. Wohnen und Mobilität werden zu Luxusgütern. Der Bürger wird mit immer weiteren Steuern geknebelt, Meinungsfreiheit ist abgeschafft. Das Land wird weiter mit rundum zu versorgenden Menschen aus anderen Religions- und Kulturkreisen geflutet. Das Finanzsystem wird zusammenbrechen und den Schlafschafen wird bewusst wie hoch verschuldet Deutschland tatsächlich war.
    Wenn die Rundumversorgung weggefallen ist wage ich mir nicht auszumalen welche Anarchie auf den Straßen herrschen wird.

  31. Sea-Eye-Einsatzleiter Gorden Isler twitterte am Sonntagabend: «Es geht weiter. Wir fahren die #AlanKurdi direkt zurück ins Einsatzgebiet. Meine #Crew will #weiterretten.» Dank der schnellen Hilfe der Regierung von Malta sei man einsatzfähig.
    Frei nach dem Motto:
    „Keine Panik auf der Titanic“ oder „Rette sich wer kann“
    aber gibt es oder gab es nicht mal die Seemannsrettungsregel:
    „Frauen und Kinder zuerst“???

  32. Tja … Herr Roush , vielleicht wäre uns schon geholfen, wenn zunächst erst einmal, alle Abgeordneten nur durch den Wähler bestimmt werden und die Listenwahl der Parteien völlig abgeschafft wird ! Derzeit bestimmen die Wähler nur 50% der Abgeordneten im Parlament, die anderen 50% werden von den Parteien selbst bestimmt ! Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun . Solche Zustände hat das oberste Parteiengericht – ehemals BVG – auch noch abgesegnet !!
    Durch die Listenwahl haben die Parteien letztendlich immer wieder ihre alten Abstimmungsergebnis-Schranzen in das Parlament geholt. Im BT sitzen nur noch die Klatschhasen der eigenen Partei !
    Den Abgeordneten, der unabhänig und frei und nur seinem Gewissen verpflichtet sein soll , den gibt es nicht mehr … ja, es ist inzwischen eine Lachnummer !!!!

  33. UNHCR sucht nach Aufnahmemöglichkeiten für 1,4 Millionen Migranten

    Läppische 1,4. Mio, das ist ja quasi Pillepalle für „Angela, the mother of refugees“.
    Moment! Wie lange will Merkel noch ihr Unwesen treiben?

    Jeden Monat sind es 1 Mio Afrikaner mehr.

    Europa ist in kurzer Zeit von Afrikanern überschwemmt ohne das auch nur eine Delle in der afrikanischen Bevölkerung ist.

    https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingshilfe-unhcr-sucht-nach-aufnahmemoeglichkeiten.1939.de.html?drn%3Anews_id=1023159

  34. Systeme, die nicht mehr funktionieren, oszillieren eine Zeit lang, dann brechen sie plötzlich. In den Geschichtsbüchern liest man häufig, „… wurde von seinen Bewohnern plötzlich verlassen, Brandspuren deuten darauf hin dass … “ Europa und ibs. Deutschland driftet in diese Richtung, weiß es bloß noch nicht. Ein großer Stromausfall, eine Dürre & Nahrungsmittelknappheit oder eine sonstige, nicht mehr beherrschbare selbst angezettelte Katastrophe – womit nicht dieser vermeidliche anthropogene Klimawandel gemeint ist, den es so nicht gibt – und wir erleben Anarchie. Deren Sieger stehen daneben längst fest und leben lange unter uns und es kommen täglich mehr.

  35. JA, die gewählten Volksvertreter haben kaum noch Einfluss.
    Die NGO’s (NICHT gewählt!) bestimmen, was gemacht wird und deren Hintermänner bzw. Geldgeber.

    Es gibt ja kaum noch Entscheidungen oder Entwicklungen, die dem gesunden Menschenverstand folgen, siehe die lächerlichen Strafen für kriminelle Asylbetrüger.

  36. Da lässt sich ein Staat – ein 80-Millionen-„Volk“ – von einem profilierungssüchtigen Gangster im Nasenring durchs Land ziehen: Ein eingetragener Verein (e.V)!
    Wer also glaubt, dass wir in einer Demokratie oder sagar einem Rechtsstaat leben,
    glaubt auch, dass der Osterhase Eier legt.

    Falls dieses Gebilde mal als Staat bezeichnet wurde (hatte die ersten Jahrzehnte nach WKII dieses Gefühl) – so können wir heute von einem FAILED STATE berichten.

    Aber vielleicht hab ich mir den RECHTSSTAAT
    während meiner Lebens-Arbeits-Zeit auch nur eingebildet? Oder einfach nur gefühlt?

  37. Kontrollverlus:

    Die Stadt Unna hat kein Geld –
    aber 3 Mio. für Neubau für Kuffnucken.

  38. Mit dem eingetragenen Verein meinte ich die DEUTSCHE UMWELTHILFE
    mit seinem Geschäftsführer Jürgen Resch.

  39. @ Fuerst 8. Juli 2019 at 11:10

    Uns wurde übber 20 Jahre lang gesagt, es ist kein Geld da. Für Invasoren gibt es sofort Millionen oder Milliarden Euro. In allen anderen Ländern kommen zuerst die eigenen Leute und dann irgendwann der Rest. Deutschland macht es anders. Da werden Migranten immer bevorzugt und die Einheimischen diskriminiert.

  40. …und von was träumen Politiker nachts?
    In Deutschland wird am Willen des Volkes vorbeiregiert!

    – Deutschland ist die Hochburg der Grünen – aber nur in Deutschland.
    – SeaWatch 3 Seenotrettung – ein Fake mit Unterstützung der Politik und Medien?
    – Die Deutschen retten die Welt – das eigene Volk bleibt auf der Strecke.

    Mehr und Details auf http://www.ysec.de/Lupe am 08.07.2019

  41. Regierung, Gewerkschaften, Kirchen und NROs sind gegen uns. Kämpft gegen diese Verbrecher! Deutschland ist das Land der Deutschen. Niemand anderes darf darüber bestimmen.

  42. Frankoberta 8. Juli 2019 at 10:18
    UNHCR sucht nach Aufnahmemöglichkeiten für 1,4 Millionen Migranten

    Läppische 1,4. Mio, das ist ja quasi Pillepalle für „Angela, the mother of refugees“.
    Moment! Wie lange will Merkel noch ihr Unwesen treiben?
    Jeden Monat sind es 1 Mio Afrikaner mehr.
    Europa ist in kurzer Zeit von Afrikanern überschwemmt ohne das auch nur eine Delle in der afrikanischen Bevölkerung ist.
    https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingshilfe-unhcr-sucht-nach-aufnahmemoeglichkeiten.1939.de.html?drn%3Anews_id=1023159
    ————–

    George Soros‘ Plan für Europas Flüchtlingskrise
    Veröffentlicht am 02.10.2015 (!)
    Von George Soros. Copyright: Project Syndicate, 2015
    Die EU muss jährlich eine Million Flüchtlinge aufnehmen
    Die EU zahlt 15.000 Euro für jeden Flüchtling
    20 Milliarden für die Lager in Nahost
    Orbáns Plan droht die EU zu teilen und zu zerstören
    https://www.welt.de/debatte/kommentare/article147061754/George-Soros-Plan-fuer-Europas-Fluechtlingskrise.html

  43. Unsinn! Läuft doch ! (ok, Ironie aus)
    Ich bin ohnehin ein Anhänger der Theorie, dass es in Deutschland NOCH besser laufen könnte, wenn die Politik hauptsächlich auf Landesebene stattfände, bzw Kommunalebene. Denn woher will jemand in Berlin oder Brüssel wissen, wie die Bedürfnisse der Menschen vor Ort sind? Ein Bayer hat ganz andere Erwartungen an die Politik als ein Schleswig-Holsteiner. Der eine lebt in einer bergigen Natur im Süden, der andere an der Meeresküste.
    Völlig verschiedene Lebensweisen!
    Da kann „eine Politikentscheidung für alle“ gar nicht greifen!
    Besser wäre eine Modell, wo jedes Bundesland autonom entscheiden darf und dann ein Gesamtrepräsentant VOM VOLK gewählt wird (Direktwahl!!), der ganz Deutschland nach außen vertreten darf und auch alle anderen Ämter werden dann auf Landesebene verschoben (z.B. kein Finanzminister für ganz Deutschland, sondern jedes Bundesland hat einen eigenen, usw.).

  44. Kontrollverlust

    ist eine nette Umschreibung für eine politisch gesteuerte Polizei, die Straftaten praktisch nur noch verwaltet, eine Justiz, die nur noch Einheimische schwer bestraft, wenn sie sich gegen die Vernegerung und gegen die Islamisierung wehren und ansonsten ausländische Straftäter frei laufen lässt und ein Medienkartell, das die Ansiedlung fremder Völker auf deutschem Boden verherrlicht und begrüßt. Die täglichen Opfer dieses Krieges gegen die Deutschen werden vergessen und durch die Lügenpresse noch verhöhnt. Deutschland ist längst am Ende und wer zur falschen Zeit am falschen Platz ist, der muss sterben, oder er wird zum Opfer und trägt lebenslang physische und psychische Narben davon. Die böse Hexe Merkel und ihre Helfer machen das Land kaputt.

  45. Frankoberta 8. Juli 2019 at 09:38
    BBC: Illegale Migration, die von der EU aktiv unterstützt wird.
    Der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer hat angekündigt, dass sein Land bis zu 40 Migranten von den beiden Schiffen aufnehmen wird.

    Auf welcher Rechtgrundlage kann Seehofer eigentlich „aufnehmen“? Schafft denn das Besteigen von Schlepperschiffen mit viel Geld – die Schlepperei der nordafrikanischen Schlepperbanden ist ein Riesengeschäft, lukrativer als Rauschgift und Prostitution – eine neue Rechtsgrundlage außerhalb der gültigen Regelungen, wie etwa dem Asylverfahren?
    Die Asylanerkennung von Bewerbern aus Afrika liegt im unteren einstelligen Prozentbereich, schafft Seehofer die über 95 % der unberechtigten Versorgungssuchenden dann wieder zurück?

  46. Volksentscheide:

    Das durch unsere Qualitätspresse bestens informierte deutsche Volk wird aufgrund eigener fundierter Kenntnisse auf allen Gebieten zu hervorragenden Entscheidungen kommen…

  47. immer das selbe. Gewalt gegen das eigene Volk und Großzügigkeit gegen Kuffnucken.

  48. Die EU kann gar nicht richtig funktionieren.
    27 verschiedene Ländern heißt 27 verschiedene Interessen.
    Hinzu kommt noch das in den einzelnen Ländern Regierung und
    Opposition mit einander ringen.
    Zusätzlich mischen mindestens in Deutschland Greta- Kinder, NGOs
    und andere noch kräftig mit.

    Man stelle sich mal eine 27köpfige Familie vor.
    Wie oft wird da wohl eine zufriedenstellende Einigkeit für alle
    erreicht?

  49. ….hat aber nicht mal die Freibäder im eigenen Land unter

    Freibäder gibt es nicht mehr,

    das war einmal…..

    Es heisst jetzt Stachelbad.

  50. Die böse Hexe Merkel und ihre Helfer machen das Land kaputt.

    Kontrollierter Abriss.

    Alternativlos.

  51. Jeffrey Epstein verhaftet! Beginnt der Sturm? Terra X kapituliert!

    Sumpf austrocknen, jetzt oder nie.
    Auch in Deutschland.

  52. Außer dem „Klimawandel“ hat Deutschland doch gar keine Probleme (mehr)…???

Comments are closed.