Symbolbild zeigt Armutsmigranten auf einem Schiff in einem sizilianischen Hafen.

Von STEFAN SCHUBERT | Die massive Kritik an der Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung wird lauter, auch innerhalb der CDU. Nach Hans-Georg Maaßen erhebt nun Rupert Scholz schwerste Vorwürfe. Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister wirft der Bundesregierung wegen der unkontrollierten Grenzöffnungen einen andauernden Verfassungsbruch vor.

In einem Interview mit der Jungen Freiheit wies der Staatsrechtler auf den Artikel 16a des Grundgesetzes hin. Dieser besagt, dass niemandem Asylrecht in Deutschland zusteht, der aus einem sicheren Drittland kommt. Doch seit 2015 wird das Grundgesetz durch die Bundesregierung vorsätzlich und anhaltend gebrochen. Sie wird dabei unterstützt und beklatscht von linksgrünen Politikern, Medien und Prominenten. Im Übrigen wird damit gleichzeitig auch das europäische Übereinkommen von Dublin anhaltend gebrochen. Und dies, obgleich die Bundesregierung und insbesondere Dauerkanzlerin Merkel immer wieder von »europäischen Lösungen« schwadronieren.

Identitätsverlust des Staates

Dieser epochale Rechtsbruch ist so fundamental und ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass man nicht aufhören darf, beharrlich darauf hinzuweisen. Die Folgen dieser unkontrollierten, mehrheitlich männlich-muslimischen Masseneinwanderung drohen Deutschland für immer tiefgreifend negativ zu verändern. Wie desolat sich die Sicherheitslage durch die Masseneinwanderung bereits gewandelt hat, belegt der Autor im Spiegel-Bestseller Die Destabilisierung Deutschlands. Sein neues Buch erscheint am 25. Juli im Kopp-Verlag und wird die mannigfachen Gefahren des Islam und dessen destruktive Auswirkungen auf die freiheitlich demokratische Grundordnung Deutschlands aufzeigen.

Auf die Gefahren bezüglich der muslimischen Zusammensetzung der Masseneinwanderung weist auch der ehemalige Verteidigungsminister Scholz hin und zweifelt grundsätzlich an einer erfolgreichen Integration. Als warnendes Beispiel nennt er Frankreich, wo die Integration als misslungen zu beschreiben sei, obwohl das Sprach- und Kulturproblem durch meist Französisch sprechende Einwanderer aus ehemaligen Kolonien geringer sei als bei der völlig kulturfremden Einwanderung nach Deutschland.

Zu den weitreichenden Folgen der Grenzöffnungen stellt der Staatsrechtler den Berliner Eliten ein vernichtendes Urteil aus: »Wer in dieser Weise auf eigene Staatsgrenzen verzichtet, der verzichtet in der weiteren Konsequenz auf die Identität des ganzen Staates.«

Maaßen spricht Klartext

Wie bedroht das friedliche Zusammenleben durch die muslimische Masseneinwanderung ist, wird durch eine weitere Äußerung des ehemaligen Chefs des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, deutlich. Anlässlich eines Auftritts beim CDU-Ortsverband Weinheim sagte er: »Ich bin vor 30 Jahren nicht der CDU beigetreten, damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.«

Diese Äußerungen sorgten in der Berliner Filterblase der Gutmenschen selbstverständlich für eine ausgeprägte Schnappatmung. Unverzüglich wurde die Rassismuskeule geschwungen. In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen wird Maaßen noch deutlicher: »Ein früherer Kollege aus dem Innenministerium hat mir berichtet, dass im September 2015 die Tausenden von Migranten auf dem Bahnhof Budapest auf der Grundlage eines Gesetzes nach Deutschland geholt worden sind, das nur für die Rettung von Menschen in Katastrophenfällen gilt, zum Beispiel bei Schiffbruch, Erdbeben oder Überschwemmungen.

Sollte dieser Hinweis zutreffend sein, hätte die Bundesregierung 2015 und danach offensichtlich das Recht gebrochen, da es sich bei der Einreise von Asylsuchenden aus Budapest nicht um einen Katastrophenfall handelte.« Während die Bevölkerung im Land durch eine immense Meinungsmacht mit manipulierten Statistiken ruhig gehalten wird und jegliche Kritik an dieser Flüchtlingspolitik als populistisch und schlimmer diffamiert wird, läuft die unkontrollierte Einwanderung in vollen Zügen weiter.

So wird in dem im August erscheinenden Buch auch enthüllt, dass die Einwanderung unter dem Feigenblatt »Asyl« im Jahr 2018 nicht bei 162 000 Personen lag, wie millionenfach verbreitet wurde, sondern tatsächlich bei 228 000 Personen. Die Masseneinwanderung hält somit weiter auf hohem Niveau an, doch die Bundesregierung und ihre Medien vermitteln den gegenteiligen Eindruck. Es folgte keinerlei Umdenken, kein Abbau der auch finanziellen Pullfaktoren für illegale Einwanderer, und die von Merkel so großspurig vor den Wahlen angekündigte »nationale Kraftanstrengung« bei Abschiebungen erweist sich als eine weitere Unwahrheit der Bundeskanzlerin. Besorgniserregend ist ferner, dass an den Grenzen und bei den Sicherheitsbehörden keine Vorkehrungen getroffen wurden, um bei einem Hochschnellen der illegalen Einwanderung handlungsfähig zu sein.

Neue Einwanderungswelle

Die Warnungen vor einer weiterer Einwanderungswelle häufen sich aktuell. So befragte etwa das Arab Barometer in einer umfassenden Forschungsarbeit rund 25 000 Personen in zehn arabischen Ländern nach deren Auswanderungsplänen. Die Hälfte der unter 30-Jährigen denkt demnach über eine Migration in den goldenen Westen nach.


Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Exklusiv (Ausgabe 28/19) sowie bei KOPP Report erschienen.

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82 KOMMENTARE

  1. Wenn in den nächsten Jahren keine grundlegende Änderung eintritt, dann bleibt Deutschlands gegenwärtiger Status: Game over.

    Dann warten wir nur noch auf die islamische Machtübernahme mit kleinen aber feinen Änderungen am Grundgesetz – Schariavorbehalt sage ich mal.
    Oder es kommt ein Polizeistaat, der den Laden zusammenhält. Vielleicht auch beides nacheinander oder beides parallel.

  2. Und es geht weiter….Flüchtlinge ab Italien, Spanien und Griechenland direkt mit Shuttlebus zum Land ihrer Wahl: Soziale Hängematte Deutschland

    Von der Leyen für Reform der Dublin-Regeln

    Sie habe nie wirklich verstanden, warum es heiße, wo ein Migrant zuerst europäischen Boden betrete, müsse er oder sie bleiben, sagte sie der „Bild“-Zeitung. Die Migration finde auf dem See- oder Landweg statt.

    https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.europa-von-der-leyen-fuer-reform-der-dublin-regeln.9460067d-80b1-43e4-8520-d752a36659ca.html

  3. Und mit der Einwanderungswelle steigt die Kriminalität.
    Auch die minderjährigen Invasoren sind bereits tüchtig im „Geschäft“; deshalb hat die AfD schon vor Jahren für die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre plädiert.

    In der Schweiz ist man schon ab 10 Jahren strafmündig.

    .
    „Nach Gewalttaten von Minderjährigen
    Umfrage zeigt: Mehrheit der Deutschen will Jugendliche schon ab 12 strafmündig machen“

    https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-gewalttaten-von-minderjaehrigen-umfrage-zeigt-mehrheit-der-deutschen-will-jugendliche-schon-ab-12-strafmuendig-machen_id_10939602.html

  4. Und je schlimmer die Zustände für uns werden, um so rabiater versuchen sie uns von Berlin aus mundtot zu machen.

  5. Verfassungsbruch findet täglich und immer unverhohlener statt.
    Das nächste wird massivste Wahlfälschung sein.
    SEIT DEM 2.JULI gibt es bei der Sonntagsfrage keine veröffentlichten Umfragewerte für die östlichen Landtagswahlen mehr.
    Und das 6 Wochen vor der nächsten Wahl!
    Ich bin auf die nächste Stinkbombe gespannt.

  6. Maassen , Scholz sind einsame Rufer in einer Wüste ! Das ist exakt genau so gewollt ! Die grüne Kommunistin Merkel folgt der Agenda von J. Fische und Conbandit : Einwanderung um jeden Preis zur Einhegung Deutschlands um danach dafür zu kämpfen, dass die Eingewanderten so schnell wie möglich , das Wahlrecht erhalten ! Ja…diese beiden wussten auch, das das zum Kulturkampf führt und man diesen aushalten müsse ! Insofern wird genau dieses soeben 1:1 umgesetzt ! Hierbei hat sich die CDU/CSU als tröjanisches Pferd erwiesen und die rot-rot-grünen Wahnsinnsideen selbst mit umgesetzt ! Recht und Gesetz werden bewusst außer Kraft gesetzt ! Aber genau das, wird auch noch vom Wähler zu 87 % honoriert , warum sollen die dann damit aufhören ?? Das Ganze ist in feinster Abstimmung von den Medien als gehiernwäsche sauber eingefädelt worden !
    Ein Volk, dass sich nicht gegen seinen Untergang wehrt , ist es auch nicht wert , zu überleben !!!
    Genau an diesem Punkt sind wir angekommen, weil inzwischen die Staatsorgane durch diese Parteien unterwandert wurden ; siehe Bundesverfassungsgericht !! Man kann somit aus einer Demokratie mit einem GG , auch eine Parteiendiktatur aufbauen, wobei Wählen nur noch eine Farce – ähnlich China- sind !!!
    Es ist überraschend, dass gerade die Gründerväter des GG , genau dieses mit dem GG verhindern wollten ! Inzwischen sind wir in einer Gesinnungsdiktatur angekommen, wo die Gefühle anstelle, von Vernunft getreten ist !!
    Nur mit massiver Gewalt ist das m.E. wieder rückgängig zu machen , doch daran glaube ich nicht mehr , somit nimmt dieser Untergang seinen Lauf !!!

  7. „So wird in dem im August erscheinenden Buch auch enthüllt, dass die Einwanderung unter dem Feigenblatt »Asyl« im Jahr 2018 nicht bei 162 000 Personen lag, wie millionenfach verbreitet wurde, sondern tatsächlich bei 228 000 Personen. “

    Man kann ganz einfach feststellen dass in dem Zusammenhang jede, aber auch JEDE Zahl gefälscht frisiert und politisch geschönt wird.

    In diesem unseren ehemaligen Rechtsstaat, in dem die Anderen gut und gerne leben,ist die Wahrheit wertlos geworden, nicht nur wertlos sondern rechtsradikal

  8. Die Nachfolgenden Zahlen sind die offiziellen Zahlen des BKA: (jeweils aufgeklärte Delikte mit Beteiligung mindestens eines Zuwanderers)
    Mord/Totschlag:
    2014: 122
    2018: 430 das sind Plus 352%
    Sexuelle Übergriffe:
    2014: 848
    2018: 6046 das sind Plus 713%
    Körperverletzung etc.:
    2014: 18512
    2018: 73177 das sind Plus 395%

    Danke Frau Merkel!!

  9. So sieht es in einem Land mit autochthoner Bevölkerung aus!

    Im ersten Halbjahr dieses Jahres ist die Anzahl der Straftaten in Japan um 8.7% gesunken.
    Für das Jahr 2019 erwartet man die niedrigste Nachkriegsrate.
    .
    „Number of crimes reported in Japan in first half drops 8.7%; 2019 figure likely to hit lowest postwar mark

    The number of crimes recorded in Japan continued to decline in the first half of 2019 and the full-year figure is expected to reach its lowest postwar level for the fifth consecutive year, police said Thursday.“

    https://www.japantimes.co.jp/news/2019/07/18/national/crime-legal/number-crimes-reported-japan-first-half-drops-8-7-2019-figure-likely-hit-lowest-postwar-mark/#.XTFbafZuJpw

  10. „As-sal?mu?alaikum“ im EU-Parlament und Beleidigung Salvinis

    Kaum ist das neue EU-Parlament vollständig, zeigt sich, was sich die Europäer dort hingewählt haben. Die Grünen im EU-Parlament (EFA) ließen heute mit Magid Magid einen ihrer Politiker auftreten, der die Anwesenden mit dem arabisch-muslimischen „Salam“ begrüßte und den italienischen Innenminister Salvini aufs Gröbste beleidige. Salvini sei ein Feigling, weil es sich einfach emotionslos wegdrehe, wenn Kinder im Mittelmeer ertränken.

    https://philosophia-perennis.com/2019/07/18/as-salamu%ca%bfalaikum-im-eu-parlament-und-beleidigung-salvinis/

  11. danke für den Text.
    jetzt wissen wir Bescheid.
    und wer muss jetzt
    welche Konsequenzen ziehen?
    hat der Artikel etwas
    mit dem Jahrestag morgen zu tun?

  12. Die Suidafrikanische Armee rückt zur Wiederherstellung der Ordnung in Teile Kaapstads ein.

    Die suidafrikanischen Behörden haben die Armee in die Neger Townships der Hafenstadt Kaapstad entsandt, um gegen die wachsende Gewalt der Banden vorzugehen.
    Polizeiminister Bheki Cele sagte, die Soldaten würden zusammen mit der Polizei an einer Operation teilnehmen, um illegale Schusswaffen und Drogen zu beschlagnahmen.
    In einem der von Gewalt heimgesuchten Teile der Stadt wurden am vergangenen Wochenende innerhalb von 24 Stunden mindestens 13 Menschen getötet.Kaapstads Bandenproblem reicht viele Jahrzehnte zurück.
    Der jüngste Anstieg der Gewalt ist auf einen Krieg zwischen rivalisierenden Banden zurückzuführen, der durch gegenseitige Vergeltungsmaßnahmen eskalierte. Die Polizei in den Neger Townships Bonteheuwel, Delft, Hanover Park und Philippi East stark präsent. Die Operation sollte die Autorität des Staates bekräftigen, sagte der Minister.
    Er verteidigte den Einsatz und sagte, die Soldaten werden von der Polizei „geführt und kommandiert“.
    Der derzeitige Einsatz der Armee dauert drei Monate und kann verlängert werden.
    Für viele arbeitslose Neger bieten die Banden ein alternatives Leben und vor allem Zugang zu Geld.
    Es gibt gemischte Gefühle über die Anwesenheit des Militärs – von Gemeindemitgliedern, die sich hilflos fühlen, wurde der Einsatz begrüßt. Einige äußerten jedoch Bedenken hinsichtlich einer militarisierten Reaktion auf das, was Soziologen für ein wirtschaftliches Problem halten.
    https://www.bbc.com/news/world-africa-48962265.
    Das übliche Soziologen-Gesäusel, alsob es Soziologen gibt die Waffen von Negern beschlagnahmen könnten.
    Kaapstad wurde 1652 von der Aktiengesellschaft „Vereenigde Oost-Indische Compagnie“ gegründet. Nach dem Bankrott der VOC wurde die private Handelsstation von den Britten übernommen.

  13. Hinweisen? Nein. Erwachsene, verantwortungsvolle Menschen tun etwas dagegen. Nur findet man die in DE nicht. Hier gibt es nur infantile Schwätzer.

  14. Jeder denke Mensch weiss es. Es wird ungeheuer viel Lärm um die „Kapitänin“ gemacht – wegen 40 „Schiffbrüchiger“ und ihrer Anlandung. Aber: Jeden Monat strömen mehr als 12 000(!!!) „Asylbegehrender“ ins Land, von denen 95% nicht anerkannt werden, aber selbstverständlich bleiben werden, auf Jahre oder für dauernd. Da helfen die klugen Einwände von Maaßen oder Scholz ÜBERHAUPT nicht. Sie werden diffamiert als Nazis. So einfach ist das. V. d. Leyen ist installiert, sie wird mit aller Macht dafür sorgen, dass Deutschland nach der Pfeife der EU – und zwar ganz im Sinne Frankreichs tanzen wird. Es läuft ganz im Sinne Junckers „…wir machen weiter, bis es kein Zurück mehr gibt!“ Der Zeitpunkt ist erreicht!

  15. Der Asyltourismus-Standort Berlin ist gefährdet!
    Während 2015 noch 55.000 Asyltouristen in Berlin Ferien feierten , sank die Zahl in den vergangenen Jahren dramatisch, 2018 auf 7260 Touristen. In diesem Jahr dürfte sich der Rückgang fortsetzen, wenn – Allah sei gepriesen – auch nur leicht.
    In den aktuell 88 Hotels für Asyltouristen stehen 28.090 Plätze zur Verfügung. Davon sind aber nur 24.414 auf dem erforderlichen ****-Niveau. Von ihnen waren im Mai lediglich 21.307 belegt. Doch das Überangebot dürfte sich bald ins Gegenteil verkehren. Das für Asyltourismus zuständige LAF rechnet weiterhin damit, dass derzeit monatlich zwischen 600 und 700 Asyltouristen sich dauerhaft in Berlin niederlassen. Unbekannt ist, ob das Land für die unbelegten Plätze zahlt. Je nach vertraglicher Grundlage würden diese „in einigen Fällen“ vergütet, in anderen nicht. Zur Höhe der insbesondere in Altverträgen vereinbarten „Belegausfallgebühren“ könne weder Senatsverwaltung noch LAF Angaben machen.
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/gefluechtete-in-berlin-schon-bald-koennten-wieder-tausende-unterkuenfte-fehlen/24676856.html
    Während der privat-wirtschaftliche Nachschub von Negern und Museln durch das Wirken von Frau Rackete gerade so richtig in Schwung kommt, müssen Berlins Asylgäste demnächst unter unwürdigen Umständen ihr traumatisiertes Leben fristen. Eine Schande für Berlin.

  16. Verfassungskenner schaudern vor dieser Regierung des Unrechts zurück. Merkel hat keinen Bezug zur Bonner Republik und keinen zur friedlichen Wende 1989. Doch einen – das Zurückdrehen von Geschichte und damit die Überwältigung der Freiheit.

    Widerstand!

  17. Aristoteles zu Einwanderung

    Daher war die Einwanderung verschiedener Völker eine gemeinsame Konfliktquelle, die häufig zu einem Bürgerkrieg führte und mit der ethnischen Säuberung der Ureinwohner oder der Invasoren endete.

    Aristoteles ‚Staatsbürgerschaftsideal, das Bürgerpflichten und Gruppensolidarität mit sich bringt, erfordert zwangsläufig eine starke gemeinsame Identität und eine scharfe Unterscheidung zwischen Bürgern und Ausländern. Umgekehrt hatten ausländische Söldner keine Solidarität mit dem Volk und wurden daher häufig von Tyrannen eingesetzt, um ihre ungerechte Herrschaft durchzusetzen:

    Die Wache eines [legitimen] Königs setzt sich aus Bürgern zusammen, die eines Tyrannen aus Ausländern. (1310B31)

    Es ist eine Angewohnheit der Tyrannen, niemals jemanden zu mögen, der einen Geist der Würde und Unabhängigkeit hat. Der Tyrann beansprucht ein Monopol solcher Eigenschaften für sich; er fühlt, dass jeder, der eine rivalisierende Würde geltend macht oder unabhängig handelt, seine eigene Überlegenheit und die despotische Kraft seiner Tyrannei bedroht; er hasst ihn dementsprechend als Untergraber seiner eigenen Autorität. Es ist auch eine Gewohnheit von Tyrannen, die Gesellschaft von Ausländern der Gesellschaft von Bürgern am Tisch und in der Gesellschaft vorzuziehen; Bürger sind für sie Feinde, aber Ausländer werden keine Opposition bieten. “

    https://www.theoccidentalobserver.net/2017/02/24/aristotle-on-immigration-diversity-and-democracy/

  18. „Sex-Attacke durch Dunkelhäuter in München: „Plötzlich sprangen sechs bis sieben Männer aus dem Gebüsch….““

    Europawahl 2019 in München: Grüne 31,2 %, CSU 26,9 %, SPD 11,4 %, FDP 5,3 %, Freie Wähler 2,4 %, Linke 3,2 %, Andere 13,5 % – AfD 6 %.

    Mit 94% Wahrscheinlichkeit hat sie das gewünschte Ergebnis bekommen.

  19. Wir sollten alle, so lange wir leben, niemals vergessen, wer die Hauptrolle in diesem
    Stück gespielt hat und uns schwören, alles dafür zu tun, dass diese Person noch zur Verantwortung gezogen wird.
    Welch eine Niedertracht dem eigenen Land und den eigenen Landsleuten gegenüber!

  20. „auf der Grundlage eines Gesetzes nach Deutschland geholt worden sind, das nur für die Rettung von Menschen in Katastrophenfällen gilt“

    Ein bis heute verschleierter Vorgang. Soll Grundlage für das neue Deutschland sein.

    Ein lächerlicher Staat, der seine Legitimität auf sowas aufbaut. Die staatlichen Institutionen in Deutschland sind zur Peinlichkeit geworden. Wie auch die Leute, die das noch irgendwie mittragen.

  21. Aristoteles ist sehr um die Wahrung des bürgerlichen Friedens im Stadtstaat bemüht. Eine der häufigsten Ursachen für „Spannungen“ und Bürgerkrieg seien die unglücklichen Folgen der nicht assimilierten Einwanderung und die daraus resultierende Vielfalt. Aristoteles ‚Prosa ist völlig klar:

    Eine Stadt kann weder aus einer zufälligen Ansammlung von Menschen noch aus einer zufälligen Zeitspanne bestehen. Die meisten Städte, die Siedler entweder zum Zeitpunkt ihrer Gründung oder später aufgenommen haben, waren von Spannungen geplagt.

    So ist eine Masse von Mischlingen ohne Identität leichter zu regieren als ein selbstbewusstes Volk, eine Wahrheit, die feindliche Eliten, die den Westen regieren, instinktiv zu verstehen scheinen – Aristoteles

    (Thus, a mass of mongrels without identity is easier to rule than a self-conscious people, a truth which the hostile elites who rule the West seem to instinctively understand.)

    Aristoteles stellt fest, dass Ausländer nicht nur bei Tyrannen, sondern auch bei egalitären Extremisten eine beliebte politische Waffe waren. Er schreibt: „In Amphipolis stellte jemand namens Cleotimus die chalkidischen Siedler vor und stiftete sie nach ihrer Ansiedlung an, einen Angriff auf die Reichen zu unternehmen“ (1305B39). Aristoteles sagt, dass die Einbürgerung von Ausländern eine Schlüsselrolle bei der Gründung der extremeren Form der Demokratie in Athen gespielt hat. Er schreibt über Kleisthenes, der die Demokratie dieser Stadt begründet haben soll: „Nach der Vertreibung der Tyrannen hat er eine Reihe von Ausländern und Sklaven in die Stämme eingegliedert“ (1275B34). Aristoteles sagt an anderer Stelle, Demokraten konsolidieren ihr Regime durch Bemühungen, die Bürgerschaft zu vermischen (alte Identitäten abzubauen) und den Individualismus zu schüren:

    https://www.theoccidentalobserver.net/2017/02/24/aristotle-on-immigration-diversity-and-democracy/

  22. Was aber erhoffen sich diese Politiker persönlich davon, Deutschland durch muslimische, männliche Invasorenhorden völlig zu destabilisieren?
    Wir ist immer noch nicht das Endziel einer Frau Merkel klar.
    Sorgen sich diese Politiker nicht einen Deut darum, in den kommenden „Umwälzungen“ mithinweggerafft zu werden, oder halten sie sich für unantastbar?
    Wer aber sollte Merkel und Co. schützen, wenn es wirklich hart auf hart kommt? Etwa die marode Bundeswehr? Deshalb ist mir immer noch nicht ganz klar was hier läuft.
    Oder sollte man einfach die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben, nämlich ohne den radikalen Islam?
    Wer hat eine befriedigende Erklärung dafür, was diese „Deutschlandumwandler“ wirklich vorhaben?

  23. @ Alemao 19. Juli 2019 at 08:52

    Klar, wir BürgerInnen sind für die Tyrannen die Feinde, das wusste offenbar schon Aristoteles.

  24. Die nächste Rinwanderungswelle wird kommen, genau so wie zehntausende Deutsche, die die Moslems herzlich empfangen werden.

  25. WIR sollten erinnern.
    WIR müssen aktiv werden.
    WIR müssen aufhören zu schwafeln.
    Der Genosse der jetzigen „Linken“, SED-Krenz grinste 1989 nach
    Kommunalwahlen und log ins Fernsehen: 99,1 (so etwa) der Werktätigen
    haben dem Wahlvorschlag der „Nationalen Front“ zugestimmt.
    Ein halbes Jahr später war’s dann aus mit Grinsen, aber das ganze STASI-Geschmeiß
    blieb und bleibt.
    Leider, sorry, sind 87 % der Deutschen wegen des „Wohlstands“ dermaßen
    vollgefressen, fußlahm, desinteressiert und auch schon wieder ängstlich,
    dass sie den Arsch nicht mehr hochbekommen und Mehrkill den Hammer zeigen.
    Es gibt keine KZ’s mehr und Bautzen II auch nicht. Beim zweiten, naja,
    denn dieser Knast steht ja noch.

  26. Ich war unlängst auf einem Vortrag zum Thema „Infektionskrankheiten“. Einige Teilnehmer erschienen in der Tat verblüfft, wie stark die Zunahme von Tbc hierzulande ist. Der Dozent stellte daraufhin völlig unmissverständlich klar, wie das Aufkeimen (im wahrsten Sinne des Wortes) vieler Infektionskrankheiten mit der „Öffnung der Grenzen“ zusammenhänge.

    Früher brachte der weiße Mann Zivilisationskrankheiten in den Busch… und in unserer Zeit bringt der schwarze Mann die Krankheiten der unzivilisierten Länder zurück.

    Übrigens: vor ein paar Tagen wurde wohl gerade nochmal ein Ebolaerkrankter aus einem Flugzeug „entfernt“. Wäre der mit losgeflogen, hätten wir wohl die Pandemie, die Verbreitung über die ganze Welt. Ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis wir auch die Exoten einschleppen.

    Merkels Grenzöffnung hat das Tor zur Hölle aufgestoßen. Jeder weiß das. Ist aber scheinbar gewünscht.

  27. Tekunda
    19. Juli 2019 at 08:57
    Was aber erhoffen sich diese Politiker persönlich davon
    —-
    In der Politik haben sich Persönlichkeiten eingenistet, die schlichtweg gefährlich sind. Tödlich für jede Demokratie. Sie vernichten ihren Gegner das zivilisierte Volk.

  28. Und, was bringen diese einsamen Rufer?
    Leider gar nichts. 🙂
    Die merkeltreuen Verfassungsrichter hätten längst einer von hunderten Klagen stattgeben können.
    Haben aber bisher alle abgeschmettert und das wird auch so bleiben.
    Unser Land ist nur noch eine Hülle.

  29. Da nützt die tausendfache Wiederholung des Verbrechens
    „unserer“ Regierung gegen Ihren eigenen Staat nichts,
    wenn das Volk sich das alles bieten lässt.
    Diese Hochverräter am deutschen Volk haben das schon im
    voraus erkannt und mit der Indoktrination der Jugend in
    den Schulen und selbst schon in Kindergärten, den Anfang
    gemacht. Das die Jugend bis zu 80 Prozent nicht mehr weiß,
    was Demokratie und Freiheit bedeutet, haben solche wie
    Kapitän Rakete, selbst Sie zähle ich noch zur jungen Generation
    dazu, bewiesen. Solche verdooften Sklaven des Merkelsystems
    bringen das Fass zum überlaufen. Sie alle wuchsen auf in einer
    Welt ohne menschlichen Lebenskampf. Versorgt von der ersten
    Sekunde Ihres Lebens an, ohne jegliche Abstriche, folgen Sie
    nun einen System, dass Ihnen in Zukunft, dass Leben zur Hölle
    machen wird. Die Rundum-Versorgung wird schon in den nächsten
    Jahren zu Ende gehen.
    Was den Verrat des Mainstreams, beiden Religionen und den anderen
    Organisationen angeht, kann man nur auf reinen Opportunismus
    setzen. Das dies der einzige Grund für den Verrat an seinen eigenen Kindern ist, glaube ich aber nicht.

  30. Was wollen die mit einem Graben , wenn man weiß wo diese Schranzen wohnen ?? Einfach ziemlich dämlich , wenn es zum Volksaufstand käme, dann würde Ihnen auch kein Graben helfen !
    Ich denke sogar, wenn Hunderttausende das Parlament stürmen, dann würden nicht einmal die Polizisten das verhindern können …. denn auf solche Massen zu schießen wäre reiner Selbstmord und würde die Wut erst richtig entfachen ! Denn dann wäre der Reichstag oder der Bundespräsidentenpalast in Schutt und Asche gelegt !!
    Wie kann man nur an so etwas idiotisches nur denken , sich durch einen Graben gegen das Volk zu schützen !
    Was daran auffällt, ist doch nur, dass diese Verbrecher erkennen, dass sie eine verbrecherische Politik machen und so weiter machen wollen !

  31. Dieser Staat hat mit dem Herbst 2015 seine Staatlichkeit verloren.

    Daher sind im Prinzip alle „dem Staat verpflichtet“ sich fühlende Konservative und Patrioten dazu aufgerufen, sich gegen diesen Staat zu positionieren, gegen diesen Staat zu „arbeiten“.

    Wer Deutschland retten will – ist ein Feind des Merkel- und SSR-„Staates“ BRD.

    Das müssen wir uns klar machen.

  32. Ironie ein

    Wir leben in einem Rechtsstaat.

    Ironie aus

    Bezahle mal ein Parkknöllchen von 10€ nicht, dann kannst du den Rechtsstaat erleben.

  33. Kirpal 19. Juli 2019 at 09:03

    Wenn das keine geschlossene Veranstaltung war, wie Vortrag eines eingeladenen Redners bei einer Firma und es bei der Volkshochschule, Uni, etc. stattgefunden hat, bitte einfach mal schreiben wer, was, wo.

  34. Stefanie Hertel will keine rassistischen Fans
    Derart klare Worte hört man aus der Volksmusik-Szene selten: Stefanie Hertel machte deutlich, dass sie auf rassistische und fremdenfeindliche Fans verzichten könne.

    Auf fremdenfeindliche Fans hat Stefanie Hertel keine Lust. Deutlich wie in der Volksmusik-Branche selten, stellte die 39-Jährige im Interview mit der „Zeit“ klar, dass sie rassistische Hörer ihrer Musik ablehnt …
    https://de.yahoo.com/nachrichten/deutliche-worte-stefanie-hertel-will-121420321.html

    Da sie damit aber keine Rassisten meint, sondern Patrioten, glaube ich im Namen aller Patrioten sagen zu dürfen: Wir brauchen keine Musik von Stefanie Hertel.

  35. Philia (Freundesliebe) und Demokratie

    „Für Aristoteles ist Demokratie nur innerhalb homogener ethnischer Gruppen möglich, während Despoten immer über stark zersplitterte Gesellschaften herrschten.

    Eine multiethnische Gesellschaft ist demzufolge antidemokratisch und chaotisch, denn ihr fehlt die Philia (Freundesliebe), diese tiefe, aus Fleisch und Blut bestehende Brüderlichkeit der Bürger.

    Tyrannen und Despoten teilen und herrschen, sie wollen die Stadt durch ethnische Rivalitäten teilen. Die unabdingbare Voraussetzung für die Gewährleistung der Souveränität der Menschen liegt demnach in ihrer Einheit. Das ethnische Chaos hindert alle Philia (Freundesliebe) daran, sich zu entwickeln. “

    Quelle Buch: “Why We Fight” by Guillaume Faye

    https://me.me/i/philia-signifying-friendship-ethno-cultural-aristotelian-consensus-between-members-of-the-same-3e723554277c4a4689efa4eb27805bc4

    Auf Deutsch konnte ich den o.g Gesamt-Text der viel von englischen und amerikanischen (Alt-Right) geteilt wird, nicht finden. Bei uns nur oberflächlich beschrieben:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Philia

  36. @chemikusBLN 19. Juli 2019 at 09:22
    Kirpal 19. Juli 2019 at 09:03
    ++++

    Das war im Rahmen einer Fortbildung, nicht öffentlich, staatlich, allerdings mit Hinweis auf das RKI (Robert-Koch-Institut).

  37. „In Amphipolis stellte jemand namens Cleotimus die chalkidischen Siedler vor und stiftete sie nach ihrer Ansiedlung an, einen Angriff auf die Reichen zu unternehmen“ – Aristoteles

    Genau das erleben wir. Wir sind die bösen Reichen, auch wenn wir es gar nicht sind. Die wirklich reichen wohnen in Dubai, Katar, Saudi-Arabien, Arabische Emirate, Monaco, Bahamas, Barbados, London oder sonst wo.

    Es geht den Kommunisten darum, unsere Mittelschicht zu vernichten.

  38. DIE BONZEN HABEN SCHISS VORM VOLK
    Neue Sicherheitsmaßnahmen
    Ein Graben für den Reichstag

    Ein neues Besucherzentrum und ein Sicherheitsareal sollen den Reichstag in Berlin zukünftig besser schützen. Geplant sind ein Zaun und ein zehn Meter breiter Graben…
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/reichstag-graben-fuer-mehr-schutz-geplant-a-1277938.html

    Graben und Zaun:
    Bundestag soll besser gesichert werden
    Die Sicherheitsvorkehrungen am Bundestag in Berlin sollen erhöht werden. Geplant ist ein Sicherheitsbereich auf dem Platz der Republik vor dem Hauptportal des Reichstagsgebäudes…
    https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/5838763-958092-neue-sicherheitsvorkehrungen-am-bundesta.html

    UND WAS KOMMT IN DEN GRABEN?
    WASSER, NATODRAHT ODER MINEN?

  39. Von der Leyen für Reform der Dublin-Regeln

    Sie habe nie wirklich verstanden, warum es heiße, wo ein Migrant zuerst europäischen Boden betrete, müsse er oder sie bleiben, sagte sie der „Bild“-Zeitung. Die Migration finde auf dem See- oder Landweg statt.

    https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.europa-von-der-leyen-fuer-reform-der-dublin-regeln.9460067d-80b1-43e4-8520-d752a36659ca.html

    PS: dann wird von der Leyen (Merkels Arm in Brüssel) auch unser Grundgesetz ändern!

    Unsere Vorväter rotieren im Grab!

    GG Art 16a: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

    https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16.html

  40. @ Frankoberta 19. Juli 2019 at 07:53

    iN DEN ALPEN, NICHT ANDEN
    ++++++++++++++++
    Ihr Deutschenhaß ist ja wirklich extrem, daß
    sie Deutschland nach 45 ganz ausgelöscht
    haben wollten. Claudia Roth u. Antifa dürften
    sich freuen.

  41. @Maria-Bernhardine 19. Juli 2019 at 09:59
    Frankoberta 19. Juli 2019 at 07:53

    Das sind zur Veranschaulichung Kommentare von Österreichern auf einem österreichsichen Blog. Warum muss man Ihnen denn alles erklären? Versteht sich doch von allein, dass unsere Nachbarländer die Pest an den Hals wünschen. Kommentare von Italienern über Deutschland, sind nicht anders.

  42. @Maria-Bernhardine 19. Juli 2019 at 09:59

    Currywurscht 19. Juli 2019 at 10:08
    In den Altparteien sitzen ja auch die eigentlichen Nazis.
    Und die MJ (Merkel Jugend = alle Anhänger dieser Naziparteien) checkt nicht, dass sie auf dem selben Weg sind, wie diejenigen die damals Adolf hinterher rannten.

    Der größte Teil der Deutschen ist eben bekloppt.
    Man rennt mit HURRAAAA Hitler hinterher, danach mit HURRAAAA dem Honecker und jetzt mit HURRAAAA der MehrKill.

  43. @aba 19. Juli 2019 at 10:10

    Italienischer Sender deckt auf:Sea Watch & Co. sind Teil des Schleppersystems

    ***

    Die Strafe für Wahrheit von JouWatch folgt auf dem Fuß.

    Onlineportal „Journalistenwatch“
    Trägerverein nicht mehr gemeinnützig

    Am vergangenen Wochenende hatte der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen auf Twitter einen Artikel von „Journalistenwatch“ geteilt. In dem Artikel waren Falschbehauptungen zur Seenotrettung der „Seawatch“ aufgestellt worden, Maaßen geriet für das Verbreiten in die Kritik. Inzwischen löschte der ehemalige Verfassungsschützer den Link.

    https://www.tagesschau.de/inland/journalistenwatch-rechtsextreme-101.html

  44. Wir haben doch keinen Rechtsstaat mehr und unser Grundgesetz gilt noch für die pöhsen Nazis.
    Unsere Volksverräter haben somit Narrenfreiheit und können schalten und walten wie sie wollen.
    Mit einem funktionierenden Grundgesetz hätte es die unkontrollierte Einwanderung ab 2015 nie gegeben.

    Wir Bürger müssen vehement dafür kämpfen, dass unser Staat wieder zu Recht und Ordnung zurückfindet.

  45. Die Politiker,

    der Einheitspartei CDUSPDGrüneLinke könnten Gesetze ändern, könnten Internierungslager in Deutschland, oder kostengünstig im Ausland auf Inseln betreiben, aber das wollen diese Politiker nicht. Da wurden jahrelang Menschen in den Parteien positioniert, deren Aufgabe ist die Zerstörung von Deutschland, durch die Zulassung und durch die Förderung der Masseneinwanderung von kulturell inkompatiblen, aggressiven Männern. Aktuell findet ein Krieg gegen das deutsche Volk statt. Diese Art Krieg zu führen ist neu, denn die feindlichen Soldaten werden als „Flüchtlinge“ ins Zielland geschleust. Irgendwann werden diese Leute eine aktive Bundeswehrkaserne übernehmen und so an Kriegswaffen kommen, oder aber man wird diese Leute über den Seeweg mit Waffen versorgen. Die deutschen Kollaborateure in der Politik zerschlagen gerade die Bundeswehr und die Polizei wird infiltriert. Die Wehrpflicht wurde abgeschafft. Die Deutschen werden wehrlos gemacht. Hier läuft ein mieser Plan ab.

  46. Und dann wundern sich einige noch, warum die Demokratie erodiert und die Gesellschaft sich zunehmend spaltet und auseinanderdriftet.

    Wenn’s in die linksgrüne Ideologie passt, dann werden Gesetze schon mal großzügig außer Kraft gesetzt. Aber der Parksünder, der GEZ-Verweigerer usw. …wehe dem. Keine Ausnahmen. Kein zugedrücktes Auge. Keine Gnade.

    „Wenn Sie in einem Land leben, in dem das Fischen ohne Angelschein bestraft wird, jedoch nicht der illegale Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das Recht zu sagen, dass dieses Land von Idioten regiert wird.“ Milos Zeman

  47. In Ausübung meines Widerstandsrechts arbeite ich nicht mehr.

    1,5 Jahre Krankengeld, Reha, 2 Jahre Alg-1, GdB 50 und dann in den vorgezogenen Ruhestand.

    Für Buntland und seine Bonzen mache ich mich nicht kaputt. Da werde ich lieber auch Kassyrer.

    Sollen die sich ihren Trog selber füllen und sich von den Fachkräften eine Pension zahlen lassen.

  48. Alles in Allem: der größte Teil der DE-Bevölkerung ist leider völlig verblödet. Hilfreich dazu waren offensichtlich die Programme der MSM-Sender, deren schwachsinnige Serien, intellektuell unterdimensionierten Analysen (framing) einschließlich der nervtötenden Verblödungswerbung, die der unterbelichtete Medienkonsument jahrzehntelang über sich ergehen lassen durfte.

    Die wirkliche Ursache für die Armut in der arabischen und sonstigen dritten Welt ist allein die Überbevölkerung: wenn sich 1000 Leute die Arbeit teilen müssen, die auch 20 verrichten könnten (falls die überhaupt arbeiten wollten), sinken die Löhne eben beliebig nach unten.
    Man produziert massenhaft „KulleraugenGoldstückkinderchen“, die dann gefälligst von „den Andern“ durchgefüttert werden sollen.
    Übrigens sollten man diesen und auch unseren linksrotgrüngelbschwarzpädoversifften schwarz&muselverliebten Landsleuten ebenfalls sämtliche wissenschaftlichen und technischen Errungenschaften der bösen alten weißen Frauen und Männer wegnehmen, damit sie das wahre Leben wieder kennenlernen.

  49. Maria-Bernhardine 19. Juli 2019 at 09:44

    DIE BONZEN HABEN SCHISS VORM VOLK
    Neue Sicherheitsmaßnahmen
    Ein Graben für den Reichstag

    Ein neues Besucherzentrum und ein Sicherheitsareal sollen den Reichstag in Berlin zukünftig besser schützen. Geplant sind ein Zaun und ein zehn Meter breiter Graben…
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/reichstag-graben-fuer-mehr-schutz-geplant-a-1277938.html

    Graben und Zaun:
    Bundestag soll besser gesichert werden
    Die Sicherheitsvorkehrungen am Bundestag in Berlin sollen erhöht werden. Geplant ist ein Sicherheitsbereich auf dem Platz der Republik vor dem Hauptportal des Reichstagsgebäudes…
    https://www.berlin.de/aktuelles/berlin/5838763-958092-neue-sicherheitsvorkehrungen-am-bundesta.html

    UND WAS KOMMT IN DEN GRABEN?
    WASSER, NATODRAHT ODER MINEN?

    Was wurde eigentlich aus den ganzen SM-70?

    https://de.wikipedia.org/wiki/Selbstschussanlage

  50. Maria-Bernhardine 19. Juli 2019 at 09:44
    DIE BONZEN HABEN SCHISS VORM VOLK
    Neue Sicherheitsmaßnahmen
    Ein Graben für den Reichstag

    Dia Bauarbeiten für den Graben beginnen sobald der BER Flughafen fertiggestellt ist.

  51. Naja, schön, wenn`s jemand sagt.

    Nur nutzt es nichts, da sämtliche Korrektivorgane im Staat, deren Aufgabe es ist, die Verfassung und damit den Staat der Bürger zu schützen und verfassungsfeindliche Politiker aus dem Amt zu entfernen, entmachtet oder mit Mitverbrechern besetzt worden sind.

    Da kann ich mich an unsere heutige Bundestagsvize-Vizepräsi Roth erinnern, die sich damals ganz öffentlich darüber gefreut hat, dass Erdolf in der Türkei das kemalistische Militär entmachtet hatte, dessen Aufgabe es war, darüber zu wachen, dass die Türkei den von Atatürk eingeschlagene Weg weiter beschreitet.

    Roth sagte, die Demokratie hätte gesiegt.

    Und bei uns nennen sie die Abkehr von der Bundesrepublik der Grundgesetzes „Unsere Demokratie“.

    Dabei gibt es nur eine Demokratie, und das ist eine Herrschaft aus dem Volk und durch das Volk.

  52. Maria-Bernhardine 19. Juli 2019 at 09:44

    DIE BONZEN HABEN SCHISS VORM VOLK
    Neue Sicherheitsmaßnahmen
    Ein Graben für den Reichstag

    Jetzt?
    So ganz plötzlich?
    Nach 70 Jahren Pazifistizierung?

    Ich schätze, die haben Angst vor „Neubürgern“, die schonmal ein Pantheon stürmen, wenn sie was wollen.

  53. Wie heißt es in dem Artikel : „Verteidigungsminister Scholz … zweifelt grundsätzlich an einer erfolgreichen Integration.“

    Klingt so, als bedauerte diese wohl nicht gelingende „Integration“ von Millionen fremdethnischen wie kultufremden Eindringlingen ?

    Es bleibt dabei : Alles wichtigtuerische Schwätzer !

  54. @Maria-Bernhardine 19. Juli 2019 at 09:44

    Die Regierung hat Angst vor dem Volk und vor der Wahrheit. Was die sich zusammenlügen, ist nicht mehr normal. Die Presse und ÖR machen da noch gerne mit. ormalerweise soll die Presse die Regierung kritisch hinterfragen. Aber in der BRD gibt es nur Grünen-Propaganda und Hetze gegen die AFD.

  55. https://www.t-online.de/sport/fussball/bundesliga/id_86122220/werder-bremen-salafisten-arbeiteten-angeblich-fuer-security.html

    2 Salafisten-Brüder arbeiteten in der Security für Werder Bremen. Islam M., einer der Brüder, wurde 2015 zu einer Arreststrafe verurteilt, weil er Sympathie für das Attentat auf die Pariser Satirezeitschrift Charlie Hebdo bekundet hatte, bei dem 13 Menschen starben.
    Wenn einer mit Vornamen schon Islam heißt, sollte man vor der Einstellung dchon mal das Führungszeugnis gründlich prüfen…

  56. @ nicht die mama 19. Juli 2019 at 12:03
    Maria-Bernhardine 19. Juli 2019 at 09:44

    Nein, die haben Angst vor den deutschen Bürgern. Massenentlassungen stehen bevor und dann wird erst einmal vielen auffallen mit wie wenig sie abgespeist werden und wie viel die Neubürger im Vergleich bekommen.

    Konjunktur: Absturz der Wirtschaft und Berlin tanzt den Klima-Tango

    https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/konjunktur-absturz-der-wirtschaft-und-berlin-tanzt-den-klima-tango/

  57. Natürlich ist es andauernder Verfassungsbruch. Das Grundgesetz ist doch klar und deutlich formuliert. Auch die Nichtabschiebung/Duldung von abgehnten Asylbewerbern ist ganz klare Rechtsbeugung.
    In diesem Land hat sich ein elitärer Filz aus Medien, Politik, Verwaltung, Kirchen und diversen NGOs gebildet, der sich nahezu komplett aus öffentlichen Geldern finanziert. Diese Kaste bereitet mit der CO2-Steuer eine Allroundsteuer vor, mit der man über die nächsten Dekaden beliebig die eigenen Futtertröge füllen kann.

  58. Illegale Einwandrung wird nicht nur geduldet, sondern unterstützt. Kriminelle Schlepper werden sogar belohnt. So wie Carola Rackete, die einen Preis (Verdienstmedaille und Geld) in Paris bekommt.

  59. Frankoberta 19. Juli 2019 at 12:21

    131 Jobs betroffen: Werkzeughersteller Kennametal Widia schließt Werk in Lichtenau

    https://www.br.de/nachrichten/bayern/131-jobs-betroffen-kennametal-schliesst-werk-in-lichtenau,RWUPMXM

    Diese Nachrichten sind gut für das wahre, heilige Deutschland.

    Je früher Buntland das Geld ausgeht und je früher die Lücken nciht mehr über gewollte Inflation zu schließen sind, bricht der Laden zusammen.

    Gut, es wird hart und blutig werden, aber was soll’s Hauptsache ein verbrecherisches System geht unter und macht wieder den Weg frei für ein gutes, ehrhliches anständiges Deutschland der Deutschen in dem man auch als Deutscher gut und gerne leben kann.

  60. @ Johannisbeersorbet 19. Juli 2019 at 12:43

    Irgendwann kommt es zu Verteilungskämpfen. Prepper haben das schon länger geahnt und sich darauf vorbereitet.

  61. Hans-Georg Maaßen: Lassen Sie sich nicht einreden, dass es sich um Seenotrettung handelt. Diese Migranten sind keine Schiffbrüchigen und keine Flüchtlinge. Sie haben als einwanderungswillige Ausländer die Schleuserboote bestiegen, um von einem Shuttle-Service nach Europa gebracht zu werden. (hgm)

    Werteunion: Die Bundesregierung muss die Schlepperei im Mittelmeer endlich unterbinden. Die Abriegelung der Mittelmeerroute nach australischem Vorbild muss umgesetzt werden.

    https://twitter.com/HGMaassen/status/1152168472685817856

  62. @Johannisbeersorbet 19. Juli 2019 at 12:43

    Diese Nachrichten sind gut für das wahre, heilige Deutschland.
    Je früher Buntland das Geld ausgeht und je früher die Lücken nciht mehr über gewollte Inflation zu schließen sind, bricht der Laden zusammen.

    ***

    ja, das denk ich auch, deswegen teile ich sie wo ich kann. Sind nämlich immer nur regionale Meldungen.
    Es geht bergab, bald werden es alle spüren.

  63. @ Freiheitlicher Beobachter 12:20

    Lesen Sie sich doch mal den nachfolgenden Text durch, dann merken Sie, dass wir in einem Unrechtsstaat leben und unser Grundgesetz außer Kraft ist. Wir leben in einer Scheindemokratie, wo sich nur noch Andersdenkende an unsere Regeln halten müssen.

    Willit Brandt:
    Dieses Grundgesetz haben uns die Amerikaner, um es vorsichtig zu sagen,
    anempfohlen. Man könnte auch sagen , auferlegt. Bunte 14.02.1991 S. 94

    Nicht General, sondern:

    Der ehemalige MAD-Amts-chef Gerd-Helmut Komossa schreibt in seinem Buch
    „Die Deutsche Karte“: »Der Geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter „Strengste Vertraulichkeit” eingestuft. In ihm wurden
    die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik
    bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewusst sein dürfte.«

    http://www.2plus4.de/chronik.php3?date_value=17.07.90&sort=001-002
    Der zwei plus vier Vertrag nur als Friedensersatzvertrag zu bewerten. (Gauland)
    Der Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Hans-Dietrich Genscher , weist darauf hin,
    daß er zur Kenntnis genommen hat, daß diese Erklärung für die polnische Regierung keine Grenzgarantie darstellt. Die BRD stimmt der Erklärung der vier Mächte zu und unterstreicht,
    daß die in dieser Erklärung erwähnten Ereignisse oder Umstände nicht eintreten werden,
    d.h., daß ein Friedensvertrag oder eine Friedensregelung nicht beabsichtigt sind.
    Die DDR stimmt der von der BRD abgegebenen Erklärung zu.
    Die Bundesregierung schließt sich der Erklärung der Vier Mächte an und stellt dazu fest,
    daß die in der Erklärung der Vier Mächte erwähnten Ereignisse und Umstände nicht
    eintreten werden, nämlich daß ein Friedensvertrag oder eine friedensvertragliche Regelung nicht beabsichtigt sind.

    . GG 23 wurde am 17.07.1990 gestrichen, Genscher:
    Er hatte nach Fortfall des GG 23 den Journalisten in Paris gedroht….wenn sie publizieren,
    dass die BRD weg ist, würden sie nie wieder als Journalisten arbeiten.
    Germany ist nicht Deutschland, sie ist als NGO bei der UN eingetragen. Die BRD wurde 1990 ausgetragen, findet man nur noch im Firmenregister als Eintrag in Washington D.C. als
    US Holding mit ÜBRIGENS! 64! Eigentümern! Das ist wohl dann das Volk sakasmusaus

    Gemäß Artikel 71 der UN-Charta können Nichtregierungsorganisationen Konsultativstatus beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) erlangen,[1] wenn sie die in der
    ECOSOC-Resolution 1996/31[2] festgelegten Kriterien erfüllen.

    Mit anderen Worten: Jede Regierung, die die Interessen der Bevölkerung gegenüber den Besatzern durchsetzen will, wird verboten. Damit wird verständlich, warum ich kein rechtsstaatliches Handeln
    der Behörden erwarten kann. Die praktizierte Auskunftsverweigerung und der fortgesetzte Rechtsbruch dienen der Aufrechterhaltung der Besatzung.
    Von Schmoller/Maier/Tobler, Handbuch des Besatzungsrechts, JBC Mohr (Paul Siebeck)
    Tübingen 1951 19 Potsdamer Protokoll Artikel III Pt. 16

    Das Recht zur Stationierung und ihre völlige Bewegungsfreiheit innerhalb Deutschlands (!) ließen sich die Alliierten im übrigen im Zuge der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung auf unbefristete Zeit verlängern. Und die dabei entstehenden Kosten müssen laut Artikel 120 des Grundgesetzes die deutschen Steuerzahler tragen.

    “das weiter gültige Besatzungsrecht in drei große Bereichen” in der Bundesrepublik Deutschland erhalten geblieben ist. Das Gutachten ist unter folgendem Link einsehbar: https://www.bundestag.de/resource/blo…

  64. John Kangal 19. Juli 2019 at 10:59

    Vollste Zustimmung! Unsere Politmarionetten sind nur Gehilfen zur Abschaffung des eigenen Volkes.

  65. @ Rolf Ziegler 19. Juli 2019 at 10:35

    Und gleichzeitig fällt die AfD bei der FG Wahlen auf einen 4-monatigen Tiefststand.

    Da gebe ich gar nichts drauf. Gerade die Forschungsgruppe Wahlen ist extrem regierungsfromm.

  66. Nun.Rupert Scholz erhebt schon seit Jahren schwerste Vorwürfe gegen die Bundesregieerung unter Angela Merkel.Was macht die Presse?:Totschweigen !!!

    Nun H.G.Maaßen, der von diesen Rechtsbrüchen schon seiten Jahren weiß, aber am Anfang als getreues CDU-Mitglied tapfer dazu geschwiegen hat.Wie er dann doch sein Haupt erhoben hat, wurde durch Falschausssagen des Regierungssprechers und der Bundeskanzlerin ganz rücksichtslos, wie es eben die Art der FDJ-Sekretärin ist, geschaßt und abgeschoben, später vom rückgratlosen Seehofer fallen gelassen.

    Dass H.G. Maaßen Th.Haldenwang als seinen Vize zu sich geholt hatt, kann nur auf einer fatalen Fehleinschätzung dieser Person beruhen oder es erfolgte der entsprechende Druck seitens des BMI, das ja auch ein Vorschlagsrecht hat.Th.Haldenwang ist das komplette Gegenteil dessen, was H.G.Maaßen darstellt.Hier breite juristische Kenntnisse der Materie, politische Ambitionen und Eloquenz, dort nur ein blaßer Jurist ohne tiefere Kenntnisse der Materie.Eben ein Verwaltungsjurist. Einen größeren Gegensatz kann man sich nicht vorstellen undtrotzdem hat ihn H.G.Maaßen zu seinem Vize ernannt.

    Eine noch traurigere Rolle spielt dabei das BVerfG.Es sind einige Verfassungsbeschwerden eingericht worden, die alle abgeschmettert wurden. Soviel zum einäugigen Rechtsstaat.

  67. Diese selbst passiven Gutmenschen, die Jeden in jedes gewünschte Land lassen wollen, werden am Ende erreichen, dass erst Europa und später die ganze Welt zum Armenhaus wird. Wenn sich Völker ungezügelt vermehren und wirtschaftlich in ihren von den Resourcen her oft reichen Ländern nichts auf die Beine stellen, Krieg führen und dann weglaufen, wird das zum Verlust des Wohlstandes Aller und zu Konflikten ungeahnten Ausmaßes führen.

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