Die Europäische Union hat jetzt die Kommissionspräsidentin, die sie verdient

Von der Leyen: Die Bundeswehr hat fertig, jetzt ist die EU dran

Von EUGEN PRINZ | Als Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch ihren Rücktritt verkündete, wusste man: Die Hinterzimmergespräche sind abgeschlossen und die gute Uschi kann sich so gut wie sicher sein, die nächste Präsidentin der EU Kommission zu werden.

So kam es dann auch. Vor der geheimen Abstimmung am Dienstagabend hielt von der Leyen vor dem EU Parlament noch ein Rede, in der sie den Abgeordneten versprach, für alle die eierlegende Wollmilchsau, die man reiten kann, zu geben, wenn man sie nur bitte, bitte wählen würde.

Uschi verspricht:

An der Spitze der Brüsseler Kommission werde sie die Einheit Europas gegen Versuche der Spaltung und globale Herausforderungen verteidigen, im Kampf gegen den Klimawandel  Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen, Unternehmen fair besteuern und für ein einiges Europa kämpfen. Dann verkündet sie mit ihrer sonoren Stimme:

„Wer aber Europa schwächen, spalten und ihm seine Werte nehmen will, der findet in mir eine erbitterte Gegnerin. Ich bin Europäerin gewesen, bevor ich später gelernt habe, dass ich Deutsche bin und Niedersächsin. Und deshalb gibt es für mich nur eines: Europa einen und stärken.“

So mancher EU-Abgeordnete wird vor Rührung geweint haben. Oder vielleicht hat er auch nur geweint, als er an den Zustand der Bundeswehr dachte. Auch möglich.

Dennoch reichte es für von der Leyen: 383 Abgeordnete votierten für die CDU-Politikerin, 327 gegen sie, 22 enthielten sich und eine Stimme war ungültig. Sie erhielt also 9 Stimmen mehr als notwendig. Etwas knäpplich, aber es genügt. Arme EU.

Gegen die ehemalige Verteidigungsministerin stimmten vermutlich die Grünen, die Linken und die neu gebildete Fraktion der rechten Parteien ID („Identität und Demokratie“). Auch die 16 SPD-Abgeordneten blieben wohl bei ihrer Ablehnung.

Mit der Präsidentschaft der EU Kommission hat Ursula von der Leyen für die nächsten 5 Jahre ein mächtiges Amt übernommen, das zunehmend an Bedeutung gewinnt. Sie ist praktisch die „Bundeskanzlerin der EU“ und hat die Richtlinienkompetenz. Mehr zu diesem Amt können Sie hier nachlesen.

Zu früh gefreut, hat oft gereut

Auf der Hardthöhe in Bonn und im Bendlerblock in Berlin haben wohl die Sektkorken geknallt, als Ursula von der Leyen am Mittwoch ihren Rücktritt verkündete. Aber an dieser Stelle beweist sich wieder einmal die Klugheit des deutschen Sprichwortschatzes: „Zu früh gefreut, hat oft gereut“ und „Was Besseres kommt nicht nach“. Die beiden Weisheiten beschreiben treffend die aktuellste Hiobsbotschaft für die gepeinigte Bundeswehr: Die neue Bundesverteidigungsministerin heißt Annegret Kramp-Karrenbauer, kurz: AKK. Man fragt sich wirklich, was die armen Soldaten ausgefressen haben, dass ihnen das Schicksal so übel mitspielt. Anscheinend hasst Merkel die deutschen Soldaten noch mehr, als die Fahne unseres Landes.

Der Autor meint: Von der Leyen ist die richtige Frau am richtigen Platz


Abschließend stellt sich die Frage, wie aus Sicht der Patrioten die Wahl eines unfähigen Apparatschiks wie Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU Kommission bewertet werden muss.

Kein Zweifel, die EU ist in ihrem gegenwärtigen Zustand zutiefst undemokratisch und eine Gefahr für den Wohlstand und die Sicherheit der Völker, die in ihr leben (müssen). Wenn also die neue Kommissionspräsidentin dieser dringend reformbedürftigen Europäischen Union dort weitermacht, wo sie als Bundesverteidigungsministerin aufgehört hat, dann kann uns das nur recht sein. Die Bundeswehr hat fertig. Es wäre doch gelacht, wenn Ursula von der Leyen das mit der EU nicht auch noch schafft. Und aus den Trümmern bauen wir dann das Europa der Vaterländer auf.


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite oder Twitter.