Im Notfall auch physische „Lösung“ nicht ausgeschlossen

Italiens Salvini unschädlich machen – aber wie?

Von WOLFGANG HÜBNER | Man stelle sich einmal vor, eine Mischung aus Nigel Farage, Donald Trump und Götz Kubitschek wäre drauf und dran, schon bald Bundeskanzler in Berlin zu werden! Was im heutigen Deutschland noch unvorstellbar und undenkbar erscheint, ist in Italien in Gestalt von Matteo Salvini Realität in Fleisch und Blut. Nicht nur für die italienische und westeuropäische Linke, sondern ebenso für die EU-„Elite“ und besonders den gesamten Machtkomplex in der Merkel-Demokratur ist der italienische Kraftkerl die gefährlichste Herausforderung ihrer Herrschaft über die Völker.

Denn wenn es Salvini tatsächlich schafft, mit großer parlamentarischer Mehrheit Regierungschef in Rom zu werden und sich in diesem Amt mindestens einige Jahre zu halten, dann wird das die EU noch mehr erschüttern als der Ausstieg der Briten, der nach einer aktuellen Umfrage in Großbritannien übrigens noch sicherer geworden ist. Einen Abgang des Gründungsmitglieds Italien mit seiner großen Volkswirtschaft wird die EU in ihrer heutigen Form und Verfassung gewiss nicht unbeschadet überstehen. Schon ein Ministerpräsident Salvini wird für Merkel, Macron & Co. eine fast unerträgliche Herausforderung, die jede Lust auf künftige Gipfeltreffen der Regierungschefs zu verderben droht.

Deshalb wird in Berlin, Paris und Brüssel bereits eifrig erwogen, wie Salvini zu stoppen ist, also politisch unschädlich gemacht werden kann – natürlich hinter verschlossenen Türen. Und gegen einen so charismatischen Politiker wie dem volksnahen und beim Volk konkurrenzlos beliebten Norditaliener kann im Notfall auch eine physische „Lösung“ nicht ausgeschlossen werden, um ihn aus dem Weg zu räumen. Erst aber werden jetzt alle Möglichkeiten durchgespielt, um Salvini als Ministerpräsident zu verhindern.

Nachdem die linksextreme deutsche „Kapitänin“ mitsamt ihrer menschlichen Fracht Salvini nicht nur nicht in Bedrängnis, sondern seine Popularität nur zusätzlich gefördert hat, richten sich die Hoffnungen auf den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella, einen ehemaligen Christ- und Sozialdemokraten. Der könnte nämlich nach dem zu erwartenden Sturz des jetzigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte und dem Ende der Koalition von Lega und Fünf-Sterne kraft seiner präsidialen Befugnisse eine sogenannte „Fachleute“-Regierung ins Amt bringen, um eine Rechtsregierung zu verhindern. Allerdings wird sich Mattarella diese undemokratische Variante gut überlegen müssen. Denn Salvini könnte auf diese Weise nur kurzzeitig gestoppt, sein Ansehen unter den Italienern aber noch weiter gesteigert werden.

Aussichtsreicher werden von den Salvini-Feinden im In- und Ausland ökonomische Erpressungsversuche eingeschätzt. Schließlich ist Italien extrem hoch verschuldet und wird faktisch nur von der EZB unter dem Italiener Mario Draghi in der Euro-Zone gehalten. Dafür zahlen besonders die deutschen Sparer einen irrsinnig hohen Preis. Doch diese Situation haben nicht Salvini und die Lega, sondern all die Vorgängerregierungen verantwortet – jederzeit geduldet und gefördert von Brüssel und Frankfurt. Dort wie auch in Berlin und Paris wäre man gerne bereit, Italien mit allen Mitteln weiter zu unterstützen, aber nicht unter einem Ministerpräsidenten Salvini.

Deshalb werden jetzt die ökonomischen Folterinstrumente gemustert und geschärft, mit denen eine Rechtsregierung unter Salvinis Führung erfolgreich geknebelt werden könnte. Aussichtslos ist das keineswegs, denn gerade das hochverschuldete Italien mit seinem extremen Nord-Südgefälle der wirtschaftlichen Leistungskraft ist abhängig von den sogenannten „Finanzmärkten“ und deren Wohlwollen. Letzteres ist politisch sehr wohl beeinflussbar. Und selbstverständlich gibt es im italienischen Kapitalismus widersprüchliche Interessen. Einige können gegen Salvini in Stellung gebracht werden, dafür dürften EU-freundliche Kräfte wie der abgehalfterte ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi schon bald sorgen.

Der lächerlichste Vorwurf gegen den neuen italienischen Volkshelden ist der, Salvini verstehe nichts von Ökonomie. Im Falle der DDR-Physikerin Merkel, jetzt Kanzlerin, oder dem Saar-Juristen Altmaier, derzeit Wirtschaftsminister der weitaus stärksten Wirtschaftsmacht in der EU, werden fehlende ökonomische Sachkenntnisse hingegen nicht thematisiert. Wundern sollte das niemand: Bei der Bekämpfung von Salvini geht es um die Zukunft der EU sowie mächtigen deutschen politischen und wirtschaftlichen Interessen in dieser EU.

Ein massiver italienischer Störfall, gar ein EU-Austritt Italiens, wäre Sprengstoff für diese Interessen. Nach Trump, Putin, Johnson oder Orban ist deshalb nun Salvini der neue Hauptfeind der deutschen Hetzmedien und des Berliner Altparteienkartells. Ein Feind der deutschen Patrioten ist er jedoch ganz und gar nicht. Daran zu erinnern, dürfte bald sehr notwendig sein, wenn die Propagandamaschinerie gegen Salvini auf volle Drehzahl gebracht wird. Denn was in Italien geschieht, kann großen Einfluss auch auf die weitere Entwicklung in Deutschland nehmen.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.