Konsequentes juristisches Vorgehen gegen Diffamierer und Gewaltverherrlicher

München: Auseinandersetzung mit Linken bei BPE-Gedenken an 20. Juli

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 20. Juli in München zum Gedenken an die Widerstandskämpfer gegen den National-Sozialismus rund um Graf Stauffenberg lieferte viele aufschlussreiche Diskussionen. Ein ganz offensichtlich linksverdrehter Passant diffamierte uns trotz der eindeutigen Botschaft unserer zahlreichen Plakate allen Ernstes als „Nazis“. Nachdem ich ihm nochmals erklärte, dass wir an diesem speziellen Datum dem Helden Stauffenberg gedenken, die Weiße Rose mit der besten Freundin von Sophie Scholl wiedergegründet haben, den Nazi-Islam-Pakt anprangern und die Hitler-Verherrlichung in islamischen Ländern kritisieren, blieb er mit einem dämlichen Grinsen bei seiner Feststellung, dass wir „Nazis“ seien. Diese bodenlose Unverschämtheit habe ich dann folgerichtig zur Anzeige gebracht (siehe Video oben) und wir werden gegen diese Verleumdungen ab sofort auch konsequent vorgehen.

Falls Staatsanwaltschaften diesbezügliche Verfahren inkorrekterweise einstellen sollten, werden wir diese in Zivilprozessen fortführen. Es muss grundsätzlich unterbunden werden, dass Linke solche öffentlichen Diffamierungen als politisches Propagandamittel zur Bekämpfung unerwünschter Meinungen einsetzen. Letztlich bedeutet diese Gleichsetzung von skrupellosen Judenvergasern, totalitären Rassisten, Verbrechern, Mördern, Folterern und sozialistischen Antidemokraten mit konservativen, rechtstreuen und patriotischen Demokraten auch eine Verharmlosung des National-Sozialismus, was eigentlich auch nach §130 (3) StGB strafbar sein sollte.

Ein gutes Signal in dieser Richtung gab das Amtsgericht Eggenfelden, das den SPD-Jungpolitiker Valentin M. Kuby Ende November des vergangenen Jahres zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilte, weil er den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka in einem Facebook-Post als „Nazi“ beleidigt hatte. Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Königer war im Mai 2015 mit einer Klage in Potsdam erfolgreich, der „Nazi“-Verleumder wurde mit 800 Euro bestraft. Darauf gilt es nun konsequent aufzubauen.

Eine weitere Spezialistin des widerlichen Diffamierens ist eine gewisse Jenny S. Sie steht bei beinahe jeder BPE-, Pegida- oder AfD-Veranstaltung in München mit ihrem Schild „Alle Rassisten sind Arschlöcher – überall“. Normalerweise ist diese allgemeine Aussage nicht justiziabel. Aber diese Jenny hat mir bei einem Infostand der BPE am 30. Oktober des vergangenen Jahres in München-Giesing auf meine Frage, warum sie der Meinung sei, dass an unserem Infostand „Rassisten“ seien, vor Zeugen geantwortet:

„Hier sind Rassisten. Dieser Infostand wird im Internet auf Seiten angekündigt, die rassistische Veranstaltungen angeben.“

Damit stellte sie klar, dass sie uns als „Rassisten“ ansieht und damit auch wir „Arschlöcher“ seien. Diese Überzeugung zieht sich daher auch grundlegend durch alle ihre Auftritte gegen unsere Veranstaltungen. Sie ist dermaßen besessen von ihrer „Mission“, dass sie sogar Abends bei Treffen von AfD-Kreisverbänden vor Gaststätten mit ihrem Schild herumsteht.

Mit den besagten Internetseiten ist sicherlich vor allem die Terminseite der „Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.) gemeint, die regelmäßig BPE-Kundgebungen als „rassistisch“ ankündigt.

Diese Jenny konfrontierte ich auch bei unserer Kundgebung am 20. Juli mit diesem Sachverhalt, aber sie blieb stumm wie eigentlich immer seit diesem 30.10.2018, als sie uns gegenüber das erste und letzte Mal den Mund aufmachte. Der Strafantrag ist aber aufgrund des Sachverhaltes gestellt. In dem Video oben ist diese Situation auch zu sehen (bisher 78.000 Zuschauer auf dem Kanal von Stefan Bauer).

Zwei Personen der „Antifa“ hielten uns das Transparent „Good night white pride“ entgegen, auf dem einem am Boden liegenden Menschen ein Tritt gegen den Kopf gegeben wird. Laut Wikipedia soll das Logo die Silhouette eines antifaschistischen Aktivisten darstellen, der nach einem am Boden liegenden Neonazi tritt. Diese Situation ist einem realen Foto nachempfunden, das den damals 18-jährigen farbigen Harlon Jones zeigt, der 1998 bei einer Demonstration des Klu Klux Klans einem Weißen nachrannte und ihm, als er stürzt, gegen den Kopf tritt:

Wir haben es hier also mit brutaler Gewaltverherrlichung gegen einen am Boden liegenden wehrlosen Menschen und einem eindeutigen prinzipiellen Gewaltaufruf zu tun. Um diesen Sachverhalt juristisch klären zu lassen, haben wir einen Strafantrag gegen die beiden Antifanten gestellt:

Dieses Transparent drückt die Geisteshaltung vieler linksextremer Straßenterroristen aus, die diese Gewaltphantasien auch in der Realität intensiv ausleben. Es muss das politische Ziel aller rechtskonservativen demokratischen Kräfte sein, diese linksextremen „anti“-faschistischen Gruppierungen auf die Terrorliste zu setzen, wie es der US-Bundesstaat New Jersey bereits im Juni 2017 durchführte.

Den Sachverhalt auf den Kopf stellend, warf uns ein Passant vor, dass wir „Schuld“ hätten an den Aggressionen und Gewalttaten von Moslems, da wir „Öl ins Feuer gießen“, „verbale Gewalt ausüben“, „Hass verbreiten“ und „hetzen“ würden (bisher 75.000 Zuschauer):

Eine am Boden sitzende Gegendemonstrantin äußerte, dass wir „Rassisten“ seien, obwohl bei unser Kundgebung ein syrischer Ex-Moslem unsere Ausführungen bestätigte und wir viele Aussagen von arabischen Islamkritikern auf unseren Plakaten zeigten. Am Ende der meinerseits mit Fakten befüllten Diskussion meinte die Linke „Ich mag jetzt nicht mehr mit Ihnen reden“ (50.000 Zuschauer:

Bei dem meistgesehenen Video dieser Kundgebung auf dem Kanal der Bürgerbewegung Pax Europa werde ich mit einem Kommunisten konfrontiert, der uns auch als „Rassisten“ diffamiert. Solche Typen haben in unserem Land viel zu lange Rückendeckung von politischen Kräften bekommen, denn Sympathisanten von Kommunisten sind bis in höchste politische Ämter vorgedrungen (48.000 Zuschauer):

Auch ein gewisser Andreas Schwarz, ein linker Dauer-Gegendemonstrant, der auch schon selbst bei einer Kundgebung zum Megaphon griff und deshalb auch als Person der Zeitgeschichte genannt werden kann, war am 20. Juli mal wieder vor Ort. Dieser Typ verschickte in der Vergangenheit massenweise diffamierende Briefe, um Patrioten bei ihrem Arbeitgeber anzuschwärzen. Vor Jahren zerrte er mich auch idiotischerweise vor Gericht, weil er glaubte, wir hätten auf einem Flyer der „Freiheit“ ein Foto von ihm im Unterschrifts-Pavillon verwendet, obwohl er niemals auch nur ansatzweise in die Nähe dieses Pavillons kam. Er verlor damals natürlich, konnte aber als offensichtlich Mittelloser nicht mal die Gerichtskosten begleichen. Aber für einen Anwalt reichte es, was sicherlich über die „Rote Hilfe“ lief. Diese für Herrn Schwarz hochpeinliche Geschichte bekommt er jedes Mal zu hören, wenn er sich als Gegendemonstrant bei uns blicken lässt (bisher 35.000 Zuschauer):

Eine Dame wollte nicht über die Gefahren aufgeklärt werden, die der Politische Islam für Frauen bedeutet:

Ein Passant glaubte tatsächlich, dass Morde, die Moslems im Djihad begehen, nichts mit dem Koran zu tun hätten:

Ein Passant, der vielem zustimmte, was wir vortrugen, wollte wissen, wie der Islam „entschärft“ werden und wie indoktrinierte Moslems in Richtung Demokratie gebracht werden könnten:

Diese Veranstaltung zeigte erfreulicherweise ein Übergewicht des patriotischen vor dem linken Publikum, was sich auch akustisch bemerkbar machte. Weitere Videos sind auf dem Kanal der Bürgerbewegung Pax Europa, bei Karen Fischer und Stefan Bauer zu sehen. Es gibt noch unendlich viel Aufklärungsarbeit zu leisten in diesem Land. Ab Ende August folgen weitere Kundgebungen:

29.8. Neuenrade bei Dortmund
30.8. Solingen
31.8. Bochum
13.9. Passau
14.9. Deggendorf
21.9. Rosenheim
4.10. Lahr
5.10. Kehl

Viele weitere Termine sind schon geplant, aber noch nicht definitiv angemeldet. Wer Mitglied bei der Bürgerbewegung Pax Europa ist (hier ist der Mitgliedsantrag, nur 50 Euro Beitrag pro Jahr) bekommt die Termine regelmäßig per email zugeschickt. Und unterstützt damit die wichtige Aufklärungsarbeit der BPE, die in ganz Deutschland stattfindet.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.