Von MARKUS GÄRTNER | Er hat nach Kräften einen illegalen Krieg unterstützt, als Vasall der USA. Der britische Ex-Premier Tony Blair (1997 bis 2007), den jeder dritte Brite als Kriegsverbrecher für seine Beteiligung an der Invasion des Irak 2003 auf Basis fingierter „Beweise“ über Massenvernichtungswaffen verurteilt sehen möchte, hat eine Studie vorgelegt, die es in sich hat.

Wird das Papier mit der Überschrift „Den Hass benennen“ jemals Gesetz, was es soll, dann wäre das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Vergleich nur eine harmlose Gebots-Tafel. Das Papier aus dem von Blair gegründeten „Institut für globale Veränderungen“ will auf Basis einer präzisen Sprachregelung einen drakonischen Einsatz mit einer eigens eingerichteten digitalen Taskforce gegen Kritiker im Internet durchsetzen.

Die schnelle Beseitigung von Inhalten sowie eigens gestrickte Algorithmen sollen das ermöglichen. Bewusst wird in diesem Papier eine Verbindung zwischen Hassrednern und Terroristen konstruiert. Das ist ein durchsichtiger Versuch, Kritiker zu kriminalisieren und bei Bedarf mit Notstandsgesetzen oder auch ohne Richter wegzusperren.

Hier agiert das Institut eines Kriegsverbrechers, der sich anscheinend mehr Sorgen über die verbalen Reaktionen von Bürgern auf Terroranschläge macht als über die Terror-Attacken selbst. Zu den Kernpunkten des Papier gehört der Vorschlag, die britische Regierung solle sowohl die gewünschte Sprachregelung als auch das Vorgehen gegen Kritiker mit ihren Partnern in der EU abstimmen.

Damit wäre die Bahn frei für sämtliche Innenminister und Regierungen der EU, politisch unbequeme Kritiker nach Bedarf und willkürlich des Terrorismus zu bezichtigen und zu entsorgen.


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „Privatinvestor Politik Spezial“)

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49 KOMMENTARE

  1. Blair hatte neben dem Irakkrieg noch andere Sachen angerichtet;
    er machte aus dem traditionell multikulturellen Grossbritannien im Zeitraffer ein islamisches Shithole und initiierte das Totalverbot von Schusswaffen.

  2. Der Brexit wird kommen und er wird alle hart treffen.
    Der wirtschaftliche Abschwung wird auch noch sehr schlimm werden.
    Das geht dann nicht mehr ohne Repressalien.

  3. Das „Tony Blair Institute“ sollte ein nach ihm benannter Knast sein, in dem er bis an sein Lebensende einsitzt.

  4. Stegner mit Hass-Kommentar!
    .
    Hirn-entkernter Stegner
    muss wieder geistigen Dünnschiss von sich geben.
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    Daran erkennen wir sein geistiges Niveau…
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    +++++++++++++++++++++++++++++++
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    Hamburg
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    Vorliebe für SUV gleicht Faible der Amerikaner für Waffen

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    Kiel (dpa/lno) – Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner hat eine höhere Besteuerung von schweren Sportgeländewagen (SUV) gefordert. «Das ist ökologisch geboten, trifft finanziell die Richtigen, stärkt Verkehrssicherheit gerade für Kinder», schrieb Stegner am Samstag auf Twitter. Seit einem schweren Unfall mit einem SUV in Berlin, bei dem vier Fußgänger starben, ist eine Diskussion um die Gefährlichkeit der Fahrzeuge entbrannt.
    .
    Stegner, der sich zusammen mit Gesine Schwan um den SPD-Vorsitz bewirbt, will die Geländewagen am liebsten gar nicht auf deutschen Straßen sehen: «Die PS-Ungetüme passen eher in unbefestigte Pisten des Wilden Westens als in unsere Städte», meinte der Oppositionschef in Schleswig-Holstein. Er fügte hinzu: „Vorliebe für Straßenpanzer gleicht US Faible für Waffen.“

    https://www.welt.de/regionales/hamburg/article200287766/Vorliebe-fuer-SUV-gleicht-Faible-der-Amerikaner-fuer-Waffen.html

    .
    Das Schöne .. SPD bald 5 Prozent „Partei“!

  5. Ergänzung zu 15:36

    In Deutschland könnte man nach diesem Vorbild das „Dr. Angela Merkel Institut“ schaffen. Lock her up. Wird aber nicht passieren. Alles wurde durch die Wahlen 2017 nachträglich legalisiert. Ich habe damals lange überlegt, ob ich wählen soll, habe es am Ende doch getan. So muss ich als überzeugter Demokrat die Ergebnisse akzeptieren, da meine Auffassung nur 12,7 % der Wähler geteilt haben.

  6. Ich muss leider sagen: Ein Typ wie Blair ist als Politiker für die heutige Zeit ideal: Er schwafelt irgendeine Sch…, macht das aber mit so viel „Inbrunst“ und „Menschlichkeit“ und „Verständnis“, ähnlich wie ein Jürgen Fliege. Und bei den doofen Bürgern kommt das vermutlich an.

  7. Kann Gräta sowas lesen?
    Vermutlich nicht.
    Aber sie kann Englisch.
    Also nur ein Satz aus der conclusio:

    The unavoidable conclusion is that a temperature signal from anthropogenic CO2 emissions (if any) cannot have been, nor presently can be, evidenced in climate observables.

    ORIGINAL RESEARCH ARTICLE
    Front. Earth Sci., 06 September 2019 | https://doi.org/10.3389/feart.2019.00223
    Propagation of Error and the Reliability of Global Air Temperature Projections
    Patrick Frank*
    SLAC National Accelerator Laboratory, Stanford University, Menlo Park, CA, United States

    https://www.frontiersin.org/articles/10.3389/feart.2019.00223/full

  8. Es werden goldene Zeiten anbrechen für die, die den Mohammedanismus schön finden und die der festen Überzeugung sind, dass Mohammed das ewige Vorbild für sämtliche Menschen und Götter ist.

    Auch werden die in Zukunft frei ihre Meinung äußern dürfen, die der Überzeugung sind, dass der Terrorist ein guter Mensch ist, wenn er etwas mehr auf die Zahl der Opfer geachtet hätte.

    Zumindest wenn er vorher darüber nachgedacht hätte, wie man die Anzahl unschuldiger Opfer eventuell reduzieren könnte.

    Und dass der, der Frau Doktor Merkel für eine unfähige Psychopathin hält, dringend stationärer Therapie bedarf ,ist mir schon seit langem klar.

  9. Kein Asyl für Edward Snowden?
    .
    Leider ist ein Herr Snowden (Computerspezialist der NSA) nicht der richtige Asylant für die deutsche Asyl-Industrie. Mit ihm kann man kein Geld verdienen.
    .
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    Werter Herr Snowden!
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    Hier ein Tipp… Kommen sie illegal über die dt. „Grenze“, werfen sie vorher ihren Pass weg und sagen sie das Wort Asyl und begehen sie sofort in DE mittelschwere Straftaten.. Sagen sie einfach bei Befragungen.. sie wissen von nichts… Dann können sie in DE bleiben.
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    So einfach ist das..
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    Mio. Merkel-Asylanten haben es genauso gemacht.

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    +++++++++++++++++++++++++++++++++
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    Whistleblower
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    Edward Snowden hofft auf politisches Asyl in Deutschland

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    Das russische Asyl für den amerikanischen Whistleblower Edward Snowden läuft Anfang 2020 aus. Nun fordert der Ex-NSA-Mitarbeiter, dass Deutschland ihn aufnimmt – und liefert dafür eine Begründung.
    .

    https://www.welt.de/politik/ausland/article200254948/Whistleblower-Edward-Snowden-hofft-auf-Asyl-in-Deutschland.html

  10. Es hat was, der Geschichte dabei zuzuschauen wie sie sich wiederholt. Der Scheisskopf Blair hat beim Scheisskopf Stalin abgeschrieben.

  11. 235 Beamte arbeiten am Samstag, um drei Festnahmen durchzuführen.
    Sehr effektiv.

    Tätig wurde der Staat aber nicht vorrangig wegen der Schleuserei,
    sondern wegen Steuerbetrugs und Schmuggel von Heizöl,
    welches dann als Diesel in der Spedition verwendet wurde.

  12. Bekanntlich war ja heuer der Juni – zumindest in Deutschland – der heißeste aller Zeiten, dafür waren aber der Juli und der August eher durchwachsen mit nur sehr wenigen Hitzegewittern, dafür aber sonst viel Regen und relativ kühlen Nachttemperaturen, so dass man abends kaum bis in die Nacht draussen sitzen konnte.

    Und jetzt soll laut der „Weltorganisation für Meteorologie“ der Juli der heißeste seit 137 Jahren sein, und der August ebenfalls.

    Wäre mal interessant nachzuforschen, von wem diese Organistation finanziert wird und wie, wann und wo sie ihre Temperaturmessungen vornimmt…

    https://www.n-tv.de/der_tag/Freitag-16-September-2016-article18654506.html

  13. @Drohnenpilot 14. September 2019 at 15:53

    Wer weiß, ob die deutschen „Sicherheitsbehörden“ (hüstel) überhaupt für Snowdens Sicherheit garantieren könnten, oder noch schlimmer- ob sie das überhaupt wollten? Nachher badet Mr. Snowden noch bekleidet, oder hat mit Tempo 30 einen tödlichen Verkehrsunfall? Hoffe, Ed Snowden hat sich das gut überlegt, ausgerechnet hier Asyl beantragen zu wollen. Er hat persönlich unendlich viel geopfert, um anderen Menschen ein Stück Wahrheit zu aufzudecken, ich wünsche ihm viel Glück.

  14. Jadranka 14. September 2019 at 15:11 Aktuelle Umfrage – Haben die Klimajünger recht? Bitte abstimmen. https://lmy.de/e14A5

    „Menschengemachte Klimahysterie“ :mrgreen:

    Da fallen mir noch andere Aussagen ein:
    Wissenschaftlich nachgewiesene anthropene Klimahysterie :mrgreen:
    Grätepogene Klimapanik :mrgreen:

  15. Fairmann 14. September 2019 at 15:49

    Da haben die Kinder ja schon am ersten Schultag viel fürs Leben gelernt.
    https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/heidelberg-polizei-grosseinsatz-bei-einschulungsveranstaltung-64701380.bild.html

    Irakische Giga-Sippe, die geistig im 7. Jhd. ihrer verschixxenen Wüste lebt, der aber die Politik den deutschen Paß hinterhergeschmissen hat und sie uns wie durch ein Wurmloch auf den Hals gehetzt hat. Widerliche Leute.

    ein deutsch-irakischer Vater (35) … deutsch-irakischen Mutter …. eine 33-jährige Verwandte der Mutter …. weitere Familienangehörige beider Parteien …. Fünf männliche Personen griffen den 35-Jährigen trotz Präsenz der Polizei an und traktierten diesen mit Schlägen und Tritten

    Iraker RAUS! Verpisst euch in den Irak! Ich habe euch und unserere Paßverschenker und alle anderen Archäonten aus dem mörderischen Islamgürtel unseres schönen Planeten so satt!!! Ihr verwandelt Deutschland in das brutale, möderische Drecksnest, das eure Heymat bereits ist. Ihr seid nicht in der Lage, friedlich und zivilisiert zu leben. Ohne Gewalt und Haß und Mord und Totschlag könnt ihr nicht. Deutschland war eine Land ohne diesen islamischen Affenzirkus. Ihr haben euren Primitivmüll hier eingeschleppt und denkt nicht daran, euch zu ändern.

    Ich hasse, verabscheue und verachte euch. Ihr habt durch euer eigenes Verhalten jegliches Wohlwollen, jede Toleranz, jedes Verständnis aufgebraucht. Ihr seid widerlich und ich generalisiere da inzwischen ganz ungeniert. Ihr habt euch was erarbeitet, was nicht jeder schafft: Ihr steht auf einer Stufe mit unserer Nomenklatura:

    Tiefer kann man nicht sinken; erbärmlicher kann man nicht sein; mörderischer kann man nicht agieren.

  16. Rechtspopulist
    14. September 2019 at 16:13

    „Bekanntlich war ja heuer der Juni – zumindest in Deutschland –“

    Schauen sie sich bitte die drei Grafiken auf dieser Seite, über die ich heute kurz berichtet habe, noch einmal an! Die Grafiken zeigen auch den August 2019

    Es sind die unfrisierten (!) Daten das japanischen meteorologischen Wetter Amtes (JMA) Frankreich, Schweden und Finnland.

    Damit ist das Thema endgültig beendet! Sie werden von morgens bis abends für dumm verkauft!
    und ja, es sind die offiziellen japanischen Wetterdaten.

    https://notrickszone.com/2019/09/13/europe-august-temperature-trends-not-warming-instead-have-been-cooling-over-past-2-decades/

  17. Offenbar ist die Menschheit nicht in der Lage, nirgendwo, mit Freiheiten, mit „Demokratie“, mit Kontroversen umzugehen, nicht in der Lage, zu lernen und sich weiter zu entwickeln. So gesehen ist die Auslöschung dieser unsäglichen Spezies ein Segen für das restliche Leben auf diesem Planeten.

  18. Es wurde schon immer,von den Herrschenden,richtig erkannt,
    die Freien Meinungen,können gefährlicher sein,als jede Bombe,
    daher müssen sie im Keim erstickt werden,aber geholfen hat es
    nie,irgendwann bahnte sich die Wahrheit und die Meinungen,einen
    Weg ans Licht,notfalls aus dem Untergrund!
    Es ist traurig,wie die Demokratie,und eines der wertvollsten Güter,
    nämlich die Freie Meinung,vernichtet werden soll.
    Allerdings liegen ähnliche Pläne,ja schon lange in den Schubladen…

    https://medienredaktion.wordpress.com/2013/12/30/eu-plan-umerziehungslager-fur-andersdenkende/

  19. @ Blimpi 14. September 2019 at 17:09

    Jede freie Meinung gefährdet die Herrschaft dieser Regierung. Das ist gefährlich. Nur deshalb werden wir unterdrückt.

  20. Haremhab 14. September 2019 at 16:46

    Was wollen diese Klimaspinner denn?
    Dann fahrt doch alle mit dem Rad, aber lasst mich mit dem Dreck in Ruhe. Keiner muss einen SUV kaufen, wenn er nicht mag. Aber jeder muss dazu das Recht haben, ihr linken Ökofaschisten.

  21. Wenn man mit dem Klima nicht so richtig weiter kommt schiebt man es eben auf die Sicherheit, um die Autos abzuschaffen.

  22. T.Acheles 14. September 2019 at 16:31
    Jadranka 14. September 2019 at 15:11 Aktuelle Umfrage – Haben die Klimajünger recht? Bitte abstimmen. https://lmy.de/e14A5

    „Menschengemachte Klimahysterie“ :mrgreen:

    Da fallen mir noch andere Aussagen ein:
    Wissenschaftlich nachgewiesene anthropene Klimahysterie :mrgreen:
    Grätepogene Klimapanik :mrgreen:

    ————————————-
    Der menschengemachte Klimawahn …

  23. Politische Mitbestimmung
    Integrationsbeiräte fordern kommunales Wahlrecht für Migranten
    Menschen, die länger als drei Jahre in Deutschland leben, sollen auch über die kommunale Politik mitbestimmen können, finden die Integrationsbeiräte. In anderen EU-Ländern sei das bereits Praxis.

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/integrationsbeiraete-fordern-kommunales-wahlrecht-fuer-migranten-a-1286843.html

    Die wollen den Fremden freiwillig unser Land übergeben!!!

  24. Nach dem islamischen Terror, vom 7. Juli 2005, hat Tony Blair ausgerechnet den Muslimbruder Tariq Ramadan zum Sonderberater in islamischen Fragen benannt.

    Und was das Klima-Gretel angeht, das demonstrierte gestern mit einigen Hundert gleichverblödeten vorm Weißen Haus, wo sie schrien: „Trump ist ein Lügner“. Es will fünf Tage Theater machen in Washington, und es wird auf Einladung der Demokraten, im US Congress reden, also vor Abgeordneten beider Kammern.

    Wer von den Republikanern das mitmacht, wüßte ich gern. Zu parteipolitischen Zwecken mißbrauchtes Kind!

    While in Washington, Thunberg will address Congress on climate change and later join Democratic lawmakers and plaintiffs in the Juliana v the United States case – in which a group of young people sued the government for failing to address climate change – at the Supreme Court.

    Teenage activist Greta Thunberg takes climate protest to Trump
    https://www.reuters.com/article/us-climate-change-thunberg-protests/teenage-activist-greta-thunberg-takes-climate-protest-to-trump-idUSKCN1VY1WA

    „Trump ist ein Lügner“ – Thunberg mit Hunderten vor dem Weißen Haus
    https://web.de/magazine/politik/us-praesident-donald-trump/trump-luegner-thunberg-hunderten-weissen-haus-34016874

  25. 7. JULI 2016. Tony Blair nimmt die Sünden auf sich
    https://eussner.blogspot.com/2016/07/tony-blair-nimmt-die-sunden-auf-sich.html

    „Ich nehme die gesamte Verantwortung auf mich. Ich drücke meinen Schmerz aus, mein Bedauern und meine Entschuldigung,“ erklärt er mit zitternder Stimme auf einer Pressekonferenz, am 6. Juli 2016. Dafür haben die Angehörigen von 179 im Irakkrieg gefallenen britischen Soldaten kein Verständnis.

    Tony Blair tut, was ihm die politischen, strategischen und wirtschaftlichen Interessen der USA und Großbritanniens aufgeben. Seine Entscheidungen muß man auf dem Hintergrund der 100-jährigen Geschichte Großbritanniens im Nahen und Mittleren Osten betrachten. Wie kann jemand auf die Idee kommen, Tony Blair hätte die Entscheidung über den nicht vom UNO-Sicherheitsrat genehmigten Überfall auf den Irak allein getroffen, mit „überdimensioniertem Ego“, als „Jesus“?

  26. @Hans R. Brecher

    Hallo Herr Brecher,

    wie ich einigen Ihrer Beiträge entnehmen konnte, leben Sie im Süden Brasiliens. Ich kenne die Gegend ein wenig, insbesondere die Isla Catarina und Florianopólis. Ich war dort einige Male unterwegs, von Chuy her kommend und dann weiter nach oben. Ich mag die Gegend und die Leute sehr.

    Was ist aus den Unabhängigkeitsbestrebungen geworden? Ich würde mich sehr freuen, ein paar Einschätzungen aus erster Hand zu bekommen.

    Beste Grüsse

  27. Warum sich aufregen?
    Ein Land, das einem Bomber-Harris ein Denkmal setzt und einen Kriegsverbrecher wie Churchill, der 2 Weltkreige zu verantworten hat,als großen Staatsmann verehrt, bringt eben auch einen Tony Blair hervor.
    Die Engländer sind nun mal nicht anderes als ein Piratenvolk und werden es auch bleiben.

  28. Drohnenpilot 14. September 2019 at 15:53; Snowden würde sogar unsere grundgesetzlichen Asylgründe erfüllen. Aber er hat ja Ärger mit der Osama Regierung gehabt. Die ist nun weg, es wäre ein genialer Zug von Trump, wenn er ihn in Abwesenheit begnadigt. Schliesslich hat er ja keine relevanten Geheimnisse verraten.
    Dass, wer wars schnell wieder, Kotzdemir möglicherweise oder wars Sisterwave nur ein komplett überschätzter Dummschwätzer ist, war auch vor seinen Whistleblowjobs kein Geheimnis.

  29. Drohnenpilot 14. September 2019 at 15:53
    Kein Asyl für Edward Snowden?.
    Edward Snowden hofft auf politisches Asyl in Deutschland

    Ich hoffe der Herr Snowden weiß, daß das ehemalige Deutschland und seine Junta in dieser Hinsicht nicht vertrauenswürdig ist.
    Das könnte so laufen wie die neue korrupte Regierung Ecuadors, die Julian Assange aus der Botschaft warf, direkt der britischen Polizei in die Arme. Bekanntermaßen sperren die eher Kritiker ein als mohammedanische Vergewaltiger und Messerstecher.

  30. Hans R. Brecher 14. September 2019 at 18:19

    Integrationsbeiräte fordern kommunales Wahlrecht für Migranten

    Die wollen den Fremden freiwillig unser Land übergeben!!!

    Überraschung!!
    Ist ja ganz was Neues.

    Wer jetzt noch Altparteien wählt, hat seine Beseitigung verdient.

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