Von H.G. | Zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und der AfD knallt es gewaltig. Steinmeier hatte in einem Spiegel-Interview die AfD als antibürgerlich bezeichnet und sich auf Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland bezogen, in denen er die AfD als bürgerliche Partei reklamiert hatte. Die AfD wehrt sich umgehend: Steinmeier verlasse den Boden der Neutralität, die ihm sein Amt verpflichte, sagte Gauland.

Im Spiegel hatte Steinmeier erklärt, dass Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte zusammen gehörten. „Wer sich in dieser Tradition sieht, der kann nicht gleichzeitig einem ausgrenzenden, autoritären oder gar völkischen Denken huldigen. Das ist das Gegenteil von bürgerlich: Es ist antibürgerlich.“

Steinmeier unterstellte der AfD, „völkisch kollektivistisch“ zu sein statt „aufgeklärt bürgerlich“. Beides zusammen gehe nicht. Und er warf der AfD im Umkehrschluss vor, nicht die Haltung des Bürgerlichen zu haben, wie es die Verteidigung der Freiheit, die Anerkennung des Individuums und den Respekt vor Andersdenkenden erfordere.

Harter Toback für einen „neutralen“ Präsidenten mit letztlich unbewiesenen und widerlegbaren Behauptungen. Die Reaktion der AfD kam postwendend vom gescholtenen Bundessprecher Gauland: „Steinmeier verlässt mit seinen Äußerungen zur AfD und mir den Boden der Neutralität. Ein Bundespräsident sollte sich nicht in Parteipolitik einseitig einmischen. Er ist Bundespräsident für alle Parteien und für alle Deutschen. Ich unterhalte mich gerne mit ihm unter vier Augen über das, was bürgerlich ist und sein sollte. Öffentliche Parteinahme gegen eine demokratische Partei gebührt nicht dem Amt des Bundespräsidenten.“

Auch Co-Bundesvorsitzender Prof. Jörg Meuthen widersprach Steinmeier: „Der Bundespräsident verlässt mit solchen Äußerungen erstens seine Rolle, die eine parteipolitisch neutrale zu sein hat. Zweitens redet er Unfug, wenn er der strikt rechtsstaatlichen, konservativ-freiheitlichen AfD die Bürgerlichkeit abspricht. Er wird das auch wissen, nimmt aber leider aktiv am politischen Kampf gegen die AfD teil. Wenn Herr Steinmeier eine linksradikale und gewaltverherrlichende Texte skandierende Band wie „Feine Sahne Fischfilet“ goutiert und zu Gratiskonzerten einlädt, ist das wohl eher ein Beleg, dass es tatsächlich ihm selbst an wahrer Bürgerlichkeit mangelt.“

Klar ist, dass sich Steinmeier auf dünnem Eis bewegt. Denn Äußerungen des Präsidenten haben aufgrund seiner herausgehobenen Stellung auch politisches Gewicht und können die Chancengleichheit einer politischen Partei verletzen. Allerdings dürfte er auf die Karlsruher Verfassungsrichter vertrauen können, die bereits 2014 in einer Klage der NPD gegen den damaligen Präsidenten Joachim Gauck diesem den Hals gerettet hatten. Gauck hatte die NPD indirekt als Spinner bezeichnet. Negative Äußerungen des Präsidenten seien, so die Schlussfolgerung des Gerichts damals, lediglich darauf zu untersuchen, ob mit ihnen unter evidenter Vernachlässigung der Integrationsfunktion und damit willkürlich Partei ergriffen werde. An diesem Maßstab gemessen urteilte das Gericht erwartungsgemäß, Gauck habe die Amtspflichten des Bundespräsidenten durch seine Äußerung nicht verletzt.

Natürlich dürften auch Steinmeier und seine Rechtsabteilung das wohlwollende und freisprechende Urteil von damals kennen und sich relativ sicher fühlen. Insofern müssen Steinmeiers Äußerungen als das bewertet werden, was sie sind: die reine, bewusste Provokation gegen einen aufrückenden politischen Gegner der Altparteien und eine spezielle Schützenhilfe für Steinmeiers Mutterpartei SPD, die der Einstelligkeit entgegendriftet. Fazit: Steinmeiers Volte ist eines „bürgerlichen“ Bundespräsidenten unwürdig.

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107 KOMMENTARE

  1. Der SPD-Bundes-Uhu hat ein massiges Problem mit Meinungsfreiheit, freien demokratischen Wahlen, mit demokratisch gewählten bürgerlichen Parteien und Rechtsstaat..
    .
    Er hat das Prinzip der freien Wahlen nicht verstanden und das freie wählen einer besseren Partei die die Interessen des deutschen Volkes vertritt.
    .
    Ob er noch der richtige Bundespräsident ist, ist fraglich!
    .
    .
    Der SPD-Bundes-Uhu nicht mein Präsident!
    .
    Ich durfte den BP nicht wählen.

  2. Bundespräsident hatte im Spiegel AfD als „antibürgerlich“ bezeichnet
    .
    Dann sind also alle frühere SPD-, CDU- und FDP-Wähler die die AfD gewählt haben, NICHT bürgerlich..
    .
    Das sollten sich alle SPD-, CDU- und FDP-Wähler nochmal durch den Kopf gehen lassen, diese Aussage vom Bundes-Uhu..

  3. Untragbar dieser Frühstücksdirektor. Der soll sich auf seine Banketts konzentrieren, sonst hat er ja nix zu tun, außer repräsentieren. Völlig unnötig dieses Amt, es kostet nur Geld. Weg damit!

  4. Steinheini hat Angst.
    Vielleicht auch ein bißchen Paranoia.
    Der kann nix dafür.

    Man sollte es mit den neuen Pillen AfD forte* mal bei ihm versuchen.

    Steinmeier nennt Donald Trump „Hassprediger“
    Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Donald Trump scharf kritisiert. Er bezeichnete den umstrittenen US-Präsidentschaftskandidaten als „Hassprediger“ – und verglich ihn mit der AfD.

    https://www.spiegel.de/politik/ausland/frank-walter-steinmeier-nennt-donald-trump-hassprediger-a-1106212.html

    *) http://www.pi-news.net/2019/09/wird-niedersachsen-afd-wegen-hitler-dragees-prueffall-fuer-verfassungsschutz/

  5. Also ich kann diesem Herrn S. doch nur ermuntern so weiter zu machen. Da dieses Volk völlig schläft sind die Summe seiner Äußerungen (ich denke da an Fischfilets) vielleicht für eine spätere Zeit hilfreich. Immerhin wird kein Bürger sagen können von nichts zu wissen oder nie etwas gehört zu haben. Und ich werde meiner Verwandtschaft das auch so unterreiben können. Gut, hilft uns nicht besonders weiter. Aber vielleicht wird es doch noch mal wahr, daß die Bürger die ständig von „Nazis“ schwafeln nochmal in den Genuß ihrer eigenen Dummheit kommen und die Konsequenzen ihres Tuns tragen müssen. Sollte das eintreten werde ich die auch noch darauf hinweisen welchen Rattenfängern sie hinterhergelaufen sind.

  6. Man muss sich Steinmeiers Physiognomie doch nur mal ansehen: derb, grob. Ich erwarte mir von so einer äußeren Gestalt ein ebensolches Inneres. Und wurde hier nur wieder einmal bestätigt in meiner Wahrnehmung.

    Das einzig positive: Steinmeier ist wenigsten kein Blender, sondern gradeheraus… und nicht so ein Trudeautypus, auf den man ggf. ob der geschniegelten Erscheinung auf dem Leim geht…

  7. OT

    11.9.19
    Schulen verrotten, das Internet ist langsamer als in Rumänien – aber dafür ist Geld da:
    Bundeshaushalt 2020: 700 Millionen Euro für »Integrationskurse«!
    https://www.deutschland-kurier.org/schulen-verrotten-das-internet-ist-langsamer-als-in-rumaenien-aber-dafuer-ist-geld-da-bundeshaushalt-2020-700-millionen-euro-fuer-integrationskurse/

    13.9.19
    Eklat zum Auftakt der »IAA«
    Oberster deutscher Autolobbyist wirft hin
    Der »VDA«-Chef, so hieß es am Rande der Frankfurter Autoshow,
    soll »zu wenig Nähe zu den wichtigen Politikern« gehabt haben.
    Der scheidende EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU)
    wird als möglicher neuer VDA-Chef gehandelt
    https://www.deutschland-kurier.org/eklat-zum-auftakt-der-iaa-oberster-deutscher-autolobbyist-wirft-hin/

  8. Trump eleison! Ich hoffe und bete, Donny befreit nicht nur Hongkong, sondern auch Doofland von der Knechtschaft dieser linksgrünen Demagogen. Die ganze Diskussion um diesen eigentlich ohnehin bräsigen Begriff „bürgerlich“, der nur erfunden wurde, um ja nicht konservativ oder gar rechts sagen zu müssen, ist sowieso schon peinlich, aber von einem Altkommunisten Steinmeier, der seine demokratische Legitimation nur über das Altparteien-Gratis-Büfett-Event „Bundesversammlung“ bezieht, müssen wir uns ganz sicher nicht erklären lassen, was „bürgerlich“ bedeutet!!

  9. Klotzen, nicht kleckern!

    „Fünf Millionen Euro soll das Verteidigungsministerium für ein Flüchtlingsprojekt ausgegeben haben, das am Ende zwei Syrern half, einen festen Job zu finden. Ein Bericht des Bundesrechnungshofs kritisiert die Bundeswehr scharf.

    Es sei ein Herzensprojekt von Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gewesen: Der Bundesrechnungshof zieht laut einem „Spiegel“-Bericht eine vernichtende Bilanz über ein Bundeswehr-Programm für syrische Flüchtlinge. In einem vertraulichen Bericht, aus dem das Nachrichtenmagazin zitiert, nannten die Prüfer die vierwöchigen Schnupperkurse „unwirtschaftlich“ und „unwirksam“.

    217 Migranten hätten in den Jahren 2016 und 2017 die Kurse zu Technik, Handwerk und Sanitätswesen gesucht. Fünf Millionen Euro hätte das gekostet, also 23.000 Euro pro Teilnehmer. Vergleichsangebote der Arbeitsagentur riefen 1800 Euro pro Teilnehmer auf. Nur zwei der 217 Syrer hätten laut dem Bericht einen festen Job gefunden.

    Der Bundesrechnungshof führe die hohen Kosten auf Planungsfehler zurück. Das Deutsch der Syrer sei schlechter gewesen als angenommen. Kosten der Dolmetscher: 900.000 Euro. Für die beteiligten Soldaten seien 2,4 Millionen Euro Personalkosten angefallen. 2016 hätte es eine „Mehr-als-1-zu-1-Betreuung“ gegeben.

    […]
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article200240840/Ursula-von-der-Leyen-Desastroese-Bilanz-fuer-Fluechtlingsprojekt.html

  10. Wenn man sich vor Augen führt welche Clowns diese Person zum BP wählen durften, kommt man wohl nur zu dem Ergebnis: Nein, meine 1. Wahl war der nicht !

  11. Ich distanziere mich von den Äusserungen des Herrn Steinmeier völlig.
    Er ist nicht mein Bundesp.
    Er ist ein riesengroßes SPD…….
    Hier streikt die Tinte.
    Was dieser Mensch da ablässt, und das schon seit seinem Staatsstreich zum Bundesp. ist mit verlaub zu sagen der absolute Dünnschiss.
    Alleine, wie er in Polen schon den Kopfstand machte, einfach nur ekelerregend.
    Wie oft soll sich ein Bundesp.
    noch entschuldigen.
    Jedes mal, wenn er irgendwo einen Kniefall macht geht ihm einer ab.
    Tut mir leid, aber ich werde bei diesen Politikern der Altparteien immer aggressiver und asozialer.
    Nun mache ich Schluss, sonst sag ich noch was, was ich hinterher bereue.
    Bis bald.

  12. @ VivaEspaña 13. September 2019 at 19:16

    Das hilft bei MRKL nicht mehr. Sie nimmt nur C2H5OH als Medizin.

  13. Steinmeier ist nicht der Präsident des deutschen Volkes. Sie haben ihn nicht gewählt. Er ist die Marionette der Systemparteien, die ihn ins Amt gehieft haben und so verhält er sich eben.

  14. @ BB Merlin 13. September 2019 at 19:20

    Den BP können wir nicht wählen. In der Bundesversammlung sind Abgeordnete und Promis.

  15. Frank-Walter Steinmeier: Schauen Sie sich die Beschimpfungen an? „Ja, leider!“
    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier über seinen Umgang mit wütenden Bürgern, über sein Treffen mit den Nationalspielern Özil und Gündogan – und zur Frage, ob er gegenüber der SPD ein schlechtes Gewissen hat.
    Interview: Tina Hildebrandt und Giovanni di Lorenzo
    6. Juni 2018

    „Ich kann nichts für das Scheitern von Jamaika“

    ZEIT: Jetzt sagen Sie „der Bundespräsident“, als wäre das nicht auch Frank-Walter Steinmeier. Kann der Bundespräsident, der seine Parteimitgliedschaft ruhen lässt, wirklich den SPD-Politiker Steinmeier komplett aus sich vertreiben?

    Steinmeier: Das ist meines Wissens bisher bei keinem Bundespräsidenten bezweifelt worden, und deshalb können Sie davon ausgehen: Auch bei mir gibt es dafür keinen Grund.
    +https://www.zeit.de/2018/24/frank-walter-steinmeier-bundespraesident-spd-integration/komplettansicht

    Wo Sozi draufsteht, ist Sozi drin, ob
    die Mitgliedschaft nun ruht oder nicht!

    Steinmeier:
    „Ich war schon fünf Mal in meinem Leben Nichtraucher“
    https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile161971965/6862506257-ci102l-w1024/Steinmeier-zu-Gespraechen-in-Syrien.jpg
    Che Steinmeier:
    https://cache.pressmailing.net/thumbnail/story_big/30bcc041-009b-4e0f-8bef-5356a9372e38/frank-walter-steinmeier-wie-ihn-keiner-kennt-united-charity-versteigert-handsigniertes-jugendfoto-de

  16. Das knallinke Irrlicht Steinmeier hat genau keine Ahnung von „bürgerlich“. Also von den Leuten, die er ununterbrochen verteufelt, beleidigt, haßt. „Bürgerlich“ bedeutet für den linksextremen Schmalspur -SEDler-Steinmeier von FdJ-Merkels Gnaden „die Partei, die Partei, die Partei!“ Hat was von Moslems, die den bestialischen Islam als Weltlösung anpreisen.

    Zum Begriff „bürgerlich“ empfehle ich allen das DDR-„Wörterbuch der sozialistischen Journalistik“, Lehrgrundlage der SED-Parteijourno-Kaderschmiede des Roten Klosters Leipzig, in dem der Begriff „bürgerlich'“ 88 mal vorkommt. Z.B. hier unter A wie Agitation:

    Die Agitation ist zugleich eine Hauptmethode der offensiven Auseinandersetzung mit dem Imperialismus und der bürgerlichen Ideologie. Sie ist in enger Wechselbeziehung mit der Propaganda ein Grundbestandteil des Kampfes und der Tätigkeit der marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse und in deren politische Massenarbeit eingeordnet.

    Oder B wie „Bildjournalist:

    Der sozialistische Bildjournalist benutzt das emotional wirksame, denkaktivierende dokumentarische Foto als wirksames Mittel zur sozialistischen Bewußtseinsbildung. Er unterscheidet sich daher vom bürgerlich-imperialistischen B. schon äußerlich durch offene Parteilichkeit

    Oder F wie „Fachjournalist:

    Der sozialistische Fachjournalist erklärt und begründet die Inhalte und Ziele der Strategie und Taktik der Partei der Arbeiterklasse für die gesellschaftliche Entwicklung auf dem jeweiligen Teilgebiet
    und bekämpft in diesem Zusammenhang Überreste der bürgerlichen Ideologie bzw. in diesen Bereichen wirkende Einflüsse der imperialistischen Ideologie.

    Einfach mal „bürgerlich“ im Dokument suchen:

    http://pressegeschichte.docupedia.de/images/c/ce/Das_W%C3%B6rterbuch_der_sozialistischen_Journalistik.pdf

    Steinheini war nie bürgerlich, sondern immer nur kommunistisch, weshalb er mit einem bürgerlichen Wertekanon, mit dem er sich schmückt, auch auf Kriegsfuß steht. Bolschewiki:

    (er) begann 1976 ein Studium der Rechtswissenschaft und ab 1980 der Politikwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität in Gießen, wo er in dieser Zeit als Mitglied der Juso-Hochschulgruppe Finanzreferent im AStA war und dem Senat der Universität angehörte. Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR) des Pahl-Rugenstein Verlags, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand.

  17. Der SPD-Steinmeier war immer schon ein Bundespräsident der SCHANDE ! Mehrmals als Kanzler-Kandidat der SPD wegen Unfähigkeit gescheitert. Was hatten wir für würdige Präsidenten bisher gehabt, aber dieser BP ist einfach nur ein SPD-Partei-Soldat und nichts anderes.
    Kein Bürger hatte diesen Bundespräsiden der SCHANDE auch gewählt. Er kam zum Amt nur durch Schummelei und Schieberei der SPD mit der CDU ! Gibt mir das und du bekommst das ! Furchtbar dieser Merkel-Schleimi Steinmeier !

  18. Steini war Redakteur des vom Verfassungsschutz beobachteten Kommunistischen Machwerks „Demokratie und Recht“. Noch Fragen!

    STEINMEIERS JUGEND:
    Was nicht zusammengehört. Als Student war Frank-Walter Steinmeier Redakteur der linken Zeitschrift „Demokratie und Recht“. Unter Beobachtung des Verfassungsschutz stehend forderte er eine „Diskussion über eine linke Verfassungsinterpretation“. Viele von seinen Mitstreitern bekleiden heute hohe Ämter.

    https://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/steinmeiers-jugend-was-nicht-zusammengehoert-1694853.html

  19. Nunja….
    ma kann sich fragen, ob es viel bringt, sich als AfD groß mit diesen Lächerlichkeiten oder gar Albernheiten auseinanderzusetzen.
    Herr Gauland (den ich sehr schätze!) wäre vielleicht besser beraten, deratige Anwürfe gelassen an sich abperlen zu lassen.

    Wie bereits früher mehrfach hier auf PI geäußert: die AfD sollte alle nur möglichen Kanäle nutzen – und ggf. auch schaffen(!!!) – auf denen sie sich D I R E K T an die Bürger mit Restverstand wenden kann.
    Dies ist dann eine direkte Informationsübertragung OHNE unnötiges Störfeuer und Verdrehungen der L-Medien.

  20. FFF-Bratzen lassen den Termin mit Autoindustrie-Vertretern platzen! Da haben die kleinen Blagen wohl Angst bekommen, dass sie vorgeführt werden. Das mit dem Weglaufen vor einem Gespräch hatten wir ja schon oft, z.B. bei Herrn Lindner.
    https://www.welt.de/wirtschaft/article200264638/IAA-Fridays-for-Future-kneift-vor-Debatte-mit-Autoindustrie.html

    Es ist Zeit, dass wir die Kinder wieder in ihre Bahnen lenken, notfalls mit Strenge! Schulpflicht muss wieder durchgesetzt werden, notfalls mit Gefängnisstrafen für die Eltern!
    So steht es immerhin im Gesetz.
    Außerdem sollten durchgehend „Ungenügend“ vergeben werden und die Rotzblagen sitzen bleiben, wenn sie zu viele Stunden geschwänzt haben!

  21. Je nun, ein SPD-Genosse u. Salonsozialist kann
    da schon mal durcheinander kommen:
    Antibürgerliches fordern u. fördern, aber selber
    (spieß-)bürgerlich leben!

  22. Serie „Trends, die keine sind. dinge, die keiner vermisst. typen, die keiner braucht“
    heute: psyche und weltrettung durch ballengehen

    “ In den vergangenen Jahren hat sich ein Trend zum Barfuß- und Vorfußlaufen entwickelt. Der in Kiel lebende Arzt Peter Greb zählt zu den großen Pionieren des Ballengangs. Seiner Meinung nach wirkt sich die Art des Gehens nicht nur auf die eigene Psyche, sondern auch auf den Zustand der Welt aus.“
    HAttps://www.kn-online.de/Kiel/Barfuss-Trend-Peter-Greb-schreitet-auf-dem-Vorfuss-durchs-Leben

    „Zugleich breiten sich Spezialgeschäfte für Minimal-Schuhe aus und immer häufiger begegnet man im Alltag Trägern der deutschen Leguano-Barfußschuhe mit ihren hochflexiblen, dünnen Sohlen.“

    izmir nie aufgefallen, hab ich nie nach gesucht, aber: was ist hier los… ?

  23. Tatsächlich haben Leute, die um eines vorgeblich „hehren Vorsatzes“ willen Werbung für linksextremistische „Künstlergruppen“ machen, die in gewaltverherrlichenden, verbrecherischen, volksverhetzenden und dabei extrem menschenverachtenden Texten dazu aufrufen, der Polizei die „Bullenhelme in die Fresse“ zu hauen und Schwangere zu Tode zu f**ken, um nur ein paar Schmankerln dieser „Vorzeigedemokraten“ nach dem Geschmack Steinmeiers zu erwähnen, mit Bürgerlichkeit ungefähr so viel zu tun wie das Honecker-Regime oder dasjenige davor mit einem Rechtsstaat. Um es mal sehr, sehr höflich und zurückhaltend auszudrücken.

    Steinmeier, der in diversen schleimtriefenden, moralisierenden und pseudobürgerlichen Haßtiraden gerade den Rechtsstaatsgedanken immer wieder bemüht, damit aber fleißig mißbraucht, um ihn gegen Andersdenkende in Stellung zu bringen, beweist gerade damit, daß er auch mit Rechtsstaatlichkeit nichts, aber auch gar nichts am Hut hat – von den Freiheitsrechten Andersdenkender mal ganz zu schweigen.

    Im Übrigen hat der Gedanke, daß wir eben nicht nur ein Gemisch von „zufällig deutsch sprechenden“ Leuten sind, „die schon länger hier leben“, sondern tatsächlich ein Volk mit einer ihm eigenen Herkunft, Identität und Kultur, mit Kollektivismus nichts zu tun. Sehr viel mit Kollektivismus, dafür aber rein gar nichts mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu tun haben dagegen Steinmeiers Ideen eines von oben verordneten Multikulturalismus künstlich zusammengewürfelter Völkerscharen, ganz nach der Maxime: „Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag‘ ich dir den Schädel ein“.

    Noch geschieht das Schädel-Einschlagen, wenn man mal von ein paar Zusammengeprügelten aus der AfD absieht, eher auf der verbalen Schiene. Es ist darum nicht weniger wirksam. Auch Steinmeiers Hetze trägt ihre Früchte, und Genosse Stalin grüßt aus einer Ferne, die bedrohlich näher kommt.

    Ein weiterer Parteigänger der Nomenklatura, der das hohe Amt eines Bundespräsidenten täglich zunehmend beschmutzt.

  24. Die SPD war gegen die deutsche Wiedervereinigung, für die mörderische SED-Diktatur, für den kollektiven Israelhaß, für den Islam.

    Sie ist gegen die Freiheit, für islamische Religionsdiktaturen, gegen jeden, der gegen ihre Sozendiktatur ist. Da helfen auch keine Lichtgestalten wie Helmut Schmidt oder der sehr rustikale Gerd Schröder mehr.

  25. Das kommt davon wenn in Staaten , wie auch in Italien der Präsident der Republick nicht vom Volk gewählt wird, da kommen dann durch Parteiseilschaften, solche Antidemokraten in höchsten Ämtern, und haben augenscheinlich einen „Partei-Ischen“ Freifahrtsschein, wenn der Steinmarder glaubt er sei Büregerlich, dann bin ich eine TERRORISTIN !

  26. Dieser Grüßaugust vom Schloss Bellevue, einfach nur noch unerträglich, dieser Altkommunist. Den Präsidenten der ältesten Demokratie der Welt einen Hassprediger nennen, aber den Mullahs, Extremisten und Judenhassern in Teheran die besten Glückwünsche zum Jahrestag der islam(isti)schen Revolution zukommen lassen und sich vor ihnen verbeugen wie der Knecht vor seinem Herrn…

    OT: In Hof soll ein Abschiebegefängnis für 150 Ausreisepflichtige Asylanten gebaut werden. Ursprünglich sollte es 2019 fertig sein und 30 Millionen € kosten, jetzt liegen die geschätzten Kosten bei knapp 80 Mio und es soll Mitte 2021 fertig werden. Der neue Flughafen Berlin lässt grüßen…

    Wenn man diese Kosten mal für alle ca. 500.000 Ausreisepflichtigen hochrechnet (Dunkelziffer wahrscheinlich noch viel höher), dann kommt man auf 267 Milliarden €. Damit könnte man die Deutsche Grenze hermetisch abriegeln, so dass nicht mal mehr eine Maus reinkommt.

    Und auch die meisten dieser Häftlinge werden beim Abschiebetermin nicht ausgeflogen, weil ihre steuerfinazierten Anwälte kurz vorher Einspruch einlegen oder ein ärztliches Attest zur Flugunfähigkeit vorlegen, sie sich auf den Boden werfen, Polizisten angreifen und mit Kot bewerfen, im Flieger randalieren, so dass sie der Pilot nicht mitnimmt etc.

    https://www.br.de/nachrichten/bayern/abschiebegefaengnis-in-hof-soll-2021-fertig-sein,RaSpXK6

  27. @ Babieca 13. September 2019 at 19:42

    CFR und andere Grüne waren damals gegen die Wiedervereinigung. Heute sind die gegen Deutsche und Deutschland.

  28. Ein Kommunist und Fischfilet-Faschist
    erklärt einem Bürgerlichen,
    was bürgerlich ist.

    Selten so gelacht!

  29. Im Gegensatz zu diesem Bundespräsidenten komme ich aus eigenen Kräften für meinen Lebensunterhalt auf, bin Demokrat, tolerant und kein bißchen ausländerfeindlich. Ich bin lediglich der Auffassung, dass kulturfremde Ausländer in ihrer Heimat besser aufgehoben wären. So wie sich Deutsche darüber freuen würden, in einer vertrauten Heimat zu leben und nicht in einer x-beliebigen Umgebung. ER sollte sich für seine Äußerungen schämen.

  30. Anwürfe, Worthülsen, Allgemeinplätze – genau das zu erwartende Verhalten einer klassischen Fehlbesetzung. Wir werden wohl bis zum Sankt Nimmerleinstag warten müssen bis die logikgeleiteten, faktenbasierten Feststellungen der AfD widerlegt werden.

  31. OT

    Attentat auf MRKL in letzter Sekunde vereitelt:

    Sicherheitskräfte überwältigten ihn
    Turbulente Szene: Mann stürmt bei Merkel-Auftritt die Bühne

    https://www.focus.de/politik/deutschland/greenpeace-aktivisten-auf-vorfuehrwagen-merkel-besuch-bei-iaa-klima-demonstrant-von-buehne-geschleppt_id_11138358.html (Video)

    Die GottkanzlerIn bewies Nervenstärke:
    #timk #timkellner
    STURM auf MERKEL! STRAFANZEIGE Berlin!
    https://www.youtube.com/watch?v=Ndw9Itk4TZQ

  32. Ich denke, „neutral“ war der noch nie. Genauso wenig wie unsere Qualitätsmedien. Oder auch die Qualitätskirchen. Oder die Qualitätsgewerkschaften. Oder die Qualitätssozialverbände. Oder die Qualitäts-Zivilgesellschaft.

  33. Elijah 13. September 2019 at 19:16; Spesenreiterei der Leyenministerin wieder mal. Wer ist mit mir der Meinung, dass da die liebe Verwandtschaft den Löwenanteil eingestrichen hat? Gott sei Dank sind wir diese Fehlbesetzung endlich los. Leider funktioniert das Peter-Prinzip in der Politik nicht.

    Duffy 13. September 2019 at 19:29; Erstaunlicherweise war der letzte Präsi, der zumindest keine Schande über dieses nichtsnutzige Amt gebracht hat auch von der SPD. Bei Rau ging das seltsamerweise schon, das Amt von der vorher in der Partei ausgeübten Funktionen zu trennen. Was mich sehr gewundeert hat, grade von dem hätte ich deutliche Parteinahme erwartet, erstaunlich, dass die ausblieb.

    Babieca 13. September 2019 at 19:42; Was soll an Schmidt-Schnauze Lichtgestalt gewesen sein? Gut er mag minimal besser als sein Vorgänger gewesen sein, das wars aber auch schon. Meiner Erinnerung nach wurden sämtliche SPD-Kanzler unehrenhaft rausgeschmissen. Leider ohne Streichung der üppigen Versorgung.

    Rechtspopulist 13. September 2019 at 19:48; Ist dafür jetzt der Ankündigungsminister zuständig oder sein Nachfolger als MP Söder. Eigentlich ja egal, sind beides bloss Dummschwätzer.

    LEUKOZYT 13. September 2019 at 19:49; Hiess es nicht gestern jeden fünften? Aber egal was gelabert wird, wahrscheinlich kann man jede Mengenangabe nach jeden streichen, dann stimmts.

  34. uli12us 13. September 2019 at 20:37

    Was soll an Schmidt-Schnauze Lichtgestalt gewesen sein?

    Sein Handeln während der Deichbrüche 1962 in HH. Machen statt Hierarchien einhalten und zögern. Also im Grunde eine Selbstverständlichkeit in einer Katastrophe. Dann Mogadischu, und der Nato Doppelbeschluß. Das war es auch schon … gut, „Lichtgestalt“ hätte ich in Tüddel setzen sollen. Er war schlicht nüchtern. Anders als der Zitteraal…

    ;))

  35. @ VivaEspaña 13. September 2019 at 20:15
    „greenpeace-aggros-von-buehne-geschleppt“

    korrektur des buehnenhintergrundes auf der iaa:
    das deutsche gesetz kennt keine bundeskanzlerin.

  36. Wir bewerten das alle etwas über. Jeder weiß doch, dass der Staatsratsvorsitzende seine Auflagen vom Politbüro bekommt. Damit ist doch alles klar. Dann wäre da noch daran zu erinnern, durch wen dieser Mann auf diesen Posten gehievt wurde: Alice Schwarzer, Sebastian Krummbiegel … soll ich weitermachen?

    Nehmt diesen Mann doch endlich als das wahr, was er wirklich ist. Ich muss das hier sicher nicht schreiben. Tatsache ist, dass dieses Amt … nicht nur durch die Aussagen des aktuellen Staatsratsvorsitzenden … in seiner Würde irreparabel beschädigt wurde. Der Banker würde dazu sagen: „Ramschstatus“. Und ich merke an, dass es dieselbe Ebene wie die der „Qualitätsmedien“ ist.

    Damit ist das Theme „Bundespräsident“ abgeschlossen. Der Mann soll helfen Steuern zu sparen.

  37. Was ist Antibürgerlich?

    Habe heute durch Zufall erfahren, dass es an den Tafeln Engpässe gibt, weil die Supermärkte endlich erkannt haben , dass ihre Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen , nicht bei ihnen arbeiten, weil sie so sehr reich sind, sondern, weil es im Familiengeldbeutel ziemlich sehr knapp wird.

    Viele von den Supermärkten ,geben nun endlich erst einmal ihren eigenen Arbeitnehmern, von denen jeder ein Bedürftiger ist, sonst wäre er nicht in diesem Dauerstress beschäftigt , Prozente auf Waren, die diese sonst an die Tafreln weitergeben müssen (schweren Herzens, weil sie ja oft selbst bedürftig sind).

    Herr Steinmeier, das deutsche *Volk* ist bedürftig geworden, trotz Fleiß und Arbeit.
    Was wollen Sie uns denn noch verkliggern?
    Gehen Sie mal an die Basis !

  38. Das AfD und npd in 1 (einem) Artikel zusammen Erwähnung finden, ist mir neu.
    Einer Distanzierung steht mithin nichts im Wege.
    Und zu Steinmeier wurde doch auch hier schon alles gesagt:
    Er ist nicht unser Präsident. Er ist wie so viele andere Erfüllungs- „Genosse“
    einer wahren Elite, welche sich zum Ziel gesetzt hat, die Bevölkerung der Erde
    auf 500 (fünfhundert) Millionen „vorerst“ festzuschreiben.
    In sofern sollte es uns endlich gelingen, über dieses ehrfurchtsvolle Lauschen
    der uns schon viel zu lange „regierenden“ weg und zu konstruktiven Massnahmen
    hin zu kommen. Gibt es Vorschläge ❓

    Vieles wurde doch bisher verlacht.

    Ich höre.

  39. Babieca 13. September 2019 at 20:48; Na gut, die Flut ok, da war er aber noch lange nicht Kanzler. Und hätte ein anderer an seiner Stelle nicht genauso gehandelt? Scholz wohl nicht, aber es gab auch noch andere.
    Mogadischu, das hat damals meiner Erinnerung nach der Genschä organisiert, Und der Nato-Doppelbeschluss, meinetwegen, aber hätte er das wirklich ablehnen können, ich denke nicht. Ich erinnere mich gut dran, dass meine Kollegen damals, da total dagegen waren, naja, waren halt auch weit überwiegend linke.
    Mir war da eher unangenehm, dass rund 30km entfernt die russischen Atomraketen drauf warteten, aktiviert zu werden. Ob da irgendwo weiter im Norden ein paar US-Raketensilos stehen, war mir fast in Sichtweite der Tschechei herzlich egal. Wir wären da eher nur sekundär betroffen gewesen, sondern mit russischen Panzern und anderem Kriegsgerät schlicht überrollt worden. Es gab ja damals die Vorgabe, sich ohne grossen Widerstand bis zum Rhein zurückdrängen zu lassen.

  40. Alleine diese kommunistischen Begriffs-Umdeutungen wie:

    die einzige bürgerliche Partei, die AFD, sei keine bürgerliche Partei.

    Um lt. Kommunisten als „bürgerlich“ zu gellten, müsste die AFD „bunt“, islam-geil, total verblödet und vom Klima-Wahn befallen sein.

    Nur linkische Vollidioten und charakterlose Staatsfeinde würden „bürgerlich“ so definieren.

  41. Gauland: Steinmeier verlässt mit Äußerungen Boden der Neutralität – Bundespräsident hatte im Spiegel AfD als „antibürgerlich“ bezeichnet

    Der Heuchler Steinmeier war selbst niemals bürgerlich. Er war früher offen linksradikal:

    https://s17.directupload.net/images/190913/84mnbwwi.jpg

    Heute haben ihn andere linke Abstauber zum Bundespräsidenten gemacht und wir bezahlen diesem Spießer üppig seinen dekadenten Popo, während er Werbung für linksradikale Bands macht und auf seine Neutralitätspflicht scheißt.

    Sowas nennt man Dekadenz.

  42. Verlässt den Boden der Neutralität?

    Der ist nie auf dem Boden der Neutralität gestanden, man denke nur an die gezeigte Sympathie für die bekennenden Linksextremisten von Feine Sahne Fischfilet.

    Und genau darum, weil Steinmeiner Willens ist, das Amt des Bundespräsidenten zu missbrauchen und massivst zu besudeln nie auf dem Boden der Neutralität gestanden hat, ist er ja auch als Vorhampelmann installiert worden.

    Nicht mein Präsident!

  43. totti128 13. September 2019 at 20:23
    Steinmeier ist für mich kein Präsident.
    ——————————————————-
    Denke mal, der könnte den selben Arbeits-Rahmenvertrag wie der EBZ Finanzioso haben:

    – Straffreiheit in jeder Form zugesichert
    – von jeglichen Steuern befreit
    – einzige Plicht: von den Klugen zu nehmen und den Irren zu geben.

  44. Steinmeier ist ein Crétin!!!

    Beweise dafür gibt es zu Hauf.

    Voilà:

    Im Sommer 2007 befürwortete Steinmeier eine Kanzlerkandidatur von Kurt Beck, den er als Wunschkandidaten bezeichnete. Zu Becks Rücktritt im September 2008 erklärte Steinmeier hingegen, dass die SPD einen „Neuanfang“ benötige. Steinmeier schlug Franz Müntefering als neuen Parteivorsitzenden vor und erklärte, Beck habe Steinmeier als neuen geeigneten Kanzlerkandidaten vorgeschlagen.

    Im Falle des im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz, der bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba inhaftiert war, wird Steinmeier vorgeworfen, eine vom Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten und der CIA bereits im September 2002 in Aussicht gestellte mögliche Überstellung des in Deutschland geborenen und aufgewachsenen türkischen Staatsbürgers nicht angenommen zu haben und als politisch direkt Verantwortlicher damit die weitere Inhaftierung von Kurnaz forciert zu haben.[36][37] In den Fall schaltete sich daher der BND-Untersuchungsausschuss ein,[38] der in seinem Abschlussbericht mit Koalitionsmehrheit feststellte, dass es ein derartiges Freilassungangebot nicht gegeben habe.

    Am 12. November 2007 nahm Steinmeier gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner und dem türkischen Sänger Muhabbet einen Song auf, mit dem für Integration und gegen Gewalt geworben werden sollte. Einen Tag später machte der Sänger Muhabbet nach Darstellung der Fernsehjournalistin Esther Schapira eine radikale Aussage, darauf wurde in den Medien berichtet, dass Muhabbet in seinen frühen Texten nicht nur Kriminalität und Gewalt verherrlicht habe, sondern auch ein Islamist sei, der den Mord an Theo van Gogh verteidigt habe.[41][42] Der Sänger hat die Anschuldigungen zurückgewiesen und sich von den angeblichen Aussagen distanziert.

    In der Debatte um Deutschlands Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Rahmen dessen hundertsten Gedenktags trat Steinmeier als offensivster Gegner der Anerkennung auf, da diese den Holocaust relativiere. Dies brachte ihm vielerseits Kritik ein, zumal auch Papst Franziskus, der damalige Bundespräsident Gauck und Israels Präsident Reuven Rivlin von Völkermord sprachen.[62] Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die Armenien-Resolution am 2. Juni 2016 kündigte Steinmeier ebenso wie Angela Merkel und Sigmar Gabriel sein Fernbleiben aus Termingründen an, und er blieb ihr auch fern.

    Nachdem am 25. August 2018 im sächsischen Chemnitz ein 35-jähriger Mann mutmaßlich von mehreren Asylbewerbern getötet worden war, fanden in der Stadt im Nachgang mehrere rechte Demonstrationen statt, bei denen es auch zu Ausschreitungen kam (siehe Ausschreitungen in Chemnitz 2018). Daraufhin initiierte die Chemnitzer Band Kraftklub für den 3. September 2018 ein Konzert gegen Rechts, das von anderen Musikgruppen unterstützt wurde.[69] Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfahl die Veranstaltung über seine Facebook-Seite „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier“. Da sich unter den unterstützenden Bands auch die Gruppe Feine Sahne Fischfilet befand, die wegen „linksextremistischer Bestrebungen“ mehrere Jahre im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern Erwähnung fand, wurde Steinmeier von verschiedener Seite kritisiert.[70] So äußerte etwa die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, sie sehe die Empfehlung „sehr kritisch“. Man könne den Rechtsstaat nicht mit Personen, „die genau in der gleichen Art und Weise auf Polizeibeamte verbal einprügeln“ wie Rechtsextremisten, verteidigen.[71] Steinmeier verteidigte seine Empfehlung hingegen und erklärte, sich auch zukünftig zu Wort melden zu wollen: „Wenn ich sehe, dass Grundsätzliches ins Rutschen gerät, werde ich mich zu Wort melden und für unsere Grundwerte streiten“.

    Anlässlich des 40. Jahrestages der islamischen Revolution sandte Steinmeier am 11. Februar 2019 ein Glückwunschtelegramm an den iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Aufgrund des iranischen Antisemitismus sowie der Unterstützung des Landes für den internationalen Terrorismus wurde dies von vielen Seiten heftig kritisiert.[73] Der Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad konfrontierte Steinmeier beim Demokratie-Forum im Schloss Bellevue direkt mit dem Vorwurf, die falschen Signale an das Regime im Iran gesendet zu haben und dadurch die deutschen Werte nicht ernstzunehmen.[74] Fehlende Sensibilität im Umgang mit dem Iran wurde Steinmeier vom Zentralrat der Juden vorgeworfen. Im Iran würden Menschenrechte mit Füßen getreten, außerdem spiele das Land in der Region eine destabilisierende Rolle.[75]

    Steinmeier rechtfertigte das Telegramm als „diplomatische Gepflogenheit“.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier

  45. Steinmeier war, ist, und bleibt ein linker „Vogel“,
    den interessiert auch keine Etikette,er gehört
    halt zu der Garde der Altparteien,und dieses
    Benehmen,wird er auch nie ablegen,wie all die anderen auch.
    Im hären Kampf gegen die AfD,ist und bleibt alles erlaubt!

  46. Über 10 Millionen Deutschen (davon die meisten Steuerzahler),, die die etablierten Politparasiten ebenso wie die Heerscharen der Fluchtsimulanten und Asylbetrüger durchfinanzieren, wird die Bürgerlichkeit abgesprochen.


    Herrmann Göring sagte einst: Wer Jude ist bestimme ich!


    Genau diese überhebliche Selbstgefälligkeit wohnt dem Hartz 4 Mittäter Frank Walter Steinmeier inne.


    Was hat jemand wie dieser Steinmeier mit einer Arbeiterpartei zu tun?

    Hat der jemals eine Werkhalle von innen gesehen, außer beim Schaulaufen für die Poltik?

  47. Reportage: Steinmeier in Sachsen – einer winkt, ➡ niemand reagiert 😀

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier winkt, als er mit der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) vor dem Rathaus ankommt.

    Der Bundespräsident will mit den Bürgern ins Gespräch kommen. In Chemnitz setzte er sich mit 13 von ihnen an eine Kaffeetafel.
    ➡ Ansonsten ist er in der Stadt aber nicht auf allzu viel Interesse gestoßen. 😀

    *https://meta.tagesschau.de/id/139269/reportage-steinmeier-in-sachsen-einer-winkt-niemand-reagiert

    Aus den Kommentaren: Der Zug ist abgefahren

    Wen wundert es, das die Anwesenheit von Herrn Steinmeier kaum jemanden in Chemnitz interessiert? Die Politik hat sich nach Meinung vieler Bürger mittlerweile komplett vom Volk abgekoppelt. Ich bin davon überzeugt, das Herr Steinmeier nicht die geringsten Vorstellungen von den Sorgen und Nöten der Menschen hat, die er versucht zu erreichen. Dieser Zug ist endgültig abgefahren.

    Dem Herren

    würde ich auch nicht zurück winken !

  48. -Zitat –
    „– einzige Plicht: von den Klugen zu nehmen und den Irren zu geben.

    Dabei vergessen Sie, dass die sogenannten Klugen die wahrhaften Irren sind.

  49. Black Elk 13. September 2019 at 21:10

    Herr Steinmeier, das deutsche *Volk* ist bedürftig geworden, trotz Fleiß und Arbeit.

    Ich rechne inzwischen mit spitzem Bleistift. Ich habe seit Jahren pro Monat (inkl. Benzin und Lebensmittel) fixe Ausgaben von 1000 Euro. Obwohl ich mein Ausgabeverhalten nicht geändert habe, liege ich jetzt seit einem halbem Jahr bei 1300 Euro pro Monat. Null Lohnsteigerung, null „prassen“, aber es kommt eine aberwitzige Teuerung bei Strom (größter Geldfresser), Steuern, Abgaben, allgemeinen Preiserhöhungen („ein bißchen“ hier, „ein bißchen“ da) zusammen.

  50. Dagegen hilft nur eins: Die SPD muss in völliger Bedeutungslosigkeit versinken! Steinheimer hat heute wieder etwas dazu beigetragen. Danke schön!

  51. lorbas 13. September 2019 at 22:04

    In Chemnitz setzte er sich mit 13 von ihnen an eine Kaffeetafel.

    Blödheini und seine Kaffeetafeln. Soviel kalten Kaffee wie diese Schreckgestalt kann nicht mal ein drittklassiger Hilfsdämon aufwärmen.

  52. Den Boden der Neutralität, wie es das Amt gebietet, hat dieser Merkel-Knecht schon lange verlassen.
    Linksradikale und gewaltverherrlichende Texte öffentlich zu pro­te­gie­ren und das auch noch als Bundespräsident, sowas gab es noch nie.

  53. Seit Karl Carstens, der zuvor zum rechten „Stahlhelm-Flügel“ der CDU gehörte, erinnere ich mich an keinen weiteren Bundespräsidenten, der sich politisch neutral verhalten hat, wie es das Amt vorschreibt.

    Ganz besonders parteiisch war Johannes Rau. Der Soze Steinmaier stetzt diese zweifelhafte Antsführung leider fort.

    Wenn wir das Amt des Bundespräsidenten einfach abschaffen, wird uns dieser hochbezahlte Bundesgrüß-August mit seinem teuren Hofstaat nicht fehlen…!

  54. Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte. Das sind die Werte, die die SPD vertritt? Bürgertum schon mal gar nicht. Früher wurde für die (Industrie-)Arbeiterrechte gestritten, aber diese Schicht hat die SPD schon lange verraten. Die SPD steht nicht für das Bürgertum, sondern mittlerweile für linke Gesellschaftsphantasien, für die sie einiges zu opfern bereit ist, z.B. auch die Zukunft Deutschlands.

    Rechtsstaat mit Enteignungsphantasien à la Kevin Kühnert, wobei auch Andrea Nahles als Jusovorsitzende mit aggressiver Großschnauze nicht besser wahr. Schon alles vergessen? Oder Bedford-Strohm, der als Mitglied der SPD seine eigene Schlepperorganisation gründet.

    Individuelle Freiheitsrechte? Davon haben wir eigentlich genug. Nur dass davon immer mehr beschnitten werden muss, um wenigstens den Anschein der Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit zu wahren. Wenn man eben partout nicht verhindern will, dass Kriminelle und Inkompatible ins Land kommen, dann werden eben alle hier Seienden stärker überwacht. Und wer muckt, merkt Maas-Männchens Durchsetzungsgesetz zur Beschneidung von Meinungsfreiheit auch bald.

  55. Seien wir Herrn Steinmeier dankbar, dass er sein wahres Gesicht zeigt. Dann hat die SPD noch weniger wählen, vielleicht schafft sie es bald einer der nächsten Wahlen unter die Fünf-Prozent-Hürde beim „Parteien-Limbo“.

  56. Steinmeier war doch auch so ein steinewerfer wie sein Kumpel Fischer.
    Beide widerliche wendehälse.

  57. Ich sehe weder die Politiker in Brüssel noch die in Berlin als meine Regierung an!
    Und der Posten des Steinmeier ist eh überflüssig, weil nur symbolisch. Damit auch ja nicht EINER die Macht in Deutschland hat, wie zu Hitlers Zeiten. Aber dieser Posten ist unwichtig, wie ein Pickel am Arsch. Darum lasst die Leute, die ihn inne haben, sabbeln. Interessiert niemanden.
    Wir wissen seit Merkel, dass der Posten des Kanzlers nach wie vor Diktatortauglich ist. Denn sie kann sogar das Dublinabkommen mal eben für in ihrem Land nicht gültig erklären.
    Wenn DAS nicht eines Diktatoren würdig ist!
    Internationale Gesetze konnte nicht mal Hitler aushebeln. Da ist Angie schon einen Schritt weiter.
    Seit 2015 ist klar: Deutschland steckt wieder in einer (nein, nicht Klimakrise, die gibts gar nicht!) Dikatur. Dieses Mal nicht von Rechtspopulisten geführt, sondern von Linkspopulisten (wozu auch die Grünen zählen, inzwischen aber auch klar ist, dass ALLE Parteien außer der AfD sich zu einer einzigen Partei vereint haben) und dieses Mal wird nicht auf Leute in anderen Ländern geschossen, sondern auf die eigene Bevölkerung. Dieses Mal marschieren nicht Deutsche ins Ausland, sondern Ausländer nach Deutschland ein.
    Darum hat der dumme Michel es auch noch nicht begriffen: alles ist genau anders herum!
    Da ist es einfach, den Guten (AfD), dieses Mal von rechts kommend, als den Bösen zu beschimpfen (Nazi, Nazi!) und alle seine Wähler gleich mit.
    „Kauft nicht bei Juden!“ wurde zu „Redet nicht mit der AfD und ihren Wählern!“. Das Ergebnis ist das selbe wie in den 30ern: Gebäude, Autos, Menschen kommen zu Schaden, weil sie mit der AfD sympathisieren und somit zum Staatsfeind gezählt werden.
    Die unschuldigen Opfer von einst – die lieben Kinder – sind heute der Gegner und statt sie zu beschützen, müssen wir einsehen, dass wir die FFF-Kinderlein stoppen müssen, denn sie werden radikaler und gefährlicher.
    Aber es sind doch Kinder und darum ist der dumme Michel ganz verwirrt. Wir sollen Kinder jetzt als Gefahr einstufen?!? Ja! Wenn es FFF-Kinder sind, Gretel Thunfisch-Gläubiger, dann müssen sie gestoppt werden!
    In den 30ern und 40ern war klar, dass Krieg herrschte, denn es fielen Bomben. Heute sind wir auch im Krieg. Es fallen Kinder vor Züge. Geschubst vom Feind, der bereits eingefallen ist in unser Land.
    Es ist bereits Krieg. Und der Feind kommt von Links.

  58. Das sagt ein Kumpel über Steinmeier und es klingt nicht nach einem Mann, der zur politischen Neutralität fähig ist, sondern eher nach einem ideologischen Betonkopf, noch dazu nach einem typischen Sozenbetonkopf, der nicht mit dem eigenen Kopf gegen Wände anrennt, sondern dazu lieber die Köpfe „seiner Bürger“ benutzt.

    Frank-Walter SteinmeierVom linken Jura-Studenten zum Bundespräsidenten

    Frank-Walter Steinmeier war schon während seiner Studienzeit politisch aktiv. Damals schrieb er für die vom Verfassungsschutz beobachtete juristische Fachzeitschrift „Demokratie und Recht“. Ihm sei die politische Auseinandersetzung mit seiner Tätigkeit als Jurist immer wichtig gewesen, erzählt sein Schulfreund Günter Platzdasch im DLF. Ein Partei-Karrierist sei Steinmeier nicht gewesen.
    (…
    …)
    Mit seinen Idealen oder politischen Vorstellungen habe er bis heute nicht gebrochen: „Ich entdecke da keine Brüche. Selbst die ihm so angekreidete Agenda 2010 – ich sehe das im Zusammenhang mit der linken Diskussion, die es damals gab. Ich sehe eher Kontinuitäten. Ich habe keine Probleme, den heutigen Frank-Walter Steinmeier mit dem zusammenzubringen, den ich von damals kenne.“

    https://www.deutschlandfunk.de/frank-walter-steinmeier-vom-linken-jura-studenten-zum.694.de.html?dram:article_id=378785

  59. Die anderen Parteien sind ja auch Völkisch,-nur mit dem Unterschied,dass sie sich kurioserweise für fremde Völker entschieden haben,um diese gegen das Eigene auszuspielen.

  60. Was soll man von einem Kaspar halten der für „saure Sahne Fischgesicht “ schwärmt ?
    Zu diesem Polit-Clownn fällt mir nur folgendes ein:
    „Aus Selbstachtung entspringt notwendig auch Selbstgefühl, Selbstvertrauen und Selbständigkeit. Wer sich aber nicht selbst achten kann und doch Ansehen in der Welt gewinnen will, der muß notgedrungen alle Mittel der Verstellung, Kriecherei, Schmeichelei aufbieten, um sein Ziel zu erreichen. Menschen dieser Art, deren es leider viele gibt, sind die gemeinschädlichsten im Staate.“

    Friedrich von Bodenstedt (1819 – 1892)

  61. Ich war bis 2004 für 16 Jahre Zeitsoldat bei der Bundeswehr und hätte damals nie etwas auf einen Bundespräsidenten kommen lassen. Doch die Entwicklung der letzten Jahre lässt mich heute leider das früher undenkbare sagen: Ich schäme mich für unseren Bundespräsidenten!

  62. Nach Steinmeiers >Definitionausgrenzenautoritärfamiliärunbürgerlich<!
    Es ist schon erstaunlich auf welche Ideen linke Spezialdemokraten kommen, wenn ihnen die Felle wegschwimmen, sprich, die Pöstchen entschwinden, auf die sie glauben einen Anspruch zu haben!
    Aber seid nicht traurig! Sie sind ja nicht weg, sie werden nur an Vernünftigere vergebenl!
    So ist es halt, das Volk, der undankbare "große Lümmel"!
    Sch….. Demokratie denkt ihr, ohne es auszusprechen, wenn es nicht so spezialdemokratisch läuft, wie ihr es in trauter Eintracht mit den linken Lügenmedien gerne hättet!

  63. AfD antibürgerlich?
    Huch die SPD war auch mal antibürgerlich.
    Mit solchen Bürgern wie F.W. Steinmeier, in der SPD begann allerdings der Niedergang der alten SPD!

  64. Herr Gauland,

    Sie sollten überhaupt nicht reagieren, wenn so einer wie das PACK SCHWEINEMEIER, seinen Dreck absondert.

  65. Ich weiß nicht , ob das schon jemand aufgefallen ist;
    Alle Politiker und sei es die „höchste Person im Staat“
    die nicht durch eine freie, demokratische Wahl, sondern
    durch Intrige und Verrat an Ihre Posten gelangt sind,
    haben eine volksverachtende, schmutzige Gesinnung !

  66. OT

    KOMMENTIEREN MÖGLICH DORT!…..

    Streicht endlich die Gelder für den ideologischen Gender-Schwachsinn!

    Liebe Grüninnen, CDU, liebe CSU, liebe FDP und liebe SPD: Warum kappt ihr nicht endlich die Millionensubventionen für diesen unwissenschaftlichen und ideologischen Unsinn? Ganz ehrlich: Es gibt keine 60 Geschlechter. Und auch (EKD) keine 4.000…
    Kelle-Blog

    https://www.pfalz-express.de/tag-der-deutschen-sprache-vds-fordert-schluss-mit-gender-unfug/

  67. Steinmeier muss zurücktreten wegen Wählerbeleidigung und Volksverhetzung.
    Die AfD wurde von Bürgern gewählt, folglich ist sie auch eine bürgerliche Partei. Daran gibt es überhaupt nichts zu rütteln.

  68. Diese Kommentare zu diesem Alt Stalinisten,gehören in die Medien, damit jeder versteht, was das für eine Hass redende Giftspritze ist. Hier in PI, lesen es immer nur die selben.
    Wir brauchen endlich einen SAT Sender a la FOX News

  69. Steinmeier ist eine absolute Fehlbesetzung der einseitig Partei ergreift, aber wenn man es von einer anderen Seite betrachtet, eine bessere Wahlwerbung für die Wahl in Thüringen kann es nicht geben den jetzt sagen die BÜRGER jetzt erst recht was bildet sich dieser Sozi ein jetzt gebe ich erst recht meine Stimme der Bürgerlichen AfD die die Demokratie vertritt und nicht wie die Altparteien die sie immer mehr verbiegt.

  70. Frank-Walter ist und bleibt ein Kommunist! Das Präsidentenamt ist völlig überflüssig. Der Steuer-Bürger könnte jährlich 250.00 EURO sparen. Auch mit einer Niere kann dieser Islam-Versteher den Steuerzahler noch jahrelang eine ganze Menge Geld kosten … Abtreten wie Merkel und Co.!

  71. Steinmeier war noch nie neutral und ist deshalb für diese Position definitiv nicht geeignet, sie müßte ihm entzogen werden. Da er aber Merkel beim Machterhalt geholfen hat, darf er weiterhin als SPDler ungestraft Parteipolitik betreiben, eine Hand wäscht die andere und Merkel kümmern Gesetze nicht.

  72. Es macht keinen Sinn auf eine Ablösung Steinmeiers zu drängen.
    Bisher ist es mit jedem Bundespräsidenten noch schlimmer geworden.

  73. Eduardo 14. September 2019 at 12:56

    „Wer sich so unverhohlen arrogant und selbstverliebt mit stinkender Kippe im Mundwinkel präsentiert wie hier der junge Steinmeier, kann nicht viel taugen.“
    ———————————————————————————————————–

    Kein angenehmer Zeitgenosse, weder jetzt noch damals.
    Die Arroganz ist immer noch zu sehen, obwohl er stark gealtert ist.

  74. Gauland: Steinmeier verlässt mit Äußerungen Boden der Neutralität

    Dafür hätte er ihn erst betreten müssen.

  75. Ein weiteres Problem der SPD ist nicht nur Steinmeiers Idee eines eigentumsfreien Bürgers, Staatsbürger sind ja tatsächlich alle, es ist auch die Programmgläubigkeit, sicher hat jeder Verein eine Satzung die seinen Zweck hergibt, so auch Parteien. Nur lebt die SPD nur mehr in dieser Zweckwelt. Es käme nicht auf Vermittlung der Politik an, sondern aufs Programm. Einiges Problem, es gibt mehr als eine Partei und verkaufen Politik.
    Es störte die ehemalige Landtagsabgeordnete in Osnabrück, das Jornalisten Scholz, Pustorius und Stegner erwähnten, nicht aber immer auch die zugeordneten Frauen. Sie kritisierte hart, obwohl es sich um die Osnabrücker Zeitung handelte, woher Scholz und Pustorius ja kommen. Unverschämt nannte die Schulexpertin die NOZ. Sie war zur Sprachwächterin mutiert, ohne Humor, trocken hart. Natürlich waren die anderen nicht gemeint, auf dem lokalen Bezug beruhte das Ganze, damit war Pistorius gemeint, das war die lokale Storry. Sie hat sich vielleicht nicht erholt davon. Doch hier liegt das echte Problem der SPD, eine versteckte Männerfreundlichkeit. Die Sprachregelung ist Vorwandt, das Matriachat soll erzwungen werden. Niemand kennt Koeping in Osnabrück, alle Pistorius. Wer den Befehlen der Politikerin nicht folgt… So ein Verhalten nimmt der SPD das Restsexapeal und offenbart ihr Missverständnis, während eine fähige Person in den Vorsitz müsste der Auftrag lauten, heute klingt es so, schnürt ein Paket das politisch korrekt ist, Inhalte spielen bei der Auswahl keine Rolle, es muss eine Frau auf der Bühne stehen. Nur darauf kommt es an. Gendergaga. Da wird verbissen reagiert. Um sich gehauen, bis die Männer gehorchen oder Penner sind. Da hat Alice viel zerstört.

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