Erneut ist die London Bridge zum Tatort einer islamischen Terrorattacke[1] geworden. Mehrere Menschen wurden verletzt, als ein bärtiger Moslem am frühen Freitag-Nachmittag nahe der Brücke im Zentrum der britischen Hauptstadt zustach. Die BBC und der „Guardian“ berichteten am Abend über zwei Todesopfer. Der Attentäter wurde nach einer Rangelei mit Passanten von der Polizei erschossen.
Er habe eine Bombenattrappe am Körper getragen, sagte der Chef der britischen Anti-Terror-Polizei, Neil Basu, bei einer Pressekonferenz. Mehrere Menschen erlitten Stichverletzungen. Genaue Angaben über ihren Gesundheitszustand gab es zunächst nicht.
Passanten überwältigen Angreifer
Die Polizei rief Zeugen dazu auf, Hinweise und Videos vom Tathergang einzureichen. Offenbar hatten Passanten versucht, den Moslem zu überwältigen. Einem BBC-Reporter zufolge, der am Tatort war, hatten mehrere Menschen versucht, den Mann zu Boden zu drücken. Dann seien Schüsse gefallen.
Mehrere Videos, die in sozialen Medien kursierten, schienen diesen Hergang zu bestätigen. Zu sehen ist beispielsweise, wie Menschen auf der Brücke miteinander ringen. Ein Mann, der dem Angreifer offenbar ein Messer entwenden konnte, bringt es außer Reichweite. Ein drastisches Video zeigt[2], wie Polizisten auf einen Mann schießen, nachdem sie einen anderen in Sicherheit gebracht haben.
Weitere Videos zeigten Menschen, die von der Brücke rennen und Autos, die versuchen zu wenden. London Bridge ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt mit einem betriebsamen Bahnhof. Die Brücke und auch der benachbarte Borough Market wurden abgesperrt. Die Brücke verbindet den Finanzdistrikt City of London mit dem Bezirk Southwark südlich der Themse.
Trump bekundet Solidarität
Premierminister Boris Johnson teilte auf Twitter mit, er werde über den Vorfall auf dem Laufenden gehalten, und dankte den Einsatzkräften für ihre „unverzügliche Reaktion“. Medienberichten zufolge kehrte Johnson von einem Wahlkampfauftritt in die Downing Street zurück. Er lobte die „außerordentliche Tapferkeit“ der Passanten.
Eine Solidaritätsbekundung kam auch aus Washington. US-Präsident Donald Trump sei über den Angriff an der London Bridge unterrichtet worden und verfolge die Situation. „Die Vereinigten Staaten verurteilen alle schrecklichen Gewalttaten gegen unschuldige Menschen scharf. Und wir sagen unserem Verbündeten, dem Vereinigten Königreich, unsere volle Unterstützung zu“, teilte ein Sprecher des Weißen Hauses mit.
Im Juni 2017 starben in der britischen Hauptstadt acht Menschen, nachdem islamische Terroristen mit einem Transporter erst drei Menschen auf der London Bridge umgefahren und anschließend fünf weitere am Borough Market erstochen hatten. Polizisten erschossen die drei Moslems.
Die privaten „Seenotretter“ von der Dresdner Organisation „Mission Lifeline“ dürfen „Schlepperorganisation“ genannt werden. Das hat das Landgericht Dresden am 22.11.2019 bestätigt, wie jetzt bekannt wurde.
Die Anwälte von Mission Lifeline – man hats ja offensichtlich dicke – hatten den Vorsitzenden von Pediga e.V., Lutz Bachmann, sowie den Pegida Förderverein e.V. auf Zahlung eines jeweiligen Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 verklagt. Die Schlepperorganisation war der Ansicht, dass Pegida gegen eine Unterlassungserklärung verstoßen hatte.
Demnach war Pegida im Februar 2019 vom Landgericht die Zahlung eines Ordnungsgeldes angedroht worden, soweit sie Mission Lifeline „kriminell agierende, private Schlepperorganisation“ bzw. „Gesetzesbrecher“ nennt.
Die mit einem Schiff auf Malta seit langem festsitzende Schlepperorganisation sah sich nun in ihren Rechten aufgrund eines Pegida-Postes verletzt. Das Landgericht sah das anders: Es sieht keine Verletzungshandlung seitens Pegida, da die „beschreibenden Adjektive in der Äußerung fehlen“.
Bereits im Sommer 2018[3] hatte im Übrigen das Oberlandesgericht Dresden ein Landgerichtsurteil kassiert und grundsätzlich entschieden, dass die Bezeichnung von Seenotrettern als „Schlepper“ keine Schmähkritik ist, sondern zur freien Meinungsäußerung gehört.
Soweit Mission Lifeline als Schlepperorganisation betitelt wird, sieht das Landgericht keine Verletzungshandlung im Rahmen der Unterlassungsverpflichtung. Mit anderen Worten: Mission Lifeline darf man Schlepperorganisation nennen.
Außerdem muss Mission Lifeline die Kosten des Verfahrens tragen. Bekannt ist, dass Lifeline, dessen Kapitän Claus-Peter Reisch in Malta vor Gericht steht, u.a. von der katholischen Kirche mit Spendengeldern unterstützt wird. (RB)
Von LUPO | Mildes Urteil für den libanesischstämmigen Mohamed Abou-Taam aus Hildesheim, der mit Komplizen in den Jahren 2015-2017 rund acht Millionen Euro Flüchtlingsgelder veruntreut hatte. Der 46jährige Ex-Geschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bundes Hannover bekam vom Landgericht Hildesheim reichlich „Geständnis-Rabatt“ zugesprochen und nur sechseinhalb Jahre[4] aufgebrummt. Die Millionen sind aber noch nicht in trockenen Tüchern.
Der spektakuläre Fall zeigt wieder einmal, was in der deutschen Justiz alles möglich ist: Ein Monteur muss 2018 für fast zehn Jahre hinter Gitter[5], weil er mit einem Sprengsatz von der Wirkung eines Polenböllers die Tür einer Moschee verrußt hatte.
Der Deutsch-Libanese aus Hildesheim klemmte dagegen 8,1 Millionen Steuergelder, beklaut als ASB-Mitarbeiter schamlos Flüchtlinge und hartarbeitende Steuerzahler, schafft davon 3,6 Millionen zur Geliebten in den Libanon und kommt mit sechseinhalb Jahren davon. Nach zwei Dritteln Haft, unter Anrechnung der U-Haft, könnte Abou-Taam nach 46 Monaten wieder draußen sein.
Im Prozess schwieg der Angeklagte zunächst, machte auf „psychisch angeschlagen“, beschuldigte einen Mittäter und wurde erst „kooperativ“, als es eng wurde. Die Verteidigung scheiterte aber mit einem Antrag auf „nicht verhandlungsfähig“.
Möglich wurde die richterliche Milde durch ein „Geständnis“ des Täters, der die staatsanwaltlichen Vorwürfe „teilweise“ einräumte. Dies hätten die Richter „positiv angerechnet“, sagte ein Gerichtssprecher. Das Gericht und die Verteidigung einigten sich in einem „Deal“ darauf, dass der Angeklagte höchstens sieben Jahre Haft bekommt, trotz der immensen Schadenssumme, die bisher nicht beigetrieben werden konnte.
Ungläubiges Staunen bei Prozessbeobachtern auch zum Verbleib des Geldes: Von den Millionen, mit denen schutzbedürftige und traumatisierte Flüchtlinge vor Verfolgung geschützt werden sollten, fehlt nahezu jede Spur. Das Gericht hat die Einziehung der hintertriebenen Summe „angeordnet“, heißt es in Presseberichten lapidar. Im Libanon sei bereits ein Konto mit zwei Millionen Euro eingefroren worden, so ein Gerichtssprecher. Ob das veruntreute Geld je ganz zurückfließen werde, sei aber unklar.
Taams Komplize bekam dreieinhalb Jahre, dessen Frau war bereits früher verurteilt worden. Kurios am Rande: der Betrüger war von Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil 2015 für besondere Verdienst bei der Flüchtlingshilfe gelobt worden (PI-NEWS berichtete)[6]. Das wird heute allerdings vom Mainstream verschwiegen.
Fazit
Selbst wenn der Ex-ASB-Mann wider Erwarten die volle Strafe absitzen sollte (und das Geld verschwunden bleibt), hat sich der Deal mit den Richtern für ihn gelohnt und er kann sein Leben fürderhin in vollen Zügen genießen. Inwiefern der chaotische Umgang mit Steuergeldern während Merkels Grenzöffnung den Betrug begünstigte, klang zwar mehrfach im Prozess an, wurde aber nicht vertieft.
Am Wochenende findet der AfD-Parteitag in der Volkswagen-Halle in Braunschweig statt. Wie der Konzern bereits angekündigt hatte (PI-NEWS berichtete)[7], wurde der VW-Schriftzug am Donnerstag tatsächlich durch großflächige graue Platten abgedeckt.
Einer unserer Leser hatte bei VW nach Gründen für dieses Vorgehen gefragt und folgende Antwort erhalten:
Sehr geehrter Herr *****,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Worte haben wir aufmerksam gelesen. Auf Wunsch der Belegschaft hat Volkswagen den Betreiber der Halle in Braunschweig gebeten, die Kennzeichnung während der Veranstaltung unkenntlich zu machen.
Der Betriebsrat hat in unserer Unternehmensverfassung eine besondere Rolle und damit das Recht, seine Haltung zur AfD deutlich zu machen. Das Unternehmen verkennt dabei nicht, dass die AfD eine von Millionen Bürger gewählte Partei ist, die im Bundestag und Landtagen vertreten ist.
Wir bedauern sehr, dass Sie sich entschlossen haben zukünftig keine Fahrzeuge unseres Hauses mehr zu kaufen und hoffen trotzdem, dass wir unsere Haltung hierzu verständlich machen konnten.
Für weitere Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Freundliche Grüße aus Wolfsburg
Hier würde es uns nun natürlich interessieren, auf welche Weise die Meinung „der Belegschaft“ denn hier erfasst wurde, dass so ein einschneidender diskriminierender Schritt gegen eine, im Grunde die einzige demokratische Partei Deutschlands, ergriffen wird.
Wer von der Belegschaft wurde dazu wann befragt, ob man hier als Staatskonzern gegen die Opposition mobil machen soll? Vermutlich nur wenige Gewerkschafts-Funktionäre, die im Betriebsrat das Sagen haben, der ja als Organ genannt wird, das die Initiative zum Verdecken ergriffen habe. Bernd Osterloh, der Betriebsrats-Vorsitzende, wäre so ein Experte für Moral[8], dem seine vermuteten 750.000 Euro-Jahreseinkommen erst vom Konzern gekürzt wurden, als die Staatsanwaltschaft wegen der Höhe ermittelte.
Unterdessen darf auch das Fußvolk von VW mit einem Obolus seine Nähe zum geliebten Regime beweisen. Im Braunschweiger „Universum Filmtheater“ findet am Samstag eine Sondervorführung des antideutschen Propagandastreifens „Inglourious Basterds“ statt. Je Ticket spendet das Kino[9] drei Euro an das Braunschweiger „Bündnis gegen Rechts“ zur Finanzierung der Gegenproteste am Samstag. Die rote SA hat bereits Randale angekündigt, sodass das Delegierten-Treffen des „Flügels“ der AfD am Freitagabend abgesagt werden musste.
Vielleicht werden solche Sammlungen beim Volk ja demnächst die gesellschaftlichen Aktivitäten („zivilgesellschaftliches Engagement“) des Konzerns bestimmen und sie werden eigene Sammelbüchsen mit dem VW-Schriftzug an den Kino-Kassen platzieren. VW hat eine lange Erfahrung darin, wie man sich zum richtigen Zeitpunkt den Mächtigen andient, um sich deren Wohlwollen, Aufträge und Gehaltszahlungen zu sichern.
Einer geht noch… Die letzte Station der Deutschlandtour der Bürgerbewegung Pax Europa mit PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger als Frontmann war nun doch – wie berichtet[10] – nicht am 16. November in Weimar, sondern findet heute in Bonn statt. Die frühere Bundeshauptstadt gilt heute als einer der Hauptstandorte der Salafisten um Pierre Vogel und erlangte auch mit der inzwischen geschlossenen radikal-islamischen König-Fahd-Schule im Stadtteil Lannesdorf traurige Berühmtheit. Es dürfte also heute spannend werden bei den Diskussionen rund um die BPE-Kundgebung, die von 12 bis 19 Uhr am Kurpark vonstatten geht. Interessenten und PI-NEWS-Leser aus dem Umkreis sind herzlich willkommen!
An diesem Wochenende geht es in der Lausitz hoch her. Die linke Initiative „Ende Gelände“ hat Demonstrationen und Blockaden gegen den Braunkohleabbau angekündigt. Viele Menschen in der Region fürchten um ihren Arbeitsplatz. Die roten Aktivisten sind bei ihnen nicht willkommen, und das sieht man: beispielsweise in Gestalt von Wandparolen und Plakaten.
An einer Mauer findet sich dort die Losung „Stoppt Ende Gelände“ neben einem Krebs, dem Wappentier der Stadt Cottbus. Vor dieser Parole haben neun Polizisten einer brandenburgischen Einheit posiert und sich fotografieren lassen. Das Bild wurde über die sozialen Netzwerke verbreitet. Jetzt hat die Polizeiführung diese Beamten für die Einsätze am Wochenende vom Dienst suspendiert.
Eine solche Entscheidung ist nicht unbedingt erforderlich gewesen, aber rechtlich durchaus vertretbar. Für Polizisten gilt eine politische Neutralitätspflicht. Die kann durch ein derartiges Auftreten in der Öffentlichkeit verletzt werden.
Der Krebs im Wappen der Stadt Cottbus[12] ist erstmals im Jahr 1283 urkundlich erwähnt worden. Er ist kein neuzeitliches politisches Symbol. Wer politischen Kleinkrieg gegen eine ganze Region führt, wird hinnehmen müssen, dass sich die Bürger in dem betroffenen Gebiet hinter ihr Wappen scharen und sich verteidigen. Und da ist es gut zu wissen, dass viele Polizisten des Landes Brandenburg fest an ihrer Seite stehen. (mr)
Tausende Landwirte hatten sich auf den Weg nach Berlin gemacht, um sich endlich bei Politik und Medien Gehör zu verschaffen. Und die Bauern kamen nicht allein, sondern auf ihren Treckern. Die Bilder waren dementsprechend eindrucksvoll. Geschmückt waren die Trecker mit Schildern und Plakaten. Die Botschaft war deutlich. Das Essen kommt nicht aus dem Supermarkt. Wir sorgen für eure Grundnahrungsmittel. Doch die Bauern bekommen nicht nur Zustimmung.
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Eugen Prinz
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Diktatur,EUdSSR,Europa,Klimaschwindel |
95 Kommentare
Von EUGEN PRINZ | Mit der Mär vom menschengemachten Klimawandel sind die UNO, die EU, die Bundesregierung und verschiedene NGOs gerade dabei, unsere Gesellschaft von Grund auf umzukrempeln, die Bürger massiv finanziell zur Ader zu lassen, deren Mobilität drastisch einzuschränken und ihre Aufmerksamkeit von den wirklichen Problemen abzulenken.
Dass das Klima einem ständigen Wandel unterworfen ist, wird kaum jemand bestreiten. Ebenso wenig, dass wir gerade eine solche Phase des Wandels erleben. Doch spätestens nachdem der Oberste Gerichtshof von British Columbia die Legende vom menschengemachten Klimawandel zum Einsturz brachte (PI-NEWS berichtete[13]), hätte dieser Spuk ein Ende haben müssen.
Ab jetzt leben wir im europaweitem Notstand
Doch hier wird eine politische Agenda durchgezogen, die an wissenschaftlichen Beweisen nicht interessiert ist. Das zeigt die Tatsache, dass jetzt das Europaparlament über den ganzen Kontinent den „Klima- und Umweltnotstand“ verhängt hat. Gleichzeitig haben die Großverdiener Abgeordneten des EU-Parlaments die Kommission, die Mitgliedstaaten und auch sich selbst dazu aufgefordert, „umgehend“ entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.
Was bedeutet das?
Ganz einfach: Alle anderen Probleme wie die Zuwanderung, die immer noch schwelende Finanz- und Währungskrise, die Wohnungsnot, die in Griechenland, Spanien und Italien grassierende Jugendarbeitslosigkeit[14], die Überalterung der europäischen Gesellschaft verschärft von einem massenhaften Zustrom für unseren Arbeitsmarkt überwiegend ungeeigneter Fremder aus kulturfernen Krisengebieten, sowie die drohende globale Wirtschaftskrise, haben im Kampf gegen den Klimawandel zurückzustehen.
[15]In Zukunft sollen sämtliche Gesetzgebungs- und Haushaltsvorschläge vollständig auf das Ziel abgestimmt werden, die globale Erwärmung auf unter 1,5 Grad zu begrenzen.
Wie lange wird es da wohl noch Agrarsubventionen für die Rinderzüchter geben?
Oder den Verbrennungsmotor? Oder das alte Haus ohne aufgepappte Dämmplatten?
Oder beliebig viele Flugreisen? Oder, oder, oder…
Zudem lässt sich mit dem Wort „Notstand“ so ziemlich jede politische Sauerei verwirklichen. Je mehr man die Bürger in Angst und Schrecken versetzt, desto weniger Widerstand ist von ihnen in so einem Fall zu erwarten. Die Medien tragen natürlich pflichtbewusst ihr Schärflein dazu bei, indem sie für die Zukunft ein Massensterben der Gattung Homo sapiens an die Wand malen:
„Je wärmer es wird, desto mehr Tote wird es geben“
So mancher fühlt sich unangenehm an die Notstandsgesetze von 1968, in der Zeit der ersten Großen Koalition, erinnert. Diese sollten im Verteidigungsfall, bei inneren Unruhen und Naturkatastrophen die Gesetzgebungskompetenz des Bundes bis hin zur Einschränkung bestimmter Grundrechte ausweiten.
„Grundrechte, Gewaltenteilung, die ordentliche parlamentarische Entscheidungsfindung: Was immer schnellen, lösungsorientierten Maßnahmen im Weg steht, wird in einem Notstand nach Bedarf übergangen, der guten Sache wegen. Und wenn politische Mehrheiten nicht oder nicht schnell genug gefunden werden können, dann sind eben die Mitwirkungsrechte hintanzustellen“.
Der Autor war früher ein großer Anhänger der Europäischen Union. Inzwischen betrachtet er sie aufgrund ihrer Entwicklung als massive Bedrohung der Freiheit und des Wohlergehens der in ihr lebenden Bürger. Ginge es nach ihm, würde Deutschland diese EU sofort Hals über Kopf verlassen.
Man muss sich nur die Entwicklung der letzten Dekade ansehen, um zu wissen, dass die Eurokraten in Brüssel vor wirklich gar nichts zurückschrecken. Jene, die das jetzt noch nicht realisieren, werden das in den Jahren, die da kommen, auf schmerzhafte Weise erfahren.
[18]Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.
Eugen Prinz[19] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[20] und den Blog zuwanderung.net[21]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. » Twitter Account des Autors.[22]
