Von EUGEN PRINZ | „Alles was mal nass war, wird auch wieder trocken“, eröffnet Corinna Miazga gegen Ende der aktuellen Folge von „Brandheiß“ ihrem verblüfften Co-Moderator. „Wie meinst Du das?“ erkundigt sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, (Noch-) Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags.

„Das weiß ich auch nicht, wie ich es meinte“, entgegnet Miazga mit unschuldigem Blick.

Landesvorsitzende Corinna Miazga – Weißwürste statt Streit 

Dieser locker-humorvoll eingestreute Spruch ohne wirklich tieferen Sinn, spiegelt das momentane  Seelenleben der AfD-Bundestagsabgeordneten und YouTuberin wider. Corinna Miazga hat derzeit einen Lauf. Erst kürzlich zur Vorsitzenden des bayerischen AfD-Landesverbandes gewählt, ist es ihr schon nach kurzer Zeit gelungen, den zerstrittenen Haufen in ruhigeres Fahrwasser zu steuern. Das zeigte sich auch auf dem Landesparteitag in Greding am vergangenen Wochenende. Wo sonst Hauen und Stechen angesagt ist, wurden alle Punkte bereits am Samstag so zügig und diszipliniert abgearbeitet, dass der Sonntag gar nicht mehr benötigt wurde.

„Aufgrund großer Disziplin und Kompromissbereitschaft haben die Mitglieder auf dem heutigen Landesparteitag alle Tagungsordnungspunkte noch vor 20:00 Uhr erfolgreich abgearbeitet. (…)

Aus diesen Gründen findet am morgigen Sonntag, den 10.11.2019 keine Fortsetzung des Parteitags statt, der Parteitag ist beendet. (…)

Stattdessen offeriert der Landesvorstand morgen ab 9:30 ein Weißwurstfrühstück  (…)

(Verlautbarung von Corinna Miazga nach dem Ende des Landesparteitags) 

Weißwürste statt Streit – die neue Landesvorsitzende macht einen guten Job. Man kann nur hoffen, dass ihr das auch weiterhin gelingt, denn sie ist ein Glücksfall für den bayerischen AfD-Landesverband. Der politische Gegner tut sich schwer mit ihr. Die „Nazi-Keule“ geht nicht bei Miazga und durch ihre sympathische und offene Art ist sie auch für AfD-Skeptiker wählbar. Die junge Frau aus Oldenburg mit Wohnsitz im niederbayerischen Straubing hat das Potenzial, für ihre Partei Wahlergebnisse herauszuholen, wie sie sonst nur in den neuen Bundesländern erzielt werden. Sollte es die bayerische AfD schaffen, weiterhin mit ihrer neuen Landesvorsitzenden harmonisch zusammenzuarbeiten und die internen Querelen auf Dauer hinter sich zu lassen, wird bei der CSU bald lautes Heulen und Zähneklappern zu hören sein.

Stephan Brandner – lediglich ein Zwischentief

Ein ebenso begabter Politiker und heller Kopf ist MdB Stephan Brandner. Zu Beginn der aktuellen Folge von „Brandheiß“ kündigt er an, dass er in der nächsten Sendung wohl nicht mehr Vorsitzender des Rechtsausschusses sein wird. Der Grund: Er hat das Bundesverdienstkreuz für Udo Lindenberg als „Judaslohn“ bezeichnet (PI-NEWS berichtete). Nun soll er abgewählt werden – ein Novum in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte.

Den Ausdruck „Judaslohn“ haben schon viele Politiker vor ihm benutzt, darunter die Bundestagsabgeordneten der GRÜNEN Jerzy Montag und Dr. Thomas Gambke, sowie der SPD-„Gesundheitsexperte“ Karl Lauterbach, um nur einige zu nennen. Bei denen war das vollkommen in Ordnung. Benutzt jedoch ein AfD-Politiker diesen bildungssprachlichen Ausdruck, ist der Teufel los.

Das Bundesverdienstkreuz für Udo Lindenberg IST ein Judaslohn!

Man kann Brandners Aussage nur von Herzen zustimmen. Udo Lindenberg hat mit seiner Musik, falls man diese so bezeichnen mag, in Deutschland viel Geld verdient. Geld, das jene für seine Platten und CDs ausgegeben haben, die jetzt von der amtierenden Bundesregierung ins Unglück gestürzt werden.

Es wäre für jemanden wie Udo Lindenberg, der sich als politischer Musikmacher versteht, die verdammte Pflicht, das öffentlich und bei jeder Gelegenheit anzuprangern.

Das tut der Günstling des Systems jedoch nicht. Er schweigt, verrät damit seine Fans und nimmt den Lohn für sein Schweigen – seinen Judaslohn – in Form eines Ordens von jenen in Empfang, die er öffentlich an den Pranger stellen sollte. Ob die Handlungsweise Lindenbergs in seinem Charakter begründet oder dem jahrelangen, exzessiven Alkoholmissbrauch geschuldet ist, bleibt dahingestellt.

Wenn das Bundesverdienstkreuz zum Mal der Schande wird

Ein wirklicher Schaden ist jedoch dadurch nicht entstanden, da aus der Hand solcher Politiker das Bundesverdienstkreuz zum Mal der Schande degeneriert und nichts mehr mit Ehrung zu tun hat. Es ist der Lohn für den Verrat am eigenen Volk. Daher hat Brandner vollkommen Recht und es war richtig von ihm, das zu artikulieren.

Danke dafür!

Und auch wenn er jetzt einen vorübergehenden Rückschlag hinnehmen muss, werden sicherlich in der Zukunft noch bedeutendere Aufgaben auf ihn warten, als der Vorsitz des Rechtsausschusses.

„Brandheiß“ Folge #14: 

Neben all dem Trubel wurde auch noch die aktuelle, die 14. Folge von „Brandheiß“ abgedreht. Hier der Inhalt der Sendung:

Die aktuelle Plenarwoche startet mit einer Aktuellen Stunde am Mittwoch auf Verlangen der AfD-Fraktion zum „Neutralitätsgebot im öffentlich-rechtlichen Rundfunk“. Der Donnerstag ist überschattet von medizinischen Notfällen im Bundestag und mehreren Sitzungsunterbrechungen sowie einem Sitzungsabbruch wegen Beschlussunfähigkeit. Eine Aussprache zum Vorschlag von Jens Spahn zur Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung folgt auf eine Vereinbarte Debatte – Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt. Ebenfalls am Donnerstag fand eine Aktuelle Stunde – Gegen Hassrede und Hasskriminalität statt. Zum Schluss folgt am Freitag die Debatte zu 30 Jahre Mauerfall.

Die Debatten der Sendung im Einzelnen:

Die nächste Folge wird am 18. November 2019 ausgestrahlt.

» YouTube-Kanal von Corinna Miazga


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors.

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53 KOMMENTARE

  1. Wer hätte das gedacht, daß auch so Politik gemacht wird: Nachdenken, bevor man den Mund aufmacht und ab und zu auch mal die Klappe halten.

    Schade, daß das viel zu wenige AfD-Politiker drauf haben.

  2. https://www.express.de/koeln/koelner-polizei-sucht-zeugen-unbekannter-zog-feiernden-kabelbinder-schlingen-um-hals-33446744

    Köln –

    Mitten im karnevalistischen Treiben ist es am Montagabend zu mehreren brutalen Attacken auf Feiernde gekommen. Ein bislang unbekannter Mann soll sich mit Kabelbindern an feiernde Personen herangeschlichen haben. Wie einen Plastikstrick legte der Unbekannte den Jecken die Kabelbinder um den Hals und zog zu.

    Ein 22-Jähriger, der aus Trier nach Köln zum Feiern gekommen war, musste von einem Arzt von dem Plastikband befreit werden. Der junge Mann hatte sich gegen 17 Uhr an einem Sanitätszelt auf dem Marsplatz gemeldet und nach Hilfe gesucht. Der Arzt erklärte, dass der Kabelbinder so fest um seinen Hals gezogen war, dass es zu folgenschweren Verletzungen hätte kommen können.

    Dem Arzt gelang es glücklicherweise, die Plastikschlaufe rechtzeitig von dem Hals des 22-Jährigen zu entfernen.
    Polizei ermittelt weitere Fälle

    Nicht der einzige Fall, wie die Polizei mitteilt. Den Ermittlungen zufolge soll es im Verlauf des Montags zu ähnlichen Vorfällen gekommen sei. Bereits am frühen Vormittag habe sich ein Feiernder bei den Ärzten gemeldet. Auch er hatte plötzlich einen Kabelbinder um den Hals. Der Unbekannte habe es in diesem Fall jedoch nicht geschafft, die Plastikschlaufe zuzuziehen.

    Später ergaben sich sogar noch Hinweise auf zwei weitere Fälle dieser Art. Die Polizei ermittelt unter Hochdruck. Es handelt sich um eine schwere Straftat, die von gefährlicher Körperverletzung bis hin zu einem versuchten Tötungsdelikt gewertet werden kann.

    Die Polizei sucht deshalb dringend nach Zeugen, die Angaben zu dem möglichen Täter machen können. Auch werden eventuell weitere Geschädigte gebeten, sich bei den Beamten zu melden. Ansprechpartner ist das Kriminalkommissariat 51, Telefonnummer 0221 229-0 oder per E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de.

  3. Zweiter Trend: „Steinigen“

    https://www.express.de/koeln/koelner-polizei-sucht-zeugen-unbekannter-zog-feiernden-kabelbinder-schlingen-um-hals-33446744

    Hohenstaufenring: Mann wirft Steine von Dach

    Zu einem weiteren Polizeieinsatz ist es am Montag auf dem Hohenstaufenring gekommen.

    Dort sollen Personen Steine von einem Dach geworfen haben. Eine Person wurde davon getroffen und leicht verletzt. Wie die Polizei am Abend mitteilte, wurden zwei Personen vorläufig festgenommen.

    Vor Ort werden Spuren gesichert, weshalb der Bereich in Höhe der Hausnummer 35 weiterhin weiträumig abgesperrt ist. Die Ermittlungen laufen.

  4. Die Session 2019/20 läuft mit den neuesten Trends:

    „Mit Kabelbinder von hinten strangulieren“ und „Steine vom Dach werfen („steinigen“)“.

  5. Seltsam, vor Herrn Brandner galt der Begriff Judaslohn als allgemein gebräuchliche Bezeichnung für den Lohn für Verrat. Seitdem ist er „nazi“. Weil Herr Brandner in der AfD ist.

    Wenn ich bedenke, wie viele (weniger gebildete/informierte) Menschen z.B. den (tatsächlich auch) von den Nationalsozialisten verwendeten Spruch „Jedem das seine“ im Sinne von „Jedem Tierchen sein Plaisierchen“ verwenden!

    Man muss die Inkriminierung Herrn Brandners vor dem Hintergrund verstehen, dass ein „Judaslohn“ eine Verachtungsformulierung aus christlicher Warte ist. Wenn Islam als politisch-gesellschaftliche Zielformulierung existiert, ist Christentum natürlich explizit unerwünscht. Da man ihm mit dem Islam nicht beizukommen vermag, versucht man ihm – behelfsweise – mit dem Judentum beizukommen.

    Das muss man erst mal hinkriegen, mit Verweis auf den Holocaust (in NS-Deutschland) den Islam hofieren zu wollen! Das Ausmaß dieser Perfidie ist unermesslich.

  6. Lindau: Iraner begrapscht eine 18-Jährige bei einer Tanzveranstaltung mehrfach!

    Die Frau wollte am frühen Morgen des 01.11.2019 nach Hause gehen. Dafür wurde sie abgeholt. Der Mann folgte ihr, setzte sich mit der Frau zum Abholer ins Auto und fuhr mit. Als das Auto an der Wohnadresse ankam, stieg der Mann aus und folgte der Frau. Sie wollte dem Mann nicht ihre Adresse preisgeben und ging nicht direkt ins Wohnanwesen hinein. An der Ecke Schulstraße / Reutiner Straße zog der Mann sie dann zu einer Baumreihe. Dort griff er ihr in die Hose und teilte ihr unmissverständlich mit, dass er Geschlechtsverkehr haben wollte. Die Frau konnte sich gegen den Mann wehren, ihn zu Fall bringen und flüchten.

    https://www.all-in.de/lindau/c-polizei/mann-36-in-lindau-soll-frau-18-in-die-hose-gegriffen-haben_a5047089

  7. Sorry aber das ist doch kein Karneval das ist ganz einfach ein Abbild unserer Gesellschaft, zutiefst degeneriert
    anbiedernd an unsere Förrerrin IM Erika und ihre Bande. Zu Udo Blindenberg zusammen mit Till Schweinschen die beiden Nuschelnden und ewig besoffenen sogenannten Künstlern kann man nur sagen,
    das ist Kültür hat auch der Bundeskasper mit seinem Weitblick erkannt , das ist die Inflation des Bunderverdienstkreuzes ,das solche Arschkriecher damit ihre Figur schmücken!
    NE Danke dann lieber nix vom Christkind !

  8. Merkel in Rom: Die Harmonie ist zurück

    Kanzlerin Merkel ist als eine der ersten Regierungschefs zur neuen Regierung nach Rom geflogen – und versicherte ihrem Amtskollegen Unterstützung beim Thema Migration und Flüchtlinge.

    Conte: „Ich möchte öffentlich der deutschen Regierung und Deutschland danken, weil sie in Sachen Migration es an Hilfe für Italien nicht haben fehlen lassen. Wenn wir über die Sensibilität bezüglich der Verteilung reden, ist Deutschland ein Land, das in der ersten Reihe steht.“

    https://www.tagesschau.de/ausland/merkel-conte-109.html

  9. Heilbronn: Als gewalttätig polizeibekannter Somalier rastet aus, als er im Stadtbus mit einem gefälschten Ticket erwischt wird, schlägt und tritt den Kontrolleur – die alarmierte Polizei überwältigt und fixiert den Tobenden

    Leverkusen: Südländischer Vollbartträger greift abends an einer dunklen Grünfläche eine Passantin an und reißt der 24-Jährigen die Tasche von der Schulter

    Mannheim: Augenscheinlicher Osteuropäer will einer Passantin die Tasche entreißen, bringt die 44-Jährige beim „Gerangel“ um die potentielle Beute zu Fall und verletzt die 44-Jährige dabei

    Neustrelitz: Drei augenscheinliche Osteuropäer spielen einer betagten Dame ein Drama um eine verunfallte Freundin vor, für deren OP sie dringend 1000€ brauchen, so dass die gutherzige und -gläubige 81-Jährige nicht umhin kommt, ihnen das Geld zu „leihen“

  10. Eigentlich habe ich diesen Link nur wegen des Fotos gepostet.
    Es zeigt eindrucksvoll, wie unsere Türken im 21. Jahrhundert in Deutschland angekommen sind….

    .
    „Oberbürgermeisterwahl

    Das denken die Türken in Hannover über die Wahl von Belit Onay

    Belit Onay ist bundesweit der erste türkischstämmige OB einer Landeshauptstadt. Für viele Türken in Hannover ist er ein Beispiel dafür, wie weit Zuwanderer heute in Deutschland kommen können.“

    https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Das-denken-die-Tuerken-in-Hannover-ueber-die-Wahl-von-Belit-Onay

  11. MERKEL TRIFFT CONTE IN ROM:
    Die Geschichte von Angelas Brandanruf

    Überhaupt, so wird in italienischen Medien hartnäckig kolportiert, bestehe eine sehr enge Verbindung zwischen Merkel und dem zweiten Kabinett Conte. In der linksliberalen Tageszeitung „La Repubblica“ schrieb der Journalist Goffredo De Marchis Ende August von einem Telefonat, das Merkel am 30. August mit dem einstigen Ministerpräsidenten und PD-Chef Paolo Gentiloni geführt haben soll.

    Dabei soll Merkel Gentiloni, den sie gut aus gemeinsamen Regierungschefzeiten von Dezember 2016 bis Mai 2018 kennt, dazu gedrängt haben, unter allen Umständen Neuwahlen und den allfälligen Aufstieg der „Souveränisten“ um Matteo Salvini und dessen rechtsnationalistischer Lega an die Spitze der Macht zu verhindern.

    Der „Antrittsbesuch“ der Kanzlerin bei der Regierung Conte II ist der vorläufige Höhepunkt der aus Anlass des Regierungswechsels in Rom Anfang September ausgerufenen offiziellen deutsch-italienischen Flitterwochen.

    https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/merkels-telefonat-mit-gentiloni-und-salvinis-verschwoerungstheorie-16478566.html

  12. …Genosse S.Gabriel 2017, auf die vielen sexuellen Übergriffe angesprochen, Zitat …. „ Tun sie doch nicht so als ob Deutschland ein Land ist, in dem lauter kriminelle Ausländer rumrennen …“ dass ist doch dummes Zeug, dass ist doch Volksverdummung, dass ist doch “ Fake News “ … hier nochmal im Video ab 1.52 Min … KLICK !

    OT,-….Meldung vom 11.11.2019

    Nach Übergriff auf Fußgängerin: Tatverdächtiger aus Äthiopien vorläufig festgenommen, Kripo bittet um Zeugenhinweise

    CHWEINFURT / HAARDT – Am Sonntagvormittag ist eine Fußgängerin von einem fremden Mann angegriffen und unsittlich berührt worden. Der Täter flüchtete, als eine Zeugin auf die Situation aufmerksam wurde. Die Schweinfurter Polizei nahm im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung einen Tatverdächtigen vorläufig fest. Er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Der Übergriff ereignete sich kurz vor 10.00 Uhr, als die 32-jährige Fußgängerin auf einem Waldweg von Dittelbrunn in Richtung Käthe-Kollwitz-Straße in Schweinfurt unterwegs war. Als eine Spaziergängerin die Situation bemerkte, ließ der Mann von der Frau ab und lief in Richtung Dittelbrunn davon. Die Geschädigte zog sich keine körperlichen Verletzungen zu.Die Schweinfurter Polizei leitete umgehend umfangreiche Fahndungsmaßnahmen in die Wege, in die neben mehreren Streifenbesatzungen auch zwei Personensuchhunde eingebunden waren. Im Rahmen der Fahndung wurde ein Tatverdächtiger VORLÄUFIG festgenommen. Es handelt sich um einen 27-jährigen äthiopischenStaatsangehörigen, der im Landkreis Schweinfurt wohnhaft ist.Der Beschuldigte wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Schweinfurt am Montagnachmittag dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Dieser erließ Untersuchungshaftbefehl wegen des dringenden Verdachts der versuchten Vergewaltigung. Nach der Eröffnung des Haftbefehls wurde der 27-Jährige in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.Die Kriminalpolizei Schweinfurt hofft im Rahmen der noch andauernden Ermittlungen nun auch auf Hinweise von Personen, die eventuell sachdienliche Angaben machen können. In diesem Zusammenhang fanden am Montagnachmittag mit Unterstützung der Bayerischen Bereitschaftspolizei auch Anwohnerbefragungen in Dittelbrunn statt. … u.s.w….https://in-und-um-schweinfurt.de/notruf-schweinfurt/nach-uebergriff-auf-fussgaengerin-tatverdaechtiger-aus-aethiopien-vorlaeufig-festgenommen-kripo-bittet-um-zeugenhinweise/

  13. @ Marie-Belen 12. November 2019 at 08:49

    Für viele Türken in Hannover ist er ein Beispiel dafür, wie weit Zuwanderer heute in Deutschland kommen können.“
    ________________________

    Nein, Freude nur für PKK Kurden!

    Türke: Belit Onay ist ein Pro-PKK-Politiker. Es gibt nichts, worüber man sich freuen könnte. Die PKK wird sich in Hannover noch wohler fühlen.

    https://twitter.com/ertem_emre/status/1193607731233665030

  14. Wenn´s nicht so traurig wäre, müßte man laut lachen…
    In Hannover und Umland sollen die Schüler mit der HAZ Medienkompetenz lernen!!!!

    Irgendwie muß doch die Zeitung an den „Mann“ zu kriegen sein!

    .
    „MADS – so macht die HAZ Schule

    Mehr als 3000 Schüler in Hannover und der Umgebung lesen täglich die HAZ. Mit MADS, dem medienpädagogischen Projekt der Hannoverschen Allgemeinen, lernen sie Medienkompetenz.

  15. ThomasEausF 12. November 2019 at 07:48

    Wer hätte das gedacht, daß auch so Politik gemacht wird: Nachdenken, bevor man den Mund aufmacht und ab und zu auch mal die Klappe halten.

    Schade, daß das viel zu wenige AfD-Politiker drauf haben. “

    Jaja, immer schön brav kuschen. Herr Brandner hat nichts Falsches gesagt. Deshalb sollte er keinesfalls hier klein bei geben, sondern vor Gericht klagen. Das Wort “ Judaslohn“ hat nämlich überhaupt nichts mit Antisemitismus zu tun. Damit kommen die Altparteien nicht durch.
    Grundsätzlich muss die AfD auf öffentliche Diffamierungen reagieren.

  16. @ Marie-Belen 12. November 2019 at 08:49

    Dieser Onay will die PKK legitimieren! Daran wird er sicher arbeiten. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Wo bleibt der Verfassungsschutz? Die Grünen PKK Freunde müssen dringend überwacht werden.

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Belit Onay, Helge Limburg und Julia Willie Hamburg (GRÜNE

    Ermittlungsergebnisse bei Verstößen gegen das PKK-Betätigungsverbot

    Vorbemerkung der Abgeordneten
    Seit der Verfügung vom 22.11.1993 des Bundesministers des Innern ist die Betätigung der
    Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) einschließlich deren Teilorganisation Nationale Befreiungsfront
    Kurdistans (ERNK) in Deutschland verboten. Das Verbot ist bestandskräftig. Damit ist seitdem
    jegliche Betätigung der PKK und der ERNK im Geltungsbereich des Vereinsgesetzes untersagt.
    Hierauf hatte die Landesregierung in der Beantwortung der Anfrage in der Drucksache 18/1463
    „Razzia bei Flüchtlingshelfer in Cuxhaven“ hingewiesen.

    In ihrer Antwort führt die Landesregierung aus, dass es im Zeitraum Januar bis Juni 2018 fünf
    Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit dem PKK-Betätigungsverbot mit größerem
    Einsatzkräfteaufgebot gegeben habe.

    Vorbemerkung der Landesregierung:

    Weiter ist zu bedenken, dass die PKK eine marxistisch-leninistische Kaderorganisation ist, die nach
    dem Prinzip „Staat im Staate“ funktioniert. Sie ist durch Verfügung des Bundesministers des Innern
    vom 22.11.1993, bestandskräftig seit dem 26.03.1994, in der Bundesrepublik Deutschland mit
    einem vollziehbaren Betätigungsverbot im Sinne von § 18 S. 2 VereinsG belegt. Im Anschluss an
    die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 28.10.2010 – 3 StR 179/10 – stellt die PKK eine
    terroristische Vereinigung des Auslands im Sinne von §§ 129a, 129b StGB dar. Die Ahndung der
    Gründung, mitgliedschaftlichen Betätigung an, Rädelsführerschaft in oder der Unterstützung der
    Niedersächsischer Landtag – 18. Wahlperiode Drucksache 18/xxxx

    PKK und ihrer Teilorganisationen fällt daher in die originäre Verfolgungszuständigkeit des
    Generalbundesanwalts. Allerdings liegt dem Generalbundesanwalt eine allgemeine
    Strafverfolgungsermächtigung gemäß § 129b Abs. 1 S. 3 StGB für die PKK und ihre
    Teilorganisationen erst ab der Hierarchieebene der Gebietsleitungen (Vollkader) vor. Für alle
    darunter liegenden Hierarchiestufen innerhalb der illegalen Strukturen der PKK (sog. Patrioten,
    Frontarbeiter, Raumleiter, Publikationsverantwortliche, Finanzhalter, kommissarische
    Gebietsleitungen) verbleibt es – vorbehaltlich der Möglichkeit zur Einholung und Erteilung einer
    Einzelfallermächtigung zur Strafverfolgung durch das Bundesjustizministerium in besonders
    gelagerten Fällen – bei Zuwiderhandlungen gegen das Betätigungsverbot grundsätzlich bei einer
    Strafbarkeit nach § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 VereinsG.
    Ob auch die syrische Schwesterpartei der PKK, die PYD, und deren militärischen Arme, die YPG
    und YPJ, als unselbstständige Teilorganisationen der PKK zu qualifizieren und daher ihrerseits als
    terroristische Organisationen des Auslands anzusehen sind, ist bislang ebenso wenig abschließend
    geklärt wie die Frage, ob und unter welchen Umständen eine Betätigung für diese Organisationen
    zumindest mittelbar der Verbotsverfügung des Bundesministers des Innern vom 22.11.1993
    unterfällt. Ganz überwiegend hat sich in der Praxis hierzu eine einzelfallbezogene
    Betrachtungsweise durchgesetzt, nach der eine Betätigung für die PYD/YPG/YPJ jedenfalls dann
    auch der Verbotsverfügung des Bundesministers des Innern vom 22.11.1993 unterfallen soll, wenn
    sich die Betätigung für eine dieser Organisationen bei wertender Betrachtung unter
    Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls gerade als Gebaren der PKK selbst bzw. Handeln
    für diese darstellt, das Auftreten und Handeln im Namen von PYD/YPG/YPJ mithin nur
    vorgeschoben ist…

    https://www.belit-onay.de/im-landtag/artikel/ermittlungsergebnisse-bei-verstoessen-gegen-das-pkk-betaetigungsverbot.html

  17. @ Marie-Belen 12. November 2019 at 09:08
    StopMerkelregime 12. November 2019 at 09:01

    Link anklicken! Es ging mir um das Foto.
    ____

    Okay. Furchtbar.

  18. Marie-Belen 12. November 2019 at 09:06

    Kann man als deutscher Staatsbürger oder deutsche Staatsbürgerin in andern Ländern solche politischen Ämter erreichen? Kann man sich vorstellen, dass ein Deutscher so was wie Oberbürgermeister in einem muslimischen Land werden kann?

  19. Gäbe es Ungezieferbefall in einer Bratwurstbude, hätte man das um Vorurteile zur Relativierung gegen Fremde, verglichen und geschrieben, ABER GENAU DAS HAT MAN EBEN NICHT!

    OT,-….Meldung vom 11.11.2019

    Ratte auf dem Tresen: Stadt schließt Ekel-Döner

    Die Stadt Halle hat zwischenzeitlich einen Dönerladen am Oberen Boulevard dicht gemacht. Anlass waren Beschwerden. Passanten hatten morgens durch das Schaufenster auf dem Tresen eine dicke Ratte gesehen und fotografiert. ( Bild im Link ) Das Veterinäramt hat daraufhin -die Dönerbude abgerissen- eine außerplanmäßige Kontrolle durchgeführt. „Die vor Ort vorgefundenen Sachverhalte machten es erforderlich, das Geschäft ZEITWEISE zu schließen“, heißt es in einem Schreiben der Stadt. „Inzwischen wurden grundlegende Hygieneparameter wieder erfüllt, so dass eine Freigabe erfolgen konnte.“ https://dubisthalle.de/ratte-auf-dem-tresen-stadt-schliesst-ekel-doener

  20. !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
    MADS

    nennt sich das Unterfangen, mit dem die Schüler in Hannover indoktriniert und auf HAZ-Linie gebracht werden sollen.

    Medienkompetenz sollen die Schüler erreichen, indem sie mindestens ein halbes Jahr lang in der Schule mit der HAZ kostenlos versorgt werden und die SPD-Zeitung zum Dauer-Unterrichtsthema gemacht wird.

    Lehrer Ismail Temel ist schon, wie man lesen kann, eifrig bei der Arbeit.
    Wie man sieht, der Marsch durch die Institutionen klappt überall!

    MEDIENKOMPETENZ ERREICHEN SCHÜLER DANN, WENN SIE GLEICHZEITIG ZEITUNGEN UNTERSCHIEDLICHER POLITISCHER RICHTUNGEN UND DEREN ARTIKEL UND KOMMENTARE VERGLEICHEN KÖNNEN.

    Ist das, was hier in Hannover abläuft, rechtens?

    .

    „Hannover

    Wie man Zeitung versteht– so lernen Schüler Medienkompetenz
    Zu Besuch im Klassenzimmer: Das MADS-Projekt ist gestartet und liefert die HAZ drei Wochen lang direkt in den Klassenraum. Was die Schüler dabei lernen können und wie Zeitung in der Schule genutzt werden kann, zeigt die 10. Klasse der Leinetalschule.“

    https://www.haz.de/Mehr/MADS/Hannover-Wie-man-Zeitung-versteht-so-lernen-Schueler-Medienkompetenz

  21. Marie-Belen 12. November 2019 at 09:23

    Eine Sauerei ist das. Linksgrüne Propaganda und Gehirnwäsche pur.

  22. Abgesehen von dem korrupten Schwachsinn, den der Lauterbach abgezogen hat, ist es natürlich Unsinn von 9 bis 3h nachts wach zu sein (auch wenn ich früher oft die Nächte durchgearbeitet habe und auch mal 35 h am Stück). Ich habe im übrigen auch nie die Bereitschaft bei den Ärzten verstanden. Die konnten sich zwar nachts wenn nichts los war hinlegen und wurden dann über den Pieper geweckt. Aber das ist ja noch schlimmer, wenn man oft geweckt wird. Am nächsten Tag haben die dann wohl auch wieder im OP gestanden. Allerdings bei den Ärzten weiß ich nicht wie man anders regeln soll. So ohne weiters kann man die Zahl vielleicht nicht verdoppeln.
    Aber bei den Politikern (die ja außer denen von der AfD ohnehin schon Jahrzehnte da reine Wichse betreiben nichts taugen, auch wenn diese Wichse für uns tödlich ist) ist das doch lediglich eine Show und wäre eine Organisationsfrage.

  23. Welchen Sinn macht es, den linkspropagandistischen Sprachgebrauch, Antisemiten seien „rechts-extrem“ zu übernehmen, anstatt zu fragen, was genau „rechts-extrem“ bedeutet und wer das definiert?

  24. Flüchtlingsberater schlagen Alarm
    Tausende traumatisierte Flüchtlinge bekommen keinen Therapieplatz

    Der Dachverband der Behandlungszentren für Opfer von Menschenrechtsverletzungen und politischer Verfolgung gibt in dem Bericht an, dass 2017 insgesamt 21.418 Menschen in deutschlandweit 37 Hilfsstellen betreut wurden. Dies seien doppelt so viele Menschen wie noch fünf Jahre zuvor.

    https://www.focus.de/politik/deutschland/fluechtlingsberater-schlagen-alarm-tausende-abgewiesen-traumatisierte-fluechtlinge-bekommen-keinen-therapieplatz_id_11338164.html

  25. Deutschland 2019: Arabisch sprechende junge Männer terrorisieren Autofahrer, indem diese mit Steinen beworfen wurden.

    Einige Sicherheitskräfte stellten den Verbrechern nach.
    Video

    https://twitter.com/FreiesDE/status/1194153862233501696

    Da gibts auch eine Meldung dazu, natürlich ohne Details zum Täter

    bei Dözig: 24-Jähriger wirft Steine auf fahrende Autos – Polizei sucht Geschädigte

    https://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/24-Jaehriger-wirft-Steine-auf-fahrende-Autos-Polizei-sucht-Geschaedigte

  26. StopMerkelregime 12. November 2019 at 09:48

    Leider fehlt bei den Bussen in Deutschland eine Leiter am Heck, um auf einen Dachgepäckträger zu steigen.

    An diesen Leitern pflegt man in den Heimatländern unserer Neubürger während der Reise das Geflügel mit den Füßen zu befestigen und so luftig zu transportieren.

  27. StopMerkelregime 12. November 2019 at 09:48

    ER HATTE WIRKLICH GEFLÜGEL GEKLAUT…
    Polizei Krefeld fasst Hühner-Dieb aus Ghana an Haltestelle!

    Und natürlich war der Neger, der sich in Deutschland weiter benimmt wie im Kral – weil er nichts anderes kennt und auch nichts anderes will, außer money für lau – „polizeibekannt“:

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/4436334

    Wieder mal Ghana. Neben dem Senegal der zweite sichere Herkunftsstaat Afrikas. Trotzdem treibt sich hier gefühlt die halbe kriminelle Bevölkerung Ghanas rum, ohne daß die jemals – trotz abgelehntem Asylantrag – abgeschoben wird.

  28. Der boese Wolf 12. November 2019 at 10:00

    Welchen Sinn macht es, den linkspropagandistischen Sprachgebrauch, Antisemiten seien „rechts-extrem“ zu übernehmen, anstatt zu fragen, was genau „rechts-extrem“ bedeutet und wer das definiert? “

    Da haben Sie völlig Recht! Die grünlinke Sprachpolizei bestimmt in Doofland was rechtsextrem ist und nicht die dafür vorgesehenen staatlichen Organe.

  29. Miazga: „Das Wir entscheidet, das Du bezahlt.“ So ist es leider auf allen möglichen Ebenen der Politik. Das „Wir“ ist dabei die Altparteienmehrheit. Das „Du“ ist der Normalbürger.

    Brandner hat man also aus seinem Amt entfernt, weil er „Judaslohn“ gesagt hat? Erinnert mich sehr stark an Monty Python: https://www.youtube.com/watch?v=2haQJ-dfNFE&feature=youtu.be&t=77

    Dass der Begriff „Judaslohn“ antisemitisch ist, ist gequirlte Kacke. Der von Judas verratene Jesus war selbst Jude. Trotzdem hätte das Theater nicht sein müssen. Brandner ist einer von denen, die ein Fettnäpfchen sehen, weil sie nicht dumm sind – und trotzdem genüßlich reinlatschen. Das ist unnötig.
    Man darf sich seinen Weg nicht von künstlich aufgestellten Fettnäpfchen verstellen lassen. Es gibt Fettnäpfe, in die man generell nicht tritt. Es gibt aber auch welche, die extra aufgestellt wurden, um Diskussion zu behindern. Die gehören da nicht hin. Solche aufgestellten Fettnäpfchen schiebt man aber besser zur Seite, statt bewußt reinzulatschen, meine ich. So kann man seine Aussage treffen, seinen gedanklichen Weg fortsetzen – ohne dass man den heuchlerischen Sprachpolizisten in die Falle tappt.

  30. Selberdenker 12. November 2019 at 11:34

    Wieso lässt sich Herr Brandner seine Absetzung gefallen? Kann ich überhaupt nicht verstehen.
    Warum geht er nicht vor Gericht?
    Das Wort „Judaslohn“ ist kein Nazisprech und auch nicht verboten. Grundsätzlich ist es doch so,
    dass sich die AfD gegen Beleidigungen und Verleumdungen nicht wehren darf, weil sonst immer gleich ein Aufschrei der Deutschenhasser erfolgt. Dieser Einschüchterungstaktik dürfen wir uns nicht beugen.

  31. @pro afd fan 12. November 2019 at 11:40

    Keine Ahnung. Vermutlich ist es so, dass Mehrheitsmacht im deutschen Bundestag auch Unrecht beschließen kann. Es wäre natürlich schön, wenn der Klageweg auch hier bestünde und dann auch beschritten würde. Die Altparteien müßten sich dann per Zwang rationalen Kriterien unterwerfen.

  32. @ StopMerkelregime 12. November 2019 at 09:09

    Dieser Onay will die PKK legitimieren!

    Nun, dann gehe ich davon aus, daß eni?te Erdogan (= Onkel Erdogan) seine seit den angeblichen NSU-Morden in Deutschland hierzulande staatlicherseits längst legitimierten Killer schon mal vorwärmt.
    Und wenn nach vollzogener Hinrichtung das Geschrei groß sein sollte, war ’s einfach wieder die AfD.

    Don Andres

  33. … Attacken auf Feiernde …
    Ein bislang unbekannter Mann soll sich mit Kabelbindern an feiernde Personen herangeschlichen haben. Wie einen Plastikstrick legte der Unbekannte den Jecken die Kabelbinder um den Hals und zog zu.

    Hat der islamische Staat doch schon vor Jahren angekündigt, oder nicht mitbekommen?

  34. Waldorf und Statler 12. November 2019 at 09:22; Halle und Döner, da war doch erst neulich was. Anscheinend ist es mittlerweile aus unterschiedlichen Gründen lebensgefährlich nen Döner zu besuchen, ganz davon abgesehen, dass der jetzt auch noch anders heisst, Gammelspiess oder so ähnlich wars doch.

    Marie-Belen 12. November 2019 at 09:23; Nicht nur in Negersachsen; in MRW läufts ähnlich. Da kam gestern was, dass die zur Erkennung von Fake-News oder was die Fake-News Produzenten so zu bezeichnen belieben, Besuch von Journhalunken bekommen. Als Beispiel wurde der seit fast 100 Jahren aktuelle Kettenbrief genannt. Da lachten schon vor 50 Jahren alle bloss drüber. Weiter zurück geht meine Erinnerung nicht, ich geh davon aus, dass derartiger Blödsinn schon zu Kaisers Zeiten üblich war. Wahrscheinlich wird ohne Fernsehen dabei wieder kräftig gegen alles gehetzt, was nicht kommunistisch ist.

    StopMerkelregime 12. November 2019 at 10:11; Die wievielte Wasserleiche ist denn das dieses Jahre eigentlich. Hat da zufällig jemand mitgezählt. Das gabs doch früher, von einzelnen Badeunfällen abgesehen nicht.

  35. Brandner hat sich selbst reingeritten. Da Bild vom „Judaslohn“ war auch schon rein sprachlich völlig daneben. Judas war ein Verräter, wie man in der Bibel nachlesen kann. Udo Lindberg war nie ein Rechter, er war immer links. Er hat nur da geerntet, wo er schon gesät hatte. Man muss Udo Lindenberg nicht mögen, aber er ist zumindest immer kerzengrade geblieben.

    Für die übrigen sprachlichen Entgleisungen Brandners gilt dasselbe. Jemand, der einem Bundestagssausschus vorsitzt, sollte nicht so auf den Putz hauen. Maß halten ist auch eine Tugend.

  36. Achtung !!!!!!!!!!

    Heute auf Staatssender „Phoenix“ ab Uhr 22:15

    was darf der Bundestag? Es geht um die Absetzung morgen von Brandner. Das linke Gesocks trifft sich zum talk am runden Tisch.
    …………………………….

    und morgen geht’s richtig zur Sache. Phoenix überträgt ab Uhr 09:30 die feierliche Absetzung Brandners durch die Altparteien.

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