Manchmal sind es nur einzelne, wenige Worte, die den norddeutschen Rotfunk als Regierungsfunk entlarven. Wie diese: „Sie brauchen dringend unsere Hilfe.“

Die Rede ist von den „Flüchtlingen“, die nicht einmal mehr flüchten mussten, weil sie von deutschen Headhuntern in Ägypten angeworben wurden (PI-NEWS berichtete ^[1]).

Die Frage sei erlaubt, warum die gerade „unsere“ Hilfe brauchen und nicht die Hilfe der Belgier oder der Norweger oder die der Ägypter, wohin sie sich geflüchtet hatten? Warum nimmt Saudi-Arabien sie nicht von dort auf oder ein anderes der reichen Nachbarländer im Nahen Osten?

Und wer verbirgt sich hinter dieser neuen Volksgemeinschaft, die der NDR ^[2] in Anlehnung an Merkels Wahlspruch („Wir“ schaffen das) dort bewirbt? Sind es die Schleswig-Holsteiner, die auf eigene Faust für Nachschub sorgten, sind es die Deutschen, die von den Schleswig-Holsteinern dafür eingespannt werden sollen? Sind es die Mitarbeiter des NDR, deren Hilfe benötigt wird? Und wenn ja, wie helfen denn diese Edlen den „Flüchtlingen“?

Auch wenn  sie unsere Hilfe brauchen, die brauchen viele. Wir sind nicht Gott und andere Regierungen haben auch eine Verantwortung für das Wohl ihrer Bürger. Der NDR als Sprachrohr der Regierenden gibt mittlerweile bereits die Formulierungen der Flüchtlingsfetischisten wieder, die sich in ihrer verbalen Onanie suhlen.

Helft ihnen, wenn ihr wollt, spannt Merkel und Steinmeier ein und den kompletten NDR. Aber lasst uns mit euren „Flüchtlingen“ in Ruhe!

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Utopie E-Auto: Wo kommt der Strom her? Ist die „CO2-Bilanz“ gar schlechter? Rohstoffe aus Afrika. Sonderabfall Batterie. – Auch die Bahn ist nicht so grün wie propagiert. Michael Mross (MMnews) ^[3] und Christian Hiß zur Illusion E-Mobilität.

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Von ALSTER | Hamburg wählt am 23. Februar 2020. Es ist die einzige Landtagswahl im kommenden Jahr. Die grüne BügerInnenmeisterInnen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank hat nun erklärt, wie sie sich das Regieren vorstellt:  Hamburg solle nicht nur Tor zur Welt, sondern auch „Labor zur Welt“ sein, das „ambitionierteste Klimaschutzgesetz Deutschlands“ verabschieden und zur Blaupause der Mobilitätswende werden: Die Grünen hätten „nicht nur Visionen, wir machen es auch konkret“, so Frau Fegebank ^[4].

Einige grüne Visionen für Hamburg

„Ich will, dass Klimaschutz zur Chefinnensache wird, Hamburg soll bereits bis 2035 zur klimaneutralen Stadt werden, ich will, dass wir eine echte Verkehrswende hinbekommen und Hamburg innerhalb einer Dekade zum Hotspot für Wissenschaft und Innovation wird“, sagte Fegebank bei ihrer Inthronisierung als Spitzenkandidatin ^[5]. „Wir brauchen Experimente, um zu gucken, wie es klappt, unsere Wirtschaft ökologisch zu transformieren. Das Wahlalter bei Bezirks- und Bürgerschaftswahlen soll künftig auf 14 Jahre gesenkt werden. Neuregelungen im Justizbereich soll es geben: Schwarzfahren und Verstöße gegen das Vermummungsverbot sollen nur noch Ordnungswidrigkeiten werden.“

Hamburg unter grün/rot

Bei der vergangenen Bürgerschaftswahl 2015 erreichten die Grünen 12,3 Prozent und wurden der kleine Koalitionspartner der SPD. Hamburg hat sich in der Zeit weiterentwickelt, zur Staustadt Nummer Eins ^[6].

Hochburg des Islam

Von Hamburg aus plante Mohammed Atta die Terroranschläge am 11. September 2001. Als erstes Bundesland schloss der Hamburger Senat im November 2012 mit  verfassungsfeindlichen islamischen Verbänden (Schura, VIKZ und Ditib) einen Staatsvertrag ab, der rechtliche Verbindlichkeiten geschaffen hat. 2016 forderten die Grünen Moscheen für jeden Hamburger Bezirk ^[7].

Islamischer Religionsunterricht für alle: bisher wurden in Hamburg alle Kinder von der evangelischen Kirche unterrichtet. Am 29. November kündigte Schulsenator Ties Rabe (SPD) an, dass an den staatlichen Schulen in Hamburg für alle künftig auch muslimische, alevitische und jüdische Lehrer abwechselnd Religionsunterricht erteilen werden. Die flächenmäßige Einführung dieses bundesweit einzigartigen interreligiösen Modells ^[8] werde jetzt an den Schulen der Hansestadt vollzogen.

Hochburg der Antifa

In Hamburg gedeiht die Antifa, sie lässt sich als willige militante Unterstützung des rot/grünen Senats im „Kampf gegen rechts“ einsetzen. Dafür dürfen sie ihre Schaltzentrale, die Rote Flora ^[9], weiter besetzen.

Hamburgs Schulen und Unis – Hochburgen der Meinungs-Unfreiheit

Hamburgs Schulpolitik ist ein einziges linkes Experimentierfeld (Stadtteilschulen plus Inklusion) und erzeugt viele Antifanten ^[10], die dann in den linken Hochschulen die Freiheit von Forschung und Lehre verhindern ^[11]. Regierungskritiker haben hier keine Chance. Hamburg ist zudem eine der Hochburgen der Fridays-for-(no)future-Bewegung.

Messerstadt Hamburg

Neben etlichen anderen Delikten beläuft sich die Gesamtzahl der erfassten Messerdelikte ^[12] in Hamburg im Zeitraum vom Januar bis September 2019 auf 1.025. Die grüne Bürgermeisterinnenkandidatin meint, dass der Islam zu Deutschland gehört und wunderbar im Atta-Hamburg funktioniert. Mutig marschierte sie im März 2018 Seit an Seit mit Linksradikalen ^[13] durch Hamburg, um gegen eine Merkel muss weg-Demo zu demonstrieren –  das seien echte Nazis.

Die grüne Wissenschaftssenatorin(!) hat die Ausschreitungen gegen Bernd Lucke an der Hamburger Uni in einer peinlichen Stellungnahme verharmlosend als Diskurs bezeichnet ^[14].

Zuletzt präsentierte Frau Fegebank als 2. Bürgermeisterin zusammen mit dem  EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm das Bündnis „United4Rescue ^[15]“, das Geld für ein neues Rettungsschiff für „Mittelmeerflüchtlinge“ sammeln ^[16] soll: Städte sollten künftig „auch ohne Zustimmung des Bundesinnenministeriums“ zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen dürfen.

Das Multikulti-Labor Schweden explodiert schon

Selbst der stellvertretende Chefredakteur berichtete kürzlich im rot/grünen Senatsblatt „Hamburger Abendblatt ^[17]“ über Explosionen in Bullerbü. Erwartungsgemäß warnt er schlussendlich aber nicht vor den Missständen, sondern vor stärker werdenden rechtspopulistischen Schwedendemokraten (mit 24% liegen sie vor den Sozis) und im Besonderen indirekt vor der AfD.

Jüngst protestierten Tausende in Hamburg gegen Tierversuche ^[18] in einem Horror-Labor nahe Hamburg – mit Recht. Die Grünen waren dabei; sie sind gegen Tier- aber offensichtlich für Laborversuche am Menschen.

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Von TOBIAS | Die Zahl der Mohammedaner in Deutschland verdoppelt sich alle zehn Jahre. Aktuell wohnen etwa zehn Millionen Moslems bei uns. Sofern massive, epochale revolutionäre Veränderungen weiter ausbleiben, werden in Deutschland 2030 also etwa 20 Millionen Moslems leben.

An der Börse gilt: Man soll aus den Entwicklungen der Vergangenheit nicht auf die Zukunft schließen. Andererseits haben in den letzten Jahrzehnten auch an der Börse meist diejenigen richtig gelegen, die langfristig darauf gesetzt hatten, dass die Wachstumsraten der Vergangenheit, sofern sich nichts Grundlegendes ändert, im Großen und Ganzen auch die Zukunft bestimmen werden.

Konstantes Wachstum der islamischen Bevölkerung in Deutschland

In Sachen Umvolkung verhält es sich ähnlich. Die vergangenen Jahrzehnte zeigen ein konstantes Wachstum der islamischen Bevölkerung in Deutschland wie in allen anderen Staaten Westeuropas in der Größenordnung von etwa sieben Prozent pro Jahr. Diese Wachstumsrate führt zu einer Verdopplung alle zehn Jahre. Und tatsächlich sind all diejenigen Optimisten ihrem eigenen Wunschdenken aufgesessen, die vor zehn Jahren darauf gehofft haben, dass sich die islamische Bevölkerung in Deutschland bei damals fünf bis sechs Millionen stabilisieren würde. Stattdessen hat sich die islamische Bevölkerung auch in den letzten zehn Jahren in Deutschland wieder verdoppelt – allein seit 2014 kamen knapp drei Millionen Moslems – und liegt nun bei etwa zehn Millionen Personen.

In absoluten Zahlen ausgedrückt wächst die islamische Population in Deutschland derzeit mit etwa 600.000 Personen pro Jahr. Diese Zahl setzt sich aus drei wesentlichen Entwicklungen zusammen: der illegalen Invasion von etwa 250.000 Männern pro Jahr, die ungehindert über unsere Landesgrenzen eindringen (ein Eindringling alle zwei Minuten) und anschließend über den sogenannten „Familiennachzug“ weitere etwa 250.000 Personen pro Jahr nach Deutschland nachholen, vermutlich sogar etwas mehr.

Bundesregierung betrachtet Islamisierung als Staatsgeheimnis

^[19]Parallel zu diesem Eindringen aus dem Ausland werden über den Geburtendschihad, das heißt die mit etwa 1,2 Prozent einzuschätzende Geburtenrate der bereits in Deutschland wohnenden Mohammedaner, noch zusätzlich etwa 120.000 Moslems pro Jahr in Deutschland geboren und infolge des rot-grünen Einbürgerungsgesetzes von 1998 automatisch zu „Deutschen“ erklärt.

Auch wenn die Bundesregierung die Islamisierung als Staatsgeheimnis betrachtet und daher offizielle Zahlen verschweigt oder statistisch verfälscht, dürften summa summarum die hier geschätzten zusätzlichen etwa 600.000 Moslems pro Jahr der Realität recht nahekommen.

Diese Gesamtentwicklung wird sich mit größter Wahrscheinlichkeit auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Optimisten, die dies in Zweifel ziehen und sich lieber an ihr Wunschdenken klammern, sollten vor allem die Findigkeit der Politik nicht unterschätzen. Die Politik arbeitet bereits heute sehr einfallsreich daran, die bestehenden Routen der illegalen Invasion nicht nur offenzuhalten – die uns seit 34 Jahren versprochene „Sicherung der Außengrenzen“ des Schengen-Raums wird niemals kommen –, sondern zusätzlich noch neue Wege zu erschließen, um die Umvolkung Westeuropas insbesondere durch Übersiedler aus Afrika voranzutreiben.

Schlagwort „legale Zugangswege“

Hierzu laufen unter dem Schlagwort „legale Zugangswege“ aktuell schon mehrere siedlungspolitische Pilotprogramme in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, und es besteht nicht der geringste Zweifel daran, dass diese Siedlungsprogramme, sobald sie einmal etabliert sind, nach und nach ausgebaut und in ihrem Umfang erweitert werden. Diese staatlich organisierten Siedlungsprogramme der kommenden Jahre werden die heutige illegale Invasion dabei nicht ersetzen – diese Behauptung ist eine reine Propagandalüge –, sondern lediglich durch eine zusätzliche, für die Siedler etwas billigere Möglichkeit der Einschiffung nach Europa ergänzen.

In den nächsten zehn Jahren werden wir also weiterhin 250.000 männliche Endringlinge pro Jahr haben, vermutlich sogar mehr, da die Invasionsrouten nach Westeuropa zunehmend professioneller organisiert werden und – ähnlich wie beim Drogenhandel – die dahinterstehenden türkischen und arabischen Schlepperkonzerne immer mehr Finanzmittel zur Verfügung haben, um ihre geschäftlichen Tätigkeiten auszubauen und politisch durchzusetzen. Zusätzlich zu dieser illegalen Invasion werden vermutlich ebenfalls etwa 250.000 überwiegend afrikanische Moslems pro Jahr über staatliche Ansiedlungsprojekte nach Deutschland direkt eingeflogen werden – die hierzu notwendigen zwei bis drei Flüge pro Tag dürften sich politisch problemlos durchsetzen lassen.

Bei Deutschen wird Bereitschaft zur Konversion zunehmen

Bei dann etwa 500.000 Neusiedlern pro Jahr wird sich natürlich auch der sogenannte „Familiennachzug“ verdoppeln, das heißt auf weitere etwa 500.000 Personen pro Jahr. Parallel zu diesen Ansiedlungen aus dem Ausland wird der inländische Geburtendschihad ebenfalls an Fahrt aufnehmen und bei den angenommenen 1,2 Prozent natürlichem Wachstum der islamischen Bevölkerung zum Ende des kommenden Jahrzehnts bei etwa 240.000 islamischen Neugeborenen pro Jahr liegen. Zudem sollten wir nicht vergessen, dass der Islam in zehn Jahren nicht mehr nur durch die arabischen und afrikanischen Siedler nach Deutschland getragen wird, sondern ganz sicher auch unter den indigenen Deutschen die Bereitschaft zur Konversion zunehmen wird.

Für Christen und Atheisten wird das Leben und Überleben in einem immer islamischer geprägten Land zunehmend schwieriger werden, und Konversion verspricht zumindest einen gewissen minimalen körperlichen Schutz, insbesondere für Frauen. Im Ergebnis wird das Wachstum der islamischen Population in Deutschland also Ende des kommenden Jahrzehnts bei etwa 1,2 Millionen Menschen pro Jahr liegen, vermutlich sogar etwas mehr. 2030 werden 20 Millionen Mohammedaner in Deutschland leben – wie bisher wird sich die Zahl auch in den nächsten zehn Jahren also wieder verdoppelt haben.

Fazit

Wir werden die islamische Wachstumsrate von sieben Prozent pro Jahr und die damit einhergehende Verdopplung der mohammedanischen Bevölkerung in Deutschland auch im kommenden Jahrzehnt mitansehen. Denn auch diese Vorsage lässt sich aus der Vergangenheit für die Zukunft ableiten: Ein Volk, das sich die Invasion von 2015 tatenlos mitangesehen hat, wird sich noch ganz anderes tatenlos mitansehen.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In Geesthacht, der größten Stadt des Kreises Herzogtum Lauenburg in Schleswig-Holstein mit 30.000 Einwohnern, 30 Kilometer südöstlich von Hamburg gelegen, haben kriminelle „Anti“-Faschisten wieder einmal einen Frontalangriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit geliefert. Am 23. November fand dort im Oberstadttreff, einem öffentlichen Gemeindegebäude, eine AfD-Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Marc Jongen statt. Der Titel seines Vortrags „Die AfD im Kulturkampf“ ^[20], gegen den CDU, Grüne und SPD zum „stillen Protest“ aufriefen, war mehr als berechtigt.

In der Nacht zuvor beschmierten linksextreme „Anti“-Faschisten sämtliche Wände des Gemeindegebäudes mit ihren Parolen „Welcome to hell“, „Antifa heißt Angriff“, „Nie wieder Doitschland“, „Kein Raum der AfD“, „Jedem das Seine“, „Nationalismus ist keine Alternative“, „Nazis raus“, „FCK AfD“, „THC statt AfD“ etc. Auch die Fenster und ein vor dem Haus stehendes Auto wurden nicht verschont.

Lokale Medien wie die Bergedorfer Zeitung ^[21] und die Lübecker Nachrichten ^[22] berichten über diesen linksextremistischen Angriff.

Solche zerstörerischen Aktionen, die einen Schaden von mehreren tausend Euro verursachen, schrecken andere Gastwirte ab, der AfD Räume zur Verfügung zu stellen. So sagte bereits ein Wirt, bei dem die AfD bisher regelmäßige Stammtischtreffen abhielt, künftige Termine mit ehrlichem Bedauern ab. Die Befürchtung, Ziel einer Vandalismus-Attacke wie beim Oberstadttreff in Geesthacht zu werden, mit dem damit verbundenen Schaden sei einfach zu groß.

Eine linke Gastwirtin hatte im Vorfeld zu einem gewaltfreien Protest gegen die AfD aufgerufen und meinte allen Ernstes, dass aufgrund dieses Vortrages

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„unsere Meinungsfreiheit und Debattenkultur in Gefahr ist“. Statt genau diese Meinungsfreiheit und Debattenkultur hochzuhalten und den Dialog in einer solchen Veranstaltung zu suchen, rufen diese Linken zum Protest auf, um den Austausch der Argumente zu unterbinden.

So agieren nur Menschen, die Angst vor der faktischen Auseinandersetzung haben und instinktiv wissen, dass die Tatsachen der Gegenseite Recht geben. Aber was kümmern Linksideologen die Fakten – sie haben schließlich ihr geschlossenes sozialistisches Weltbild, in dem die Realität nur stört. Ihre sozialistische Utopie wollen sie anderen aufzwingen, nicht wenige eben auch mit Gewalt, und das macht diese Szene so gefährlich.

Die linke Wirtin erhielt daraufhin via Facebook verbale Drohungen ^[24] aus der rechten Szene. Die AfD zeigte, wie fair und zivilisiert sie sich in diesem Spannungsfeld verhält, indem sie in einer öffentlichen Erklärung diese Einschüchterungsversuche verurteilte:

Die laut Presseberichten über Facebook-Kommentare bedrohte Kneipenwirtin des „SmuX“, Susanne Voges, erhält Rückendeckung von der AfD. Deren Kreisvorsitzender im Herzogtum Lauenburg, Hasso Füsslein, stellte klar: „Wir verurteilen jegliche Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit und verurteilen Drohungen, ganz gleich aus welchem politischen Lager sie kommen.“

Im Fall der Wirtin, die ausdrücklich zum friedlichen Protest gegen eine AfD-Veranstaltung aufgerufen habe, gebe es keinen Anlass zur Kritik. Zudem habe sie sich von den massiven Sachbeschädigungen mutmaßlicher Linksextremisten am AfD-Veranstaltungsort des Oberstadttreffs in Geesthacht umgehend distanziert, hob Füsslein hervor.

„Verbale Entgleisungen gebe es gerade in den sogenannten Sozialen Medien seit ihrer Erfindung leider am laufenden Band“, bedauerte der AfD-Politiker. Er gebe Frank Überall, dem Vorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbands daher recht, der bei seinem Amtsantritt die sozialen Netzwerke als „digitalen Stammtisch“ bezeichnete, wo ständig auch unerfreuliche Äußerungen verbreitet würden. „Von Drohkommentaren und linksextremen hetzerischen Aufrufen im Netz ist die AfD ständig massiv betroffen“, betonte Füsslein und forderte: „Auch darüber könnte die Presse mal kritisch berichten.“ Zum Beispiel im Zusammenhang mit den „Protest-Aufrufen“ im Internet gegen den AfD-Bundesparteitag in Braunschweig an diesem Wochenende.

Fotos des Antifa-Vandalismus, bei dem die gesamte Fassade des Gemeindegebäudes in Geesthacht beschmiert wurde:

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„Bestrafe einen, erziehe hundert“, das war schon das Motto des kommunistischen Diktators Mao Tse-tung. Im Sinne dieser sozialistischen Führer vollzieht sich der Antifa-Terror in ganz Deutschland:

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Diese massiven Einschüchterungsmethoden der roten Antifa-Sozialisten ähneln dem Vorgehen der braunen SA-Sozialisten vor und nach der national-sozialistischen Machtergreifung. Fatal ist, dass die mehrheitlich linksgrüntickenden Mainstream-Medien den linksextremistischen Meinungsterror verharmlosen und beschönigen.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[33] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. ^[34]

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Nach dem vor ein paar Tagen hier auf PI-NEWS ^[35] gezeigten Trailer ist an diesem Mittwoch auf Youtube der komplette Film „Wir sind Zentrum“ veröffentlicht worden. Er ist ein weiterer Beweis dafür, wie professionelle Gewerkschaftsarbeit heute aussehen kann und muss. Prädikat – besonders wertvoll!

Es herrscht blanke Angst davor, dass die Machenschaften der IG Metall aufgedeckt und die Gewerkschaft Zentrum immer mehr Mitglieder gewinnt. Die patriotische Gewerkschaft wächst und ist ein Beweis dafür, dass die Beschäftigten nach einer wahren Alternative für ihre Interessen als Arbeitnehmer suchen. Mitglieder des Zentrums aus ganz Deutschland kommen in dem Film zu Wort – darunter auch ehemalige IG-Metaller, viele mit Migrationshintergrund.

Der Film zeigt: Respekt, Menschlichkeit und Solidarität erleben Mitglieder des Zentrums durch die alternativen Arbeitnehmervertreter. „Sie engagieren sich, sie setzen sich ein, sie sind bei Gesprächen dabei und helfen auch in Situationen, die man allein nicht bewältigen kann“, so ein Zentrumsmitglied über seine Gewerkschaft. Die skandalöse Praktik um Leiharbeitsplätze kommt auf den Tisch wie auch das Verschieben von Arbeitsplätzen ins Ausland. Wer nicht auf Linie ist, fliegt raus. „Wir sind nur Nummern!“, so hingegen die Erfahrung vieler mit der IG Metall.

Ebenfalls im Film zu sehen: Reaktionen und neue Stimmen zu der Mitte des Jahres erschienenen und äußerst erfolgreichen Enthüllungs-Doku: „Der Vertrauensmann“ (PI-NEWS berichtete) ^[36]. In aktuellen Aufnahmen zeigen Mitarbeiter aus dem Daimlerkonzern und Zentrumsmitglieder mit Migrationshintergrund ihre Unterstützung für die in verleumderischer Absicht als „Nazis“ diffamierten und gekündigten Arbeiter. Ehemals langjährige Vertrauensmänner der Monopolgewerkschaft IG Metall sprechen Klartext. Diese stellen fest: „Die IG Metall spricht von ‚internationaler Solidarität‘, praktiziert diese aber nicht einmal im Kleinen!“.

Es kommt legalisierte Korruption, Co-Management, Bevorzugungen und Ungerechtigkeiten durch die IG Metall zur Sprache. Der Film appelliert aber auch an all jene innerhalb der IG Metall, die redliche Ziele verfolgen, und stellt die Frage, warum sie dieses System noch mittragen.

„WIR SIND ZENTRUM – DER FILM“. Spannend – investigativ – auf den Punkt gebracht. Sollte man gesehen haben!

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Von MANFRED ROUHS | Alle Welt empört sich – zurecht – über die Ermordung eines 40-jährigen Tschetschenen mit georgischem Pass in Berlin im August 2019: Zelimkhan Khangoshvili ^[37]. Sein Mörder soll im staatlichen russischen Auftrag gehandelt haben. Deutsche Medien machen Putin persönlich ^[38] für das Verbrechen verantwortlich.

Beweise für die Behauptung, eine russische staatliche Stelle oder gar Putin selbst hätten den Mord beauftragt, bleiben sie schuldig. Der Attentäter, der in einem deutschen Gefängnis einsitzt, hat nichts entsprechendes ausgesagt.

Der Mann heißt Vadim Krasikov. Er war mit einem gefälschten russischen Pass in Berlin unterwegs. Für gefälschte Ausweispapiere – auch deutsche – gibt es einen blühenden Mark. Sie kosten von einigen hundert bis hin zu tausend Euro und werden auf Originalpapieren mit Originalstempeln im Internet angeboten ^[39]. Der Pass beweist also keine staatliche russische Aktivität.

Die Debatte über den Mörder und seine möglichen Auftraggeber lässt die spannende Frage in den Hintergrund treten, wer eigentlich Zelimkhan Khangoshvili war.
Der 1979 geborene Tschetschene kämpfte im zweiten Tschetschenienkrieg 1999 bis 2009 als Kommandeur einer radikal-islamischen Terrorgruppe gegen russische Soldaten. Er stand im Verdacht, an der Ermordung einer Vielzahl von Menschen ^[40] beteiligt gewesen zu sein.

Warum lebte Zelimkhan Khangoshvili bis zu seinem Tod im Sommer 2019 völlig unbehelligt in Berlin? – Ganz einfach: Weil Deutschland ein Zufluchtsort für Terroristen aus aller Welt geworden ist. Und weil es naturgemäß schwierig ist, Einzelheiten eines Kriegsgeschehens zu rekonstruieren und daraus eine Anklageschrift zu fertigen.

Die Ermordung Khangoshvili war eine Unrechtshandlung und ein Skandal. Diesem Skandal ging aber ein anderer voraus: derjenige des Aufenthalts des islamischen Mörders Khangoshvili in Deutschland, der offenbar keine Behelligung durch deutsche Strafverfolgungsbehörden zu befürchten hatte.

Dieser Teil des Skandalfalls Zelimkhan Khangoshvili ist vor allem deshalb politisch bedeutend, weil er die Frage aufwirft: Wie vielen anderen Mördern und Terroristen gewährt Deutschland derzeit Schutz?

Die einzig mögliche Antwort lautet: Wir wissen es nicht. Wir wissen ja noch nicht einmal, wie viele Menschen sich derzeit überhaupt in Deutschland aufhalten. Der Staat hat jeglichen Überblick verloren. Und die Politik unternimmt nichts, um diese unerträgliche Situation zu beenden. Denn ansonsten müsste sie eine drastische Kehrtwende vollziehen und uns Deutschen etwas zurückgeben, was diesen Mordfall und viele andere zuverlässig verhindert hätte: sichere Grenzen.

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Von EUGEN PRINZ | Update am Ende des Beitrags | Bereits im August 2019 erklärte ein Richter am Verwaltungsgericht Gießen Wahlplakate der NPD mit der Aufschrift „Migration tötet“ für rechtens und gab damit einer Klage der NPD gegen die hessische Gemeinde Ranstadt statt. Diese hatte vor der Europawahl im Mai 2019 alle Plakate mit der Aufschrift „Stoppt die Invasion: Migration tötet. Widerstand jetzt“ abhängen lassen. Daraufhin zog die NPD vor Gericht.

Seltsamerweise erfuhr die Öffentlichkeit erst vor einigen Tagen von dem Urteilsspruch, nachdem das Rechtsmagazin „Legal Tribune Online ^[41]“ darüber berichtet hatte. Ein Schelm würde jetzt vermuten, dass es bestimmten Kreisen lieber gewesen wäre, so lange das Mäntelchen des Schweigens über das Urteil zu breiten, bis es von einer höheren Instanz – was zu erwarten ist – wieder aufgehoben wird.

Politisch unkorrekte Urteilsbegründung 

Hätte nicht ein Richter, sondern ein „normaler Staatsbürger“ das geäußert, was in der Urteilsbegründung steht, wäre vermutlich wegen Volksverhetzung gegen ihn ermittelt worden. So aber machte der Richter ungerührt von der grundgesetzlich garantierten Unabhängigkeit der Justiz Gebrauch und urteilte gemäß seiner Rechtsauffassung. Und die tut dem Mainstream ziemlich weh:

Laut Urteilsbegründung erfüllt die Behauptung, dass Migration töte, nicht den Tatbestand der Volksverhetzung, da es sich bei der Einwanderung von Flüchtlingen tatsächlich um eine „Invasion“ gehandelt habe. Der objektive Aussagegehalt von „Migration tötet“ sei eine empirisch zu beweisende Tatsache (Az. 4 K 2279/19.GI).

Dann geht der Richter in die Vollen:

„In diesem Sinne kommt dem Begriff Invasion keine volksverhetzende Bedeutung zu, sondern er beschreibt hier im übertragenen Sinne lediglich den Zustand des Eindringens von außen in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, wie es insbesondere im Jahr 2015 objektiv feststellbar war. In diesem Jahr wurden die deutschen Grenzen durch die Wanderungsbewegung im Sinne eines Eindringens in das deutsche Staatsgebiet überrollt und es kam zu einem unkontrollierten Zuzug von Ausländern, aus welchen Gründen auch immer […]. Die Geschehnisse im Jahr 2015 sind durchaus mit dem landläufigen Begriff der Invasion vergleichbar und beinhalten keine Wertung und damit keinen volksverhetzenden Charakter“.

Desweiteren verweist der Richter in seiner Urteilsbegründung auf historische Wanderungsbewegungen, die für den Untergang des fremdenfreundlichen römischen Reichs oder der Inka-Hochkultur verantwortlich waren:

„Aus den zitierten beispielhaften historischen Wanderungsbewegungen wird deutlich, dass Migration tatsächlich in der Lage ist, Tod und Verderben mit sich zu bringen.“

Aktuelle Statistiken zu Sexual- und Tötungsdelikten sind ebenfalls Teil der Urteilsbegründung. Verwiesen wird auch auf die Kölner Silvesternacht, den Salafismus und Ehren- sowie Blutrachemorde. Zum Schluss heißt es:

„Die Zuwanderungsbewegung nach Deutschland ab dem Jahr 2014/2015 hat zu einer Veränderung innerhalb der Gesellschaft geführt, die sowohl zum Tode von Menschen geführt hat als auch geeignet ist, auf lange Sicht zum Tod der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu führen. Sollte die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr in der Lage sein, das Gewaltmonopol innerhalb ihrer Grenzen effektiv und wirksam auszuüben, ist hiermit ein schleichender Untergang verbunden, wie es einst im römischen Weltreich auch der Fall war“.

^[42]Das Urteil wird nicht lange halten

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hat der Richter eine Berufung zugelassen, die von der Gemeinde Ranstadt bereits eingelegt wurde und über die der Hessische Verwaltungsgerichtshof entscheiden muss.

Mit einer Entscheidung ist erst im kommenden Jahr zu rechnen.

Wie dieses Berufungsverfahren ausgeht, kann sich jeder denken. Zudem wäre es nicht verwunderlich, wenn die sich berufliche Zukunft des Richters auf die Aburteilung von Verkehrssündern beschränken würde.

UPDATE 05.12.2019, 15:00 Uhr ^[43]

Wie jeder, der des Lesens mächtig ist, bestätigen wird, handelt es sich bei dem vorliegenden Artikel um die wahrheitsgemäße Berichterstattung über ein Urteil, das ein Richter am Verwaltungsgericht Gießen im August 2019 gefällt hat. Über dieses Urteil ^[44] haben neben der eingangs erwähnten Quelle unter anderem auch der Deutschlandfunk ^[45] und der SPIEGEL ^[46] berichtet.

Das hat Facebook jedoch nicht daran gehindert, den Beitrag für alle Nutzer, außer den Moderatoren der PI-NEWS Facebook Seite, unsichtbar zu machen.

Er würde gegen die „Gemeinschaftsstandards zu gefährlichen Personen oder Organisationen verstoßen“. Es stellt sich jetzt die Frage, wen Facebook damit meint? Den Gießener Verwaltungsrichter? Das Gießener Verwaltungsgericht als Ganzes?

Wie uns Facebook weiter wissen lässt, wurden diese Standards entwickelt, um Schaden außerhalb ihrer Plattform zu verhindern. Also, liebe Leser, seien Sie vorsichtig, dass Sie durch wahrheitsgemäße Berichterstattung nicht zu Schaden kommen. Aber Facebook passt schon auf…

Ausländische Firmen erledigen die Drecksarbeit

Erwähnenswert ist noch, dass Facebook in den letzten Tagen bei der Zensur das Gaspedal bis zum Anschlag durchgetreten hat. Eine Sperre jagt die andere und teilweise erfährt man nicht einmal, wofür die Sperre eigentlich verhängt wurde.

Der Autor hat gegen jede dieser Sperren Einspruch eingelegt, da sich alle seine Artikel im Rahmen der freien Meinungsäußerung bewegen und von der Pressefreiheit gedeckt sind. Beide grundgesetzlich garantierten Rechte werden jedoch durch diese Regierung über die Hintertüre ausgehebelt. Und diese Drecksarbeit überlässt man ausländischen Firmen.

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Eugen Prinz ^[48] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS ^[49] und den Blog zuwanderung.net ^[50]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors. ^[51]

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