Präsident Modi zeigt, wie's geht!

Indien: Rechtstaatlich begründete Beschränkung zur Einbürgerung von Moslems

Von KONSTANTIN | Während in EU-Europa die Zeit stehen geblieben zu sein scheint, entwickeln andere Länder ihre Gesellschaftssysteme weiter. US-Präsident Donald Trump geht wirksam gegen illegale Armutseinwanderung aus Mittelamerika vor. Er beweist, wie man mit ernsten Sanktionsdrohungen Nachbarländer wie Mexiko zu wirksamer Grenzsicherung bewegen kann.

Indien gelingt es zwar nicht, seine Staatsgrenzen im Westen und Osten wirksam gegen illegale Einwanderung zu schützen. Aber ein innovatives Einbürgerungsrecht soll verhindern, dass aus Illegalität Legalität wird.

Das Gesetz sieht vor, dass nur nachweislich verfolgte Minderheiten aus den Nachbarländern die Chance auf die indische Staatsbürgerschaft erhalten. So dürfen Parsen, Christen, Hindus, Buddhisten und Sikhs nach sechs Jahren Aufenthalt in Indien die indische Staatsbürgerschaft beantragen, falls sie in diesen sechs Jahren einer Arbeit nachgegangen sind.

Anhänger des Islam profitieren nicht vom neuen Gesetz

Von dieser Regelung profitieren illegale Einwanderer aus Pakistan, Afghanistan und Bangladesch. In diesen drei Ländern ist der Islam Mehrheitsreligion und alle Nicht-Moslems werden entsprechend aktiv verfolgt. Diese Verfolgung umfasst staatliche wie nicht-staatliche Akteure.

International bekannt ist beispielsweise das pakistanische Blasphemie-Gesetz, das immer wieder gegen Christen in Stellung gebracht wird. Für internationales Aufsehen sorgte der Fall der Katholikin Asia Bibi, die nach dem Vorwurf der Beleidigung des „Propheten Mohammads“ zum Tode verurteilt wurde. Auch das kurz vor Weihnachten bekannt gewordene Todesurteil gegen den Uni-Dozenten Junaid H. wegen angeblicher „Gotteslästerung“ löste Empörung aus.

Auch unterhalb der internationalen Wahrnehmungsschwelle haben religiöse Minderheiten in diesen Ländern keine Möglichkeit, ihre Religion offen auszuleben. Anhänger des Islam aus diesen Ländern profitieren nicht von der neuen Möglichkeit zur Einbürgerung in Indien. Dies ist nur konsequent, da Moslems keine religiöse Verfolgung in moslemischen Ländern erfahren.

Moslemische Studenten antworten mit Gewalt

Moslemische Studenten in Indien sahen dies anders und antworteten auf das neue Gesetz mit mehrtägigen gewaltsamen Protesten. Es soll mindestens vier Tote und hunderte Verletzte gegeben haben, als moslemische Demonstranten Geschäfte und die öffentliche Infrastruktur brandschatzten.

Die indische Regierung von Präsident Narendra Modi lässt sich durch die Gewalt jedoch nicht von ihrem Einsatz für verfolgte Minderheiten abbringen. Modis Regierungspartei, die Bharatiya Janata Party (BJP), wird in westlichen Medien immer wieder als „hindu-nationalistisch“ diffamiert. Dieses bewusste Framing soll die indische Regierungspartei als extremistisch brandmarken. Das aktuelle Einbürgerungsgesetz beweist aber gerade das Gegenteil. Die sogenannten Hindu-Nationalisten setzen sich aktiv für andere religiöse Minderheiten wir Christen und Buddhisten ein.

Wirksame Maßnahmen gegen die Islamisierung Indiens

Das Gesetz ist hoffentlich eine Initialzündung für eine wachsende Allianz der Verfolgten des Islam. So wird nicht nur Indien durch illegale moslemische Einwanderung bedroht, sondern auch das buddhistische Nachbarland Myanmar und dutzende weitere Länder weltweit.

Die indische Regierung zeigt beispielhaft, wie Islamisierung durch rechtsstaatliche Mittel gebremst werden kann. Zudem hat die BJP es geschafft, trotz einer bereits großen moslemischen Minderheit von 15 Prozent in der größten Demokratie der Welt Mehrheiten gegen eine weitere Islamisierung zu gewinnen.

Es ist zu hoffen, dass in Zukunft auch mehr Christen und Sikhs der BJP ihre Stimme geben werden. Auch für Europa stellt die indische Regierung einen Hoffnungsschimmer da. Indien beweist, dass es absolut legitim und möglich ist, moslemische Einwanderung aktiv zu begrenzen.




Video: „Endzeitreporter McM“ im Gespräch mit Michael Stürzenberger

Der „Endzeitreporter McM“ veröffentlicht schon seit zehn Jahren Videos auf Youtube, hat 83.600 Abonnenten und ist damit der meistabonnierte christliche Youtube-Kanal in Deutschland. Sein Hauptthema ist Jesus und die Bibel, aber er beschäftigt sich auch mit politischen Themen und wählt die AfD.

Über bzw. gegen den Islam hat Markus, wie der „Endzeitreporter McM“ heißt, auch schon viele Videos produziert. „McM“ bedeutet übrigens „Mit christlicher Mission“. Er gehört keiner Konfession oder Religion an, sondern sieht sich einfach nur als Christ, weil Gott laut Bibel weder eine Religion habe, noch eine brauche. Er setzt sich aus seiner christlichen Überzeugung auch intensiv für Israel ein. Deswegen werde er oft als Zionist bezeichnet, der vom Mossad finanziert werde. Solche Unterstellungen kennt Michael Stürzenberger selbst zur Genüge.

Markus hat auch schon Videos gegen Merkel und den linken Mainstream produziert, die teilweise bis zu 400.000 Aufrufe bekamen. Er selbst bezeichnet sich als rechtskonservativ, da schließlich auch die Bibel kein linkes Buch sei, sondern konservativ. Er kritisiere auch sehr stark linke Christen, weil sie alle die Bibel nicht ernst nehmen würden. Am meisten rege es ihn auf, dass alle Nicht-Linken häufig als „Nazi“ verleumdet werden.

Markus war früher Atheist und Esoteriker, aber Jesus habe ihn verändert. Jesus habe tote Menschen lebendig gemacht, Mohammed dagegen lebenden Menschen den Kopf abschneiden lassen, siehe Khaibar. Auf seinem Kanal hätten schon Ex-Moslems, Ex-Satanisten und andere ihr Zeugnis zum Christentum abgelegt.

Er glaube zwar nicht mehr, dass Deutschland noch christliches Abendland sei, aber er sei dafür, die jüdisch-christliche Kultur wiederzuerwecken. Er sei außerdem für Donald Trump und glaube nicht, dass der Islam jemals zu Deutschland gehört habe und auch nie gehören werde, da es keinen Islam ohne Scharia gebe. Die Antifa bewerte er als eine Terror-Organisation und als solche gehöre sie verboten, so wie die Hisbollah.

In dem Gespräch werde es um Politik und die Arbeit von Michael Stürzenberger gehen, dazu etwas über den Koran, die Bibel und Israel. Markus wolle auch aufzeigen, dass Mohammed laut Bibel und sogar laut Koran ein falscher Prophet sei. Zum Schluss werde es noch verschiedene Fragen aus dem Chat geben. Insgesamt werde die Sendung etwa 90 Minuten dauern.




Wie das politische Pflichtenheft wuchert

Von MARKUS GÄRTNER | Wie eine Sturzflut brechen derzeit Forderungen aus der Politik über uns herein, die mit den Worten „Die Deutschen müssen …“ beginnen. Wir MÜSSEN langsamer fahren; wir MÜSSEN für den Klimaschutz unser Leben verändern; wir MÜSSEN Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen.

Wir MÜSSEN uns einen Ruck geben, das Sparverhalten ändern, „das Auto loswerden“ und beweisen „was uns Europa wert ist“. Zudem MÜSSEN wir „die Aktie lieben lernen“, von der Zuschauertribüne „runterkommen“, wegen der EZB-Politik „umdenken“ und wegen knappen Wohnraums „zusammenrücken“.

Wer die ellenlange Liste gedanklich abarbeitet, fragt sich am Ende: gibt es etwas, was uns dabei erspart bleibt? Ist nicht inzwischen fast alles geregelt? Lassen uns Politik und Mainstream-Medien irgendwelche Freiräume, die sie nicht mit Forderungen, Geboten & Verboten traktieren?

Und was hat das alles noch mit einer freiheitlichen Gesellschaft zu tun? Nicht mehr viel, ist die Antwort. Und das trägt zu Wut und Spaltung in diesem Land erheblich bei.

Immer neuen Forderungen für die Erweiterung des MUSS-Katalogs tut dies freilich keinen Abbruch. Denn die bunte Ideologie duldet keinen Widerstand, sie hat die Moral gepachtet und alle nötigen Prioritäten bekommen. Sie hat sogar vor der Vernunft Vorfahrt …


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „Privatinvestor Politik Spezial“)




Hartz IV-Kosten für ausländische Bezieher explodieren

Von LUPO | Eine Anfrage der AfD beim Bundesarbeitsministerium bringt es an den Tag: Die Kosten für ausländische Hartz IV-Bezieher explodieren. 12,6 Milliarden Euro von insgesamt knapp 35 Milliarden Euro gingen im Zeitraum September 2018 bis August 2019  an ausländische Bezieher, also 36 Prozent. Seit 2007 mit rund 6,6 Milliarden Euro haben sich die Zahlungsansprüche ausländischer Hartz IV-Bezieher somit  fast verdoppelt, ein Plus von sechs Milliarden.

Es gibt auch eine „positive“ Entwicklung. Insgesamt sind die Ausgaben für Hartz IV zwischen September 2018 und August 2019 um 1,67 Milliarden auf 34,9 Milliarden zurückgegangen. Der Grund dafür klingt fast wie ein schlechter Witz:  die Zahl deutscher Hartz IV-Bezieher ist nämlich im selben Zeitraum gesunken. Dafür ist die Zahl ausländischer Hartz IV-Empfänger deutlich gestiegen.

Nach der Statistik der Bundesagentur für Arbeit gehörten zu den Regelleistungsberechtigten im August 2019  rund zwei Millionen Ausländer. Im August 2007 waren es „nur“ rund 1,3 Millionen gewesen. Zum Vergleich: Die Zahl der deutschen Regelleistungsbezieher sank im gleichen Zeitraum von rund 5,8 Millionen auf rund 3,4 Millionen.

Und noch ein „Rekord“ in Euro: Die Summe der Hartz IV-Zahlungsansprüche deutscher Haushalte sank von knapp 30 Milliarden im Jahr 2007 auf nunmehr 22,1 Milliarden Euro, das sind 7,9 Milliarden Euro weniger, meldet BILD. Mit anderen Worten: Die Deutschen klotzen, andere „schmarotzen“.

Und so floss das Geld zwischen September 2018 und August 2019 dahin: 6,1 Milliarden Euro an Menschen aus den acht größten Asyl-Herkunftsländern. Davon an Syrer fast 3,6 Milliarden, an Iraker 840 Millionen, an Afghanen 810 Millionen.  2,4 Milliarden Euro gingen an Bürger anderer EU-Länder.

Der AfD-Abgeordnete René Springer: „Der dramatische Anstieg der Hartz IV-Ausgaben für Ausländer zeigt, dass die Regierung die Einwanderung in die Sozialsysteme und die daraus resultierenden finanziellen Lasten völlig unterschätzt hat. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine sofortige Kehrtwende in der Migrationspolitik. Alles andere schürt Ressentiments und spaltet die Gesellschaft“,  sagte er im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker.

Frage: Warum haben eigentlich die anderen Parteien im Bundestag keine Anfrage gestellt? Interessant wären z.B. noch amtliche Angaben zu den Gesamtkosten des Einwanderungs-Projektes.




Pakistan: Uni-Dozent wegen „Gotteslästerung“ zum Tode verurteilt

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Kurz vor Weihnachten hat ein Gericht in Pakistan den 33-jährigen Universitäts-Dozenten Junaid H. zum Tode verurteilt. Wie mehrere Zeitungen in Österreich, der Schweiz und Deutschland melden, war er bereits 2013 in der Millionenstadt Multan im Osten des Landes festgenommen worden, weil er angeblich „blasphemische“ Inhalte auf seiner Facebook-Seite verbreitet habe.

Außerdem hätten Ermittler laut Aussage der Staatsanwaltschaft „antireligiöses“ Material auf seinem Laptop sichergestellt. Seit 2014 habe er sich in Einzelhaft befunden, da er sonst mit hoher Wahrscheinlichkeit von anderen moslemischen Mithäftlingen getötet worden wäre. Wegen Sicherheitsbedenken wurde der Prozess auch in dem Gefängnis abgehalten, in dem Junaid H. festgehalten wird. Ein Anwalt, der den Hochschullehrer verteidigt hatte, sei 2014 in seiner Kanzlei erschossen worden.

In seiner Urteilsbegründung betonte das Gericht, dass es ihm nicht möglich sei, Milde walten zu lassen. Dies sei „auch im Islam nicht gestattet“.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International habe die Behörden in Pakistan im Oktober dieses Jahres vergeblich aufgefordert, die Anklage gegen den Hochschullehrer fallenzulassen.

oe24 berichtet in dem Zusammenhang über die Scharia-Situation in Pakistan:

Das umstrittene Blasphemiegesetz, das für Beleidigungen des Islams oder des Propheten Mohammed die Todesstrafe vorsieht, war in den 1980er-Jahren in Pakistan erlassen worden. Aus Furcht vor Protesten religiöser Eiferer hatte es seitdem keine Regierung gewagt, daran zu rütteln.

Der Fall erinnert an den Prozess der Christin Asia Bibi, die mehr als acht Jahre in der Todeszelle verbracht hatte, bevor der Blasphemievorwurf gegen sie 2018 fallengelassen wurde. Religiöse Hardliner hatten mit heftigen Protesten ihre Freilassung verhindern wollen. Die Katholikin war im vergangenen Mai nach Kanada ausgereist.

Asia Bibi ist der Todesstrafe noch einmal haarscharf entgangen, nachdem es viele internationale Proteste gegen ihre Hinrichtung gab. In Pakistan selber sah die Stimmungslage ganz anders aus. Bei Massendemonstrationen würde die Tötung der Christin verlangt, wahlweise durch Erhängen oder Köpfen. Ein Gouverneur in Punjab, der Asia Bibi verteidigt hatte, wurde 2011 von seinem eigenen Wachpersonal getötet.

Ob der Uni-Dozent jetzt auf dem Scharia-Schafott endet, wird zunächst die Berufungsinstanz zeigen. Da die islamischen Hardliner großen Einfluss in Pakistan haben, dürften die Erfolgschancen für einen Freispruch aber eher gering sein. Dann müssen sich wieder Menschenrechtsorganisationen rund um den Globus für das bedauernswerte Opfer „religiösen“ Wahns einsetzen.

Bei der ersten BPE-Kundgebung in Coesfeld am 3. November 2018 hatte ein pakistanisch-stämmiger Moslem den Islam am Mikrofon engagiert verteidigt, indem er ihn als „friedlich“ und „barmherzig“ darstellte. Als ich ihn fragte, in welchem Land, in dem der Islam herrscht, sich diese angebliche „Friedlichkeit“ und „Barmherzigkeit“ zeige, antwortet er allen Ernstes „in Pakistan beispielsweise“. Hier das Video, in dem der junge Moslem nach einer halben Minute zu Wort kommt:

Diese Diskussionen auf dem Marktplatz in Coesfeld, umringt von 500 Gegendemonstranten, waren wieder einmal höchst aufschlussreich. Bisher haben dieses Video auf Youtube über 55.000 Menschen gesehen, von denen die meisten wohl registriert haben, dass hier wieder einmal ein Moslem versucht, den „Ungläubigen“ Sand in die Augen zu streuen. Wo der Islam und damit auch sein hoher politischer Anteil an der Macht ist, zeigt er eben sein wahres Gesicht, und das ist knallhart intolerant gegenüber allen Andersdenkenden. In allen 57 islamischen Ländern gibt es Unterdrückung bis hin zur Gewalt- und Tötungsbereitschaft gegenüber den minderwertigen „Kuffar“.

Aber leider werden die Lügenmärchen vom „friedlichen Islam“ landauf, landab in hunderten Dialog-Veranstaltungen und über viele Massenmedien ins Volk gebimst. Es ist eine Mammutaufgabe, den Menschen die Augen zu öffnen, mit was sie es in Wahrheit zu tun haben. Dafür sind wir auch 2020 mit der Bürgerbewegung Pax Europa wieder intensiv in ganz Deutschland unterwegs.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Terror am Breitscheidplatz: Geheimdienstoperation mit tödlichen Kollateralschäden?

Der Terroranschlag vom Breitscheidplatz vor drei Jahren hat die Bundesrepublik aufgerüttelt. Zwölf Menschen sind gestorben, 55 wurden verletzt, einige davon schwer.

Die Aufklärung des Falles ist bislang eher dürftig, und der Ex-Polizist Stefan Schubert zweifelt trotz des Untersuchungsausschusses an der Aufarbeitungsintensität. Schubert hat bereits zahlreiche Bücher zum Thema innere Sicherheit verfasst, sein jüngstes Werk heißt „Anis Amri und die Bundesregierung: Was Insider über den Terroranschlag vom Breitscheidplatz wissen“.

Wie sich herausstellte, war Amri verschiedenen Geheimdiensten bereits lange Jahre bekannt. Schon in dem kleinen tunesischen Dorf Oueslatia, in dem er aufwuchs, waren viele junge Männer dem IS zugeneigt. Amri schloss sich den Extremisten an und kam 2011 nach Europa, zunächst nach Italien. Dort verbüßte er eine Haftstrafe, eine eigentlich vorgesehene Abschiebung wurde nicht vollzogen.

Amri setzte daraufhin seine Reise nach Deutschland fort. Auch dort pflegte er enge Kontakte zu radikal-islamischen Kreisen. All dies war dem Sicherheitsapparat bestens bekannt, aber nichts wurde unternommen, um den Gefährder aus dem Verkehr zu ziehen.

So führt Schubert in seiner Analyse aus, dass Amri gezielt für die Informationsgewinnung eingesetzt wurde, um so IS-Terrorzellen in Libyen ausfindig zu machen. Also eine Geheimdienstoperation mit tödlichen Kollateralschäden? Eine Frage, der Jasmin Kosubek im Gespräch mit dem Ex-Polizisten und Autoren Stefan Schubert nachgeht.




Laut Gedacht #154: Saskia Esken und die Kündigungsaffäre

Während ihrer Zeit als Vorsitzende des Elternbeirates in Baden-Württemberg konnte die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken ganze zwei Jahre lang ihren Führungsstil schleifen und war sich dabei nicht zu fein, sich auch mal selbst die Hände schmutzig zu machen. Dies und weitere Themen in Folge 154 von „Laut Gedacht“.