Macrons Kritik und die Folgen

Heißt die Zukunft der Nato Russland?

Von KONSTANTIN | Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Der französische Präsident Emmanuel Macron öffnet den Mund und es kommt etwas Sinnvolles heraus. Er erklärt die Nato für hirntot und trifft damit voll ins Schwarze. Seine Kritik entzündet sich unter anderem daran, dass mit der Türkei ein Natomitglied einen Angriffskrieg gegen Kurden und Christen in Nordsyrien führt. Zudem stellt Macron den Umgang des Bündnisses mit Russland in Frage.

Es ist auf die richtige Diskussion zur richtigen Zeit. Damit sei es aber genug des Lobes für Macron. Denn die Intentionen des ehemaligen Investmentbankers gehen hauptsächlich in eine Richtung. Macron möchte einen Keil in das Bündnis mit den USA treiben und eine eigenständige EU-Sicherheitsarchitektur schaffen. Wer diese nach dem Austritt der Briten aus der EU dominieren wird, dürfte klar sein. Die Atommacht Frankreich und damit Macron.

Die richtige Antwort für die Nato ist jedoch nicht, die USA zu vergraulen, um so näher an Russland rücken zu können. Wie man hier sieht, verharren immer noch viel zu viele Menschen in ihrer Analyse in der Logik des kalten Krieges. Damals bestand ein sogenanntes Nullsummenspiel zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion. Eine Annäherung an die Sowjetunion wäre damals nur auf Kosten von abgekühlten Beziehungen mit den USA gegangen. Kurz gesagt: man könnte nicht mit beiden Supermächten gleichzeitig befreundet sein. Es hieß: entweder Sowjets oder Amis.

Der Kalte Krieg ist vorbei

30 Jahre nach Ende des kalten Krieges wird es aber Zeit, sich von diesem Ost/West-Denken zu verabschieden. Sowohl die Macht der USA als auch Russlands sind im Weltmaßstab gesunken, um nicht zu sagen geradezu eingebrochen. China schickt sich an, die USA in allen relevanten Bereichen von Wirtschaft, über Militär, im Hochtechnologiebereich von künstlicher Intelligenz bis hin zur Raumfahrt zu überbieten.

Zudem gilt: Historisch gesehen wurde Europa immer aus dem Süden bedroht. So hielten die Mauren Spanien Jahrhunderte besetzt, die Türken verwüsteten Südosteuropa und Russland litt unter der Fremdherrschaft durch die muslimischen Tataren. Es scheint wieder eine Normalität in die Europäischen Verhältnisse zu kommen. Denn mit dem selbsternannten Sultan Erdogan vom Bosporus stehen die Zeichen auf Konfrontation. Erdogan erklärt die Grenzen seines Reiches für ungültig, womit er offen mit der Annektion neuer Gebiete droht. Klar benannt hat er bereits einige griechische Inseln. Nordsyrien ist bereits besetzt. Einmärsche und Angriffe im Irak werden in westlichen Medien bereits gar nicht mehr erwähnt. Aber auch in Bulgarien und auf dem Balkan gibt es aus der türkischen Kolonialzeit noch türkisch-sprachige und oder muslimische Minderheiten, für die sich Erdogan zuständig fühlt. Für die Sicherheit des Kontinentes Europa verheißt dies nichts Gutes.

Die Mitgliedschaft der Türkei in der Nato ist dabei genauso ein Relikt aus dem Kalten Krieg wie das oben beschriebene Ost/West-Denken. Die Aufnahme der von Atatürk geprägten pro-westlichen und säkularisierten Türkei in die Nato war im Kalten Krieg richtig. In Zeiten, in denen die Türkei an der Seite islamischer Milizen kämpft, ist der Rauswurf auf der Tagesordnung.

Von der Nato zur Napto

Die USA, Westeuropa und Russland sind in der heutigen Gemengelage natürliche Verbündete. Konsequent wäre es daher, dass sich Westeuropa sowohl mit den USA als auch mit Russland verbündet. Dies geht natürlich nicht von heute auf Morgen. Die Konflikte in Georgien, Serbien/Kosovo und der Ost-Ukraine müssten politisch und gesichtswahrend für alle Beteiligten gelöst werden. Zudem wäre es eine Erniedrigung für Putin, wenn Russland dem ehemaligen Feindesblock Nato beitreten müsste. Sprachlich und organisatorisch müsste sich der Nordatlantikpakt, also die North Atlantic Treaty Organisation (NATO), wandeln. Ziel müsste eine die Nordhemisphäre umspannende Militär-Organisation sein. Also eine Art North Atlantic and Pacific Treaty Organisation (NAPTO) also auf Deutsch einem Nordatlantik und Pazifik-Pakt (NAPTO).

Diese NAPTO wäre gegenüber China in einer deutlich stärkeren Ausgangsituation. Zudem könnte durch vertrauensbildente Maßnahmen in einem gemeinsamen Bündnis die berechtigte Sorge Russland vor einer Einkreisung durch die Nato begegnet werden. Anstatt Milliarden Euro, US-Dollar und Rubel in einen sinnlosen Rüstungswettlauf in Osteuropa zu investieren könnte die Expansionsbestrebungen der Türkei wirksam eingedämmt werden. Russland ist bereits als Schutzmacht der Christen in Syrien aktiv. Darauf ließe sich doch aufbauen.