Von EUGEN PRINZ | Update am Ende des Beitrags | Bereits im August 2019 erklärte ein Richter am Verwaltungsgericht Gießen Wahlplakate der NPD mit der Aufschrift „Migration tötet“ für rechtens und gab damit einer Klage der NPD gegen die hessische Gemeinde Ranstadt statt. Diese hatte vor der Europawahl im Mai 2019 alle Plakate mit der Aufschrift „Stoppt die Invasion: Migration tötet. Widerstand jetzt“ abhängen lassen. Daraufhin zog die NPD vor Gericht.
Seltsamerweise erfuhr die Öffentlichkeit erst vor einigen Tagen von dem Urteilsspruch, nachdem das Rechtsmagazin „Legal Tribune Online [1]“ darüber berichtet hatte. Ein Schelm würde jetzt vermuten, dass es bestimmten Kreisen lieber gewesen wäre, so lange das Mäntelchen des Schweigens über das Urteil zu breiten, bis es von einer höheren Instanz – was zu erwarten ist – wieder aufgehoben wird.
Politisch unkorrekte Urteilsbegründung
Hätte nicht ein Richter, sondern ein „normaler Staatsbürger“ das geäußert, was in der Urteilsbegründung steht, wäre vermutlich wegen Volksverhetzung gegen ihn ermittelt worden. So aber machte der Richter ungerührt von der grundgesetzlich garantierten Unabhängigkeit der Justiz Gebrauch und urteilte gemäß seiner Rechtsauffassung. Und die tut dem Mainstream ziemlich weh:
Laut Urteilsbegründung erfüllt die Behauptung, dass Migration töte, nicht den Tatbestand der Volksverhetzung, da es sich bei der Einwanderung von Flüchtlingen tatsächlich um eine „Invasion“ gehandelt habe. Der objektive Aussagegehalt von „Migration tötet“ sei eine empirisch zu beweisende Tatsache (Az. 4 K 2279/19.GI).
Dann geht der Richter in die Vollen:
„In diesem Sinne kommt dem Begriff Invasion keine volksverhetzende Bedeutung zu, sondern er beschreibt hier im übertragenen Sinne lediglich den Zustand des Eindringens von außen in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, wie es insbesondere im Jahr 2015 objektiv feststellbar war. In diesem Jahr wurden die deutschen Grenzen durch die Wanderungsbewegung im Sinne eines Eindringens in das deutsche Staatsgebiet überrollt und es kam zu einem unkontrollierten Zuzug von Ausländern, aus welchen Gründen auch immer […]. Die Geschehnisse im Jahr 2015 sind durchaus mit dem landläufigen Begriff der Invasion vergleichbar und beinhalten keine Wertung und damit keinen volksverhetzenden Charakter“.
Desweiteren verweist der Richter in seiner Urteilsbegründung auf historische Wanderungsbewegungen, die für den Untergang des fremdenfreundlichen römischen Reichs oder der Inka-Hochkultur verantwortlich waren:
„Aus den zitierten beispielhaften historischen Wanderungsbewegungen wird deutlich, dass Migration tatsächlich in der Lage ist, Tod und Verderben mit sich zu bringen.“
Aktuelle Statistiken zu Sexual- und Tötungsdelikten sind ebenfalls Teil der Urteilsbegründung. Verwiesen wird auch auf die Kölner Silvesternacht, den Salafismus und Ehren- sowie Blutrachemorde. Zum Schluss heißt es:
„Die Zuwanderungsbewegung nach Deutschland ab dem Jahr 2014/2015 hat zu einer Veränderung innerhalb der Gesellschaft geführt, die sowohl zum Tode von Menschen geführt hat als auch geeignet ist, auf lange Sicht zum Tod der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu führen. Sollte die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr in der Lage sein, das Gewaltmonopol innerhalb ihrer Grenzen effektiv und wirksam auszuüben, ist hiermit ein schleichender Untergang verbunden, wie es einst im römischen Weltreich auch der Fall war“.
[2]Das Urteil wird nicht lange halten
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung hat der Richter eine Berufung zugelassen, die von der Gemeinde Ranstadt bereits eingelegt wurde und über die der Hessische Verwaltungsgerichtshof entscheiden muss.
Mit einer Entscheidung ist erst im kommenden Jahr zu rechnen.
Wie dieses Berufungsverfahren ausgeht, kann sich jeder denken. Zudem wäre es nicht verwunderlich, wenn die sich berufliche Zukunft des Richters auf die Aburteilung von Verkehrssündern beschränken würde.
UPDATE 05.12.2019, 15:00 Uhr
[3]
Wie jeder, der des Lesens mächtig ist, bestätigen wird, handelt es sich bei dem vorliegenden Artikel um die wahrheitsgemäße Berichterstattung über ein Urteil, das ein Richter am Verwaltungsgericht Gießen im August 2019 gefällt hat. Über dieses Urteil [4] haben neben der eingangs erwähnten Quelle unter anderem auch der Deutschlandfunk [5] und der SPIEGEL [6] berichtet.
Das hat Facebook jedoch nicht daran gehindert, den Beitrag für alle Nutzer, außer den Moderatoren der PI-NEWS Facebook Seite, unsichtbar zu machen.
Er würde gegen die „Gemeinschaftsstandards zu gefährlichen Personen oder Organisationen verstoßen“. Es stellt sich jetzt die Frage, wen Facebook damit meint? Den Gießener Verwaltungsrichter? Das Gießener Verwaltungsgericht als Ganzes?
Wie uns Facebook weiter wissen lässt, wurden diese Standards entwickelt, um Schaden außerhalb ihrer Plattform zu verhindern. Also, liebe Leser, seien Sie vorsichtig, dass Sie durch wahrheitsgemäße Berichterstattung nicht zu Schaden kommen. Aber Facebook passt schon auf…
Ausländische Firmen erledigen die Drecksarbeit
Erwähnenswert ist noch, dass Facebook in den letzten Tagen bei der Zensur das Gaspedal bis zum Anschlag durchgetreten hat. Eine Sperre jagt die andere und teilweise erfährt man nicht einmal, wofür die Sperre eigentlich verhängt wurde.
Der Autor hat gegen jede dieser Sperren Einspruch eingelegt, da sich alle seine Artikel im Rahmen der freien Meinungsäußerung bewegen und von der Pressefreiheit gedeckt sind. Beide grundgesetzlich garantierten Rechte werden jedoch durch diese Regierung über die Hintertüre ausgehebelt. Und diese Drecksarbeit überlässt man ausländischen Firmen.
[7]Eugen Prinz [8] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [9] und den Blog zuwanderung.net [10]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Twitter Account des Autors. [11]
Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Verwaltungsgericht Gießen: Migration tötet | Update: Facebook zensiert Beitrag"
#1 Kommentar von Deldenk am 5. Dezember 2019 00000012 07:18 157553028007Do, 05 Dez 2019 07:18:00 +0200
Absolut recht hat er! Aber heutzutage darf man Wahrheiten nicht mehr ungestraft aussprechen.
Hoffentlich fallen die Konsequenzen nicht allzu schlimm für ihn aus.
#2 Kommentar von alles-so-schoen-bunt-hier am 5. Dezember 2019 00000012 07:29 157553097607Do, 05 Dez 2019 07:29:36 +0200
Da scheint jemand die Nase voll zu haben, vielleicht nachdem er etliche unbegründete Asylverfahren positiv bescheiden musste. Dann doch lieber ein Ausrufezeichen, danach EdeKa und innere Emigration, wie es so viele Beamte in Buntland schon halten.
#3 Kommentar von tban am 5. Dezember 2019 00000012 07:29 157553099607Do, 05 Dez 2019 07:29:56 +0200
Jetzt habe ich doch tatsächlich „Vergewaltigungsgericht“ gelesen!
Auweia!
#4 Kommentar von Waldorf und Statler am 5. Dezember 2019 00000012 07:35 157553134707Do, 05 Dez 2019 07:35:47 +0200
… Laut Urteilsbegründung erfüllt die Behauptung, dass Migration töte, nicht den Tatbestand der Volksverhetzung, …
und weiter geht es… denn „Mission Lifeline“ darf „Schlepperorganisation“ genannt , [21] die AfD und Pegida hassende “ grüne “ Künast darf … “ Stück Schxxe“ genannt werden [22] und nach dem Gleichheitsgrundsatz darf JEDER und nicht nur der S. Liebich die Lügenpresse eben “ Lügenpresse “ nennen *https://blog.halle-leaks.de/2018/03/sieg-video-sven-liebich-darf-mitteldeutsche-zeitung-offiziell-luegenpresse-nennen/
#5 Kommentar von UliLuebeck am 5. Dezember 2019 00000012 07:38 157553148407Do, 05 Dez 2019 07:38:04 +0200
Es wäre wünschenswert, wenn sich in der deutschen Beamtenschaft selbstständiges Denken und realistische Sichtweisen nicht nur auf mutige Einzelpersonen wie diesen Richter beschränken würde.
#6 Kommentar von Fremder.im.eigenem.Land am 5. Dezember 2019 00000012 07:38 157553148507Do, 05 Dez 2019 07:38:05 +0200
„Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd!“
#7 Kommentar von arminius arndt am 5. Dezember 2019 00000012 07:41 157553166807Do, 05 Dez 2019 07:41:08 +0200
„Zudem wäre es nicht verwunderlich, wenn die sich berufliche Zukunft des Richters auf die Aburteilung von Verkehrssündern beschränken würde.“
Ein Verwaltungsrichter wird bestimmt nicht in die ordentliche Gerichtsbarkeit versetzt, für den gibt es irgendwelche Sonderaufgaben und anderes in der Verwaltung, aus der die Richter am VG normalerweise auch stammen, wo er dann bis zur Pension verschimmelt, bis er nicht freiwillig einen Gesundheitsschaden entwickelt, der eine Frühpensionierung ermöglicht.
Was auffällt ist, dass hier offenbar ein Einzelrichter tätig werden durfte und nicht die Kammer oder aber die Kammer hat diesem Richter als Urteilsschreiber etwas aufgegeben, was er nicht wollte und deshalb hat er das Urteil so aufgefüllt, dass es auch ganz bestimmt in der nächsten Instant kippt. Das dieses Urteil aufgehoben werden wird, dürfte alleine schon die Staatsräson gebieten und in höheren Instanzen sitzen die passenden Karrieristen für diesen job.
Insgesamt aber eher traurig, dass die richterliche Unabhängigkeit, die gerade auch in den unteren Instanzen durchaus noch vorhanden ist, nicht deutlich stärker und öfter auch von den dort tätigen Richtern ausgeübt wird.
#8 Kommentar von ThomasEausF am 5. Dezember 2019 00000012 07:42 157553175107Do, 05 Dez 2019 07:42:31 +0200
Mal sehen, wieviele Personen bis zum neuen Urteil flüchtlingsbedingt verletzt, vergewaltigt oder getötet werden.
#9 Kommentar von Sara25 am 5. Dezember 2019 00000012 07:47 157553203007Do, 05 Dez 2019 07:47:10 +0200
Ein mutiger Richter, der noch selber denken kann.
Hoffentlich wird er nicht zwangsversetzt o. Ä.
#10 Kommentar von einerderschwaben am 5. Dezember 2019 00000012 07:49 157553218207Do, 05 Dez 2019 07:49:42 +0200
der größte Fehler war der unblutige Mauerfall
seitdem sitzt die SED mit ihrer Führerin überall an den Schalthebeln der Macht
wir sind ein doofes Volk und haben keinen Respekt verdient
so isses
so, geht Jetzt wieder malochen und haltet s Maul
#11 Kommentar von Etrusker am 5. Dezember 2019 00000012 07:56 157553257007Do, 05 Dez 2019 07:56:10 +0200
Meinen Respekt, solche Richter haben Mut, Rückgrat, Zivilcourage und vor allem Weitblick und Realitätssinn. Eigentlich müsten alle so sein.
Ich bin gespannt wie man diesen aufrechten Mann fertig macht. Oder ist es der Beginn einer Justizrebellion gegen den Einfluß der Eliten auf die Justiz?
#12 Kommentar von seegurke am 5. Dezember 2019 00000012 08:04 157553309408Do, 05 Dez 2019 08:04:54 +0200
OT
Im Betrieb meines Mannes hat der gutmenschliche Chef eine Kopftuchtrulla eingestellt und tatsächlich an die Rezeption zur Kundenannahme gesetzt.Wie es zu erwarten war,bleiben die Kunden teilweise weg,weil sie eine unfreundliche Borniertheit an den Tag legt,faul ist und fehlerhaft arbeitet.
Dazu läßt sie sich nichts sagen und Fehler werden geleugnet oder auf andere abgewälzt.
Kollegiale Kommunikation ist Fehlanzeige.
Und Kündigung geht nicht,weil das ja Rassismus wäre.
Migration schädigt auf allen Ebenen!
#13 Kommentar von Schurke1957 am 5. Dezember 2019 00000012 08:13 157553360408Do, 05 Dez 2019 08:13:24 +0200
Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen!
(George Orwell)
#14 Kommentar von Grauer_Wolf am 5. Dezember 2019 00000012 08:13 157553360908Do, 05 Dez 2019 08:13:29 +0200
Solange die Masse der tumbem, national-masochistischen, devoten Deutschen sich nicht wehrt, lieber fett und kiffend vor der Glotze sitzt und nur ganz wenige treue Unermüdliche auf die Straße gehen,
wird sich nichts ändern!
#15 Kommentar von BfV-Snowden am 5. Dezember 2019 00000012 08:14 157553364808Do, 05 Dez 2019 08:14:08 +0200
@UliLuebeck 5. Dezember 2019 at 07:38
Richter sind keine Beamten, sondern so eine Art ehrenamtliche Volksvertreter. Wiki sagt: Berufsrichter stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis, sondern in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis eigener Art, dem Richterverhältnis. (Ende Wiki) Soldaten sind z. B. auch keine Beamten. Richter bekommen zwar exakt das gleiche Gehalt wie Staatsanwälte, aber im Sinne der Gewaltenteilung sind sie keine Vertretung des Staatsapparats. Der Staat als exekutive Ermittlungsbehörde bringt die Anklage und die Beweise vor den Richter, der Richter als Judikative entscheidet (wobei er die legislativen Vorgaben auf die jeweiligen Einzelfälle hin interpretieren muss) und bestimmt das Urteil/Strafmaß und ERST DANN darf die Exekutive (Staatsanwalt und Polizei) auf den verurteilten Angeklagten einprügeln oder auch nicht, eben nur soviel wie der Richter es bestimmt hat.
#16 Kommentar von Marie-Belen am 5. Dezember 2019 00000012 08:15 157553370908Do, 05 Dez 2019 08:15:09 +0200
Wenn solche Urteile und insbesondere deren Begründung in der heutigen Zeit noch möglich sind, so sind Deutschland und Europa noch nicht verloren.
Mutige Männer braucht das Land!
Wie erbärmlich ist dagegen dieses Würstchen Kevin.
„KÜHNERT EIERT
Bei Maischberger: Kevin Kühnert – Kleinlaut mit großer Klappe
Kevin Kühnert demonstriert, dass die nächste Funktionärsgeneration der SPD mit noch viel schärferen Waffen und noch kälter ins Gefecht geht – es also unweigerlich zum Gemetzel kommen wird.“
[23]
#17 Kommentar von einerderschwaben am 5. Dezember 2019 00000012 08:16 157553378808Do, 05 Dez 2019 08:16:28 +0200
diesen Kommentar aus dem Focus muss ich posten, zeigt irgendwie das Bild vom Deutschen Depp
Nur mal eine Frage:
Würden Sie in ein Flugzeug steigen, wenn Sie wüssten, dass der Pilot eine 16-jährige autistische Schulabbrecherin ohne Flugschein ist? Nein?! Komisch – aber sie verlassen sich darauf, dass eine 16-jährige autistische Schulabbrecherin bei einem wissenschaftlich hochumstrittenen Thema die alleinige Weisheit für sich gepachtet hat und in völliger Ahnungslosigkeit und fremdgesteuert als neue Ikone der neomarxistischen Klimaideologen massiven Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt, die wiederum massiv in unser aller Leben, in die Wirtschaft und Finanzmärkte eingreift?! Ich wünschte mir mal einen Artikel, der beschreibt, wer an dem Klimahype verdient – es geht schließlich um Hunderte Milliarden jährlich! Übrigens: Ingmar Rentzhog, Gretas Manager, ist einer davon
#18 Kommentar von Eurabier am 5. Dezember 2019 00000012 08:24 157553427508Do, 05 Dez 2019 08:24:35 +0200
Und wenn Kevin Kühnert von Umvolkung spricht?
#19 Kommentar von Heisenberg73 am 5. Dezember 2019 00000012 08:37 157553504608Do, 05 Dez 2019 08:37:26 +0200
Die AfD sollte dieses Urteil jetzt auch in jeder Talkshow bringen, so wie die Moderatoren die Höcke Zitate oder dass man ihn „Faschist“ nennen darf.
Angreifen, nicht distanzieren!“
#20 Kommentar von StopMerkelregime am 5. Dezember 2019 00000012 08:40 157553523308Do, 05 Dez 2019 08:40:33 +0200
Aminata Touré (Vizepräsidentin & Abgeordnete in Schleswig-Holstein. Themen: Migration, Antirassismus, Frauen, Queer & Jugend. B‘90/DIE GRÜNEN): Wann zur Hölle begreifen wir, dass Rassismus, Antifeminismus, Homophobie, Transphobie, Antisemitismus usw. kein Ergebnis von Political Correctness ist, sondern ein Teil von rechter Ideologie. Und durch das Nicht-Benennen dieser Phänomene rein gar nichts besser wird.
[24]
#21 Kommentar von Marie-Belen am 5. Dezember 2019 00000012 08:41 157553526508Do, 05 Dez 2019 08:41:05 +0200
Eurabier 5. Dezember 2019 at 08:24
Und wenn Kevin Kühnert von Umvolkung spricht?
*****
Tja…
„Kevin-Mund tut Wahrheit kund.“
[25]
#22 Kommentar von StopMerkelregime am 5. Dezember 2019 00000012 08:44 157553546608Do, 05 Dez 2019 08:44:26 +0200
Hartes Geld (Österreicher): Als Nicht-Deutscher steht mir diese Diagnose zu:
Es gibt weltweit derzeit kein Gebilde, das widerlicher, abschreckender und verabscheuenswürdiger ist, als Merkel-Deutschland!
[26]
#23 Kommentar von StopMerkelregime am 5. Dezember 2019 00000012 08:45 157553554908Do, 05 Dez 2019 08:45:49 +0200
Warum Deutsche ihre Heimat verlassen! Netto sind es jedes Jahr ca. 50.000 Auswanderer, meist Hochqualifizierte! Doppelte Migration!
[27]
#24 Kommentar von Marie-Belen am 5. Dezember 2019 00000012 08:46 157553556208Do, 05 Dez 2019 08:46:02 +0200
Heisenberg73 5. Dezember 2019 at 08:37
Die AfD sollte dieses Urteil jetzt auch in jeder Talkshow bringen, so wie die Moderatoren die Höcke Zitate oder dass man ihn „Faschist“ nennen darf.
Angreifen, nicht distanzieren!“
******************
Richtig.
#25 Kommentar von Renitenz 1.10 am 5. Dezember 2019 00000012 08:46 157553561708Do, 05 Dez 2019 08:46:57 +0200
Bemerkenswerte Urteilsbegründung! Natürlich wird die keinen Bestand haben, denn wir alle hier wissen ja aus berufenem Munde, daß alles nur „demokratisch aussieht“, denn die Fäden halten immer noch gewisse Kreise/ Gruppierungen… .
#26 Kommentar von StopMerkelregime am 5. Dezember 2019 00000012 08:48 157553573408Do, 05 Dez 2019 08:48:54 +0200
Trotz Einreiseverbots:Polizei fasst binnen eines Monats 178 abgeschobene Ausländer bei Wiedereinreise
178 Festnahmen bei Grenzkontrollen! Drehtüreffekt!
Bundespolizei braucht Unterstützung durch Grenzpolizei der Länder, wie in Rheinland-Pfalz von der AfD gefordert! Wurde von allen Parteien, auch der CDU abgelehnt!
[28]
#27 Kommentar von StopMerkelregime am 5. Dezember 2019 00000012 08:58 157553628008Do, 05 Dez 2019 08:58:00 +0200
Bernd Riexinger: Der Faschismus hat dieses Land und ganz #Europa schon einmal in eine Jahrhundertkatastrophe geführt. #Antifaschismus gegen die kleinen und großen #Neonazis sollte daher selbstverständlich sein. #Niewieder #Antifa
[29]
Sorry, alter weißer Mann, aber der Faschismus wurde einst von einem von Euch Linken erfunden, Mussolini grüßt, es macht also wenig Sinn sich jetzt ein „Anti-“ auf die Stirn zu pappen. Vor allem weil Ihr Euch in den Methoden kein Stück geändert habt.
#28 Kommentar von Zuri Ariel am 5. Dezember 2019 00000012 09:02 157553656009Do, 05 Dez 2019 09:02:40 +0200
Shalom!
Nun gibt’s DAS Schwarz auf Weiß! Jedoch nicht „Höchstrichterlich“! Leider- noch nicht.
Ob DAS bei Euren „Oberen“ im Bundestag ankommt?
Herr Brandner ist ja nun erfolgreich „ausgeschaltet“ … also ein „Maschinengewehr“ weniger.
Mal gucken, wie’s weitergeht….
Z.A.
#29 Kommentar von Barackler am 5. Dezember 2019 00000012 09:02 157553657909Do, 05 Dez 2019 09:02:59 +0200
OT Heute erster grosser Streiktag – Krone spricht von Generalstreik – Geschäfte verbarrikadieren sich – Gelbwesten und Autonome zu Kundgebungen erwartet – Grund für die Streiks die neueste Rentenreform – Frankreich soll lahmgelegt werden – kein Streikende festgelegt
#30 Kommentar von StopMerkelregime am 5. Dezember 2019 00000012 09:03 157553659009Do, 05 Dez 2019 09:03:10 +0200
Hans-Georg Maaßen: Die offenen extremistischen Strukturen der Partei die Linke werden weiterhin vom Verfassungsschutz beobachtet (S. 159-167 VSB); die Beobachtung der Partei im Übrigen wurde 2013 aus Priorisierungsgründen eingestellt.
[30]
#31 Kommentar von ghazawat am 5. Dezember 2019 00000012 09:08 157553688609Do, 05 Dez 2019 09:08:06 +0200
„Um die deutschen Klimaziele im Verkehr zu erreichen, sind nach Einschätzung des Umweltbundesamtes drastische Einschnitte nötig. Alle Privilegien etwa für Dienstwagen und Dieselkraftstoffe müssten wegfallen. Auch die Pendlerpauschale müsse abgeschafft werden, fordern die Experten. Eine drastische Folge: Diesel könnte pro Liter um bis zu 70 Cent teurer werden.“
So steht’s im Focus online.
Begrüße ich sogar.Ich bin auch für die Abschaffung der völlig überflüssigen Panzerwagenkolonne von Frau Dr Merkel. Die kann genauso gut den Rollator ins Büro schieben. Ob sie eine Stunde später ankommt, ist bei ihrem Arbeitseifer völlig egal.
Es hat aber den unbeschreiblichen Vorteil dass sie tatsächlich jeden Morgen und jeden Abend eine live Meinungsumfrage zu ihrem Politikstil erfahren würde. Und wenn dabei ein paar unbedachte Ohrfeigen abfallen… Nein sowas sollte man nicht machen.
#32 Kommentar von Zuri Ariel am 5. Dezember 2019 00000012 09:10 157553700209Do, 05 Dez 2019 09:10:02 +0200
@StopMerkelregime 5. Dezember 2019 at 09:03
Shalom!
Richtig beobachtet! Meine Achtung gegenüber Herrn Maaßen bleibt erhalten! Ein tapferer, ehrlicher Mann!
…. ausgetauscht gegen eine Systemlusche! Deutschland ist im Arxch!
Die Kommentare sind absolut auf den Punkt gebracht!
Was ich beobachte ist: Bestätigung.
Z.A.
#33 Kommentar von lorbas am 5. Dezember 2019 00000012 09:19 157553758709Do, 05 Dez 2019 09:19:47 +0200
25.3.2015: Jaquelin F. (21) Afghanischer Intensivtäter Hamed H. (18) tötet (Erstickung) deutsche Freundin in Hamburg (Pillauer Straße in Hamburg-Wandsbek).
29.3.2015: Dirk K. (46) wird in Wandlitz-Basdorf von Özel A.(38) mit zwei Kopfschüssen getötet.
20.6.2015: Alen R. (26), Bosnier mit österreichischem Paß, machte mit einem Geländewagen Jagd auf Passanten in Graz (Herrengasse). Drei Menschen starben und 34 teils lebensgefährlich Verletzte. Bei den Toten handelt es sich um einen 28 jährigen Mann sowie eine 25 jährige Frau. Das dritte Todesopfer ist ein vierjähriger Junge.
2015: Frank M. (43), Firat A. 16 jähriger Türke, ein mehrfach vorbestrafter Kolonistenjunge, „fragt“ M. nach Zigaretten und Geld. M. kam allen Forderungen nach und wehrte sich nicht. Aber er wurde trotzdem totgeschlagen.
13.05.2016: Niklas P. (17) ist nach einem brutalen Prügel-Angriff auf ihn und seine Begleiter durch dunkelhäutige Eindringlinge im früheren Bonner Diplomaten-Viertel Bad Godesberg gestorben. Für die Antifa ist der durch Fremdländer verursachte Tod eines weiteren Deutschen Grund zum Feiern.
22.5.2016: Asylbewerber (27) tötet in Untergriesheim (Stadtteil von Bad Friedrichshall im Kreis Heilbronn) „ungläubige“ deutsche Rentnerin.
10.6.2016: Der abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien Merwan B. (29) ersticht schwangere Lehrerin Julia B. (35) in Moabit.
16.10.2016: Medizinstudentin Maria L. (19) in Freiburg vergewaltigt und ermordet, Täter ein 33 jähriger illegaler Flüchtling aus Afghanistan.
22.10.2016: Ein somalischer Asylbewerber (18) hat in einem Seniorenstift in Neuenhaus eine Rentnerin (87) ermordet. Das Opfer erstickte an seinem eigenen Blut. Zuvor hatte sich der Somalier am demenzkranken Ehemann der Frau sexuell vergangen.
9.12.2016 : Ein syrischer Flüchtling (17) ermordet die Cottbuser Rentnerin Gerda K. (82) und entwendet anschließend Geld und Wertgegenstände aus ihrer Wohnung. Der Syrer wurde vom Cottbuser Landgericht ohne Prozeß nach zwei Jahren und vier Monaten Untersuchungshaft im Juli 2019 vorerst freigelassen. Grund: Das Verfahren dauert zu lange (Prozeßverschleppung). Der angeklagte Bluttäter muß sich an einem bestimmten Ort aufhalten, sich täglich bei der Polizei melden und pünktlich zu den Hauptverhandlungsterminen erscheinen, teilte das Landgericht Cottbus mit.
19.12.2016: Der Tunesier Anis Amri (24) ermordete bei einem Lkw-Terrorattentat in Berlin einen Mann (32) aus Brandenburg (Havel).
19.12.2016: Der Tunesier Anis Amri (24) ermordete bei einem Lkw-Terrorattentat in Berlin eine Frau (53) aus dem Landkreis Dahme-Spreewald in Brandenburg.
19.12.2016: Der Tunesier Anis Amri (24) ermordete bei einem Lkw-Terrorattentat in Berlin eine Frau aus Neuss im niederrheinischen Rheinland.
19.12.2016: Der Tunesier Anis Amri (24) ermordete bei einem Lkw-Terrorattentat in Berlin vier Menschen (insgesamt sieben).
Februar 2017: Der polnische Serienmörder Josef S. (55) hat mindestens zwei Berliner Rentner getötet (Heinz N., Irma K.) und von ihrem Geld gelebt.
23.2.2017: Der polnische Raubmörder Robert P. (43) tötet zwei Rentner (76,81) bei einem Einbruch in deren Haus.
18.5.2017: Der Asylbewerber Edin A. (32) aus Bosnien-Herzegowina tötete Michelle E. (35) in Berlin-Heiligensee. Zuvor entführte er ihren Sohn, fesselte ihn und versteckte ihn in einer Gartenlaube. Die Frau war „übel zugerichtet“, unter anderem durch Messerstiche.
29.9.2017: Wittenberg: Ein Syrier (17) schlägt einem Deutschen (30) derart ins Gesicht, daß er mit dem Kopf hinüber aufschlägt und verstirbt. Die Medien versuchen erst „Notwehr“ des Täter zu kommunizieren, schwenken dann aber um auf gefährliche Körperverletzung, mit Todesfolge.
5.9.2017: Der Tschetschene Ilyas A. (18) erwürgte Susanne F. (60) am Schleusenweg im Großen Tiergarten und raubte ihr Handy und 50 Euro. Er wurde anhand von DNA-Spuren überführt.
29.9.2017: Marcus H. (30) wird in Wittenberg durch vier syrische Asylanten getötet.
9.10.2017: Frankfurt/ M.: Drei Osteuropäer (19 bis 25) schlagen einen Rentner (78) tot. Sie lauern ihm und seiner Frau (78) an dessen Hauseingang auf, schlagen, treten, fesseln beide. Der Mann verstirb im später im Krankenhaus.
24.10.2017: Dresden: Der Tunesier Abdelmonaam S. (43) ersticht den neuen Freund (35) seiner Ex (41), in deren gemeinsamer Wohnung.
16.11.2017: Bitterfeld-Wolfen: Ein Pakistani (15, erhielt die deutsche Staatsbürgerschaft) erschlägt seine Adoptivmutter (58) mit einer Brechstange/ Nageleisen, nachdem diese ihm Handyverbot erteilte.
18.11.2017: Karlsruhe: Der pakistanischstämmige Shariar S. (21, deutsche Staatsbürgerschaft) schlägt einen Fußballfan (35) nieder, der an den folgen der Verletzungen verstirbt. Der Schläger soll Bundeswehrsoldat sein.
26.11.2017: Ein sog. „Südländer“ (20-30) ersticht einen vor ihm fliehenden Mann (28). Dieser war beim Weglaufen gestürzt und wurde vom „Südländer“, am Boden liegend, erstochen.
29.11.2017: Gonterskirchen: Sechs Marokkaner brechen in ein Wohnhaus ein, rauben die Bewohner aus, legen Feuer und flüchten. Ein Mann (49) wird im Keller gefunden, eine Frau (57) kann aus dem bereits brennenden Haus gerettet werden.
20.12.2017 Stuttgart: Ein polizeibekannter Rumäne (28) tötet einen Mann (54) in dessen Wohnung.
23.12.2017 Berlin: Ein polizeibekannter türkischstämmiger Mann (36) und dessen Begleiterin (27) erschlagen die Münchnerin Marianne M. (55). Sie legen ihre Leiche neben einem Müllcontainer ab, eingewickelt in einen Teppich.
24.12.2017 Beelen: Ein Pole (49) erschlägt einen Rollstuhlfahrer (71) in dessen Wohung und beraubt ihn.
27.12.2017: Mia V. (15) wurde in einem DM-Drogeriemarkt in Kandel von Abdul M. Dawodzai (15+), ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan, mit einem Küchenmesser erstochen. Mias Mörder wurde vor einigen Tag tot in seiner Zelle aufgefunden. Die Polizei geht von Suizid aus.
Die 34 jährige deutsche Mutter Anja N. wurde am 20. Juli 2019 um 8.49 Uhr in Voerde von dem 28 jährigen Kosovo-Serbe Jackson B. (der Moslem soll in Hamminkeln, Nordrhein-Westfalen wohnhaft gewesen sein) ermordet; Wie die Polizei ermittelte, hatten sich Täter und Opfer zuvor nicht gekannt. Einen Streit habe es auch nicht gegeben. „Er ist dringend tatverdächtig, das Opfer heimtückisch und aus Mordlust vor den einfahrenden Zug geschubst zu haben.“ (Polizei Duisburg) Die AfD kommentierte am 22. Juli 2019 auf Facebook: „Trotz sofortiger Versorgung durch einen Notarzt starb Anja N. Die Medien stürzten sich sogleich auf den Fall, denn es gab keinen Zweifel, dass die Frau getötet wurde. Schnell las man im Blätterwald von einem Mann, der aus Hamminkeln stamme, einer Stadt in NRW. Nun stellte sich heraus, dass es sich eben nicht um einen deutschen Täter handelt, sondern um einen Serben, der illegal in Deutschland lebt. Warum nannte man die Dinge nicht gleich beim Namen?“ Der Ehemann des Opfers und nun Witwer schrieb noch am Abend des Tattages völlig fassungslos, verzweifelt und erschüttert auf Facebook: „Meine Frau wurde heute ermordet. Sie wurde vor einen Zug geschubst, von einem Fremden ohne Grund.“
7.1.2018: Ein Georgier (39) und eine Russin (46) brechen in ein Reihenhaus ein. Der Bewohner (59) wird gefesselt, schwer mißhandelt und geschlagen und verstirbt in Folge dessen. Seine 91 jährige Mutter bleibt unverletzt.
23.1.2018: Der aggressive und unbeschulbare Schüler Alexander M. (15 doppelte Staatsbürgerschaft) ersticht seinen Mitschüler Leon H. (14), weil dieser seine Mutter provozierend angeschaut haben soll.
12.3.2018: Der Afghane Ahmad G. (angeblich 18) ersticht „seine“ Freundin Mireille B. in deren Wohnung. Der Asylantrag des Täters war abgelehnt worden.
12.4.2018: Am Bahnhof Jungfernstieg in Hamburg: Der illegale Asylbewerber Mourtala M. (33) aus Niger ersticht Mariam (1) und ihre deutsche Mutter Sandra P. (34).
3.5.2018: Maria M. (84) wird, in ihrer Wohnung in der Wichertstraße in Prenzlauer Berg, vom Flüchtling Bernard N. (23) aus Kamerun ermordet.
25.5.2018: Melanie R. (30) wird in Pankow vom Bulgaren S. A. (38) vergewaltigt und ermordet.
6.6.2018: Die schwangere Studentin Johanna H. (22) wird in Berlin-Charlottenburg vom Serben Milenko P. (27) und seinen zwei Brüdern (14, 18) überfahren. Zivilfahnder der Polizei hatten sie beim Diebstahl beobachtet und verfolgt. Sie sind mehrfach der Polizei aufgefallen, weil sie Gegenstände aus Autos gestohlen haben.
14.6.2018: Die Flüchtlingshelferin Sophia L. ( 28) wurde vom Marokkaner Boujemaa L. (41) vergewaltigt, ermordet und verbrannt.
11.7.2018: Flaschensammlerin Susanne M. (63) in Hannover vergewaltigt und erwürgt – Tatverdächtiger Asylbewerber (44) aus Afrika in Helmstedt verhaftet.
9.8.2018: Berlin, Gesundbrunnen, der Afghane Noorullah Z. (21) ersticht Liane Müller (40).
16.8.2018: Der Allgemeinmediziner Dr. Joachim Tüncher, 51 jähriger Hausarzt in der Aenne-Burda-Allee, wurde in Offenburg von einem Asylanten aus Somalia, der mit der Asylantenflut 2015 in die BRD kam, vor den Augen seiner 10 jährigen Tochter mit dem Messer bestialisch ermordet. Eine hinzukommende Arzthelferin wurde durch die Messerattacke des Schwarzafrikaners verletzt.
20.8.2018: In Düsseldorf ermordet der iranische Flüchtling Ali Akbar S. (44) Anna S. (36).
8.9.2018: Markus B. (22) wird in Köthen von Afghanen totgeschlagen.
#34 Kommentar von lorbas am 5. Dezember 2019 00000012 09:20 157553763609Do, 05 Dez 2019 09:20:36 +0200
13.1.2019: Der Syrier Yazan Ä. ermordete Manuela Carina K. (16) aus Wiener Neustadt, in Niederösterreich, und entsorgte ihre Leiche in einem Park.
6.2.2019: In Dornbirn, Vorarlberg, wurde der Behördenleiter Alexander Al. (50) im Dornbirner Amtshaus vom Türken Soner O. (34) mit einem Messer ermordet.
6.3.2019: In Worms wurde die Altenpflegerin Cynthia R. (21) vom abgelehnten Asylbewerber und polizeibekannten Tunesier Ahmed T. (22) mit zahlreichen Messerstichen ermordet.
20.7.2019: Der polizeibekannte und mehrfach vorbestrafte Kosovo-Serbe Jackson B. (28) stößt aus „Mordlust“ Zufallsopfer Anja N. (34), im Bahnhof Voerde, vor einen einfahrenden Regionalexpreß. Die verheiratete junge Mutter einer 13 jährigen Tochter hatte keine Chance. Mutige Zeugen hielten den kriminellen Ausländer fest, bis die Polizei eintraf.
29.7.2019: Ein Eriträer (40 Jahre) stieß eine deutsche Mutter und ihren achtjährigen Sohn auf dem Frankfurter Hauptbahnhof vor einen einfahrenden Zug, das Kind starb, die Mutter überlebte schwer verletzt. Eine dritte Person versuchte er ebenfalls vor den Zug zu stoßen. Der „Gleiskiller“ von lebte seit 2006 als Asylant in der Schweiz, wo er wegen Gewaltdelikte bekannt war und zur Fahndung ausgeschrieben war. Ohne Grenzkontrolle konnte der Schwarzafrikaner sich nach Deutschland absetzen, wo er morden konnte. Täter und Opfer kannten sich nicht.
31.7.2019: Auf bestialische Weise massakrierte der palästinensischer Jordanier Issa Mohammed (28 Jahre), mit der Asylantenflut 2015 nach Deutschland gekommen, in Stuttgart in der Fasanenhofstraße den Deutsch-Kasachen Wilhelm L. (36 J.). Mehrfach schlug er mit einem Samurai-Schwert auf ihn ein, trennte seinem Opfer mit einem Hieb den linken Arm ab. Ein Polizeisprecher bestätigt, daß der Verdächtige bereits vor der Tat polizeibekannt war. Das Vorstrafenregister Mohammeds ist lang. Er war in Berlin gemeldet und hat in Potsdam gelebt, bevor er 2018 nach Stuttgart zog. In dieser Zeit hat er seine schwangere Lebensgefährtin verprügelt und war wegen Hausfriedensbruch vor Gericht.
Ein Amtsgericht verurteilte Mohammed einmal zu 900, einmal zu 225 Euro Strafe. In Berlin brach er außerdem zwei Spielautomaten auf – und wurde deshalb wegen schweren Diebstahls gesucht. Der Schwertmörder lebte unter falscher Identität in Deutschland und gab sich als Syrer und Bürgerkriegsflüchtling aus. Mohammed wurde noch am selben Abend verhaftet und hat die Tat schnell gestanden. „Zum ersten Mal straffällig sei Issa M. dann im September 2017 geworden. ‚Er hat eine deutsch-arabische Frau kennengelernt und nach islamischem Recht geheiratet. Nach sechs Monaten kam raus, dass sie noch verheiratet war. Er hat sie verlassen, nachdem sie ihm erzählt hatte, dass die Zwillinge in ihrem Bauch von einem anderen sind‘, erklärt der Bruder des mutmaßlichen Täters. Daraufhin habe Issa M. die Frau verprügelt.“
Die Aufzählungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
#35 Kommentar von pro afd fan am 5. Dezember 2019 00000012 09:21 157553771509Do, 05 Dez 2019 09:21:55 +0200
Etrusker 5. Dezember 2019 at 07:56
Meinen Respekt, solche Richter haben Mut, Rückgrat, Zivilcourage und vor allem Weitblick und Realitätssinn. Eigentlich müsten alle so sein.
Ich bin gespannt wie man diesen aufrechten Mann fertig macht. Oder ist es der Beginn einer Justizrebellion gegen den Einfluß der Eliten auf die Justiz? “
Das sehe ich ebenso. Es sind die Mutigen und Aufrechten, welche für positive Veränderungen in einem Land sorgen. Wir dürfen nicht aufhören uns gegen diesen Unrechtsstaat zu wehren.
#36 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 09:28 157553813009Do, 05 Dez 2019 09:28:50 +0200
Dieses Urteil und seine ausführliche Begründung sind vorbildlich! Der Richter stellt darin nämlich auch in einer Passage dar, daß er nicht gewillt ist, mit zweierlei Maß zu messen:
Dass die Interpretation und Auslegung der Wahlwerbung durch die Beklagte ((die Gemeinde Ranstadt, ed.)) zu weit geht, zeigt sich an einem Vergleich. Unterstellt, eine dem Umweltschutz verschriebene Partei hätte zu Wahlkampfzwecken Plakate aufgestellt, die im Hintergrund deutsche Städte benennen, in denen die deutsche Umwelthilfe gerichtlich Fahrverbote erstritten hat und die plakativ äußern: „Stoppt die Emissionen, Klimawandel tötet, handelt jetzt!“. Auch hier würde niemand auf die Idee kommen, eine derartige Partei würde dazu auffordern, gewaltsam gegen Autofahrer oder Betreiber von Öl- /Gasheizungsanlagen vorgehen. Nichts anderes kann für die Wahlwerbung des Klägers gelten.
Ich empfehle unbedingt, sich das Urteil im Original und Volltext zu sichern:
[31]
#37 Kommentar von Hilda am 5. Dezember 2019 00000012 09:34 157553846609Do, 05 Dez 2019 09:34:26 +0200
Wie ist der Name dieses ausgeruhten Richters? Thorsten Schleif? Warum vermeiden Sie im Artikel den Namen zu nennen? Ist er gefährdet? Durch wen? Droht ihm „geheisigt“ zu werden?
#38 Kommentar von Marzipan am 5. Dezember 2019 00000012 09:35 157553852309Do, 05 Dez 2019 09:35:23 +0200
… das, was der Richter begründet geurteilt hat, ist ein kleiner Hoffnungs-Funken des Aufbegehrens nach Art. 20 GG! Das wird aber der Rautenschreck bald im Keim ersticken!
Ich mag die NPD nicht, da sie mir tatsächlich zu rechtslastig ist. Aber Ihr Verbot ist ja bis heute auch an der Rechtsprechung kläglich gescheitert und gehört somit, wenn auch bedeutungslos, zu der rechtmäßigen Parteienlandschaft in Deutschland! Ob unserer Rautenschreck durch ihr Handeln (absichtlich?), wie dazumal, wieder die Menschen dazu nötigt, in Notwehr extremistische Parteien zu wählen? Denn im Vergleich zur NPD ist die AfD eine gemäßigte Partei im Raum der Mitte, den die 90er-CDU geräumt hat.
#39 Kommentar von buntstift am 5. Dezember 2019 00000012 09:43 157553899109Do, 05 Dez 2019 09:43:11 +0200
Wie lang wird dieser Richter noch Richter sein? Der linksgrüne Mob wird keine Ruhe geben.
#40 Kommentar von Kapitaen am 5. Dezember 2019 00000012 09:43 157553902609Do, 05 Dez 2019 09:43:46 +0200
Endlich mal ein Richter, der den Mut hat, Klartext zu reden.
Migration tötet. Ja ! Migration zerstört die Kultur des Volkes,
in dessen Staatsgebiet Fremdethnien in großer Zahl ein-
dringen und mit ihren teils archaischen Bräuchen und
Stammesriten das Leben und die Lebensweise des Staats-
volkes zerstören bzw. negativ beeinflussen.
#41 Kommentar von Galgenspielerin am 5. Dezember 2019 00000012 09:53 157553960909Do, 05 Dez 2019 09:53:29 +0200
@ Hilda 5. Dezember 2019 at 09:34:
Verwaltungsgericht Gießen Geschäftsverteilung:
4. Kammer:
1. N.N.
2. Richter am VG Höfer (Vertreter des Vorsitzenden)
3. Richter am VG Lambeck (mit ½ seiner Arbeitskraft)
4. Richterin Dr. Michl Richter Becht (mit ½ seiner Arbeitskraft)
[32] (PDF-Dokument)…
Urteil im Originaltext: [31]
#42 Kommentar von Zuri Ariel am 5. Dezember 2019 00000012 09:54 157553968009Do, 05 Dez 2019 09:54:40 +0200
StopMerkelregime 5. Dezember 2019 at 09:03
„Palästinensischer JORDANIER“…. hmmm…
als „Syrer“. Na gut, folgendes dazu:
Zum Vergleich… „Jordanier“ sind hier bei uns, in IL, sehr oft „Israelis“. Es gibt ganze „communitys“ in Dörfern, „Moshav“ genannt. Ein Teil meiner Familie hier ist eben solcher „Abstammung“. Sie arbeiten, sind fleißig, sauber, ordentlich und nicht kriminell. Die Kinder verrichten ihren Wehrdienst, Jungs wie Mädchen, bei der IDF.
KEINER, nicht EINER bezeichnet sich als „Palästinenser“!!!! Sie sind stolz, schon seit Generationen „Israelis“ zu sein!
Affinitäten gegenüber einem „Jekk“ (Deutschen) wie mir??? Mitnichten! Im Gegenteil!!
Hier gilt- und jeder weiß‘ das:
Wer in Jordanien „was ausgefressen hat“ bezeichnet sich als „Palästinenser“. Gleiches gilt für Libanon, Syrien und den Irak, siehe „Miri“. Alle arabischen Verbrecher, egal ob Große oder Kleine, fliehen Dank Merkel über die offenen Grenzen in die EU vor Strafverfolgung für ihre Verbrechen.
Unser Shin Bet u.a. bieten schon seit Jahren den Deutschen ihre aktive Hilfe an. Vergeblich!
Erst recht, seit der neue „VVS- Präsident“ einen ehrlichen Mann „ersetzt hat“….
(Übrigens: War kürzlich in einem „staatlichen Büro“ hier in TA zu Gast. Das Foto von Herrn Maaßen hing noch immer dort. Geehrt …!!!!)
„Man“ (wer das bei Euch auch immer ist…) will es einfach nicht.
Lieber beißt man nach der Hand, die einen füttern will…
Shalom!
Z.A.
#43 Kommentar von nitro41 am 5. Dezember 2019 00000012 09:57 157553982009Do, 05 Dez 2019 09:57:00 +0200
Na,da bin ich aber sprachlos!!!!
Da ist doch tat.ein Richter,der es wagt einmal die Wahrheit auszusprechen!
Das wird der FAKE-MERKEL aber gar nicht gefallen und sie wird aus dem Hintergrund ihre Fäden ziehen,um den Richter in den “ vorzeitigen Ruhestand“ rauszuwerfen!!Sie hat ja in diesen Dingen viel Erfahrung von Honnecker ,als ihrem „Lehrmeister!“ aus der ehe. DDR !!!!!
Das Urteil werde ich im Freundeskreis verbreiten .
#44 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 10:00 157554004310Do, 05 Dez 2019 10:00:43 +0200
Der Richter ist Andreas Höfer.
Die sozialistische Postille „World Socialist Website“ wsws (Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale IKVI) bläst zum Kampf:
*https://www.wsws.org/de/articles/2019/12/04/gies-d04.html
#45 Kommentar von Kritik des Phallozentrismus am 5. Dezember 2019 00000012 10:05 157554035310Do, 05 Dez 2019 10:05:53 +0200
zu Hilda: 9:34
Antwort: Um diesen Richter zu schützen.
Meine Güte, was herrscht hier manchmal für Dummheit!
#46 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 10:07 157554045410Do, 05 Dez 2019 10:07:34 +0200
Auch die FAZ sudelt gegen Richter Andres Höfer (Bezahlsperre):
[33]
#47 Kommentar von Kritik des Phallozentrismus am 5. Dezember 2019 00000012 10:08 157554053110Do, 05 Dez 2019 10:08:51 +0200
zu Babieca: Das gilt auch für Sie!
Überlegen Sie doch einmal, was Sie schreiben!
#48 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 10:09 157554058710Do, 05 Dez 2019 10:09:47 +0200
Auch die FAZ sudelt gegen Richter Andres Höfer (Bezahlsperre). Punkte aus dem bösen Wort nehmen, eingefügt, da automatisches Moderationswort:
[34]
#49 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 10:10 157554064910Do, 05 Dez 2019 10:10:49 +0200
Das regierungshörige, linke Juste Milieu der deutschen Beflissenheitsgerichtsbarkeit in Form der „Legal Tribune Online“ (LTO) bringt sich auch gegen Richter Andreas Höfer in Stellung:
Der Richter ist kein Unbekannter.
(…) Der Richter, der das Urteil allein verfasst hat, ist am VG Gießen auch zuständig für Asylsachen. Nach Angaben einer Sprecherin handelt sich um denselben Richter, der im vergangenen Jahr, ebenfalls im Rahmen eines Urteils, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Asylrecht massiv angegriffen hatte. Dabei hatte er u.a. angeregt, dass das BVerfG doch lieber einmal hätte prüfen sollen, ob Terroristen sich überhaupt auf die deutsche Rechtsordnung und die Europäische Menschenrechtskonvention berufen könnten.
[1]
Ein Richter mit Lebenserfahrung, der täglich sieht, wie das Recht erodiert und dieser Staat dank der Invasion der brutalsten Männerhorden des Planeten aus den brutalsten Gewaltstaaten des Planeten den Bach runtergeht, wird hier verleumdet.
#50 Kommentar von Haremhab am 5. Dezember 2019 00000012 10:41 157554250310Do, 05 Dez 2019 10:41:43 +0200
AfD ist neue Arbeiterpartei!, sagt Ex SPD-Chef Sigmar Gabriel
[35]
——————————————————————
Die AFD ist wählbar. Alle anderen Parteien nicht.
#51 Kommentar von lorbas am 5. Dezember 2019 00000012 10:54 157554326610Do, 05 Dez 2019 10:54:26 +0200
Die Luxusfahrbereitschaft für Politiker, Sekretäre, Bürgermeister, Oberbürgermeister und sonstige Schmaro… wird sich nicht ändern.
Deutschland soll Deindustrialisiert werden.
Wer wirklich und sofort etwas für die Umwelt tun möchte und das „Klima“ retten möchte, der sollte an die Schifffahrt gehen.
Die 15 größten Schiffe haben die gleichen schädliche Schwefeloxideemissionen wie alle 760 Millionen Fahrzeuge auf diesem Planeten. [36]
Die Weltflotte von 90.000 Schiffen bläst jedes Jahr unfassbare Mengen Schadstoffe in die Luft. Daran beteiligt ist die Kreuzfahrt.
[37]
#52 Kommentar von Mantis am 5. Dezember 2019 00000012 11:00 157554364411Do, 05 Dez 2019 11:00:44 +0200
„Respektrente“ ist das Wort des Jahres 2019 – Arbeitsminister Heil freut sich
Der von der SPD erdachte Begriff der „Respektrente“ sei „die Neubildung eines Hochwertworts in der politischen Debatte“, begründete die Jury am Freitag in Wiesbaden ihre Entscheidung für den ersten Platz. Die Bezeichnung steht für eine Grundrente für Menschen, die 35 Jahre lang berufstätig waren und eine Rente unterhalb des Existenzminimums beziehen.
——————
Mich freut es nicht, das Wort Respektrente ist ein Unwort, und die Finanzen der Respektrente ein Schlag in die Fresse eines jeden Rentners der von der Grundsicherung lebt.
Die Respektrente ist ca 90,- Euro mehr als die Grundsicherung und liegt immer noch unter 1000,- Euro im Monat.
#53 Kommentar von eo am 5. Dezember 2019 00000012 11:10 157554421411Do, 05 Dez 2019 11:10:14 +0200
.
Die Raucher
und Rinnen müssen
mit einer solchen staatlich
angeordneten Warnung ‚Rauchen
ist tödlich‘ bzw. in Ammiland ‚Smoking
kills‘ schon lange leben und keiner
regt sich darüber auf … Aber
wie dem auch sei — die
Raucher sterben
nicht aus.
.
#54 Kommentar von vogelfreigeist am 5. Dezember 2019 00000012 11:23 157554503011Do, 05 Dez 2019 11:23:50 +0200
Die Meute der gutmenschlichen Gesinnungswächter hat sich bereits in gewohnt künstlicher Entrüstung auf den „abtrünnigen“ Richter Andreas Höfer und seine allzu realistische Sichtweise gestürzt.
So schreibt das regierungstreu, parteiisch-haltungsjournalistische „Darmstädter Echo“ vom 5.Dez. unter der Schlagzeile:
„Ein Richter zeigt Reue – Andreas Höfer ist wegen seiner Urteilsbegründungen in die Kritik geraten / Künftig will er „unmissverständlicher formulieren“ unter anderem:
„Einige Journalisten haben es erst jetzt bemerkt, ihre Aufregung ist dafür umso größer: Nach einem Urteil des Gießener Verwaltungsrichters Andreas Höfer durfte die Gemeinde Ranstadt (Wetteraukreis) ein NPD-Plakat mit der Aufschrift „Migration tötet! Widerstand jetzt“ nicht abhängen lassen. Ein „Skandalurteil“ meinte die taz. „Ein Richter radikalisiert sich“, schrieb die FAZ.
(…)
Nicht das Urteil an sich ist ein „Skandal“. Allenfalls seine Begründung, die Höfer auf 20 Seiten ausgebreitet hat. Dort hatte er unter anderem argumentiert, der Satz „Migration tötet“ sei eine „empirisch zu beweisende Tatsache“. Ihm seien Fälle bekannt, in denen Asylbewerber zu Mördern wurden“.
An anderer Stelle heißt es, auch die freiheitliche und demokratische Grundordnung könne durch Migrationsbewegungen größeren Ausmaßes „nicht nur beeinträchtigt, sondern sogar beseitigt und damit getötet werden“.
(…)
Nachdem Höfers Urteil bundesweit Schlagzeilen gemacht hat, hat sich auch Malte Engeler von der Neuen Richtervereinigung per Twitter zu Wort gemeldet. Er hat dem Gießener Richter vorgehalten, ein „verschrobener Sonderling“ zu sein, der auf „20 Seiten faschistische Slogans“ gekloppt habe.
(…)
———————————————————–
Im Wortlaut kann Höfers Urteil zu NPD-Plakaten mit dem Slogan „Migration tötet“ im Internet nachgelesen werden (Aktenzeichen: 8 A 2162/19)
#55 Kommentar von Friedel am 5. Dezember 2019 00000012 11:32 157554552311Do, 05 Dez 2019 11:32:03 +0200
Während das Land im Irrsinn versinkt und täglich Horden Wilder und Verbrecher aller Welt eindringen, betrügen, stehlen, vergewaltigen, morden (s.o. unter lorbas), das Land buchstäblich verpesten, schwurbeln die Gerichte Urteile raus, was man wie sagen darf. Putzig. Erinnert mich an meine Grundschulzeit, da durfte man auch Sachen wie „blöde Kuh“ nicht sagen.
Ich kann diese ganze Diskussion um „Volksverhetzung“ nicht mehr hören. Eine echte Justiz müßte längst Anklage gegen die Regierung erheben. Die wirkliche Volksverhetzung, die permanent stattfindet, ist die Regierungspropaganda. Das andere ist der mühsame Versuch, den Verstand nicht zu verlieren oder Meinungsfreiheit. Das Ganze hat etwas Kafkaeskes oder besser was von Monty Python.
#56 Kommentar von Neunzehnhundertvierundachtzig am 5. Dezember 2019 00000012 11:56 157554699911Do, 05 Dez 2019 11:56:39 +0200
„Hallo Peter, hier ift Angela. Hol‘ mir doch mal diefen Verwaltungsrifter ‚rein. Waff bildet der Kerl siff ein? Kaum hat man man den Maafen kaltgestellt, steht da schon der näfte auf der Matte. Kannfe ihm gleich sagen: die Weihnachtsfeier ift gestriffen!“
#57 Kommentar von Haremhab am 5. Dezember 2019 00000012 12:27 157554886412Do, 05 Dez 2019 12:27:44 +0200
Umweltbundesamt-Studie fordert höhere Spritpreise und Tempolimit
[38]
———————————————————————————————–
Höhere Preise sind gigt für die Wirtschaft. Hier soll nur abgezockt werden.
#58 Kommentar von johann am 5. Dezember 2019 00000012 12:52 157555034912Do, 05 Dez 2019 12:52:29 +0200
Der Nowa-Esken-Zug nimmt Fahrt auf. Bitte Vorsicht bei der Abfahrt, Türen schließen selbsttätig………:
SPD-Parteitag
Esken und Walter-Borjans träumen von „30 Prozent und vielleicht mehr“
[39]
#59 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 13:11 157555150201Do, 05 Dez 2019 13:11:42 +0200
johann 5. Dezember 2019 at 12:52
Der Nowa-Esken-Zug nimmt Fahrt auf. Bitte Vorsicht bei der Abfahrt, Türen schließen selbsttätig (…)
Ich wünsche ihm eine genauso glückliche Reise wie dem Schulz-Zug.
:))
#60 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 13:21 157555207601Do, 05 Dez 2019 13:21:16 +0200
vogelfreigeist 5. Dezember 2019 at 11:23
(…) Nachdem Höfers Urteil bundesweit Schlagzeilen gemacht hat, hat sich auch Malte Engeler von der Neuen Richtervereinigung (…)
Malte Engeler, Richter am Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht (!), ist Mitglied der Grünen. Ein stramm ideologischer Richter mit Parteibuch.
[40]
Die „neue Richtervereinigung“ ist eine stramm linksideologische Kampftruppe, die sich vom ohnehin schon ausgehöhlten Rechtsverständnis der Bundesrepublik endgültig als sozialistische Richterbewegung absetzen will und das Recht ideologisch im Sinne kommunistisch-grüner Ideologie verbiegen möchte.
[41]
#61 Kommentar von deris am 5. Dezember 2019 00000012 13:44 157555345201Do, 05 Dez 2019 13:44:12 +0200
Dieser Richter hat seine Laufbahn wohl verspielt! Da er nicht entlassen wetden kann, wird er zukünftig nur noch Urteile über Hühnerdiebe sprechen dürfen!
#62 Kommentar von INGRES am 5. Dezember 2019 00000012 13:51 157555386901Do, 05 Dez 2019 13:51:09 +0200
Glauben kann man das Urteil eigentlich nicht, auch nicht, dass jemand eine solche Begründung wagt. Aber es gibt halt immer noch Leute die durch die Maschen des BRD-Totalitarismus hindurchgeschlüpft sind und dann ihrer Einstellung gemäß nicht anders können. Des Risikos wird sich der Richter sicher bewußt sein.
#63 Kommentar von DBL-Absolvent am 5. Dezember 2019 00000012 14:16 157555536902Do, 05 Dez 2019 14:16:09 +0200
Dass der Richter in naher Zukunft vorwiegend mit der Aburteilung von Verkehrssündern befasst sein könnte, ist in der Tat zu befürchten.
Auf lange Sicht allerdings hätten wir hier zumindest schon mal einen Kandidaten für höhere Weihen, mit dem sich wieder eine Justiz mit rechtstreuen Richtern aufbauen lässt – natürlich nur, falls das Wunder geschieht, und der Untergang doch noch aufzuhalten ist.
#64 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 15:30 157555983703Do, 05 Dez 2019 15:30:37 +0200
Aus dem Artikel:
UPDATE 05.12.2019, 15:00 Uhr
(…) Das hat Facebook jedoch nicht daran gehindert, den Beitrag für alle Nutzer, außer den Moderatoren der PI-NEWS Facebook Seite, unsichtbar zu machen.
Wird Facebook – also correctiv.
orgwürg – jetzt auch das hessische Verwaltungsgericht dazu zwingen, das Urteil vom Netz zu nehmen?[31]
#65 Kommentar von Zensus am 5. Dezember 2019 00000012 16:30 157556343004Do, 05 Dez 2019 16:30:30 +0200
Faceblöd gibts immer noch?
#66 Kommentar von ThomasEausF am 5. Dezember 2019 00000012 16:36 157556377804Do, 05 Dez 2019 16:36:18 +0200
In der FAZ wurde letzten Montag darüber berichtet und das eigentlich recht sachlich.
Der Kommentar dazu war dann schon etwas anderer Natur.
#67 Kommentar von Haremhab am 5. Dezember 2019 00000012 16:50 157556460504Do, 05 Dez 2019 16:50:05 +0200
Icking: Mutige Bürger wehren sich gegen 5G Masten…..
[42]
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Wenn sie das nicht wollen. Laßt euch nichts aufzwingen.
#68 Kommentar von Metaspawn am 5. Dezember 2019 00000012 16:54 157556489804Do, 05 Dez 2019 16:54:58 +0200
Weiß man wie alt der Richter ist? Älter? Jedenfalls ein gutes und richtiges Urteil. Dass es kassiert wird, ist auch klar. Der Befehl dazu aus Berlin ist sicher schon ergangen. Aber in Hessen ist das sowieso kein Problem, dem „grünsten“ Land der Welt. Deutschlands Untergang und Ende sind lange beschlossene Sache, daran ändern auch wohlmeinende Urteile nichts mehr.
#69 Kommentar von Hans R. Brecher am 5. Dezember 2019 00000012 20:37 157557825008Do, 05 Dez 2019 20:37:30 +0200
Verwaltungsgericht Gießen: Migration tötet
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Jetzt lese ich schon Vergewaltigungsgericht …
#70 Kommentar von Hans R. Brecher am 5. Dezember 2019 00000012 20:40 157557840308Do, 05 Dez 2019 20:40:03 +0200
Babieca 5. Dezember 2019 at 13:11
johann 5. Dezember 2019 at 12:52
Der Nowa-Esken-Zug nimmt Fahrt auf. Bitte Vorsicht bei der Abfahrt, Türen schließen selbsttätig (…)
Ich wünsche ihm eine genauso glückliche Reise wie dem Schulz-Zug.
:))
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Wird auf offener Strecke liegenbleiben …
Kennst Du Lok 1414?
Kindheitserinnerungen:
[43]
#71 Kommentar von Arbeiterkind am 5. Dezember 2019 00000012 20:55 157557932108Do, 05 Dez 2019 20:55:21 +0200
test
#72 Kommentar von Tormentor am 5. Dezember 2019 00000012 20:59 157557958208Do, 05 Dez 2019 20:59:42 +0200
der ehemalige Richter wird jetzt Akten im Keller nach der Anzahl der Blätter sortieren dürfen.
#73 Kommentar von Babieca am 5. Dezember 2019 00000012 21:53 157558278109Do, 05 Dez 2019 21:53:01 +0200
Hans R. Brecher 5. Dezember 2019 at 20:40
Kennst Du Lok 1414? Kindheitserinnerungen:
[43]
Ha! Und ob! Die 1414 hatte ich auch als Schallplatte! Hach!
Ich stand als Zwerg Anfang der 70er noch jeden Freitag mit meinem Vater in Flensburg auf dem Bahnhof, um die Dampf-Schnellzuglok (die „Nulleinszehn“, die hier [44]) von/nach HH zu sehen. Irgendwann hob mich mal der Lokführer in den Fahrstand. Und der Heizer gab mir Erfrischungsstäbchen. Die mit Orange und Zitrone.
Ich war derart besoffen vor Glück, daß bis heute für mich die Erfrischungsstäbchen für immer mit diesem Tag auf der Dampflok im Flensburger Bahnhof verbunden sind.
Ich stand auch mit meinem Opa Anfang der 70er am Uslarer Viadukt, um da die Dampflok rüberdonnern zu sehen. Ich kenne die Geschichten meiner Oma, die (Jg. 1909) die von ihrem Vater erzählte, der Bahnhofsvorsteher in Salzderhelden war. Mit roter Mütze und dem größten Stolz, die „Kaiserzüge“ zu Kaisers Geburtstag durchzupfeifen.
Die Bahn, die Dampfloks, die Bahnhöfe, das Bahnpersonal waren mal deutsche Identität.
#74 Kommentar von DER ALTE Rautenschreck am 6. Dezember 2019 00000012 09:40 157562520509Fr, 06 Dez 2019 09:40:05 +0200
@ PI Update
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Facebook ist doch bösartig.
Vor 3 Tagen bekam ich folgenden post gesperrt wegen Hassrede:
„Karl Marx, Friedrich Engels Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage, Marx-Engels-Werke, Band 10, S. 170.
Dietz Verlag, Berlin DDR 1961
Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.“
Das gilt als Hassrede obwohl es ein Zitat eines Linken ist und in einem DDR Lexikon steht.