- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Worst Case: Grüner Kanzler übernimmt die Regierung ab 2021

Von CANTALOOP | Dieser Tage bringt ein Flugzeug rund 250 Flüchtlinge aus der eigentlich sicheren Türkei zu uns, wo sie vermutlich für den Rest ihres Lebens zu bleiben gedenken (PI-NEWS berichtete [1]). Im Laufe der Zeit kommen, wie üblich, ihre Familien nach – und schon in wenigen Jahren stellen sie eine veritable Gruppe von vielleicht 1.500 Menschen dar. Ein ganzes, zumeist nach muslimischen Standards geprägtes Dorf entsteht, dessen Unterhalt von anderen getragen wird. Die vielen Millionen Euro, die bis dahin alleine nur diese Einwanderergruppe an Kosten generiert, übernimmt bekanntlich der Steuerzahler. Soweit – so bekannt.

Aber jetzt stellen wir uns diesen, nahezu wöchentlich stattfindenden Sachverhalt, einmal mit stark beschleunigten Prozessen vor. Angenommen, die 20% plus x Öko-Partei mit „Führungsanspruch [2]“, die gerade in der Opposition die große Koalition klima- und flüchtlingstechnisch vor sich hertreibt, wäre ab 2021 tatsächlich an der Regierung. Der neue Kanzler hieße dann Habeck, Baerbock, Özdemir, oder sonst wie. Sein Vize möglicherweise sogar Frau Esken, oder Herr Riexinger. Was würde konkret passieren?

Zunächst einmal nicht viel. Die Verwaltung eines Hochleistungsstaates, wie dem unsrigen, erfordert viel Management, Routine und vor allem Vorlauf. Der Überblick geht schnell verloren, auch für Verwaltungsprofis. Vielschichtige Interessen müssen gewahrt, Stellen neu besetzt und natürlich Beraterstäbe eingesetzt werden. Schnelle Entscheidungen gibt es in der Regel nicht. Selbst das „normale“ Tagesgeschäft ist aufwändig. Dementsprechend wird zu Beginn einer Legislaturperiode der Raum für pure Ideologie eng. Der Blick über den Tellerrand hinaus eröffnet sich erst nach einer gewissen Eingewöhnung.

Handlungsfähige Parlamentarier, oder eine Freak-Show?

Dennoch steht zu befürchten, dass innerhalb kürzester Zeit die „kein-Mensch-ist-illegal“-Fraktion, inklusive Kardinal Marx, Ruprecht Polenz und Herbert Grönemeyer [3] moralische Höhenflüge ungeahnten Ausmaßes bekäme und Druck auf eine ihnen wohlgesonnene Regierung ausüben könnte. Wir haben nun die Macht, jetzt zwingen wir die anderen einfach, die Welt zu retten! Das wäre dann wie ein demokratisch-legitimer Einwanderungsturbo, ohne Ladedruckbegrenzung. Und das bekannte, ethisch begründete „Helfersyndrom“ könnte einmal mehr die erforderliche Zweidrittelmehrheit zur Gesetzesänderung im Parlament ausbremsen. Wie man mit dem Kampfbegriff „Humanismus“ bestehendes Gesetzeswerk elegant aushebelt, hat schließlich Kanzlerin Merkel schon mehrfach bewiesen. Für eine „gute Sache“ ist hierzulande alles erlaubt.

[4]
Grünenchef Robert Habeck und Reinhard Kardinal Marx .

Man kann logischerweise als Bundesregierung längst nicht ebenso handeln, wie man es sich als Opposition wünscht. Dies dürfte spätestens auch den verbohrtesten Grünen klar sein, sobald sie tatsächlich Verantwortung tragen. Selbst, wenn unser derzeitiger Regierungskurs bereits in eine ähnliche Richtung deutet, solch ein gravierender Schwenk nach Linksaußen würde sich nach dieser (Schicksals-)Wahl weltweit herumsprechen, wie ein Lauffeuer.

Kaum ein seriöser Politiker von Weltrang – und schon gar kein islamisch Geprägter würde so eine grüngeführte, dilettantische Idealisten-Bundesregierung nach Berliner RRG-Muster noch ernst nehmen. Noch weniger, als unseren derzeitigen Außenminister Maas. Sondern dies vielmehr als Chance zur Befriedigung eigener Interessen ansehen. Und schon bald würde die übrige Welt beginnen, darüber nachzudenken, wie sie ihren Vorteil daraus schlagen könnte. Bekanntlich gibt es zwischen Staaten keine Freunde – nur Zweckbündnisse. Und diese enden dann und wann. Und ob die EU, vulgo Frau von der Leyen, als unser übergeordneter „Schutzpatron“ tatsächlich willens und in der Lage ist, unsere Partikular-Interessen als Volk und Nation überhaupt wahrzunehmen, geschweige denn zu schützen, ist schon heute mehr als fraglich.

Ein grünes Deutschland mit faktischer Einreisegarantie

Demzufolge: Die Welt außerhalb des grünen Deutschlands würde anfangen, Forderungen zu stellen und ihre eigenen Grenzen zu sichern. Nach Kriegsvergeltung und Reparation, wie die Griechen und Polen. Nach Unterstützung, wie Afrika und viele weitere Dritte-Welt-Länder. Nach Anerkennung und Wiedergutmachung, wie Osteuropa. Aber – und das ist das entscheidende Kriterium – ein Flüchtlings-Strom ungeahnten Ausmaßes würde sich stante pede in Richtung Almanya aufmachen, gegen dessen schiere Dimensionen alles bisher Erlebte nur die Ouvertüre war.

[5]Wir wissen es zuverlässig: Viele hundert Millionen Arme, Beladene und auch tatsächlich Verfolgte sitzen weltweit auf gepackten Koffern. Ein grünes Deutschland, mit faktischer „Einreisegarantie“, wäre das Beste, was diesen Menschen jemals passieren könnte. Ein pull-Faktor ersten Ranges. Und von ihrer Warte aus gesehen, ist so ein Empfinden absolut nachvollziehbar. Es würden dann nicht mehr 500 oder 1.000 Schutzsuchende einreisen, sondern vielleicht 10.000, oder auch 20.000 auf einmal. Auf welche Weise auch immer.

Not macht erfinderisch; eine Art von globaler „Schlepper-Konsolidierung“ könnte erfolgen, mitfinanziert von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Soros-NGOs. Die EU wäre heillos überfordert. Sämtliche Dämme würden brechen und innerhalb kürzester Zeit sähen sich alle Verfechter der Chaos-Theorie bestätigt. Jedoch – bei grob gerechnet etwa weiteren zwei Millionen Schutzsuchenden würde es brenzlig. Denn diese Anzahl wäre nach Expertenansicht in der Lage, die bestehenden Systeme zum Bersten zu bringen. Aber nur, wenn sie auf einmal, bzw. innerhalb kürzester Zeit kommen. Es gäbe dann keinen Wohnraum mehr – keine medizinische Hilfe und keine finanzielle Unterstützung. Wie würde Habeck, der bekanntlich „chinesische Effizienz“ schätzt, sich nun positionieren? Gegen sein eigenes Wahlklientel, gegen die „Invasoren“, oder doch eher gegen das Volk?

Metaphorisch: Der Frosch würde ins kochende Wasser geworfen. Und alle beschönigenden, verfälschenden und wohlwollenden Berichterstattungen aus System-TV, TAZ, Spiegel, Süddeutscher oder ZEIT über die positiven Effekte von Einwanderung, Diversität und Vielfalt verlören schlagartig ihre Bedeutung. Selbst eine TV- Moralinstitution wie Claus Kleber verhallt dann ungehört. Zudem; keiner würde sich mehr Klima-Obliegenheiten interessieren. Nichts wäre wie zuvor. Ein Tornado ungeahnten Ausmaßes würde über uns alle hereinbrechen.

» Morgen folgt Teil II

Like

Einreiseerleichterung für Kaliningrad (Königsberg)

geschrieben von PI am in Russland | 38 Kommentare

Von DR. VIKTOR HEESE | Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit öffnete Russland am 1. Juli des Vorjahres die Grenze in seine Ostsee-Exklave Kaliningrad (früher Königsberg/Hauptstadt Ostpreußens). Bürger aus 53 Ländern – darunter aus allen EU- und anderen Schengen-Ländern, nicht aber aus den USA – erhalten auf Antrag [6] innerhalb von vier Tagen kostenlos ein acht Tage gültiges Touristenvisum (E-Visum). Eine ähnliche Lösung gibt es ab 2017 schon für 18 asiatische Länder am anderen Ende des Ostreiches für die Einreise nach Wladiwostok.

Geste des guten Willens in einer russlandfeindlichen Umgebung

Wenngleich die Visafreiheit zunächst nur für das Königsberger Gebiet – und nicht für das gesamte Land – gilt, so hat sie doch Symbolcharakter. Ab 2021 ist ein kostenloses E-Visum für ganz Russland geplant. Inwiefern die Belebung der regionalen Touristik in der Exklave der wahre Grund ist, ist Ansichtssache. Dennoch: Umgekehrt benötigen russische Staatsbürger immer noch ein Visum für die Einreise in den Schengen-Raum. Vielleicht ein Glück für unser Deutschland, wenn damit die Infiltration islamistischer Tschetschenen verhindert wird? Oder ist das schon ein „rassistischer“ Gedanke?

Neuauflage des kleinen Grenzverkehrs Polen – Russland von 2012–2016?

Was für Russland ein Test sein mag wird für die Polen ein gutes Geschäft werden. Denn die größten Profiteure des russischen Goodwills werden die Bewohner polnischer Grenzregionen sein, die 2012-2016 vom lebhaften Handel (Kleinschmuggel?) des kleinen Grenzverkehrs profitierten. Den hat die PIS-Regierung 2016 einseitig abgeschafft [7].

In den Osten flossen damals vor allem Verbrauchsgüter, nach Polen kamen Tabak und  Alkohol. Allein 2015 passierten fünf Millionen Menschen (davon 70% Polen) die Grenze [8] in beide Richtungen. Ob die „alten guten Zeiten“ wiederkommen, bleibt abzuwarten. Polnische Grenzer und Zöllner in den Masuren wagen es auf jeden Fall nicht ihre Landsleute bei den Grenzgängen „zu stark zu kontrollieren“. Auch nach 2016 blieb der Einreisestrom der Russen aus Kaliningrad, die sich oft problemlos ein Schengen-Visum in der französischen oder italienischen Botschaft besorgten – ungebrochen.

[9]

Was haben die Deutschen von der Visaerleichterung?

Außer Freude über den kleinen Entspannungsschritt, werden sich vielleicht einige noch lebende Alt-Königsberger und andere „normale“ deutsche Touristen freuen, die früher vom kleinen Grenzverkehr ausgeschlossen waren. Idealerweise lässt sich ein solcher Königsberg-Trip mit einer Ostpreußen-Reise verbinden. Von Danzig (Allenstein) nach Königsberg sind es gerade 150 (130) km, oder etwa zwei Autostunden. Auch die Grenzabfertigung an den vier Übergängen verläuft nicht so penibel wie in das Freundesland USA. Interessierte Liebhaber bekommen jetzt einfacher die Chance ganz Ostpreußen – und nicht nur seinen südlichen Teil, die Masuren [10]  –  bei einem Ausflug besser kennenzulernen. Die Entwicklung bleibt abzuwarten.

Moskaus Bedrohung hin, NATO-Manöver als Abschreckung her, nach der Grenzöffnung Weißrusslands für Westbesucher ist das eine sichtbare Entspannungsgeste des Ostens [11].

Baltische Apartheid für russische „Nichtbürger“ in Estland und Lettland besteht immer noch

Von der Visaerleichterung profitieren EU-Bürger aus den russlandfeindlichen baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Nirgendwo in der EU gibt es den Status eines „Nichtbürgers“, wie für die russischen Minderheiten in Estland (28% der Gesamtbevölkerung) und Lettland (35%). Das bemerkt sogar unser demokratieliebender Spiegel [12]. Na ja, die russische Bedrohung!

Grenzzäune gibt es außerdem nicht nur an Ungarns Grenzen, sondern auch im fernen Baltikum. Wer diese gebaut hatte ist dokumentarisch festgehalten (hier [13] und hier [14]).

Alles nur russisch-putinische Propaganda?


Dr. Viktor Heese.

Dr. Viktor Heese ist Dozent und Fachbuchautor. Spezialisiert hat er sich auf dem Gebiet der Börsen und Banken. Für Börsenanfänger hat er das Buch „Fundamental- versus Charttheorie. [15] Methoden der Aktienbewertung im Vergleich“ (Springer 2015) verfasst. Er betreibt die Blogs prawda24.com [16] und finanzer.eu [17] und gibt den Börsenbrief „Der Zinsdetektiv“ [18] heraus. Heese kommt aus Masuren und lebt seit über 40 Jahren in Köln. Kontakt: heese1@t-online.de [19]

Like

„Genug Holz vor der Hütte?“

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 56 Kommentare

Den Verfallserscheinungen unserer Zeit ist stets eines gemein: Alles Natürliche wird verneint. Dass wir auf die Naturwissenschaften pfeifen und die Welt mit der Kraft des Gender aus den Angeln heben sollen – es ist nicht weniger als ein Anschlag auf die Natur.

Dass die Wahrheit vom Mannsein und vom Frausein, von der Existenz zweier in Liebe, Sexualität, Familie und Elternschaft aufeinander bezogener Geschlechter im Wahnwitz der Konstruktion dutzender Geschlechter verdunkelt werden soll – es ist nicht weniger als ein Anschlag auf die Natur.

Endlich, dass es gar ein Recht auf Abtreibung geben soll: das ist nicht weniger als ein Anschlag auf die Natur. Mit all diesen vor nicht allzu langer Zeit noch undenkbaren Anschlägen leben wir tagein, tagaus. Unsere Welt, die einst eine bürgerlich-christliche war, gleicht längst einer Kraterlandschaft.

Unter all diesen Anschlägen ist die AfD groß geworden. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die linksgrünen Kulturkämpfer und Bilderstürmer längst danach trachten, ihr Vernichtungswerk verfassungsfest zu machen, ins Grundgesetz einzuschreiben. Das Grundgesetz ist seit einiger Zeit zum Ziel der dreistesten Behauptungen gegen das Natürliche geworden.

Dies haben wir erlebt bei der Zerstörung der Ehe als natürlicher Verbindung von Mann und Frau. Dies erleben wir bei den Angriffen gegen die in den Verfassungen von Bund und Ländern vorgesehenen Eidesformeln, denen die Bezugnahme auf das Volk genommen werden sollen oder bereits genommen worden sind.

Das erleben wir bei den Attacken gegen die Anrufung des Christengottes in unseren Verfassungstexten. In besonders gefährlicher Spielart erleben wir die Verneinung des Natürlichen, des vernünftigerweise Unhinterfragbaren in Gestalt der Forderung, die Wahrnehmung der Interessen der unmündigen Kinder zu verstaatlichen und das Recht der elterlichen Sorge zu beseitigen („Kinderrechte ins Grundgesetz!“).

Lassen sich Steigerungen all dessen denken, die, zumindest der Einkleidung nach, noch ohne die offene Ausrufung der Diktatur auskommen? Ja, die lassen sich durchaus denken! Etwa in der Form, dass man das grundgesetzlich verankerte Prinzip der freien Wahl beseitigen will.

Die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nun gab dem interessierten Beobachter die Gelegenheit, das Werden verfassungswidrigen Verfassungsrechts mitzuverfolgen. Ein linksgrüner Antrag [20] möchte erreichen, dass 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts endlich von Amts wegen mindestens 50 Prozent der Berliner Mandate an Frauen gehen.

Dass also für die Hälfte des Deutschen Bundestages das Verfassungsprinzip der freien Wahl zu beerdigen ist, als weitere Verheerung im widernatürlichen, unerbittlich angeheizten Geschlechterkampf. Das naturwissenschaftliche Verständnis von Linksgrün stammt dabei aus dem Vorschulalter: Gerecht ist, wenns in der Mitte geteilt wird!

Leni Breymaier (SPD).

Verständnis für die Natur des Menschen und das fragile Gefüge menschlicher Beziehungen, aus denen Gesellschaft und Gesellschaften erwachsen, geht den Initiatoren des Antrages indes ab. Auch das Gefühl für die Würde und Verletzlichkeit unserer Verfassungsordnung.
 
Es war der stellvertretenden bildungspolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, vorbehalten, auf Linksgrün in der Sprache einer Konservativen zu erwidern. Und das heißt: in der Sprache der Vernunft, auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und im Bewusstsein unserer Verantwortung vor Gott und den Menschen, die zuerst verlangt, eine Politik wider die Natur zu meiden wie der Teufel das Weihwasser.

Hier einige Schmankerl nach dem stenographierten Sitzungsprotokoll (achten Sie auf den dreckigen Lacher der SPD-Abgeordneten Leni Breymaier!):

„Was macht einen guten Politiker aus? Glaubwürdig, authentisch, kenntnisreich, Liebe zu Land, Kultur und Volk, Dienst am Bürger.“
(Lachen bei Abg. Leni Breymaier (SPD))

„Ihr Ansinnen, meine Damen – das müssen Sie sich leider sagen lassen -, ist ein zutiefst sexistisches, weil es vor die Dämmerung der Frauenbewegung zurück möchte und Menschen zunächst danach beurteilt, ob sie Holz vor der Hütte haben oder eben nicht.“

„Wir sind mit dem Juraprofessor Martin Morlok der Ansicht, dass ein Paritätsgesetz die Wahlrechtsfreiheit einschränkt, da die Hälfte der Kandidatenplätze für das jeweils andere Geschlecht versperrt bleibt. Meine Herren, wie lange wollen Sie sich eigentlich den Quatsch der neid- und machtgetriebenen Quotenpolitik allein zu Ihren Lasten noch gefallen lassen?“

„Warum fordern Sie nicht zum Beispiel Quoten für Frauen, die erfüllt werden müssen, äquivalent zu den Quoten in den Vorständen, nämlich bei Kanalarbeitern, auf dem Bau, bei der Müllabfuhr?“

Like

Polizei schrumpft Massenschlägerei zu Massenzeugenschaft

geschrieben von libero am in Polizei | 42 Kommentare

Von REALSATIRE | „Liebling, ich habe die Kinder geschrumpft“, heißt eine Science-fiction-Filmkomödie von 1989. Die Polizei Hildesheim kann das jetzt im Prinzip auch. Sie schrumpfte eine kurdische Massenschlägerei mit 40 Personen zu einer „Massenzeugenschaft“. [21]

Wie das geht? Ganz einfach! Von den 40 Tatbeteiligten, die laut Polizeibericht am vergangenen Samstag [22] vor einem Dönerladen an einer Massenschlägerei beteiligt waren und sich mit Messern aus dem Küchenregal bekämpften (einige Verletzte mussten ins Krankenhaus), waren die meisten nur Zuschauer, stellt die Polizei nun plötzlich fest. Nach Adam Riese gab es demnach „nur“ noch sechs Tatbeteiligte, aber 34 (!) Zeugen.  Merkwürdig nur, dass die Polizei kurz nach der Schlägerei händeringend noch nach weiteren Zeugen gesucht hatte. Egal, passt schon irgendwie.

Unterm Dönerstrich bleiben sechs der Polizei bekannte kurdische Täter und Opfer, die sich gegenseitig der verletzten Ehre bezichtigen. Der Massenanfall von „Zeugen“ soll versucht haben, die „Streithähne“ auseinander zu bringen. Die Prügler und Messerstecher im Alter zwischen 20 und 45 Jahren aus Hildesheim und Celle sollen beim Kartenspiel im Keller des Dönerladens aneinander geraten sein und u.a. ihre Mütter beleidigt haben. Während sich oben die Dönerspieße drehten, ging es im Keller mit Messern aus dem Küchenregal rund.

Der Streit verlagerte sich nach draußen und führte zu öffentlichem Aufruhr, das heißt, zu aktivem Eingreifen von 34 hilfsbereiten Zeugen, die Schlimmeres in der geplanten Europäischen Kulturhauptstadt 2015 Hildesheim verhindern wollten.  Das ist echter Bürgersinn im Hildesheimer Bahnhofsviertel.

Da die Polizei gegen das Messer-Sextett u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung  und Besitz eines „verbotenen Gegenstrandes“ ermittelt, dürfte es ein Gerichtsverfahren geben, das vermutlich wie das Hornberger, sorry, Hildesheimer Schießen ausgehen dürfte.

Like

Iran: Trump handelt, Deutschland verhandelt

geschrieben von libero am in Trump,USA | 40 Kommentare

Von LUPO | „Ist Trump jetzt der Held?“ [23], fragt am Freitag die linkslastige und über jeden Trump-freundlichen Verdacht erhabene Hannoversche Allgemeine (SPD, Madsack)   zwischen den Zeilen ihres Leitartikels zur aktuellen Lage im Iran. Eine positive Antwort darauf lässt sie dann doch lieber offen. Soviel Anerkennung gönnt man dem amerikanischen Präsidenten nun doch nicht. Aber keine Antwort ist auch eine: Ja, Trump hat es erneut allen Zweiflern bewiesen. Mit seiner Einschätzung des mörderischen Mullah-Regimes im Iran lag und liegt er richtig.

Die Frage stellt sich, ob es besser gewesen wäre, wenn Trump nicht gehandelt hätte. Sein einsamer Befehl zur Liquidierung des iranischen Schlächters und Topterroristen Soleimani hatte noch vor kurzem heftigste antiamerikanische Reaktionen ausgelöst. Manchem schien der Ausbruch des dritten Weltkrieges unmittelbar bevorzustehen.

Nun gut, hinterher ist man immer schlauer. Das gilt für Kritiker wie für Freundlichgesinnte des amerikanischen Präsidenten. Aber was erneut unschön auffiel, war eine vielfach reflexhafte Kritik an Trump, die nicht selten nur chronischer Antiamerikanismus ist. Insbesondere SPD, Linke und Grüne reiben sich seit seiner Amtseinführung am „tumben Trump“, der zudem noch als brandgefährlich und unberechenbar gilt.

Riesenstaatsmann Gabriel übernahm den Vergleich von Trumps vermutlichem Hauptgegner im Präsidentschaftswahlkampf, Joe Biden, dass Trump „eine Stange Dynamit ins Pulverfass geworfen“ habe. Andere Dolchstöße in den Rücken von Deutschlands wichtigstem Verbündeten ersparen wir uns hier. Nur noch die Qualitäts- und Wahrheitspresse sei erwähnt. Die USA hätten mit ihrem Militärschlag „eine ganze Region tief in die Krise gestürzt“, behauptete die Tagesschau abschätzig.

Nun scheint – oh Wunder und der ARD zum Trotz – die Macht der Mullahs erstmals seit dem Sturz des Schahs 1979 ins Wanken zu geraten. Die Wahrheitsleugner von gestern bemühen sich schon, die günstige Wirkung von Trumps Drohnenbefehl  zu relativieren und  die jüngsten Demonstrationen gegen das Regime als eine sich schon lange ankündigende Entwicklung darzustellen. Die Lage im Iran habe sich schon vor zwei Monaten dramatisch zugespitzt, ganz ohne Einmischung von außen, schreibt die HAZ.

Geschenkt, aber warum wurde das den Lesern des Redaktionsnetzwerks der SPD nicht schon im November in aller Klarheit  mitgeteilt? Haben die deutschen Geheimdienste geschlafen und Maas und Merkel im Unklaren gelassen? Niemand sollte Trump nun vorwerfen, dass seine CIA noch ausgezeichnet funktioniert.

Inzwischen ist die maßlose Kritik am amerikanischen Präsidenten weitgehend abgeebbt. An ihre Stelle tritt zunehmend eine Art widerwilliger Respekt. Trump hilft sicher dabei die „normative Kraft des Faktischen“, im vorliegenden Fall das Hinnehmen einer durchaus günstigen Situation.

Der Drohnenangriff auf Soleimani erfolgte mit chirurgischer Präzision. Der „Gegenschlag“ des Iran war kühl berechnet, außer Gehirnerschütterungen gab es keine Verletzungen.  Die Regimegegner weinten dem Schlächter Soleimani keine Träne nach. Ihre Wut richtete sich erst recht gegen die Mullahs, als sie nach dem unentschuldbaren Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine tagelang dreist belogen wurden und sich die iranische Führung vor aller Welt entschuldigen musste. Trump hielt sich taktisch klug zurück.

Auch Barack Obamas toller Atomdeal erscheint mittlerweile als das, was er ist: eine Schaunummer, mit der die westliche Öffentlichkeit sediert wurde. Denn niemand kann ausschließen, dass in geheimen Atomfabriken der Revolutionsgarden weiter unbehelligt an der Bombe gebastelt wird. Als Trump Obamas Fehler ausbügelte und den strategisch unwirksamen Deal aufkündigte, musste er heftige Prügel einstecken. Heute weiß sich Außenminister Maas bei Maybrit Illner nur noch damit zu retten, dass er behauptet, ohne den Atomdeal hätte der Iran bereits atomar aufgerüstet. Gleichwohl sieht sich die EU veranlasst, nun auch selbst die letzte Phase des nutzlosen Deals einzuläuten, indem sie den Schlichtungsmechanismus des Abkommens auslöste. Auch hier musste Trump dem Vernehmen nach nachhelfen, indem er mit Autozöllen drohte.

Totalitäre Regime bekämpft man nicht mit Appeasement, sondern mit „maximal pressure“. Das ist die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg und offensichtlich Trumps Devise. Dass er damit bisher richtig liegt – siehe auch Nordkorea –  unterstreicht die Tatsache, dass Irans oberster Führer Ayatollah Chamenei Nerven zeigt und am Freitag zum ersten Male seit acht Jahren wieder öffentlich aufgetreten ist. Er spürt, dass sich im Iran die Stimmung gegen das eigene menschenverachtende Brandstifter-Regime wendet. Trumps Politik ist kalkuliertes Risiko.  Er weiß, was er tut. Die ohnehin zahnlose EU sollte ihn stützen, nicht schelten. Einzig das militärische Potenzial Amerikas und die wirtschaftliche Macht der EU können derzeit den Iran zum Einlenken bringen und für Israel und die Welt friedenssichernd wirken. Wer nur verhandelt und nicht handelt, wird behandelt.

Like

Was uns 2020 erwartet

geschrieben von libero am in Video,Österreich | 62 Kommentare

Von STEFAN MAGNET | 2020 wird ein heftiges und rasantes Jahr. In diesem Video geht es um eine ÜBERSICHT, was uns 2020 erwartet. Und: Welcher Veränderungsprozess all dem Irrsinn zugrunde liegt, den wir rational betrachtet, gar nicht erklären können.

Ob die im Entstehen begriffene Klima-Diktatur, der nächste Asyl-Ansturm, ein Finanz-Crash, das Kollabieren der Sozialsysteme, der Brexit, ein brodelndes Frankreich oder die bevorstehenden US-Wahlen: 2020 erwarten uns unzählige Krisenherde und es wird spannend, ob und welcher Brandherd zum Flächenbrand wird.

Besonders bezeichnend eine aktuelle Meldung von Anfang der Woche: 2019 war das Rekordjahr der privaten Waffenkäufe in Österreich! Während sich die Bürger seit der Krise 2015 Jahr für Jahr mit immer mehr Waffen eindeckten, erreichten die privaten Waffenkäufe im letzten Jahr ihren bisherigen Höhepunkt. 64.900 Waffen wurden in Österreich 2019 gekauft und dieses Jahr sollen, laut Prognose, noch mehr Waffen über den Ladentisch gehen. 2020 soll das Jahr der Bewaffnung werden. Insgesamt sind mehr als 1 Million legale, private Waffen im Umlauf und das bei einer Einwohnerzahl von nicht einmal 9 Millionen.

Das Jahr 2020 ist ein spannendes Jahr, weil so vieles der Klärung und Lösung zugeführt wird. Alles wartet auf eine Klärung, das ist ein ewiges Gesetz, und das können wir bei geistigen Prozessen wie bei politischen und geo-politischen Prozessen gleichsam feststellen.

[24]Ich will aber nichts beschönigen: Für jene unter uns, die an Europas Hochkultur hängen oder die schlicht und ergreifend ein Überleben des eigenen Volkes in einer halbwegs sicheren Zukunft wünschen, werden es auch bittere Erfahrungen sein, die uns 2020 erwarten. Aber – und das ist eben meine große Ergänzung: Ohne Schmerz, keine bleibende Erfahrung. Wenn Organismen lernen wollen, müssen sie selbst erfahren, was es bedeutet Fehler zu machen, zu scheitern. Durch Dahinsiechen und Verharren in der Komfortzone werden keine neuen Wege beschritten und keine Lösungen für Herausforderungen gefunden. Und so sollten wir über alle Herausforderungen der Jetztzeit dankbar sein, denn sie drängen zur Klärung.

Regen wir unsere Freunde und Mitmenschen mit erhellenden und positiven Gedanken an – helfen wir ihnen mit schöpferischem, zuversichtlichem Denken. Eine Krise ist für starke Menschen immer auch Chance. Steine im Weg können als Stufen zu neuen Ufern verstanden werden, wenn wir uns zuversichtlich den Herausforderungen stellen.


(Stefan Magnet ist freier Journalist und kommentiert regelmäßig auf dem neuen patriotischen Videoportal wochenblick.tv [25]. Folgen kann man Magnet auf Telegram [26] und Youtube [27])

Like

SPD-Klingbeil ist Gewalt gegen AfD-Politiker egal

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD) | 100 Kommentare

Funktionäre der Altparteien bereiten ein neues probates Kampfmittel gegen Rechts vor. Wer als Lokalpolitiker nicht mindestens schon mal eine verbale oder körperliche Attacke erlebt hat, möglichst eine Morddrohung, ist offenbar kein anständiger Volksvertreter. Das gilt allerdings nur für Angehörige der Altparteien. AfD-Politiker haben es offensichtlich nach dieser abstrusen Denkweise nicht besser verdient.

Nicht anders ist eine Aktion von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einzuordnen, der zu einem baldigen Gipfeltreffen der Generalsekretärskollegen  eingeladen hat, um ein „parteiübergreifendes Bündnis gegen Hass“ [28] zu kreieren. Allerdings lässt er die AfD außen vor.

Das ist undemokratisch, unehrlich, aber taktisch nachvollziehbar. Denn gerade AfD-Abgeordnete auf Lokal-, Landes- und Bundesebene sowie AfD-affine Bürger gehören zum hauptbetroffenen Klientel [29] der durch Linksextremisten bedrohten Ehrenamtler und Politiker. PI-NEWS hat hierüber vielfach berichtet.

Allerdings geht es Klingbeil darum, die tatsächlichen oder medial aufgemotzten Berichte über tatsächliche oder vermeintliche Bedrohungen von Angehörigen des eigenen politischen Klientels zu instrumentalisieren – und zwar gegen „Rechts!“. „Wir müssen der zunehmenden Bedrohung vor allem von rechts etwas entgegensetzen“, begründet er die Initiative und stellt damit die AfD unter Generalverdacht.

Das würde nicht funktionieren, wenn die AfD mit im Boot säße. Und Anschläge gegen AfD-Politiker [30] erfolgen hauptsächlich von linksextremer Seite, radikalen Aktivisten, von denen Klingbeil ein Lied singen kann, wie ein AfD-Sprecher der Bundespartei gegenüber PI-NEWS andeutet: „Lars Klingbeil prahlt gerne mit seiner Antifa-Vergangenheit. Tatsächlich ist es gerade diese linksextreme bis linksterroristische Antifa, die immer wieder Anschläge auf Politiker verübt. Wer Hass und Gewalt gegen Politiker beenden will, der kann dabei also kaum auf Klingbeil zählen. Genauso gut könnte man einen Frosch fragen, ob man seinen Sumpf trockenlegen soll“.

So nimmt die AfD ihre Nichteinladung zunächst gelassen zur Kenntnis und gibt sich staatsmännisch: „Mehr Schutz für haupt- und ehrenamtliche Politiker – eine solche Initiative unterstützen wir gern, denn Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Gerade gegen AfD-Politiker wird immer wieder ein fürchterlicher Hass geschürt, der sich dann in gewaltsamen Angriffen entlädt. Fakt ist: Von diesen Hass-Attacken sind AfD-Politiker viel häufiger betroffen als die Politiker aller anderen Parteien. Gegen diesen Hass und gegen diese Gewalt muss vorgegangen werden“,  erklärte der AfD-Sprecher am Samstag in Berlin. (HG)

Like

Essen: Araber-Clans liefern sich Massenschlägerei im Gerichtssaal

geschrieben von libero am in Migrantengewalt | 130 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | In Essen endete am Freitag ein Strafprozess mit einer Massenschlägerei im Gerichtssaal. Polizei und Justiz waren vorgewarnt, denn verhandelt wurde über Gewaltdelikte junger arabischer Männer, deren Familien eine Fehde austragen – leider nicht auf der arabischen Halbinsel, wo sie hingehören, sondern im Ruhrgebiet. Nachdem die Urteile gesprochen waren, schlugen die Zuschauer aufeinander ein. Selbst eine massive Polizeipräsenz im Gerichtssaal hielt sie nicht davon ab, ihrer Verachtung für den als schwächlich empfundenen deutschen Rechtsstaat handgreiflichen Ausdruck zu verleihen.

Die anwesende RTL-Gerichtsreporterin Nadine Becker ist daraufhin fassungslos: „Ich bin schon lange Reporterin, aber das, was ich bei diesem Prozess erlebt habe, habe ich noch nie gesehen. Randale und Gebrüll, von Achtung vor dem deutschen Rechtsystem keine Spur.“

„Achtung vor dem deutschen Rechtssystem …“ – Warum? Woher sollte die kommen?

Wird einer der Randalierer abgeschoben? Natürlich nicht! Werden die beteiligten Familienclans insgesamt dazu angehalten, unser Land zu verlassen? Daran ist in Merkel-Deutschland überhaupt nicht zu denken! Was schließen die Araber daraus? Der deutsche Staat wirkt auf sie wie ein Bulle ohne Gemächt, der sich permanent in die Weichteile treten lässt, ohne zu reagieren.

Bei dem Strafverfahren ging es um Gewaltdelikte. Die Angeklagten, 16 bis 21 Jahre alt, wurden zu Jugendstrafen verurteilt [31] und wandern für ein bis drei Jahre ins Gefängnis. Sie hatten einen Araber aus einer verfeindeten Familie auf einen Schulhof gelockt, ihm dort aufgelauert und ihn brutal zusammengeschlagen. Dabei drehten sie ein Handyvideo, das auf Youtube eine ganz nette Klickzahl erreichte.

Nichts Besonderes also in einem Land, in dem es jedes Jahr rund 100.000 Eingeborenen derart zu bunt wird, dass sie auswandern [32].

Like