Steht jetzt selber wegen Falschbehauptungen im Visier der Beobachtung: Merkels Parteifreund und VS-Chef Thomas Haldenwang.

Von MANFRED ROUHS | Die AfD wird das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ auf Unterlassen verklagen. Dem Parteivorstand liegen zwei Klageentwürfe der Kölner Kanzlei Höcker vor, über die in den nächsten Tagen entschieden werden wird.

Am 6. Januar war eine Frist abgelaufen: Die Kanzlei Höcker hatte dem „Verfassungsschutz“ Gelegenheit gegeben, auf die Einstufung des „Flügels“ der AfD sowie der „Jungen Alternative“ als rechtsextreme Verdachtsfälle ohne Rechtsstreit zu verzichten.

Die Behörde hatte im vergangenen Jahr die Zahl der „Rechtsextremisten“ in Deutschland dadurch ausgedehnt, dass sie die Mitglieder dieser beiden Gruppierungen als Verdachtsfälle einstufte. Dem „Flügel“ werden rund 8.000 Personen zugerechnet, also etwa jedes vierte AfD-Mitglied.

Das Amt stützt seine Vorwürfe auf die Annahme, die Kritik der AfD an der aktuellen Regierungspolitik der offenen Grenzen sei im Kern rassistisch motiviert. Zudem sei ein Verständnis vom Volk, das kulturelle und ethnische Aspekte berücksichtige, mit wesentlichen Verfassungsprinzipien und den Menschenrechten unvereinbar. Diese Einschätzung wird die AfD in dem jetzt anstehenden Rechtsstreit zurückweisen.

Der „Verfassungsschutz“ stützt seine Vorwürfe auf eine selektive Zusammenstellung von nicht durch Parteigremien autorisierte Äußerungen einzelner AfD-Mitglieder, die er jeweils aus dem Zusammenhang herausreißt. Dass sich bedeutende Repräsentanten der Altparteien wie beispielsweise Thilo Sarrazin (SPD), Peter Gauweiler (CSU) und Kai Wegner (Berliner Landesvorsitzender der CDU) im Kern inhaltsgleich öffentlich geäußert haben, berücksichtigt die Behörde nicht.

Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ werden in wenigen Monaten „weitergehende Schritte der Beobachtung“ der AfD durch den „Verfassungsschutz“ anstehen.

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89 KOMMENTARE

  1. Man sollte im Hinterkopf behalten, dass der Verfassungsschut direkt Frau Dr Merkel unterstellt ist.

    Das war zwar vom Gesetzgeber nie so vorgesehen, aber das Vorgehen vom Frau Dr. Merkel hat sehr eindrücklich gezeigt, wer hier wirklich das Sagen hat. Haldenwang ist ihr Befehlsempfänger und wird für sein Wohl Verhalten mit Leibwächtern und Dienstwagen belohnt.

    Wer an diesen Verhältnissen etwas ändern will, muss die Oberbefehlshaberin entfernen.

  2. Man vergleiche einfach mal Herrn Haldenwang und Herrn Maaßen.

    Der eine äußert eigene Beobachtungen und Wahrnehmungen, der andere läuft stramm und wie gewünscht auf Kurs.

    Deutschland 2020 ein Trauerspiel.

  3. So weit musste es kommen:

    Nämlich, dass Menschen, die täglich pünktlich zur Arbeit gehen,

    sich um Auskommen und Zukunft Sorgen machen und dies artikulieren,

    ihren Kindern eine lebenswerte, sichere Heimat hinterlassen wollen,

    in der sie nicht zur Minderheit neben nicht zu kontrollierenden Fremd – Ethnien gemacht werden,

    etwas dagegen haben, von einer weltweit einzigartigen Steuerlast erdrückt zu werden,

    deren Erträge anschliessend zur Rettung globaler Wahnwitzigkeiten und Errichtung von Fanalen der Unfähigkeit und Korruption, wie z.B. dem BER, verfrühstückt werden,

    im Einklang mit sich, ihrer Familie, ihren Vorfahren und der Geschichte ihrer Heimat leben,

    ZU OBJEKTEN DER BEOBACHTUNG DURCH DEN VERFASSUNGSSCHUTZ GEMACHT WERDEN!

    Hört, ihr Wahnsinnigen: Orwell´s 1984 war eine WARNUNG, KEINE GEBRAUCHSANWEISUNG!

  4. Die AfD will bei einem „Systemgericht“ gegen eine Unterorganisation und politische Kampforganisation desselben Systems klagen? Was verspricht sie sich davon, außer vll. ein evtl. kleines Signal an die AfD-Anhänger? Schein- und Sondergerichte sollten nicht statthaft/ unzulässig sein- hier in D. ist es leider der Norm-/ Regelfall.

  5. Wenn die AfD bald > 30 % der Stimmen hat, wird es einen anderen Verfassungsschutz mit neuen Personen geben!

    So einfach ist das.

  6. Der „Verfassungsschutz“ stützt seine Vorwürfe auf eine selektive Zusammenstellung von nicht durch Parteigremien autorisierte Äußerungen einzelner AfD-Mitglieder, die er jeweils aus dem Zusammenhang herausreißt. Dass sich bedeutende Repräsentanten der Altparteien wie beispielsweise Thilo Sarrazin (SPD), Peter Gauweiler (CSU) und Kai Wegner (Berliner Landesvorsitzender der CDU) im Kern inhaltsgleich öffentlich geäußert haben, berücksichtigt die Behörde nicht.

    Es kommt eben nicht darauf an, was gesagt wird, sondern wer es sagt.

  7. Steuerzahler schlagen zurück wider den Antifa-WDReck:

    https://www.youtube.com/watch?v=X9Z7eZS0U24

    Mein Enkel, der fliegt jedes Jahr
    nach Bali, nach Bali, nach Bali.
    Mein Enkel, der fliegt jedes Jahr nach Bali.
    Mein Enkel ist ne junge Umweltsau.

    Mein Enkel, der kauft nur noch bei
    Zalando, Zalando, Zalando.
    Mein Enkel, der kauft nur noch bei Zalando.
    Mein Enkel ist ne blöde Umweltsau.

    Mein Enkel postet jeden Tag nur
    Blödsinn, nur Blödsinn, nur Blödsinn.
    Mein Enkel postet jeden Tag nur Blödsinn.
    Mein Enkel ist ne blöde Onlinesau.

  8. Das Problem des Verfassungsschutzes ist, dass dessen politische Intrumentakusierung durch die Blockpsrteien nicht dem Rechtsstaat, sondern dem Linlsstast dienen soll! D.h. Künftig soll nicht die Verfassung, sondern derenmMisdbrauch geschützt werden! Flanierend hierzu werden linke und islamische Richter in zunehmendem Ma(a)ß in das „Vetfassungsgericht“ berufen. Damit das gelingt, wetden eindeutige Begriffe der deutschen Sprache einfach umgedeutet – nur so war es z. B. möglich, dass die Ehe nun nicht mehr aus Mann und Frau, sondern aus beliebigen Objekten bestehen kann! Wie lange wird es dauern, bis eine Ehe aus mehr als zwei Partnern bestehen kann? Sicher wird man bald auch den Begriff „Paar“ auf drei oder mehr ausweiten! Das Pack der Grünen und Altachtundsechziger arbeitet zweifellos schon daran! Mit derartiger Begriffsakrbatik wird sich der gesamte ursprüngliche Inhalt des GG auf den Kopf stellen lassen!

  9. Sehr gut, AfD! Weder der Flügel noch die Junge Alternative sind rechtsextrem.
    Andere Länder schützen auch ihre Grenzen und lassen nicht wahllos Armutsmigranten und Kriminelle ins Land. Diesen Akt von Notwehr als Rechtsextremismus zu bezeichnen, ist mehr als absurd.
    Merkel und ihr untergebener Verfassungsschutz setzen sich über unser Grundgesetz hinweg. Dass diese Deutschenhasser immer dreister werden, dem muss ein Riegel vorgeschoben werden.

  10. Es ist 10 Uhr.
    Ich hätte erwartet, dass man auch in den unabhängigen Medien wie pi-news über die neuen Entwicklungen im Iran berichtet.
    Ist ja nicht so ganz unwichtig.
    Oder schlaft ihr noch?

  11. „Der Islam“ ist nicht !! zu kritisieren, ist das so schwer ?
    Da sollte man sich die Mühe geben u. „Glauben im Islam“ u. „Politischen Islam“ trennen.
    Den Politischen können sie dreschen wie sie wollen – ich würde diese faschistische Ideologie mit der Ideologie des Nationalsozialismus vergleichen – in Wort u. Funktion deckungsgleich !
    Halt wissen müßte man was….

  12. Rassismus ist ein totalitärer Begriff:

    Grüne Politiker schreiben, zum Beispiel – Zitat: „Wir haben das Gelaber vom Aussterben der Deutschen viel zu lange zugelassen.“ Sarrazin verweist zu Recht auf den Untergang des deutschen Volkes in seinem Bestseller, Deutschland schafft sich ab! Und Sarrazin hat in allem was er schreibt Recht – jedenfalls was die Statistik angeht.
    Unser geschätzter Altbundeskanzler Helmut Schmidt – sagte ausdrücklich, dass er Sarrazin was Geburtsrate etc. angeht RECHT hat. Arabische oder Türkische Einwanderinnen setzen nun einmal MEHR KINDER als deutsche Frauen in die Welt.
    In einem Interview, dass der die NZZ gegeben hat sagte, er ganz deutlich: “ Ich würde Euch (gemeint sind die Schweizer) NICHT empfehlen, die Einwanderung aus PRIMITIVEN ENTWICKLUNGSLÄNDERN zu forcieren.
    Warum gab Helmut Schmidt den Schweizer wohl diesen Rat??

    Kommen wir zum Rassismus: Ersten ist keine Theorie beweisbar (auch nicht die Gravitationstheorie – das können sie bei Albert Einstein nachlesen. Aber sehr viele namhafte Nobelpreisträger – sagten eindeutig, dass es auch Rassenunterschiede hinsichtlich der intellektuellen Fähigkeiten geben würde.
    James Dewey Watson ist Nobelpreisträger mit dem Nobelpreis wurde er für die Entdeckung der Molekularstruktur der DNA ausgezeichnet (Watson und Crick erkannten, dass die DNA als eine Doppelhelix vorliegen muss, bei der zwei DNA-Stränge umeinander gewunden sind.) Watson sagt: dass Schwarze wegen ihrer Gene weniger intelligent seien als Weise Watson sagt es gebe Rassenunterschiede hinsichtlich der Intelligenz aufgrund von vererbten Genen
    Watsons Aussage ist selbstverständlich intersubjektiv überprüfbar hier die Quelle:

    https://www.nzz.ch/wissenschaft/james-watson-nobelpreistraeger-wiederholt-rassistische-aussagen-ld.1451209

    Konrad Lorenz (er gilt als Einstein der Evolutionsbiologie natürlich Nobelpreisträger) hat sich auch hinsichtlich der Rassenunterschiede geäußert Lorenz schreibt
    Zitat: Konrad Lorenz sprach davon dass diese Elemente aus dem Volkskörper entfernt werden müssten und sagte, dies wäre die Aufgabe des Rassenpflegers andernfalls würden diese asozialen Elemente den Volkskörper wie ein Krebsgeschwulst zerstören! Quelle Wikipedia
    Albert Schweitzer (auch ein Nobelpreisträger hat auch sich ähnlich zur Rassentheorie geäußert.
    Die Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern ist insbesondere von Bündnis90/die Grünen gewollt!!!
    Bündnis90/die Grünen von einer „Gleichwertigkeit“ aller Rassen aus und rechtfertigen so die millionenfache Zuwanderung von Negern und anderen muslimischen Analphabeten aus primitiven Kulturen. Namhafte Nobelpreisträger widersprechen Bündis90/die Grünen jedoch vehement – ebenso unser Altbundeskanzler Helmut Schmidt, der sagt – Zitat:
    „Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden.“
    Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/helmut-schmidt-ii_aid_95473.html
    Und den Schweizern wärmstens empfiehlt – Zitat:
    „Ich würde Euch (gemeint sind die Schweizer) NICHT empfehlen, die Einwanderung aus PRIMITIVEN ENTWICKLUNGSLÄNDERN zu forcieren.
    Quelle:
    Kommen wir zu den Nobelpreisträgern die – sagen, dass „Rassismus“ ein totalitärer Begriff sein – der sich gegen ihre Theorien und gegen ihre wissenschaftlichen Erkenntnisse richten würde – vergleichbar mit den Begriff „Relativismus“ den Goebbels gegen Albert Einstein verwendet hat, um dessen Theorie zu deskreditieren und eine Diskussion über Einsteins Theorie im Kein zu ersticken. Goebbels sprach von der – Zitat: „obskuren Pseudowissenschaft“ des „Relativitätsjuden Einsteins“ Zeitungen schrieben dann für Einstein würde schon eine Kugel bereit liegen! Einstein verließ daraufhin Deutschland. Genauso wie Einstein 1933 von Goebbels bedroht wurde – würden Bündnis90/ die Grünen heute Konrad Lorenz bedrohen, wenn er noch leben würde.
    James Dewey Watson ist Nobelpreisträger mit dem Nobelpreis wurde er für die Entdeckung der Molekularstruktur der DNA ausgezeichnet (Watson und Crick erkannten, dass die DNA als eine Doppelhelix vorliegen muss, bei der zwei DNA-Stränge umeinander gewunden sind.) Watson sagt: dass Schwarze wegen ihrer Gene weniger intelligent seien als Weise Watson sagt es gebe Rassenunterschiede hinsichtlich der Intelligenz aufgrund von vererbten Genen!
    Watson weist auf die „NICHT LEISTUNG“ beispielsweise von Schwarzafrikanern hin, die zur Entwicklung der Menschheit bisher NICHTS beigetragen hätten – während beispielsweise die Deutschen den 18, 19 und 20 Jahrhunderts die Welt aus den Mittelalter geführt hätten. (Unter weitaus schlechteren Bedingungen als sie die Afrikaner heute haben. Im 18 Jahrhundert lebten im deutschsprachigen Raum ca. 20 Millionen Menschen – diese hatten kein Internet wie die Milliarde Schwarzafrikaner, dennoch brachten sie Genies wie: Bach, Mozart, Beethoven, Gaus, Goethe, Schiller, Kant, Im 19 Jahrhundert: Albert Einstein, Max Planck (Einstein und Planck revolutionierten die Physik!) und huderte mehr hervor. Eine Milliarde Schwarzafrikaner brachte bisher NICHTS HERVOR und nach Aussagen von Watson, Lorenz, und vielen anderen wird sich das auch in Zukunft NICHT Ändern. (Wissenschaftliche Koryphäen wie eine Katrin Göring Eckardt – die Königin der Nullsätze und des gehaltlosen Geschwafels oder eine Claudia Roth, sehen das naturgemäß vollkommen anders.)

    (Anmerkung des Autors: bei allen IQ Tests weist die Bevölkerung Afrikanischer Länder einen IQ zwischen 60 – 80 auf – bei uns gilt das als SCHWACHSINN!!!
    Watsons Aussage ist selbstverständlich intersubjektiv überprüfbar hier die Quelle:

    Albert Einstein selbst hat sich auch zur Rassentheorie geäußert, er dachte nicht anders als Lorenz oder Watson!
    Quelle:

    Konrad Lorenz (er gilt als Einstein der Evolutionsbiologie natürlich Nobelpreisträger) hat sich auch hinsichtlich der Rassenunterschiede geäußert Lorenz schreibt
    Zitat: Konrad Lorenz sprach davon dass diese Elemente aus dem Volkskörper entfernt werden müssten und sagte, dies wäre die Aufgabe des Rassenpflegers andernfalls würden diese asozialen Elemente den Volkskörper wie ein Krebsgeschwulst zerstören! Quelle Wikipedia
    Albert Schweitzer (auch ein Nobelpreisträger hat auch sich ähnlich zur Rassentheorie geäußert)
    Welche Strategie verfolgen nun Bündnis90/die Grünen um von „Rassismus“ sprechen zu können und darauf hinzuweisen – es gäbe weder Rassen (Sprache ist ein System von Konventionen!!) noch Rassenunterschiede. Ganz einfach sie holen hunderttausendfach Neger in Ihren Schlauchboten ab – werfen denen die Staatsbürgerschaft nach und sagen dann, dass die genetische Varianzbereite innerhalb der Deutschen Bevölkerung größer sei als die zwischen Deutschen und Schwarzafrikanern. (Nach dem Millionen von Schwarzafrikanern die Deutsche Staatsbürgschaft geradezu aufgenötigt und die Einwanderung ins Deutsche Sozialsystem geschenkt wurde.
    Der totalitäre Begriff: „Rassismus“ und er Vorwurf: „Sie sind ein Rassist“ dient den Grünen zur ihrem Vernichtungsfeldzug gegen das Deutsche Volk. (Nach Robert Habeck: gibt es kein Deutsches Volk“ andere Grünen sprechen sich für den Volks-Tod aus; oder marschieren wie Claudie Roth – bei Demos mit, wo skandiert wird: „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland du mieses Stück Scheiße“
    Die NAZIS wollten das Beste für das Deutsche Volk und überhöhten es über alle anderen Völker (das war Unrecht) -> ihr Mittel dazu war die „Rassentheorie“ aus der sie die Überlegenheit der arischen Rasse über alle anderen Rassen herleiteten
    Die Grünen wollen das Schlechteste für das Deutsche Volk – sie legen die Rassentheorie so aus, dass alle Rassen gleichwertig seien; mit den totalitären Begriff: „Rassismus“ begründen sie die Rassendurchmischung. (Wenn alle Rassen gleichwertig wären, so würde der IQ des Deutschen Volkes aufgrund der Masseneinwanderung nicht sinken! Grüne setzen mit der von Ihnen ermöglichten und geförderten Masseneinwanderung ungebildeter Muslime aus primitivsten Kulturen – die Rassendurchmischung – Deutsche sollen sich mit Migranten aus primitiven Kulturen vermischen – um danach sagen zu können; es gebe keine Rassenunterschiede mehr. Ihr Wahn der Rassengleichheit (Rassismus) dient letztlich zur Auslöschung der Deutschen Bevölkerung
    NSDAP/Bündnis90-Die Grünen sind daher als zwei Seiten einer Medaille anzusehen.

  13. Dieses Jahr keine Wahlen,
    Außer HH,
    Wohlgleich bleibt es spannend.
    Iran, Spd ,groko, muselterror.
    Die AfD hat ein wenig Zeit zum
    Luft holen und Verschnaufpause.
    Sei gegönnt.

  14. Es geht in erster Linie darum der Deutschen Bevölkerung aufzuzeigen, wie der Verfassungsschutz missbraucht wird. Die Klage vor einem Gericht des Merkel-Regimes hat in etwa so viel Chance auf Erfolg wie wenn man in der DDR eine Klage gegen die Stasi eingereicht hätte.

  15. Mir sind keine gerichtsfesten Gründe für eine Beobachtung des Flügels oder der JA als Ganzes bekannt. Wichtig ist, dass überall Vernunft einkehrt und vor allem in Bezug auf Vergangenheit absolute Zurückhaltung geübt wird sowie Einzelpersonen, die sich nicht daran halten, ruhig gestellt werden.

    Auf die betreffenden Gerichte ist meiner Meinung nach immer noch Verlass. Dies zeigt auch das „Prüffall“-Urteil.

  16. „… Da wir nicht wirklich wissen, wer den Klimawandel verursacht, müssen wir Klimaschutz betreiben – völlig gleichgültig, ob wir der einen oder anderen Seite glauben. Denn wenn der Klimawandel nicht menschenverursacht ist (sollte sich das je herausstellen), war es nicht schlimm, die Klimaschutzmaßnahmen durchzuführen.

    Sollte es jedoch so sein, dass der Klimawandel tatsächlich vom Menschen herbeigeführt wurde, dann wäre es sträflicher Leichtsinn, nichts zu unternehmen. Denn das Nichtstun hat Folgen, die dann später nicht mehr korrigiert werden können.

    Es spielt letztlich keine Rolle, ob wir Befürworter oder Gegner des menschengemachten Klimawandels sind. Wenn wir nichts tun, haben wir die Arschkarte gezogen, falls sich herausstellen sollte, der Klimawandel ist menschenverursacht.“

    Völlig irre. Arschkarten ziehen!
    wir wissen zwar nicht ob es einen Menschen verursachten Klimawandel gibt, aber wir müssen auf jeden Fall erstmal Steuern erhöhen. Unglaublich!

    https://www.eike-klima-energie.eu/2020/01/08/die-neue-ethik-des-arschkarten-ziehens-perfide-manipulation-in-klimawandel/

    Die Pi Leser kennen es:
    Ja es gibt einen Klimawandel, wir erholen uns gerade von der letzten kleinen Eiszeit und Klimawandel ist das natürliche System der Erde.

    Nein, es gibt keinen durch menschliches CO2 verursachten Klimawandel. Es gibt nicht mal eine Klimaerwärmung, die messbar und nachweisbar ist.

    Es gibt möglicherweise eine natürliche Erwärmung um 0,08 Grad pro Dekade. Die Sonne. Alles andere ist schlichtweg Datenmanipulation und ja, es wird seit vielen Jahren nachweislichkeit kälter. Ganz offiziell beim britischen Met Office und bei der amerikanischen NOAA. Es sei denn die Satelliten lügen…

    Ich erinnere noch mal:
    Laut Statistischem Bundesamt wurde es in Schleswig-Holstein seit 1881 um 0,68 Grad wärmer. Sämtliche Daten Manipulationen und Wärmeinseln Effekt eingeschlossen. Offiziell 0,68 Grad seit 1881! Das ist die schlichte Wahrheit. CO2 hat null Einfluss

  17. pro afd fan 8. Januar 2020 at 09:59

    „Weder der Flügel noch die Junge Alternative sind rechtsextrem.“

    Was genau bedeutet denn „rechtsextrem“?
    Und wer, falls überhaupt eine stringente Defnition existieren sollte, definiert das?
    Und wer bestimmt, dass eine wie auch immer geartete Definition richtig sein soll?

    Selbst die linken Propagandamedien, die den Begriff am Häufigsten benutzen, haben bislang keine stringente Definition geliefert, sondern die Begriffe nur in ausländerfeindlichen oder nationalsozialistischen (obwohl Nationalsozialismus links ist – aber geschenkt) Zusammenhängen benutzt, um so einen pawlowschen Reflex beim schlichten Propagandakonsumenten zu bewirken. Wie man immer wieder sieht: Mit Erfolg. Propaganda & Dressur haben ganze Arbeit geleistet.

    Aber wer könnte „rechtsextrem“ besser definieren als Rechte selbst? Dazu müsste erst mal klar definiert sein, was „rechts“ bedeutet.

    „Rechts“ bedeutet: Für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Im Gegensatz zu links.
    Der Duden beschreibt „extrem“ mit „äußerst“, „sehr“. Folglich bedeutet „rechtsextrem“: Äußerst, sehr für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Im extremen Gegensatz zu links.

  18. Die Behörde hatte im vergangenen Jahr die Zahl der „Rechtsextremisten“ in Deutschland dadurch ausgedehnt, dass sie die Mitglieder dieser beiden Gruppierungen als Verdachtsfälle einstufte.
    —————————————-
    Liebe Gutmenschen, Verfassungsschützer und sonstige linke Vögel. Ihr habt mich überzeugt. Nichts ist schlimmer als rechts. Darum meine Bitte: Schnappt Euch alle die die nicht links sind, sperrt sie ein, verbringt sie in ein SL (Sammellager), kreuzigt sie, aufs Schafott mit ihnen bis nur noch Ihr übrig seid, dann ist endlich Ruhe.

  19. @Der boese Wolf: Die Propagandamedien geben absichtlich keine Definition an. Sie wissen aber, dass rechtsextrem in Verbindung mit dem Dritten Reich von den Deutschen gebracht wird. Damit hat man schon den negativen Bezug, indem man die AfD und ihre Untergruppen als rechtsextrem bezeichnet.
    Noch perfider ist der „Kampf gegen Rechts“. Damit spricht man die Position rechts im Spektrum jegliche Legitimität ab, obwohl dies das normalste der Welt ist und wie Sie sagen für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht.
    Es ist klar, dass den linken Medien und den anderen Parteien die Argumente fehlen. Somit muss man die AfD dämonisieren, wenn man inhaltlich nicht gewinnen kann, in der Hoffnung, dass potenzielle AfD-Wähler abgeschreckt werden.

  20. Maaßen, der sich strikt an Recht und Gesetz hielt, wurde ja nicht ohne Grund durch Haldenwang ersetzt.

  21. Der ethnisch-kulturelle Volksbegriff ist keineswegs verfassungswidrig. Das Grundgesetz erwähnt in Art. 116 ausdrücklich, daß jemand, der „deutscher Volkszugehörigkeit“ ist oder davon abstammt genauso Deutscher ist wie jemand, der die Staatsbürgerschaft bereits besitzt. Alle die vielen Aussiedler aus dem einst deutschen Osten und deren Abkömmlinge (!), oder auch die Rußland-Deutschen; sie erhielten und erhalten problemlos den deutschen Paß, eben weil sie ethnische Deutsche sind, also von der Abstammung her.
    Im GG wird mehrfach das „deutsche Volk“ als Grundlage des Staates angesehen. Das deutsche Volk hat sich danach die Verfassung geschaffen und nicht umgekehrt. Volk ist eine durch Abstammung, Kultur und Geschichte begründetese vorstaatliche Kategorie. Die Väter und Mütter des GG konnten sich 1949 in keiner Weise vorstellen, daß unter „deutsches Volk“ ein internationales Völkergemisch zu verstehen sein sollte.

    Dieses Abstammungsprinzip, das sog. ius sanguinis (=Recht des Blutes), galt bis zur rot-grünen Schröder-Regierung 2000 und wurde durch das ius soli ausgehebelt, wonach jeder Ausländer auf deutschem Boden die Staatsbürgerschaft erhalten konnte oder mit Geburt automatisch erhält.

    Das ethnische Verständnis von Volk war aber auch vor 2000 nur eines der Verfassungsgrundlagen, nie das einzige. Selbstverständlich konnten fremde Zuwanderer die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten, nur nicht so leicht wie heute. Übergeordnet – siehe Art. 116 – gilt es nach wie vor. Dieses also als verfassungwidrig zu bezeichnen ist ein Witz. DAnn wäre das GG selbst verfassungswidrig.
    Es ist eben kein Menschenrecht, die deutsche Staatsbürgerschaft beanspruchen zu wollen. Ein jedes Volk, ein jedes Land hat das Recht, zuwandernde Menschen aufzunehmen oder auch abzulehnen.

  22. @ RDX 8. Januar 2020 at 10:40

    Umso wichtiger ist es für (echte) Rechte, eine stringente Definition zu liefern und zu betonen und klarzustellen, dass Nationalsozialismus links war und ist. Immer wieder! Permanent! Bis es im letzten Winkel angekommen ist. Dann braucht man auch nicht mehr kontraproduktiv über rechte Stöckchen springen.

  23. Ich verstehe das so:
    Einen Erfolg darf die AfD nicht erwarten jedoch soll die verfassungswidrige Verknüpfung zwischen dem VS und Merkel der Öffentlichkeit sichtbar gemacht werden.
    So wie es einst zwischen dem Politbüro und der Stasi war.
    Aber der Schuss wird nach hinten losgehen. Die gleichgeschaltete Merkel-Lügenpresse wird publizieren daß die AfD mit ihrer Klage mal wieder gescheitert sei und 87% aller Wähler fühlen sich bestätigt bzw. finden das toll.
    Der „Flügel“ sollte sich zurücknehmen. Bei einer weiteren Verschärfung der wirtschaftlichen Situation könnte die AfD jene Wähler gewinnen, die zwar rummeckern aber z.Zt. nicht bereit sind die AfD zu wählen wegen einiger rückwärtsgewandter Sprüche und eben dem „Flügel“.
    Ich verstehe meinen Satz aus wahltaktischen Gründen um aus dem 15%-Ghetto herauszukommen.
    In Hamburg hat die AfD keine Chance weil sie ein zerstrittener Haufen ist und kaum noch eine Fraktion zusammenbringt. Um die Grünen zu verhindern und eine 2-Weiber-Regierung zu verhindern (der Bürgermeister würde bei einer Niederlage zurücktreten) muss man leider zähneknirschend die SPD wählen um den absoluten Super-Gau zu verhindern.

  24. Durchschnittsbuerger 8. Januar 2020 at 10:07

    Es ist 10 Uhr.
    Ich hätte erwartet, dass man auch in den unabhängigen Medien wie pi-news über die neuen Entwicklungen im Iran berichtet.
    Ist ja nicht so ganz unwichtig.
    Oder schlaft ihr noch?
    ———
    Was geht uns das an wenn sich die Leute bei einer Trauerfeier selber umbringen oder dort Flugzeuge abstürzen? Was haben Deutsche im Iran eigentlich noch zu suchen oder waren es keine richtigen Deutschen (Flugzeugabsturz, ntv)?

  25. Gut dazu passenauch die heutigen Meldungen iNNer der Franken-Prawda. HG Maassen wurde in Nürnberg-Langwasser zu einem Vortrag eingeladen. Dagen stänkert jetzt die SPD, weil Maassen angeblich AfD sei. Auch wenn ers wäre, so wäre das noch lange kein Grund ihn nicht einzuladen. Dazu heute ein Artikel halbe Seite 1 spaltig.
    Irgendein linker Bgm tritt zurück, weil er angeblich irgendwelche Drohungen gekriegt hat, ebenfalls angeblich sei sein Auto mit Hakenkreuzen beschmiert worden. Mal davon abgesehen, dass mans ner Schmiererei, egal wie die auch aussieht, niemals ansehen kann, wer sie gemacht hat, das abgefackelte Auto neulich war denen keine einzige Zeile wert, geschweige ne halbe Seite.

  26. Also eins muss man dem Merkelregime durchaus lassen: ES hat ein nahezu perfekt perfides System etabliert, in welchem alle, die sich nicht der erschaffenen Meiungsdoktrin unterwerfen, kriminalisiert werden (können).
    Alles erlaubt quasi, was einen weiteren Aufstieg der AfD verhindert…

    Gut zu wissen indes, entnommen aus dem heutigen Weltartikel „Wie Österreichs Migrationsagenda Seehofers Pläne durchkreuzt“
    :
    „Der türkis-grüne Wunsch, die massenhafte Aufenthaltsverfestigung unerlaubt eingereister Migranten in Europa zu reduzieren, indem schon von den Außengrenzen abgeschoben werden soll, deckt sich mit den Reformplänen des deutschen Bundesinnenministeriums für ein neues Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS).“

  27. Iraner im “ schwarzen Block “ als Linker Chaot erkannt u. Verurteilt

    OT,-….Meldung vom 08.01.2020 – 09:40

    Blitz-Urteil nach 55 Minuten! Erster Connewitz-Chaot aus der Silvesternacht verurteilt

    Leipzig – Bereits eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in der Silvesternacht in Leipzigs linksalternativ geprägtem Stadtteil Connewitz ( PI,- berichtete ) wurde am Mittwoch der erste Angeklagte nach nur 55 Minuten zu sechs Monaten Freiheitsentzug auf Bewährung plus 60 gemeinnützigen Arbeitsstunden verurteilt.Damit kam Richter Uwe Berdon in einem beschleunigten Verfahren am Amtsgericht Leipzig der Forderung der Staatsanwaltschaft nach. Die Verteidigung plädierte zuvor auf eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 3 Euro.Verurteilt wurde Satpal A. (27) wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Widerstand auf selbige und Körperverletzung. Alle Parteien erklärten nach 61 Minuten Rechtsmittelverzicht, damit ist das Urteil rechtskräftig.Der Straßenkünstler hatte zuvor zugegeben, einem rennenden Polizisten am Connewitzer Kreuz ein Bein gestellt zu haben. Der 29-jährige Polizeioberkommissar stürzte daraufhin und verletzte sich leicht.“Das war eine riesengroße Dummheit, was ich gemacht habe“, sagte der Angeklagte. „Es tut mir wirklich sehr leid für den Beamten. Ich war betrunken.“ Laut Gericht wurden bei ihm 1,1 Promille festgestellt.Angeklagter entschuldigt sich bei anwesendem Polizist Satpal A. kommt jetzt frei, nachdem er sich seit der Silvesternacht in Sitzungshaft befunden hatte.Vor Gericht beteuerte der Jongleur (7 Bälle, 5 Keulen), sich jetzt bei den Behörden melden und eine Wohnung suchen zu wollen. Bei dem geschädigten Polizisten, der noch immer im Krankenstand ist, entschuldigte sich der gebürtige Iraner, der schon lange deutscher Staatsbürger ist. Der Beamte nahm die Entschuldigung auch an.A. ist einer von 14 Verdächtigen, gegen die wegen den Vorfällen in der Nacht zum 1. Januar 2020 ermittelt wird. Drei von ihnen im Alter von 29, 30 und 32 Jahren sitzen in U-Haft (TAG24 berichtete).Aktuell noch gegen Unbekannt wird auch wegen versuchten Mordes ermittelt. Ein gewalttätiger Chaot hatte einen Bereitschaftspolizisten schwer am Ohr verletzt, woraufhin der kurzzeitig bewusstlose 38-Jährige noch in der Nacht operiert werden musste.Zuvor hatte es Kritik an der Leipziger Polizei gegeben. Die Behörde teilte am Neujahrsmorgen mit, dass sich ihr 38-jähriger Kollege einer Not-Operation unterziehen musste, was später als „operativer Eingriff“ heruntergestuft wurde.Viele Politiker verurteilten die Szenen scharf, von denen mittlerweile auch Videomaterial aufgetaucht ist.Die Leipziger SPD steht seitdem vor einer Zerreißprobe. Einflussreiche Parteimitglieder forderten von ihrer Vize-Vorsitzenden Irena Rudolph-Kokot (46) den Rücktritt von allen Ämtern (TAG24 berichtete). Sie hatte via Twitter die Polizei wegen ihrer „eskalierenden Einsatztaktik“ kritisiert. https://www.tag24.de/nachrichten/leipzig-connewitz-chaot-silvester-erster-prozess-blitz-urteil-nach-55-minuten-1345157

  28. uli12us 8. Januar 2020 at 11:12

    Irgendein linker Bgm tritt zurück, weil er angeblich irgendwelche Drohungen gekriegt hat,
    ———-
    Das ist der Vogel hier bei Nienburg a.d.Weser in irgend so einem Kaff:
    https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Buergermeister-Ruecktritt-Staatsschutz-ermittelt,buergermeister426.html
    Tja, wenn man die Grundsteuer um 25% erhöht um vermutlich damit den Zuzug von Asylanten in sein Dorf zu finanzieren darf man sich nicht wundern wenn einige einfach gestrickte Gemüter austicken…

  29. Wer Kritik an diesem Postkommunistischen Parteienstaat übt wird vom „Verfassungsschutz“ beobachtet.
    Welche Verfassung will dieser Neostasiverein eigentlich schützen?
    Diese Pfeifen sollten mal lieber das Grundgesetz vor dem Staat schützen, damit die andauernden Gesetzesbrüche der Politiker, allen voran das Merkel, geahndet werden!

  30. Ist ja gut, aber die AfD sollte auch Aufklärung darüber betreiben, daß der Verfassungsschutz überhaupt keine Befugnisse hat, daß wir den nicht brauchen und daß man als eines seiner Hauptarbeitsgebiete jetzt dazu nutzt, die Demokratie zu beschädigen, indem man integre Parteien angreift. Das geschieht auch nicht erst jetzt. Nach den neueren Bestrebungen nähert sich der Verfassungsschutz immer mehr auch an die Gewohnheiten der Stasi an.

  31. Leiche im Main: Toter ist vermisster Familienvater aus Würzburg

    Über die Todesursache kann bis zum Abschluss der Obduktion nichts Genaueres gesagt werden.

    Seit Anfang Dezember wurde der 30-Jährige vermisst. Nach dem Besuch des schwimmenden Clubs „Das Boot“, der ursprünglich in Nürnberg vor Anker lag, telefonierte er am 9. Dezember um 5.30 Uhr mit seiner Frau und sagte ihr, er sei nun auf dem Heimweg. Als er jedoch nach mehreren Stunden nicht nach Hause kam, meldete sich seine Frau bei der Polizei.

    https://www.nordbayern.de/region/leiche-im-main-toter-ist-vermisster-familienvater-aus-wurzburg-1.9703617

  32. @ Candyman 8. Januar 2020 at 11:37

    Na ja, solange Ex-Stasi Offiziere wie Detlef Spangenberg und Enrico Komning für die AfD im Bundestag hocken, ist die AfD so integer für mich nicht. Es gibt sehr wohl, einige höchstproblematische Personen in der AfD, dazu gehört auch der Alt-Marxist Gedeon. Das muss eben auch mal gesagt werden.

  33. Frage: Wieviel ehrenhafte Richter gibt es denn in unserem Saustall noch ?

    Hat die AfD in dieser Sache eine Chance ?

    Und wenn ja, wird doch sofort das nächste Geschütz in Stellung gebracht

    Schließlich leben wir im Land des Pergamonaltars; also dem Sitz Satans !

  34. Gerd Soldierer 8. Januar 2020 at 10:08
    „Der Islam“ ist nicht !! zu kritisieren, ist das so schwer ?
    Da sollte man sich die Mühe geben u. „Glauben im Islam“ u. „Politischen Islam“ trennen.
    Den Politischen können sie dreschen wie sie wollen – ich würde diese faschistische Ideologie mit der Ideologie des Nationalsozialismus vergleichen – in Wort u. Funktion deckungsgleich !
    Halt wissen müßte man was….
    ————————————————————————————-
    KEIN gläubiger Muslim
    kann sich hier integrieren.

    Sein „Glaube“ der sein Leben von Geburt bis zum Tod
    in enge Regeln hält
    lässt das nicht zu!

    Weil diese Regeln (Weltanschauung)
    konträr zu unseren sind.

  35. StopMerkelregime 8. Januar 2020 at 11:48
    @ Candyman 8. Januar 2020 at 11:37

    Na ja, solange Ex-Stasi Offiziere wie Detlef Spangenberg und Enrico Komning für die AfD im Bundestag hocken, ist die AfD so integer für mich nicht. Es gibt sehr wohl, einige höchstproblematische Personen in der AfD, dazu gehört auch der Alt-Marxist Gedeon. Das muss eben auch mal gesagt werden.
    —————————————————————————————–
    Quellen?

  36. Verfasssungsschutz = Stasi

    Herr Haldenwang, Sie sind eine Zumutung, sowohl geistig als auch optisch…

    Sie Betonkopfkommunistenwitzchen….lächerlich Du bist!

  37. @Manfred24 8. Januar 2020 at 11:52
    StopMerkelregime 8. Januar 2020 at 11:48
    Candyman 8. Januar 2020 at 11:37

    Gerne, hab ich hier schon zig mal gepostet übrigens.

    Enrico Koming: 1989 verpflichtete er sich zum „Dienst auf Zeit“, einem zeitlich auf mindestens drei Jahre befristeten und freiwillig einzugehendem Dienstverhältnis, das dem Wehrdienst in der NVA gleichgestellt war,[1] beim Wachregiment „Feliks Dzierzynski“.[2] Das Wachregiment war eine Struktureinheit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), die Einstellung erfolgte auf freiwilliger Basis. Laut Dienstlaufbahnordnung des MfS waren Soldaten und Unteroffiziere, die „Dienst auf Zeit“ leisteten, Angehörige des Ministeriums für Staatssicherheit und standen zu diesem in einem hauptamtlichen Dienstverhältnis. Gemäß § 6 Abs. 4 Nr. 1 Stasi-Unterlagen-Gesetz gelten sie dementsprechend während der Ableistung dieses „Dienstes auf Zeit“ als hauptamtliche Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes.[1]

    https://de.wikipedia.org/wiki/Enrico_Komning

    Detlev Spangenberg: Anfang Januar 2016 wurde durch einen Bericht der Freien Presse bekannt, dass Spangenberg während seines Militärdienstes zwischen 1964 und 1967 unter dem Decknamen „Bruno“ als Inoffizieller Mitarbeiter für die Stasi tätig gewesen war.

    Spangenberg absolvierte seinen Militärdienst bei der als hochsensiblen Sicherheitsbereich eingestuften Luftsicherung der Nationalen Volksarmee (NVA). Hier lieferte er mehrere Berichte über andere NVA-Soldaten an die DDR-Geheimpolizei.[3] Nach zunächst gelobter Zusammenarbeit wurde diese beim Ausscheiden Spangenbergs aus der NVA beendet, da die Hoffnungen des IM-Führungsoffiziers enttäuscht wurden.[4] Das geht aus Unterlagen des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen hervor, die – soweit vorhanden – über alle Abgeordneten nach jeder Wahl an den Sächsischen Landtag übermittelt werden.[3] Dem für die Auswertung der übersendeten Unterlagen zuständigen Bewertungsausschuss des Landtags gehört auch Spangenberg an.[3]

    Spangenberg sagte der Sächsischen Zeitung, er kenne die Unterlagen nicht und habe niemandem geschadet. Er kritisierte zugleich das Bekanntwerden der Informationen; der Bewertungsausschuss sei zur Geheimhaltung verpflichtet.[5] Gegenüber der Bild äußerte Spangenberg, dass dies „doch schließlich alles schon 50 Jahre her“ sei.[6]

    https://de.wikipedia.org/wiki/Detlev_Spangenberg

  38. Bin Berliner
    8. Januar 2020 at 11:52

    „Verfasssungsschutz = Stasi

    Herr Haldenwang, Sie sind eine Zumutung, sowohl geistig als auch optisch…“

    Das kann ich so nicht unkommentiert stehen lassen. Frau Dr Merkel wählt ihre engsten Mitarbeitern gerade wegen der Optik und psychischer Defizite aus.

    Der Wirtschaftsminister wurde nicht Wirtschaftsminister trotz seiner Hasenscharte, sondern wegen seiner Hasenscharte.
    Andere Qualifikationen hat der gute Onkel schlichtweg nicht

  39. @ Der boese Wolf, 8. Januar 2020 at 09:30, 10:30, …
    Vernünftige Ansichten.
    Aber genaues logisches Denken ist in Deutschland scheinbar ausgestorben.
    Die deutschen Gesetze sind ein einziger riesiger Müllberg von konfusen, schwammigen, maximal komplizierten und widersprüchlichen Vorschriften. Verwaltung und Justiz haben den Durchblick längst verloren, der zahlende Bürger sowieso. Der Rechtsstaat liegt in Agonie und wird durch Willkür ersetzt.

    Zum eigentlichen Thema:
    Die Klage ist richtig, obwohl es nichts nutzen wird.
    Die deutsche Beamtenjustiz muss als Teil des diktatorischen Beamtenregimes demaskiert werden.
    Am besten noch vor den EuGH gehen.
    Auch der EuGH sollte als Teil des genauso diktatorischen EU-Beamtenregimes vorgeführt werden.
    Und viel Wirbel machen, ganz laut schreien.
    Die internationale Presse, internationales TV und alle Internet-Blogs einschalten.
    Und unbedingt auch die nahe stehenden Parteien im Europa-Parlament aktivieren!

  40. Leider rennt ein Großteil der Deutschen, immer viel lang den Falschen hinterher!
    In der sowjetisch besetzen Zone, waren es sogar unglaubliche 40 Jahre!

  41. In Esslingen ist ein Mann im Neckar ertrunken – kurz bevor er gerettet werden konnte. Zeugen hatten den Mann zuerst in der Mitte des Flusses gesehen. Ein Polizist sprang dann ins Wasser.

    Wie der 21-Jährige ums Leben kam, sei nach wie vor unklar. Weder Suizid noch eine Gewalttat könnten bislang ausgeschlossen werden.

    https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/stuttgart/Erfolglose-Rettungsaktion-im-Neckar-Polizist-springt-ins-Wasser-Person-kann-nur-leblos-geborgen-werden,leblose-person-neckar-100.html

  42. ghazawat 8. Januar 2020 at 12:03

    Bin Berliner
    8. Januar 2020 at 11:52

    „Verfasssungsschutz = Stasi

    Herr Haldenwang, Sie sind eine Zumutung, sowohl geistig als auch optisch…“

    Das kann ich so nicht unkommentiert stehen lassen. Frau Dr Merkel wählt ihre engsten Mitarbeitern gerade wegen der Optik und psychischer Defizite aus.

    Der Wirtschaftsminister wurde nicht Wirtschaftsminister trotz seiner Hasenscharte, sondern wegen seiner Hasenscharte.
    Andere Qualifikationen hat der gute Onkel schlichtweg nicht

    __________________________________

    🙂

  43. Schafft diese Drecksbehörde endlich ab. Die dienen nur den kommunistischen Parteien im Bundestag.
    Um es kurz zu fassen, ich benenne nur die nicht-kommunistischen Parteien im Deutschen Bundestag: AfD und FDP.

  44. H-G Maaßen wurde von Seehofer abgesetzt, weil er von „linksradikalen Kräften in der SPD“ gesprochen hatte. die es faktisch gibt. Und Sozi Ralf Stegner auch als Pöbel Ralle bekannt, gab offen zu, dass Maaßen geschasst wurde, um Haldenwang als neuen Chef des Verfassungsschutz zu installieren, der im Sinne von Merkel, CDU, SPD, Grünen gegen die AfD vorgeht. Siehe:

    https://pbs.twimg.com/media/DxBXAJJWkAAiz0w?format=jpg&name=small

  45. Nur Deutschland und Deutschen Hasser, dürfen in Deutschland Politkarriere machen.
    Beispiele gibts genug (CFR „D,du mieses Stück Scheint§§e“,BAM aD Fischer Polizisten Schläger,uswusf…)

  46. Rassismus? Was soll das sein?
    Bisher ist es „nur“ ein linksextremistisch-verfassungsfeindlich-trotzkistischer K(r)ampfbegriff ohne rechtsstaatliche Definition und demnach kann dieser „Rassismus“ in einem Rechtsstaat kein Straftats- oder Ordnungswidrigkeitsbestand und somit nicht zur Begründung einer Überwachung, immerhin einhergehend mit der teilweisen Aberkennung der verfassungsmässig garantierten Grundrechte, herangezogen werden.

    Aber was interessieren sich Regime schon für Gesetze…

  47. ghazawat 8. Januar 2020 at 12:03

    Das ist ja wie im Tierheim.
    Die verschmähtesten Hunde sind oft am Dankbarsten.

  48. Stellvertreter des Merkel-Knappen Haldenwang
    ist der Türke Sinan Selen. Wieviele türkische u.
    arabische, d.h. islamische U-Boote noch beim VfS
    beschäftigt sind, erfährt die Öffentlichkeit nicht.

    Rede von BfV-Präsident Thomas Haldenwang auf der BKA Herbsttagung „Ausgrenzung, Hass und Gewalt – Herausforderungen für den Rechtsstaat und die Sicherheitsbehörden“ in Wiesbaden am 28. November 2019
    Thema: „Früherkennungs- und Analysefähigkeiten weiterentwickeln“

    – Es gilt das gesprochene Wort! –

    Sehr geehrter Herr Präsident Holger Münch,
    sehr geehrte Behördenleiterinnen und Behördenleiter,
    sehr geehrte Angehörige der Polizeien des Bundes und der Länder
    meine sehr geehrten Damen und Herren,

    ich danke Ihnen nicht nur für die Einladung nach Wiesbaden, sondern auch zur Auswahl des Themas Ihrer diesjährigen Tagung – und zwar aus zwei Gründen:

    Erstens, ist es ein trauriger Fakt, dass Ausgrenzung, Hass und Gewalt Herausforderungen für den Rechtsstaat und die Sicherheitsbehörden sind.

    Das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke,
    der Anschlag auf eine Synagoge in Halle
    oder die permanente Gefahr durch islamistische Anschläge

    sind die inakzeptablen Ergebnisse, wenn Ausgrenzung und Hass tödliche Gewalt auslösen.

    Und, zweitens, verweist die BKA-Herbsttagung indirekt auf diverse Veranstaltungen im Frühjahr, als wir im Mai den 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes gefeiert haben – und damit 70 Jahre

    Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.

    Der Glücksfall unseres Grundgesetzes war keineswegs ein glücklicher Zufall – sondern Folge eines Sündenfalls durch nationalsozialistische Tyrannei – und damit gerade eine direkte Reaktion auf Ausgrenzung, Hass und Gewalt!

    Denn 2019 gedenken wir nicht nur dem Grundgesetz, sondern auch dem 100jährigen Jubiläum der Weimarer Reichsverfassung! Eine Verfassung, die durch politischen Radikalismus und Extremismus attackiert wurde – und dies nicht überlebte.

    Unsere Geschichte bezeugt, dass Demokratien scheitern können, wenn sie durch ihre Gegner von innen heraus zerstört werden.

    Ich zitiere einen Nationalsozialisten, der bereits 1928 unverhohlen bekundete – Zitat:

    (:::)

    Aus diesem Grund konzipierten die Mütter und Väter des Grundgesetzes eine liberale Demokratie, die

    die Würde des Menschen vor dem Zugriff von Ideologien und Heilslehren schützt,
    die ihre Legitimation aus den Verfahren des Rechtsstaates bezieht,
    die wehrhaft ist
    und auch die Möglichkeit der Kontrolle von Parteien vorsieht!

    Meine sehr geehrten Damen und Herren,

    2019 sehen wir freilich keine Machtergreifung durch eine rechtsextremistische Partei. Im Gegenteil: Die Mitgliederzahlen rechtsextremistischer Parteien nehmen deutlich ab.

    Aber wir sehen, wie in Teilen der Gesellschaft Hass und Gewalt machtvoll um sich greifen!

    Wenn in Deutschland Politiker ermordet und Bomben vor Synagogen gezündet werden, dann ist offensichtlich, dass eine unheilvolle Saat aufgeht. Bevor es zu realer Gewalt kommt, düngt sprachliche Gewalt den Boden für Hass, Radikalismus und Extremismus.

    Die geäußerte Verachtung demokratischer Institutionen und Amtsträger,
    die Herabsetzung und Diffamierung Andersdenkender,
    die Verhöhnung der Opfer von Gewalttaten,
    nackter Hass, Antisemitismus und krude Verschwörungstheorien

    im Internet, auf Marktplätzen oder in Parlamenten

    sind die Symptome einer steigenden Fieberkurve, die uns Sorgen bereiten muss.

    (:::)

    Während man früher am Stimmtisch oder vor dem Fernsehapparat über Politik, Parteien und Personen schimpfte, sind die Objekte der negativen Begierde durch Webseiten, Twitter oder Facebook viel distanzloser erfahrbar – und viel leichter zu attackieren!

    Es ist also eine Ambivalenz, die Hass, Hetze, Ausgrenzung und Gewalt triggert:

    Der Rückzug aus dem demokratischen Diskurs in geschlossene, antipluralistische Parallelwelten
    und daneben die verschärfte Wahrnehmung des vermeintlichen Feindes – mit dem man nicht konstruktiv diskutiert, sondern gegen den man destruktiv agitiert!

    Die Digitalisierung hat den Extremismus keineswegs erschaffen – aber wir registrieren in allen Phänomenbereichen eine Dynamisierung durch Digitalisierung!

    Meine Damen und Herren,

    die Digitalisierung begegnet uns erneut bei einem Phänomen, dass wir Entgrenzung nennen – und vor dem wir seit Jahren eindringlich warnen. Nahezu alle Arbeitsfelder des Bundesverfassungsschutzes weisen Entgrenzungstendenzen auf:

    (:::)

    Die gewählten Hebel sind daher oftmals – wenig überraschend –Themen wie

    Migration, Klimawandel, Mietpreise
    oder der Kampf gegen vermeintlich illegitime, korrupte Eliten.

    Im Sound von Extremisten klingen die Überschriften zweifellos schriller:

    Überfremdung und Umvolkung,
    Kampf gegen Repression und Unterdrückung
    oder Widerstand gegen die Lügenpresse und Volksverräter.

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der „Mobilisierungsfähigkeit im politischen Extremismus“ im Mai ein ganzes Symposium gewidmet.

    Ich möchte nur das Ergebnis festhalten: Mobilisierung und Entgrenzung gelingt, wenn

    an gesellschaftlichen Bruchlinien Emotionen geschürt,
    Brückenköpfe im bürgerlichen Lager etabliert,
    Desinformation und Zwietracht platziert
    sowie die Legitimation und Handlungskompetenz des Staates negiert werden.

    Bei diesen Faktoren schlagen wir Alarm.
    Denn ein dogmatischer Extremismus – der blutleer auf der reinen Lehre verharrt – ist sicher nicht erfreulich, aber noch keine bedrohliche Bestrebung gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung!

    Aber wenn der Extremismus

    dynamisch wird,
    seine klar definierte Ecke verlässt
    und auf die Mehrheitsgesellschaft ausgreift,

    dann nennen wir das Problem beim Namen!

    Meine Damen und Herren,

    das Phänomen der Entgrenzung lässt sich anschaulich am Beispiel des Rechtsextremismus beobachten – denn hier hat es wesentlich zu einer Lageverschärfung beigetragen…
    https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/vortraege/rede-p-haldenwang-20191128-bka-herbsttagung
    (Die Hetzrede Haldenwangs ist sehr sehr lang!)

    Ich zitiere dazu den Medienwissenschaftler Norbert Bolz – Zitat:…
    https://www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/vortraege/rede-p-haldenwang-20191128-bka-herbsttagung

  49. @ gonger 8. Januar 2020 at 11:31

    Ich meine, in Nienburg habe jahrelang
    Pädathy gehaust.

  50. StopMerkelregime 8. Januar 2020 at 12:32; In diesem Jahr türmen sich die Leichenberge, wie weiland der Turm zu Babel. Wir haben erst ne Woche des neuen Jahrzehnts hinter uns und schon Dutzende Tote, die auf unnatürliche Weise gestorben sind. Ich war heut auf der Suche in NN, gleich 2 Tote nur in Franken.
    Leiche im Main. Leiche im Bayreuther Hofgarten entdeckt. Tote Frau im Kofferraum, Nürnberg.
    Natürlich werden die meisten dieser Fälle als Unfall, Körperverletzung oder im schlimmsten Fall als Totschlag gewertet, man will ja weiterhin sinkende Mordzahlen haben.

  51. Satire:
    An wen erinnert mich das gesicht da oben bloß?
    Sollte etwa …
    Achtung satire!!!

  52. nicht die mama 8. Januar 2020 at 13:01
    Ja, genau! Kommunisten halten sich nicht an Gesetze. Jeder Andersdenkende ist ein Klassenfeind.
    Es gibt das Völkerrecht und das gilt ebenso für Deutschland. Außerdem haben wir das Grundgesetz und das Asylrecht. Beides wurde von der Merkel-Regierung mit ihren Gehilfen ausgehebelt. Wer also verstösst gegen die Verfassung?

  53. Tom1952 8. Januar 2020 at 12:03

    „Die deutsche Beamtenjustiz muss als Teil des diktatorischen Beamtenregimes demaskiert werden.
    Am besten noch vor den EuGH gehen. “

    Absolut korrekt! Die Merkel-Regierung bricht täglich Recht und Gesetz. Wenn jemand ein Fall für den Verfassungsschutz ist, dann diese roten, grünen und schwarzen Kommunisten.

  54. @Manfred24 (11:52)
    Dann wählen Sie doch einfach weiterhin Parteien,deren GESAMTE Politikerriege aus fragwürdigen Personen besteht und ein herzhaftes „Weiter so!“.
    Daß es auch in der AfD ein paar wenige Leute hat,die einem nicht passen,das ist normal.
    Entscheidend ist,was diese Partei bewirken will.Ansonsten bringen Sie sich doch selbst mit ein,wie wäre das?

  55. @seegurke 8. Januar 2020 at 14:13
    Manfred24 (11:52)

    Ach, Stasi Leute muss man hinnehmen? Interessant.
    Merkwürdig, dass die AfD sich dann aber hochmoralisch aufspielt, wenn es denn um Islamkritiker geht, z.B. Stürzenberger , Däbritz & Co.

    Und woher wollen Sie wissen, wer und wer sich nicht einbringt?!
    Wenn man gewisse Personen nicht mehr kritisieren darf, sind wir schon wieder bei der SED gelandet oder bei der CDU.

  56. Der Haldenwang sieht schon aus wie ein „guter“ Schreibtischtäter!

    Der wäre in jedem politischen System nach oben gekommen und hätte Karriere gemacht! 🙁

  57. aus dem Artikel
    „[…] Das Amt stützt seine Vorwürfe auf die Annahme, die Kritik der AfD an der aktuellen Regierungspolitik der offenen Grenzen sei im Kern rassistisch motiviert. Zudem sei ein Verständnis vom Volk, das kulturelle und ethnische Aspekte berücksichtige, mit wesentlichen Verfassungsprinzipien und den Menschenrechten unvereinbar. Diese Einschätzung wird die AfD in dem jetzt anstehenden Rechtsstreit zurückweisen. […]“

    D hat (oder man muß eigentlich sagen: hatte bis 2015) mindestens 1 Gesetz, in dem geregelt ist (war), wie der Grenzschutz inkl. der Einreise in das Dt. Hoheitsgebiet zu erfolgen hat. Demzufolge ist (bzw. war) es sowohl verboten, die Dt. Staatsgrenze ohne oder mit ungültigen (wohl auch gefälschten) Ausweispapieren zu übertreten = schwere Straftat. Ebenso verboten ist (bzw. war) es, daß die Grenzbehörden den illegalen Grenzübertritt erlauben.*

    Diese/s Gesetz/e wurde/n von Angela Merkel selbstherrlich willentlich und wissentlich gebrochen – sie wurde außerdem von niemandem in Politik, Justiz und Staatsschutz zurückgepfiffen, so daß alle, die damals nicht eingeschritten sind, mitschuld an der heutigen und zukünftigen Situation sind.

    Darüber hinaus gibt (bzw. gab) es ein Gesetz, das es den Grenzbehördenangehörigen verbietet (bzw. verbot), Anweisungen, die das/die o.g. Gesetze aushebel/t/n, zu befolgen, und ihnen empfindliche Strafen androht (bzw. androhte) für den Fall, daß sie den gesetzwidrigen Anweisungen Folge leisten.

    Ebenso verboten ist (bzw. war) es, diese Anweisungen zu erteilen.

    Was die AfD-Kritik an der Offene-Scheunentore-Politik mit Rassismus zu tun haben soll, das muß der VS mal erklären – und zwar (auch) anhand der außer Kraft gesetzten o. g. Gesetze. Und ebenso soll er sich informieren, ob in die Herkunftsländer der Einreislinge Nichtstaatsbürger zu Mio. einfach so reinlatschen und sich dort breitmachen sowie freche Forderungen stellen können usw.

    Was die Menschenrechte betrifft: Seltsamerweise gelten die nicht fürs Dt. Volk aus seinem Grund und Boden! Der Völkermord-§ auch nicht.

    _____
    * Zum Vergleich: Läuft ein Dt. Staatsbürger nur mit abgelaufenem Ausweis rum, hat er die ganze Justiz (Haftbefehl, saftige Strafzahlung bis hin zu Knast) am Pöker hängen.

  58. Genau richtig, und höchste Zeit. Wenn ein VS nur noch gewisse Parteien vor Opposition schützt, und dabei die Verfassung aus dem Auge verliert, ist das Maß voll. Und vorsorglich gleich die nächste Instanz einplanen.

  59. Der VS hat sich instrumentalisieren lassen, zurecht gestutzt auf Systemdiener, die widerstandslos das tun, was der Dienstherr ihnen aufträgt. Als Resultat vorheriger „Rechtssprechung“ diffamieren die Blockparteien die AfD unverhohlen als Nazis, und dies im Bundestag. Man beruft sich auf entsprechendes Urteil, na super. Wenn dem jezt nicht ein Riegel vorgeschoben wird, dann geht das immer weiter, bis es das war, mit Opposition.

  60. Mein Bedarf an DDR SED ist voll gedeckt. Das ganze geht nur vonstatten, weil der Westen hirntot ist und nicht mehr merkt was ihm angetan wird. Was als Integrationsmaßnahme geplant war, entpuppt sich als Leninismus pur. Nordkorea, wir kommen.

  61. In der Kürze liegt die Würze!
    Der Artikel war viel zu lang. So etwas liest kein Mensch bis zu Ende?

  62. Meinen vorstehenden Kommentar hier bitte löschen. Die Kritik bezog sich auf einen anderen Artikel. Danke

  63. Wo der Verfassungsschutz sehr blind ist, ist bei Gewalt gegen Deutsche und bei Deutschenhass, da wird gerne Mal ein Auge zugedrückt und gesundheitliche und wirtschaftliche Schädigung hingenommen. Auch sind die Täter oft Deutsche, verschiedene Hintergründe erklären das. Das kann bis in die eigene Familie gehen. Täter können natürlich auch aus der EU und anderen Teilen der Welt sein. Da Gewalt Gegengewalt erzeugt, das gilt auch für subtile und heimtückische Gewalt. Der Verfassungsschutz erzeugt also mit seinem Unterlassen neue Gewalt. Auch wenn ein CDU-Buergermeister in Sögel von der Beseitigung von Menschen spricht, weil sie in der AfD sind, ist das kein demokratisches Genähten mehr, sondern Aufruf zu Mord, also links- oder rechtsextrem. Eine Isralin fragte mich mit 25 Jahren, ob mein Vater Zahnarzt sei, er sei es nicht sagte ich, es sei Bauer, antwortete ich. Wahr ist aber, daß McDonald’s nicht nur ein Diabetes-Angriff auf unsere Kinder ist, sondern auch den bakteriologischen Angriff auf ihre Zähne füttert, Katies und Parodontose führen zu vorzeitiger Alterung und kürzen die Lebensspanne ab. Unsere Gesellschaft ist keine harmlose und der Verfassungsschutz hat es nicht im Griff. In Grossbritannien gibt es eine Zuckersteuer zum Schutz der Bürger.

  64. Persönlich erlebe ich Hannover als die schlechteste Stadt in Deutschland, alle Erfahrungen sind ausschließlich negativ. Niedergang der Wirtschaft, Zuwachs im Bereich der Organisierten Kriminalität, alle Politik ohne Vorteile für die Bürger. Firmen ziehen sich von dort zurück. Eine extrem deutschenhassende Sadt, obwohl über 70 Jahre SPD regiert. Bürger werden nicht mit gleichen Rechten behandelt, Deutsche nur benachteiligt. Besser war es im Ausland zu leben, wo man wenigstens Ausländer war. So geht es hier vielen Deutschen. Sie werden am Wohnungsmarkt benachteiligt und auch am Arbeitsmarkt. Welchen Vorteil hat die deutsche Politik für Deutsche? Eigentumsdelikte nehmen zu, Eigentum ist nicht sicher in Deutschland und die körperliche Unversehrtheit genausowenig.

  65. Die Methode mit dem Verfassungsschutz ist schon seit 1994 bekannt.
    ——————————–
    4. Flankierende Maßnahmen:
    – Die Innenminister von Bund und Ländern sind dafür zuständig, die Verfassungsschutzämter im Kampf gegen rechte Konkurrenz einzusetzen.
    – Die 16 Innenminister teilen in zeitlicher Absprache der Presse mit, daß die RFP überwacht wird. Verschüchtert Mitglieder und Sympathisanten, sehr wichtig!
    – Drei Wochen vor jeder Wahl hat der Verfassungsschutz „schwerwiegende Erkenntnisse“ zu melden. Schlagzeile: „RFP verfassungsfeindlich?“
    – Eine Woche vor der Wahl in Bayern und zum Bundestag muß von Presse und Fernsehen in das Bewußtsein der Wähler die Frage eingespeist werden: „RFP bald verboten?“
    ———————————————-
    Den Vollständigen Text findet man unter
    http://www.pi-news.net/2017/06/bystron-ueberreicht-vaclav-klaus-afd-memorandum/
    Suche unter: JUNGE FREIHEIT

  66. Je näher die AFD der Macht kommt, um so enger wird der Verfassungsschutz die Schlinge ziehen.
    12-15% sind für die Altparteien zwar ärgerlich aber keine Gefahr.
    Bei 25% sieht die Sache anders aus, weil fast keine Koalitionen mehr möglich sind.

  67. gonger 8. Januar 2020 at 10:59
    ——
    Was geht uns das an wenn sich die Leute bei einer Trauerfeier selber umbringen oder dort Flugzeuge abstürzen? Was haben Deutsche im Iran eigentlich noch zu suchen oder waren es keine richtigen Deutschen (Flugzeugabsturz, ntv)?
    ___________________
    Die Deutschen waren lt Nachrichten Schutzsuchende auf Urlaub.

  68. Nur mal so am rande:
    Nach den bewußten 12 jahren mußte jeder Deutsche den FRAGEBOGEN ausfüllen. Falschangaben waren strafbewehrt.
    Die Deutschen wurden danach in 5 gruppen eingeteilt. …
    Der begriff, der mir im FRAGEBOGEN am besten gefällt, ist
    NUTZNIESSER.

  69. In der Bekämpfung der Haldenwang-Behörde geht die AfD summa summarum den richtigen Weg, auch wenn ich mir manches klarer und eindeutiger wünschen würde. Daß die AfD „beobachtet“ und in einem zweiten Schritt verboten werden soll, ist doch von vorn herein ausgemachte Sache. Man sucht im Grunde nur noch nach Lügengeschichten und einigermaßen „schlüssig“ klingenden, herbeizitierten Konstruktionen, die man in „Berichte“ fassen und dem für dumm gehaltenen Volke von den halbstaatlichen Medien zur besten Sendezeit präsentieren (lassen) kann.

    Das Amt stützt seine Vorwürfe auf die Annahme, die Kritik der AfD an der aktuellen Regierungspolitik der offenen Grenzen sei im Kern rassistisch motiviert. Zudem sei ein Verständnis vom Volk, das kulturelle und ethnische Aspekte berücksichtige, mit wesentlichen Verfassungsprinzipien und den Menschenrechten unvereinbar. Diese Einschätzung wird die AfD in dem jetzt anstehenden Rechtsstreit zurückweisen.

    Haldenwang möge sich mit dem Grundgesetz sowie dem Völkerrecht auseinandersetzen, bevor er einen derartig hanebüchenen Unfug (!) an gezielter Volksverdummung in die Welt setzen läßt. Selbstverständlich definiert sich eine Nation nach ethnischen und kulturellen Grundsätzen. Selbstverständlich definiert sich ebenso ein Land anhand dieser Nation oder Volk, nach dem es benannt ist, sowie anhand seiner Grenzen, die diesem Lande somit gesetzt sind. Der der AfD zu Unrecht untergeschobene Rassismus besteht darin, allen anderen außer der eigenen Nation dieses selbstverständlich bestehende Naturrecht zuzubilligen. Wenn die Haldenwang-Behörde in diesem Sinne agiert, entpuppt sie selbst sich als ein aus Rassisten bestehendes Schild und Schwert an der Hand der Rassisten in Regierung und Altparteien, die sich außerhalb des Rechts befinden.

    Nicht die AfD gehört auf die Anklagebank, sondern Haldenwang und Konsorten, ihre gesetzlosen Auftraggeber und Mittäter. Die rechtswidrig agierende Haldenwang-Behörde, die zu Unrecht mit dem Titel „Verfassungsschutz“ hausieren geht, gehört als politisch korrupte Struktur, die heute wohl die Altparteien vor der Verfassung, aber nicht die Verfassung vor der Politik schützt, selbst auf den Prüfstand und bei Nichtreformierbarkeit abgewickelt. Die Merkel-Befehlsempfänger müssen als erstes zurücktreten!

  70. Die RAF hat vorgemacht, wie man aus einem konservativen Rechtsstaat einen linken Unrechtsstaat macht !
    Eine Umkehrung wäre demzufolge ebenfalls möglich !
    Unser Rechtssystem wird derzeit wie von Termiten von innen her aufgelöst ! Man sieht dem befallenen Haus von außen , die Zersetzung nicht an , erst wenn der Zusammenbruch des Hauses erfolgt, erkennt man das Desaster; nur dann ist es zu spät !
    Das Schlimme ist, die Deutschen waren nie geborene Demokraten , sondern mussten erst durch Kriege dazu gezwungen werden ! Deshalb sehe ich keine Chance der Selbstheilung mehr , Sie werden wieder den Diktatoren auf dem Leim gehen, diesmal den Linksfaschisten !! Die CDU/CSU hat den Bock zum Gärtner gemacht und eine ausgefuchste Kommunistin an die Schalthebel der Staatsmacht gelassen ! Wie das dritte Reich uns lehrte, gibt es immer wieder intelligente und hochrangige Verräter , die nur allzugern bereit sind , sich in den Dienst solcher Verbrecher zu stellen ! Sie waren sogar bereit , an den Massenmorden (KZ) von unschuldigen Menschen verantwortlich mitzumachen !
    Sie sind doch schon jetzt in den Staatsorganen wie Verfassungsgericht Verfassungsschutz implementiert!
    Eine Klage, wäre etwa so erfolgreich, als wenn jemand in Nazideutschland gegen die Judenvernichtung klagen würde !

  71. Wenn ich diese Fresse dieses aufgedunsenen Stasischweins schon über dem Artikel sehe war das Abendessen umsonst. Der sieht genauso entartet aus wie Kahane und die Häßlichkeit bei beiden ist keine nur äußerliche.

  72. Jetzt soll schon gedankenlesen und damit festlegen angeblicher motivation eine rechtsrundlage sein, leute anders zu behandeln? Es wird immer abenteuerlicher.

  73. Die AfD wird niemals deutlich mehr als 15 Prozent der Stimmen in Gesamtdeutschland bekommen. Die meisten Menschen sind nicht rechtsradikal. Im Osten ist das etwas anderes. Dort kannte man bis zur Wende keine Ausländer und hat bis heute noch vor ihnen Angst. Anders ist es nicht zu erklären, dass gerade in Sachsen mit der geringsten Ausländerquote deutschlandweit die meisten Rechtsradikalen leben.

    Getreu dem Motto: Ich habe zwar noch nie einen Ausländer gesehen, aber sie sind alle sehr gefährlich.

    Was auch interessant ist, dass es diesen Ost-West-Unterschied sogar innerhalb der ostdeutschen Bundesländer gibt. Bei den letzten Wahlen war gut zu erkennen, dass die AfD je östlicher man in Sachsen und Thüringen kam desto mehr Stimmen gewonnen hat.

    Die AfD tut immer so, als ginge es uns besser, wenn es keine Ausländer hier gäbe. Ich glaube, wir sähen hier ziemlich alt aus. Neben der Tatsache, dass die Deutsche Industrie mangels Arbeitskräften einpacken könnte, gäbe es auch keine Pizzerien oder irische Pubs mehr, auf Döner müsste man verzichten wie auf Gyros. Für die französische Küche müsste man wie für Paella ins Ausland fahren. Aber das kann ja nun niemand wollen, denn da laufen ja nur Ausländer rum.

    Was ich mich auch frage: Wenn Moslems doch so schlimm sind, warum fliegen dann Millionen von Deutschen jedes Jahr in die Türkei und nach Ägypten in den Urlaub? Das passt doch gar nicht zusammen. Der LIDL bietet zurzeit wieder Reisen nach Dubai an. Ich glaube nicht, dass sie diese nicht verkauft bekommen.

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