Videokommentar von Markus Gärtner

Warum Olaf Scholz kein Held ist

Von MARKUS GÄRTNER | Ein Loch ist da, wo etwas nicht ist, hat Kurt Tucholsky einmal in seinem Essay „Zur soziologischen Psychologie der Löcher“ geschrieben. Mit Blick auf die GroKo könnte man dazu sagen: Zufriedenheit ist da, wo die Regierung nicht ist. Außer bei den Medien, die feiern alles, was aus Berlin kommt.

Zum Beispiel die sogenannte Schwarze Null. Heute lesen wir in der BILD, dass Deutschland im Jahr 2019 mit einem Haushaltsüberschuss von 13,5 Milliarden Euro einen „Rekord“ erwirtschaftet habe. Das klingt, als würde das Geld aus den Fenstern des Kanzleramts rieseln.

Doch die vielen ungedeckten Schecks in diesem Land – Rentenkassen, Krankenkassen und Target-Salden zum Beispiel – würden diesen Überschuss in Nullkommanichts aufzehren. Er würde vielleicht gerade einmal reichen, um nach dem Brexit die zusätzlichen Überweisungen von Berlin nach Brüssel zu bestreiten, ein paar Bahnhöfe zu sanieren und den geplanten Zaun um den Bundestag zu bauen.

Neben Nullzinsen sind laut Medienberichten auch höhere Steuereinnahmen des Bundes für den Überschuss im Bundeshaushalt verantwortlich. Da fragt man sich natürlich verwundert, warum Forderungen nach weiteren Steuern wie Artilleriefeuer auf uns niederprasseln: SUVs, Fleisch, Grundbesitz, Reichensteuer und CO2, um nur wenige Beispiele zu nennen.

Während wir uns über den eklatanten Widerspruch zwischen Haushaltsüberschüssen und nicht enden wollenden Forderungen nach zusätzlichen Steuereinnahmen wundern und mächtig aufregen, gehen die umfassende Erziehungs-Kampagne deutscher Mainstream-Medien und die Bevormundung durch Politiker ungebremst weiter …


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „Privatinvestor Politik Spezial“)