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Ist mir doch egal, was die Grünen sagen!

Von CANTALOOP | Auch in politisch aufreibenden Zeiten einen sicheren, unbeirrbaren Stil zu pflegen, scheint in der Tat immer unpopulärer zu werden. Für etwas Sinnvolles einstehen, seine Überzeugungen glaubhaft zu vertreten, das sind universale Werte, für die es sich eigentlich immer lohnt, Herausforderungen anzunehmen. In Momenten, wo sich das neomarxistische Establishment versammelt, um sich hinter Anfeindungen und Verunglimpfungen gegen alles Bürgerliche und Liberale zu verbarrikadieren, täte es gut, auf Politiker und Mitbürger mit klaren, plausiblen Aussagen zu treffen, die sowohl über Bildung und Anstand, als auch über Manieren und Höflichkeit verfügen. Und nicht auf engstirnige Ideologen, deren Weltbild in weiten Teilen auf Fanatismus, Halbwissen und Heimtücke beruht.

Wer sich die Mühe macht und sich einmal dezidiert mit philosophischen Schwergewichten, vom dialogfähigen Sokrates über den mitunter etwas anstrengenden Kant, vom präzisen Schopenhauer bis hin zum modernen Martin Heidegger auseinandersetzt, wird feststellen, dass sich viele Muster, gesellschaftliche Regeln und Grundsätze von Moral und Ethik, vom „Sein“, von Dezenz und Wahrheit heutzutage, wider aller Erwartung, nicht unbedingt zu ihrem Vorteil entwickelt haben. Dennoch gilt: Nur höchste Formen der Individualität befähigen überhaupt zu autonomem Handeln, der Normalmensch ist davon überfordert. Er folgt lieber der Herde.

Paternalismus anstelle von Selbstbestimmung à la Kant

In schnelllebigen Zeiten wird eben auch der geistige Anspruch oftmals angepasst – und nicht selten sogar nach unten nivelliert. Bleibende Werte, hehre Tugenden, angemessene Erziehung, oder einfach auch bewährte Verhaltensweisen sind beliebig zu disponierende Paradigmen unter dem jeweils vorherrschenden Zeitgeschmack geworden. Unter grünlinkem Einfluss weist die Dogmatik jedoch in eine völlig andere Richtung. Alles scheint irgendwie „verdreht“ zu sein. Wer sich bei dem Thema Aufklärung ausschließlich auf Rousseau beruft, ist eben nicht vollumfänglich informiert.

Weil persönliche Eitelkeiten, Animositäten und ständige, positive Bekenntnisse zur vorherrschenden Staatsräson auch vor Bildungsbürger-Kreisen nicht Halt machen, ist es insbesondere für Jugendliche schwierig geworden, ihre grundsätzliche Haltung, den eigenen Charakter zu formen und vor allem auch beizubehalten. Grundsätzlich auch abseits der Konventionen, wenn diese nur noch links verortet sind. Sich nach sorgfältig erfolgter politischer Willensbildung selbst treu zu bleiben und nicht wie eine Fahne im Wind des politisch Opportunen zu hängen, sollte im Idealfall als persönlicher Maßstab gelten.

Gratismutige Politik ohne persönliche Konsequenzen bei Fehlentscheidungen

Wenn politisch Verantwortliche aus der oberen Etage heutzutage peinlich genau ausloten, wie die Stimmung im Volke gerade ist, und danach ihre Handlungen ausrichten, sucht man Visionen, Sicherheit, oder auch Kontinuität vergebens. Dies ist schlichte Verwaltungs- bzw. sogar Abwirtschaftungspolitik. Dem Sturme zu trotzen gilt heute als überholte Vorstellung. Wie so vieles andere auch. Man adaptiert sich lieber an bestehende Verhältnisse, geht den Weg des geringsten Widerstandes. Auch auf die Gefahr hin, dass man seine gesamte Glaubwürdigkeit dabei einbüßt. Es handelt es sich dabei nämlich keinesfalls um Ambivalenz, sondern vielmehr um Wankelmütigkeit.

Eine als „bürgerlich“ attribuierte Kanzler-Darstellerin wie Merkel, die aktuell unsere Ressourcen und kulturellen Werte verschleudert, als gäbe es kein Morgen mehr, könnte auf der Stelle die Partei wechseln, ohne dass dies einen wesentlichen Einbruch in ihrer politischen Integrität darstellen würde. Ihrem Rochadebeispiel folgen derzeit leider viele [1] „Politikausübende“.

Die Meinungsführer unter ihnen, denen der warme, mediale Rückenwind zu ungeahnter Größe verhilft, diktieren indessen die Themen. Unabhängig von deren Substanz, wissenschaftlicher Empirie, oder Wahrheitsgehalt. Anstelle von Religion, um die sich in früheren Zeiten alles drehte, stehen heute populäre Stellvertreterthemen wie: „Flüchtlinge“, Klima, Energiewende. Doch wie einst die Religion, dürfen auch diese neuen Dogmen nicht hinterfragt werden.

Es gilt, sich dem Pseudo-Humanismus der Grünen zu widersetzen

Im Moment sind bekanntlich „die Grünen“ in Gestalt des erzlinken Dutschke-Anhängers Robert Habeck samt seiner „besseren Hälfte“, der nicht minder geschwätzigen Annalena Baerbock [2], omnipräsent. Gleichwohl gelten die beiden als Taktgeber der amtierenden Regierung. Sie treiben Merkel vor sich her. Wenn dieses Duo Infernale nach fast 300 Jahren Aufklärung die intellektuelle Spitze unserer Gesellschaft darstellt, dann war sämtliche politische Vorarbeit von Konrad Adenauer, Ludwig Erhard oder auch Helmut Schmidt zumindest fragwürdig. Nichts wünscht man sich im Augenblick als liberaler Geist mehr, als dass der eitle Dampfplauderer Habeck doch in einer Gesprächsrunde einmal auf einen scharfzüngigen Gegner wie beispielsweise Rüdiger Safranski treffen möge. Oder wenigstens auf Henryk M. Broder, der bekanntermaßen schon eine sehr spezielle Freundschaft mit Claudia Roth führt.

Es wird kein Zufall sein, dass in unserer Internet-beflügelten Zeit ausgerechnet solche Logik-Abstinenzler wie auch Katharina Schulze [3] hohen Zulauf genießen, unabhängig davon, wie viele Verfehlungen sie sich leisten. Deren selbst zusammengezimmerte Moralvorstellungen sollen unsere aller Gesetze werden, ganz gleich was unser gesunder Menschenverstand dagegen aufbietet. Sämtliche Errungenschaften der großen Denker würden damit ad absurdum geführt.

„Sapere aude“ – der Leitspruch der Aufklärung

Den Verstand einzusetzen ist keine sozialistische Primärtugend. Das Land zu deindustrialisieren und im Umkehrschluss die Einwanderung zu forcieren – die sichersten Kraftwerke weltweit einfach abzuschalten, um den steigenden Energiebedarf dann aus dem Ausland zu beziehen, entbehrt jedes Verstandes. Ebenso werden die angelockten Männer aus Nahost und Afrika [4] zu gesellschaftlichen Umwälzungen führen, die wir uns derzeit nicht einmal annäherungsweise vorstellen können.

Unsere demokratische Wachsamkeit ist demzufolge mehr denn je gefordert. Wenn am linken Rand bis hin zur Groteske überzeichnete Figuren wie Hofreiter, Lauterbach, Esken, Göring-Eckhardt und natürlich auch Bundestagsvizepräsidentin Roth den Anspruch erheben, die Gesellschaft nach ihren Vorstellungen zu formieren, dann kann man sich nur noch entsetzt abwenden. Otto Dix hätte sicherlich seine Freude daran, sie alle zu porträtieren. Viele, wenn nicht die meisten unserer Bürger, wollen das jedoch nicht. Sind aber leider noch zu bequem, ängstlich oder zu obrigkeitshörig, um das zuzugeben.

Unter grünlinkem Einfluss entwickelt sich unser Land hin zur Extreme

Deshalb, auch in deren Namen – und mit lauter Stimme vorgetragen: Schert euch doch zum Teufel, ihr ökolinken Reiter der Apokalypse! Metaphorisch, das Pferd des vierten Apokalyptikers war, wie man weiß, schließlich auch grün (=fahl). Eine biblische Symbolik; die Farbe von Tod und Hungersnot.

Im Übrigen ist es mir wurscht, was ihr uns in eurer ideologiebefangenen und sektiererischen Einfalt vorzuschreiben gedenkt. Eure Moralvorstellungen, Islambegeisterung [5] und Pseudo-Esoterik teile ich nicht!

Des Weiteren will ich nicht wissen, in welche gesellschaftlichen Abgründe ihr uns noch hinabzuziehen gedenkt. Umweltbewusstsein, euer einziges Verdienst, hat mittlerweile fast jeder Bürger auf seine Weise verinnerlicht – und richtet sich danach. Wir bedürfen also eurer grünen Vormundschaft nicht länger.

Ihr weckt die Kräfte der Abwehr in mir!

Wenn euch tatsächlich etwas an unserer Umwelt läge, dann würdet ihr Bäume und Blumen pflanzen, anstatt die Luft zu besteuern. Aufklärung, auch wenn diese ergebnisoffen ist, hat eben auch immer eine dunkle Seite. Ich für meinen Teil habe von eurer Aufklärungsarbeit definitiv genug. Ich lasse mir euren Lebensstil nicht aufzwingen. Und: Nennt mich dafür, wie ihr wollt. Das ist mir ebenfalls gleichgültig.

Ich hoffe inständig, dass es nach diesem beispiellosem Merkel & Grünen-Hype einen ebenso grandiosen Absturz derselben gibt. Um hier wieder den Zirkelschluss zur Philosophie zu finden, genauer gesagt zu Friedrich Nietzsches oft fehlinterpretierter These aus „Zarathustra“: „Was fällt, das soll man auch noch stoßen“. Gerne doch!

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Dicke Merkel will höhere Lebensmittelpreise befehlen

geschrieben von kewil am in Diktatur,Dummheit | 205 Kommentare

Von KEWIL | Es wird immer abartiger! Aldi, Edeka, Rewe und Lidl müssen am Montag bei Kanzlerin Merkel antanzen. Das Essen ist zu billig! Der Tagesspiegel schreibt:

Am Montag müssen Edeka und Co. zum Rapport zur Kanzlerin. Es geht um Dumpingangebote für Nahrungsmittel. Der Handel steht am Pranger.

Ja, wo sind wir überhaupt? Dieses einstige FDJ-Mädchen aus der DDR, das schon überreichlich Unglück im Land angerichtet hat, mischt sich direkt in Firmen ein und bestimmt also auch die Brot- und Milchpreise? Und die sind ihr zu niedrig, und ihre Untertanen sollen gefälligst dafür mehr zahlen? Denn Merkel weiß immer mehr? Und bestimmt immer mehr! Par ordre du mufti – einfach so?

Und da stellt sich natürlich auch die Frage, warum lassen sich die Bosse von Aldi, Edeka, Rewe und Lidl einfach ins Kanzleramt zitieren? Warum sagen die nicht: „Blas‘ uns mal am Hintern, was geht dich das an“? Immerhin sind die genannten Firmen höchst erfolgreich und kennen sich in ihrem Metier aus. Unsere größenwahnsinnigen Politiker sind dagegen nachgewiesener Maßen mehrheitlich dämliche Trottel auf allen Gebieten (außer bei dicken Pensionen).

Wer macht denn den Landwirten das Leben immer schwerer? Wer senkt – ähnlich wie beim Diesel – laufend irgendwelche dubios gemessenen Grenzwerte für Nitrat und sonstwas, dass der Bauer nicht mehr düngen kann und sein Ertrag einbricht? Genau! Die dämliche Politik, wieder einmal aus der EU, die man vorher selber angespitzt hat.

Wir sind sehr gespannt auf diese Frechheit morgen und würden auch gern wissen, was unsere Leser dazu meinen. (Hier der Tagesspiegel [6]!)

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Islam-Terror in London: Polizei erschießt bewaffneten Messerstecher

geschrieben von PI am in Großbritannien,Islam,Terrorismus | 108 Kommentare

Am frühen Sonntagnachmittag wurde auf einer beliebten Einkaufsstraße in Streatham, im Süden von London auf mehrere Menschen eingestochen.

Emma Taylor, eine Augenzeugin sagt gegenüber der britischen Sun: „Ich ging nach einem Besuch bei Freunden die Hauptstraße entlang, da war vor einem Geschäft eine schreiende Frau. Als wir uns näherten hörten wir wie sie rief: Er hat ein Messer aus meinem Laden geholt und auf eine Frau eingestochen.“ Die Passantin beschreibt, dass sie dann in unmittelbarer Nähe eine verletzte Frau sah, die bereits von Sanitätern versorgt wurde.

Die Londoner Polizei teilte via Twitter [7] mit, dass ein Mann von bewaffneten Beamten erschossen wurde. Der Vorfall sei als Terrorakt eingestuft worden. Derzeit geht man von zwei Opfern aus.

Laut Sun soll es sich um einen Islam-Anschlag [8] gehandelt haben.

Die Polizei sei kurz nach 14 Uhr verständigt worden, Schon bald darauf kreiste ein Hubschrauber über dem Tatort. Gulled Bulhan, ein 19-jähriger Student aus Streatham, sagte: „Ich überquerte gerade die Straße, als ich sah, dass ein Mann mit einer Machete von vermutlich einem Polizisten in Zivil verfolgt wurde.“ Andere berichten von einem großen Messer. 

Es wurde auch der Verdacht laut, der Täter könnte eine Sprengstoffweste getragen haben. Das wurde aber bisher nicht bestätigt. 

Videos der Szenerie:


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Und schon haben die EU-Bonzen die Hosen voll vor London

geschrieben von kewil am in Brexit,EUdSSR,Großbritannien | 108 Kommentare

Von KEWIL |  Der Brexit ist erst wenige Stunden alt – und schon haben die EUdSSR-Bonzen in Brüssel die Hosen gestrichen voll vor London. Völlig zurecht. CSU-Gernegroß Manfred Weber, der EU-Boss werden wollte, dann aber von Merkel zugunsten der CDU-Blondine UvdL beiseite geschoben wurde, heute in der WamS: [9]

Johnsons Brexit darf nicht zum Stichwortgeber für Le Pen, Kaczynski oder Orban werden. Es gibt viele Kräfte auf dem Kontinent, die nur einen offenen Markt wollen, aber eine politische Union, die Grundwerte und den Europäischen Gerichtshof als Wächter darüber ablehnen. Wenn der Brexit gefühlt ein Erfolg wird, dann ist er der Anfang vom Ende der EU.

Wie schön das wäre! Großbritannien hat jetzt viele Erfolg versprechende Möglichkeiten, der herrschsüchtigen, diktatorischen EUdSSR Konkurrenz zu machen. Wie wäre es beispielsweise mit niedrigen Steuern?

In England zahlen Unternehmen schon jetzt 19 Prozent auf ihre Gewinne, Deutschland hat dagegen weltweit die höchsten Steuerquoten. Warum nicht eine Tochterfirma auf der anderen Seite des Kanals oder gleich ganz umziehen? Dies umso mehr, als London mit Sicherheit laxere Regeln, Bestimmungen, Gesetze und Verordnungen hat.

Und die Briten sind jetzt frei und flexibel und können auf alles reagieren und alles ändern. Sie brauchen nicht mehr jahrelang auf Genehmigungen warten. Und geklagt wird auch in London, nicht mehr in Brüssel oder Straßburg.

Hier mit ähnlichen Ideen Wolfram Weimer zum „großen Singapur in der Nordsee [10]„, während unsere gleichgeschalteten Staatsmedien noch von Rache träumen!

Und es gibt noch einen ganz wichtigen Sektor in dem Zusammenhang: die Banken! Die Schweiz hat in Sachen Bankgeheimnis bekanntlich alles blödsinnig und unterwürfig vergeigt. Die Briten werden das nicht tun. Bald ist es vermutlich geschäftlich, aber auch privat und steuerlich und überhaupt interessant, in England ein Konto und Depot zu eröffnen. Ehrlich gesagt, ich warte schon darauf.

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Steinmeier lädt zum „Heimatabend“ ins Schloss Bellevue

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Volksverräter | 158 Kommentare

Am 6. Februar ist „Heimatabend“ bei Frank-Walter [11] im Bellevue. Der Bundespräsident will den Heimatbegriff mit Kulturschaffenden „betrachten und reflektieren“. Wer jetzt etwa an Heino („Schwarzbraun ist die Haselnuss“), die Wildecker Herzbuben („Herzilein“) oder Helene Fischer („Atemlos durch die Nacht“) denkt, was naheliegend wäre, liegt jedoch vollkommen falsch.

Cymin, Emine, Dimitrij, Ijoma, Adam. Ersan, Rasta Baba und DJ Ipek lauten in der Einladung für Journalisten die Vor-Namen der Künstler, die mit Beiträgen aus Musik, Literatur, Theater und Film zeigen sollen, was man alles unter dem Begriff „Heimat“ subsumieren kann und soll, wenn es nach Frank-Walter geht. Nicht Schrammelmusik aus der bayrischen Heimat von Original-Heimatminister Horst Seehofer gehört zum begleitenden abendlichen Repertoire, sondern Beiträge von deutschen Künstlern mit Migrationshintergrund.

Die Auswahl der künstlerischen Gäste mit ausländisch klingenden Namen aber Integrationsnachweis in Wikipedia ist offensichtlich provokant gemeint.  Das deutsche Staatsoberhaupt  will wohl alle aufs Glatteis führen, die bei der einseitigen Namensliste in Verbindung mit „Heimatabend“ Schnappatmung bekommen. Im Grunde führt Steinmeier die Öffentlichkeit bewusst aufs moralische Glatteis, wenn er in der Ankündigung des Events auch noch scheinheilig fragen lässt: „Sind wir tatsächlich so offen, plural und demokratisch, wie wir es von uns selbst glauben?“

Er spielt mit den Emotionen einer breiten Öffentlichkeit, die die „geschenkten Menschen [12]“ (Katrin Göring-Eckardt, Grüne), „Goldstücke [13]“ (Martin Schulz, SPD) und „Analphabeten [14]“ (17 % laut BAMF) noch nicht verinnerlicht hat. Steinmeiers Verhalten kann und darf man unseriös, amtsanmaßend und für ein Staatsoberhaupt unwürdig nennen. Das ist kein ernst gemeinter Diskurs über „Heimat“, sondern eine offene Provokation aus der unteren Heimat-ist-überall-Schublade.

Bekanntermaßen ist Steinmeier ein Fan der Hass-Sänger [15] von Feine Sahne Fischfilet. Auch bei seiner „Heimatabend“-Auswahl zeigt er Gespür für Ausgefallenes. DJ Ipek [16] zum Beispiel lebt offen lesbisch und zeigt sich gerne queer, also männlich mit Schnauzbart. Eine typisch deutsche Heimat-Vertreterin? „Sie [die Künstler, Anm. d. Red.] zeigen auf, welchen kulturellen Reichtum Zuwanderung und Migration bedeutet“, sagt der Bundespräsident.

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Boris Johnsons Kampfansage an die Zweifler

geschrieben von libero am in Brexit | 110 Kommentare

„Heute Nacht verlassen wir die Europäische Union. Für viele Menschen ist dies ein erstaunlicher Moment der Hoffnung, ein Moment, von dem sie dachten, er würde niemals kommen.

Und es gibt natürlich viele, die ein Gefühl von Angst und Verlust verspüren.

Und dann gibt es natürlich noch eine dritte Gruppe – vielleicht die größte -, die sich Sorgen gemacht hatte, daß der ganze politische Streit niemals ein Ende haben würde.

Ich verstehe all diese Gefühle, und unsere Aufgabe als Regierung – meine Aufgabe – ist es, dieses Land jetzt zusammenzubringen und uns voranzubringen.

Und das Wichtigste heute Abend ist, daß dies kein Ende, sondern ein Anfang ist.

Dies ist der Moment, in dem die Morgendämmerung hereinbricht und der Vorhang für einen neuen Akt in unserem großen nationalen Drama aufgeht.

Und ja, es geht zum Teil darum, diese neuen Mächte – diese zurückeroberte Souveränität – einzusetzen, um die Veränderungen herbeizuführen, für die die Menschen gestimmt haben.

Sei es durch die Kontrolle der Einwanderung oder die Schaffung von Freihäfen oder die Befreiung unserer Fischereiindustrie oder durch Freihandelsabkommen.

Oder machen Sie einfach unsere Gesetze und Regeln zum Wohle der Menschen in diesem Land.

Und natürlich denke ich, daß dies die richtige, gesunde und demokratische Vorgehensweise ist.

Denn trotz all ihrer Stärken und ihrer bewundernswerten Eigenschaften hat sich die EU über 50 Jahre in eine Richtung entwickelt, die diesem Land nicht mehr entspricht.

Und das ist ein Urteil, das Sie, das Volk, jetzt bei den Wahlen bestätigt haben.

Nicht einmal, sondern zweimal.

Und doch ist dieser Moment weitaus größer.

Es geht nicht nur um den legalen Austritt.

Es ist möglicherweise ein Moment der wirklichen nationalen Erneuerung und Veränderung.

Dies ist der Beginn einer neuen Ära, in der wir nicht länger akzeptieren, daß Ihre Lebenschancen – die Lebenschancen Ihrer Familie – davon abhängen sollten, in welchem ??Teil des Landes Sie aufwachsen.

Dies ist der Moment, in dem wir wirklich anfangen, uns zu vereinen und uns zu verbessern.

Kriminalität bekämpfen, unsere Gesundheitssystem verändern und bessere Bildung und hervorragende Technologie.

Und mit der größten Wiederbelebung unserer Infrastruktur seit den Viktorianern.

Wir werden Hoffnung in ganz Großbritannien verbreiten.

Und wenn wir das richtig machen können, werden wir mit jedem Monat im Vertrauen wachsen, nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland.

Und in unserer Diplomatie, in unserem Kampf gegen den Klimawandel, in unseren Kampagnen für Menschenrechte, Frauenbildung oder Freihandel werden wir Muskeln wiederentdecken, die wir seit Jahrzehnten nicht mehr benutzt haben.

Die Kraft des unabhängigen Denkens und Handelns.

Nicht, weil wir uns von unseren EU-Freunden abwenden wollen – natürlich nicht.

Wir wollen, dass dies der Beginn einer neuen Ära freundschaftlicher Zusammenarbeit ist zwischen der EU und einem energiegeladenen Großbritannien, einem Großbritannien, das gleichzeitig eine große europäische Macht ist und wirklich global in unseren Ambitionen.

Und wenn ich mir die unglaublichen Vorzüge dieses Landes anschaue, unsere Wissenschaftler, unsere Ingenieure, unsere weltweit führenden Universitäten, unsere Streitkräfte, wenn ich mir das Potenzial dieses Landes anschaue, das darauf wartet, freigesetzt zu werden.

Ich weiß, dass wir diese Gelegenheit in einen erstaunlichen Erfolg verwandeln können.

Und was auch immer die Unebenheiten auf der Straße sind, ich weiß, daß wir Erfolg haben werden.

Wir haben den Leuten gehorcht, wir haben die Werkzeuge der Selbstverwaltung zurückgeholt.

Jetzt ist es an der Zeit, diese Tools zu nutzen, um das Potenzial dieses brillanten Landes voll auszuschöpfen und das Leben aller in jedem Winkel unseres Vereinigten Königreichs zu verbessern. “


(Gefunden auf Prabels Blog [17])

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„Die deutschen Medien berichten falsch über iranisches Terrorregime“

geschrieben von libero am in Video | 83 Kommentare

Am Donnerstag trafen sich [18] der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD, Jürgen Braun, und der Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, mit Vertretern der iranischen Opposition, um die skandalöse Iran-Politik der Bundesregierung und ihrer Staatmedien zu entlarven. PI-NEWS sprach im Anschluss an die Pressekonferenz mit dem 16-jährigen Aslan Khalili, Mitglied der iranischen Oppositionsgruppe Ma Hastim [19] (Video oben).

„Wir stehen an der Seite des iranischen Volkes, nicht an der Seite des Mullahregimes“, sagt Jürgen Braun: „Wir stehen immer für das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Wir stehen dabei für deutsche Interessen. Diese zu vertreten kann nicht heißen, sich an das Mullahregime in Teheran anzubiedern. Distanz gehört zur Würde im Umgang mit einem verbrecherischen Regime wie dem des Iran.“

Petr Bystron nahm die Berliner Politik in den Blick: „Wir fordern die Ächtung des Mullahregimes durch die Bundesregierung. Das iranische Volk soll über sein Schicksal selbst entscheiden können.“ Deutliche Kritik übte Bystron an der Haltung, die die Merkel-Regierung einnimmt: „Einem solchen Regime gratuliert man nicht zu 40 Jahren Terror.“

Gemeinsam mit Braun und Bystron traten zwei Exil-Iraner am Donnerstag vor die Kameras. „Wir wollen damit Vertretern der iranischen freiheitlichen, demokratischen Opposition die Chance geben, ihr Anliegen vorzutragen“, begründete Braun diese Einladung. Die beiden Iraner schilderten die dramatischen Zustände, die seit Monaten im Iran herrschen.

Amir Firus, Vertreter von Ma Hastim [20], sagte: „Im November 2019 gab das Mullah-Regime das Feuer auf die Demonstranten frei. 1500 Menschen wurden in drei Tagen durch Sicherheitskräfte mit Maschinenpistolen und Schrotflinten erschossen. 7000 Verhaftete sind verschwunden. Bis heute weiß niemand, wo sie sind.“

Firus kritisierte die Bundeskanzlerin scharf: „Im Fall des saudisch-türkischen Lobbyisten Kashoggi gab Merkel eine Erklärung ab, aber zu den 1500 Toten schweigt sie nach wie vor.“ Firus wies darauf hin, wie wichtig die Unterstützung Berlins für das Terrorregime ist: „Die Baukräne, an denen die Schwulen aufgehängt werden, stammen aus Deutschland. Die Autos, mit denen die Polizei zu den Demos fährt, um Leute zu erschießen, sind von Mercedes.“

Erfan Kasraie, ebenfalls Gast von Braun und Bystron, lebt seit 2013 in Deutschland. Das Urteil des Wissenschaftsjournalisten ist verheerend: „Die deutsche Außenpolitik ist unrealistisch und naiv, und das bedroht die Sicherheit Europas. Dieses Regime als normale Regierung zu betrachten, ist der größte Fehler deutscher Außenpolitik. Die deutsche Deeskalationspolitik führt zu Eskalation, sie bewirkt damit das Gegenteil dessen, was so dringend nötig wäre.“

Braun erkennt eklatante Mängel bei der Bundesregierung: „Erst auf meine Anfrage im Ausschuss für Menschenrechte hat sich Maas zum Fall von Shahnaz Akmali geäußert.“ Akmalis Sohn war auf offener Straße ohne ersichtlichen Grund von bewaffneten Kräften des Regimes erschossen worden. Kasraie bestätigte: „Frau Akmali ist seit dem 15. Januar im berüchtigten Evin Gefängnis inhaftiert, nur weil sie das Regime öffentlich gefragt hatte, warum ihr Sohn ermordet wurde.“

Amir Firus resümiert: „Uns Oppositionellen würde es reichen, wenn Deutschland aufhören würde, mit dem iranischen Mullah-Regime Geschäfte zu machen. Durch solche Geschäfte wird ein menschenverachtendes Terrorsystem am Leben gehalten. Die Verfolgung, Inhaftierung und Folterung von friedlichen Demonstranten muss sofort gestoppt und auf das Schärfste verurteilt werden.“

Am Ende der Pressekonferenz stand die Gruppe der Exil-Iraner und AfD-Mitarbeiter auf dem Flur, als Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth vorbeikam, offenbar auch aus einem Meeting. Als die Exil-Iraner und AfD-Mitarbeiter ihr hinterherliefen und fragen wollten, warum sie mit den Mördermullahs paktiere und so gerne mit ihnen Fotos macht und den Iranischen Botschafter begeistert abklatscht [21], hatte Roth es plötzlich sehr eilig. Leider hatte sie auch keine Zeit für PI-NEWS…

Hier nochmal die ganze Pressekonferenz auf YouTube:

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