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CDU legt sich jetzt mit der Mauermörder-Partei ins Bett

Von LUPO | Erstens: Die Berliner CDU hatte tagelang für Thüringen auf Neuwahlen bestanden. Zweitens: Vorsitzende Kramp-Karrenbauer schloss eine Zusammenarbeit mit Linken und Rechten bis zuletzt unter Verweis auf Parteitagsbeschlüsse definitiv aus. Drittens: Der Chef der CSU-Schwesterpartei, Markus Söder, überholte AKK mit seinen Forderungen sogar noch links. Ganz großes Indianerehrenwort, hieß es.

Doch jetzt ist alles Asche: Die CDU-Thüringen verweigert sich Neuwahlen, sie wird den Kommunisten Bodo Ramelow ins Amt heben, soviel ist absehbar. Spätestens dann, wenn der eben erst von ihr fallengelassene bürgerliche FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich sein Amt zur Verfügung stellt.

An diesem Szenario gibt es keinen begründbaren Zweifel mehr, nachdem die CDU-Landtagsfraktion ihre Blockade-Haltung gegen die Mauermörderpartei und Ramelow aufgegeben hat. In einer Pressemitteilung vom Freitag [1] heißt es:

„Wir werden Initiativen, die darauf abzielen, im gewählten Thüringer Landtag eine Regierung zu bilden, nicht blockieren“, heißt es darin. Die CDU werde einen von der Linken aufgestellten Kandidaten zwar nicht aktiv ins Amt wählen, sich aber „bei den möglichen parlamentarischen Verfahren“ enthalten.

Das bedeutet im Klartext: Die CDU im Landtag wird nicht mit Nein stimmen, sondern sich enthalten, wenn Linke, SPD und Grüne den von der AfD vom Hof gejagten Ex-Ministerpräsident erneut antreten lassen. Spätestens im dritten Wahlgang wäre Ramelow dann mit einfacher Mehrheit wieder inthronisiert. Neuwahlen ade.

Der Opposition wird durch die CDU-Umfallerei zudem die Möglichkeit aus der Hand geschlagen, Ramelows Wahl anschließend verfassungsrechtlich überprüfen zu  lassen. Denn dieser hätte im dritten Wahlgang mehr Nein- als Ja-Stimmen, wenn AfD, CDU und FDP geschlossen gegen ihn votierten, ohne einen eigenen Kandidaten aufzustellen.  Die Frage, ob er in diesem Falle rechtens gewählt wäre, ist bislang verfassungsrechtlich umstritten und müsste vom Landesverfassungsgericht noch geklärt werden. Wie es aber aussieht, kommen die Verfassungsrechtler um die knifflige Frage dank CDU herum.

Für das Umfallen ist in erster Linie Berlin verantwortlich. Namentlich die Kanzlerin, die die Mauermörderpartei samt Ramelow indirekt ins Amt hebt, und die wankende CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer. Beide wissen, dass Neuwahlen in Thüringen der CDU und FDP das Genick brechen und die AfD stärken würde. Beide wollen einen Bruch der Groko verhindern. Die Macht in Berlin ist ihnen wichtiger. Deshalb nehmen sie lieber eine erneute kommunistische Führung in Thüringen in Kauf.

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Wie es sich anfühlt, als „Nazi“ bezeichnet zu werden

geschrieben von libero am in Altparteien | 84 Kommentare

Von SARAH GOLDMANN | Wie fühlt sich das an, dauernd als „Nazi“ verunglimpft zu werden? Dauernd oder auch nur einmal? Björn Höcke muss das dieser Tage andauernd ertragen [2], wobei sich eine kleine CDU-Drecksau besonders hervorgetan hat.

Am Anfang jeder Stellungnahme bezeichnete er Björn Höcke auf diese Weise, weil ein Gericht Höcke quasi zum Abschuss freigegeben hatte. Ähnliches widerfuhr auch Renate Künast, die laut Gerichtsbeschluss als „Drecksfotze“ bezeichnet werden durfte.

Das ist relativ harmlos im Vergleich zur Nazi-Bezeichnung durch die kleine CDU-Sau, die wie ein kleiner Streber versucht, Hass gegen Höcke zu erzeugen bzw. den Hass weiter und weiter anzustacheln, bis zur endgültigen Konsequenz.

Es ist dasselbe Verfahren, das die Nazis gegen die Juden anwandten: Permanente Diffamierung als Unmensch, als Tier, als Ungeziefer, zur Vorbereitung des Pogroms und als Mittel gegen Empathie und Hemmungen, die manche beim Quälen der Juden eventuell noch haben könnten.

Die Eingangsfrage noch einmal: Wie fühlt sich das an, so als Nazi bezeichnet zu werden? Diejenigen, die sich (gesellschaftlich toleriert) wie die Nazis an anderen austoben, bekommen so etwas in der Regel nicht zu spüren.

Eine von den Jungen Liberalen in der FDP durfte das jetzt aber doch einmal erleben. Einmal. Das war sehr schlimm für sie und reichte für einen Extra-Artikel in der ZEIT [3] („ICH WURDE AN DER U-BAHN-STATION ALS NAZI BESCHIMPFT“). Ria Schröder über ihre ganz neuen Erfahrungen als „Nazi“ in Hamburg:

Das schmerzt. Ich war gestern morgen wieder Flyer verteilen auf der Straße. Klar gibt es da die, die kommen und sagen: Wir wissen, dass ihr eine liberale Kraft seid. Dass du nicht so bist. Bleib tapfer. Aber ich kann Ihnen gar nicht sagen, was in mir vorgeht, wenn ich plötzlich an der U-Bahn-Station als Nazi beschimpft werde.

ZEIT Campus ONLINE: Das ist Ihnen passiert?

Schröder: Ja, gestern. Das tut mir unglaublich weh. Die Schrecken der NS-Zeit waren ein Grund für mich, in die Politik zu gehen. Ich habe mich immer für Freiheit eingesetzt. So etwas zu hören, macht mir enorm zu schaffen.

Ist schon hart, wenn man so etwas ertragen muss, völlig unberechtigt, von Menschen, die sich moralisch über einen erheben, mit ihrer Grausamkeit und ihrem klammheimlichen, ekelhaften Sadismus. Wie geht Ria Schröder damit um? Wie wird man diesen „Stempel“ wieder los, fragt sie die ZEIT. Ria hat eine Idee:

Man müsse sich fragen, in welchen Situationen man die bislang so Diskriminierten, die Juden, „einfach habe machen lassen“. Man habe sich zu sehr an diese Gruppe gewöhnt. Man habe nicht bemerkt, wie die Juden „demokratische Prozesse unterwandert“ haben. Man sei nicht wachsam genug gewesen. Man müsse sich jetzt besser vorbereiten… Hat Ria da gerade etwas verwechselt oder war es die Autorin dieses Artikels?

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AfD sollte gegen Beleidigungen klagen und zurückschlagen

geschrieben von kewil am in Alternative für Deutschland (AfD) | 201 Kommentare

Von KEWIL | Jeder dahergelaufene Rotzlöffel wie CDU-Generalsekretär Ziemiak, der infame CSU-Ministerpräsident Söder oder Peter Frey [4], der leitende Dreckschwätzer vom ZDF, darf die AfD als Nazi, Neonazi, faschistisch und Höcke als Hitler und Krematoriumschef von Auschwitz besudeln und beleidigen. Ja, eigentlich  darf jede linke Zecke immer häufiger abrotzen.

Die Frage ist: Wie lange will sich die AfD diese Frechheiten von linken Faschisten noch bieten lassen? Die bleiben nämlich im Hirn bei den Wählern irgendwann hängen. Zwei Antworten oder beide gleichzeitig kommen in Frage.

Erstens sollte die AfD dringend alle derartige Beleidigungen anzeigen und juristisch dagegen vorgehen. Und wenn man in der ersten Instanz verliert (wie Höcke), sollte man sofort in die nächste Instanz gehen. Wenn man einen Fall verloren hat, gibt es parallel noch viele weitere. Klagen bis zum Bundesverfassungsgericht sind zwingend von Nöten. Man kann diese Frechheiten weder in der Politik noch in der Lügenpresse durchgehen lassen.

Die zweite Antwort ist: Die AfD sollte mit gleicher Münze zurückzahlen?! „Linksfaschist“, „gleichgeschaltete Lügenpresse“, „Diktatorin Merkel gehört in den Knast“ – einfach mal den linken Lumpen deftig und saftig übers Maul fahren. AfDler, vergesst endlich euren unrealistischen Traum, irgendwo in eine Koalition zu kommen.

Und wie gesagt, warum nicht beides gleichzeitig. Und natürlich würde ich mir ausgiebig juristischen Rat holen. Aber nur dasitzen und die Beschimpfungen der linken Lumpen von der CSU bis zur Mauermörder-Partei zu schlucken, geht nicht mehr. Das Thema muss geklärt werden!

Auch im Bundestag wird das prächtig funktionieren. Kommt eine Beleidigung vom roten Kahrs, setzt man eine schlimmere drauf, Schwätzer Schäuble oder die grüne Gurke Roth probiert es mit einem Ordnungsruf, ja da kann man doch einfach gegenhalten und sagen, entweder hält der Kahrs sein dreckiges Maul oder wir verlangen dieselben „Rechte“.

Was meinen unsere Leser dazu?

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Was die AfD-Rebellen wirklich denken

geschrieben von libero am in Buch-Tipp | 71 Kommentare

Wir erleben in Thüringen gerade eine Neuauflage des altbekannten Spiels „Alle gegen Einen“. Alle: Das sind die Gutmenschen, die Altparteien, die Zivilgesellschaft, die nicht akzeptieren wollen, dass es in Deutschland eine Alternative zur Alternativlosigkeit gibt, und zwar auf allen Politikfeldern. Der Eine: Das sind wir, und an unserer Spitze sind das diejenigen Politiker, die in Erfurt, Berlin und anderswo ihren Mann stehen.

Dass das AfD-Spitzenpersonal aus gebildeten, strategisch und politisch klugen Köpfen besteht, ist keine Frage. Das behaupten die anderen Parteien von ihren Spitzeneuten zwar auch immer, aber die AfD kann das auf eine schlagende Art nachweisen: Björn Höcke, Alexander Gauland und Alice Weidel sind in jüngster Vergangenheit mit Büchern hervorgetreten und haben ihre politische Einstellung dadurch klug und offen vorgestellt.

Fangen wir mit Björn Höcke an, denn er treibt in Thüringen seit zwei Tagen die Altparteien vor sich her. Höcke steht in seinem Gesprächsband „Nie zweimal in denselben Fluß“ [5] Rede und Antwort – wir erleben den politischen Höcke, den Geschichtslehrer, den Privatmann, den Leser, den Populisten. Gesprächsbände sind grundsätzlich ein sehr lebhaftes und direktes Format, man findet sozusagen ins Gespräch und formuliert die Fragen mit. Ärgerlich wäre ein schlechter Fragesteller – jemand also, der ohne Lebendigkeit und echtes Interesse einen Katalog abarbeitet. Aber so ist es in Höckes Buch ganz und gar nicht.

Dass Höcke da ein Brett vorgelegt hat, zeigt sich an den verzweifelten Bemühungen seiner Gegner, aus diesem Buch Stellen herauszuklauben, die für die vermeintliche Verfassungsfeindlichkeit Höckes stehen sollen. Was da zutage gefördert wird, ist läppisches Zeug – ein peinlicher Vorgang, und zu hoffen bleibt nur, dass die Stellensucher das Buch wenigstens gründlich lasen: Sie wissen dadurch, dass sie lügen, und so etwas bleibt auf Dauer nicht ohne Wirkung. Sehr lesenswert aus derselben Reihe ist das Gesprächsbuch mit Matteo Salvini – hier mehr Informationen [6].

Alexander Gauland ist sicher der AfD-Politiker mit den bisher meisten Veröffentlichungen. Er ist Historiker, großer Anhänger des Preußentums und als Redner für die ruhigen, grundsätzlichen Vorträge da. Drei dieser wegweisenden Reden hat nun der Antaios-Verlag von Götz Kubitschek unter dem Titel „Nation, Populismus, Nachhaltigkeit“ [7] in die berühmt-berüchtigte Essay-Reihe „kaplaken“ aufgenommen. In dieser Reihe ist so ziemlich alles erschienen, was an konservativer Theorie und Begriffsarbeit wichtig ist. Die ganze Reihe kann man hier einsehen [8].

Kommen wir zu Alice Weidel. Sie ist im Gegensatz zu Höcke und Gauland keine Konservative von Haus aus, sondern war in der freien Wirtschaft unterwegs und hatte Spitzenpositionen in internationalen Unternehmen inne. In ihrer Streitschrift „Widerworte. Gedanken über Deutschland“ [9] skizziert sie eine alternative Politik und berichtet von ihrer Motivation, überhaupt aufs politische Schlachtfeld zu ziehen. Diese Begründungen werden viele Leser teilen können.

Bestellmöglichkeit:

» Björn Höcke: „Nie zweimal in denselben Fluß“ – hier bestellen [5].
» Alexander Gauland: „Nation, Populismus, Nachhaltigkeit“ – hier bestellen [7].
» Alice Weidel: „Widerworte“ – hier bestellen [9].

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Wie man den zerschlagenen Gordischen Knoten wieder verklebt

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland | 80 Kommentare

Von SELBERDENKER | Es erschien fast unmöglich, nach der Wahl in Thüringen eine Regierung zu bilden, die allen passt. Mit der überraschenden Wahl von Thomas Kemmerich, einem Bürgerlichen, jedoch keinem AfD-Mann, schien der Gordische Knoten durchschlagen. Keine Partei hatte wirklich „gewonnen“, doch das Land hätte einen Ministerpräsidenten der Vernunft haben können. Es machte fast den Eindruck, die Demokratie selbst hätte sich durch den Irrsinn irgendwie einen Weg gebahnt und hätte zu einer Lösung für Thüringen gefunden – gegen das eitle, eigennützige Geschacher ihrer Repräsentanten.

Kein abgekartetes Spiel

Die Sache war nicht geplant, von keiner Seite. Die AfD hat sich zurückgenommen, in gewisser Weise Größe bewiesen, als sie ihren Kandidaten zurückzog – für das Land, um den Weg für eine bürgerliche Regierung frei zu machen. Dafür wurde Björn Höcke eine gewisse Anerkennung auch von Leuten zugesprochen, die ihm oder der AfD sonst nicht besonders nahestehen.

Für Kemmerich zu stimmen war kein „hinterlistiges Spiel“, sondern ein erwachsener, verantwortungsbewußter Zug, der die politische Reife der Thüringer AfD als neue bürgerliche Kraft beweist. Destruktive Egomanen hätten sich quergestellt, konservative Patrioten haben das Wohl des Landes im Blick. Der Weg für eine legitime bürgerliche Regierung in Thüringen war plötzlich frei, das Wahlsystem hatte sich bewährt und zu dem Ergebnis geführt, das die Thüringer mehrheitlich gewünscht hatten.

Ein ferner Pfiff aus Afrika

Doch die Rechnung hatten sie ohne das System Merkel gemacht. Merkel befahl, gerade in Afrika weilend, die Wahl „rückgängig zu machen“. FDP-Chef Christian Lindner raste nach Erfurt und brachte den eigenen Mann wieder zu Fall. Kemmerich, bereits vereidigt, bereits mit linken Drohanrufen konfrontiert, zog gehorsam den Schwanz ein.

Die Linksmedien suggerieren gerade eifrig, dass diese erbärmliche Vorstellung vom Volk mehrheitlich beklatscht wird. Entsprechende Umfrageergebnisse, von linken Medien in Auftrag gegeben, poppten sofort im Internet auf. Doch diese Begeisterung ist anzuzweifeln.

In Thüringen hatten die Mechanismen der Demokratie den Gordischen Knoten durchschlagen und die streitenden Parlamentarier zu einer vom Souverän gewählten bürgerlichen Regierung geführt. Diesen gelösten Knoten will man nun wieder verkleben.

Ein zum Totalitarismus neigender linker Gesinnungsirrsinn, angeführt von Angela Merkel im falschen Schafspelz der Bürgerlichen, erhebt sich nun gegen die bewährten demokratischen Mechanismen. Wie dieses unwürdige Theater der Altparteien auch enden wird – unsere Demokratie wird dabei großen Schaden nehmen!

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Die Fassade der Scheindemokratie bröckelt

geschrieben von libero am in Video | 96 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Selten war so viel Einigkeit im massenmedialen und parteipolitischen Betrieb der Bundesrepublik Deutschland wie am 5. Februar 2020, dem Tag, an dem im Thüringer Landtag der FDP-Abgeordnete Thomas Karl Leonard Kemmerich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden ist.

Peter Frey, der Chefpropagandist des ZDF, war einer der Vorreiter des Frontalangriffs der alten politischen Kräfte auf jene mittlerweile absurd wirkende Idee von der Freiheit des Abgeordnetenmandates, von der Volksvertreter der CDU, der FDP und der AfD glaubten, Gebrauch machen zu können, als sie gemeinsam einen neuen Landeschef wählten.

Frey skizzierte am 5. Februar 2020 (Video oben) Diktion und Aktionsplan dessen, was schnell Konsens wurde: Die AfD-Volksvertreter, allen voran Björn Höcke, seien Rechtsextremisten in der Tradition der NSDAP. Jede direkte oder indirekte Zusammenarbeit mit ihnen sei ein „Tabubruch“. Wer sich daran beteiligt hat – von Kemmerich bis Mohring – muss zurücktreten und aus der Politik verschwinden.

Das sehen Angela Merkel, Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder, Robert Habeck, Heiko Maas und Bodo Ramelow in seltener Eintracht genauso, zumindest offiziell. Sie wollen sich den Fahrplan zur gesellschaftlichen Ausgrenzung der AfD, dessen nächster Halt die Aufnahme der unerwünschten neuen Partei in die Verfassungsschutzberichte des Bundes und der Länder ist, auf gar keinen Fall durcheinander bringen lassen.

Während es den Abgeordneten in Erfurt offenbar darum ging, eine irgendwie erträgliche Lösung für Thüringen hinzubekommen, geht es diesen Scheindemokraten ausschließlich um die Wahrung ihrer bundesweiten parteipolitischen Interessen.

Dabei ist übrigens der Söder Markus der übelste Pharisäer von allen. Politisch weiß er ja schon, was Sache ist. Nur zu sagen, traut er es sich halt nicht. Da sind dann Amt und öffentliches Ansehen schon wichtiger als abstrakte politische Überzeugungen, gell?

Einer tanzte aus der Reihe: Christian Lindner. Der geht nun nach Canossa und bittet um den Ablass seiner Sünden. Zurecht gilt die FDP als Interessenvertretung der Unternehmer in Deutschland. Und jener Teil dieser Klientel, der den Globalisierungssturm der letzten 30 Jahre überlebt hat und weiter am Markt ist, kam nicht umhin, die Veränderungen im Lande realistisch wahrzunehmen. Wer, wie Lindner, regelmäßig mit solchen Menschen zu tun hat, bekommt die Abschottung vom wirklichen Leben nicht so gut hin wie Maas und Merkel. Das fällt ihm jetzt auf die Füße.

Der politisch-mediale Komplex diffamiert die AfD als Nazis. Was aber war das Wesentliche am historischen deutschen Nationalsozialismus? Es war die Geringschätzung des Wertes menschlichen Lebens, die zu Krieg und Massenmord führte.

Zurecht reagierte Alexander Gauland bei Illner entsetzt und fassungslos [10], nachdem eine Wortführerin der Linken seine Thüringer Parteifreunde als Faschisten diffamierte. Die Gleichsetzung ist infam und bedeutet den schamlosen Missbrauch von Millionen Toten des Zweiten Weltkrieges sowie der nationalsozialistischen Konzentrationslager für Zwecke der heutigen deutschen Parteipolitik. Eine Parteipolitik, die oft von Opportunismus und Feigheit geprägt ist.

Die Opfer des NS-Regimes können sich nicht mehr wehren gegen diese dreiste Vereinnahmung. Sie haben die Okkupation ihres Leids durch skrupellose politische Schwätzer nicht verdient!

Niemand in der AfD strebt einen Dritten Weltkrieg an oder plant die Ermordung unschuldiger Menschen aus rassistischen oder anderen ideologischen Gründen. Das weiß der politische Gegner, und darüber sind sich auch die meisten Journalisten im Klaren. Peter Frey kalkuliert kühl, was er tut: Er macht Menschen verächtlich, die es gewagt haben, sich seinen Brötchengebern in den Weg zu stellen. Das wird seiner Karriere auf der Zielgeraden sicher nicht schaden.

Der infame Missbrauch der deutschen Geschichte mag die kommende politische Wende hinauszögern – aber aufzuhalten ist sie nicht mehr. Auch Donald Trump wurde von seinen Gegnern mit Hitler verglichen [11]. Auch deutsche Medien bezeichneten ihn als Nazi [12]. Damit haben sie nicht ihn entlarvt, sondern sich selbst.

Trump obsiegte am Ende doch, und auch in Deutschland ist der globale Trend zur Re-Nationalisierung auf Dauer nicht mehr aufzuhalten.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [13], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Er ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [14].

 


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Merkel für linken Ministerpräsidenten Ramelow

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien | 169 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Das bisherige Geschehen in Thüringen hat ebenso eindrucksvoll wie überzeugend all das bewiesen, was patriotisch-freiheitliche Kräfte in Deutschland schon lange beschreiben. Denn es handelt sich dabei keineswegs um „Verschwörungstheorien“ oder gar „Hass und Hetze“, sondern schlicht um die unschöne Wahrheit:

  1. Angela Merkel, die ehemalige DDR- und FDJ-Streberin aus systemergebenen linksprotestantischen Pfarrhaus, treibt die einst mäßig konservative CDU zielstrebig nach links und in den Ruin (was allerdings wegen all der Parteiklatschhasen nicht mehr zu bedauern ist)
  2. Bundeskanzlerin Merkel hat mit ihren Auslassungen zu Thüringen (Wahl muss rückgängig gemacht [15] werden!) zum wiederholten Male ihren Amtseid gebrochen, Schaden vom Volk abzuwenden: Nach den Vorgängen in Erfurt sind die Deutschen gespaltener denn je.
  3. Merkels Intervention hat objektiv wie höchstwahrscheinlich subjektiv nur ein Ziel: Bodo Ramelow, den linken Paten der Linksextremen, wieder zum Ministerpräsidenten zu machen.
  4. Der politisch-mediale Machtkomplex lässt es nicht nur zu, sondern fördert es auch, dass ein demokratisch gewählter Politiker sein Amt wegen krimineller Angriffe, medialer Hetze und massivem Druck auf gewählte Volksvertreter aufgeben muss, um nicht mit seiner großen Familie in fortdauernde Lebensgefahr zu geraten.
  5. Die scham- und skrupellose Instrumentalisierung der Nazi-Diktatur aus verachtenswerten politischen Motiven erreicht 75 Jahre nach Kriegsende immer neue Höhepunkte. Damit werden alle nachgeborenen Generationen in kollektive und rassistische Geiselhaft für die Verbrechen von längst Verstorbenen genommen. Das ist welthistorisch einmalig und bewusst volkszerstörend.
  6. Gegen die AfD und insbesondere deren thüringischen Vorsitzenden Björn Höcke wird in einer Weise Hass und Hetze geschürt, die in der Wirkung und Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas alles weit übertrifft, was in den sozialen Medien an Unsäglichem geäußert wird.
  7. Das Festhalten von SPD und Grünen an der Koalition mit der Ramelow-Linken kennzeichnet beide Parteien als linke Kräfte, deren „Bürgerlichkeit“ reine Fassade ist. Das betrifft vor allem die Grünen, den offensichtlichen Wunschkoalitionspartner der CDU/CSU.
  8. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat in einem weiteren einmaligen Vorgang seinen Parteifreund in Thüringen zum faktischen Rücktritt genötigt oder erpresst. Lindner hat sich damit der Straßengewalt wie auch wohl den Finanziers seiner Partei gefügig gezeigt. Damit hat er dem parteilich organisierten Liberalismus in Deutschland das Grab geschaufelt.
  9. Die gleichgeschalteten Massen- wie „Qualitätsmedien“ in Deutschland versagen in der kritischen Betrachtung und Wertung der Vorgänge in Thüringen total und final. Dieser Hetzmeuten-Journalismus verdient kein Vertrauen und keine Finanzierung mehr.
  10. Die Verhältnisse in Deutschland befinden sich mit Vollgas auf dem Weg von einer faktischen in eine offene Gesinnungsdiktatur mit rasant bröckelnder demokratischer Fassade.

Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [16] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [17] erreichbar.

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München: Keine Haftstrafe auf Bewährung für Stürzenberger

geschrieben von byzanz am in Islamaufklärung,Justiz | 57 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Zunächst die guten Nachrichten: Die Richterin im Münchner Berufungsprozess sprach mich im dritten Anklagepunkt „Gewaltdarstellung“ frei. In den Punkten vier und fünf der Sammelklage wegen angeblicher „Volksverhetzung“ aus zwei Kundgebungen der Jahre 2015 und 2016 attestierte mir die Richterin, dass ich durch meine Ausführungen vor und nach diesen beiden beanstandeten Sätze ausreichend differenziert hätte. Einzig und allein die hypothetische Annahme, dass vorbeilaufende Passanten nur jeweils einen Satz mitbekommen haben könnten, begründete den Vorwurf der angeblichen „Volksverhetzung“. Die Punkte 1 und 2 bezüglich der Anzeige der Anti-Pegida-Glockenbimmlerin Pfarrerin Hahn wegen der Veröffentlichung ihres Fotos und einer vermeintlichen „Beleidigung“ in meinem PI-NEWS-Artikel hatte die Staatsanwaltschaft schon vor Beginn der Berufungsverhandlung eingestellt.

Im Urteil beschränkte sich die Richterin dann auf eine Geldstrafe und revidierte damit die Haftstrafe auf Bewährung aus der ersten Instanz. Sie verhängte aber recht hohe 220 Tagessätze à 20 Euro, also insgesamt 4400 Euro. Aus seinem Studio führte Oliver Flesch mit mir ein Gespräch im Landgericht (Video oben) kurz vor und nach der Urteilsverkündung.

Der Freispruch in Bezug auf die Gewaltdarstellung beruhte auf der Tatsache, dass ich mich in meinem Artikel [18] über die Köpfung der beiden skandinavischen Touristinnen durch IS-Terroristen in Marokko klar gegen diese grausame Tötung ausgesprochen hätte. Sinn und Zweck aus meiner Sicht war auch eindeutig der warnende Aspekt, dass sich Frauen nicht in entlegene Gebiete islamischer Länder begeben sollten, schon gar nicht leicht bekleidet.

Bereits ein halbes Jahr nach diesem barbarischen Vorfall zeigte die Androhung der Köpfung [19] von drei leichtbekleideten Belgierinnen durch einen marokkanischen Grundschullehrer, dass es sich hierbei keinesfalls um einen der vielbeschworenen „Einzelfälle“ handelte, sondern eine grundsätzliche Erscheinung des Politischen Islams darstellt.

Die Köpfung von sogenannten „Ungläubigen“ ist an zwei Stellen im Koran als klarer Befehl Allahs festgehalten (47:4 und 8:12). Dies muss umfassend kritisch in der Öffentlichkeit diskutiert werden, um letztlich an islamische Autoritäten die Forderung zu stellen, diese barbarischen Anweisungen mitsamt des gesamten Politischen Islams für ungültig zu erklären. Dazu muss es ein Aufrütteln geben, wozu das Köpfungsvideo aus meiner Sicht einen wichtigen Beitrag leisten kann.

Meine Verurteilung am Donnerstag beruhte einzig und allein auf dem Vorwurf, dass ich in zwei isoliert herausgepickten Sätzen der beiden Kundgebungen am 17.7.15 und 29.10.16 für ein vorbeigehendes Laufpublikum möglicherweise Volksverhetzung betrieben hätte. Nachdem wir am Donnerstag Videos der beiden Kundgebungen angesehen hatten, billigte mir die Richterin zu, dass ich vor und nach diesen beiden beanstandeten Sätzen ausführlich differenziert habe [20]. Meine grundsätzliche Position, dass sich meine Kritik an den Politischen Islam, aber nicht an Moslems richtet, ist darin klar und deutlich zum Ausdruck gekommen. Bei beiden Veranstaltungen habe ich selbstverständlich auch mit Moslems intensiv diskutiert.

Man muss sich auch vor Augen halten, dass diese Anzeige wegen „Volksverhetzung“ von einem in Dresden lebenden Libyer stammt, der mir seit 2011 ganz offensichtlich Rache geschworen hat. Damals hatte ich ihn angezeigt, weil er mich in einem Video neben einem Affen zeigte, der seinen Arm zum Hitlergruß erhob und eine Hakenkreuzarmbinde trug. Bei der Anhörung vor der Dresdner Kripo sagte er dann aus, dass ich „auf Affenniveau“ argumentieren würde und ein „Nazi“ sei. Seitdem scannt dieser Libyer das Internet nach Videos und Artikeln von mir ab und versucht mit der Lupe bei jedem Halbsatz etwas „Verwertbares“ im juristischen Sinne finden zu können.

Ich werde zusammen mit meinem Anwalt Wolfgang Wiesheier in Revision gehen, um auch nun diese letzten beiden Anklagepunkte von ursprünglichen fünf wegzubekommen und einen kompletten Freispruch zu erhalten. Bei der Kundgebung vor dem Bayerischen Rundfunk gab es lediglich Passanten, die an der vielbelebten Arnulfstraße im Abstand von 15 Metern im rechten Winkel vorbeiliefen, also gar nicht an unserer Kundgebungsfläche vorbeikamen. Der erhebliche Straßenlärm und das Geplärre der linken Gegendemo dürften es nahezu unmöglich gemacht haben, dass ein vorbeilaufender Passant überhaupt etwas mitbekommen hat. Zudem sind die meisten Passanten dort gezielt und eilig zu dem Busbahnhof Hackerbrücke unterwegs.

Bei der Kundgebung in der Sendlingerstraße regnete es, so dass nur vereinzelte Bürger eilig vorbeihasteten. Die Interessierten standen vor unserem Pavillon und diskutierten differenziert mit mir. So bleibt es spannend, wie sich dieses Verfahren entwickelt. Bei dem Eifer der Staatsanwaltschaft, über mich das Damoklesschwert einer Haftstrafe zu hängen, ist davon auszugehen, dass sie auch in Revision geht. Stefan Bauer führte für den Deutschland-Kurier Interviews, die auch in Kürze in einer Reportage veröffentlicht werden.

[21]

Nach dem Urteil sprach ich auch mit „Europäischer Widerstand Online“ [22] über diese Gerichtsverhandlung und gab darin einen Ausblick auf eine unfassbare Justizposse, die am 18. Februar vor dem Landgericht Nürnberg ansteht. Wegen des zum Schutz vor gewaltbereiten Linksextremisten abgedeckten KFZ-Kennzeichens unseres BPE-Mobils auf einer abgesperrten Kundgebungsfläche wird uns allen Ernstes „Kennzeichenmissbrauch“ vorgeworfen:

Weitere Gerichtsverhandlungen gegen rechtskonservative Patrioten stehen für die AfD-Politikerin Linda Amon am 13. Februar in Fürstenfeldbruck an, die vom Kandeler SPD-Bürgermeister Poß wegen einer Pressemitteilung angezeigt wurde, und für Tim Kellner am 27. Februar in Berlin [23], den die daueranzeigenschreibende Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli wegen der Bezeichnungen „Quotenmigrantin“ und „islamische Sprechpuppe“ anschwärzte.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [24] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [25]

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Akif Pirinçci: Über das Soziale

geschrieben von libero am in Deutschland | 36 Kommentare

Von AKIF PIRINCCI | Anfang der 1980er begann hierzulande etwas um sich zu greifen, für das man anfangs noch keinen richtigen Begriff hatte. Später nannte es sich Technikfeindlichkeit.

Dazu muß man wissen, daß es sich bei den 80ern um das letzte Jahrzehnt in Deutschland handelte, in dem das Volk noch ein homogenes war. Es lebten zwar ein paar Millionen Ausländer im Lande, meistens Gastarbeiter, aber die überwältigend große Masse an Menschen besaß einen biodeutschen Hintergrund. Das bedeutete zunächst einmal, daß das Deutsche mit all seinen Traditionen und Bräuchen, einfach mit dem deutschen So-sein, was immer das auch bedeutet haben mochte, fröhlich fortexistierte, trotz des internationalen kulturellen Einflusses, der jedes westliche Land auch damals schon zum Guten oder zum Schlechten hin infiltrierte.

Doch es bedeute noch etwas viel Wichtigeres. Da zu jener Zeit Mischehen noch eine Seltenheit waren, noch seltener waren sie zuvor, hatte man eine junge Generation vor sich, die sich biologisch keinen Deut von der aus dem Anfang des Jahrhunderts unterschied. Die jungen Deutschen der 80er besaßen den gleichen Durchschnitts-IQ, das gleiche Talentpotential und den gleichen Ehrgeiz-Impuls wie ihre Väter und Urväter, die seinerzeit durch ihre Erfindungen und Verfahrensweisen in Sachen Technik, Chemie und Medizin zu Dreiviertel die moderne Welt aus dem Boden gestampft hatten. Im Großen und Ganzen. Wenn man es eiskalt ausdrücken will, hatte man es hier mit einem sehr vielversprechenden Menschenmaterial zu tun.

Diese Homogenität läßt sich unter anderem auch an dem zu Beginn der 80er aufgekommenen Musiktrend “Neue deutsche Welle” beobachten, dessen Interpreten, wenn ich mich nicht irre, noch samt und sonders biodeutsch waren. Heutzutage muß man in der deutschen Musikszene einen “echten” Deutschen mit der Lupe suchen.

Aber die 80er waren vielmehr aus einem ganz anderen Grund einzigartig, etwa vergleichbar mit der Renaissance, eine europäische Kulturepoche in der Zeit des Umbruchs vom Mittelalter zur Neuzeit im 15. und 16. Jahrhundert. Die digitale Revolution hatte sich schon einige Jährchen zuvor angebahnt. Doch der endgültige Durchbruch zu massenhafter Nutzung von Personal Computer & Co und zur Etablierung digitaler Geräte im Jedermanns Alltag fand in dieser Epoche statt.

Diese Umwälzung entsprang allerdings nicht dem deutschen Genius, sondern dem jenseits des Atlantiks, obwohl der durchschnittliche IQ hierzulande höher lag als drüben.

Heute ist Deutschland in digitalen Dingen, also der Nerv und Antrieb der zukünftigen Welt, ein Entwicklungsland. Sowohl Hardware als auch Software kommen fast ausschließlich aus den USA und aus Asien. Der einstige deutsche Technikriese kriegt nicht einmal ein schnelles Internet hin und verausgabt sich stattdessen für Museumstechnologie à la Windkraft und Furzgas-Energie. Hier weiterlesen… [26]


(Teil II einer Serie von Akif Pirincci – hier gehts zu Teil I [27])

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