Von MANFRED ROUHS | Schulen und Kitas schließen, Veranstaltungen jeder Art und Größe werden abgesagt, das Wirtschaftsleben erlahmt. Spätestens jetzt kommt niemand mehr an Corona vorbei. Bei den staatlichen Maßnahmen geht es nicht darum, die Ausbreitung der Epidemie aufzuhalten. Sondern nur noch darum, sie zu verlangsamen, um dem Gesundheitssystem mehr Zeit für die Behandlung jener Minderheit unter den Corona-Infizierten zu geben, die in ein Krankenhaus aufgenommen werden müssen und deren Leben möglicherweise in Gefahr ist. Zeit spart Menschenleben.

Was jeder einzelne tun kann, um die Wahrscheinlichkeit, selbst zu erkranken, kleiner werden zu lassen, hatten wir bereits erläutert ^[1].

Der Volkswirt und Journalist Torsten Kleinz hat den Unterschied zwischen Corona und der altbekannten Grippe auf den Punkt gebracht: „Zwar sind die Symptome und Ansteckungsarten ähnlich wie bei der Grippe. Ein zentraler Unterschied ist jedoch: Wir haben gegen das neue Coronavirus keine Impfstoffe, keine getesteten Medikamente und keine Grundimmunität in großen Teilen der Bevölkerung. Auch wenn die meisten Patienten die COVID-19-Erkrankung schließlich überstehen, so ist doch ein erheblicher Anteil von ihnen auf langwierige und intensive medizinische Versorgung angewiesen. Laut WHO muss einer von fünf Patienten im Krankenhaus versorgt werden. Viele brauchen künstliche Beatmung.“

Erst wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung mit Corona infiziert sind, ist das Verbreitungspotential der Krankheit erschöpft, siehe hier ^[2]. Klar ist also: Der größere Teil des Problems liegt erst noch vor uns.

Die wirtschaftlichen Folgen von Corona werden – auch das steht bereits fest – katastrophal sein. Dazu hat der Börsenfachmann und Wirtschaftsjournalist Dirk Müller alles Wesentliche gesagt: „Hier kommt ein wirklicher Tsunami auf uns zu.“ ^[3] Die ganze Welt steht vor der Rezession.

Die meisten Menschen, die sich mit Corona infizieren, werden es kaum bemerken. Solange der Virus nur die oberen Atemwege befällt und nicht die Lunge entzündet, bleibt es bei den klassischen Symptomen einer Erkältung. Für fast jeden von uns gilt deshalb:

Wir werden Corona überleben!

Der Internist und Lungenarzt Wolfgang Wodarg hat häufig gestellte Fragen hierzu in diesem Video ^[4] beantwortet.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. ^[6], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[7] per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong ^[8].

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Von HARRY M. BLACK | Viele Bio-Bürger machen es sich in der Regel gar nicht klar, was die allein seit 2015 millionenfach aus aller Welt zugewanderten Migranten den Steuerzahler hierzulande eigentlich kosten. Hier vier exemplarische Fälle im Vergleich. Einmal aus den Jahren 2008, 2016, 2018 und dem Jahr 2020.

Ein neues Video erregt großes Aufsehen

Ein neues Video des Internet-Portals „Hallo Meinung“ schlägt derzeit hohe Wellen. Dessen Initiator Peter Weber zeigt sich in dem Film (siehe oben) fast sprachlos ob einer schier grenzenlosen staatlichen Sozialfürsorge für eine sechsköpfige Familie, die aus dem afrikanischen Nigeria nach Deutschland zugewandert ist.

Allein die nagelneue Vier-Zimmerwohnung mit 115 Quadratmetern, die den Zugewanderten vom Jobcenter gratis zugewiesen worden ist, kostet den Steuerzahler rund 1400 Euro  monatlich (warm). Interessanterweise ist die schwarze Mutter 2015 zugewandert. Ihre Kinder sind zwischen 14 Tage und 14 Jahre alt. Sie hat noch nie in der Bundesrepublik gearbeitet.

Was Peter Weber – eher zurückhaltend und höflich – gar nicht zur Sprache bringt, ist die Tatsache, dass die Migranten sich noch zahlreicher anderer staatlicher Zuwendungen erfreuen dürfen:

• Für die laufenden Lebenshaltungskosten dürften in diesem Fall monatlich in etwa 2.000 Euro überwiesen werden.
• Die Krankenversicherung ist gratis – die Kosten dafür werden sich auf mindestens rund 600 Euro belaufen.
• Besonders teure individuelle Zahnbehandlungen oder Gebisssanierungen zum Beispiel werden bis zu einer Höhe von 10.000 Euro pro Person von den Sozialdienststellen beglichen (nur Implantate sind bisher nicht auf Kosten des Staates möglich).
• Für das notwendige Mobiliar wird von Staats wegen gesorgt.
• Auch besondere und wichtige Haushalts-Geräte stellen die deutschen Behörden „umsonst“ – zum Beispiel eine Waschmaschine (in Hamburg grundsätzlich der herausragend teuren und guten Marke „Miele“, die sich die meisten Bundesbürger, die Tag für Tag ihrer offiziellen Arbeit nachgehen, selten oder gar nicht leisten können).
• Zumindest zu besonderen Jahreszeiten (Winter, Sommer …) erfolgen Zuwendungen für die Kleidung der ganzen Familie.
• Bei nicht alltäglichen Ereignissen (Geburt, Einschulung, Klassenfahrten, Hochzeit …) gibt es zusätzliche Gelder, die die Kosten mindestens im Kern abdecken.

Auf diese Weise dürften sich die monatlichen Zuwendungen im Schnitt auf mindestens 4000 bis 5000 Euro belaufen. Monatlich. „Netto“. Was muss ein Arbeitnehmer brutto verdienen, um auf diese Netto-Summe zu kommen? Etwa 8000 bis 10.000 Euro. Je nach Steuerklasse. Wer verdient das hierzulande mit ehrlicher Arbeit?

Die Mainstream-Medien schweigen sich fast alle ob dieser exorbitant hohen Summen aus

Ein Einzelfall? Mitnichten. Solche und ähnliche Fälle gibt es mittlerweile zu Zehntausenden und Hunderttausenden. Die Medien des Mainstreams berichten freilich nahezu nicht darüber. Deswegen weiß der deutsche Michel auch kaum etwas über diesen weltweit einzígartig agierenden Sozialstaat, der keine Mühen und Kosten für Migranten scheut. „Flüchtlinge“, von denen allein seit 2015 etwa zwei Millionen aus aller Welt nach Deutschland „gewandert“ sind, bekommen nach einer Übergangszeit (oft von einem Jahr) überall in deutschen Landen Wohnungen und sogar gar nicht selten (als kinderreiche Familien) ganze Häuser gestellt.

Mehr noch: Von Kiel bis München werden seit Jahren mit großen und kostspieligen Anstrengungen aus Steuermitteln allüberall neue Wohnungen und auch Reihenhaus-Siedlungen insbesondere für „Flüchtlinge“ aus ausländischen Staaten (besonders aus dem Nahen Osten und aus Afrika) förmlich aus dem Boden gestampft. Zum Beispiel in Hamburg, wo in mehreren Quartieren viele Hundert Komfortwohnungen entstanden sind.

Dreifach-Verglasungen, Balkone und Tiefgaragen sind dort selbstverständlich. Angeblich sollen diese „öffentlich-rechtlichen“ Wohnungen (so werden sie amtlicherseits genannt) irgendwann mal dem (Sozial-)Wohnungsmarkt „flexibel“ zur Verfügung gestellt werden. Aber ob die Zugewanderten jemals ihre Gratis-Domizile zu verlassen bereit sind?

Junge oder ältere Durchschnittsverdiener, die „Bio-Deutsche“ sind – die also brav jeden Monat ihre Steuern entrichten – und die dringend eine Wohnung suchen, gehen dafür mindestens in teuren Großstädten heutzutage zumeist leer aus. Sie können weiterhin beispielweise bei den Eltern wohnen (bleiben). Ausländische Sozial-Bewohner haben Vorrang, erfahren Bio-Deutsche etwa, wenn sie sich in Hamburg bei der gemeinnützigen „Saga“ um eine (Sozial-)Wohnung bemühen.

Solche Fälle gibt es schon seit vielen Jahren

Der Leser meint, solche Fälle gebe es nur im Ausnahmefall und neuerdings? Falsch. Die unverdächtige Tageszeitung DIE WELT beispielsweise hat schon im Jahre 2008 über einen ähnlichen, exemplarischen Fall detailliert berichtet ^[9].

Die Zeitung schrieb über ein arbeitsloses Ehepaar mit neun Kindern, ohne die ethnische Zugehörigkeit der Familie zu benennen. Diese kinderreiche Familie hat bereits vor zwölf Jahren rund 4000 Euro an Sozialleistungen monatlich bekommen. Zu diesem Zeitpunkt schon seit zwei Jahren. Sonderzuwendungen nicht mal einberechnet.

Die Bundesanstalt für Arbeit hat sich ausnahmsweise zu diesem Fall und vielen ähnlich gelagerten Fällen damals kritisch geäußert: „Solche Zahlungen seien kein Anreiz, auf Jobsuche zu gehen“ (WELT).

Wie setzten sich die Zahlungen in jenem Jahr genau zusammen? Die WELT hat sich 2008 noch getraut, einige Einzelposten aufzulisten. Die elfköpfige Familie hat mit durchschnittlich fast 4000 Euro pro Monat die zum damaligen Zeitpunkt höchsten Hartz IV-Leistungen bezogen. „Der arbeitslose Vater habe zusammen mit seiner Frau und neun Kindern im Schnitt 3846,38 Euro monatlich erhalten, bestätigte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) einen Bericht der Bild-Zeitung ^[10]“.

Zur Regelleistung von 2653,41 Euro seien jeden Monat 1192,97 Euro für Unterkunft und Heizung gekommen. Die Unterstützung sei deshalb so hoch ausgefallen, weil für jedes Kind bis zu 14 Jahren monatlich 208 Euro bezahlt wurden und bis zum Alter von 25 Jahren 278 Euro. Sonderzuwendungen für Möbel, Konfektion oder medizinische Kosten sind hier gar nicht aufgeführt. Die WELT berichtete weiter: „Insgesamt hatten der arbeitslose Mann, seine Ehefrau und die neun Kinder dem Bericht zufolge fast 90.000 Euro erhalten.“

Diese Zahlen für diesen damaligen Fall muss man für heute hochrechnen. Zwölf Jahre sind seitdem vergangen. Die Mietkosten dürften sich seither um 60 Prozent erhöht haben. Die anderen Kosten liegen heute sicherlich um 20 Prozent höher.

17.000 Euro monatlich für einen Syrer mit vier Ehefrauen und 23 Kindern

Schon 2016 haben die Rheinzeitung ^[11] und Bild ^[12] darüber berichtet, dass es in Rheinland-Pfalz zum Beispiel einen „Schutzbedürftigen“ aus Syrien gibt, der sich sowie auch gleich 23 Kinder (2016 waren diese im Alter zwischen einem Jahr und 22 Jahren) und vier „EheFrauen“ von „Vater Staat“ – also vom hiesigen Steuerzahler – rund um die Uhr versorgen lässt, und zwar in vier unterschiedlichen Wohnungen beziehungsweise Häusern. Dies ist schon deswegen ein Skandal, weil die Vielehe (Polygamie) in der Bundesrepublik (nur für Bio-Deutsche?) streng verboten ist.

Vorsichtige Berechnungen auf eher konservative Art kommen auf rund 17.000 Euro, die deutsche Behörden für diese vielfältige und bunte Großfamilie jeden Monat zahlt. Besondere Zuwendungen und Gesundheitskosten gar nicht einbezogen. Um 17.000 Euro netto zu beziehen, muss man ungefähr das monatliche Bruttogehalt (25.000 Euro) der Bundeskanzlerin beziehen, die freilich noch umfangreiche Abgeordneten-Diäten außerdem bezieht. Plus Aufwandsentschädigungen. Plus günstige Unterbringung in einem Berliner Palast, der Bundeskanzleramt genannt wird.

Ausnahme von der Regel? Bild und sogar Spiegel-TV ^[13] berichteten 2018 von einem syrischen Zugewanderten, der sich in einem Haus im Kreis Pinneberg mit seiner Großfamilie aufs Angenehme eingerichtet hat. Mit „nur“ zwei Ehefrauen und mit „lediglich“ sechs Kindern. Wieder rechtswidrige Polygamie. Was unternimmt der Staat dagegen? Nichts. Er zahlt. Bis heute. Auf die Frage eines Reporters an den Familienvater der ganz besonderen Art (Name: Ahmad A.), wie viel Geld er von Behörden bekomme, antwortete der ganz salopp: „Weiß ich nicht. Das Geld wird überwiesen und ich gehe zur Bank und hebe es ab“ (Bild).

Was bekommt die deutsche „Durchschnittsrentnerin“ im Monat?

Im Vergleich: Sogenannte „Durchschnitts“-Rentnerinnen ^[14], die in Deutschland einige Jahrzehnte gearbeitet haben, bekommen heute im „reichen Deutschland“ zwischen 647 (Westdeutschland)  und 962 Euro (ostdeutsche Bundesländer) Rente im Monat. Mancher Rentner – ob weiblich oder männlich – wird sich angesichts der sehr hohen Zahlungen an Ausländer aus aller Herren Länder fragen, wohin hierzulande die soziale Gerechtigkeit entschwunden ist.

Was die Sache keineswegs besser macht: Jedes Jahr kommen immer noch etwa 200.000 neue „Flüchtlinge“ neu ins Land, die zu 80 bis 90 Prozent „Wirtschaftsflüchtlinge“ sind und die zu 80 bis 90 Prozent wohlweislich offiziell ohne Papiere über die de facto frei zugängliche Staatsgrenze in die Bundesrepublik kommen, die sich noch Bundesrepublik „Deutschland“ nennt. Das Zauberwort, das man als Zuwanderer nennen muss, um auf Dauer in dieses attraktive Land zu gelangen, wo Milch und Honig fließen, heißt: „Asyl“.

Warum kommen so unglaublich viele Zuwanderer zwar mit neuem Handy über die Grenze – aber ohne Ausweis oder Pass? Selbst einige Gutmenschen mutmaßen in hellen Momenten, dass viele Ausländer, die angeben, keine Papiere zu besitzen und trotzdem international unterwegs sind, nicht selten schlicht die Absicht haben, staatliche Stellen rundum zu betrügen.

Betrug ist Tür und Tor geöffnet

Jedenfalls werden deutsche (Ausländer-)Behörden offensichtlich immer wieder an der Nase herum geführt. Herkunft, Alter, Name, Zahl der Kinder, Ausbildungsabschluss, Flüchtling oder Betrüger …? Wer weiß das in den Behörden wohl wirklich ganz genau? Doppelte Identitäten mit doppelten Sozialbezügen? Wer hat da schon die Übersicht – in 16 Bundesländern?

Genau und konsequent geht der deutsche Staat nur mit Bio-Bürgern um. Notfalls auch mit harten Bandagen. Wenn Bio-Deutsche von staatlichen Stellen oder Banken zum Beispiel Zuwendungen oder Kredite bekommen wollen, so reicht nicht einmal der Personalausweis. Zig Nachweise müssen vorgelegt werden. Sonst wird der Geldhahn sogar über Nacht einfach zugedreht.

Für Bio-Bürger gelten Gesetze und Grundgesetz. Aus dem Ausland Zugewanderte haben offenbar Narrenfreiheit – auf Kosten der hier ordnungsgemäß arbeitenden Bevölkerung. Wie lange wird sich das der deutsche Michel noch gefallen lassen?

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Ozan Iyibas scheint in Bayern gut integriert zu sein: Er trinkt Weißbier, isst Weißwürste und geht in die Kirche. Das dürfte auch nur gehen, weil er wohl ein modern eingestellter Alevit ist. Seine Glaubensbrüder werden in seinem Herkunftsland Türkei nicht als Moslems akzeptiert, sondern vielfach diskriminiert, verfolgt und bisweilen auch getötet. Wie beispielsweise bei dem Massaker in Sivas 1993 ^[15], bei dem 37 Menschen ums Leben kamen. Aus einer aufgebrachten Menschenmenge von 20.000 Moslems wurden damals nach dem Freitagsgebet Brandsätze auf ein Hotel geworfen, in dem alevitische Musiker, Schriftsteller, Dichter und Verleger zusammen mit dem islamkritischen Autor Aziz Nesin logierten.

Das war nicht das einzige Verbrechen gegen Aleviten in der Türkei: 1938 brachte die türkische Armee in Dersim bis zu 70.000 Aleviten ^[16] um.

In Deutschland sind Aleviten häufig modern eingestellt, gebildet und gut integriert. Teilweise agieren sie sogar islamkritisch, wie der bayerische Landesverband der Aleviten, der 2013 auf Initiative des Autors und Lehrers Dr. Aydin Findikci einen Verzicht auf die Scharia ^[17] forderte. Oder die ARD-Journalistin Güner Balci, die 2009 mit ihrer Dokumentation „Kampf im Klassenzimmer“ ^[18] aufzeigte, wie moslemische Schüler in einer Schule in Essen anderen ihre religiösen Ansichten aufzuzwingen versuchen und zu unterdrücken beginnen ^[19].

Die Kandidatur von Ozan Iyibas als Bürgermeister von Neufahrn bei Freising war der Anlass für die Bürgerbewegung Pax Europa, am Freitag, den 13. März, von 12 bis 19 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz in Neufahrn bei Freising anzumelden. Hierzu lud ihn die BPE auch zu einem Gespräch über den Politischen Islam ein. Es bleibt abzuwarten, ob er dieses Angebot annimmt. Die CSU hat am Freitag jedenfalls wie auch alle anderen Parteien einen Infostand auf dem Marktplatz. Kommt Iyibas nicht zur BPE, kommt die BPE zu ihm. Im Interview mit dem Merkur ^[20] äußerte er im Januar, dass der Islam nicht „als politischer Islam missbraucht“ werden dürfe. Diese Aussage führt schonmal in die falsche Richtung, denn der Islam ist in hohem Maße politisch und wird keinesfalls „missbraucht“. Der einzige Lösung ist, diesen hohen politischen Anteil zu verbieten.

^[21]

Um die Einstellung von moslemischen Bewerbern wie Iyibas um ein politisches Amt zu ergründen, hat die BPE jetzt einen Fragenkatalog erstellt, der ihnen zugeschickt wird:

Sie haben ein politisches Amt in Deutschland inne bzw. streben ein solches an. Wir haben Fragen an Sie!

– Steht für Sie das deutsche Grundgesetz über dem Koran oder der Koran über dem deutschen Grundgesetz?

– Bekennen Sie sich zur Trennung von Staat und Religion oder bekennen Sie sich zur unzertrennlichen Einheit aus Staat und Islam auf der Grundlage der Scharia?

– Zu welcher Menschenrechtserklärung bekennen Sie sich? Zur Menschenrechtserklärung der UN-Charta aus dem Jahr 1948 oder zur Kairoer Menschenrechtserklärung aus dem Jahr 1990, welche die universellen Menschenrechte unter den Vorbehalt der Scharia stellt?

– Bekennen Sie sich zum Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip oder sprechen Sie sich für Sonderrechte für Moslems und für eine islamische Paralleljustiz auf der Grundlage der Scharia in Deutschland aus?

– Bekennen Sie sich zur grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit und erklären dem dem Politischen Islam innewohnenden Kritikverbot am Islam, insbesondere an dessen Begründer Mohammed, eine klare Absage?

– Bekennen Sie sich zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit des deutschen Grundgesetzes und erteilen dem dem Politischen Islam innewohnenden Verbot, den Islam zu verlassen, eine klare Absage?

– Welche Bedeutungskraft besitzt der Inhalt des Korans für Sie? Betrachten Sie den Koran als direktes Wort Allahs, das unfehlbar ist, nicht hinterfragt werden darf und allzeit Gültigkeit besitzt? Besitzen die im Koran enthaltenen Aussagen und Gebote für Sie weltliche Gesetzgültigkeit?

– Erteilen Sie den Koranversen, die zur Gewaltanwendung und zum Töten von Menschen aufrufen, eine klare Absage? Wenn ja: Inwieweit haben Sie dies glaubhaft unter Beweis gestellt?

– Erteilen Sie dem islamischen Recht, der Scharia, d.h. der Herabwürdigung und Diskriminierung von Nichtmoslems, der Ungleichbehandlung von Mann und Frau, den Körperstrafen bei Verstößen gegen die islamischen Verhaltensvorschriften etc. eine klare Absage?

– Sprechen Sie sich für den Bau und die Einrichtung von Moscheen und Koranschulen in Deutschland aus, in denen der Politische Islam Lehre und Verbreitung findet?

– Sprechen Sie sich für den weiteren Betrieb von Moscheen und Koranschulen in Deutschland aus, in denen der Politische Islam gelehrt und propagiert wird?

– Erteilen Sie der dem Politischen Islam innewohnenden Christen- und Judenfeindlichkeit eine klare Absage?

– Erteilen Sie der dem Politischen Islam innewohnenden Homosexuellenfeindlichkeit eine klare Absage?

– Gehören Sie einem Islamverband oder einer islamischen Organisation an, die den Politischen Islam vertritt und im Namen des islamischen Weltherrschaftsanspruchs daran arbeitet, die Scharia in Deutschland durchzusetzen?

– Vertreten Sie in der Ausübung Ihres politischen Amtes die Interessen der deutschen Bevölkerung und der Bewahrung von Demokratie und Menschenrechten oder vertreten Sie die Interessen der Umma im Sinne der Scharia und des islamischen Weltherrschaftsanspruchs?

– Haben für Sie die von den weltweit vier einflussreichen islamischen Rechtsschulen ausgesprochenen Fatwas politische Bedeutungskraft?

– Treffen Sie Maßnahmen zur Begegnung islamisch motivierter Gewalt in Deutschland?

– Treffen Sie Maßnahmen zur Begegnung von grundgesetzwidrigen und verfassungsfeindlichen Islamisierungsprozessen in Deutschland?

– Bekennen Sie sich zum Existenzrecht des Staates Israel?

– Erkennen Sie den Völkermord an den Armeniern an?

– Haben Sie sich in der Vergangenheit an Demonstrationen beteiligt, die von islamischen Terrororganisationen oder solchen nahestehenden Gruppierungen durchgeführt oder unterstützt wurden?

– Unterstützen Sie die Politik des amtierenden türkischen Präsidenten Erdogan, der ein erklärter Anhänger der Scharia ist, im syrischen Bürgerkrieg Jihadisten unterstützt und daran arbeitet, die Türkei in einen islamischen Staat zu führen?

– Bekanntlich ist ein Großteil der in Deutschland lebenden Türken – die sich selber ganz bewusst als Türken und nicht als Deutsche bezeichnen – neben einer stark islamisch geprägten Gesinnung zugleich stark nationalistisch/chauvinistisch gesonnen. Haben Sie Verbindungen zu nationalistischen türkischen Organisationen, wie zum Beispiel zur größten rechtsextremistischen Organisation in Deutschland, den türkischen Grauen Wölfen?

^[22]

Soweit der Fragenkatalog der BPE. Die Kundgebung am Freitag auf dem Marktplatz in Neufahrn (Foto oben), die wieder vom Europäischen Widerstand Online (EWO) auf YouTube und Facebook von 12 bis 19 Uhr live übertragen ^[23] wird, dürfte erneut spannend werden. Die „Anti“-Faschisten kündigten bereits ihren antidemokratischen Widerstand an und die Evangelische Kirche, die sich direkt gegenüber des Versammlungsortes befindet, hat einen Sonder-Gottesdienst von 15-16 Uhr anberaumt.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[24] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. ^[25]

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Von FALKO BAUMGARTNER | Schade, dass die CDU ihren Krönungsparteitag am 25. April abgesagt hat. Mit dem Treffen der tausend Delegierten auf engem Raum hätte sie beweisen können, dass Deutschland „auf die Epidemie gut vorbereitet ist“ ^[26].  Aber was interessiert die Partei ihr dummes Geschwätz von gestern. Nun ist die Seuche halt da.

Offene Grenzen über alles

Es gibt zwei Dinge, die unendlich sind: das Universum und der Glaube der politischen Klasse an „offene Grenzen“. Die Epidemie ist auch die Quittung für Schengen. Offener innereuropäischer Grenzverkehr bedeutet offener Virenverkehr. Auf diesen Zusammenhang hat am Donnerstag die US-Regierung unmissverständlich ^[27] hingewiesen, als sie den Einreisestopp für EU-Europäer verkündete.

Trump sagte: „Wie Sie wissen, haben wir einen anderen Teil der Welt, Europa, der in einer sehr schwierigen Verfassung ist.“ Kurz zuvor hatte der geschäftsführende Vize-Heimatschutzminister Ken Cuccinelli bei einer Anhörung im Kongress gesagt, Reiseeinschränkungen für Europa würden erwogen. „Europa stellt ein einzigartiges Problem dar.“ Grund dafür sei, dass es im Schengen-Raum grenzüberschreitende Bewegungsfreiheit gebe. Daher stelle sich die Frage, „wie man Europa als Ganzes behandelt“. (Quelle: Spiegel ^[28])

Das amerikanische Einreiseverbot ist die vollkommen logische Antwort auf den Verzicht auf Grenzkontrollen durch die Schengenländer. Deutschland wird in Mithaftung für das stark betroffene Italien und die weniger betroffenen anderen EU-Länder für Deutschland genommen. Die Reaktion der EU: Wir sind empört.

Das Beispiel von Taiwan

Dabei haben es Staaten wie Taiwan frühzeitig vorgemacht: durchgreifende Grenzkontrollen, um das Gros der Virenlast bereits vor der Einschleppung in das Land abzufangen. Dazu parallel eine aggressive inländische Seuchenpolitik, die von intensivem Personaleinsatz und Big Data getrieben wird. Das Ergebnis: Obwohl Taiwan nur 40 Meilen von der Volksrepublik China entfernt liegt und Millionen von Taiwanesen berufliche Verpflichtungen oder familiäre Bande auf dem Festland haben, sind bislang nur 49 Taiwanesen infiziert. ^[29]

Tausend Binnengrenzen

Die Merkel/Spahn-Strategie? Erst einmal das Virus über die Grenzen kommen lassen und es dann mit Heimvorteil auf dem eigenen Boden schlagen. Sozial- und Wirtschaftsleben im ganzen Land herunterfahren, Schulen schließen, Landkreise abriegeln, Veranstaltungen absagen – tausend Binnengrenzen errichten, aber bitte nicht sowas Himmlermäßiges wie Körpertemperaturkontrollen an Flughäfen und Landübergängen einführen. Oder gar Einreisesperren verhängen. Wortwörtlich Hitler! Aber jetzt sind die Viren ohnehin da. #WirHabenPlatz für Corona. Hauptsache Schengen gilt.

Coronaoffenes Helldeutschland

Wie lange möchte das coronaoffene Helldeutschland lieber husten statt handeln? Selbst Siebtweltstaaten wie Burundi ^[30], die sonst gerne unsere Entwicklungshilfe einstreichen, verhängen mittlerweile Quarantäne für einreisende Deutsche und Europäer. Wie demütigend. Buntgläubige und Willkommenstaumler müssen plötzlich feststellen, dass im Ernstfall ihre bedingungslose Offenheit für alles Fremde und Ausländische eine einseitige Angelegenheit ist. Andere Länder pflegen weiterhin nach ihrem eigenen besten Interesse zu handeln. Haben die nicht das Memo vom Kollwitzkiez erhalten, dass Grenzen die Menschen trennen? Auf einmal muss der deutsche Gutrassist, der in Afrika photogerecht Kinderköpfe streichelt und Reisschüsseln verteilt, feststellen, dass Liebe nicht immer reziprok ist. Die gilt in Zeiten des Coronaviruses wieder den Eigenen, cancel culture für Fernstenliebe.

Fahren auf Sicht gegen die Seuche

Die aufziehende Epidemie ist bereits die dritte große Krise zu Merkels Amtszeiten. Bei den ersten beiden hat Merkel versagt oder sie sogar ausgelöst. Trotzdem ist sie nach wie vor Deutschlands beliebteste Politikerin. Ihr Erfolgsrezept? Sich einfach nicht drum kümmern. „Präsidial“ nennen die Hauptstadtredaktionen ihren Stil.

Das Coronavirus könnte für die Regierung der geistig und emotional dauerabwesenden Bundeskanzlerin jedoch zur letzten Herausforderung werden. Ihr Problem:

Erstens: Viren lesen keine Zeitung. Der linke Flankenschutz, der jede noch so irrationale Handlung oder Unterlassung der Allparteienfront bislang publizistisch begleitet hat, verpufft wirkungslos. Plötzlich muss auch der Sattbürger aus dem Rotweingürtel um die Gesundheit seiner Liebsten fürchten. Ein Privileg, das er bislang gerne seinen weniger betuchten Landsleuten im Kopftuchviertel überlassen hat. Jetzt aber sitzen alle im gleichen Boot. Das Virus, der große Gleichmacher.

Zweitens: Merkel handelt langsam, geradezu behäbig. Monatelang brauchte sie, um einen Vertrag mit dem erpresserischen Erdogan auszuhandeln, während tagtäglich bis zu 10.000 Siedler aus allen Weltteilen über die ungeschützte Grenze einmarschierten. Das Virus aber ist noch dynamischer als jeder angefachte Migrantenstrom. Es verhält sich exponentiell, wenn es nicht eingedämmt wird. Die auch gesundheitlich angeschlagene Merkel fährt dagegen wieder einmal auf Sicht. Gemacht wird nur das minimal Notwendige. Gegen diesen Gegner ein sicheres Rezept für ein Desaster.

Schengen muss weg

Selbst wenn es der Regierung gelingen sollte, das Coronavirus im Land durch kolossale Anstrengungen auszumerzen, wird es über die unkontrollierten Grenzen immer wieder neu eingeschleppt. Also was soll das Ganze? Schengen ist überholt, der Schutz unserer Grenze muss her.

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Von EUGEN PRINZ | Das Coronavirus, das als „Black Swan“ wie aus dem Nichts über die Weltgemeinschaft gekommen ist und nun eine globale Wirtschaftskatastrophe auszulösen droht, hat das Potenzial, ganze Staaten in den Ruin zu treiben.

Um einigermaßen „abzufedern“, was da auf die Bevölkerung und die Wirtschaft zukommt, wird Deutschland eine Menge brauchen, wahrscheinlich sogar noch mehr als bei der Finanzkrise von 2008 ff. Grund genug, sich wieder einmal vor Augen zu führen, wohin ein beträchtlicher Teil des Steueraufkommens – also unseres hart verdienten Geldes – fließt.

Ein konsternierter Peter Weber

Peter Weber, Gründer des Bürgerforums „HALLO MEINUNG ^[31]“ hat sich vergangenen Samstag sichtlich konsterniert in einem YouTube Video ^[32] an die Öffentlichkeit gewandt. Der Titel des Clips: „Ich komme mit meinem Gerechtigkeitssinn nicht mehr klar“.

Was war passiert? Weber kam gerade von einer Wohnungsbesichtigung mit einer potenziellen Mieterin. Bei dem Mietobjekt handelt es sich um eine 4-Zimmer Wohnung mit 115 Quadratmetern. Die Miete: 1092 Euro + 272 Euro Nebenkosten (= 1364 Euro „warm“). Die Interessentin: Eine Frau mit fünf Kindern im Alter von 14 Tagen bis 14 Jahren, die 2015 aus Nigeria nach Deutschland gekommen war. Die Dame hatte eine Bestätigung des örtlichen Jobcenters dabei, das die vorgenannte Miete komplett vom Steuerzahler übernommen wird. Wie sich herausstellte, hat die gute Frau in Deutschland noch nie einen Tag gearbeitet.

„Da fällst Du vom Glauben ab, das begreifst Du nicht! (…) Wie willst Du das Menschen begreiflich machen, die ne Rente von 600 Euro haben oder 700 Euro und ihr Leben lang gearbeitet haben? Ich verstehe es nicht!“

(Peter Weber zur Übernahme hohen Mietkosten durch das Jobcenter) 

Grund genug für PI-NEWS, hier noch ein wenig in die Tiefe zu gehen. Wir haben einen Finanzwirt gebeten, aufzuschlüsseln, was der Nigerianerin sonst noch an Sozialleistungen zusteht.

Hier ist seine Antwort: 

„Nach den 2020 gültigen Sätzen sind es 432 Euro für die Dame, 328 Euro für das 14-jährige Kind, 250 Euro für das angesprochene Baby, die drei anderen Kinder liegen dann zwischen 250 und 308 Euro pro Kind.

Also ‚pi x Daumen‘ zwischen 1800 und 1900 Euro für die Familie. Dazu kommen die Kosten für eine angemessene Wohnung und die entsprechenden Nebenkosten in angemessener Höhe, wie es so schön im Gesetz heißt. 

Das entspricht also einem Nettoeinkommen (inklusive Kindergeld) von ca 3100-3200 Euro. Hat sicherlich die breite Masse nicht wirklich.

Die Kindergeldhöhe steht hier ^[33]. Für die fünf Kinder wären das 1088 Euro. Demnach müsste die Dame, wenn sie nicht Hartz IV beziehen würde, rund 2000-2100 Euro netto als abhängig Beschäftigte verdienen, um sich mit dem zusätzlichen Kindergeld die Wohnung und den Lebensstandard leisten zu können.

Was gar nicht angesprochen wird, sind die zusätzlichen Subventionen. Die Familie ist komplett über Hartz IV krankenversichert, erhält GEZ Befreiung, eventuell Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr, verbilligte Eintritte und so weiter. Das jüngste Kind ist ja auf jeden Fall in Deutschland geboren – so eine Geburt kostet ja auch etwas. Schule, Kindergarten, usw. kommen dazu. Diese Kosten kann ich natürlich nicht berechnen, müssten aber eigentlich mit einfließen. Evtl. hat sie auch Eingliederungsmaßnahmen (Sprachkurse, usw. erhalten). Sie ist auch berechtigt Leistungen der Tafel zu beziehen.“ 

Soweit die Einschätzung des Finanzwirts. Wie Peter Weber so schön sagte: Da fällst Du vom Glauben ab.

Krankenhausbetten: griechische Flüchtlingskinder versus deutsche Senioren?

Es ist zu erwarten, dass nun die Zeit kommt, in der wir für die Flüchtlingspolitik unserer Regierung nun auch noch finanziell büßen werden. Wir bräuchten jetzt wirklich jeden Cent für die Unterstützung der einheimischen Bevölkerung und der hiesigen Unternehmen, um die drohende Katastrophe abzumildern.

Und was macht unsere Regierung? Statt die Grenzen abzuriegeln, werden aus den griechischen Flüchtlingslagern 1500 „unbegleitete Minderjährige“ geholt, unter denen sich auch medizinische Notfälle ^[34] befinden. Ob darunter nicht auch Träger des Coronavirus sind, kann uns niemand garantieren.

Und was ist mit der sonstigen Zuwanderung? Der Autor hat bisher noch nichts  vernommen, dass der unermüdliche Zustrom von Asylbewerbern und nachziehenden Familienangehörigen, der um die 150.000 – 200.000 Menschen pro Jahr beträgt, gestoppt worden wäre. Nicht einmal jetzt, wo wir alle Ressourcen für die einheimische Bevölkerung brauchen. Was, wenn einmal die Kapazitäten in den Krankenhäusern knapp werden? Muss  dann ein deutscher Senior, der sein Leben lang gearbeitet und dieses Land zu dem gemacht hat, was es bis vor wenigen Jahren noch war, auf einen Intensiv-Pflegeplatz verzichten, weil der letzte an einen zugewanderten Fremden vergeben wurde?

Was ist das nur für eine Regierung!

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Eugen Prinz ^[35] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS ^[36] und den Blog zuwanderung.net ^[37]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Spende an den Autor ^[38]
» Twitter Account des Autors. ^[39]

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