Von CANTALOOP | Ein Asylbewerber ist hierzulande bekanntlich derjenige, der behauptet, ein Solcher zu sein. Es bedarf keines weiteren Beweises mehr. Wer am lautesten schreit, kommt rein, unabhängig von der aktuellen Gesetzeslage. Zwar verkündete die Regierung Merkel am Sonntag öffentlichkeitswirksam und nach langem Zögern endlich eine Grenzschließung, die jedoch faktisch betrachtet wieder nur eine Beruhigungspille[1] darstellt.
„(…) Des weiteren sollen auch Personen, die um internationalen Schutz bitten, eingelassen werden. Bei all diesen Menschen soll es aber verstärkte Gesundheitschecks geben.“
Während die angestammte Bevölkerung in „Habachtstellung“ täglich auf eine Ausgangssperre wartet, stehen für die vielen, mit potentiell viralen Sozialkontakten ausgestatteten Schutzsuchenden, weiterhin Tür und Tor offen. Selbst Virenträger mit sichtbaren Erkrankungen werden nicht abgewiesen. Aber immerhin gesundheitlich gecheckt. Doch damit nicht genug: einige von ihnen wollen auch in den zugewiesenen Unterkünften nicht bleiben und machen ihrem Unmut über die „Kasernierung“ deutlich Luft. Wiederum Andere hauen einfach ab – und bleiben unauffindbar. Die Polizei kommt bei der Handhabung dieser hyperaggressiven Neubürger bekanntlich sehr schnell an ihre Kapazitätsgrenzen.
„Am 13.03.20 wurde in der Thüringer Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Suhler Friedberg ein Bewohner positiv auf Corona getestet, die 533 Bewohner danach unter Quarantäne gestellt. Seit einigen Tagen versuchen nun zahlreiche junge Männer das Lager zu sprengen, bzw. über die Kanalisation zu entkommen. Sie schwenkten dabei IS-Fahnen, legten Feuer und gingen mit extremer Aggressivität gegen die Polizei vor. Seit vergangenem Wochenende muss das Lager deshalb von starken Polizeikräften abgesichert werden.“
Ein Mikro-Krieg vor unserer Haustüre, gewissermaßen. Somit erhalten wir Bürger nur einen sehr asymmetrischen Schutz vor der weiteren Ausbreitung des C-Virus. Während die Besonnenen sich zuhause einigeln und alle Anweisungen brav befolgen, wandern weiterhin vollkommen selbstsüchtige Menschen ein, auf deren Einsichtigkeit in puncto Vorsorge nicht gezählt werden kann.
Tickende Zeitbomben, wenn man so will. Von der Politik nur sehr eingeschränkt regulierbar, denn jede Reduzierung der Reisefreiheit dieser Klientel mündet unweigerlich irgendwann im Begriff „Rassismus“. Und als ein Fremdenfeind zu gelten, ist auch angesichts dieser Krise offenbar immer noch verächtlicher, als sich Sorgen um die Gesundheit des Volkes zu machen.
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libero
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Alternative für Deutschland (AfD) |
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Von JOHANN FELIX BALDIG | Viel ist in den letzten Jahren diskutiert worden über Begriffe, über den Machtgehalt bestimmter begrifflicher Setzungen und Verschiebungen. Zuletzt schrieb Götz Kubitschek auf Sezession im Netz[4]:
„Auch die Sprache ist eine Institution, eine Bedeutungsvereinbarung, und genau aus diesem Grund ist die Umdeutung von Wörtern ein Vorgang von eminent politischer Bedeutung. Jede Neuaufladung der Wortbedeutung ist ein destabilisierender Vorgang, der zugleich aber in eine neue Bedeutungsgewohnheit übergehen und damit eine neue Sicht und Wertung der Dinge stabilisieren soll.“
„Umdeutung von Wörtern“, „Neuaufladung der Wortbedeutung“ – ach, Gottchen! Beinahe herrliche Zeiten, in denen „lediglich“ zu erklären war, dass der Ausdruck „Mahnmal der Schande“ anderen Bedeutungsgehalt habe als der nicht getätigte Ausdruck „schändliches Mahnmal“. Nach der Ausrufung der Beobachtung des Flügels durch den Verfassungsschutz haben die Höcke-Jäger in Windeseile ihren vormals nur syntaktisch und lexematisch geführten Krieg auf die Ebene des Semiotischen gehoben.
Genügt zur Inkriminierung eine leidliche Ähnlichkeit der Zeichen, Zeichenfolgen, eröffnet solches Manöver der totalen Verflüssigung, Verungeistigung der Beweisführung ungeahnte Möglichkeiten. Wer „ausgeschwitzt“ sagt[5], ruft, dies sollte jedes Schulkind auf den ersten Blick erkennen, den Zivilisationsbruch auf. Und bekennt sich zugleich zu ihm.
Der semiotische Anschlag auf die Verfassung wird kenntlich in der Schwachsetzung dreier Zeichen: ein „g“, ein ihm folgendes „e“, am Ende ein „t“. Warum nicht gleich: das „t“ weiter stark sein lassen und das Publikum auf den Umstand hinweisen, dass Höcke Verfassungstreue mimt mittels einer deplatzierten Silbe, der Silbe „ge“. Die gehört nach vorn und der Anschlag auf die Verfassung ist unabweislich: „GEAUSSCHWITZT“. Das überzählige „S“ hört dabei auf „Staffel“, ganz zwanglos im Zwiegespräch mit dem Vorangehenden.
In Schillers Räubern sagt Daniel, der Hausknecht, zum Grafen Moor: „Gelt, junger Herr, das habt Ihr rein ausgeschwitzt?“. Daniel will den Grafen an alte Versprechen gemahnen, die dieser wohl vergessen hat, ausgeschwitzt eben. Die Nähe zu „etwas verschwitzt haben“ ist greifbar. Im neuen Krieg der Zeichen gegen Björn Höcke, den Flügel, ja die ganze AfD braucht man dem Verfassungsschutz freilich nicht mit Klassikern zu kommen. Auch nicht mit der eigenen Oma, die einen erkältet ins Bett gesteckt hat.
Was bleibt ist der Vorwurf, so menschenfeindlich könne man nicht über Parteifreunde sprechen. Indes: Soll nicht am Ende noch jeder AfD-Mensch ausgeschwitzt werden aus Merkels Deutschland?! Niemand von uns mag ausgeschwitzt werden, sitzt er nun für die AfD im Erfurter oder vielleicht im Düsseldorfer Landtag. Sich dies verbittend möge man den Verfassungsschutz adressieren. Nicht aber Björn Höcke. Dem nur zuzustimmen ist: Wir müssen Einigkeit leben. In Zeiten des semiotischen Krieges gegen die AfD gilt dies mehr denn je.
Würde es den Tunesier Amine J. nicht geben und man würde das über ihn schreiben, was mittlerweile bekannt ist, so würden viele das als übertriebene Hetze, bar jeder Realität verurteilen. So aggressiv und kriminell kann keiner sein und so schlimm sind die Zustände in Deutschland nicht, dass sie an eine Bananenrepublik erinnern. Doch sind sie.
Und es gibt Amine J., einen „Asylbewerber“ aus Tunesien, es gibt seine Taten und es gibt eine ohnmächtige Bundesrepublik Deutschland, die von ihm vorgeführt wird. Und es gibt Opfer, reale Menschen, leidende Menschen, die deshalb leiden, weil der deutsche Staat Amine ins Land gelassen hat und nicht auf seine Untaten reagierte.
Der heute 20-jährige Amine J. war im April 2019 nach Deutschland eingereist und hatte innerhalb von nur vier Monaten 30 Straftaten begangen. […] Verurteilt wurde er nun
wegen gefährlicher Körperverletzung, vorsätzlicher Körperverletzung, Wohnungseinbruchsdiebstahls, Beleidigung, Bedrohung und Erschleichens von Leistungen. Einige der genannten Delikte hatte der Tunesier mehrmals begangen. […]
In einem […] Fall beleidigte der Tunesier zwei Frauen massiv und bedrohte sie mit einem Messer. Einer anderen Frau kündigte Amine J. an, er werde sie in die Luft jagen bzw. „schlachten“. Er schlug ihr mit den Fäusten ins Gesicht, worauf das Opfer ein Schädel-Hirn-Trauma erlitt und ins Krankenhaus musste.
Verurteilt wurde er erst jetzt zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten. Bis dahin konnte er die erwähnten 30 Straftaten begehen, jede einzelne verbunden mit einem Opfer, das darunter zu leiden hatte. Das ist der eine Skandal.
Der zweite besteht darin, dass Deutschland mit seiner Politik der „Willkommenskultur“
gerade Lumpenpack Leute wie Amine magisch anzieht. Nachdem er in Italien und Frankreich „gescheitert“ war, wie der Focus schreibt, rieten ihm Kumpels dazu, nach Germoney zu gehen:
„Geh‘ doch nach Deutschland, da kriegst Du wenigstens vom Staat ein Dach über dem Kopf.“
Nicht nur das. Dazu auch Essen, Kleidung, ärztliche Versorgung usw. Amine nahm dankend an und terrorisierte das Land und seine Bewohner, die ihn verköstigten. Er blieb in Deutschland, obwohl sein Asylantrag abgelehnt worden war.
Das sind die nächsten Skandale. Jeder hat das Recht auf einen Anwalt, auch Amine J., der abgelehnte Berufskriminelle aus Tunesien. Allerdings kann er sich einen Staranwalt leisten, Alexander Hübner aus Dresden.
Das kann ein deutscher Rentner nicht, ihm fehlt sowohl das exotische Moment, das Klienten wie Amine oder andere Asylanten auf Hübner zu haben scheinen, wie auch das Geld, das diesen vom deutschen Steuerzahler für eine exklusive Verteidigung gewährt wird.
Amine darf somit Hoffnung haben: Anwalt Hübner kündigte an, das Urteil anfechten zu wollen. Man werde „Rechtsmittel einlegen“.
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Manfred Rouhs
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Iran,Politik,Polizei |
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Von MANFRED ROUHS | Deutschland schließt offiziell die Grenzen. „Die Lage in Iran ist dramatisch“, schlagzeilt die Süddeutsche Zeitung. Dem Bericht zufolge[7] sind bereits mehr als 500 Menschen in dem Mullah-Staat an Corona gestorben.
Das schiitische Regime ist kaum handlungsfähig und hat offenbar die Lage nicht mehr im Griff. Es scheint aber von der vermeintlichen deutschen Grenzschließung nicht betroffen zu sein.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert „mangelnde Kontrollen bei Einreisen aus dem Iran“, wie die „Welt“ berichtet[8]. Nach wie vor landen ständig Flugzeuge aus dem Iran auf deutschen Flughäfen.
Deren Passagiere reisen regelmäßig ohne Gesundheitskontrolle ein. Jan Radeck, stellvertretender GdP-Vorsitzender, fordert: „Wenn wir die Grenzen an Land schließen, dann müssen wir auch den Luftverkehr einschränken.“
Offiziell heisst es, im Iran seien 11.364 Menschen positiv auf Corona getestet worden. Aber Experten bezweifeln diese Zahlen. Die Süddeutsche berichtet: „Internationalen Medien war es zuletzt gelungen, im Netz zirkulierende Videos zu verifizieren. Die BBC etwa gab an, eine Filmsequenz überprüft zu haben, die in der Stadt Ghom einen Krankenhausraum zeigt, dessen Boden fast vollständig mit Verstorbenen in schwarzen Leichensäcken bedeckt ist. Dutzende Menschen sollen hier binnen Stunden verstorben sein – noch bevor Mediziner diese überhaupt testen konnten.“
Sollte das nicht Grund genug sein für ein wenig Besorgnis auf Seiten der Bundesregierung – und für eine dementsprechende Reaktion?
von FALKO BAUMGARTNER | Welche Strategie gegen das Coronavirus ist die richtige? Während Deutschland versucht, die Ausbreitung der Seuche zu verlangsamen, melden sich die ersten Stimmen für eine gezielte Durchseuchung. Es gibt aber auch einen dritten Ansatz, der mit geringeren finanziellen Kosten und gesundheitlichen Risiken behaftet ist.
Flatten the curve
Nachdem der Versuch gescheitert ist, das Coronavirus wie SARS bereits in dem Frühstadium seiner Verbreitung auszumerzen, hat sich die Politik auf eine Eindämmung der Seuche verlegt, um Zeit bis zur Entwicklung eines Impfstoffes zu gewinnen. Dabei ist es das Ziel, die Zahl der Neuinfektionen so gering zu halten, daß sie die begrenzte medizinische Versorgungskapazität nicht sprengt.[13]
Durchseuchen
Thomas Straubhaar, Professor für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Hamburg, hat nun in seiner WELT-Kolumne[14] für eine Strategie der kontrollierten Durchseuchung der Bevölkerung mit dem Coronavirus geworben. Straubhaar weist zurecht darauf hin, dass die jetzigen Maßnahmen zur sozialen Entflechtung und Stilllegung so lange aufrecht erhalten werden müssen, bis ein Gegenmittel (Impfstoff oder Medikament) gegen das Coronavirus gefunden wird. Da das noch lange dauern könne, drohe der dauerhafte Stillstand der Republik. Straubhaar schlägt deswegen vor, die aktive und jüngere Bevölkerungsschicht zum Zwecke der Erreichung der Herdenimmunität durchseuchen zu lassen. Bis dieser Punkt erreicht sei, solle die gefährdete Gruppe der Alten in Hochisolation genommen werden.
Durchtesten
Es gibt aber auch noch eine dritte Strategie, von der man bislang fast nichts gehört hat: die totale Durchtestung der gesamten Bevölkerung auf das Virus. Auf diesem Weg könnte man die Infektionsketten erkennen, die wachsenden Cluster ausfindig machen und die Infizierten vom Rest der Bevölkerung isolieren. Um eine lückenlose Kontrolle zu gewährleisten, müssten die Tests zuerst in sehr kurzen Abständen durchgeführt werden. Mit der Zeit könnten dann die Testintervalle ausgedehnt werden, bis alle Infizierten lokalisiert und isoliert worden sind.
Voraussetzung für ein Gelingen dieser Strategie wäre natürlich die lückenlose Überwachung des grenzüberschreitenden Personenverkehrs (Quarantänepflicht, Körpertemperaturmessung), um eine Wiedereinschleppung des Virus zu verhindern. Die Mobilität der Gesamtbevölkerung müsste durch Ausgangssperren und soziale Distanzierung bis zur Gewinnung einer klaren Lageeinschätzung niedrig gehalten werden. Diese Maßnahmen laufen teilweise bereits ohnehin an. Anders als bei der jetzigen Seuchenstrategie, die das Land in Dauerlähmung hält, könnte man das Wirtschafts- und Sozialleben aber wieder bis zu einem vernünftigen Maß hochfahren.
Das Problem wären die Testkapazitäten: Bislang hat Deutschland eine Kapazität von 12.000 Tests pro Tag.[15] Diese müssten um das Siebentausendfache ausgebaut werden. Dazu müssten Testlabors überall im Land aus dem Boden gestampft werden. Eine umfangreiche, personalintensive Infrastruktur zur Durchtestung der Bevölkerung müsste aus dem Nichts geschaffen werden. Das alles wäre organisatorisch aufwendig und würde viele Milliarden Euro kosten. Das wäre aber immer noch ein Klacks zu den finanziellen Kosten, die die jetzige Vorgehensweise verursacht, während die gesundheitlichen Risiken der Durchseuchungsstrategie vermieden werden würden.
In den Medien geht es ständig gegen dieselben alten Feindbilder: Trump, Putin und die AfD oder die Dunkeldeutschen. Da kommen die vielen Ereignisse, Anschläge und Aufreger der jüngsten Zeit gerade gelegen: Corona, Migration, Hanau …. Sie alle werden von den Medien des Mainstreams zunehmend instrumentalisiert, indem Journalisten sie so wenden oder in einen konstruierten Zusammenhang stellen, der es erlaubt, diese Feindbilder zuverlässig und immer aufs Neue zu bedienen. In diesem Video zeigt Ihnen Markus Gärtner einige Beispiele dieser medialen Manipulation.
Rechtfertigt Corona die Gefährdung unseres Wirtschafts- und Finanzsystems?
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Eugen Prinz
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Deutschland,Wirtschaft |
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Von EUGEN PRINZ | Um die Ausbreitung der Covid-19, vulgo: Coronavirus-Pandemie zu verlangsamen, haben die betroffenen Staaten zu drastischen Maßnahmen gegriffen. Diese werden unweigerlich zu massiven Verwerfungen in der Weltwirtschaft und auf dem Finanzsektor führen.
Gestern haben die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer „Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen[16] zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland“ vereinbart. Diese Leitlinien ziehen massive, teilweise sogar existenzbedrohende wirtschaftliche Folgen für Handel und Gewerbe nach sich. In einem nächsten Schritt werden Bankkredite notleidend werden und damit auch die Banken. Verbunden mit dem freien Fall der Aktienkurse steigt das Risiko eines „Banken-Runs“, des panikartigen, massenhaften Abhebens von Bankguthaben durch die Kunden. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass „Corona“ der Auslöser des von einigen Finanzmarkt-Experten, darunter Dr. Markus Krall und Professor Max Otte, erwarteten großen Crashs sein kann. Die Voraussetzungen dafür wurden bereits durch eine Vielzahl politischer Fehlentscheidungen in den letzten beiden Dekaden getroffen.
Wie lange hält die Wirtschaft das aus?
Fakt ist, je länger die betroffenen Staaten die gegenwärtig getroffenen Maßnahmen aufrecht erhalten, umso mehr leiden die Weltwirtschaft und der Finanzsektor. Andererseits macht das Maßnahmenpaket nur Sinn, wenn es möglichst lange aufrecht erhalten wird, denn ansonsten schiebt man den Zeitpunkt des möglichen explosionsartigen Anstiegs der Neuinfektionen nur hinaus.
Deshalb liegt es durchaus im Bereich des Möglichen, dass nach einem „Zeitraum X“ die Entscheidungsträger vor die Mikrofone treten und verkünden, dass man gezwungen ist, ab sofort wieder zum „Normalbetrieb“ zurück zu kehren, weil sonst die Welt in ein Chaos gestürzt wird, das die medizinischen Auswirkungen der Pandemie bei weitem übertrifft.
An dieser Stelle stellt sich natürlich die Frage, was passieren würde, wenn man der Natur einfach ihren Lauf ließe. Dazu einige Fakten, die es zu bedenken gilt:
Die Statistik hinsichtlich des Corona-Virus ist fehlerhaft
Es ist bekannt, dass die Infektion in den weitaus meisten Fällen einen milden Verlauf nimmt. Die Infizierten gehen häufig nicht zum Arzt, weil sie ihre Erkrankung als simple Erkältung wahrnehmen. Manche Betroffene merken nicht einmal, dass sie infiziert sind. Außerdem ist zu vermuten, dass Personen, die keine Krankschreibung benötigen, bei erträglichem Verlauf die Infektion im Bett auskurieren und sich trotz „Corona-Verdacht“ nicht in ärztliche Behandlung begeben, um der Quarantäne zu entgehen.
Man kann also davon ausgehen, dass es ein sehr hohes Dunkelfeld von leichten bis mittleren Fällen gibt, das nicht in die Statistik einfließt. Dadurch wird die Statistik verzerrt und erzeugt, da überproportional häufig schwere Verlaufsformen dokumentiert werden, ein falsch negatives Bild. Folgt man dieser Logik, würde das bedeuten, dass die Sterberate von Covid-19 deutlich zu hoch angesetzt ist.
Vergleich mit Influenza Epidemien
Bei der Influenza-Epidemie 1995/96 gab es in Deutschland etwa 30.000 Todesfälle[17], für die Wintersaison 2012/2013 wurden 29.000 Todesfälle ermittelt. Hat man damals das öffentliche Leben in irgend einer Weise eingeschränkt? Nein, hat man nicht. Und niemand hat diese Jahre als besonderes katastrophal wahrgenommen, obwohl es 29.000 Influenza-Tote gegeben hatte.Zum Vergleich: In Italien sind derzeit knappe 1900 Covid-19 („Corona“) Todesfälle[18] zu beklagen. Italien hat zwar nur 60 Millionen Einwohner und damit 20 Millionen weniger als Deutschland, außerdem wird die Anzahl der Sterbefälle dort unglücklicherweise auch noch weiter zunehmen, aber bis zu vergleichbaren Zahlen wie bei der Grippeepidemie 2012/2013 ist noch ein weiter Weg.
Fragwürdiges Corona Test-Kit?
Der Lungenarzt, Gesundheitsexperte und ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg behauptet in einem Interview[19], dass nicht validierte Tests aus Berlin falsche Ergebnisse zu Corona liefern. Er ist der Meinung, dass wir statistisch einen „normalen Grippewinter“ erleben und dass durch die von der Politik und den Medien betriebenen Panikmache, ein riesiger Schaden entsteht. Details dazu können Sie dem verlinkten Interview entnehmen.
Getriebene Politiker
Die Berichterstattung der Medien und die Maßnahmen, die durch andere Staaten bereits getroffen wurden, machen unsere Politiker zu Getriebenen. Keiner von ihnen will von der Presse aufgrund Untätigkeit für zusätzliche Corona-Tote verantwortlich gemacht werden. Lieber geht die Wirtschaft drauf. Selten war das Sprichwort „Wie man es macht, macht man es falsch“ so zutreffend. Zugegeben, der Autor möchte jetzt auch nicht in der Haut eines Entscheidungsträgers stecken.
Nachher werden wir klüger sein
Erst nach dem Abklingen dieser Pandemie werden wir wissen, was tatsächlich Sache ist. Und zwar dann, wenn jedes Land die Anzahl der Covid-19 Todesfälle mit den Fallzahlen der Jahre mit schweren Influenza-Epidemien verglichen hat.
Derzeit haben wir in Deutschland 16 Corona-Tote zu beklagen, in ganz Europa sind es 3.027. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten. Aber nochmal zur Erinnerung: Bei der Influenza-Epidemie 1995/96 gab es in Deutschland etwa 30.000 Todesfälle.
Was wäre das für eine Ironie des Schicksals, wenn wir unser Weltwirtschafts- und Finanzsystem völlig sinnlos abgewrackt hätten…
Eugen Prinz auf dem Freie Medien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz[20] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[21] und den Blog zuwanderung.net[22]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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PI-NEWS-Autor 
