Zwei Tote - mehrere Schwerverletzte

Bayern: Afghanen morden in Kronach und Augsburg

Von JOHANNES DANIELS | Auch in Zeiten von Corona-Cocooning geht das Schlachten unvermindert weiter, denn viele Merkel-Gäste haben Langeweile in ihren Unterkünften. Zwei brutale Morde durch „schutzsuchende“ Afghanen an einem Wochenende erschüttern Bayern: Bei einer Messerattacke im oberfränkischen Kronach ermordete der 28-jährige Afghane Janagha Amiri einen 23-jährigen Landsmann. In der K(o)ronacher Flüchtlingsunterkunft gerieten die zwei „Geflüchteten“ am Samstag Nachmittag in Streit.

Dieser wurde wie üblich nach islamisch-paschtunischem Ritual gelöst. Ein sofort herbei gerufener Notarzt konnte dem Messer-Opfer nicht mehr helfen. Die Polizei fahndet nun seit Samstag mit „mittelgutem Erfolg“ nach dem Täter, der immer noch frei in Bayern herumläuft.

„Die Fahndung läuft auf Hochtouren“, erklärte ein Polizeisprecher am Sonntag und bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Bei dem geflüchteten Fluchtsuchenden handelt es sich um „Janagha Amiri“, 28 – so zumindest eine seiner Identitäten.

Er wird wie folgt beschrieben:

  • 184 Zentimeter groß,
  • 74 Kilogramm schwer und schlank,
  • Schwarze kurze Haare und Dreitagebart,
  • Spricht gebrochen deutsch,
  • Vermutlich mit einer Jeanshose und einer dunklen Strickjacke bekleidet.

Hinweise zum Aufenthaltsort des „Flüchtigen“ nimmt die Kriminalpolizei Coburg unter der Telefonnummer 09561 645-0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Brutale Afghanen-Bluttat in Augsburg: ein Toter, mehrere Schwerverletzte

Am Freitag Nachmittag kam es in einer Flüchtlingsunterkunft in Augsburg-Göggingen ebenfalls zu einer letalen „Messerstecherei“ (Mainstreammedien). Hier ging ein 29-jähriger Afghane auf ein 15-jähriges Opfer los und erstach ihn kaltblütig. Bei der Tat wurden vier weitere afghanische Familienmitglieder teils schwer verletzt. Der Täter erlitt bei dem „Streit“ ebenfalls Verletzungen, die in einer Augsburger Klinik auf Steuerzahlerkosten fachmännisch behandelt wurden. Ein weiteres Bett wurde für den Mörder dort belegt, während dringende Notoperationen von deutschen Schwerkranken in Augsburg verschoben wurden.

Dem afghanischen Gewalttäter wird nun „Mord und vierfacher versuchter Mord“ vorgeworfen. Er war laut Polizei der Ex-Freund der 24-jährigen Tochter des angegriffenen afghanischen Ehepaars. Bei der gewalttätigen Auseinandersetzung in Augsburg wurden den Ermittlern zufolge auch die Eltern sowie die beiden Schwestern des 15-jährigen Mordopfers verletzt. Die Trennung könnte nach Polizeiangaben der Grund für den Streit gewesen sein.

Die 37-jährige Mutter und eine 20-jährige Tochter erlitten schwere Stichverletzungen im Rücken. Die Mutter wurde intensivmedizinisch versorgt und notoperiert. Der 41 Jahre alte Vater und eine 16-jährige Schwester seien leichter verletzt worden. Alle Opfer der Messerattacken (bis auf das Mordopfer) kamen in schwäbische Krankenhäuser, schweben aber vorläufigen Erkenntnissen zufolge nicht mehr in Lebensgefahr.

Caritas-Direktor reagiert erschüttert auf Familienstreit

Der Betreiber der Unterkunft in Augsburg-Göggingen ist die Caritas, der „Wohlfahrtsverband“ der katholischen Kirche und zugleich einer der milliardenschweren Profiteure der illegalen Massenimmigration von archaischen Gewalttätern aus aller Welt zulasten des deutschen Steuerzahlers und der Bevölkerung.

Andreas Magg, Augsburgs Diözesan-Caritasdirektor, hat „erschüttert“ auf die Gewalttat reagiert: „Solch eine Tat macht mich zutiefst traurig.“ Flüchtlinge aus Afghanistan, Syrien, Somalia, Nigeria und Uganda seien in der Einrichtung untergebracht. Die Tat zeige, so Magg, „dass wir nie davon ablassen sollen, uns für das Gute im Zusammenleben einzusetzen.“

Nicht nur Blutraute Merkel, auch Schlepperorganisationen wie die „Caritas“ haben mitgemordet!




Zahl der Woche #3: 70 Prozent der Quarantänebrecher in Mailand sind Migranten

70 Prozent der Quarantänebrecher in Mailand sind Migranten. Eine erste Zahl belegt schwarz auf weiß, was tausende bereits in ihrem Umfeld miterleben. Ein gewisser Teil der Bevölkerung scheint sich weniger um die Ausgangsverbote zu scheren als wir. Halberstedt, Hanau, Neukölln sind nur die Vorzeichen eines nahend Sturms, der im Ramadan seinen Höhepunkt erreichen könnte. Was passiert, wenn all die Millionen jungen muslimischen Männer auf die Straßen drängen? Ihnen stünden nur rund 270.000 Polizisten gegenüber, die teilweise im Pensionsantrittsalter sind. (PI-NEWS Kolumnist Martin Sellner, 30, ist politischer Aktivist, Sprecher der Identitären Bewegung Österreich, Autor und Youtuber. Seine neue Video Kolumne „Zahl der Woche“ erscheint einmal in der Woche exklusiv hier auf PI-NEWS)




Fox News contra ARD und ZDF – helfen uns die Amis noch einmal?

Von DR. VIKTOR HEESE | Die Corona-Hysterie hat derzeit alle wichtigen Themen verdrängt. So wurde kürzlich an den Medien vorbei die GEZ-Erhöhung ab 2021 wie gehabt durchgewunken. Einige Wochen zuvor blieb ebenso fast unbemerkt die spektakuläre Bitte deutscher Juden an US-Botschafter Grenell, sich bei US-Präsident Donald Trump für ein Äquivalent von Fox News in Deutschland einzusetzen. Wie realistisch ist diese Hoffnung? Ein Blick auf die Weltkarte zeigt, dass ein solcher Schritt eigentlich überfällig wäre, sind die Amerikaner doch selbst in der Türkei oder China präsent.

Profit, keine Missionierung – harte Wirtschaftsfakten zur Fox News

Die Jüdische Rundschau holt weit aus. Sie appelliert an die Verantwortung Amerikas – wie einst im Kalten Krieg mit dem Radio Free Europe – für die Bewahrung der Meinungsvielfalt in Deutschland.  Anders als damals sind heute keine amerikanischen Steuergelder nötig. Fox News könnte es richten.

Der weltweit ausstrahlende TV-Sender ist in Bezug auf Einnahmen, Gewinne und Zuschauerzahlen mittlerweile die Nr. 1 in den USA und finanziert sich ausschließlich aus Werbegeldern. Hinter dem großen Teich herrscht ein harter Wettbewerb und die drei Konkurrenten von Fox News – CNN, ABC und NBC – kämpfen mit dem Sender verbissen um Marktanteile. Konkrete Finanzzahlen sind nur als Schätzung zu erfahren. Mit einem Jahresgewinn von 700 Millionen Euro soll Fox News aber die Konkurrenz um Wellenlängen schlagen.

Profil – was macht „Trumps Liebling“ so beliebt?

Was die „rechten Meinungsmacher“ trotz konzentrierten Dauerbeschusses erfolgreich bleiben lässt, beschreibt sehr anschaulich der Artikel „Fox News: Die Geschichte einer Machtübernahme“ auf republik.ch. In Zeiten der Migrations- und Klimahysterie, des Multi-Kulti, Populismus und Nationalismus – erfreulicherweise auch des unerfreulichen Massensterbens linker Medienadressen – belegt FOX eindrucksvoll, wie sich das Konservative auch ohne Staatsgelder (ARD lässt grüßen!) behauptet und durchsetzt.

Die Branche kämpft gegen den erfolgreichen Parvenü daher mit harten Bandagen: Vorwürfe über Skandale, Propaganda, Fake News und nicht zuletzt hochkarätige Androhung gerichtlicher Schritte gibt es wie Sand am Meer und nicht erst seit heute.

Gewinnchancen und Zuschauerpotential in Deutschland unstrittig

Warum der US-Sender in Deutschland noch nicht Fuß gefasst hatte, bleibt ein Rätsel. Vielleicht halten die Amerikaner den deutschen Michel noch nicht reif genug für den kritischen Fernsehkonsum? Vielleicht sind sie mit ihren bisherigen Investitionen in Westeuropa (Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien) unzufrieden? Schließlich gibt es ja offiziell keine Renditezahlen.

Dennoch sei in der aktuellen Corona-Krise auch wegen der offensichtlichen Angst unserer und der EU-Eliten vor „Fake News“ aus nicht autorisierten Stellen (Alternativer Medien) folgende These gewagt: Die Gefahr, die für sie von Andersdenkenden ausgeht, ist – auch im Fox News-freien Osteuropa – klar bemerkt worden. Die Dauerkritik gegen das Politsystem und das systemhörige ARD-Monopol in Deutschland könnten in eine neue bedrohliche Phase – die „Gefahr sozialer Unruhen“ wird urplötzlich in Italien entdeckt – geraten. Das Nachfragepotential für ein unabhängiges Bürgerliches Fernsehen – und damit für üppige Werbeeinnahmen des risikobewussten Anbieters – ist gestiegen.

Fernsehen ist kein Youtube-Kanal – die New Yorker könnten die Medienlandschaft durchrütteln

Summa summarum: Die New Yorker Nachrichten- und Talk-Profis hätten das Potential, die Karten in einer von Gutmenschen, ARD und Soros beherrschten hiesigen Medienwelt krass durchzumischen. Ein TV-Sender richtet sich anders als ein Youtube-Kanal an den passiven Nachrichtenkonsumenten und ist imstande, hohe Neukundenzahlen zu akquirieren. Mit der Wut lassen sich dicke Milliarden verdienen, stellen selbst neidische Konkurrenten fest.

Bereits der erste Vergleich der Abo- und Klickzahlen der Youtube-Kanäle von ARD/ZDF und Fox News zeigt die enormen Dimensionen für eine geschäftliche Expansion in den ergiebigen deutschen Markt. Folgende Erleichterung kommt hinzu: Vor dem politischen und wirtschaftlichen Druck sowie juristischen Tricks des Establishments wären die Amerikaner schon wegen ihrer wirtschaftlichen Potenz und des Standings geschützt.

Auch wenn damit ein politischer Umsturz gänzlich unrealistisch ist und die AfD keine Verdoppelung ihres Stimmenanteils erfährt, bleibt immer noch die latente Bedrohung unserer Politeliten – wie einst das Westfernsehen für die DDR-Oberen. Der Feind sitzt dauernd im Rücken.

Die geschäftstüchtigen Amis machen ihr Geschäft mit den Werbeeinnahmen und der deutsche Michel freut sich über Merkel-Witze und Kabaretts, in denen die Arbeitsmoral der Neubürger durch den Kakao gezogen werden darf – wie wäre es mit dieser Minimalerwartung? Als klassischer Nachrichtensender ist Fox News durchaus in dieser Sparte mit ARD/ZDF gleichzuziehen.

Heute möchte der eingesperrte Untertan ohnehin zuerst Meinungen von regierungsunabhängigen (bitte kein Prof. Dr. Lesch oder der RKI-Papst Prof. Dr. Wieler!) zur „Corona-Krise“ hören, die ihm seine Bewegungsfreiheit wiedergäben.

Fazit

Die Initialidee der Jüdischen Rundschau sollte unbedingt weiterverfolgt werden. Auch ohne explizite Hilferufe kann den geschäftstüchtigen Amerikanern durch ein Aktivitätenbündel das deutsche Zuschauerinteresse an der TV-Investition (Presse, Marktanalysen, Fox News-Fanclubs, Petitionen usw.) kundgetan werden. Die Befürchtung einer zu starken Kommerzialisierung der deutschen Nachrichtenszene ist unbegründet – im Wettbewerb liefert der Anbieter dem Publikum weitgehend das, was dieses wünscht, sonst brechen die Werbeeinnahmen weg.


Dr. Viktor Heese.

Dr. Viktor Heese ist Dozent und Fachbuchautor. Spezialisiert hat er sich auf dem Gebiet der Börsen und Banken. Für Börsenanfänger hat er das Buch „Fundamental- versus Charttheorie. Methoden der Aktienbewertung im Vergleich“ (Springer 2015) verfasst. Er betreibt die Blogs prawda24.com und finanzer.eu und gibt den Börsenbrief „Der Zinsdetektiv“ heraus. Heese kommt aus Masuren und lebt seit über 40 Jahren in Köln. Kontakt: heese1@t-online.de.




Die Woche COMPACT: Milliardenprofite durch Pandemie?

Seit zwei Wochen herrscht in Deutschland ein Ausnahmezustand. Und zumindest bis nach Ostern wird sich daran nichts ändern. Sind wir auf dem Weg in eine Diktatur unter dem Deckmantel des Seuchenschutzes? Das ist eine der Fragen, die das Format „Die Woche COMPACT“ in dieser Ausgabe beantwortet. Die Themen im Einzelnen: Befehle und Strafen – Wie Grundrechte eingeschränkt werden / Lügen und Profite – Wer verdient an der Pandemie? / Asyl und Quarantäne – Was plant Rot-Rot-Grün in Berlin?




Lyon: Der Messer-Terrorist rief beim Töten „Allahu Akbar“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Mittlerweile hat sich der dringende Verdacht bestätigt: Der 33-jährige sudanesische „Flüchtling“, der am Samstag Vormittag in der französischen Kleinstadt Romans-sur-Isère südlich von Lyon zwei Menschen tötete und fünf weitere verletzte (PI-NEWS berichtete), ist Moslem.

Bei dem Koranhörigen, der mit seinem Messer in mehreren Geschäften und auf der Straße auf „Ungläubige“ einstach, wurden Schriften mit „religiösem Inhalt“ gefunden. Er beschwerte sich, in einem Land der „Ungläubigen“ leben zu müssen. Bei seinen Mord-Attacken rief er „Allahu Akbar“ und wollte die öffentliche Ordnung „durch Einschüchterung und Terror“ erheblich stören.

Alles Merkmale des Politischen Islams, manifestiert in zeitlos gültigen Befehlen zur Machteroberung im Koran: „Werft Schrecken in die Herzen der Ungläubigen“, „Tötet sie, wo immer Ihr sie findet“, „Bekämpft sie, bis alles an Allah glaubt“.

Laut WeLT Online habe Frankreichs Präsident Macron versichert, dass die Hintergründe des Angriffs und die ganze Wahrheit zu dieser schrecklichen Tat genau aufgeklärt würden.

Mit weiteren Islamterror-Anschlägen ist zu rechnen: Wie ntv am Freitag meldete, will der Islamische Staat (IS) die durch die Corona-Krise ausgelöste Schwächephase ausnutzen, um „den Sturz der westlichen Zivilisation zu beschleunigen“. Die „Kreuzfahrer-Nationen“ seien derzeit mit den „schlimmsten Albträumen“ konfrontiert. Überforderte Gesundheitssysteme, Angst in der Gesellschaft und kränkelnde Wirtschaftsmärkte seien der ideale Nährboden, um Chaos auszulösen. „Wenn Ihr die Möglichkeit für einen Anschlag habt, dann macht das jetzt“ laute die Ansage an die Dschihadisten. Der Sudanese von Lyon schien genau hingehört zu haben.

Der IS sei nach Einschätzung von Terror-Experten immer noch sehr gefährlich und habe eine starke Anziehungskraft. Anhänger, notwendige Strukturen sowie Geld seien da. Da die Sicherheitsapparate in Deutschland und den anderen westlichen Ländern in diesen Tagen nicht so stark wie sonst seien, könnte ein Anschlag leichter gelingen. Hierzu habe ich am Montag Abend auf meinem YouTube-Kanal einen Live-Videokommentar gesendet:

Es wird höchste Zeit, dass der Politische Islam europaweit ins Fadenkreuz von Politik und Medien genommen wird. Falls der „Kampf gegen Rechts“ dazu noch Platz lässt…


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




28 Tage später

Von NADINE HOFFMANN | „Corona“ ist eine Zäsur. Es gibt nun ein Davor und ein Danach. Sollte das am 22. März verhängte Kontaktverbot am 19. April aufgehoben sein, werden wir ein anderes Deutschland sehen. Das dürften viele Menschen, wenn auch nur unbewusst, spüren.

Manche scheinen sich geradezu darauf zu freuen, sehen sie diesen Ausnahmezustand als so etwas wie „Gottes gerechte Strafe“ für die im Land begangenen jahrelangen Versäumnisse und Fehler. Von jetzt an wird es besser? Das wird es nicht ohne Anstrengung! Die blinde Sehnsucht nach Veränderung, die nicht auf der Straße oder im Parlament erstritten wurde, vermutlich aus Bequemlichkeit nicht, erklärt wohl auch die etlichen Mutmaßungen und Verschwörungstheorien, die im Zuge des Virus durch den Äther schweben.

Wir werden „28 Tage später“ ein Deutschland erleben, dessen Regierung durch Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit weite Teile der Wirtschaft und damit hunderttausende Arbeitsplätze ruinierte. Weil sie nicht in der Lage war, rechtzeitig die Risiko-Bereiche mit ausreichend Schutzmaterial auszustatten und mit Maßnahmen sorgsam durch den Notstand zu leiten.

Die Floristin an der Ecke wird es vielleicht nicht mehr geben, auch nicht das Reisebüro, die Familien betriebene Gaststätte hat es nur mit Müh und Not geschafft, das stadtbekannte Hotel musste schließen, der Schreiner hat keine Aufträge mehr und ist verzweifelt. Das ist es, was wir erfahren werden. Neben den Zahlen der Infizierten, Genesenen und Toten. Neben der Tatsache, dass eine Bundes- wie Landesregierung, die das Weltklima retten will, nicht in der Lage war, die einfachsten Versorgungen bereitzustellen. Auch blicken wir in die Abgründe der Globalisierung: Kontrollverlust, Abhängigkeit, Ausdünnen ganzer Landstriche durch Auslöschen bzw. Wegzug der Industrie.

Worauf wird es ankommen? Auf Solidarität mit den Betroffenen. Aber auch auf den strikten Willen, jetzt politische Prioritäten gegen das Agieren der Altparteien durchzusetzen, auf Rückgrat und gesunden Menschenverstand. Eine planwirtschaftliche EEG-Umlage zum Beispiel sollte gestrichen werden – was nützt uns Flatterstrom, wenn ihn immer weniger Verbraucher bezahlen können. Die Finanzierung diverser linksgrüner Ideologieprojekte gilt es, in den Mittelstand zu investieren. Die Wirtschaft ganzer Landstriche wurde in den letzten Jahren durch den EU-Erweiterungswahn oder unsinnige Förderungsmodelle vertrieben, sie muss wieder angesiedelt werden. Ohnehin, diese EU, dies es lediglich noch schafft, Handydaten zur Bewegungsverfolgung zu erschnüffeln, kann weg.

Dieses SARS-CoV-2 hat letztendlich beschleunigt, was vor der Tür stand: Eine handfeste, mit wehenden Fahnen angekündigte Wirtschaftskrise. Und die deutsche Bundesregierung, in ihrer unnachahmlichen Dummheit, hat nochmal feste auf das Gaspedal getreten. Nach dem Motto: Wenn schon Unfall, dann Totalschaden. Bezahlen müssen es ja andere, die Leistungsträger und Steuerzahler dieses Landes, die sich seit einer gefühlten Ewigkeit schon viel zu viel gefallen lassen.

Es wird, 28 Tage später, nur wenige Bürger geben, die nicht in irgendeiner Art betroffen sind. Die Mehrheit muss aufstehen und sich bemerkbar machen, muss zusammenstehen und sich auf die eigene Stärke besinnen, statt auf „den Staat“ zu warten. Dieser Staat, soll heißen die Regierenden, haben ihre Unfähigkeit doch bewiesen. Warum sollten sie anders handeln als vorher? Wurden sie doch selten zur Rechenschaft gezogen, nein, sie wurden sogar wieder gewählt. Und haben ein um das andere Mal gegen die Interessen der Menschen gehandelt und waren auch noch stolz drauf.

Liebe Mitbürger, Kräfte bündeln, die Veränderung muss jetzt erkämpft werden! Rückbesinnung auf das Regionale. Besinnung auf die Stärken des Landes, auf den Fleiß der Bürger und den Verstand. Wir müssen die Kontrolle zurück erlangen, über Lebensmittelversorgung, Produktionsstätten und natürlich auch über die Politik. Darüber, wie wir leben können und wollen. Über unsere Zukunft.




Ungarn irritiert die Globalisierer

Von MARKUS GÄRTNER | Er hat den IWF vor die Tür gesetzt, die internationalen Banken verprellt und die Dependance der Open Society Foundation von George Soros zum Rückzug aus Ungarn gezwungen. Zudem gilt er als ein Regierungschef, der ziemlich wenig von der EU und den Brüsseler Bürokraten hält.

Kein Wunder daher, dass Viktor Orban für seinen eigenen Weg seit zehn Jahren von westlichen Politikern und Medien im Mainstream kritisiert, gescholten, verhöhnt und als Möchtegern-Diktator diffamiert wird. Die europaweite Kampagne erreichte ihren vorläufigen Höhepunkt 2015 und 2016, nachdem Orban mit einem Zaun an der serbischen Grenze mitten in der Migrationskrise die Balkanroute abschnitt – und dann auch noch seinen Aufwand den Nachbarländern in Rechnung stellte.

Jetzt, in der Corona-Krise dient der ungarische Ministerpräsident Globalisierern, Linken und Haltungs-Journalisten mit starkem Konformitätsdrang wieder einmal als willkommene Zielscheibe, weil er harsche Corona-Gesetze erlassen hat. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich aber: andere Länder gehen bei der digitalen Kontrolle, dem Einsatz von Geheimdiensten und der eigenen Armee noch weiter.

Schon nach kurzer Prüfung bricht die ganze Kampagne gegen Orbans angeblichen Versuch, „unbegrenzte Macht“ an sich zu reißen, in sich zusammen. Die Maßnahmen sind zeitlich klar begrenzt auf 15 Tage, verlängern müsste das Parlament und eine „umfassende Machtausübung“ findet nicht statt, weil sich das Corona-Gesetz klar auf die medizinische Krise beschränkt. Und die nächste Nationalratswahl, die angeblich verhindert werden soll, wird in dem Corona-Gesetz gar nicht erwähnt.

Trotzdem fordert Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn mit der Brüsseler Arroganz, die Millionen Europäer in Rage versetzt, Ungarn gehöre „in politische Quarantäne“. Eine lange währende Kampagne erreicht damit einen neuen Höhepunkt. Doch die, die mit dem Finger auf Orban zeigen, neben Medien und deutschen Politikern vor allem die EU durch ihre Repräsentanten, sollten sich lieber an die eigene Nase fassen …


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „Privatinvestor Politik Spezial“)




Berlin: „Hygienedemo“ gegen Notstand

Etwa 150 Leute demonstrierten am Samstag im Zentrum Berlins am Rosa-Luxemburg-Platz gegen die Auflösung der Bürgerrechte und das teilweise Außerkraftsetzen des Grundgesetzes. Die Polizei war mit starker Präsenz vor Ort. Sie versuchte die Zusammenkunft aufzulösen und bedrohte die Anwesenden mit Strafen. Laut den Veranstaltern soll die Berliner „Hygienedemo“, die am 28. März das erste Mal stattfand, samstäglich wiederholt werden. Mehr Infos dazu hier. Michael Mross von MMnews mit einem Stimmungsbild vor Ort.




Medizinrechtlerin klagt gegen das Kontaktverbot

Von EUGEN PRINZ | „Dieser Shutdown muss sofort beendet werden!“ Das fordert Beate Bahner, Inhaberin der Rechtsanwaltskanzlei BAHNER in Heidelberg. Die Fachanwältin für Medizinrecht war bereits dreimal vor dem Bundesverfassungsgericht mit Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der Berufsfreiheit erfolgreich.

Nun hat sie eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg angekündigt. Ihrer Rechtsauffassung nach, sind die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürger. Dies gelte für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer. Insbesondere seien diese Maßnahmen nicht durch das Infektionsschutzgesetz gerechtfertigt, welches erst vor wenigen Tagen in Windeseile überarbeitet wurde. Wochenlange Ausgehbeschränkungen und Kontaktverbote auf Basis düsterster Modellszenarien (ohne Berücksichtigung sachlich-kritischer Expertenmeinungen) sowie die vollständige Schließung von Unternehmen und Geschäften ohne jedweden Nachweis einer Infektionsgefahr durch diese Geschäfte und Unternehmen sind grob verfassungswidrig, so Beate Bahner.

Juristin fährt schwere Geschütze auf

Die vorliegenden Zahlen und Statistiken, so die Fachanwältin, würden zeigen, dass die Corona-Infektion bei mehr als 95 % der Bevölkerung harmlos verläuft (oder vermutlich sogar bereits verlaufen ist) und somit keine schwerwiegende Gefahr für die Allgemeinheit darstellt.

Die von der Regierung getroffenen radikalen Maßnahmen der Ausgangs- und Kontaktverbote für 83 Millionen Menschen und die Lahmlegung nahezu der gesamten Wirtschaft über viele Wochen sind weder durch die Entwicklung der Zahlen, noch durch Studien, noch durch bisherige Erfahrungswerte gerechtfertigt, ist Bahner überzeugt.

Ihrer Meinung nach verletzt der seit 70 Jahren einmalige Shutdown, zu dem das Infektionsschutzgesetz ausdrücklich nicht berechtigt, in gravierender Weise das verfassungsrechtliche Prinzip der Verhältnismäßigkeit und die verfassungsrechtliche Pflicht des Staates zum Schutze der Freiheitsrechte und der Gesundheit der Bürger. Bahner weiter:

„Dieses Regierungshandeln zerstört sämtliche Prinzipien unserer Verfassung und unseres Rechtsstaats, den wir noch vor wenigen Monaten mit dem 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes so stolz gefeiert haben. Ich bin wirklich entsetzt und will mir nicht vorwerfen müssen, als Rechtsanwältin nicht gehandelt und den Rechtsstaat nicht mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigt zu haben! Denn die Folgen des Shutdown für die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Demokratie und insbesondere für die Gesundheit der Menschen werden verheerend sein! “

Gegenvorschläge zu den staatlich verordneten Maßnahmen

Die Fachanwältin für Medizinrecht klagt nicht nur gegen die ihrer Meinung nach falschen Maßnahmen des Staates, sondern macht auch Vorschläge, wie man stattdessen vorgehen sollte:

„Es braucht mehr Tests bei denjenigen Menschen, die viel Kontakt mit der Risikogruppe haben: Dies sind die Pflegekräfte sowie die Familienmitglieder einschließlich der Kinder, die ihre alten Angehörigen besuchen wollen. Dringend zu testen sind die Mitarbeiter der Supermärkte, die täglich mit Hunderten Menschen Kontakt haben.
Es braucht ferner Stichproben bei der Bevölkerung, um die tatsächliche (vermutlich um ein vielfaches höhere) Zahl der Infektionen und damit den tatsächlichen (vermutlich um ein vielfaches geringeren) Prozentsatz der schweren und schwersten Erkrankungen des Corona-Virus zu ermitteln. Der Anteil des tödlichen Verlaufs von Covid19 wurde von Experten mit lediglich 0,1 % ermittelt (dies ist eine Person von 1000 Infizierten und damit vergleichbar mit einer schweren Grippe-Epidemie). Es braucht vor allem dringend die Obduktion der an/mit Corona verstorbenen Menschen, um festzustellen, woran diese meist alten Menschen mit meist vielen Erkrankungen tatsächlich verstorben sind. Es braucht ferner eine redliche Darstellung der Todeszahlen, weil nämlich täglich etwa 2500 Menschen sterben, davon täglich etwa 900 Menschen in Pflegeheimen. In Deutschland sterben jährlich 900.000 Menschen! Es braucht somit endlich ein korrektes wissenschaftliches Vorgehen und eine korrekte Information der Menschen!
Insbesondere muss der Bundesgesundheitsminister Spahn endlich diejenigen – bislang versäumten – Maßnahmen ergreifen, zu denen sein Ministerium ganz aktuell in der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes verpflichtet wurde: Die sofortige Sicherstellung der Versorgung mit notwendigen Medizinprodukten, Labordiagnostik, Hilfsmitteln sowie die Versorgung mit Gegenständen der persönlichen Schutzausrichtung und Produkten zur Desinfektion!“

Bleibt noch zu erwähnen, dass die Medizinrechtlerin Beate Bahner dem Autor aus der Seele spricht.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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