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„Mit dem Virus leben“ statt ihn zu missbrauchen

Von WOLFGANG HÜBNER | Es wird mit jedem Tag offensichtlicher, wie das Virus Covid-19 dazu benutzt und missbraucht wird, um daraus politischen und medialen Gewinn zu erzielen. Wenn Bundeskanzlerin Merkel ungeachtet aller Fakten davon redet, Deutschland stünde erst am Anfang der Pandemie [1], wenn Politiker wie Markus Söder drohen, die Masken- und Abstandspflichten würden erst mit der massenhaften Anwendung eines Impfstoffes aufgehoben, dann wollen die derzeitigen Profiteure der Viruskrise diese maximal verlängern, um die ohnehin geschwächte Demokratie im Ausnahmezustand und das Volk in Angst zu halten.

Die menschlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Kollateralschäden dieser skrupellosen politischen Strategie sind aber viel zu groß und sowohl kurz- als auch langfristig viel zu verheerend, um diesem offensichtlichen Missbrauch der Virus-Gefahr nicht immer stärkeren Widerstand entgegensetzen zu müssen. Doch dieser Widerstand kann nur erfolgreich sein, wenn er sich nicht in die Ecke der sogenannten „Corona-Leugnung“ drängen lässt. Es ist deshalb ratsam, eine realistische, glaubwürdige und massenwirksame Gegenstrategie zu entwickeln.

Diese Gegenstrategie beinhaltet die Anerkennung der gesundheitlichen Gefahr durch das Virus Covid-19. Dabei soll es keine entscheidende Rolle spielen, wie groß oder wie gering diese Gefahr war, ist oder künftig sein wird. Klar ist nur, dass dieses Virus keine tödliche Gefahr für alle Menschen ist, sondern – wie jede andere Erkrankung – auch tödliche Wirkung für bestimmte Menschen haben kann. Es hat schließlich weder in Deutschland noch irgendwo sonst auf der Welt mit fast acht Milliarden Bewohnern ein Massensterben mit bedeutenden Auswirkungen auf die Bevölkerungszahl gegeben, erst recht nicht in Deutschland.

Folglich ist die festzustellende Dämonisierung des Virus Covid-19 unsinnig und unverantwortlich. Vielmehr ist es an der Zeit, nicht apokalyptische Visionen zu verbreiten, die massenhafte Depressionen und unsoziale Verhaltensänderungen zur Folge haben, sondern die Virusgefahr als eine von vielen Gefährdungen menschlichen Lebens einzuordnen – menschliches Leben, das nun einmal keinen Anspruch auf Unsterblichkeit geltend machen kann. Es bleibt deshalb kein anderer Weg als der, künftig mit dem Virus Covid-19 ebenso zu leben wie mit all den anderen gefährlichen Viren und Krankheitserregern.

„Mit dem Virus leben“ hat nichts mit Fatalismus oder Resignation zu tun, sondern mit Einsicht in die Notwendigkeit menschlicher Selbstbegrenzung. Ungeachtet dessen soll und muss selbstverständlich wissenschaftlich-medizinisch erforscht werden, wie negative gesundheitliche Folgen der Virusinfektion gemildert oder sogar verhindert werden können. Was dabei möglich ist, wird die Zukunft zeigen. Da das Leben von Menschen jedoch immer in der Gegenwart stattfindet, muss dieses Leben in all seiner Vielfalt auch möglichst unbeeinträchtigt im Rahmen der jeweiligen Ordnungen stattfinden können.

Nichts anderes meint das Grundgesetz in Artikel 1 (1): „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Dieser Verpflichtung zu dienen haben Bundeskanzler, Ministerpräsidenten und Polizisten ebenso wie alle anderen Staatsbürger. Und auch „Starvirologen“, die von verantwortungsscheuen Politikern in die Öffentlichkeit geschoben werden, haben nicht das geringste Anrecht, die Würde, das Lebensglück und die ökonomische Existenz in der Gegenwart lebender Menschen spekulativ in Frage zu stellen und damit politischen Profiteuren – ob nun bewusst oder unfreiwillig – Schützenhilfe zu geben.

Zwar gibt es zu „Mit dem Virus leben“ allerlei Alternativen, aber, soweit erkennbar, keine besseren und realistischeren. Unter diesem Motto sollte deshalb der Kampf gegen den politischen wie medialen Missbrauch einer Krankheitsgefahr aufgenommen und gewonnen werden. Ein erster Schritt ist die Aufhebung solcher Beschränkungen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot. Niemand wird deshalb daran gehindert, in eigener Verantwortung Masken zu tragen oder Abstand zu halten.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [2] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [3] erreichbar.

 

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Kleine Anfrage der AfD deckt auf: 18 „No-Go-Areas“ in Köln

geschrieben von libero am in Deutschland,Migrantengewalt | 100 Kommentare

Von MANFRED W. BLACK | Drei Jahre hat die Landesregierung von NRW gebraucht, um eine Parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag zu den Hochburgen der Schwerkriminalität zu beantworten.

In dieser Anfrage aus dem Jahre 2017 [4], die der Abgeordnete Sven W. Tritschler aus der AfD-Landtagsfraktion gestellt hatte, wollte die Oppositionsfraktion von der Regierung wissen, wo es in Nordrhein-Westfalen besonders „Gefährliche Orte“ mit großer Konzentration von Schwer-Kriminalität  – also die berüchtigten „No-Go-Areas“ – gibt.

Erst auf Druck des NRW-Verfassungsgerichtshofs [5] (VerfGH), den die AfD angerufen hatte, bequemte sich das Innenministerium jetzt schließlich doch, das zu tun, was seine Pflicht ist: Parlamentarische Anfragen aus dem Landtag wahrheitsgemäß zu beantworten.

NRW-Innenministerium straft Kölns OB Reker Lügen

Das Ministerium strafte Aussagen etwa der Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker (parteilos), Lügen, die seit Jahren nicht müde wird, immer wieder gebetsmühlenartig zu behaupten, ihre Stadt sei „sicherer“ als je zuvor. Denn das Papier des Innenministeriums sagt klar aus: An der Spitze der (Gewalt-)Kriminalität in NRW liegt unangefochten ausgerechnet die Stadt Köln, die bundesweit sogar einen „sicheren“ Platz vier im Ranking [6] der kriminalitätsreichsten Kommunen einnimmt.

Allein in Köln gibt es sage und schreibe 18 Straßen oder Straßenzüge, die als Hochburgen der Schwerkriminellen gelten – als „Veedel“, in denen selbst die Polizei es oftmals nur noch mit mehreren (Mannschafts-)Wagen wagt, aufzutauchen: Zu groß ist die Gefahr, von großen – zumindest potentiell gewalttätigen – Gruppen selbst dann körperlich angegriffen zu werden, wenn es zunächst zum Beispiel „nur“ darum geht, Falschparker aufzuschreiben.

Ganz zu schweigen von Polizei-Einsätzen, die dazu dienen, etwa Wohnungen zu durchsuchen oder gar per Haftbefehl gesuchte Personen festzunehmen. Selbst Feuerwehr-Einsatzkräfte werden in diesen Distrikten nicht selten attackiert, wenn sie daran gehen, verunglückte oder verletzte Personen abzuholen – oder wenn es gilt, Brände zu löschen.

Nicht zuletzt kriminelle „Großfamilien“ – also mafiaartig organisierte Clan-Schwerkriminelle, die grundsätzlich aus Migranten bestehen – suchen allzu oft mit demonstrativen Gewaltorgien deutlich zu machen, dass sie es gar nicht lieben, wenn Ordnungshüter ihre Wohn- und „Arbeits“-Gebiete betreten, um – oftmals mit ganzen Hundertschaften und schwer bewaffneten Spezialkräften – zu versuchen, Recht und Ordnung durchzusetzen.

Essen ist teils zum „Clanland“ (General-Anzeiger) geworden

Das alles sind freilich keine echten Neuigkeiten. Wenn die umtriebige Henriette Reker beispielsweise schon mal im Jahr 2015 die Bild-Zeitung gelesen hätte, wären ihr vermutlich die dort aufgelisteten Kriminalitätsstatistiken für deutsche Großstädte nicht entgangen. Schon damals – noch vor den massenhaften schweren sexuellen Übergriffe durch Migranten in der Kölner Silvesternacht von 2015/16 – war die Kriminalität während eines Jahres erneut um 2,4 Prozent gestiegen. Mit 171.899 Delikten ist die Zahl der Straftaten in Köln höher gewesen als je zuvor. „Besonders groß war die Zunahme der Rauschgiftdelikte (plus 19,2 Prozent)“ (Bild). Die Vergewaltigungen und Fälle schwerer sexueller Nötigung waren bereits 2014 innerhalb von zwölf Monaten um 8,9 Prozent gestiegen. Diese Zahlen sind ein Jahr später dann richtig in die Höhe geschossen.

[7]Und als „besonders gefährliche Orte“ nannte die Boulevard-Zeitung bereits damals die Kölner Stadtteile Chorweiler, Mülheim und Porz. Bild formulierte dazu ungewöhnlich zurückhaltend: „Die Domstadt hat einige Problembezirke“. Den schlechtesten Ruf hat danach im Moment Mülheim, als außerordentlich problematisch gilt in dieser Region der Mülheimer Stadtgarten. Die WAZ (Westdeutsche Allgemeine Zeitung aus Essen) titelte dazu schon 2017 aussagekräftig: „Stadtpark wird zum Dealer-Paradies – Polizei machtlos.“

Ähnlich wie in Teilen von Köln ist es teils in Essen, das der Bonner General-Anzeiger 2019 [8] sogar als „Clanland“ bezeichnet hat. „Ganze Stadtteile sollen unter der Kontrolle der Clans stehen, sagen die Polizisten“ (General-Anzeiger). Selbst rund um den dortigen Limbecker Platz mit dem bekannten Einkaufszentrum, also mitten in der Innenstadt, müsse man als normaler Bürger oft Vorsicht walten lassen. Die Bonner Tageszeitung schrieb dazu damals  bezogen auf die berüchtigten Großfamilien: „Das sind ihre Wohnzimmer.“

„Deutsche“ Clanmitglieder haben mehrere Staatsbürgerschaften – ihre „Familien“ stammen meist aus dem Orient

Man müsse hier, so der General-Anzeiger, „schon den Clanmitgliedern den Respekt zollen, den diese meinen, erwarten zu können“. In diesen Vierteln herrsche „ein anderes Recht“. Jedenfalls aus Sicht der Clans. „Das muss man so deutlich sagen“, erklärt Dominik Pelzer von der Bereitschaftspolizei. Mache man das nicht, weil man denke, es handele sich um eine normale deutsche Straße, „muss ich mit Konsequenzen rechnen“, sagte der Einheitsführer der NRW-Bereitschaftspolizei dem General-Anzeiger zufolge.

Reichlich scheinheilig berichtete die links orientierte Wochenzeitung Zeit kürzlich [9], die meisten Verdächtigen mit Clanhintergrund seien „Deutsche (36 Prozent)“ – gefolgt von Libanesen (31), Türken (15) und Syrern (13). Das ist allerdings nur die halbe Wahrheit.

Die „Deutschen“ in den Großfamilien, die jeweils zwischen 100 und weit über 1000 „Verwandte“ umfassen, besitzen grundsätzlich mehrere Staatsbürgerschaften. Alle „deutschen“ Clan-Mitglieder haben einen Migranten-Hintergrund, es dominieren die Familien aus dem muslimischen Orient. Die Haupt-Einnahmequellen dieser Mafia-Gruppen laut Zeit: Drogenhandel, Shishabars, Wettbüros und Autohandel. Zumindest diese Angaben scheinen zu stimmen.

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Pfingsten? Was Stephan Protschka sonst noch wichtig ist

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 28 Kommentare

Traditionell versammeln sich die Sudetendeutschen am Pfingstwochenende, um Familien wiederzusehen, Traditionen zu pflegen und in gemeinsamen Erinnerungen zu schwelgen. Tausende kamen regelmäßig aus ganz Deutschland zusammen. Nur dieses Jahr nicht. Unter der Leitung der CSU verkümmert die Veranstaltung, die die größte seinesgleichen unter den Vertriebenen ist, zu einer langweiligen Show für abgehalfterte CSU-Politiker. Heute wäre die 70. Zusammenkunft. Stephan Protschka, Bundestagsabgeordneter und selbst Sudetendeutscher, vermutet eine absichtliche Dezimierung dieser heimatlichen Zusammenkunft seitens der CSU. Aber schauen Sie selbst.

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Face Shield-Affäre: Markus Söder schaltet Medienanwalt ein

geschrieben von Eugen Prinz am in AfD,Corona | 74 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder gilt als Verfechter der Mund-Nasen-Bedeckung, vulgo: Schutzmaske. Zuletzt betonte der in der Sendung „Jetzt red i [10]“ im bayerischen Rundfunk:

„Ja, solange es Corona gibt und zwar ohne Medikamente und ohne Impfstoff – das ist das Entscheidende – solange gibt es keine wirksame Maßnahme außer Distanz halten, außer Hygiene-Maßnahmen und die Schutzmaske.“

Aus dieser Aussage könnte man den Schluss ziehen, dass uns in Bayern der „Maskenzwang“ solange erhalten bleibt, bis ein Impfstoff oder ein wirksames Medikament gegen Corona entwickelt wurde.

Geschäftliche Verflechtungen

Nun trifft es sich, dass Karin Baumüller-Söder, die Frau des Ministerpräsidenten, Miteigentümerin der Baumüller-Gruppe, einem weltweit erfolgreichen Maschinenbauhersteller ist.

In einer Pressemitteilung vom 4. Mai [11] mit dem Titel „„Gemeinsam schlagkräftig gegen Corona“, teilte das Unternehmen mit:

„Baumüller Services, eine Tochter der Nürnberger Firmengruppe Baumüller, reagiert auf die aktuellen Herausforderungen und stellt einen Teil seiner Fertigung auf die Herstellung von Face Shields um.“

Zudem meldete der Bayerische Rundfunk am 27.05.2020, dass nach Ansicht von Kulturminister Bernd Sibler statt einem Mundschutz im Kino – „Stichwort Popcorn“ – auch sogenannte Face Shields zum Einsatz kommen könnten, also Visiere aus Plastik.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt

Nun gibt es immer einen Schelm, der bei solchen Zufällen an Böses denkt. In diesem Fall war es die bayerische AfD-Landesvorsitzende Corinna Miazga, die ihre Gedanken dazu am 29. Mai um 13.57 Uhr auf Facebook der Öffentlichkeit zugänglich machte:

Schnelle Reaktion des Ministerpräsidenten

Die Reaktion des bayerischen Ministerpräsidenten ließ nicht lange auf sich warten. Keine drei Stunden später meldete der Bayerische Rundfunk [12] unter dem Titel: „#Faceshields: Söder wehrt sich juristisch gegen AfD-Hetze„, dass Markus Söder der Kragen geplatzt sei und er nun den Medienanwalt Christian Schertz eingeschaltet habe, dessen Auftrag es sei, „gegen die von Seiten der AfD und anderen rechten Accounts verbreiteten Fake News rechtliche Schritte zu prüfen und einzuleiten“.

Die Baumüller-Gruppe bestätigte gegenüber dem BR, insgesamt 210 Face Shields hergestellt zu haben, von denen 200 als Spende an zwei Krankenhäuser gegangen seien, der Rest wurde Mitarbeitern zur Verfügung gestellt, bzw. als Muster gefertigt. Verdient habe man keinen Cent und es bestand nie die Absicht, die Face Shields zu verkaufen.

In der eingangs erwähnten Pressemitteilung des Unternehmens [11], heißt es:

„Alle produzierten Face Shields wurden für die eigenen Mitarbeiter bzw. für Spendenzwecke hergestellt.“

Zwei Fassungen der Pressemitteilung

Na, dann ist doch alles klar, oder? Nicht ganz. Pressemitteilungen großer Unternehmen werden meist nicht nur auf deren eigener Website veröffentlicht, sondern gehen auch an große Presseverteiler im Internet.

Gerhard Wisnewski, früher freier Journalist beim WDR und laut Wikipedia „Verbreiter von Verschwörungstheorien“ (was heutzutage schon fast eine Auszeichnung ist), fand auf dem Internetportal „Pressebox“ eine abweichende Fassung der besagten Pressemitteilung [13] der Baumüller-Gruppe.

In dieser fehlt die Passage [13], dass die Face Shields für Spendenzwecke hergestellt werden.

Damit drängt sich die Frage auf, ob dieser Satz nachträglich in die auf der Website der Baumüller-Gruppe veröffentlichten Pressemitteilung eingefügt wurde. Und falls ja, wann? Als die bayerische AfD-Landesvorsitzende Corinna Miazga ihren Facebook Eintrag gemacht hat? Oder schon früher? Gab es von Anfang an zwei Versionen der Pressemitteilung?

Da wir es nicht wissen, hat jeder freie Auswahl, was für ihn am plausibelsten klingt.

Zur rechtlichen Situation 

Gegenwärtig ist es so, dass Face Shields als Ersatz für die Schutzmasken in Bayern NICHT zugelassen sind [14]:

„Visiere (aus Plastik oder anderem Material), sog. Face-Shields oder (Plexi-)Glasscheiben stellen keinen gleichwertigen Ersatz für eine Maske dar, da diese nicht über einen textilen Abschluss verfügen und den Mund-Nasen-Bereich nicht vollständig bedecken. Diese können aber ergänzend zur Mund-Nasen-Bedeckung getragen/verwendet werden.“

Zudem heißt es in der gegenwärtig gültigen „Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV [15])„:

„Theater und Kinos sind geschlossen.“

Das heißt, zum gegenwärtigen Zeitpunkt wäre es der Baumüller-Gruppe noch gar nicht möglich gewesen, mit Face Shields den großen Reibach zu machen, da diese als „Schutzmasken-Ersatz“ nicht zulässig sind und Kinos noch nicht öffnen dürfen.

Die spannende Frage ist, wie die Rechtslage in einigen Wochen ohne den Facebook Eintrag von Miazga ausgesehen hätte. Hat die bayerische AfD-Landesvorsitzende der Baumüller-Gruppe mit ihrem Post das Geschäft verdorben? Das werden wir nun nicht mehr erfahren.

Im Interesse der leid-geplagten Verkäuferinnen bleibt zu hoffen, dass trotzdem bald die rechtlichen Voraussetzungen für eine wahlweise Verwendung von Face Shield oder Schutzmaske geschaffen werden, solange es noch den unseligen und nach Meinung des Autors überflüssigen Maskenzwang gibt.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [16] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [17] und den Blog zuwanderung.net [18]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Martin Renner präsentiert: Rainald Becker – Merkels bester Lobhudler

geschrieben von Eugen Prinz am in Corona,Lückenpresse | 100 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Wohl noch nie in der Geschichte des Zwangsgebühren-Fernsehens ist die Intelligenz der Zuschauer so sehr beleidigt worden, wie Anfang Mai in einem Tagesschau-Kommentar des Chefredakteurs Rainald Becker:

„Madonna, Robert De Niro und rund 200 andere Künstler und Wissenschaftler fordern zurecht, nach der Corona-Krise Lebensstil, Konsumverhalten und Wirtschaft grundlegend zu verändern.“

Alleine diese Aussage, die an Irrsinnigkeit nicht mehr zu überbieten ist, führt in Versuchung, die GEZ-Gebühren als Schmerzensgeld fürs Zuhören einzubehalten.

Auch der Rest der mit bierernster Miene vorgetragenen Regierungspropaganda ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Selten wurde so offen dokumentiert, dass das Zwangsgebühren-Fernsehen zur Pressestelle der Bundeskanzlerin verkommen ist.

Martin Renners scharfsinnige Analyse des Kommentars

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Renner hat den Kommentar Wort für Wort „seziert“ und ein Video dazu gedreht:

„Dieser Tagesschau-Kommentar des Herrn Becker, der Anfang Mai 2020 die sagenhafte, beispiellose, konsequente und historisch einmalige Führungskunst der Merkel’schen Regierung in der menschheitsbedrohenden Corona-Krise bejubelt, war Anlass für mich, diesen Kommentar des öffentlich-rechtlichen Erziehungsfunks zu spiegeln.

Jedem Lobhudelsatz des Herrn Becker setze ich ein Kontra entgegen. So wird deutlich, wie epochal unverfroren Merkel im Zwangsgebühren-TV gehuldigt wird und Kritiker als Wirrköpfe und Spinner verunglimpft werden, denen gesagt sein muss: „… dass es keine Normalität, wie vorher, mehr geben werde“.

Und, Gott sei Dank, hat der Rainald Becker solche Größen, wie Madonna, Robert de Niro und rund 200 andere Künstler und Wissenschaftler an seiner Seite, die von den Spinnern und Wirrköpfen, also den normalen Menschen „zu Recht fordern, dass sie ihren Lebensstil, ihr Konsumverhalten, ihre Wirtschaft grundlegend zu verändern“ haben.

Ich bin sicher, in ein paar Monaten wird Herr Becker Abstand von diesem unsäglichen Kommentar nehmen und weinenden Auges beteuern, dass er doch nur einen als Kommentar verkleideten Satirebeitrag leisten wollte.“


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [16] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [17] und den Blog zuwanderung.net [18]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Berlin: Wieder zahlreiche Demos für die Grundrechte

geschrieben von libero am in Corona,Demonstration | 21 Kommentare

Auch an diesem Samstag gab es wieder zahlreiche Proteste und Demonstrationen in Berlin. Insgesamt sind 60 Aktionen unterwegs. Die Stadt hat das Versammlungsverbot aufgehoben. Michael Mross mit einem Live Report.

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Minneapolis: Fakenews provozieren Tote und Bürgerkrieg

geschrieben von Manfred Rouhs am in USA | 135 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Nein, der 46-jährige schwarze US-Amerikaner George Floyd ist laut Obduktionsbericht nicht erstickt, als ihn weiße Polizisten minutenlang auf den Boden drückten. Die Bilder wirkten verstörend und warfen ein schlechtes Licht auf die amerikanische Polizei. Und die Fakenews der Massenmedien klangen zunächst plausibel: Es schien, als sei der ruppige Umgang der Polizisten mit dem Afroamerikaner, dem vorgeworfen worden war, Waren mit einem gefälschten 20 Dollar-Schein bezahlt zu haben, für dessen Tod ursächlich gewesen.

Aber dem war laut Obduktionsergebnis [22] nicht so. Floyd stand offenbar bei seiner Festnahme unter Drogeneinfluss und starb an Herz-Kreislauf-Versagen.

Diese Nachricht kommt für zwei Menschen zu spät: In Oakland im US-Bundesstaat Kalifornien erschossen „Demonstranten“ einen Polizisten. Sie plünderten zudem und verwüsteten Geschäfte. In Detroit starb ein 19-jähriger Demonstrant durch Schüsse aus einem fahrenden Geländewagen. Ein bislang unbekannter Täter hatte wahllos in die Menge gefeuert.

Die Angehörigen von George Floyd wollen das Obduktionsergebnis nicht akzeptieren und eine zweite Obduktion durchsetzen. Die Ausschreitungen scheinen sich unterdessen zu verselbständigen. So wurde das Hauptquartier von CNN in Atlanta von Afroamerikanern verwüstet, obwohl der Sender stets wohlwollend über deren Randale in anderen Landesteilen berichtet hatte.

Angriff auf die CNN-Zentrale in Atlanta.

PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [23], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [24], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [25] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [26] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [27].

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Stuttgart: Identitäre Bewegung steigt DGB aufs Dach

geschrieben von libero am in DGB | 54 Kommentare
"Der DGB hat mitgeschossen!" Nach dem feigen Mordversuch an Andreas Ziegler muss das deutlich gesagt werden. Verstrickungen von Antifa und Gewerkschaften wie der IG Metall sind unübersehbar. Die IB gab den Demokratiefeinden am Samstag auf dem Gewerkschaftshaus in Stuttgart die passende Antwort!

Der „DGB HAT MITGESCHOSSEN“ prangt am Gewerkschaftshaus in Stuttgart. Die Identitäre Bewegung [28] (IB) hat mit einem Großbanner am Samstag darauf hingewiesen, wer Mitschuld am Mordanschlag auf Andreas Ziegler hat, der am vorvergangen Wochenende beim Besuch der Querdenken711-Demo von 40-50 „Antifas“ neben zwei weiteren Begleitern feige attackiert und schwer verletzt wurde (PI-NEWS berichtete hier [29]und hier [30]).

„Die IG Metall und die Antifa sind in keiner Weise miteinander verstrickt“, behauptet Anaïck Geißel, Pressesprecherin der IG Metall-Stuttgart, dreist in einem Interview mit den Stuttgarter Nachrichten. [31]

Eine glatte Lüge, wie das nachfolgende Foto beweist. Dort posieren gewaltsuchende „Antifas“ mit führenden Köpfen der IG-Metall aus dem Daimlerkonzern und dem IGM-Gewerkschaftssekretär André Kaufmann.

Weitere interessante Einblicke in die gemeinsame Welt von IGM und Antifa erfährt man auf der Seite der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil [32] (ZA).

Wie eng die Verstrickung von DGB-Gewerkschaften mit den linksterroristischen „Aktivisten“ ist, erfuhr PI-NEWS ganz aktuell: Kaum war das Banner am DGB-Haus angebracht, marschierte auch schon die „Antifa“ auf, wollte Gewalt anwenden (was die Polizei zu verhindern wusste) und meldete umgehend eine Spontandemo an. [33]

"Die IG Metall und die Antifa sind in keiner Weise miteinander verstrickt", behauptet Anaïck Geißel, Pressesprecherin der IG Metall Stuttgart. Das Bild beweist das genau Gegenteil: Ohne DGB keine Antifa!
„Die IG Metall und die Antifa sind in keiner Weise miteinander verstrickt“, behauptet Anaïck Geißel, Pressesprecherin der IG Metall Stuttgart. Das Bild beweist das genau Gegenteil: Ohne DGB keine Antifa!

Bekennerschreiben und terroristentypische Rechtfertigungsorgie

Um keine Zweifel aufkommen zu lassen, wer hinter dem feigen Mordanschlag auf friedliche Demonstrationsteilnehmer steckt, veröffentlichten die Terroristen (ja so muss man die linken „Aktivisten“ mittlerweile bezeichnen!) ihr Bekennerschreiben auf der linksextremen Internetseite „Indymedia“. Der patriotische Youtuber Carsten Jahn hat den Text auf seinem Kanal aufgesprochen und die Bilder dazu veröffentlicht. Nachfolgend im Video:

Als Erwiderung auf die vielen falschen Aussagen und Beschuldigungen im Text der Linksterroristen, hat die AfD-Stuttgart [34]folgende Zeilen veröffentlicht:

Einfach unglaublich! Der brutale Angriff von 40 bis 50 Linksextremisten – sie selber nennen sich „militante Antifaschist*innen“ – auf drei Mitglieder der Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ am 16.5. in Stuttgart wird auf der Indymedia-Seite Stuttgart so umgedeutet, als hätten die drei Männer eine ihnen zahlmäßig weit überlegene Mehrheit angegriffen: „Die Kopfverletzung zog der Faschist sich zu, nachdem er sich in der Auseinandersetzung mit zwei Schlagringen bewaffnete. Durch den Angriff wurde er daran gehindert sie einzusetzen.“ Eine solche Darstellung ist nicht nur völlig absurd, sondern widerspricht auch den Aussagen von Zeugen.

Weiter ist zu lesen, dass „die Auseinandersetzung (…) nicht sportlich und fair“ gewesen sei – aber eine „Tötungsabsicht“, wie von der Polizei dargestellt, habe es nicht gegeben. Nicht nur die Schwere der Verletzungen spricht dagegen, sondern auch die Darstellung der Zeugen. Sie berichteten, dass einige aus der Gruppe der Angreifer noch einmal zurückgekommen seien, nachdem die Männer schon am Boden lagen, und mit voller Wucht auf diese eingetreten hätten.

Außerdem wird behauptet, dass weitere Gewerkschafter, darunter Oliver Hilburger, der Chef von „Zentrum Automobil“, und Simon Kaupert den Angriff „ungesehen aus der Deckung heraus“ beobachtet hätten und „den Angegriffenen weder während der Auseinandersetzung, noch unmittelbar danach zur Hilfe“ gekommen seien. Hilburger und seine Begleiter waren noch viel zu weit weg, als bereits Zeugen sich um die Verletzten kümmerten.

Bemerkenswert ist auch die Aussage, dass es „unserer Einschätzung nach (…) momentan nicht das Ziel antifaschistischer Angriffe sein“ könne, „Nazis in Straßenauseinandersetzungen systematisch schwere bis tödliche Verletzungen zuzufügen“. Man beachte das Wort „momentan“! Das lässt darauf schließen, dass man, sobald man „stark genug“ ist, diesen Gewaltexzessen freien Lauf lassen wird.

Und natürlich ist es nach Lesart der Linksextremisten „der Gegner“, der „trotz guter Vorbereitungen (…) das Eskalationslevel“ höher schraubt, so „dass man sich in der konkreten Situation nicht mehr entziehen kann“. Aha, der politische Gegner ist also schuld, weil er die „falsche Meinung“ vertritt, die den Linksradikalen nicht passt.

Man behauptet, „Teil der sozialen Bewegungen für eine freie und solidarische Gesellschaft“ zu sein. Es seien „faschistische Kräfte“, die „auf die politische und physische Vernichtung dieser Bewegungen“ hinarbeiteten. Nun ja, wer von sich auf andere schließt, muss wohl zu dieser Schlussfolgerung kommen!

Das hier zutage tretende Selbstverständnis von linksextremen Gruppierungen zeigt, dass diese viel zu lange von den Altparteien und den Medien „gepäppelt“ wurden und daher jetzt alle Hemmungen fallen lassen.

Unser Appell gilt allen Menschen, die noch ihren klaren Verstand bewahrt haben: Gebt den Parteien, die solche Gruppen ideell und finanziell unterstützen, nicht mehr Eure Stimme.

Wählt die Alternative für Deutschland!

„Rote Hilfe“ – Terrorunterstützer

Wie die linke Szene in Stuttgart aktuell die Ermittlungsarbeiten torpediert, zeigt ein aktueller Aufruf der „Roten Hilfe“:

Appell an die linke Szene: „Wenn die Kripo auch bei Euch vor der Tür steht, verweigert jedes Gespräch, lasst sie nicht in Eure Wohnung. Diese Gespräche sollen nichts machen als einzuschüchtern und Aussagen in vermeintlich unverfänglichen Situationen zu bekommen.“ Gerade jetzt ist die konsequente Aussageverweigerung innerhalb der linken Bewegung besonders wichtig. Mit den Geschehnissen der letzten Wochen versuchen die Cops nun gezielt Einzelne aus der Bewegung zu lösen, unter Druck zu setzen und zu (noch so unverfänglichen) Aussagen zu bringen.

Tag24 [35] schreibt dazu:

Die Rote Hilfe verweist sodann auf einen eigenen Flyer zu dem Thema. Auf der entsprechenden Website steht, dass die „generelle Aussageverweigerung gegenüber den staatlichen Repressionsorganen“ in der Linken lange als strömungsübergreifender Konsens gegolten habe.

Die „Rote Hilfe“ fungierte in der Vergangenheit als der juristische Unterstützer der RAF. Heute verteidigt  sie unter anderem militante Linksextremisten (Antifa) vor Gericht. Dabei wird aber zur Bedingung gestellt, in keinster Weise Aussagen gegenüber Behörden zu tätigen. Hält man sich nicht daran, wird man fallen gelassen.

Das IB-Banner am DGB-Haus in Stuttgart von oben gesehen.
Das IB-Banner am DGB-Haus in Stuttgart von oben gesehen.

Antifa-Verbot – JETZT!

Bei all den neuen Ereignissen und Entwicklungen, die seit dem Anschlag auf friedliche Demoteilnehmer geschehen sind, ist festzuhalten: Der ins Koma geschlagene und getretene Andreas Ziegler liegt immer noch auf der Intensivstation im künstlichen Tiefschlaf. Ob er jemals wieder der sein wird, der er vor dem Mordanschlag war, wird täglich unwahrscheinlicher. Jetzt muss endlich die Politik aktiv werden, damit die Gewalt gestoppt werden kann.  Es muss ein Verbot der sich offen zum Terrorismus bekennenden Antifa gefordert werden. Zugleich müssen auch all jene zur Verantwortung gezogen werden, die sich als Unterstützer dieser Terroristen zeigen oder gezeigt haben! Antifa-Verbot – JETZT!

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Lieber am Infarkt sterben als ins Krankenhaus

geschrieben von libero am in Corona | 80 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Aktuellen Medienberichten zufolge [36] stehen in deutschen Krankenhäusern fast 40 Prozent aller Intensivbetten leer. In den am 29. Mai belegten 20.622 Intensivbetten wurden nicht einmal vier (!!) Prozent an Covid-19 erkrankte Patienten behandelt.

Die Zahl der Intensivbetten wurde in der Viruskrise auf mehr als 32.000 aufgestockt, mehr als ein Drittel davon werden derzeit für Covid-19-Kranke freigehalten. Doch deren Zahl sinkt immer weiter, was Untersuchungen eindrucksvoll bestätigen, wonach die Epidemie bereits seit Wochen im Abklingen ist.

Gleichwohl werden unzählige Operationen verschoben, davon allein 52.000 Krebsoperationen [37], was in nicht wenigen Fällen mit großem Leiden und vermeidbaren Todesfällen verbunden ist. Nicht weniger problematisch ist die grassierende Angst von Menschen, trotz Herzinfarkt, Schlaganfall oder anderen schweren Akuterkrankungen ins Krankenhaus zu gehen. Grund ist die Furcht vor Ansteckung mit dem Virus.

Politik und Medien haben die Lebensgefahr durch Covid-19 in so absurder Weise befeuert, dass nun offenbar viele Menschen  aus Angst vor dem (unwahrscheinlichen) Tod infolge Infektion faktischen Selbstmord oder zumindest schwerste gesundheitliche Selbstschädigung in Kauf nehmen.

Selbstverständlich hat der politisch verantwortete Irrsinn in den Krankenhäusern auch negative finanzielle Folgen für diese und könnte damit zum willkommenen Vorwand für Pläne werden, weitere Einsparmaßnahmen im Gesundheitswesen durchzuführen. Dann hätte die Corona-Hysterie nicht nur der CDU/CSU Umfragerekorde beschert, sondern würde auch bestens verschleiern, dass die angeblich so große Sorge um die Gesundheit der Deutschen Hand in Hand geht mit der Fortsetzung der Reduzierung der Kosten für die Volksgesundheit. Minister Spahn ist jedenfalls die Idealbesetzung für dieses Manöver.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [2] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [3] erreichbar.

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Harder-Kühnel: Kinderkopftuch ist politischer Kindesmissbrauch

geschrieben von libero am in Video | 55 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | „Das Kinderkopftuch hat in unserm Land nichts verloren – es ist ein Symbol des politischen Kindesmissbrauchs, es bereitet unterdrückte Mädchen auf ihre spätere Rolle als unterdrückte Frauen vor“. Klare Worte der AfD-Bundestagsabgeordneten und familienpolitischen Sprecherin Mariana Harder-Kühnel am Freitag im Bundestag.

Das immer häufiger aufgezwungene „Kinderkopftuch“ sei eine körperliche und psychische Disziplinierung in einem prägenden Alter der jungen Mädchen und stehe für eine zunehmende Ausbreitung der islamischen Parallelgesellschaften im migrationsoffenen Deutschland. „Diese Schwäche wird vom politischen Islam ausgenützt – das ist die Definition des politischen Wahnsinns“, so die hessische Bundestagsabgeordnete und international versierte Rechtsanwältin. Gerne werde von toleranten Gutmenschen dabei die „Religionsfreiheit“ als Scheinargument vorgeschoben.

Islamische Theologen und Religionswissenschaftler erklärten hingegen seit Jahren, dass es sich beim Tragen des Kopftuchs vor der Pubertät keinesfalls um ein religiöses Gebot handelt. Bis vor wenigen Jahrzehnten war selbst in moderat islamisch geprägten Gesellschaften das Tragen des Kopftuchs bei Mädchen vor der Pubertät kaum verbreitet – erst durch das Erstarken des in erster Linie politisch geprägten Islams fand das Kinderkopftuch in jüngerer Zeit weite Verbreitung, insbesondere mitten in Deutschland.

Das Kinderkopftuch-Verbot ist verfassungsgemäß

Auch Rechtsgutachten, die von „Terre des Femmes“ sowie der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV) in Auftrag gegeben worden sind, bestätigen, dass ein Kinderkopftuchverbot durchaus verfassungsgemäß wäre. Das Kinderkopftuch fördere nach Mariana Harder-Kühnel die gesellschaftliche Desintegration junger Mädchen, gewöhnt sie frühzeitig an eine Unterordnung als Frauen und schränkt ihre Persönlichkeitsentwicklung massiv ein.

Öffentliche Kindertagesstätten und Schulen haben den verfassungsrechtlichen Erziehungs- und Bildungsauftrag, die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu einer selbstbestimmten Persönlichkeit zu fördern und sie sozial in das auf Gleichberechtigung aller Menschen angelegte Gemeinwesen zu integrieren. Das Kinderkopftuch erschwere dabei vielen Mädchen eine solche Entwicklung. Deshalb sollte es an öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen verboten werden, so Rechtsanwältin Harder-Kühnel.

Das Kopftuch gehört zu deutschen Kitas? Definitiv nein!

In zahlreichen Gebieten mit hohem Migrantenanteil ist das Kinderkopftuch in Kindertagesstätten und Schulen bereits weit verbreitet. Dadurch laste ein erheblicher sozialer Druck auf denjenigen Mädchen aus islamischen Familien, die kein Kopftuch tragen und auf den Eltern, die ihre Töchter kein Kopftuch tragen lassen wollen. Sie werden nicht selten von gleichaltrigen Glaubensgenossen und deren Eltern erfahrungsgemäß gemobbt und bedroht. Aber auch den Mädchen, die zum Tragen des Kopftuches angehalten werden, drohe Schaden.

Das Kinderkopftuch stellt ein schwerwiegendes Hindernis für die Integration in die Mehrheitsgesellschaft dar. Es führe nach Harder-Kühnel zu einer Gruppenbildung zwischen Mädchen, die ein Kopftuch tragen und solchen, die keines tragen. Darüber hinaus gewöhnt das Kinderkopftuch die Mädchen frühzeitig an eine gesellschaftliche Unterordnung als Frau und behindert damit ihre individuelle Entwicklung, die Ausbildung von Selbstachtung und die spätere Fähigkeit zu einem selbstbestimmten Leben im Rahmen unserer bürgerlichen freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung.

Harter Tobak für die linksgrünen „kinder-liebenden [38]“ Verächter einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung und aktiven Befürworter der kriminellen Parallelgesellschaften, die mit vielen unflätigen Zwischenrufen diese wichtige Debatte im Bundestag auf ihre gewohnt ungehobelte Art und Weise niederkrakeelten und störten.

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Dietzenbach: Einsatzkräfte anlasslos in vorbereiteten Hinterhalt gelockt

geschrieben von Eugen Prinz am in Altmedien,Lügenpresse,Migrantengewalt | 194 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Das Östliche Spessartviertel im hessischen Dietzenbach ist die Verwirklichung der feuchten Träume aller Multikulti-Enthusiasten. In den Häusern der Großwohnsiedlung leben 3280 Menschen. Mit über 1000 Kindern und Jugendlichen – Deutschlands hoffnungsvoller Zukunft – handelt es sich um einen überdurchschnittlich jungen Stadtteil.

Die Bewohner gehören innerhalb der Sozialstruktur mehrheitlich der Unterschicht an. Rund 95 % der Bewohner haben einen Migrationshintergrund. Wer einen Blick darauf werfen will, wie es im künftigen Deutschland an vielen Orten aussehen wird, ist hier goldrichtig.

Alptraum für Rettungskräfte

Ein Traum also, für die links-grünen Staatszersetzer, nicht jedoch für jene vorbildlichen Menschen, die Tag für Tag ihr Leben aufs Spiel setzen, um ihren Mitbürgern in Momenten größter Not zur Seite zu stehen: Den Rettungskräften.

In der Nacht zum Freitag ist im Östlichen Spessartviertel etwas Unbegreifliches passiert: Einsatzkräfte wurden anlasslos von Bewohnern in einen vorbereiteten Hinterhalt gelockt.

Kurz nach Mitternacht meldeten Anrufer, dass mehrere Mülltonnen und ein Bagger in Flammen stehen würden. Bei ihrem Eintreffen wurden die Einsatzkräfte der Polizei und der Feuerwehr von einer „gewaltbereiten Gruppe“, bestehend aus etwa 50 Personen, mit einem Hagel aus Steinen und Flaschen empfangen.

Besonders perfide: Die Angreifer hatten vorher schon Steinhaufen zusammengetragen, um über genügend „Munition“ zu verfügen. Ein Polizeisprecher erklärte:

„Wir gehen davon aus, dass die Feuer nur gelegt wurden, um die Einsatzkräfte anzulocken“

Die „Schlacht“ dauerte etwa zwei Stunden. Ein Dutzend Einsatzwagen wurden beschädigt, der angerichtete Schaden beträgt ca. 150.000 Euro. Die Polizei zog ein Großaufgebot zusammen, auch ein Hubschrauber kam zum Einsatz.

Magere Bilanz der Ordnungshüter

Trotzdem fiel die Bilanz der Ordnungshüter mit nur drei Festnahmen äußerst bescheiden aus. Diese niedrige Zahl relativiert sich umso mehr, nachdem unter den drei Festgenommenen mutmaßlich nur einer der zahlreichen Steinewerfer ist. Die anderen beiden wurden festgenommen, weil sie den Polizeieinsatz gestört und Platzverweisen nicht Folge geleistet hatten.

Die Einsatzkräfte hatten einen guten Schutzengel: Es gab unter ihnen keine Verletzten. Glücklicherweise scheint es mit der Treffsicherheit der „Männer“ nicht weit her zu sein.

Und damit sind wir bei den „Qualitätsmedien“ beginnend von FOCUS [39] über hessenschau.de [40] bis hin zur ZEIT [41]. Dort ist politisch korrekt überall nur von „Männern“, einer „Gruppe von Angreifern“ und „Gewalttätern“ die Rede.

„Details zu den Hintergründen, etwa ob die Täter einem bestimmten politischen Lager angehören, sind bisher unklar.“

(Auszug aus einer Nachrichtensendung, auf YouTube hochgeladen, Sender nicht bekannt)

Man muss schon Wikipedia [42] bemühen, um herauszufinden, dass die Chance, dass es sich bei den „Gewalttätern“ um Biodeutsche handelt, in dieser Gegend nur bei etwa 5% liegt.

Bürgermeister beschwichtigt

Wer sich die Stellungnahme des Bürgermeisters [43] von Dietzenbach zu dem Vorfall anhört, der versteht schnell, warum es im Spessartviertel so ist, wie es ist:

„Da haben wir kein Integrationsproblem. Da haben wir ein Problem von krimineller Energie. Da kommen Sie mit Intergrationsarbeit, Streetwork nach meiner Überzeugung nicht mehr ran. Die Kriminellen müssen Sie mit Ermittlungsarbeit der Polizei ausfindig machen und idealerweise verurteilen.“

(Jürgen Rogg, Bürgermeister von Dietzenbach, zu dem Vorfall)

Was dabei herauskommt, dürfte jedem klar sein: So gut wie nichts. Und drum geht es dort so weiter, wie bisher, oder wird sogar noch schlimmer.

Ein Gutes hat die Aussage des Bürgermeisters jedoch: Er bestätigt über die Hintertür den Migrationshintergrund der Mitglieder des gewalttätigen Mobs.

[44]

Kommentar:

Die Kriminellen müsse man idealerweise ausfindig machen, sagt er, der Herr Bürgermeister.

Wie wäre es denn, wenn man endlich die rechtlichen Voraussetzungen dafür schafft, solchen Subjekten die deutsche Staatsangehörigkeit (wieder) zu entziehen und sie dorthin zurück zu schicken, wo sie, beziehungsweise ihre Eltern hergekommen sind? Das wäre eine Erlösung für die Einsatzkräfte und die anständigen Bewohner dieser Siedlung und hätte als einzige Maßnahme eine abschreckende und durchschlagende Wirkung.

Dann könnten diese „Männer“ in einem Shithole-Staat im Nahen Osten oder Nordafrika oder wo immer sie auch ursprünglich herstammen, ihr Unwesen treiben und austesten, wie die Einsatzkräfte dort auf so etwas reagieren. 


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [16] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [17] und den Blog zuwanderung.net [18]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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