Von MANFRED W. BLACK | Die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat scharfe Kritik am „Landesantidiskriminierungsgesetz“ geübt, das demnächst in der Hauptstadt in Kraft treten wird. Wie PI-NEWS bereits berichtete, hat die rot-rot-grüne Koalition ein Gesetz verabschiedet, wonach jeder Dealer oder Gewalt-Kriminelle einen Polizisten der Diskriminierung zeihen kann, ohne Beweise vorzulegen. Der Polizeibeamte muss also neuerdings seine Unschuld beweisen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, Ronald Gläser, mahnte, das neue Gesetz sei dazu geeignet, „Polizeibeamte einzuschüchtern und am notwendigen Vorgehen gegen Kriminelle zu hindern. Berlins Polizei darf nicht unter Generalverdacht gestellt werden. Dieses Gesetz braucht kein Mensch.“

Ähnlich äußerte sich der Berliner AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar (Video oben): „In der vorliegenden Form ist der Entwurf rechtlich absolut inakzeptabel und ein Schlag ins Gesicht jedes einzelnen Landesbediensteten. Es drohen unabsehbare Haftungsrisiken für den Steuerzahler sowie durch das neue Verbandsklagerecht ungerechtfertigte Klagewellen durch eine Antidiskriminierungslobby. Darum muss das gesamte Vorhaben schleunigst gestoppt werden.“

Schauen wir uns noch einmal an, worum es in dem neuen Gesetz genau geht: Im Windschatten der Corona-Debatten und fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das heftig umstrittene Regelwerk die letzte parlamentarische Hürde im Berliner Parlament, dem Abgeordnetenhaus, genommen. Die rot-rot-grüne Mehrheit winkte Mitte Mai das „Landesantidiskriminierunsgesetz“ durch. Offiziell heißt es dazu in Senatskreisen der Stadt, das neue Gesetz solle verhindern, „dass Bürger durch Verwaltungshandeln diskriminiert werden“ (BZ).

Im senatsüblichen Sprachgebrauch geht es darum, eine „Kultur der Wertschätzung von Vielfalt“ zu fördern. Anders formuliert: Die Gesetzesmacher wollen tatsächliche – oder vermeintliche – Diskriminierungen durch Polizisten oder andere Bedienstete des Stadtstaates unterbinden und gegebenenfalls ahnden. Reale – oder angebliche – „Fremdenfeindlichkeit“ und „Rassismus“ sind es, die die herrschenden Parteien primär ins Visier genommen haben.

Kriminelle sollen künftig nur noch mit Samthandschuhen angefasst werden

In Wahrheit geht es der links-grünen Mehrheit im Parlament unter Führung des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) noch um viel mehr. Die Möglichkeit, Anschuldigungen insbesondere gegenüber Polizisten zu erheben, will der Senat wesentlich erleichtern. So sollen  besonders Polizeibeamte gezwungen werden, Verdächtige und überführte Kriminelle, die aus Minderheiten-Gruppen kommen, mit Samthandschuhen anzufassen. Unter besonderen Schutz gestellt werden auf diese Weise beispielsweise „Flüchtlinge“ – insbesondere dann, wenn sie Farbige sind.

Bisher galt bundesweit der rechtliche Grundsatz: Wer einen Beamten anzeigt, weil er angeblich oder tatsächlich andere Menschen diskriminierend angegangen ist, musste seine Anschuldigungen beweisen. Nun gilt in Berlin das genaue Gegenteil: Wenn etwa ein farbiger Drogendealer vom berüchtigten Görlitzer Drogen-Park oder ein linker gewalttätiger „Antifa-Kämpfer“ in Berlin behauptet, er sei von einem Polizisten diskriminierend behandelt worden, muss der beschuldigte Polizeibeamte beweisen, dass er unschuldig ist. Anderenfalls gerät der Beamte in Gefahr, zumindest disziplinarrechtlich sanktioniert zu werden.

Aber nicht nur einer der vielen afrikanischen Dealer, die zum Beispiel in Kreuzberg seit langer Zeit ihr Unwesen treiben, kann in Zukunft (natürlich auf „Staatskosten“) gegen Beamte klagen – auch ganze Verbände und Vereine, die selbst gar nicht konkret betroffen waren, können gegen Polizisten vor Gericht ziehen, wenn sie gerüchteweise gehört haben wollen, Polizeibeamte hätten „Ausländer“ oder Links-Autonome beleidigt oder angeblich auch nur unberechtigt kontrolliert. Beispielsweise vielen „Flüchtlingshilfe-Vereinen“, die durchweg bekannt sind für ihre Polizei-Feindlichkeit, wird zugetraut, dass sie künftig versuchen könnten, durch ungerechtfertigte Anzeigen wesentliche Teile der Polizeiarbeit zu untergraben.

Linke Politiker erklären Polizisten zu Freiwild

Der in Berlin bekannte Journalist Gunnar Schupelius hat dazu in der BZ geschrieben: „Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), der das Gesetz erarbeiten und vorantreiben ließ, wischte alle Einwände rigoros vom Tisch.“ Die Sorgen der Polizisten habe Behrendt nicht gelten lassen wollen.

Jörn Badendick von der Personalvertretung „Unabhängige in der Polizei“ fürchtet, auf die Polizeibehörden könnte nun eine Klagewelle zurollen: „Polizisten könnten vor Gericht zum Freiwild werden.“ Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sieht durch das neue Berliner Gesetz die Polizei unter schlimmen „Generalverdacht“ gestellt. Er kritisierte, dass die Polizisten in Zukunft nach Kontrollen viel „Zeit am Computer verbringen“ werden, um sich nach ungerechtfertigten Vorwürfen zu verteidigen. Der BZ sagte Wendt: „Berlin ist das einzige Land, dass sich gegen die Polizei stellt. Besser kann man Drogendealer nicht schützen.“

Ein Vertreter der Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte schon im Verlauf der parlamentarischen Gesetzesberatungen bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus im Herbst 2019 erklärt: „Wenn ich einen afrikanischen Dealer kontrolliere, kann der behaupten, er sei durch diese Kontrolle diskriminiert worden. Dann muss ich beweisen, dass die Kontrolle keine Diskriminierung, sondern gerechtfertigt war. Wenn es dann zum Ermittlungsverfahren kommt, werde ich nicht mehr befördert.“

Die GdP hat gegenüber dem Justizsenator den schlimmen Verdacht geäußert, Behrendt misstraue offensichtlich dem öffentlichen Dienst mehr als der Organisierten Kriminalität. Schlimmer kann die Kritik von Polizei-Gewerkschaftern an einem Senator der Berliner Landesregierung wohl kaum ausfallen. Dass auch der „Regierende Bürgermeister“ Michael Müller von der SPD allem Anschein nach nicht versucht hat, das umstrittene Gesetz zu verhindern, spricht aus der Sicht vieler Beobachter dafür, dass er sein eigenes Landeskabinett schon lange nicht mehr im Griff hat.

Sehr viele Beamte der Berliner Landespolizei sind schwer irritiert. Denn es ist in Polizeikreisen sehr wohl bekannt, dass auch und gerade in Berlin in der Richterschaft links eingestellte Richter dominieren, die nicht gewillt sind, im „Namen des Volkes“ objektiv begründete Urteile zu fällen, sondern immer wieder stark dazu neigen, ihre Gerichtsurteile auf der Basis ihrer linken Gesellschaftstheorie zu verkünden, in der nicht viele Sympathien für Polizei oder Militär zu finden sind. Da hört sich ein alter Juristenspruch über die Unberechenbarkeit der Richterschaft („Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“) noch harmlos an.

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81 KOMMENTARE

  1. Alle Polizisten unter Generalverdacht. Alles Rassisten ! Da bin
    ich ja mal gespannt Armes Deutschland!

  2. vor 20 Jahren hätte ich nie gedacht dass das so beschissen mit der BRD enden wird.

  3. Es geht ganz einfach darum die Kriminalitätsstatistik zu senken um zu beweisen dass Neger weniger kriminell als Weiße sind.

    Sie sind sowieso die schöneren und die bessermenschen, die so gut trommeln können, weil sie „den Rhythmus im Blut haben“.

    Dass sie nicht die Hellsten sind, liegt einfach daran dass sie schon während der Schulzeit unter Rassismus und Ausgrenzung leiden.

  4. Warum geht die AfD als erster gegen das rotrotgrüne ACAB-Gesetz vor? Warum ist es nicht vornweg die Gewerkschaft der Polizei? Wieso schliesst sich die CDU nicht der Kritik der AfD an?

  5. …also ich finde das neue Gesetz voll in Ordnung!

    Endlich einmal Zeit für die politisch weisungsgebundene sog. „Polizei“ sich um die wahren Straftäter in Deutschland zu kümmern… alte deutsche Frauen mit Gehbehinderungen und blonde, blauäugige deutsche Jungs mit Justin-Biber-Haarschnitt und Arme wie Streichhölzer… (Sarkasmus ENDE).

  6. Es gibt einfache und wirksame Methoden wie man die Polizisten in Berlin zum Handeln zwingen und wie man diesen Dealer Abschaum für immer aus dem öffentlichen Raum beseitigen kann.

    Meldet die Dealer und zeigt sie an, wann immer und wo immer ihr sie seht!

    Meldet jede Drogenspritze und jedes Besteck den Behörden, als Gesundheitsgefahr für spielende Kinder.

    Fordert den Polizeieinsatz herbei!

    Fangt an gegen die Dealer in den Parks zu demonstrieren, bis sie dem Druck nicht mehr standhalten und von selbst verschwinden!

    Diese Dealer vernichten mit dem Dreck den Sie verbreiten Existenzen!

    Sie sind genau so totbringend und gesundheitsgefährdent wie CORONA!

    Stellt Anzeigen, Anzeigen und nochmals Anzeigen gegen die Dealer und demonstriert sie weg.

    Am Besten dahin wo sie hergekommen sind!

    Halten wir unsere Umwelt sauber! (Reconquista des öffentlichen Raumes!

  7. ja,ja, dem rotgrünpädoverkifften Erbsenhirn bleibt nichts unmöglich.
    Freiluftklapse Germoneystan.

  8. wir werden noch glücklich sein darüber dass uns der Islam und die Scharia von Merkel, all Ihren Irren & Co KG rettet
    wartet es ab, es wird so kommen (müssen)

  9. Irgendwo müssen die Polizisten dann ihren Frust abbauen und das geht nur bei deutschen Steuerzahlern, solange sie diskriminierungsfrei deutsch aussehen wie Angelika Barbe.

    Man stelle sich vor, am heutigen Tage würden deutsche Polizisten einen Teilnehmer einer „verbotenen Demonstration“ zu Tode prügeln…

    Was eine Symbolwirkung, wenn am Geburtstag des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (23. Mai 1949) Demonstrationen mit Polizeigewalt niedergeknüppelt würden.

    Gäbe es dann eine „Bewegung 23. Mai“?

  10. Als nächstes wird ein Clan-Chefchen Polizeichef.
    Und alles wird gut.
    lol
    Naja, Berlin eben, wo Schwerstkriminelle gut und gerne leben.
    lol

  11. Es gibt eine einfache Lösung für das Problem. Kein Polizeischutz mehr für solche Politiker und Richter. Und wenn, hat man eine Magenverstimmung und hockt auf dem Klo. Dann weht sehr schnell wieder ein anderer Wind.

  12. Was mich am meisten wurmt ist der Umstand, dass meine Steuergelder direkt ins deutsche Ausland (Berlin) verpulvert werden. Rückblickend war Berlin eingezäunt am besten aufgehoben. Die Stadt sollte von Deutschland abgekoppelt werden. Freizeitpark unter internationaler Verwaltung.
    So weit es das neue ACAB Gesetz angeht, wird wohl alles darauf hinauslaufen, dass ähnlich wie die gekippte Stadt Berlin sich darstellt, auch die Polizei repräsentiert werden soll. D.h. Streifen, die sich aus schwarz-arabischen Mischmasch zusammenstellen. Gerne auch 3. Geschlecht in eigenen Fantasieuniformen.
    Wie hiess es dort noch in den 30’ger Jahren- „Berlin schreite voran, wir folgen!“

  13. Berlin… was für ein Drecksloch.

    Wo Merkel ist, ist das Grauen nicht weit und amS repräsentiert diese unförmige Gestalt doch geradewegs ihr Spiegelbild auf allen Ebenen: den Untergang jeglicher Zivilisation …

  14. Neunzehnhundertvierundachtzig 23. Mai 2020 at 10:21

    Warum geht die AfD als erster gegen das rotrotgrüne ACAB-Gesetz vor? Warum ist es nicht vornweg die Gewerkschaft der Polizei? Wieso schliesst sich die CDU nicht der Kritik der AfD an?


    In den Polizeigewerkschaften treiben sich internationalistische LINKE, ANTIFA’s und Anti AFD Agitatoren wie ein David Maaß herum.

    Die CDU ist unter Merkel selbst eine Linke Partei geworden die selbst alte SED Kader und linksGRÜNE in höchste Staatsämter hofiert.

    Siehe Sachsen MP-Kretschmer ….siehe Fall Borchardt, siehe Thüringen.

  15. Nicht aufregen, die Berliner haben genau die Parteien gewählt, die das so wollen. Wer A sagt, muss B ernten. Kriminelle Goldstücke werden mit Handschuhen angefasst, deutsche Rentner und junge Frauen knüppelt die Berliner Polizei mit mehreren Polizisten nieder. Sind das schon die Auswirkungen von islamischer Unterwanderung? Tja, ihr Berliner, ich verstehe Euer Wahlverhalten nicht. Ihr wollt es so – kein Mitleid.

  16. Die Polizeien im Reichshauptslum sollten sich geschlossen weigern, für die Sicherheit der BRD-Politverbrecher zu sorgen. Vollständig und egal wo. Dann würden solche Gesetze in Rekordzeit ‚rückgängig gemacht‘. Garantiert!

  17. LEUKOZYT 23. Mai 2020 at 10:27
    über die zukunft der hoch gelobten bundescorona-kontaktmelde-epp

    „Forscher entdecken gravierende Bluetooth-Sicherheitslücke – noch keine Lösung in Sicht..
    __________________
    Machen wir uns nichts vor. Alle neuen Autos sind entsprechend darauf ausgelegt, dass man sein smartphone mit dem Kommunikationssystem verbinden muss. D.h. auch mit bluetooth. Damit ist das handy an jeder Kreuzung ein Einfallstor für das Abgreifen von Daten. Mit den zukünftig integrierten sim Karten wird uns die Initiative ganz aus der Hand genommen. Und der Schlaumeier, der sein handy eben daheim lässt, der wird bald erkennen müssen, dass die Autos mit eigenen sim karten ausgestattet werden. Nummernschilder dienen dann nur noch der Dekoration.
    Mit der Einführung der smartphones wurde der Boden für unsere Überwachung zementiert. Wir hier mögen noch Widerstand dagegen leisten, überhaupt erkennen, wo es lang geht. Aber die nachfolgenden Generation schon kriegt das garnicht mehr mit.

  18. …erwarten wir von einer grünen kinderficker-partei (siehe den pädophilen cohn-bendit) echt etwas geistreiches?
    …dass die zustimmenden parteien diesetz gesetz durchwinken zeigt mir, dass sie das kz buchenwald wieder öffnen würden, sollte die afd dagegen sein

  19. Wenn ein Polizist Dealer jagen soll, muss er auch diese verammten Rollator-Omis kontrollieren. Denn das ist doch der Trick der widerlichen Bande. Sehen zunächst ganz harmlos aus….. Man hat zwar noch nie etwas bei ihnen gefunden. Das zeigt doch nur, wie durchtrieben die sind.
    Seht genau hin. Leibesvisitation mit Verhör und heißen Lampen. – Die packen schon aus, wenn man ihnen die Werkzeuge zeigt.
    Habt ihr schon die Dackel und die Silberpudel kontrolliert?

  20. Es gilt immer noch die Unschuldsvermutung!

    Für mich stellt sich die Frage, ob diese Form der Beweislastumkehr überhaupt zulässig ist.

    Es ist ein Schlag ins Gesicht, der Polizisten was dort passiert.

    Dieses LinksGRÜNE Subjekt Dirk Behrendt und der regierende OB von Berlin, räumen mit diesem Gesetz dem kriminellen Abschaum mehr Vertrauen ein, als den Beamten, die sich alleine schon durch die besondere charakterliche und persönliche Eignung unter Beweis stellen müssen.

    Dirk Behrendt ist ein schwuler GRÜNER, der mit dem ebenfalls schwulen GRÜNEN Daniel Wesener in einer Wohngemeinschaft im heruntergekommenen und völlig überfremdeten Berlin Kreuzberg lebt.

  21. Das Wichtigste überhaupt ist der epische Kampf gegen rechts.

    Ich bin schon soweit, dass ich mich schäme, ein alter weißer Mann mit skurrilen Ansichten und kruden Ideen zu sein.

    Ich weiß, dass es falsch war, meine Schule tatsächlich abgeschlossen und in einem MINT-Fach promoviert zu haben. Ich hätte meine Schulbildung besser zugunsten der Förderung von Negern und mein Mint Studium zur Integration von Mohammedanern überlassen sollen. Möglicherweise wäre ich gerade noch so weit gekommen, wie die SPD Spitze aus Ausbildungs- und Berufslosen Vollversagern zeigt. Dort scheint sogar Alkoholismus eine dringend notwendige Eintrittskarte für eine Politik Karriere zu sein und die Empfehlung der Lehrerin, auf eine Sonderschule zu wechseln, ist ein Garant für höchste Karrieren. Dabei hatte die Lehrerin reicht, der Mann ist tatsächlich ein Vollidiot.

    Mir wird auch tagtäglich ein schlechtes Gewissen eingeredet, dass ich ein privilegiertes Kind war. Ich versuche mich zu bessern.

    Ehrlich gesagt wünsche ich mir sogar lieber eine Negerin als Bundeskanzlerin. Ich glaube nicht, dass sie noch dümmer ist, als unsere von Gott geschenkte.

  22. „““Neunzehnhundertvierundachtzig 23. Mai 2020 at 10:21
    Wieso schliesst sich die CDU nicht der Kritik der AfD an?“““

    Um Gottes Willen NEIN!!! dann wäre die CDU sofort RÄCHTS und NAHHTZIE!!! und das ginge ja mal überhaupt nicht.
    Vielmehr wählt man Linke in wichtige Staatsämter und macht alle Augen zu.
    Gerade noch die Frage gelesen, ob es nicht besser wäre, wenn dieses Land verschwinden würde?
    Ja… es wäre gnädiger wenn die Schotten endlich geöffnet würden und dieses Volk absaufen würde, hier kommt eh nix anderes mehr.
    Wobei, es wäre gnädiger gewesen wenn dieses Volk und Land schon 45 abgewickelt worden wäre, dann wäre uns allen diese Schmach nun erspart geblieben.
    Jeder, der sich gegen irgendetwas vom Staat wehrt ist RÄCHTS und NAHTZIE… alles ist besser wie auch nur ansatzweise der AfD auch nur zuzuhören, selbst das Zuhören kann schon dem Verfassungsschutz als Grund für eine Beobachtung reichen. Wenn nur ein AfD-Politiker oder AfD-Wähler neben dir im Bus steht… dafür kannst du einfahren wenn du an die richtige Richterin kommst.
    Nein… einstampfen, hier kommt nix mehr, auch kein Aufstand oder Bürgerkrieg, hier kommt garnix mehr.
    Das hier kann alles übernommen werden, es wurde durch grosse Schuld erst erworben und darf nicht behalten werden, alles muss zurückgegeben werden, Schuld ohne Erlösung bis in den Tod.
    Das deutsche Volk wimmert im Staub und murmelt mit Dreck in der Fresse wie unwürdig es doch ist… ein solches Bild soll gezeichnet werden und die Maler sind gut.

  23. Wer den Artikel liest, der stellt sich zwangsläufig die Frage: „Warum schafft der Senat von Berlin nicht gleich konsequent Polizei u. Justiz ganz ab?“

    Das dadurch gesparte Geld könnten doch die linksgrünen Genossen und ihre schwarzen Wirkungsverstärker gleich wieder in die Berliner Clan-Kriminalität investieren.

  24. MichaelK. 23. Mai 2020 at 10:53
    Wenn ein Polizist Dealer jagen soll, muss er auch diese verammten Rollator-Omis kontrollieren.
    _________________
    Sie suggerieren, dass in Berlin mutmaßliche Drogendealer kontrolliert werden. Damit gibt sich doch gar kein Polizist mehr ab. Die GdP schweigt, also kommt denen das Gesetz ganz recht. Der Kampf gegen Drogen ist ein künstlich erzeugter Mythos. Einerseits sind sie illegal, andererseits brauchen wir sie, um nach Weltstadt auszusehen und als Toleranz vor uns herzutragen. Ausserdem finanziert man damit Afghanistan. Man ist praktisch solidarisch mit den ärmsten der Armen. Kann sowas schlecht sein?
    Ab dem Punkt, ab dem die Container im Hafen ankommen, sind die Drogen auf der Strasse.
    Ab dann gibt es Parks, die ordentlich für die Dealer hergerichtet werden, damit die auch unter Beachtung der Menschenrechte- und Würde den Stoff verdicken können. Dann gibt es klimatisierte Fixerstuben, wo sich der Junkie die erstandene Ware unter Beachtung der gesundheitsbehördlichen Auflagen spritzen kann.

  25. frage mich ernsthaft, wer der Polizisten in Berlin nach diesem sogenannten … „Landesantidiskriminierungsgesetz“ … sich noch zum Dienst meldet, sitzen diese Polizisten auch ohne dieses neue Gesetz schon auf einen Haufen Überstunden die sie nicht in Freizeit ableisten können, würde mich nicht wundern, wenn plötzlich der Krankmeldungen der Berliner Polizisten morgen schon … ( wegen Corona bedingten Angstzuständen ) … deutlich erhöht ist

  26. ghazawat 23. Mai 2020 at 11:03
    Ich weiß, dass es falsch war, meine Schule tatsächlich abgeschlossen und in einem MINT-Fach promoviert zu haben.
    +++
    darf ich Sie fragen, auf welchem Gebiet Sie sich besonders auskennen?
    Sie helfen mir dann dabei, Ihre Kommentare besser einschätzen zu können.
    Leute unserer Art finden im politischen Geschehen kaum oder gar keine Berücksichtigung, da das heutige Gesellschaftsleben ohnehin nur noch aus Werbefernsehen und Polit-PR besteht.
    IDIOCRACY pur.

  27. In Wahrheit geht es der links-grünen Mehrheit im Parlament unter Führung des Justizsenators Dirk Behrendt (Grüne) noch um viel mehr.
    —————————–

    Es geht darum, die Drogendealer zu schonen, damit die Drogen der Mörderbanden ungehindert weiter an unsere Kinder verabreicht werden können. Sogar im braven ZDF zeigt man nun schon abends zur besten Sendezeit Teenager die kiffen, so als wäre das ganz normal, und die Mutter muss hilflos mit zusehen, wird als altmodische Spießerin abgetan.

    Mit einem Land, in dem die Drogen frei gehandelt und konsumiert werden dürfen, die Drogendealer nicht das geringste zu befürchten haben, da geht es steil abwärts. Das Straßenbild bestätigt es.

    Dabei soll kein Rassismus aufkommen?
    Wer bringt denn hier die Drogen ins Land? Doch nicht Hans und Franz!

    Vielleicht war die 25-jährige Kindergärtnerin, die das 3 jährige Mädchen ermordet haben soll auch bekifft? Zur Generation würde es ja passen.

    Diese Drogenheinis, die alle Drogen nehmen, die verteilen sich dann im ganzen Volk als Autofahrer auf den Autobahnen und Schnellstraßen, als Radfahrer, als Erzieher, Bus- und Bahnfahrer, Kranführer, Chirurgen, Pflegekräfte, Friseure, die den Kunden die Ohren abschneiden, Politiker mit denen die Ideen Galopp springen usw. und so fort.

    Jetzt ist es schon so weit, dass sich die Polizisten bei den Herrn Drogendealern aus Schwarzafrika ausreichend entschuldigen, erklären und bewähren müssen, eine erschreckende Umkehr der Hierarchie!
    Kolonialismus am Wendepunkt!

    Was ist hier in diesem Land los?
    Alle unter Drogen?

  28. Deutschland ist zur Kloake verkommen. 🙁
    Wenn es auch faßt zwecklos ist: Ich gehe weiterhin zu PEGIDA, damit ich nicht schamhaft vor dem Spiegel die Augen senken muß! Das hat etwas mit patriotischem Stolz zu tun! 🙂

  29. Wenn der Alte Weiße Mann von einem Farbigen Polizisten Kontrolliert wird, ist das dann nicht auch Diskriminierung?
    Sollte der Alte weiße Mann dann auch klagen, wegen Diskriminierung von Alten oder von Weißen?
    Gibt es nicht eine oder einen Linken Juristen der mir das Erklärt? Da ich vom Land stamme Ist mir da einiges unverständlich!

  30. # ghazawat 23. Mai 2020 at 11:03
    „Ehrlich gesagt wünsche ich mir sogar lieber eine Negerin als Bundeskanzlerin.“
    ————————————————————————-

    Ich schlage Motzi Mabuse vor. Die besitzt bekanntlich hohe Urteilsfähigkeit

  31. Kassandra_56 23. Mai 2020 at 11:17
    ghazawat 23. Mai 2020 at 11:03
    Ich weiß, dass es falsch war, meine Schule tatsächlich abgeschlossen und in einem MINT-Fach promoviert zu haben.
    +++
    kommt es nur mir so vor, daß es offenbar heutzutage Professoren für Sozi-Murks, Gender-Wahn und Rechtsextremismus-Expertise nur noch so vom Himmel regnet?

  32. So lange die Polizisten vor Ort immer noch dulden, daß dieser ganze Wahnsinn auf ihren Knochen abgeladen wird, kann sich auch nichts ändern. Mir kann doch keiner erzählen, daß die Polizisten keine Möglichkeiten hätten, solche Absurditäten in der Praxis gegen ihre Urheber zu richten?! Immerhin ist der Berliner Senat doch ganz sicher dringender auf die Arbeit der Polizei angewiesen (der Anschein von Rechtstaat soll ja zumindest aufrechterhalten werden) , als die Polizei auf den Senat! Es gäbe sicher viele Möglichkeiten, Sand ins Getriebe zu streuen, Dienst nach Vorschrift, zu boykottieren, zu sabotieren… und wenn dann erstmal die Wohngegenden der Senatsmitglieder oder Politiker selber betroffen sind… . Solange man aber jeden Dreck mit sich machen lässt, weil… „sonst werde ich nicht mehr befördert“, liefert man sich eben solchen charakterlosen grünen Justizsenatoren aus.

  33. Kassandra_56
    23. Mai 2020 at 11:17

    +++
    „darf ich Sie fragen, auf welchem Gebiet Sie sich besonders auskennen?“

    Es ist kein Geheimnis, ich habe schon öfters gesagt, dass ich Physiker bin. Allerdings ist das eine saudummes Fach. Sie stoßen ständig an die Grenzen ihres Wissens. (*) Allerdings weiß ich das selber.

    Frau Dr Merkel meint als Gegenbeispiel, dass sie alles weiß.
    Aber ich kenne mich im Gegensatz zu Frau Dr Merkel mit Zahlen, Grössenordnungen und der dahinter stehenden Mathematik aus.

    „Wirklich auskennen“ bilde ich mir in einem sehr speziellen Teilbereich ein. Der mittelalterlichen Warmzeit, ein Hobby seit fast 40 Jahren.

    (*) Übrigens ist Physik ein hoch interessantes Fach. Sie begegnen sprichwörtlich überall Gott persönlich.

  34. interessant wäre es, einmal in Zahlen zu erfassen, wieviel Brutto-Sozial-Produkt ein Sozi-Murks- Professor*in, Gender-Professor*in, RechtsextremiXmus-Expert*in produziert und wieviel er davon verbraucht?
    Ist das wichtig oder kann das weg?

  35. Ich verstehe allerdings das Problem nicht ganz. Die Polizisten kennen doch die Verantwortlichen und haben ja die freie Entscheidung und die Macht zu sagen „Passt mal auf ihr Penner!“.
    Also, liebe Polizisten, wir hatten euch gewarnt. Jetzt seid Ihr dran mit „aufstehen“!

  36. irgendwie passend zum Thema ….„Landesantidiskriminierungsgesetz“ …

    Damit man sich das mal vor Augen hält

    Netzfund Video vom 23.5.2020 , neulich im Pflegeheim , der feuchte Traum von Linken “ Alerta “ Rufern wird verwirklicht ( weil der Opi vor achtzig Jahren bei der HJ war ? ) Pfleger schlägt älteren Patienten siehe … klick !

  37. Als Polizist würde ich nur noch Dienst nach Vorschrift machen und zudem darauf pochen, dass bei Einsätzen auch immer seriöse Zeugen anwesend sind, die das Geschehen im realen Leben vernünftig schildern. De facto aber ist das eine Entmündigung der Beamten und nicht jeder wird mehr gleichbehandelt – einmal mehr.

  38. +++ Wokker 23. Mai 2020 at 11:25
    # ghazawat 23. Mai 2020 at 11:03
    „Ehrlich gesagt wünsche ich mir sogar lieber eine Negerin als Bundeskanzlerin.“
    ————————————————————————-
    Ich schlage Motzi Mabuse vor. Die besitzt bekanntlich hohe Urteilsfähigkeit
    +++
    Nö, weder noch! Wenn ich zwischen Pest und Cholera wählen sollte, dann würde ich dem Verteiler der Wahlzettel das Ding in den A…. schieben. Als Demokratieabgabe sozusagen.

  39. Ich werde zukünftig Rot-Grün wählen.
    Die AfD ist wirkungslos und steht dem Wandel nur im Weg.
    Rot-Grün an die Macht und in die Verantwortung, dann sofort mit unmöglichen Forderungen überziehen, BGE, Hartz4 abschaffen, etc.

    Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.

  40. Gilt das Gesetz dann auch für die Deutsche Minderheit in Berlin?
    Drangsaliert von islamischen Clan-Polizisten?

  41. Berlin wurde ja während der Teilung zum Zufluchtsort vieler Asozialer. Die und deren Nachfahren prägen immer noch das krumme Weltbild das dort vorherrscht.

  42. .
    Auch so
    ein Beispiel
    für angewandten
    Minderheitenterror,
    bzw. die herrschende
    Idiologie, die sich
    hier austoben
    darf — koste
    es, was es
    wolle.
    .

  43. SPD und CDU nutzten eine CORONA Maskenverteilaktion im saarländischen Saarlouis um ihrer
    Klientel ohne Dokumentation Geld zuzuschieben

    Es werden 40,00 € an jeden „ehrenamtlichen Helfer“ ausgezahlt der angeblich mitgeholfen habe beim Verteilen von Masken. Es wurde jedoch noch nicht einmal eine Liste angelegt, wer bei der Maskenausgabe überhaupt dabei war. Stattdessen vermutet die AFD im Saarlouiser Stadtrat, zurecht, dass die CDU/SPD Bonzen sich und ihren Familienangehörigen per Blankoscheck einen 40,00 € Einkaufsgutschein (pro Person) aus der Stadtkasse genehmigen wollen, ohne überhaupt nachweisen zu können wer überhaupt an der Maskenverteilaktion aktiv mitgewirkt habe.

    Carsten Becker von der AFD Saarlouis hat diese schamlose Selbstbedienung der städtischen CDU/SPD Clique ans Licht gebracht. Diese Leute schämen sich noch nicht einmal, die CORONA Krise dafür zu nutzen, um sich in dreister Weise aus der öffentlichen Kasse zu bedienen.

    Die ja ansonst immer leer ist, wenn man so hört.

    Sogar die FDP die sich ja sonst eigentlich nur noch für den Geldadel einsetzt, monierte, dass man ja wenigstens im Vorfeld hätte darüber informieren können, dass es 40,00 € Einkaufsgutscheine für ehrenamtliche Hilfe gäbe, dann hätten auch bedürftige Menschen, die besonders unter der CORONA Krise leiden, eine Chance gehabt sich sich zu beteiligen. Aber das wollten die CDU/SPD Schranzen in von der Stadtregierung offenbar gar nicht, man sah die Chance dem eigenen Parteivolk etwas hinzuwerfen.

    Die AFD vermutet nun, da man noch nicht einmal über einen Nachweis verfügt, wer tatsächlich geholfen hat, dass sich CDU und SPD Mitglieder pauschal aus der Stadtkasse in bedienen wollen.

    Ein Verstoß gegen alle Grundsätze der LHO. Landeshaushaltsordnung

    Die AFD kann froh und dankbar sein, für fähige Mitstreiter wie Carsten Becker, die sich an vorderster Front den geifernden Selbsbedienern stellen, wenn sie ertappt werden.

    https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarlouis/stadtrat-saarlouis-hat-eklat-bei-diskussion-um-dank-fuer-helfer_aid-51272839

  44. Der „Richtige“ Weg wäre,
    alle die Drogen Handeln und oder mit Führen verlieren ihren Anspruch auf Staatliche Unterstützung erstmal auf Zeit. (Gruss an die Clans!)
    Warum das nicht Passiert erschließt sich mir nicht.

  45. Also mal ganz ehrlich, warum soll das denn ein „irres Gesetz“ sein? Es wiederspiegelt doch exakt das Wahlverhalten des Urnen-Pöbels im Boulettenland, also im R2G-Reichs-Shit-Hole.
    Die Bouletten wollen das!
    Die Bouletten brauchen das!
    Die Bouletten kriegen das!

  46. also ich verstehe nicht,
    warum dieses gesetzt beseitigt werden soll:
    ein irres gesetzt passt doch ausgezeichnet zu euch vertrottelten deutschen!

  47. Was hat Frau Weidel enmal gesagt ? Deutschland wird von Idioten regiert !
    Da muß ich aber wirklich widersprechen. Nein, Deutschland wird von
    Vollidioten regiert ! Der Michel findet das gut so. Na dann, gute Nacht
    Deutschland du mein Heimatland.

  48. ghazawat 23. Mai 2020 at 11:30
    Kassandra_56
    23. Mai 2020 at 11:17
    ++++
    gut, dann sind wir wesensverwandt.
    Ich habe mich hauptsächlich um Plasma-, Atom/Molekularphysik, später um CO2-Laserkrams gekümmert.
    QED, QCD, ART und später M-Therorie sind meine unausweichlichen Bedürfnisse.
    Für die Paläogenese der Erde, Geschichte, Frühgeschichte, Völkerkunde habe ich auch immer Interesse. Vieles liegt da noch im Dunkeln.

  49. Straftäter werden so in Berlin geschützt. Wundert mich nicht. Da gibt es doch nur diese Richtung. Mit RRG geht es abwärts, nicht nur wirtschaftlich.

  50. ghazawat 23. Mai 2020 at 11:30
    Kassandra_56
    23. Mai 2020 at 11:17
    „Wirklich auskennen“ bilde ich mir in einem sehr speziellen Teilbereich ein. Der mittelalterlichen Warmzeit, ein Hobby seit fast 40 Jahren.
    ++++
    In der sogenannte Hockey Stick-Kurve kommen die nacheiszeitlichen Warmzeiten und Kälteperioden gar nicht vor.
    Und die Kurve ist doch seit Al, dem Gore und IPCC-Grünlinks das einzig Wahre in der irdischen Klimaentwicklung.

    Ich hatte einmal etwas zur Atmosphärenentwicklung dieses Planeten geschrieben, was bedeutete, daß sich trotz zig-tausendfacher CO2-Konzentration der Planet von der ursprünglich heißglühenden Suppe zu einem lebbaren Planeten entwickelt hat.

    Leider wird so etwas von der Mehrheit der Wähler wohl niemals verstanden werden. Hirntot ist auch tot.

  51. Am Ende des Artikels steht es doch. Warum soll man die Straftaten überhaupt noch ermitteln? Die linken Richter lassen sie ja eh wieder ungeschoren davonkommen. Weniger Straftaten, die nicht ermittelt werden, sehen auch in der Statstik gut aus. Das beste Deutschland das wir jemals hatten.

  52. Nun ich würde den Polizisten raten Dienst nach Vorschrift zu machen und eben die Hotspots meiden sodaß der Bürger merkt, welche Regierung hier sich um sein Wohl & seine Sicherheit kümmert. Berlin ist sowieso von Clans und kriminellen Gangs unterwandert – wie bestellt so geliefert sagt man.

  53. Wenn der Berliner Senat jeden Berliner auffordern würde, pro Tag einen Liter Jauche zu trinken, weil das sehr gesund sei, dann würden wohl mehr als die Hälfte aller Berliner dieser Aufforderung nachkommen. Die Autorität – man sieht es am Wahlverhalten – hat schließlich immer recht!

  54. Kassandra_56 23. Mai 2020 at 12:07

    ghazawat 23. Mai 2020 at 11:30
    Kassandra_56
    23. Mai 2020 at 11:17
    „Wirklich auskennen“ bilde ich mir in einem sehr speziellen Teilbereich ein. Der mittelalterlichen Warmzeit, ein Hobby seit fast 40 Jahren.
    ++++

    Weltraumforschung

    Die Durschnittstemperatur auf dem Mars beträgt -52° Celsius (Erde 14°). Die Marsatmosphäre besteht aus 98% aus CO2 (Erde 0,04%). Der Mars bestzt keine Ozonschicht oder ein Magnetfeld das die Sonnenstrahlung verringern könnte. Berücksichtigt man die Entfernung zur Sonne und geringere Dichte der Atmosphäre müsste der Mars wärmer sein. Ist er aber nicht. CO2 gefriert sogar an den Polen. Dazu braucht es mehr als -78° Celsius. Was stimmt da nicht?

  55. Alle Menschen sind gleich. Deshalb müssen Linke
    u. Neger auch andauernd Unterschiede betonen:
    Schwarze, Weiße u. Farbige. Toll! 😛

  56. @ monsignore25 23. Mai 2020 at 11:48

    Weshalb beleidigen Sie Deutsche?
    Sind Sie ein linker „Weltbürger“?

  57. Es ist im Grunde genommen ein „ Subkultur – Förderungs – Gesetz „ ! Nun ja … es stammt ja auch aus der Feder solcher sehr ähnlichen Parteibonzen aus Grünen -Linken – SPD Typen , die genau in dieser Subkultur verfangen sind . Ich denke daher, es ist ein Schutzgesetz Ihrer Klientel .

  58. Merke: Merkel-Gäste darf man weder tadeln noch beschuldigen. Sie stehen unter Naturschutz.

  59. Im überfüllten Migrantenlager von Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist eine junge Frau aus Afghanistan von einer anderen Afghanin getötet worden.

    Die mutmassliche Täterin sei zunächst auf die umliegenden Hügel geflohen, aber in der Nacht zum Samstag festgenommen worden, berichtete das Staatsradio am Samstag.

    Nach Informationen aus Polizeikreisen gab es zuvor einen Streit zwischen den Kindern der beiden Frauen, die in benachbarten Zelten wohnten.

    Die Behörden hätten die beiden Familien inzwischen an andere Orte gebracht, berichtete das örtliche Nachrichtenportal «politikalesvos».

    https://www.blick.ch/news/griechenland-eine-tote-nach-streit-im-ueberfuellten-fluechtlingslager-von-moria-id15903417.html

  60. Die Bullen haben das verdient! Wer um 16:00 Uhr einen alten Mann auf einer NSU Quickly, nicht nur anhält, sondern sogar verfolgt, und dann „werbewirksam“ unter Zeugen -die einen kennen- einen Alcotest verlangen, haben das und genau das verdient. Wichser, verhindert gefälligst Schlimmes, dafür seid Ihr da!
    – Befehlsverweigerung! Wenn angeordnet wird (wie wohl immer), dass Linke zu ignorieren seien …wie vereinbart sich das mit dem geleisteten Eid?

    Kein Mitleid mit diesen Leuten!

    Drecksäcke!

  61. jeanette 23. Mai 2020 at 11:18
    Vielleicht war die 25-jährige Kindergärtnerin, die das 3 jährige Mädchen ermordet haben soll auch bekifft? Zur Generation würde es ja passen.
    ————
    Genau, diese irren Haschisch-Spritzer überall – da muss doch was gemacht werden.

  62. Ist Deutschland eigentlich schon der Vorhof zur Hölle …

    … oder fehlen noch paar Schritte ?

  63. Als BErliner Polizist sollte man schnellstens den Dienst dort quittieren und in eine anderes Bundesland wechseln. Polizisten werden überall händeringend gesucht !

  64. Ich denke mal. dass auch 87% der Berliner Polizisten damit einverstanden sind.

  65. Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 23. Mai 2020 at 10:25
    „Fangt an gegen die Dealer in den Parks zu demonstrieren, bis sie dem Druck nicht mehr standhalten und von selbst verschwinden!
    Diese Dealer vernichten mit dem Dreck den Sie verbreiten Existenzen!
    Sie sind genau so totbringend und gesundheitsgefährdent wie CORONA!
    Stellt Anzeigen, Anzeigen und nochmals Anzeigen gegen die Dealer und demonstriert sie weg.
    Am Besten dahin wo sie hergekommen sind!
    Halten wir unsere Umwelt sauber! (Reconquista des öffentlichen Raumes!“

    Hört sich ja gut an- aber genau das würde aber ganz schnell und ganz hart gestoppt werden- von Behörden und Polizei.

    Und selbst dann, wenn sich eine ausreichende Anzahl Männer finden- das beeindruckt die Dealer mit Sicherheit nicht. Bestenfall verdrücken die sich für eine Weile.

    Große Menschenmassen mobilisieren, wie bei PEGIDA, würde sicher nicht verborgen bleiben- und wenn es soweit ist, Spezial- Polizeitruppen, vielleicht auch Militär, dafür bereit stehen.

    Ich bin mir sicher, daß sämtliche Regieruingsstellen und Behörden ALLES tun würden, um afrikanische und arabische Dealer, Kriminelle und Schmarotzer vor der „herzlichen“ Außer- Landes- Schaffung durch Bürger, die die Schnauze gestrichen voll haben, zu schützen.

    Jemand anderer Meinung ?

  66. Ein Gesetz zur Diskriminierung von Weissen. Irgendwie habe ich das Gefühl das dieses Gesetz bald auf Westeuropa ausgeweitet wird.
    Ach ja, was ich noch loswerden wollte.

    Stiefmama Merkel? Mach mal alle Moscheen für immer dicht. Ich finde Moscheen alle Sch….e!

  67. Die Polizei „entwickelt“ sich entsprechend, um auf solche Gesetze zu regieren.
    Schon seit einiger Zeit und Anfangs aus ganz anderen Gründen als dieses Gesetz hier, hat die Polizei ihr Auftreten „angepasst“: Wenn heute irgendwo in der Großstadt zu einem Einsatz gerufen wird, entscheidet die Polizei angesichts der Gefährdung der Polizisten und rückt in Mannschaftsstärke an. Meist 9 bis bis über 15 Mann oder bei hoher Gefährdung gleich eine Hundertschaft. Da wird dann erstmal alles niedergeknüppelt, so wie es Stürze neulich widerfahren ist und hinterher „aufgeräumt“.
    Die Strategie lautet folgendermaßen:
    Bei Übergriffen und Straftaten durch einzelne Polizisten wird dieser durch entlastende Aussagen aller anderen Polizisten gedeckt. Selber schon erlebt. Da kommt man nicht gegen an, keine Chance.
    So wird auch ein vermeintlicher Vorwurf eines Negers wegen Diskriminierung immer im Sande verlaufen, wenn 10 Polizisten den einen Polizisten entlasten und aussagen, dass es keine Diskriminierung gab, dafür aber den Neger belasten.
    Keine gute Entwicklung. Ein Rechtsstaat ist das schon lange nicht mehr.

  68. Dieses ganze grüne, linke Pack ist für mich schon seit langem unerträglich. Ausgesprochen polizeifeindlich, erinnert mich noch an den Abgeordneten Mutlu, der als er durch einen Polizisten wegen des Abstellen seines Fahrrades am Reichstag angesprochen wurde mit den Worten reagierte, was willst du kleiner Polizist von mir? Charakterlich einer völliger Idiot. Und dieser Clown Justizsenator Behrendt, dumm wie Brot nur nicht so nahrhaft, Beweisumkehr ? Diese Typen rennen noch heute ihren pädophilen Träumen nach.Wann jagen wir sie endlich zum Teufel? Man kritisiert Polen hinsichtlich der Justizreform, was läuft den hier ab?

  69. Es entwickelt sich.
    Laufen eines Tages die Irren frei draußen herum und die Normalen gehen zum eigenen Schutz freiwillig in den Bau?
    Drogen verbieten!

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