Die DDR-Bürgerrechtlerrin Angelika Barbe (68) wurde am Samstag auf der Berlin-Demo am Alexanderplatz verhaftet. Ein Video zeigt die brutale Vorgehensweise der Polizei. Im Gespräch mit Michael Mross schildert sie die Hintergründe (siehe auch diesen Artikel von Vera Lengsfeld über Angelika Barbes Verhaftung).

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114 KOMMENTARE

  1. … Linksradikale ins Verfassungsgericht gewählt

    In der SPD gibt es Zwist über die Nachbesetzung eines Postens am Bundesverfassungsgericht. ➡ Die Partei ist am Zug für die Personalie. Immer mehr Sozialdemokraten aus Ostdeutschland sprechen sich für Jes Möller aus, Brandenburger Ex-Verfassungsgerichtspräsident.

    In Karlsruhe muss im Ersten Senat der Posten von Johannes Masing nachbesetzt werden, dessen Amtszeit eigentlich schon im April nach zwölf Jahren endete. Der Nachfolger wird im Bundesrat gewählt. Das Vorschlagsrecht liegt diesmal bei der SPD. ➡ Eine weitere freiwerdende Richterstelle wird auf Vorschlag der Grünen besetzt.

    https://www.morgenpost.de/berlin/article229113447/Die-Zeit-Jes-Moeller-wurde-herausragend-bewertet.html

    Neben der von den Grünen vorgeschlagenen Astrid Wallrabenstein als Nachfolgerin von Andreas Voßkuhle muss auch über die Stelle von Johannes Masing entschieden werden. Dessen Amtszeit hätte eigentlich schon im April geendet. Das Vorschlagsrecht für den Nachfolger liegt bei der SPD, doch die SPD-Ministerpräsidenten können sich nicht einigen.

    Die Grünen dagegen trugen ihre Diskussion jenseits der Öffentlichkeit aus. Der Bundesrat wählte Astrid Wallrabenstein einstimmig zur Verfassungsrichterin. Sie lehrt bislang an der Frankfurter Goethe-Universität Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sozialrecht. Die in Münster geborene, verheiratete Mutter zweier Kinder beschäftigt sich seit Jahren zudem vor allem mit dem Recht der Staatsangehörigkeit und der Migration.
    ➡ Sie tritt für eine doppelte Staatsangehörigkeit ein.
    ➡ 2019 äußerte sie sich auf F.A.Z. Einspruch kritisch zu der Frage, ob man IS-Kämpfern die Staatsangehörigkeit entziehen solle.

    Da komme mir einer mit Kritik an Polen

    Jetzt dürfte auch dem letzten Romantiker hierzulande, endlich klar sein, dass Richter/innen an deutschen Obergerichten politische Richter, von einer sich zusammen gefundenen politischen Mehrheit, auserkohren und ins Amt gebracht wird.
    Wo bitteschön liegt der Unterschied zu Polen?
    Zudem was vergessen wird sind ermittelnde Staatsanwaltschaften weisungsgebunden, können also in Ihren Entscheidungen durch Aufsichtsbehörden, hier das Justizministerium gelenkt werden. Ein Paradefall war der Fall H.Kohl, damals hat der MP von NRW ein Sozialdemokrat mit Namen Clement, die Staatsanwaltschaft Bonn beauftragt das Verfahren einzustellen,per Weisung des Justizministeriums in Düsseldorf. Wo war der Aufschrei, wo waren die Journalisten ? Komme mir keiner mit Gewaltenteilung das ist eine Schimäre. Hier hat man uns im Staatskundeuntericht einst regelrecht einen Bären aufgebunden, schlimm ist nur das sich die Repräsentanten unseres Staates immer so schrecklich besserwisserisch nach außen positionieren.

    https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-kann-sich-nicht-auf-einen-richter-kandidaten-einigen-16771912.html

  2. Eine richtige Pestilenz die sich da breit gemacht hat. Die Grundrechte der Bürger so zu beschneiden!

    Und wenn ich sehe, wie die Polizei da vorgeht, selbst gegen ältere Bürger, da wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis der Bumerang an Gewalt die sie anwenden auf sie zurück kommt…

    Wer Wind sät, wird Sturm ernten…

  3. Ich sollte noch ergänzen, das ich Frau Barbe mehrmals als Sprecherin in Cottbus erlebt habe. Wo von dieser Frau eine Gefahr ausgeht muß man erst mal näher erläutern. Aber in diesem System wundert mich nichts mehr.

    Geben Sie auf sich acht, Frau Barbe. Leute wie Sie und andere von Zukunft Heimat oder PEGIDA sind Zielscheiben des Hasses !

  4. Die Polizisten waren vermutlich angewiesen, irgendwelche unbescholtenen Bürger herauszupicken, grob zu behandeln und anzuzeigen.

    Da kann man nur hoffen, dass Frau Barbe sich diese Behandlung nicht gefallen lässt. Dumm gelaufen, Genosse Geisel.

  5. Die wahren Bürgerrechtler fasst man hart an, die wahren Linksterroristen bleiben auf Befehl von ganz oben(RRG Senat) vollkommen unbehelligt.
    Der Innensenator Geisel ist ein SPD Mann, genau wie Bgm.Müller.
    Neulich fantasierten die Beiden noch etwas zusammen von durch Trump geklaute Masken.
    Selbst der Berliner „Tageslügel“ konnte die Münchhausen Geschichte nicht glauben.

    „Geisel hatte den USA vorgeworfen, die Lieferung für die Polizei konfisziert zu haben, er warf den Verbündeten Piraterie und Wildwest-Methoden vor. Müller nannte das Handeln von US-Präsident Donald Trump „unmenschlich“.

    Tags darauf, am Samstag, ruderte zumindest die Polizei verbal zurück, von „konfiszieren“ war keine Rede mehr. Vielmehr sei die Ware, die erste Teillieferung eines US-Herstellers von insgesamt 400.000 Schutzmasken, storniert und dann in die USA geflogen worden. Dem Vernehmen nach könnte die Ware auch zu einem besseren Preis aufgekauft worden sein oder ein Zwischenhändler Reibach gemacht haben.“

  6. Ich lese in der Presse immer vom Rechtsruck. Dabei macht die Regierung nur linke Politik. Grade Merkel steht dazu. Auch sitzen Linksextremisten in Schlüsselpositionen.

  7. Das Regime braucht gar keine Söldnertruppen wie EUrogendfor, um mit Härte gegen Alte, Frauen und Kinder vorzugehen.
    Unser Regime hat sich dazu eigene Kettenhunde herandressiert.

    Der Schutzmann ist wohl endgültig tot.

  8. Ein halbes Dutzend Bullen im Schlachtpanzer gegen eine alte Frau. Die hatten bestimmt alle auch noch einen harten Knüppel in der Hose.

  9. Staatlicher Psychoterror

    Die vermeintlichen „Lockerungen“ sind nur ein weiterer Teil des verfassungswidrigen Plans der Lockdown-Strategen.

    Seriosität und Wahrheitsgehalt von Botschaften entlarven sich in der Art, wie sie vermittelt werden. Regierung und Leitmedien bedienen sich inzwischen klassischer Methoden des Stalking, Mobbing und der psychischen Zersetzung. Wer es nicht schafft, die Rolle des unfolgsamen Regimegegners auszuhalten, muss sich mit dem staatlichen Aggressor identifizieren und in dessen Schutz flüchten.

    https://www.rubikon.news/artikel/staatlicher-psychoterror

  10. Wobei:

    Richtige Kettenhunde sind das auch nicht, weil bei sogenannten Clanmitgliedern oder solchen, die sie dafür halten, kneifen sie den Schwanz ein.

  11. nicht die mama 18. Mai 2020 at 20:26

    Der Schutzmann ist wohl endgültig tot.

    Brandaktuell:

    Schutzmann vor Ort für Neustadt

    Die Stadt Neustadt (Hessen), erster Teilnehmer des Landkreises Marburg-Biedenkopf und gleichzeitig erste Gemeinde innerhalb des Polizeipräsidiums Mittelhessen an der Sicherheitsinitiative KOMPASS, erhält ab August 2020 einen „Schutzmann vor Ort“.

    Was ist KOMPASS

    Die Abkürzung KOMPASS steht für KOMmunalProgrAmm SicherheitsSiegel.

    KOMPASS ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden in Hessen und zielt auf eine nachhaltig ausgerichtete Verzahnung und noch engere Zusammenarbeit zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Polizei und Kommune.

    Die Polizei Hessen bietet an, gemeinsam mit den Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern, die spezifischen kommunalen Sicherheitsbedürfnisse, also auch die Sorgen und Ängste der Bevölkerung zu erheben, zu analysieren und gemeinsam ein passgenaues
    Lösungsangebot zu entwickeln …

    … Im Einzelnen ging es z.B. um den Rückschnitt sichtversperrender Hecken oder Sträucher und eine deutlich verbesserte Straßenbeleuchtung an verschiedenen Orten …

    Der Schutzmann vor Ort wirkt zudem in Gremien wie z.B. Runden Tischen oder Präventionsräten mit, nimmt an Ortsbeiratssitzungen, öffentlichen Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen oder Infoabenden teil oder hält Vorträge z.B. in Jugend- oder Senioreneinrichtungen sowie in Betrieben.

    Zu seinen weiteren besonderen Aufgaben gehört die Nachsorge bei Kriminalitätsopfern.

    Der „Schutzmann vor Ort“ nimmt Kontakt auf und bietet Hilfe an, um die Folgen der Straftat zu minimieren.

    https://neustadt-hessen.de/rathaus-politik/aktuelles/item/2120-schutzmann-vor-ort-fuer-neustadt.html

  12. nicht die mama 18. Mai 2020 at 20:26

    Welches „Regime“? Polizei ist Ländersache, also hier Berlin.

    Was ich mir gut vorstellen könnte, ist: In der Berliner Polizei sind leider einigen Beamten, die ihre politische Einstellung mit in den Dienst tragen.
    So wie Barbe das schildert, war es ein unverhältnismäßiger Einsatz. Gegen den angewendeten unmittelbaren Zwang könnte sie Fortsetzungsfeststellungsklage erheben, Die Frage ist natürlich nur, ob man dann (wie oft vor Gericht) den Polizisten in ihrer Darstellung mehr glaubt.

  13. Attacke bei Corona-Protest

    „Das war ein Mordversuch“

    Bislang gibt es keine mediale und politische Empörung, dabei bietet die Brutalität der Tat durchaus Anlaß dazu: Drei Männer sind am Samstag am Rande der Corona-Proteste in Stuttgart von vermummten Linksextremisten attackiert und teils schwer verletzt worden. Auch die Polizei ging bisher sehr zurückhaltend mit dem Angriff um, erwähnte ihn lediglich kurz in einer Sammelmeldung über die Kundgebung.

    Fest steht: Die drei Opfer hielten sich gegen 14 Uhr nahe des Mercedes-Benz-Museums auf und waren auf dem Weg zur „Querdenken 711“-Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen. Plötzlich kam eine Gruppe Linksextremer auf sie zugestürmt, verprügelte sie, sprühte mit Reizgas und machte sich blitzschnell wieder aus dem Staub. Eines der Opfer wurde dabei so schwer verletzt, daß es ins Krankenhaus eingeliefert und nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT ins künstliche Koma versetzt wurde. Zwei weitere seien ambulant behandelt worden.

    Der mutmaßliche Grund für die Attacke? Die drei Männer im Alter zwischen 40 und 55 Jahren gehörten zu einer Gruppe der rechtsalternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil (ZA). „Das ging alles sehr schnell“, schildert Simon Kaupert. Er macht die Pressearbeit des ZA, ist für das rechte Netzwerk „Ein Prozent“ tätig und war zusammen mit rund zehn Personen unterwegs zum Cannstatter Wasen, wo die Demonstration stattfand.

    Polizei ermittelt wegen versuchten Tötungsdeliktes.

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/das-war-ein-mordversuch/

  14. ja liebe Mitstreiter, das müßt ihr aber auch mal von Seiten der Polizei sehen: endlich konnten sie mal zeigen was sie können, großen Widerstand von einer älteren und noch behinderten Dame konnten sie nicht erwarten. Da kann man doch mal auftrumpfen und seinen Vorgesetzen was vorzeigen, nachdem man jahrelang vor den Clans den Schwanz mit schlotternden Knien eingezogen hat, sich Ohrfeigen eingefangen hat von den Beleidigungen und Anspuckereien die man deeskalierend über sich hat ergehen lassen gar nicht zu reden. Da kann man doch mal die Sau rauslassen und so eine ältere behinderte Dame über den Platz schleifen, das tut der Polizistenseele richtig gut, da wird Polizistenfrust abgebaut. War dieser Polizist mit der Nummer XXXXX vielleicht sogar früher mal bei der Stasi oder dessen Vater und hat Frau Barbe erkannt und sein Mütchen gekühlt ??

    Nur warum hat die Frau Barbe nicht schon längst einen Anwalt eingeschaltet und Anzeige gegen die Polizei erstattet ? Das wundert mich schon etwas

  15. Im Prinzip war das wohl so: De Polizisten hatten dort die Aufgabe, eine nicht angemeldete Demo oder Ansammlung schon im Ansatz zu verhindern. Außer Barbe waren dort anscheinend auch noch ein paar andere Leute, die eine „Gegendemo“ machen wollten.
    Dagegen, dass die Polizei die Vorgabe umsetzt, eine Ansammlung zu verhindern (zumal noch eng an der „gegnerischen“) kann man zunächst mal nichts sagen (ob das alles mittlerweile möglicherweise unverhältnismäßig ist, was Corona betrifft, kann man den Polizisten nicht zum Vorwurf machen. Die dürfen nämlich höchstens remonstrieren, aber nicht einfach Befehle verweigern.

    Davon zu trennen ist aber diese Einzelmaßnahme als solche. Wenn Frau Barbe schon signalisiert hatte, dass sie weitergehen wird, ist das nicht zu rechtfertigen.

  16. Man muß auch mal die Bullen verstehen, wenn die zu einer Antifa Demo abkommandiert werden sind die schon extrem angepisst. Und wenn ihnen dann noch alte Leutchen zwischen den Beinen rumtanzen und klugscheißen, kann denen schon mal die Hutschnur platzen. Auch wenn es nicht schön ist.
    Es ist sinnlos mit einem Polizisten im Einsatz zu diskutieren. Die sind wie Roboter, völlig resistent gegen jedes Argument.

  17. Die vollkommen unverhältnismäßigen und extrem brutal durchgeführten Gesetzlosigkeiten unserer seelen- und gewissenslosen Uniformträger widern jeden normalen Menschen an.
    Da stecken eindeutig Verbrecher in Uniform, bezahlt von unseren Steuergeldern.
    Die Polizei, Dein Freund und Helfer?…
    ….eher Dein Feind und Söldner.

    Interessieren würde mich, inwieweit die ’solide Polizei‘ schon kontaminiert ist, durch Unterwanderung krimineller Elemente mit Hang zur Antifa,z.B.
    ‚Genial‘, so kann vollkommen legitimiert, zudem bezahlt auf normale Bürger einer noch vorhandenen Demokratie eingedroschen werden.
    Mir wird speiübel bei dem Gedanken.
    Was ist nur in diesem Land los, das immer mehr von solch einem seelenlosen Gesindel produziert?
    Und beim Thema Polizei stelle ich fest, dass diese irrsinnige Situation weiß Gott kein Alleinstellungsmerkmal ist, schaut man auch auf Staatsanwaltschaften, auf Richter.

    RECHT UND FREIHEIT?

    Da herrscht vielfach Einigkeit, – Ihr, die Ihr genannt seid, Ihr tretet diese Werte mit Füßen, zum Teil mit Euren Nagelstiefeln.

    Schämt Euch, schämt Euch in Grund und Boden

  18. Merkel denkt alles vom Ende her.
    Daher kam auch vor Jahren schon die Entscheidung,
    möglichst viele Moslems und grenzdebile strunzdumme
    Schläger in die Polizei zu bringen.
    Eben Deutschenhasser bzw. Leute, die Spaß daran
    haben, Gewalt anzuwenden.
    Man sehe sich nur die Videos an!
    Aber der dumme Lemming will es eben so.
    Polizei ist Feind.
    Mittlerweile für mich jeder, der eine Uniform
    dieses Staates trägt.
    Ich war 8 Jahre lang BW-Soldat.
    Ich würde diese Uniform nicht mehr
    anziehen.

  19. nouwo 18. Mai 2020 at 21:25

    Was soll Merkel genau mit den Polizeieinsätzen zu tun haben oder ob dort auf Deeskalation gesetzt wird oder nicht. Das wird es nämlich in vielen anderen Bundesländern, wo man auch eigentlich nicht angemeldete oder wegen Corona verbotene Versammlungen im Einzelfall geduldet hat…also dort läuft es eben gerade nicht so, dass man mit allen Mitteln gegen Protestler vorgeht, um die jeweilige Verordnung umzusetzen. Man sollte einfach mal differenzieren, finde ich!

    Und zu Merkel: Die macht das, was sie gerade für Opportun hält, um an der Macht zu bleiben. Das ist das „System Merkel“. Da steckt doch nicht irgend ein Plan dahinter (außer wenn man Machterhalt als „Plan“ sehen will).
    Sie hat halt irgendwann mal Politik „gelernt“, so wie sie Physik gelernt hat. Danach entscheidet sie machtstrategisch,

  20. Vielleicht endet jetzt mal das liebevolle Verständnis für die Polizei, die ja nur „Befehle ausführt“ und „auch nicht anders kann“.
    1989 hat die Vopos auch niemand in Schutz genommen, wozu auch?
    Es sind Handlanger eines verbrecherischen Regimes und jetzt rächt sich, das nach der Wende nicht entschlossen genug gegen Opportunisten und Systemträger durchgegriffen wurde.
    Dieser Fehler wird sich nicht wiederholen!

  21. Demokrat rechts 18. Mai 2020 at 21:33

    Merkel nutzen die „lockdowns“ politisch, deswegen lässt Merkel diese durchsetzen. Sobald Merkel merkt, dass diese ihr schaden, wird sie die sofort beenden. Merkel hat, wie Sie richtig sagen, gar keine Überzeugungen. Sie interessiert nur, im Kanzleramt sitzen zu können.

  22. @Demokrat rechts:

    Sie sind wohl auch Polizist oder anderweitig Uniformierter?
    Oder nur Staatsbeamter, also auch Büttel?
    Dann würde ich mich jetzt auch „angegriffen“ fühlen 😉
    Oder sind Sie nur besonders naiv?
    Denken Sie etwa, dass die polizeilichen Übergrifflichkeiten
    von irgendwelchen untergeordneten Polizeiführern kommen?
    Das kommt von ganz oben.

  23. Ein Prof. für Psychologie erklärte mir mal, dass er ein Persönlichkeitsprofil für Polizisten erheben sollte . Bei den Testen war er überrascht , weil sich heraus stellte , dass die Profile große Ähnlichkeiten von Verurteilten Straftätern ähnelten .

  24. Es wurden nur Befehle ausgeführt.

    Das hörte man ab 1945 und 1990. Nichts hat sich daran geändert, wie Schuld auf andere geschoben wird.

  25. Wann wird endlich was gegen diese Geisteskranken und Pädophilen unternommen, es ist nicht mehr zu ertragen, die sind ja schlimmer als die Nazis.
    Daran kann man erkennen, daß bei den Grünen eine ernsthafte Geisteskrankheit grassiert, die weite Teile des Gehirns befällt. Eine andere Diagnose ist wohl kaum möglich, wenn die Pädos und Wortschöpfer (Kobold, Netzspeicher, Desinfäkation) in dieser Situation wieder mit ihrem Genderschrott anfangen.
    Sehr begrüßen würde ich allerdings, wenn noch mehr solcher Geistesblitze wie dieser hier oder die Idee mit der Heizungserneuerung in leerstehenden Hotels vom Habock die Talfahrt der Irren weiter befeuern würden, und die bekloppte Sekte dahin bringen, wo sie hingehört, in den Keller mit den einstelligen Werten, denn ein paar geistig beschränkte Körnerfresser wird es immer geben…

  26. @nouwo 18. Mai 2020 at 21:41

    Die Polizei ist dem Innenministerium unterstellt. Aus dem Ministerium kommen alle Befehle. Man kann natürlich noch etwas anderes beachten. In die Polizeiführung kommt man mit dem passenden Parteibuch. So wie bei anderen Behörden auch.

  27. Es wird immer grotesker in diesem Land. Ein demokratisch gewählter Ministerpräsident der FDP ist ein „Skandal“, dessen Wahl „unverzüglich rückgängig gemacht werden muss“ (CDU).

    Eben jene CDU stimmt nun für eine eingefleischte SED‘lerin und Mitbegründerin der vom Verfassungsschutz beobachteten Antikapitalistischen Linken (AKL) als Landesverfassungsrichterin. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen… Die CDU. Wahnsinn.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article208069587/Mecklenburg-Vorpommern-Verfassungsrichterin-und-Mitglied-der-Antikapitalistischen-Linken.html

  28. Die nachhaltige Entsorgung von Invasions-Kuffnucken und linksgrünen Gutmenschen in Deutschland gelingt nur mit einem Bundeskanzler der AfD!

  29. Ja, das kann der Systembüttel: Alte Frauen unter Gewaltanwendung abführen! Könnt Ihr Büttelfressen Euch eigentlich noch im Spiegel ansehen??
    Was für ein etbärmlicher Uniformhaufen- kotz!
    Bei Jungs aus dem Clanmillieu pisst Ihr Euch die Pampers ein, aber einem ollen Muttchen die Spur einstellen – da könnt Ihr zeigen, was Ihr drauf habt
    Einfach nur pervers!

  30. nouwo 18. Mai 2020 at 21:41

    Frau Barbe schildert es doch so, dass die Polizisten sich unterschiedlich verhalten haben. Also zuerst der, der sie nur fortgeschickt hat und dann der andere, der wollte, dass sie gleich verhaftet wird. Das kann also mit der Strategie in dieser Situation wohl eher weniger zu tun gehabt haben, das halte ich ebenfalls für sehr realistisch.
    Dass in Berlin wegen rot-rot-grün und dessen Narrativ „das sind Rechte, die müssen wir hart bekämpfen“ eine nochmal andere Strategie gefahren wird als woanders, ist schon realistisch.
    Ich bin kein „Büttel“ von irgendwas, hatte nur in einem bestimmten Bereich rechtlich Einblick und werde wahrscheinlich auch nirgends für den Staat arbeiten.
    Hätte aber auch kein Problem damit, weil es das hier so oft imaginierte „System“ nicht gibt. Im Großen und ganzen funktioniert der Rechtsstaat.
    Die Probleme liegen für mich ganz woanders (einseitige Presselandschaft usw). Die CDU hat ihren rechten Flügel aufgegeben, das hat mich immer gestört – ist aber eben ein Resultat einer schon längeren Entwicklung).

  31. Mir kommt es fast so vor als wolle man eine Reaktion vom Bürger gegen die Polizei unbedingt provozieren.

  32. Es wäre wirklich schön, wenn die Polizei gegenüber Linksextremisten und Migrantenclans auch so rigoros durchgreifen würde wie jetzt bei den Corona-Demos.
    Würde sie das immer so machen, wäre die Verbitterung vieler über ein solches Verhalten weit geringer. Aber so hat es halt ein Gschmäckle.

  33. Die Polizei schützt die Bonzen, nicht das Volk.

    Manchmal schützen sie auch so Leute wie Dutroux.

  34. Demokrat rechts 18. Mai 2020 at 21:33

    Merkel wollte doch keine unschönen Bilder an der Grenze haben, aber unschöne Bilder im Land sind ihr wohl egal. Da muss sie kein freundliches Gesicht zeigen, wenn es gegen die Untertanen geht.

  35. Frau Barbe hat Honeckers Volkspolizei und die Sicherheitsorgane des freiheitlichsten Staates, der je auf deutschen Boden existierte kennengelernt. Wer ist wohl aus ihrer Sicht besser?

  36. @ lorbas 18. Mai 2020 at 19:43

    Linksradikale wählen ohne mit der Wimper zu zucken ihre Genossen in das Verfassungsgericht, dabei ist ihnen der Verfassungsschutz egal. Und der halbseidene Meuthen macht sich schon die Hosen voll, wenn er nur das Wort Verfassungsschutz hört, und wirft deshalb einen Patrioten nach dem anderen aus der Partei. Meuthen ist ein politischer Bettnässer und widerlicher Verräter. Meuthen muss weg, egal wie, raus mit dem.

    Wir brauchen jetzt schnelle schmerzhafte Eingriffe, denn im nächsten Jahr können wir uns keine Querelen leisten, denn 2021 ist Superwahljahr mit der Bundestagswahl und 5! Landtagswahlen. Deshalb gilt es jetzt die Verräter auszuschwitzen, schnell, hart, brutal und kompromißlos, selbst wenn es in den Umfragen ein paar Prozentpunkte kostet. Dann gilt es sich für das nächste entscheidende Jahr aufzustellen. Deshalb brauchen wird JETZT Entscheidungen. Es wäre fatal die Probleme ins nächste Jahr zu verschleppen, wenn die Wahlen sind.

    Deshalb: Sonderparteitag einberufen und Meuthen und seine Verräterbande brutal entfernen!!!

  37. In sehr vielen Ländern dieser Erde lernt bereits jedes Kind, dass Polizeikontakte grundsätzlich zu vermeiden sind. Ganz besonders als Opfer einer Straftat ist es meistens vorzuziehen, von einer Anzeige abzusehen, da man sehr schnell selbst unter das Auge des Gesetzes geraten und vom Opfer zum Täter werden kann. Dies hängt häufig vom Status des Täters bzw. seiner Familie ab. Besser, man schützt sich selbst.

    Diese eigentlich grundlogische und von Schwarm-Erfahrung gestützte Sichtweise muss in unserer Republik irgendwo verloren gegangen sein und tritt nur allmählich im Zuge der fortschreitenden allgemeinen Verwahrlosung wieder zu Tage.

  38. Dichter 18. Mai 2020 at 22:12

    Ja, genau. Und bei Corona wird das eben so sein: Sie fährt lieber mal die ganz harte Linie, damit später niemand sagen kann, man habe irgendwas falsch gemacht. Das dürfte einfach eine Kosten-Nutzen-Rechnung sein. Dass Merkel da total mit sich ringt und ständig sich fragt, ob die Maßnahmen richtig sind oder zu weit gehen, glaube ich jedenfalls kaum.

    Zu dem, was ich oben schrieb, wollte ich noch anmerken: Das große Problem ist für mich in Dtl., dass auch politisch kaum noch irgendwie differenziert wird. Die links-grünen Kräfte machen sich es sehr einfach: Alles, was nicht links ist, ist rechts und damit böse. Es darf keinen Platz haben, sondern muss zerstört werden. So habe ich jedenfalls den Eindruck.
    Keine Differenzierung mehr: Was ist eigentlich konservativ-rechts und was ist extrem rechts. Das verschwimmt alles.
    Auf der anderen Seite radikalisieren sich dann konservative Rechte, weil sie wegen allem als „Nazis“ beschimpft und tatsächlich hart ausgegrenzt werden. Übrigens: Was das Rechtsstaat-Thema betrifft: Die staatliche mittelbare Finanzierung extrem linker Projekte muss natürlich genannt werden (Stichwort Antifa).

    Alles in allem: Das gesamte Land schaukelt sich immer weiter auf und spaltet sich immer mehr. Es gibt nur noch schwarz oder weiß, falsch oder richtig. Nicht das Ringen im Respekt, wie es das früher durchaus mal gab in der Bundesrepublik.
    Darüber muss man sich große Sorgen machen, wo das alles enden soll.

  39. Barackler 18. Mai 2020 at 22:15
    In sehr vielen Ländern dieser Erde lernt bereits jedes Kind, dass Polizeikontakte grundsätzlich zu vermeiden sind. Ganz besonders als Opfer einer Straftat ist es meistens vorzuziehen, von einer Anzeige abzusehen, da man sehr schnell selbst unter das Auge des Gesetzes geraten und vom Opfer zum Täter werden kann. Dies hängt häufig vom Status des Täters bzw. seiner Familie ab. Besser, man schützt sich selbst.

    Ich finde es bedenklich, dass inzwischen sogar in seriösen Selbstverteidigungskursen gelehrt wird, einen Gegner ausser Gefecht zu setzen und sich dann schnell aus dem Staub zu machen, da man schnell Gefahr läuft, von er Justiz wegen Notwehrüberschreitung belangt und somit zum Täter zu werden.
    Das gleiche kann mittlerweile eintreten, wenn man zur Hilfe eilt und physisch einschreitet.

  40. Hatte beruflich viel mit der Polizei zu tun. Hatte auch private Treffen mit Polizisten. Viele nette Leute. Hatte bisher immer gedacht, wir stünden auf einer Seite, weil sie die politisch inkorrekte Realität auf der Straße kennen. Bin echt geschockt, wie die da mit zwei kräftigen Männern die „Anti“faschisten vor einer älteren Dame schützen…
    Was ist das erbärmlich, Leute!
    Das erste Mal in meinem Leben hatte ich aggressive Gefühle Polizisten gegenüber.
    Die legen sich aber lieber mit Schwächeren an.
    Die alte Dame hat Widerstand geleistet? Weil sie mit ihrem kaputten Knie nicht schnell laufen konnte?
    Was ist das denn für eine erbärmliche Scheiße?

    Gestern hat die starke Polizei in Köln die zierliche Frau Licentia auf den Boden geknallt und ihr ohne Not Schmerzen zugefügt: http://www.pi-news.net/2020/05/20-uhr-live-polizeigewalt-auf-demos-jetzt-sprechen-opfer/

    Das ist doch nicht mehr zu rechtfertigen. Auch Stress und Überlastung im Dienst lasse ich da nicht mehr durchgehen. Da steckt politischer Wille hinter.

    Ich verstehe die Welt nicht mehr…

    Liebe Polizei!

    Auf diese Weise verliert ihr die letzten Bürger, die euch noch unterstützen – die Konservativen.
    Dann habt ihr alle gegen euch.

  41. Was hier passiert ist sonnenklar: den Bürgern soll Angst gemacht werden, damit sie nicht gegen die staatlichen Zwangsmaßnahmen protestieren – und dazu ist den Eliten jedes noch so schäbige Mittel recht. Bestrafe eine(n) – erziehe Hunderte. Ich möchte wetten, dass diese sogenannte Antifa längst auf der Gehaltsliste von Haldenwangs Verfassungsschutz steht und ihre Weisungen auch von dort bekommt. Mutti hat in der DDR gut aufgepasst.

    Ekel und Abscheu empfinde ich jedoch vor Polizisten, die solche Befehle ausführen … und ich kann mich meiner „klammheimlichen Freude“ (copryright by Mescalero) kaum erwehren, dass unsere Goldstücke dafür sorgen, dass es diese Büttel des Systems auch mal Gegner haben und nicht nur wehrlose Opfer wie eine alte Dame. Dienstnummern notieren! Wenn sich der Wind mal dreht, gehören diese Subjekte aus dem Beamtenverhältnis entfernt.

  42. @ Das_Sanfte_Lamm 18. Mai 2020 at 22:31

    Ja, das ist bedenklich. Man steht ja auch sehr schnell ohne eigene Zeugen da, weil die sich verständlicherweise nicht trauen, als auch vielen Zeugen der Gegenpartei gegenüber, ob die nun wirklich am Ort des Geschehens waren oder nicht. Also besser schnell abflitzen.

  43. Also so läuft das. Der „Leitwolf“ gibt den Befehl „ANZEIGEN“ und alle anderen Wölfe gehorchen, stürzen sich somit sofort auf das anzuzeigende Subjekt, und zwar in üblicher Manier, ungeachtet aller Umstände!

    Man versteht das schwer. Aber den Polizisten ist das DENKEN nicht erlaubt, die müssen nur die Befehle ausführen, egal was passiert.

    Na ja, wenn eine Demonstration irgendwo stattfindet, dann darf dort eben nicht jeder hin, sonst gibt es eine Anzeige.

  44. Ich habe bis vor Kurzen viel von unserer Polizei gehalten, jetzt wünsche ich mir, das die Polizei einmal an die Richtigen gerät!

  45. Vor 30 Jahren,feierte man die „Neue Freiheit“,hatte eine friedliche
    Revolution,zu einem guten Ende gebracht.
    Und heute?
    Die ehemaligen Bürgerrechtler werden wieder verhaftet,
    und die damaligen Folterknechte,erhalten eine üppige Pension.
    Man kann sich bei dieser Dame nur entschuldigen,sie hat dies
    alles, mit Sicherheit nicht verdient.
    Sie sollte uns allen, als Denk-und Mahnmal dienen,aber wie sagte
    Frau B.Bohley,damals so treffend:

    „Bärbel Bohley 1991:
    Man wird die Stasi-Strukturen genauestens untersuchen, um sie dann zu übernehmen.“

    Es ist soweit!

  46. An Demokrat rechts 22:00

    Entscheidend ist aber das Ergebnis.
    Nicht etwa Ihr „normaler“ Polizist hat sich hier durchgesetzt, sondern der auf Eskalation ausgerichtete.
    Und wenn es dann um die Aussagen der Kollegen geht, wird auch Ihr „normaler“ Polizist niemals behaupten, diesen Fall anders, als der brutale Kollege, auszuführen.
    Der strengere Polizist setzt sich in solchen Fällen immer durch.
    Und bei Beschwerden werden sie immer von den Kollegen gedeckt, auch von den „menschlicheren“ Kollegen.

  47. Da ist keinerlei verinnerlicheter Grundrechtsstaat in diesen Polizeibeamten und auch keine brüderliche Würde.
    Solche Beamten postulieren sich als Feinde der Menschenrechte.
    Es ist zu befürchten, dass diese Polizisten schon bald für ihre Taten die gerechtfertigte Quitung erhalten.
    Und sie wollen es so, die Feinde ihres eigen Volkes sein; … welch feige kalte gleichgültige Agitation.

    Viele Polizisten sind selbst bei der Antifa aktiv.

  48. Schlange stehen, Reiseverbote, geheimdienstliche Überwachung der Opposition und jetzt noch die Verhaftung von regimekritischen Demonstranten. Wir nähern uns immer mehr den Verhältnissen in der damaligen „DDR“. „Danke“ Frau Staatsratsvorsitzende Merkel…!

  49. Ich habe das Gefühl dass für die sogenannten Corona Demos nur vorher ausgesuchte Polizisten die zum linken Spektrum gehören zum Dienst eingeteilt werden. Und was mir besonders aufgefallen ist, ist dass dort viele Ausländer in der „Truppe“ sind.
    So eine Art geheime Schlägertruppe des grünrotrotem Verbrecher-Senat?

  50. In Jena jetzt jeden Montag 19 Uhr Spaziergang vom Johannistror zum Markt. Heute etwa 40 Teilnehmer, die in kleineren Gruppen auf verschiedenen Wegen dorthin liefen. Ziemlich viel Polizei.
    Bitte nicht von der Antifa am Johannistor abhalten lassen. Zum Glück kann man mit ihnen diskutieren, z.B. dass Bill Gates doch kein Jude ist, also nix da Antisemitismus. Ein Mann fragte sie heute: „Seid Ihr die Demo für Grundrechte?“ Der blutjunge Versammlungsleiter der Antifa: „Nein, wir sind die Gegendemo“. Da konnte ich mir nicht verkneifen zu sagen: „Also gegen die Grundrechte“. Da musste sogar er lächeln.

  51. Es gab Anweisungen, davon gehe ich auch aus. Ich denke, es gab sogar direkt was personenbezogenes, für gezielte Festnahmen. Dafür tickt dieses Regime zu bolschewistisch. Merkel ist rachsüchtig wie alle roten Diktatoren, halten sie doch jedweden Widerstand für einen Verrat an der schönen Ideologie. Feige Männer um Merkel herum, die sucht sich nur solche aus und lässt diese auf das Volk los.

    Frau Angelika Barbe steht nicht allein. Der Wendetraum nach Freiheit und Zukunft – der ist wach und wacher wieder. Weil er in uns weiterlebt, den 1989igern, wie unverdorbene Kinder, dieses Stück ist rein geblieben, weder erstickt vom Konsumieren noch dem Materialisieren des Seins.

    Restauration der Demokratie – das ist doch nicht dahingesagt, das ist eine reale Einschätzung der Lage. Traut sich die AfD?

  52. ich hab die Tage das Video gesehen, wo die junge Frau in Dortmund mit ihrem Zollstock wegen 20cm von 2 Leuten zu Boden gezerrt wird und schmerzhaft gefesselt wird. Da frag ich mich doch nach der Verhältnismäßigkeit. Braucht es wirklich 2 Leute für ne 50kg Frau? Das war ne Demonstration der Macht. Zumal die ersten beiden, die die Frau anzeigen wollten vom Ordnungsamt waren. Haben dann Verstärkung angefordert. Ordnungsamtleute hab ich sowieso gefressen. Können nix, verstecken sich stur hinter ihren Vorschriften und sind extrem schlechte Verlierer. Ich bin nix, ich kann nix, gebt mir ne Uniform!

  53. Polizei auf Seiten der Bolschewiken. Also kein unterschied zur VOPO.
    Na, dann hoffen wir doch, daß die nächste Revolution in Deutschland endlich einmal blutig wird.
    Was blaue Uniform an hat, ist dann feindliche Besatzungsmacht und vogelfrei.
    Ich würde mich als Polizist nicht so verhalten, denn das Volk hat seine eigene Logik, wenn es wütend wird.
    Aber wer wird in so einen Staat schon Büttel?

  54. Babieca 18. Mai 2020 at 21:57
    Willkür:

    Ich habe heute morgen zum 55.sten den Mahatma Habicht gemacht:

    Mark Twain:

    Die beiden wichtigsten Tage Deines Lebens sind der Tag, an dem Du geboren wurdest, und der Tag, an dem Du herausfindest, warum.

    Alles Gute 🙂

  55. Die islamischen Menschenabschlachtungen in der BRD gehen weiter:

    Mordkommission ermittelt in Cottbus
    Dreifache Mutter (28) von Ehemann (32) tödlich verletzt

    Wie von Sinnen soll er auf seine bereits am Boden liegende Frau eingestochen haben. Als Polizisten am Tatort eintrafen, war Nahid N. (28) bereits tot. Ihr vier Jahre älterer Ehemann Borhan N. wurde festgenommen.

    von Katharina Metag und Timo Beurich

    Die Hintergründe der furchtbaren Bluttat in der Cottbusser Plattenbausiedlung Schmellwitz sind Ermittlern zufolge noch völlig unklar. Anwohner hatten am Sonntagabend gegen 19.15 Uhr den Notruf gewählt. Ein Polizeisprecher: „Zeugen hatten beobachtet, wie ein Mann auf eine Frau mit massiver Gewalt einwirkte.“

    Auf dem Gehweg vor dem Block an der Straße Zuschka, in dem der Afghane mit seiner Familie lebte, war der 32-Jährige auf seine Frau losgegangen. Unter den Fenstern der Nachbarn soll er immer wieder auf sie eingestochen haben. Nahid N. starb noch am Tatort.

    Polizisten nahmen dort auch Ehemann Borhan N. fest. Die Kinder (3, 6, 10) des Paares wurden vom Jugendamt in Obhut genommen. Unklar ist, ob sie von der Tat etwas mitbekommen haben.

    Unter einem weißen Zelt und Flutlicht sicherten Ermittler der Mordkommission bis spät in die Nacht Spuren des Dramas.

    Gegen Borhan N. erließ ein Richter am Montag Haftbefehl. In den Vernehmungen machte er laut Oberstaatsanwalt Gernot Bantleon keinerlei Angaben zur Tat. Die Ermittlungen dauern an.

    https://www.bz-berlin.de/tatort/dreifache-mutter-28-von-ehemann-32-toedlich-verletzt

  56. Schade. Vor 30 Jahren war das Verhältnis Polizei zum Volk gut.

    In Umfragen galt die Polizei immer als eine der Institutionen, denen das Volk vertraut.

    So wie Feuerwehr, DRK, THW.

    Jetzt sieht es anders aus. Genau das ist auch der Plan.

  57. Keiler 19. Mai 2020 at 00:01
    Die islamischen Menschenabschlachtungen in der BRD gehen weiter:

    Mordkommission ermittelt in Cottbus
    Dreifache Mutter (28) von Ehemann (32) tödlich verletzt

    Wie von Sinnen soll er auf seine bereits am Boden liegende Frau eingestochen haben.

    [….]

    Fällt ausser mir die Divergenz zwischen den beiden fett markierten Textstellen auf?
    Unter „tödlich verletzt“ bestehe ich einen unbeabsichtigten Unfall im Haushalt oder ähnliches, aber nicht jemanden wie besessen mit einem Messer zu bearbeiten.

  58. Das_Sanfte_Lamm 19. Mai 2020 at 00:06
    [….]Unter „tödlich verletzt“ bestehe ich

    bestehe verstehe

  59. Man sehe sich das nur an. Kaum im Home Office, verlieren Bosbach und Gabriel völlig die Kontrolle über ihr Leben (R.I.P. Karl Lagerfeld).

    Bosbach im ungebügelten Holzfäller-Hemd vor wahrscheinlich leeren Leitz-Ordnern, Gabriel ebenfalls ohne Krawatte vor vielen Büchern, die er nicht gelesen hat und sowieso nicht verstehen würde.

    Ihre beinahe grosszügigen, staatsmännischen Äusserungen zur AFD sagen alles über den Zustand der im Selbstvernichtungsprozess befindlichen Partei aus. In Kürze werden sie schon ihr Bedauern ausdrücken, dass der deutschen Politik leider ein blauer Farbtupfer abhanden gekommen ist. Mit Herrn Meuthen wäre man doch immer gut klar gekommen.

    https://www.bild.de

    Quelle: BILD (letztes Sturmgeschütz der deutschen Demokratie)

  60. Historische Konjunkturhilfen
    Mit drei Billionen will Merkel Europa vor Corona retten
    Stand: 22:08 Uhr | Lesedauer: 6 Minuten
    Robin Alexander

    Angela Merkel und Emmanuel Macron schlagen vor, dass die EU-Kommission gewaltige Eigenmittel aufnimmt, um Konjunkturprogramme für den krisengeschüttelten Süden zu finanzieren. Die Rückzahlung übernehmen die Nationalstaaten – allen voran Deutschland.
    312

    Die Corona-Pandemie digitalisiert die europäische Politik. Damit auch Präsidenten und Kanzlerinnen nicht mehr reisen müssen, sind in den vergangenen Wochen bereits Beratungen des Europäischen Rates per Videokonferenz erfunden worden. Am Montagabend kam eine weitere Innovation dazu: die nicht nur bilaterale, sondern auch bi-lokale Pressekonferenz.

    Emmanuel Macron und Angela Merkel erläuterten einen wohl historischen Vorschlag gemeinsam, aber nicht am gleichen Ort. Der französische Präsident sprach in Paris, die Kanzlerin in Berlin, jeweils neben einem Flachbildschirm, auf dem das Gegenüber zu sehen war.

    Es handele sich um „die schwerste Krise, der die europäische Gemeinschaft in ihrer Geschichte ausgesetzt war“, begann die Kanzlerin ungewohnt dramatisch: „Wir müssen europäisch handeln, um aus dieser Krise herauszukommen.“

    Mit Handeln ist Geld ausgeben gemeint. Deutschland und Frankreich machen einen Vorschlag, wie auch die EU-Staaten Konjunkturprogramme bekommen, die sich wegen ihres Schuldenstands selbst keine mehr leisten können.

    Das ist zuallererst Italien, in dem die Pandemie in der EU am schlimmsten wütete. Aber auch Portugal, Spanien, Griechenland und andere südliche Länder. Sie sind alle hoch verschuldet oder haben es gerade erst durch schmerzhafte Reformen geschafft, ihre Schuldenstände herunterzubringen – und können oder wollen anders als Deutschland deshalb nicht einfach Milliarden und Abermilliarden in ihre Wirtschaft pumpen.

    Sie alle träumten von sogenannten Coronabonds, also gemeinsamen europäischen Anleihen. Auch Macron hatte noch vor wenigen Wochen für diese umetikettierten Eurobonds geworben – doch die Kanzlerin hatte sich wie schon in der Euro- und Finanzkrise gegen dieses Instrument verwahrt. Deutschland, die Niederlande, die Skandinavier und Balten und andere „Nordländer“ hatten lieber lediglich Garantien für neue Schulden geben wollen. Das aber wollte der Süden nicht, der Überschuldung fürchtet.

    Der Kompromiss, den Merkel und Macron nun vorstellten, heißt „Wiederaufbaufonds“ und ist kompliziert. Denn jetzt sollen nicht die Mitgliedstaaten, sondern die EU-Kommission 500 Milliarden Euro an den Finanzmärkten aufnehmen. Von „besonderen Maßnahmen“, sprach Macron, eine „Kraftanstrengung“ nannte es Merkel.

    Und eine, die nur durch einen historischen Zufall möglich ist: Das Coronavirus kam just zu dem Zeitpunkt, als die EU sowieso um einen neuen Haushalt rang. Die sogenannte mehrjährige Finanzvorschau wird nur alle sieben Jahre beschlossen. Und alle sieben Jahre gibt es auch den „Eigenmittelbeschluss“, mit dem die 27 Parlamente der EU-Kommission eigene Einnahmen zubilligen.

    Dieser Eigenmittelbeschluss bekommt nun eine ganz neue Dimension: 500 Milliarden Euro. Diese sollen, wohlgemerkt, zusätzlich zum neu zu vereinbarenden mehrjährigen Finanzrahmen ausgegeben werden. Für das Jahr 2020 beträgt der EU-Haushalt 168 Milliarden Euro.

    Die 500 Milliarden, die Merkel und Macron ankündigen, sollen im Kontext mit den schon durch die EU-Finanzminister versprochenen 500 Milliarden Euro gesehen werden, mit denen unter anderem ein Fonds für kleinere und mittlere Unternehmen und das europäische Kurzarbeitergeld finanziert werden.

    500 Milliarden plus 500 Milliarden ergibt 1000 Milliarden, ergo: Eine Billion gegen Corona. Das ist die Schaufensterzahl, mit der Europa auch die Märkte beeindrucken möchte.

    Merkel sattelte bei der Pressekonferenz überraschend noch drauf: „Zusammen mit den schon gefassten Maßnahmen haben wir eine Antwort von einer Billion Euro auf die Krise europäisch. Plus einen Haushalt für sieben Jahre, der auch noch einmal ungefähr eine Billion Euro umfassen wird. Plus die nationalen Maßnahmen, die, so sagt die Kommission, jetzt Anträge für Garantien und Zuschüsse bei Beihilfefragen von etwa zwei Billionen Euro ausmachen.“
    „Eine Antwort, die sich sehen lassen kann“

    Insgesamt lege Europa drei Billionen Euro im Corona-Zusammenhang auf den Tisch, führte die Kanzlerin aus und nannte als Vergleichsgröße das Bruttoinlandsprodukt aller EU-Staaten, das im vergangenen Jahr 14 Billionen Euro betrug: „Drei Billionen als Reaktion auf die Krise ist eine Antwort, die sich auch international sehen lassen kann.“

    Tatsächlich haben auch die USA fast drei Billionen Dollar bereits in unterschiedlichen Konjunkturpaketen eingeplant. Japan plant mit 900 Milliarden Euro, obwohl es deutlich weniger Einwohner als die EU hat.

    Wofür das Geld konkret ausgegeben werden soll, ist noch nicht klar. Hier muss die Europäische Kommission einen Vorschlag erarbeiten. Merkel erklärte, das Geld solle auch der „Zukunftsfähigkeit“ der EU dienen, und nannte „Digitalisierung, Green Deal und Klimaschutz“. Auch Macron nannte diese hehren Ziele und außerdem noch die „europäische Souveränität“, womit die Schaffung von „globalen Champions“ gemeint ist, also europäischen Unternehmen, die Schlüsseltechnologien herstellen.

    Vor allem aber solle, so Macron, dass Geld in die von Corona „betroffenen Regionen, die betroffenen Branchen“ gehen und nannte als Beispiel: „Wenn ich sage, Tourismus in Italien, ist das kein Fehler, denn beides ist betroffen.“

    Genau hier liegt die Besonderheit des neuen Instruments: Während beim normalen EU-Haushalt die Mitgliedstaaten darum bemüht sind, möglichst genauso so viele Mittel aus Brüssel in ihre Regionen zu holen wie sie vorher als Gesamtstaat eingezahlt haben, werden beim „Wiederaufbaufonds“ die südlichen Länder überproportional profitieren. Ein „grundlegender Wandel“ sei das, merkte Macron zu Recht an. Verkürzt gesagt: Brüssel soll in Italien das Geld ausgeben, das Rom nicht hat.

    Die Kommission nimmt das Geld auf, die Rückzahlung aber wird von den Mitgliedstaaten übernommen. Über den Zeitraum, in dem das geschehen soll, herrscht noch keine Einigkeit. Der deutschen Seite schweben dem Vernehmen nach 20 Jahre vor, also die gleiche Zeit, die nach der deutschen Schuldengrenzen-Regelung vorgesehen ist, um außergewöhnliche Belastungen zu tilgen. Frankreich würde sich gerne noch etwas mehr Zeit lassen.

    Auch wer welchen Anteil zahlt, scheint noch nicht abschließend geklärt. Macron sagte: „Es ist sicher, dass die 500 Milliarden nicht nur von denen zurückgezahlt werden, die profitieren.“ Vielmehr werde „entweder ein Schlüssel oder andere Mechanismen“ dafür gesucht, „Das wird gemeinsam mit der Kommission entschieden.“ Merkel hingegen legte sich bereits fest: „Dabei gilt der normale Haushaltsschlüssel der Mitgliedstaaten“. Im deutschen Fall betrüge der Anteil demnach 27 Prozent.

    Wieweit der deutsch-französische Vorschlag konsensfähig ist, weiß man noch nicht: „Das ist das Ergebnis einer bilateralen Arbeit“, erklärte Macron, „aber auch eines Austauschs mit vielen unserer Partner.“ Es könne keine „Einigung der 27“ geben, „wenn es nicht vorher eine deutsch-französische Einigung gibt“.

    Doch auch wenn sich die Staats- und Regierungschefs, ob in Brüssel oder per Video, einigen, ist der ambitionierte Plan noch lange nicht beschlossen. Denn tatsächlich müssen auch die Parlamente zustimmen – und zwar in allen Mitgliedstaaten.

    Die Bundesregierung strebt dem Vernehmen noch eine Befassung des Bundestages erst nach der Sommerpause an. Denn ausgezahlt werden soll das Geld erst im kommenden Jahr. Das klingt spät, wenn man bedenkt, dass der Wirtschaftseinbruch wegen der Pandemie und des Lockdowns längst in vollem Gange ist. Aber wenn die EU vorher helfen will, kann sie das schon tun. Im laufenden Haushalt sind noch viele Milliarden Euro nicht abgerufen worden.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/plus208071977/Historische-Konjunkturhilfen-Mit-drei-Billionen-will-Merkel-Europa-retten.html

  61. VivaEspaña 19. Mai 2020 at 00:42

    Passt.

    Im Welt online Kommentarbereich sind sogar ein paar Merkel-Erklärer eingeschleust:

    PeRiBe
    vor 57 Minuten
    Leute, Leute, lest doch bitte einmal genau was der Plan ist und wie er finanziert wird. Die letztgenannten 2 Billionen sind die Hilfen und Garantien die die Mitgliedsstaaten in ihren eigenen Ländern bereits angestoßen haben. Die 1 Billion umfasst den regulären Etat der EU für die nächsten 7 Jahre. Bei den 500 Milliarden, die bereits vor einigen Wochen vereinbart wurden handelt es sich fast ausschließlich um Kredite, die die EU aufnehmen soll und als Kredit, also rückzahlbar, an die Mitglieder ausgibt. Lediglich der jetzige Vorschlag besteht darin dass die EU 500 Milliarden aufnimmt und daraus Projekte in der ganzen EU finanziert. Deren Rückzahlung soll dann über den Kapitalschlüssel in den nächsten 20 Jahren erfolgen. Deutschland trägt daran 27%, also 135 Milliarden. Das bedeutet in 20 Jahren durchschnittlich 6,75 Milliarden pro Jahr. Da fast 60% der deutschen Exporte in die EU gehen, ist das gut angelegtes Geld. Abgesehen davon ist ja auch nicht klar wie hoch der Anteil der deutschen Firmen ist, die von dem Programm profitieren werden. Warum sollte man nicht 1 Milliarde nehmen um ein europäisches Google „zu bauen“. Oder in Start ups einsteigen die zum Beispiel Quantencomputer bauen. Es gibt viele Möglichkeiten.

    Da drängt sich doch die Frage auf, wieso dann überhaupt noch 60 Prozent exportieren, wenn doch ausrecheind Geld auf Pump vorhanden ist, um auch in Deutschland Rente mit 60 und Privatvermögen wie in Italien zu ermöglichen?

  62. „Die DDR-Bürgerrechtlerrin Angelika Barbe (68) wurde am Samstag auf der Berlin-Demo am Alexanderplatz verhaftet.“
    ———————————
    Tja,, die DDR ist wieder da – oder immer noch da! Nur erfasst sie jetzt die ganze Republik

  63. VivaEspaña 19. Mai 2020 at 00:42

    Passt.

    Im Welt online Kommentarbereich sind sogar ein paar Merkel-Erklärer eingeschleust:

    [….] Warum sollte man nicht 1 Milliarde nehmen um ein europäisches Google „zu bauen“. Oder in Start ups einsteigen die zum Beispiel Quantencomputer bauen. Es gibt viele Möglichkeiten.
    [….]

    Technologisch und welthistorisch werden die europäischen Nationen kaum noch eine Rolle spielen;

    Das europäische Konkurrenzmodell zum GPS, das „Galileo“, ist bis heute nicht einmal in Betrieb, obwohl es bereits vor 15 Jahren als DAS Kommunikations- und Navigationssystem der Zukunft angekündigt wurde.
    Ausser verbrannten Milliarden kam bis heute nicht viel rum.
    Dazu der Airbus A380, der nur mit exorbitanten Subventionen an den Mann gebracht werden konnte und der anscheinend nur auf Grund von Gefälligkeitsgutachten in Produktion ging – ein unrentables Milliardengrab.

  64. Die Verdienste der alten Dame in allen Ehren, doch wenn sie zum Ende der Interviews von einem Rechtsstaat BRD faselt, dann ist ihr wirklich nicht mehr zu helfen.

  65. So wie’s aussieht …..bei deutschen Rentnern macht der „Staatsschutz“ einen auf dicke Hose und bei arabischen Kriminellen rennen sie wie die Hasen ….

  66. So wie’s aussieht …..bei deutschen Rentnern macht der „Staatsschutz“ einen auf dicke Hose und bei arabischen Kriminellen rennen sie wie die Hasen ….

  67. Das_Sanfte_Lamm 19. Mai 2020 at 01:10

    Der Bezugskommentar ist von
    johann 19. Mai 2020 at 00:45

  68. VivaEspaña 19. Mai 2020 at 01:58
    Hans R. Brecher 19. Mai 2020 at 01:53

    brecher brasil ist wieder da ?

    ———————————–
    Ich war nie weg 🙂

  69. GENERALPROBE FÜR DEN UMGANG MIT „KLIMALEUGNERN“. DIE REGIERUNG PROBT DIE GRETA-DIKATUR

    Es dürfte klar sein, dass diese Aktionen gegen die „Coronaleugner“ nur die Generalprobe für kommende Aktionen gegen die „Klimaleugner“ in den nächsten Jahren ist.

    Die faktische Enteignung der Dieselfahrer durch manipulierte Messungen und die Milliardenabzocke durch „Erneuerbare Energien“, die der Umwelt mehr schaden als nutzen, waren erst ein Vorgeschmack.

    Nun soll dem Bürger das Fleischessen abgewöhnt werden, als Nächstes muss er sich daran gewöhnen im Winter in kalten Wohnungen zu frieren. Wer protestiert, der wird von den Hilfs-Sheriffs der Antifa zu Brei gekloppt, von der Polizei abgeführt und landet vor Gericht und am Ende im Knast.

    Ich wette mit euch, dass es keine fünf Jahre mehr dauert, bis man auf offener Straße unter den Augen der Polizei verprügelt wird, weil man einen Hot-Dog ißt.

  70. Kooler 19. Mai 2020 at 02:37
    GENERALPROBE FÜR DEN UMGANG MIT „KLIMALEUGNERN“. DIE REGIERUNG PROBT DIE GRETA-DIKATUR

    ——————————————-
    Willkürliche Verhaftungen haben wir jetzt schon. Irgendwann kommen auch die Lager für Leugner von Irgendwas. Jede Diktatur steuert zwangsläufig darauf hin. Vielleicht rettet uns noch ein wirtschaftlicher Zusammenbruch. Ansonsten schafft Merkel gerade den Rechtsstaat ab. Von Demokratie wollen wir gar nicht erst reden angesichts des Parteienkartells.

  71. Frau Barbe scheint jedenfalls noch wacher und schneller im Kopf, als die Polizei erlaubt.

  72. „Wenn wir einmal das Gebiet des Rechts verletzen und das der Willkür betreten, so sehe ich darin nur den Anfang des Endes.“
    Otto von Bismarck

  73. Hans R. Brecher 19. Mai 2020 at 02:42

    Irgendwann kommen auch die Lager für Leugner von Irgendwas.

    Die gibt es schon. Nämlich für diejenigen, die Geschichtstatsachen anzweifeln.

    Wenn man einmal sowas akzeptiert, dann ist das nächste Leugnungsgesetz nicht weit.

    Dieses Gesetz war ein Dammbruch und darf nicht länger hingenommen werden.

  74. Wo waren die U-Boote der AfD als Begleitschutz ?
    Wo war Pazderski, dar Berliner Selbstzerstörer der AfD ?
    Wo waren die Verräter des Meuthen’s und seiner Meute ?
    Ach ja, sie alle mussten ja verfassungstragend untertauchen.
    Nicht kuscheln und in den Hintern krauchen, Verräterbande.
    Es gibt sie aber, die ALTERNATIVE für Deutschland.
    In Magdeburg. In Potsdam. In Erfurt. In Dresden.

  75. Soweit sind wir schon wieder, seit sich das Kommunistenpak (inkl. Merkel) aus der ehemaligen DDR nach der Wiedervereinigung überall eingenistet hat.
    Es war ein kapitaler Fehler von Kohl, Weigl und Konsorten Leute mit SED-Vergangenheit nochmals in die Politik zu lassen.

  76. Die Dame wollte angeblich nur einkaufen, und wusste angeblich von keiner Demonstration, hatte aber ein Grundgesetz im Rucksack und wollte nach eigener Auskunft zur Gegendemonstration. Dafür waren die operierten Knie anscheinend gut genug. Die Polizei ist offenbar nicht ganz so dumm. Liebe Frau Barbe. Ihr Widerstand in der DDR verdient Respekt. Aber wenn Sie meinen die DDR würde wegen eines Virus zurückkehren, dann halte ich diese Angst für überzogen. Ich finde diese pi-newd sollte sich auf die illegale Migration konzentrieren. Es tut der Sache nicht gut, sich mit Verschwõrungstheoretikern gemein zu machen.

  77. johann 19. Mai 2020 at 00:45

    Da drängt sich doch die Frage auf, wieso dann überhaupt noch 60 Prozent exportieren, wenn doch ausrecheind Geld auf Pump vorhanden ist, um auch in Deutschland Rente mit 60 und Privatvermögen wie in Italien zu ermöglichen?

    Sehe ich genau so.

    Deutzelan ist immer nur dann ein „reiches Land“, wenn es darum geht die Früchte der Arbeit seiner Bürger an alle Welt zu verschenken.

    Wenn mal etwas für die eigenen Leute getan werden soll ist Deutzelan plötzlich bettelarm und steht vor dem unmittelbaren Ruin.

    Aber solange die Menschen sich so verarschen lassen und brav weiterarbeiten, an sich selbst sparen und die Futtertröge der Kartellbonzen füllen ändert sich nichts.

    Ich habe im Kleinen mein persönliches Resümée gezogen:

    – Deutzelan ist nicht mein Land
    – dafür rühre ich keinen Finger mehr
    – mein Land heißt Deutschland

    Ich verhalte mich Deutzelan und seinen Bonzen gegenüber obstruktiv wie der Bewohner eines besetzten Landes gegenüber einer Feindmacht und ihren Handlangern.

  78. Frau Barbe, falls der Tag kommen sollte, wo rechtlich sowas möglich ist: sorgen Sie dafür, das diese Polizisten dann ein lebenslanges Berufsverbot bekommen. Und falls es Lebensmittelrationen gibt nach einer möglichen Revolution: diese Polizisten müssen eine Lebensmittelkarte 5 bekommen – die sogenannte „Friedhofskarte- wo sie zum Leben zum wenig und zum Sterben zuviel bekommen. Jeder Polizist muss in zukunft gesellschaftlich geächtet werden! Dann werden sich die anständigen Polizisten dafür einsetzen, das sie mit solchen Brutalos nichts mehr zu tun haben wollen. Pfui Teufel!

  79. Polizisten sind schnell überfordert….. auf allen Gebieten!
    Weiß jemand woran das liegt?

  80. Gegen die Exzesse der Verhaltens-Folklore der bestimmten „Kultur“ traut man sich aber nicht so vorzugehen. Da wird sich dann mit „interkultureller Sensibilität“ herausgeschwurbelt und die Exzesse werden weggequatscht (auch eine Folge der Nazikomplex-Macke). Aber das ist ein Problem der geistigen Haltungen in vielen westlichen Ländern. Auch der gräßliche Hang zum „Kultur“-Relativismus (dass das vorgenannte Wegquatschen oft begleitet) ist als Geisteskrankheit in der ganzen westlichen Welt verbreitet, das benannte auch schon Henryk Broder treffend.

  81. regon 19. Mai 2020 at 07:08
    Die Dame wollte angeblich nur einkaufen, und wusste angeblich von keiner Demonstration, hatte aber ein Grundgesetz im Rucksack und wollte nach eigener Auskunft zur Gegendemonstration. Dafür waren die operierten Knie anscheinend gut genug. Die Polizei ist offenbar nicht ganz so dumm. Liebe Frau Barbe. Ihr Widerstand in der DDR verdient Respekt. Aber wenn Sie meinen die DDR würde wegen eines Virus zurückkehren, dann halte ich diese Angst für überzogen. Ich finde diese pi-newd sollte sich auf die illegale Migration konzentrieren. Es tut der Sache nicht gut, sich mit Verschwõrungstheoretikern gemein zu machen.

    ————-

    Selbst wenn wir mal davon ausgehen, daß es so war, wie Sie es hier schildern, so ist diese Vorgehensweise und dieses Maß an Brutalität in Seitens der Polizei in keiner weise gerechtfertigt. Man hätte Frau Barbe zurufen können, das Sie, wenn sie dem Befehl zu verschwinden nicht Folge leistet, mit körperlich schmerzhaften Polizeimaßnahmen rechnen muß. Hätte sie dann immer noch nicht reagiert, hätte die Sache anders ausgesehen. Ich selbst hatte nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz in Berlin einen „nette“ Begnung mit der Berliner Polizei. Ich wollte für den ermordeten polnischen LKW – Fahrer eine Gedenkkerze an der Gedächntniskirche ablegen und dann weiter in Richtung Wittenbergplatz laufen. Unvermittelt stah ich mich von Polizei eingekreist und auf mein lautes Zurufen, wie man denn hier weiterkäme, wurde ich schon von so einem Rüüel in Uniform geschupst, wusste aber immer noch nicht, wohin ich gehen sollte.

    Ich kann mich nur dem Statement des Professors hier anschließen, dessen Aussagen hier veröffentlich wurden: es muß sich bei der deutschen – oder nur zumindest bei der Berliner Polizei – mittlerweile um Beamte handeln, die nur eine Uniform tragen, damit sie ungestraft ihrem Bedürfnis nach Gewalt nachkommen können.

    Aber machen wir uns ncihts vor in Stuttgart haben wir es doch schon vor ein paar Jahren gesehen, die hatten doch in bester Brutalomanier eines jeden dikatorischen Staates ihren Spass am Draufhauen.

    Für mich gibt es keinen Freund und Helfer mehr, dieses Märchen habe ich auch mal geklaubt. Es gibt nur noch Feind und Schläger.

    Den Polizisten, die noch Anstand in den Knochen haben, kann man nur anraten, ihren Dienst zu quittieren bzw auf die Straße. Sagt den Bürgern, das Ihr Befehle bekommt, die ihr ausführen müsst aber nicht wollt. Und sagt vor allem auch, wer dahintersteckt! Dann kann man diese Leute juristisch belangen.

    Ansonsten kann ich nur empfehlen, jeden Polizisten gesellschaftlich zu ächten. Jeder einzelne Polizist muß spüren, das er nicht mehr willkommen ist, weil wir in einem demokratischen freitheitsrechtlichen Staat – was wir ja laut Grundgesetz noch immer sind – keine Schlägerroboter gebrauchen können. Und vor allem nicht gegen Menschen, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen und sich nicht wehren können, während man seitens der Polizei vor Merkels „Goldstücken“ den Schwanz einzieht und vor allem vor den Clanchefs.

    Bleibt noch anzumerken, das es schon 1968 die übertriebene Berliner Polizeigewalt war, die letztlich mit dazu beitrug, das es Menschen gab, die sich radikalisierten und dann ihrerseits zu Verbrechern wurden.

    Früher hätte ich gesagt, das die RAF eine üble Mördergruppe war und das ist sie wohl auch gewesen. Aber wenn ich mir ansehe, wie heute mit unbescholtenen Bürgern seitens der Polizei umgegangen wird, dann wünschte ich mir, diese würde an jeder Straßenecke attackiert, damit sie mal zum Nachdenken kommen. Ist das nicht pervers, das man als Demokrat und als friedliebender Mensch so weit kommt?? Leute in Polizeiunform, wacht auf, stellt Euch nicht auf eine Stufe mit den Verbrechern in Uniform der NS – und DDR – Zeit! Jedenfalls nciht die Anständigen. Und die Uanständigen gehören bestraft, spätestens wenn es wieder eine menschenfreundliche Regierung gibt! Und diesmal bitte nicht wie nach 45 Ausreden gelten lassen: das haben wir ja nicht gewusst! Wir haben nur auf Befehl gehandelt. NEIN zur Verantwortung ziehen, nie wieder in einen solchen Posten gelangen lassen, nie wieder auf die Menschheit loslassen. Und als erzieherische MAßnahme mind. 10 Jahre ein Verbot mehr als den Hartz IV – Satz verdienen zu dürfen. Damit bringt man jeden Brutalo – Polizisten sehr schnell in die Spur!!

  82. @ hhr

    Früher waren Polizisten normale Menschen.

    Oft waren sie vorher bei der BW oder hatten einen normalen Beruf gelernt.

    Heute geht es meistens von der Schule direkt ins Studium.

    Verdummung pur.

  83. @ Zensus 18. Mai 2020 at 20:11
    „Ungewöhnliche Predigt eines Pfarrers …“

    tscharntkes predigt ist hier bereits im vorigen beitrag thema gewesen ( > erst lesen )
    und von mir so kommentiert worden.

    „06:53min: „sohn darf nicht abschied vom infizierten sterbenden vater nehmen“
    bullshit, aber jeder so wie er meint.

    DA der vater sterben wird und WENN der sohn gesund weiterleben moechte,
    wuerde ich die entscheidung „ungeschuetzter abschied dem sohn ueberlassen –
    nach anerkennung einer haftungsverzichtserklaerung der krankenkasse
    zur uebernahme der kosten fuer quarantaene/isolierstation/behandlung
    verzicht auf lohnfortzahlung etc., ggf verbringung nach st helena.
    wegen mutwilligen herbeifuehrens eines risikos wider besseren wissens.

    und der pfaffe darf das auch fuer sich und seine schafe unterschreiben.
    mein leben ist mir das naechste. egal wer zu verabschieden ist.“

    davon ab:
    grundgesetz ist grundgesetz, infektiologie ist wissenschaft.
    wer ueberleben will, wendet sich an mediziner.
    das grundgesetz hilft nicht bei lebensgefahr,
    und glaubende pfaffen erst recht nicht.

    ich will auch keine leute neben mir,
    die sich juristisch gluecklich und frei fuehlen
    aber in den faengen von viren sind
    und damit fuer mich lebengefaehrlich.

    aufmerksamkeit, abstand, maske, haende waschen
    ist als einschraenkung nicht zuviel verlangt.

    +++++++++++++++++++++++++++

  84. @ fmvf 19. Mai 2020 at 06:47
    „Es gibt sie aber, die ALTERNATIVE für Deutschland.
    In Magdeburg. In Potsdam. In Erfurt. In Dresden.“

    danke fuer den hinweis. ja, du hast recht, die gibts wohl wirklich !
    ich dachte, weil die so selten im fernsehen kommen, das sei ein maerchen.
    aber sind ja auch viele dagegen, sogar kirchen und all die daemonstranten.

    die gips auch in hamburg, komisch das man da nichts hoert in der landesschau.
    kennst du die, warst du mal da ?

  85. @ johann 19. Mai 2020 at 00:45

    VivaEspaña 19. Mai 2020 at 00:42
    Im Welt online Kommentarbereich sind sogar ein paar Merkel-Erklärer eingeschleust:
    PeRiBe
    vor 57 Minuten
    … Da fast 60% der deutschen Exporte in die EU gehen, ist das gut angelegtes Geld. …

    Bei Behauptungen, dass Deutschland einen großen Vorteil von seiner Stellung als Exportnation, vornehmlich in die EU und dabei in die Eurozone habe, wage ich mittlerweile gern in aller Bescheidenheit den Diskudanden wahlweise als Demagogen oder aber als Dummschwätzer zu bezeichen.
    Deutschland bekommt seine Exporte nämlich nicht wirklich bezahlt, sondern über die für Auslandsgeschäfte in Euro-Länder zuständige Verrechnungsinstitution EZB als Schuldverschreibung gegenüber dem Empfängerland gutgeschrieben.

    Diese Schuld ist
    1. zeitlich unbefristet,
    2. zinslos,
    3. unbesichert.

    Damit entspricht der Vermögens- und Leistungstransfer (Maschinen, Dienstleistungen) aus Deutschland in irgend ein anderes Euroland der Definition „Geschenk“ Dieses verdammte System heißt „Target2 Salden„. Es ist wenig bekannt, selbst einen führenden Europapolitiker (natürlich Grüne) konnte ich als ins Studio durchgeschalteter Hörer in einer Radiosendung mit seiner oberflächlichen Kenntnis vorführen. Für Deutschland beträgt dieses wertlose Guthaben gegenüber seinen Euroschuldnern 935 Milliarden Euro (Stand März 2020), mit weitem Abstand zu anderen Gläubigern. Der zweithöchste Gläubiger ist Luxemburg mit 199 Mrd Eur (Stand Dez 2019).

    https://www.google.com/search?&q=target2+salden
    https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:gblJCfZL2hYJ:https://www.bundesbank.de/de/aufgaben/unbarer-zahlungsverkehr/target2/target2-saldo/target2-saldo-603478+&cd=6&hl=de&ct=clnk&gl=de&client=firefox-b-d
    https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/target-2-saldo-forderungen-der-bundesbank-im-system-der-euro-notenbanken-kratzen-an-billionengrenze/25722848.html?ticket=ST-7905294-rXMdbQ5kJnmnPJWUh7CZ-ap5
    https://de.wikipedia.org/wiki/TARGET2

  86. aufmerksamkeit, abstand, maske, haende waschen
    ist als einschraenkung nicht zuviel verlangt.“
    **************

    Alle Krankheiten sind geeignet einen vorgeschwächten Körper in Lebensgefahr zu bringen!
    Hier wird leichtsinnig (oder hinterhältig? ) mit“ Lebensgfahr“ Panik erzeugt (2.Welle) bzw Politik gemacht !!
    Die selbe Panikmache erleben wir bei der Anschnallpflicht. Auch Mülltrennung und Dosenpfand ist eine Art Panik wir könnten nicht mehr genug Rohstoffe für Bierflaschen oder Gemüsedosen haben. Deutsche scheinen Paniken zu lieben.

  87. Auch ich war von dem Video schockiert, obwohl die Filme vom
    18.4. und 2.5. betreffend Polizeigewalt noch schlimmer sind.

    Die Schilderung von Fr. Barbe zwecks Vergleich von
    DDR- und BRD-Polizei kann ich nur bestätigen.
    Die Westbullen waren und sind einfach brutaler.
    Dagegen waren die Strafen im Osten bedeutend höher.
    Nur das Vergleichs-Erlebnis hatte ich erstmals schon
    vor 35 Jahren.

    Außerdem hat am Alex, wie ich ihn seit den 70ger Jahren kenne,
    rabiates Personal Tradition, wie z.B. auch im Jahr 2002:
    Um den Weg beim Umsteigen von der U-Bahn zur Tram-Haltestelle,
    mit 2 vollen Einkaufstüten in beiden Händen, abzukürzen,
    benutzte ich auch 4-Stufen-Treppe mit Flatterband und
    spürte dann auf dem normalen Weg zum Bahnhofsausgang
    schon den Gummiknüppel auf dem Rücken….

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