Von TORSTEN GROß | In der aktuellen Corona-Krise schlagen die Krankenkassen Alarm: »Ohne gesetzliche Maßnahmen steuert das Finanzierungssystem der Krankenversicherung spätestens zum Jahreswechsel 2020/21 auf einen existenziell bedrohlichen Liquiditätsengpass zu: Die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds wird im Verlauf des zweiten Halbjahres aufgrund der absehbaren Mindereinnahmen und vorgegebenen Zahlungsverpflichtungen aufgebraucht sein«, heißt es in einem Positionspapier des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

Sollten der Staat und damit der Steuerzahler nicht helfen, drohe eine massive Anhebung der Zusatzbeiträge für gesetzlich Versicherte. Einzelne Kassen könnten sogar vom Markt verschwinden, so die Autoren.

Noch im Januar hatten die GKV-Anbieter ein dickes Rücklagenpolster von 30 Milliarden Euro. Doch dann kam das Corona-Virus auch in Deutschland an. Seitdem sehen sich die Krankenkassen von zwei Seiten finanziell unter Druck gesetzt: Zum einen steigen die Kosten aufgrund der Maßnahmenpakete, die der Deutsche Bundestag beschlossen hat, um die Seuche zu bekämpfen und die wirtschaftlichen Folgen für das Gesundheitswesen abzumildern.

Nach den Zahlen der GKV schlägt allein das »COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz«, das die finanziellen Mehrbelastungen für Krankenhäuser und Vertragsärzte kompensiert, mit 6,5 Milliarden Euro zu Buche.

Die Aufwendungen resultierend aus der Sars-CoV-2-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung, die die wirtschaftliche Existenz von Zahnärzten und Heilmittelerbringern wie Physiotherapeuten, Masseuren und medizinischen Fußpflegern durch eine Vergütungsgarantie sichern soll – alleine diese Kosten werden auf eine Milliarde Euro beziffert.

Weitere fünf Milliarden Euro fallen für das zweite Bevölkerungsschutzgesetz an, das u. a. eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie mehr Tests in Pflegeheimen vorsieht.

Insgesamt müssen die gesetzlichen Kassen also Mehrausgaben in Höhe von 12,5 Milliarden Euro verkraften – zusätzlich zu den Belastungen, die der Gesetzgeber den Krankenkassen durch verschiedene Neuregelungen bereits im vergangenen Jahr auferlegt hat. Zum anderen sinken die Beitragseinnahmen, weil immer mehr Beschäftigte wegen des Lockdowns der Wirtschaft in Kurzarbeit sind oder ihren Job verloren haben.

Nach jetzigem Stand rechnen Experten für 2020 mit Beitragsausfällen von 7,5 Milliarden Euro. Unter dem Strich droht den 116 gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland durch Corona also ein Fehlbetrag von über 20 Milliarden Euro.

Spätestens zum Jahreswechsel steuert das Finanzierungssystem der Krankenversicherung deshalb auf den eingangs erwähnten massiven Liquiditätsengpass zu, der unter Berücksichtigung der vorhandenen Reserven auf 14,1 bis 14,6 Milliarden Euro geschätzt wird. Wollte man dieses Loch ohne staatliche Hilfe schließen, müssten die Beiträge um bis zu 2,2 Prozent angehoben werden, was sowohl Arbeitnehmer als auch Unternehmen belasten und den dringend notwendigen Konjunkturaufschwung nach dem Ende der Pandemie abwürgen würde.

Um dieses Szenario zu verhindern, fordern die Spitzen der GKV mehr Unterstützung des Bundes für den Gesundheitsfonds, aus dem die Krankenkassen die Mittel erhalten, um die Leistungen für ihre Versicherten zu finanzieren. Der 2009 eingeführte Fonds wird aus den Beiträgen der Arbeitgeber, der Kassenmitglieder, den Vergütungen der anderen Sozialversicherungsträger für den Beitragseinzug sowie einen Zuschuss des Bundes gespeist. Letzterer beläuft sich derzeit auf 14,5 Milliarden Euro.

Spätestens im Herbst, so das Ergebnis eines am Montag dieser Woche geführten Krisengespräches zwischen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Funktionären des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, wolle man mit Finanzminister Olaf Scholz über die Erhöhung dieses Zuschusses verhandeln, um den durch Corona bedingten Mehrbedarf zu decken.

Auf den Staat rollen also neue Milliardenausgaben zu, die am Ende der Steuerzahler wird tragen müssen. Auch wenn Kanzlerin Merkel am Mittwoch auf Nachfrage im Deutschen Bundestag versicherte, dass zur Finanzierung der Corona-Krise »Stand heute (…) keinerlei Erhöhungen von Abgaben und Steuern geplant« seien, so ist das wenig mehr als eine Beruhigungspille. Entsprechende Vorschläge aus den Reihen nicht nur der Opposition, sondern auch des Koalitionspartners SPD, liegen längst auf dem Tisch.

Gefordert werden u. a. eine einmalige Vermögensabgabe, die Wiederhebung der Vermögenssteuer und ein Corona-Solidaritätszuschlag. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis diese oder andere Vorschläge in die Tat umgesetzt werden, um die Kassen des Fiskus aufzufüllen. Denn der Staat sieht sich wegen der Pandemie nicht nur mit deutlich steigenden Ausgaben, sondern auch mit dramatischen Steuerverlusten konfrontiert, die sich für Bund, Länder und Kommunen auf schätzungsweise 100 Milliarden Euro belaufen. Und immer neue Schulden aufzunehmen, um die Bewältigung der Corona-Folgen zu finanzieren, ist auch keine Lösung. Denn dadurch werden die Lasten nur in die Zukunft verschoben und so auf künftige Generationen abgewälzt, was sicherlich nicht gerecht ist.

Man sollte sich deshalb nichts vormachen: Der Griff des Staates in die Taschen der heute lebenden Bürger wird kommen, sei es in Form neuer bzw. steigender Steuern oder höherer Sozialabgaben. Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen schon vor drei Wochen in einer Videobotschaft auf spürbare Wohlstandsverluste eingestimmt hat, kommt sicherlich nicht von Ungefähr!

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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).

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67 KOMMENTARE

  1. Verstehe ich gar nicht.
    Wobei doch Millionen Subsahara Flüchtlinge, Neger aus Syrien und Chefärzte aus der Türkei unser Gesundheitssystem retten und durch ihre Beiträge die Renten sichern.

    Außerdem wurde mir erzählt, dass diese ganzen Flüchtlinge von einem selten genialen Gesundheitszustand sind und unser Gesundheitssystem massiv entlasten. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass Frau Doktor Merkel, die mit wissenschaftlicher Gründlichkeit alles vom Ende her bedenkt, auch nur einen einzigen Neger in Deutschland angesiedelt hätte, wenn die Bilanz für das deutsche Sozialsystem nicht so absolut positiv wäre. Es sind schließlich unsere Rentensicherer und die Genpoolverbesserer, ohne die Europa in Inzucht versinkt.

    Ich darf doch hoffentlich den Koniferen unserer Bundesregierung vertrauen?

  2. Schmeißt die Millionen an Asylschmarotzern raus, dann ist auch genug Geld für ein funktionierendes Gesundheitssystem da. Nicht die Symptome, sondern die Ursache gilt es zu bekämpfen!

  3. Prima, weiter so. wie groß ist nochmal die Rücklage für einen bestimmten Personenkreis, der aus bestimmten politisch korrekten Gründen nicht genannt werden darf ?

  4. Alle Flüchtlinge raus, die keine sind, also ca. 98% der vom Flüchtlings-Tsunami angeschwemmten Eindringlinge
    +
    Aufhören die Familienmitglieder aller Ausländer, insbesondere islamischer Sippschaften, im Ausland medizinisch mitzuversorgen, obwohl nie ein Cent in die deutsche Krankenkasse eingezahlt worden ist
    =
    Hoher Gewinn bei den Krankenkassen
    =
    Keine Beitragserhöhungen für Deutsche!

  5. In der Vergangenheit wurden Kostensteigerungen bei der GKV immer durch Rationierungsmassnahmen aufgefangen. Da alle GKV Versicherten eine gleich „schlechte“ Versorgung erhalten fällt das nur denen auf die regelmäßig auf eine Therapie angewiesen sind die dann nicht mehr von der GKV übernommen wird. Die Privatversicherten haben schon länger unter Beitragssteigerungen zu leiden deren Ursache u.A. in der Nullzinspolitik der EZB liegt.

  6. cruzader
    17. Mai 2020 at 10:19

    „Weswegen genau sollte man diese Regierung nochmals wählen…?“

    es wäre eine Katastrophe wenn Frau Dr Merkel auf billigen Supermarkt Fusel umsteigen müsste. So kann sie bei exklusiven Staatsbanketten mit all you can drink die teuersten Champagner schlürfen. Ich meine, das sollte es uns wirklich wert sein.

  7. tja, liebe Krankenkassen, warum versorgt ihr auch beitragsfrei die halbe Türkei (81 Mio. Nüfus) gleich mit? Das kann auch wohl nur in einem gutmenschentumbesoffenen Idiotenstaat passieren.

  8. Bei den derzeitigen sowie zukünftigen materiellen Preissteigerungen, können wir froh sein,
    “ noch “ zu hause die Nahrungsaufnahme und das Schlafen vollziehen zu dürfen. Bei der jetztigen
    Abgabenlast, bei den Realsteuereinzahlerinnen/er, könnte das zufünftig Alpträume verursachen.
    Nur , was sind schon Existenzängste in diesen Sozialstaat……..?

  9. ghazawat 17. Mai 2020 at 10:24

    So gesehen würde ich ihr auch 100%igen spendieren.

  10. cruzader
    17. Mai 2020 at 10:37

    „So gesehen würde ich ihr auch 100%igen spendieren.“

    Sehr löblich, auf jeden Fall besser, als wenn sie sie die Desinfektions Spender vor dem Büro leer trinkt

  11. Wenn wir schon weltweiter Spitzenreiter bei den Abgaben sind, kann man diese Position ruhig ausbauen. Wenigstens eine Disziplin, in der unserer „Elite“ führend ist und die Mehrheit ist dafür. Also alles gut.

  12. Meine Frau hat einen Kostenvoranschlag für eine Krone bekommen der um 40 % höher liegt als für eine Krone vor einem Jahr. Diese Kosten dürften in der Aufzählung im Artikel noch gar nicht enthalten sein.

    Soso, der Herr stimmt uns auf schlechtere Zeiten ein. Die kommen aber nur sehr selektiv. Bei den Sklaven mehr und bei den Herrschern weniger. Die lachen sich kaputt über solch ein Volk.

  13. CORONA wird auch hier nur als Alibi benutzt.

    Merkels Importe seit 2015, brauchen alle eine Vollsanierung, die haben hier noch nie eingezahlt und saugen aber unsere Sozialsysteme massiv ab.

    Jetzt sagen diese Lumpen von CDU und SPD Corona hätte die Kassen leer gefegt.

    Wer soll denn diese Scheisse glauben?

    Wird Zeit diese Lügner und Verräter unseres Volksvermögens zum Teufel zu jagen.

  14. ICH WILL RACHE!
    „Im Rahmen der Ermessensausübung haben wir bei der Rücknahme insbesondere berücksichtigt, dass die Solidargemeinschaft eine ordnungsgemäße Anwendung des Rechts erwarten darf. Außerdem würde unsere fehlerhafte Entscheidung die Versichertengemeinschaft für einen längeren Zeitraum belasten.“ Mit diesen Worten hat mir die GKV erwiesenermaßen widerrechtlich einen günstigen Tarif für Kleinselbständige weggenommen. Wenn es ein Ausländer illegal über die Grenze schafft und noch die mentale Fähigkeit hat, Asyl zu stammelt, der wird sofort „auf Kosten der Solidargemeinschaft,“ über jeden Deutschen gestellt der wird. Das ist Rassismus gegen Deutsche! PS Diesen Vorgang habe ich sämtlichen Parteien, Gesundheitsministerium, Bundesversicherungsamt, Abgeordneten dargestellt. Einzige Rückmeldung von FDP „Schön, dass sie sich ums sich selber kümmern.“

  15. Fundsache:

    Der Virus wird vorgeschoben, um ganz andere Interessenten voranzutreiben. Bargeldverbot, Kontrolle, EineWeltRegierung….
    Wenn Menschen unter Stress stehen, machen sie viel eher alles mit.
    Bei Menschen unter Stress passiert folgendes: Ausschaltung des Immunsystems, intelligentes Denkvermögen wird stark herabgesetzt, die Zellerneuerung und Regeneration wird stark gedrosselt….
    Die Regierungen wissen dies sehr genau.
    Gesetze, die in der Krise gemacht oder geändert werden, bleiben danach meistens erhalten.

    Susanne Schauf

  16. Die Vorschläge für die Steuererhöhungen liegen doch schon lange in der Schublade. Wenn nur die AfD nicht wäre.

  17. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dringt auf eine stärkere Belastung hoher Einkommen, damit der Staat in der Coronakrise aufgenommene Schulden zurückzahlen kann.

    Dabei sei auch eine Vermögensabgabe in der Debatte kein Tabu mehr, sagte Esken den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben). „Das Land nimmt gerade hohe Milliardensummen an Krediten auf, um die Krise zu bewältigen und sehr viele Menschen zu unterstützen“, so die SPD-Politikerin weiter.

    Wenn man diese Kredite „in einiger Zeit“ wieder abtrage, müssten die „starken Schultern mehr tragen als die schwachen.“ Dazu gehöre, dass Unternehmen hohe Gewinne angemessen versteuerten und nicht in die Südsee verlagerten.

    „Das bedeutet aber auch, dass sehr hohe Einkommen und Vermögen steuerlich stärker belastet werden, während kleine und mittlere Löhne und Gehälter entlastet werden müssen“, sagte Esken. Auf welche Weise das geschehe, darüber müsse dann geredet werden. „Wie ich sehe, sind dabei Lastenausgleich oder Vermögensabgabe als Mittel zu einer gerechten Bewältigung der Krise keine Tabus mehr“, so die SPD-Chefin.

    https://www.mmnews.de/politik/144733-esken-vermoegensabgabe-kein-tabu-mehr

  18. Mehrere AfD-Parteifunktionäre wenden sich gegen Kalbitz-Ausschluß.

    BERLIN. Mehrere AfD-Funktionäre haben den Ausschluß von Andreas Kalbitz scharf kritisiert. Der Vorsitzende der thüringischen AfD, Björn Höcke, sagte in einem Facebook-Kommentar: „Die Spaltung und Zerstörung unserer Partei werde ich nicht zulassen – und ich weiß, daß unsere Mitglieder und unsere Wähler das genauso sehen wie ich.“ Der zweite Vorsitzende der thüringischen AfD, Stefan Möller, erklärte auf Twitter bereits vor der Abstimmung des Bundesvorstands: „Der Ausschluß von Kalbitz aus der AfD wird auf dem Rechtsweg eine Beerdigung erster Klasse erhalten.“

    Der Fraktionsvorsitzende im Bundestag und Ehrenvorsitzende der Partei, Alexander Gauland, sprach ebenfalls von einem „gefährlichen und falschen Ergebnis“. Er glaube nicht, daß der Vorwurf, Kalbitz habe etwas verschwiegen, juristisch standhalte, da sich das nicht nachweisen lasse. Die Fraktionsvorsitzende der Partei im Bundestag, Alice Wiedel, sieht den Ausschluß ebenfalls juristisch gefährdet.

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/mehrere-afd-parteifunktionaere-wenden-sich-gegen-kalbitz-ausschluss/

  19. Mich würde weiterhin die
    • Einnahmen(von Steuerzahler oder schon Beitragszahlern),
    • Ausgaben
    • Rückstände
    • bzgl. KV, Krankenhäusern, Ärzten

    interessieren bzgl.
    • über 2 Mio. Gäste von Merkel und illegaler Einwanderung
    • EU-Freizügigkeit (insbesondere Armutseinwanderung aus Rumänien und Bulgarien).
    • Zahlungen in die Türkei (Sozialversicherungsabkommen 1964)

    Ich habe gehört, dass da teils 5-6 stellige Rückstände vorhanden sind. Die gehen stillschweigend auf Kosten der Beitragszahler und Steuerzahler. Das muss öffentlich gemacht werden und gefragt werden, wer das bezahlen möchte.

  20. Ach, dann gibts wieder Fiat- Money für weitere Privatisierung und Rechte abgeben, Muezzinrufe und neue schöne Stiftungen und Vereine : )

  21. Ach was! Das hat natürlich niemand niemals nimmer kommen sehen.

    Wie gut dass nach Stand von vor ein paar Tagen Madame noch an keine Steuererhöhung gedacht hat. Außerdem ist das ja Stand später und auch keine Steuererhöhung.

    Und der gut dressierte Bundesbürger-Untertan ist seiner Kai… äh, Kanzlerin in nackter Pracht ewiglich dankbar, dass er in Elend weiter frohnen darf anstatt durch das chinesischen Killervirus auf der Straße tot umzufallen.

  22. ghazawat 17. Mai 2020 at 10:08
    ———————————————
    Bin da völlig Ihrer Meinung.

    Eine Regierung, die ja gut gewirtschaftet hat, Milliarden in die Welt wirft, wird sich doch wohl von so einem Peanut nicht aus der Bahn werfen lassen. Dazu sind wir doch auch steinreich, wie die Gnädigste doch immer verlauten lässt.

    Nein, jetzt sollen die Erlauchten der Politik doch einmal beweisen, was sie können und nicht jammern, denn sonst ist es an der Zeit sie auszutauschen.

  23. Aber selbstverständlich wird es Beitragserhöhungen geben. Seit dem Jahr 2015 wird für Hunderttausende, die illegal eingereist sind, eine Unsumme ausgegeben. Diese Menschen haben natürlich niemals etwas in die Krankenversicherung einbezahlt.
    Man kann nicht hohe Summen an Geld ausgeben, wenn man viel zu wenig einnimmt.
    „Corona“ ist vielleicht jetzt eine willkommene Ausrede für die Erhöhungen, die eine ganz andere Ursache haben, über die man nicht reden darf oder soll. Wobei die letzten Monate wohl eher weniger Kosten verursacht haben als sonst. Denn die Ärzte haben viel zu wenig Patienten, die Wartezimmer sind leer und Krankenhausbetten sind ebenfalls unbelegt.

  24. Marie-Belen 17. Mai 2020 at 11:20
    Das war doch klar, dass A. Kalbitz nicht der Letzte sein wird. Es wird so lange gesäubert, bis nur noch lauter Weichgespülte übrig bleiben.

  25. Logisch, dass überall gejammert und nach Geld gerufen wird. So ein Lockdown ist ja kein Kindergarten.
    Viele Kommunen sind wegen der finanziellen Lage auch schon am verzweifeln. Friedrich Merz hat da eine gute Idee. Der Staat soll seine Ausgaben zurückfahren, damit der Dummbürger mehr belastet wird.

  26. ……..wenn´s die Umvolkung nicht schafft; vielleicht schafft es die sog. „corona-krise“
    Wichtig: immer ordentlich Panik bei den Klatschhasen schüren !!!!

  27. Was sie nich über Beitragserhöhungen reinholen können, kassieren sie über Zuzahlungen und Steuern.
    Es war auch schon von einer Zwangshypothek die Rede.

  28. … Mehrausgaben in Höhe von 12,5 Milliarden
    … Beitragsausfällen von 7,5 Milliarden
    = -20 Mrd. € Fehlbetrag Corona

    Schätzung der KV-Ausgaben der 2,5 Mio. Gäste von Merkel:
    12,5 Mrd.€/a
    – 250 Mrd.€ auf 20 Jahre, Gäste von Angellahu

    Die Verluste bzgl. Corona dürften nach meiner Schätzung auf 1-2 Jahre begrenzt sein.
    Die Verluste durch Angellahu Merkills undemokratischen, unparlamentarischen, selbstherrlichen und Deutschland maximal schadenden Anruf in Ungarn am 05.09.2015 müssen wohl eher auf (min) 50-70 Jahre gerechnet werden. Ich habe hier mal nur 20 Jahre angesetzt.

    Berechnung: Nach Aussage vom
    aerzteblatt.de/nachrichten/96137/Gesundheitsausgaben-pro-Kopf-in-Deutschland-schneller-gestiegen-als-im-OECD-Schnitt
    betrugen die Gesundheitsausgaben in Deutschland ca. 5000€/a pro Person
    Natürlich ist das nur eine grobe Schätzung, aber es verdeutlicht mal die Größenordnung.

  29. Hier hilft wahrscheinlich wirklich nur noch, die Koffer zu packen. Ich habe mich mit Panama intensiv beschäftigt, es scheint eine wirkliche Alternative zu dem Wahnsinn hier zu sein. Das Sahnehäubchen ist jedoch, dass ausländische Einkünfte (Renten, Pensionen) dort keiner Besteuerung unterliegen. Die Preise für Immobilen liegen auch im Vergleich zu deutschen Ballungszentren im mittleren Bereich, wo ich jedoch davon ausgehe, dass diese sehr bald steigen werden. Wer kann, sollte (wie bereits mehrfach gepostet) aufhören zu arbeiten und seine Sieben Sachen packen und das Weite suchen. Genau das werde ich tun. Bei meiner letzten Steuererklärung hat das Finanzamt 7 (!) Monate gebraucht, diese zu bearbeiten. Sie haben zudem noch die Frechheit besessen, Nachweise über Ausgaben in Form von Rechnungen zu verlangen, während für dunkelhäutige Mitbürger meine Steuern zum Fenster raus geworfen werden. Es reicht. An alle aufrichtigen Patrioten: Lasst uns eine neue Heimat gründen!

  30. Die Flüchtlinge werden das doitse Sozialsystem schon retten, da mache ich mir keine Sorgen. Übernormal gesund und hoch motiviert, schleppen sie die vom Siechtum befallenen deutschen Ureinwohner noch solange durch, bis die degenerierte Köterrasse endlich ausgestorben ist.

  31. Wegen Corona wahrscheinlich nicht. Es gibt noch andere Gründe, warum Krankenkassen mehr Geld brauchen. Es kamen in den letzten 5 Jahren einige Millionen illegale Migranten. Die werden alle kostenlos behandelt. Aber da fehlt dann Geld bei den Kassen.

  32. Haremhab 17. Mai 2020 at 12:10

    Deshalb ist Corona so eine praktische Allzweckentschuldigung und Allzweckzwaffe. Alle wissen- und willentlichen Entscheidungen der Merkel-Kabinette der letzten 15 Jahre, die Deutschland den Garaus machten, werden jetzt Corona zugeschustert.

  33. Das ist nur der Anfang. Der Untergang des Systems beginnt mit einer Art Implosion, wobei wie in einem Feuersturm von allen Seiten her Geld angesaugt wird. Krankenkasse, Steuer, Eigentum, Bußgelder, etc., alles was locker sitzt, wird eingesaugt. Das beschleunigt die Implosion, da man dadurch die Träger des Systems, die Arbeitsbienen so stark belastet, bis sie das Honigsammeln einstellen oder einfach umfallen. Tatsächlich mal im Kleinen erlebt: In einer großen Firma, in der wegen zu wenig Personal einzelne völlig überlastet wurden, hat sich ein Mitarbeiter, der zu schlecht nein sagen konnte, unter den Augen der Chefs für alle sichtbar zu Tode gearbeitet. Nach Wochen totaler Überlastung ist er eines Tages zuhause tot umgefallen. Es kam weder zu einer Schweigeminute noch einem Umdenken, höchstens zu einer schwülstig-heuchlerischen Beileidsmail.

  34. Wozu braucht man soviele Krankenkassen? Eine genügt, für alle. Auch für Gutverdiener und sog. Reiche. Alle zahlen ein, Beamte, Selbständige nach tatsächlichen Einnahmen, nicht pauschal abgezockt, Politiker etc. Alle nach Einkommen. In vernünftigen Ländern, wie der Schweiz, funktioniert das. Da muss man sich offenbar nicht derart abgrenzen, wie in DE. Reiche gegen Arme. In DE essentiel, Lebenselixier

  35. für einige hunderttausend Ficklinge und Sozialschmarotzer weniger hätten die ReGIERungssimulanten ein weltweit führendes Pandemie-Managementsystem aufbauen können.
    Was haben wir jetzt?:
    1) über 700 BT-Abgeordnete, die größtenteils durch Abwesenheit glänzen, außer es wird über die Erhöhung von Diäten abgestimmt.
    2) völlig fachfremde und ahnungslose Minister in jedem Ressort.
    3) ideologieverbohrte Funktionäre mit Fasel- und QuasselJobvertrag, welche der werteproduziernden Arbeitnehmerschaft ein Ei nach dem anderen auf die Schienen nageln (eine Belastung nach der anderen aufbürden), damit sie als Kuffar endlich einmal aus lauter Freude für die einzig wahre Friedensreligion den Kopf verlieren dürfen.
    was haben wir noch?
    4) mit Milliarden Volksvermögen gerettete Banken, deren Versager sich immer noch gewaltige Boni zuschustern.
    5) gemeinsame Haftung für jede wirtschaftliche Fehlplanung in etlichen mafiös korrupten EU-Staaten in Billionenhöhe.
    Schöne neue EU-Welt…

  36. 6) eine imaginäre Rentenversicherung.

    Nobbe Blüm wurde bestimmt deshalb heimgeholt – Seine Arbeit wurde längst zerstört.

  37. Friedolin 17. Mai 2020 at 12:39

    Das ist nur der Anfang. Der Untergang des Systems beginnt mit einer Art Implosion, wobei wie in einem Feuersturm von allen Seiten her Geld angesaugt wird. Krankenkasse, Steuer, Eigentum, Bußgelder, etc., alles was locker sitzt, wird eingesaugt.

    Gerade ist wieder die allseits gehaßte Zeit der Einkommensteuererklärung. Der kleine Rest der Republik, der die am Laufen hält, quält sich damit gerade rum. Ganz viele neue Formulare. Noch komplizierter formuliert.

    1. Das Merkel-Deutschland/Staatsmedien/Sonstige setzt auf „leichte Sprache“ und Trallala. Sag das mal dem gläsernen (deutschen) Einkommensteuerpflichtigen (der ein Jahr lang alle Belege gehortet, äh, aufbewahrt – 5 Jahre Pflicht – hat). Dann stände auf jedem der vielen Zettel: „Du mir sage, was du verdiene. Ich dir dann gebe Geld zurück oder du mir bezahle viel mehr Geld, sonst du Strafe.“

    2. Einkommensteuererklärung? Hahaha!

    3. Einkommenssteuererklärung? Pflicht!

    4. Einkommenssteuererklärung? Und das nicht elektronisch? Pfui! Wie können sie Sie es wagen, noch postalisch….

    5. Einkommensteuererklärung? Döner? Shisha-Bar? Hahaha!

  38. Seqenenre 17. Mai 2020 at 13:04
    6) eine imaginäre Rentenversicherung.
    +++
    Blümchen hatte doch recht: die Rente bleibt sicher
    (80% –> 60% –> 43%- –> 20% –>1% –>1 € ?)
    und seine Rente war jedenfalls sicher, an etwas Anderes als sich selbst können solche Erbsenhirne ohnehin nicht denken.

  39. Wir können von Glück reden, daß die Zuwanderer so überdurchschnittlich gesund sind und den Krankenkassen mehr Gewinn bringen als sie kosten.

    Das wäre es doch eine wunderbare Lösung noch 5 oder 10 Millionen mehr Afrikaner und Araber ins Sozialsystem zu holen.

    Damit wären nicht nur alle Probleme der Krankenkassen gelöst sondern auch die Rentenkassen für überlaufen und alle Rentner hätten dann halbwegs anständige Altersbezüge, wie das in allen anderen europäischen Staaten schon längst üblich ist.

  40. Babieca 17. Mai 2020 at 13:12

    Gerade ist wieder die allseits gehaßte Zeit der Einkommensteuererklärung. …
    ___________________

    Wem sagst Du das (selbständig). Mach bloß im Formulardschungel keinen Fehler, die laden sich auch mal gerne nach Hause bzw. ins Büro ein, könnten irgendwo ein paar Belege fehlen, die noch 20€ bringen.

    Genau, die ganze neue arabische Schattenwirtschaft und das Finanzamt oder das Gesundheitsamt. Das schreit zum Himmel. Ein kleiner hiesiger Bäcker wurde gegängelt, weil in der Backstube auf der Fensterbank eine offene Limo-Flasche stand. Wäre bei Ayran nicht passiert.

  41. ghazawat 17. Mai 2020 at 10:08
    Verstehe ich gar nicht.
    Wobei doch Millionen Subsahara Flüchtlinge, Neger aus Syrien und Chefärzte aus der Türkei unser Gesundheitssystem retten und durch ihre Beiträge die Renten sichern.

    Außerdem wurde mir erzählt, dass diese ganzen Flüchtlinge von einem selten genialen Gesundheitszustand sind und unser Gesundheitssystem massiv entlasten. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass Frau Doktor Merkel, die mit wissenschaftlicher Gründlichkeit alles vom Ende her bedenkt, auch nur einen einzigen Neger in Deutschland angesiedelt hätte, wenn die Bilanz für das deutsche Sozialsystem nicht so absolut positiv wäre. Es sind schließlich unsere Rentensicherer und die Genpoolverbesserer, ohne die Europa in Inzucht versinkt.

    Ich darf doch hoffentlich den Koniferen unserer Bundesregierung vertrauen?

    Es ist ja direkt „Nahtzieh“, wie schamlos wir diese fremden Völker ausbeuten und wie brutal wir sie in unser Land verschleppen, nur damit sie für uns die Arbeits- und Zahlknechte machen.

  42. Nordachse 17. Mai 2020 at 11:53
    Ich bin für`s Kämpfen und nicht für`s Auswandern.
    Wir haben ein schönes Haus und schönen Garten, alles so möbliert und angelegt, wie es den eigenen Wünschen entspricht. Ich werde das doch nicht aufgeben. Niemals.

  43. Marie-Belen 17. Mai 2020 at 11:16
    Noch scheinz genug Geld vorhanden zu sein….

    .

    „Rumänin schickt Teil des Geldes gleich weiter

    Antrag genehmigt: Prostituierte bekommt 4500 Euro Corona-Soforthilfe vom Staat“

    https://www.focus.de/finanzen/news/rumaenin-schickt-teil-des-geldes-gleich-weiter-antrag-genehmigt-prostituierte-bekommt-4500-euro-corona-soforthilfe-vom-staat_id_12000832.html

    Als Deutscher sollte man für dieses System nur noch so viel wie unbedingt nötig arbeiten und so wenig wie nur möglich zahlen.

    Wer bis 67 oder bald wohl 70 den Blödel für die Futtertrogbonzen macht ist schon ein wenig naiv. Falls man es überhaupt so lange durchhält ist man dann alt, krank, grau und kaputt und kann entweder gleich in die Kiste hüpfen oder die Rente komplett an den Pflegedienst abdrücken.

    Dann lieber vorher aussteigen. Die letzten guten Jahre genießen und auch kassyren, statt den Deppen für andere zu machen.

  44. Es fehlt Geld an allen Ecken und Schuld ist der Virus Islam und Afrika. Nix Corona!

    Mein Wohlbefinden liegt in der Hand Anderer 😉
    Kaum zu fassen, aber wahr.

  45. jeder sollte mal auf seinen Lohnzettel schauen was er und Arbeitgeber an die Krankenkasse zahlen oder was Rentner an die Krankenkasse zahlen. Man stelle sich vor eine Frau bekommt Witwenrente vom verstorbenen Ehemann die eh auf 50% gekürzt wurde und davon muss für den bereits vor 5 Jahre verstorbenen weiterhin Krankenkassenbeitrag und Pflegeversicherung bezahlt werden haha 🙂 kein Witz eine Tatsache !!

    Illegale mit 4 Ehefrauen, 4 Wohnungen und 23 Kinder und niemand arbeitet für den zahlt der Staat unter 100 EUR monatlich an die Krankenkasse und Pflegekasse. Alles was für so einen Illegalen und seine Sippe ausgegeben wird von der Krankenkasse wird von den deutschen doof Bürgern ob Rentner oder Arbeiter oder Angestellter bezahlt !!!

  46. Marie-Belen 17. Mai 2020 at 11:16
    „…
    Antrag genehmigt: Prostituierte bekommt 4500 Euro Corona-Soforthilfe vom Staat“
    _________________________
    Ohne Worte.

  47. @Marie-Belen 17. Mai 2020 at 11:16
    „Noch scheinz genug Geld vorhanden zu sein….

    .

    „Rumänin schickt Teil des Geldes gleich weiter

    Antrag genehmigt: Prostituierte bekommt 4500 Euro Corona-Soforthilfe vom Staat““
    Das ist hard an der Pfendungsfreigrenze, normalerweise dürfte die Frau in 3 Monaten mehr an Abgarben leisten.
    .

  48. Alles wird und muß erhöht werden,
    woher soll denn das Geld herkommen?
    Na,vom kleinen Arbeitnehmer,und Beitragszahler, den Rentnern,
    also,wem dieser ganze Komplex mit all seiner,
    nach sich ziehenden Verarmung,noch nicht klar ist,
    der soll sich weiterhin, in den Lügenmedien bilden und beruhigen lassen…
    „Stand: Heute“!

  49. pro afd fan 17. Mai 2020 at 13:46 .
    Nordachse 17. Mai 2020 at 11:53
    Ich bin für`s Kämpfen und nicht für`s Auswandern.
    Wir haben ein schönes Haus und schönen Garten, alles so möbliert und angelegt, wie es den eigenen Wünschen entspricht. Ich werde das doch nicht aufgeben. Niemals

    Selbstverständlich haben Sie recht, allerdings sehe ich hier leider keine realistische Chance, die Dinge noch zu Gunsten unserer Heimat zu ändern. Auch ich habe eine schöne Wohnung, die mir gefällt, allerdings sind diese Dinge vergänglich. Meine Heimat wie ich sie einst kannte, hat sich zu einem 3. Welt-Shithole geändert, und das in einem Zeitraum, der mehr als erschreckend ist. Es ist auch kein Trost, dass unsere europäischen Nachbarn diesem Trend bereits weit voraus sind.

  50. Chlodhilde 17. Mai 2020 at 14:41
    jeder sollte mal auf seinen Lohnzettel schauen was er und Arbeitgeber an die Krankenkasse zahlen oder was Rentner an die Krankenkasse zahlen. Man stelle sich vor eine Frau bekommt Witwenrente vom verstorbenen Ehemann die eh auf 50% gekürzt wurde und davon muss für den bereits vor 5 Jahre verstorbenen weiterhin Krankenkassenbeitrag und Pflegeversicherung bezahlt werden haha ? kein Witz eine Tatsache !!

    Illegale mit 4 Ehefrauen, 4 Wohnungen und 23 Kinder und niemand arbeitet für den zahlt der Staat unter 100 EUR monatlich an die Krankenkasse und Pflegekasse. Alles was für so einen Illegalen und seine Sippe ausgegeben wird von der Krankenkasse wird von den deutschen doof Bürgern ob Rentner oder Arbeiter oder Angestellter bezahlt !!!

    Deshalb sollte man es sich als Deutscher sehr genau überlegen, ob man es wirklich nötig hat noch weiter zu arbeiten und zu zahlen. Es ist eine Rechenaufgabe. Wer in Steuerklasse I ein bescheidenes Gehalt bezieht, wird nach Strich und Faden betrogen und ausgenutzt. Arbeit ist da oft unwirtschaftlich.

    Es ist deutlich besser sich in den vorgezogenen Ruhestand zu tricksen, die Gesundheit zu schonen und noch einige gute Jahre zu verleben, als solange zu malochen bis man völlig kaputt ist.

    Das wußte auch Rot-Grün. Schröder, Fischer, Steinmeier, Nahles, Müntefering und andere haben ja seinerzeit auch die „Reformen“ durchgedrückt, um den Deutschen „die Flucht in die Rente unmöglich zu machen“ und sie zu zwingen, solange zu buckeln und zu blechen, bis sie verrecken.

    Das war wie man damals selbst zugab ein „Reformziel“. Daher sollte jeder, der es sich heute immer noch leisten kann auszusteigen auch aussteigen und jeder, der das nicht kann sollte wenigstens Leistung zurückhalten und Sand im Getriebe sein wo es nur geht.

    Wer sich für das Wohl Buntlands, seiner Bonzen und Profiteure kaputtmacht handelt gegen die eigenen Interessen.

  51. Ich würde in dem Zusammenhang gerne mal von den GKV einen Einblick darüber erhalten, welche versicherungsfremden Leistungen (zwangsweise) aus ihren Rücklagen/ Töpfen entnommen wurden/ werden.

  52. cruzader 17. Mai 2020 at 15:28
    „…
    Antrag genehmigt: Prostituierte bekommt 4500 Euro Corona-Soforthilfe vom Staat“

    Die waren ihr sicher noch was schuldig…
    ________________________

    So hab ich das noch gar nicht gesehen, gibt direkt Sinn…

  53. @ich2 17. Mai 2020 at 15:01
    @Marie-Belen 17. Mai 2020 at 11:16
    „Noch scheinz genug Geld vorhanden zu sein….
    .
    „Rumänin schickt Teil des Geldes gleich weiter
    Antrag genehmigt: Prostituierte bekommt 4500 Euro Corona-Soforthilfe vom Staat““
    Das ist hard an der Pfendungsfreigrenze, normalerweise dürfte die Frau in 3 Monaten mehr an Abgarben leisten.

    Xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

    Richtig. Die Frau und der Bordellbetreiber haben Steuern und Abgaben bezahlt. Die gewährte Hilfe (inkl. Miete) liegt monatl. in Nähe der Sozialhilfe/HartzIV.

  54. Da bin ich optimistisch. Solche Kleinigkeiten steckt unsere Bundesregierung locker weg, sonst hätte man der Gates-Stiftung nicht gerade Geld zugesagt.
    Die Frage „Kann man einem nackten Mann in die Tasche greifen?“ hat zum Glück keine Relevanz, denn „wir sind reich“.
    Stand heute.

  55. buntstift 17. Mai 2020 at 12:56

    Wozu braucht man soviele Krankenkassen? Eine genügt, für alle. Auch für Gutverdiener und sog. Reiche. Alle zahlen ein, Beamte, Selbständige nach tatsächlichen Einnahmen, nicht pauschal abgezockt, Politiker etc. Alle nach Einkommen. In vernünftigen Ländern, wie der Schweiz, funktioniert das. Da muss man sich offenbar nicht derart abgrenzen, wie in DE. Reiche gegen Arme. In DE essentiel, Lebenselixier
    ———————————————————————————————————————
    Sehe ich genauso.
    Bismarck würde heulen.
    Aber die Könige der vielen Kassen werden ihre Königreiche nicht hergeben.

  56. @Lucius Lutz:
    Migrantifanten, die gerne mal Vokale weglassen, sind hier völlig falsch.

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