Von MARKUS GÄRTNER | Eine kuriose und nachdenklich stimmende Woche geht zu Ende. Wolfgang Schäuble sieht die Corona-Demonstrationen als Zeichen dafür, „dass unsere Gesellschaft eine offene ist“.Natürlich fehlt hier der gar nicht so unwichtige Hinweis, dass einige dieser Demonstrationen – die FÜR das Grundgesetz und GEGEN die drastischen Einschränkungen unserer Grundrechte organisiert werden – erst vor Gericht erstritten werden musste – bis hin zum Bundesverfassungsgericht.

Während dieses völlig irreführende Lob für die Grundrechts-Demos ausgesprochen wird, dreschen die Medien im Mainstream kräftiger denn je auf jene Menschen ein, die ihre Kritik an den Corona-Maßnahmen zu Protokoll geben wollen und dafür auf die Straße gehen. Für die weitaus meisten Zeitungen sind diese Demonstranten schlicht „wirr“, Fälle für den Psychiater, alter weiße Männer und Rechtsextreme, die die Bewegung unterwandern wollen. Und das, obwohl in dieser Woche das Innenministerium eine Anfrage der FDP mit dem Hinweis beantwortete, es sehe derzeit KEINE rechtsextreme Vereinnahmung.

Wer Augen im Kopf hat, und alle Antennen ausgefahren, wer zudem mit den Demonstranten spricht, erkennt sofort, dass hier Menschen fast ausschließlich aus der Mitte der Gesellschaft kommen, mit Familien, mit bürgerlichen Berufen, mit nachvollziehbaren Ängsten und mit ganz normalen Lebenswünschen, die sie verwirklichen und beschützen wollen.

Doch sie hören derzeit tagein, tagaus Nachrichten, die sie weiter verunsichern und daher den Zulauf zu den Corona-Demonstrationen verstärken.

Wie sollen sie denn eigentlich darauf reagieren, dass CDU und SPD eine Linksextreme, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, in das Verfassungsgericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern wählen? Wie sollen sie auf eine Nachricht in der Badischen Zeitung reagieren, wonach Ministerpräsident Kretschmann der direkten Demokratie zunehmend skeptisch gegenüber steht? Und wie sollen sie reagieren, wenn der Kultusminister in Sachsen den Eltern von Schülern droht, die Kinder in Gewahrsam des Ordnungsamtes nehmen zu lassen, wenn sie die ab Montag geforderte, täglich Gesundheits-Bestätigung nicht mitbringen und in der Folge nicht von der Schule abgeholt werden?

In den Mainstream-Medien lesen wir nichts dazu. Es interessiert sie offenbar auch nicht. Und dann werden Menschen pauschal zu Psychiatrie-Fällen erklärt, wenn sie gegen den immer autoritärer auftretenden Staat aufbegehren und ihre Schutzrechte aus dem Grundgesetz einfordert.


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „PI Politik Spezial“)

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24 KOMMENTARE

  1. Eine eiernde Tas-Schreibtante

    Das Vermächtnis der Angela Merkel
    Die Kanzlerin will Helmut Kohls verlorene Wette jetzt auszahlen
    11.47 Uhr
    Die Grundsatzentscheidung für gemeinsame Schulden ist unumkehrbar.
    Damit soll der Geburtsfehler der Währungsunion korrigiert werden.
    Eine Kolumne von Ulla Weidenfeld
    https://de.wikipedia.org/wiki/Ursula_Weidenfeld

    In ihren letzten Berufsjahren trachten deutsche Bundeskanzler nach „unumkehrbaren“ Weichenstellungen. Sie treffen Grundsatzentscheidungen, aus denen klare politische Pfadabhängigkeiten entstehen: Die Nachfolger müssen sich darin bewegen, ob sie wollen oder nicht.

    Helmut Kohl hat in seiner letzten Legislatur die Währungsunion durchgepaukt, Gerhard Schröder die Agenda 2010. Angela Merkel macht es ebenso: mit der Vereinbarung über 500 Milliarden Euro an gemeinschaftlichen Schulden für die besonders coronagebeutelten EU-Länder (die Zustimmung der Parlamente vorausgesetzt).

    Mutige Einsicht, überheblicher Anspruch

    Es ist ebenso mutig wie überheblich, das Land und Europa so zu prägen. Mutig ist die Einsicht, dass Europa mehr sein muss als die Bonität seiner Nationalstaaten. Überheblich ist der Anspruch der Unumkehrbarkeit.

    Merkels Weichenstellung folgt dem Motto
    „Europa kommt nur in seinen Krisen voran“…
    https://www.tagesspiegel.de/politik/das-vermaechtnis-der-angela-merkel-die-kanzlerin-will-helmut-kohls-verlorene-wette-jetzt-auszahlen/25852288.html

  2. Deutschland ist vollkommen zum Irrenhaus geworden, Links bringt dieses Land endgültig zu Fall! In 2020 werden wir noch weiter destabilisiert werden, Corona ist noch lange nicht das Ende!

  3. Was ist der Unterschied zwischen der Bundesregierung und einem Eimer Scheiße?
    – Der Eimer !

  4. Stasi und andere Linksextreme haben die BRD unterwandert. Bis in alle hohen Ämter haben die es geschafft.

  5. „Wolfgang Schäuble sieht die Corona-Demonstrationen als Zeichen dafür, „dass unsere Gesellschaft eine offene ist“
    Vielleicht meint er sie ist nicht ganz dicht.Damit könnte er richtig liegen.

  6. Alles in Deutschland ist aktuell darauf gepolt, 300 mühsame Jahre europäische Rechtsgeschichte zurückzudrehen – vom „freien Bürger“, der seinen gewählten, gleichberechtigen Abgeordneten/Politiker zur Rechenschaft pfeift, weil der Diener und nicht Vorgesetzter ist. Warum nochmal gab es 1779 die amerikanische Verfassung der Ausgewanderten mit „We the People“?

    Warum? Herrschsucht und der Drang, eine Nomenklatura zu verstetigen (auch in Amerika, das sich dagegen mal per ganz moderner Verfassung gewehrt hat) sind in dern menschlichen DNA eingeschrieben: Der wichtigtueristische Uga kriegt das Amt.

    Auch das GG schützt davor nicht. Alle „guten“ westlichen Verfassungen enstehen immer aus der Retrospektive, in der sie versuchen, die Löcher der menschlichen Perfidie zu stopfen.

    Und es ist immer ein Erbe unserer Affenvorfahren, des Menschen als hierachischem Wesen (da sind die Gene stärker als jede Sozialisation). Das alle Verfassungen zunichte macht. Denn alle ihre Stops gegenüber Herrschsucht können und werden durch Herrschucht im Mantel des Vormunds, des Wohlwollens und der Bevormundung sowie der geschmeidigen Politdynastien in allen Systemen (in D z.B. die de Maizières) wieder und wieder unterwandert.

    Die verstetigte Deutschland-Nomenklatura (Wahlen spielen keine Rolle, „gottseidank“, „wir haben uns entkoppelt!“) arrangiert sich gerade mit Islamien.

    Zur verstetigten Nomenklatura – die du durch Wahlen nicht los wirst – gehören auch die ununterbrochenen, lebenslangen SPD-CDU-etc. Fredels wie Schäuble, Brok, Ströbele, Geißler, Künast, Roth, Fischer etc.

  7. „Dann holen wir eure Kinder(…)“- ja darin haben so Vertreter der selbsternannten (Polit-)“Elite“ ja viel Übung- sich Kinder gefügig und verfügbar zu machen.

  8. zum Wochenrückblick gehört auch, dass der Genosse Bundespräsident Steinirgendwas der uns mit “ Nie wieder Auschwitz “ ermahnt und dann den JUDENHASSERN im Iran zum Jahrestag der islamischen Revolution gratuliert ( klick ) sich in dieser Woche bei den Moslems für Einhaltung der Coronaregeln bedankte PI berichtete … klick !

  9. Auffällig ist, wie die Medien den Regierungskurs begleiten.

    Es gibt aber auch eine zweite Gruppe, die sie gerne wohlwollend betreuen. Das sind alle linke Themen. Zum Beispiel unterdrückte Minderheiten. Jede Minidemo findet wohlwollende, mediale Unterstützung, wenn das Thema der EineBunteWeltPolitik dient. So ist ja Greta gepuscht worden.

    Auch wenn 25 Eingeboren nackt im Wald von Neuguinia gegen das Abholzen ihrer Wälder protestieren, ist das das ganz grosse Ding in Sachen Missachtung der Menschenrechte und geht vor die UNO Menschenrechtkommission, samt grossem Medientamtam in Deutschland.

    Wenn sich in Deutschland dagegen zehntausende Bürger gegen die Abholzung ihrer Wälder durch Neubau von Windradindustrieanlagen wehren, dann sind das Klimaleugner und Wirrköpfe. Gerade erst wurde in dieser Sache Windkraft erneut das Klagerecht erschwert um die Verhinderung von Windkraftanlagen zu unterbinden.

    Die eindeutige Meinungsdeutung, das vorgekaute Denken ist mittlerweile so ekelhaft, dass ich oft einfach wegschalte, sobald Regierungsfunk läuft. Die staatstreuen Medien realisieren die Vorgaben und Pläne der Regierung scheinbar folgsam mit. Somit sind die Medien zu den Sprachrohren der Regierenden geworden und versagen in ihrer Aufgabe „ unpartieischer und demokratisch, ausgeglichener Informationspflicht „

    Der Bürger soll sich keine Meinung mehr bilden können ( Bildungsauftrag ) Der Bürger soll eine Meinung haben, die die Regierung als alternativlos vorgibt.

    Bääh

  10. @ Renitenz 1.10 24. Mai 2020 at 19:04…„Dann holen wir eure Kinder…

    hier ist nochmal die Meldung dazu … klick ! …zweiter Link… hier können die Wirklichkeitsverweigerer im Blatt 3 …Punkt 3 schwarz auf weiß nachlesen von wegen … bis hin zur einer Inobhutnahme Ihres Kindes……u.s.w. … klick ! Danke nochmal an …. @ VivaEspaña …für diese ursächlichen Links aus dem PI Thema *http://www.pi-news.net/2020/05/coronadiktatur-kindeswegnahme-bei-ungehorsam-der-eltern/

  11. @ Pforzheim Neu-Islamisdan 24. Mai 2020 at 18:27

    GENAU! Das Virus wird noch weiter ausgequetscht
    werden: eine 2. u. 3. Welle orakelt man schon.

    Die alten Waffen: Ängste schaffen!

    Je +++gefährlicher das Virus sei, desto
    wichtiger Drosten (48), weil er es entdeckte.

    Stellen wir und vor, er hätte nur ein
    08/15-Virus entdeckt. Keine Sau würde
    sich für den vorzeitig faltigen Mann mit
    der dicken Unterlippe interessieren.

    Deshalb müssen Drosten u. Medien das
    Corona-Virus +++aufblasen u. die Politiker
    nutzen es willig für ihre Macht aus.

    Podcast 24.05.2020, 16:07

    Der Virologe Christian Drosten hat damals schon SARS mit entdeckt. Nun ist er der führende Experte für das neuartige Coronavirus. Von der Berliner Charité aus berät er Politiker und klärt die Bürger auf…

    Der Blick auf Italien alarmiert Christian Drosten.
    Eine neue Studie zeigt, wie +++gefährlich
    das Coronavirus tatsächlich sein könnte.

    Der Berliner Virologe Christian Drosten hat im NDR-Podcast
    am Dienstag (Folge 42) davor +++gewarnt, das Coronavirus
    zu +++verharmlosen…
    https://www.morgenpost.de/vermischtes/article229152106/Christian-Drosten-Italien-Corona-Studie-sorgt-fuer-Alarm-NDR-Podcast.html

  12. Auch der Gärtner meint immer, dass für die Grundrechte demonstriert wird. Das ist aus meiner Sicht Unfug. Ich weiß, dass Corona höchst ansteckend ist (vorausgesetzt Corona ist ist kein Fake). Insofern konnte und kann man die Maßnahmen zur Eindämmung treffen.

    Ich lehne die Maßnahmen daher nicht ab, weil sie angeblich Grundrechte außer Kraft setzen, sondern weil ich der Meinung bin, dass man die Infektion, abgesehen von privaten Vorsichtsmaßnahmen hätte laufen lassen sollen. Wessen Immunsysten zu schwach ist erkrankt halt, stirbt oder trägt Folgeschäden davon, So wie es seit Anbeginn der Menschheit ist. Es gibt ja auch Leute sie sind für Krebs disponiert, andere nicht.
    Das wäre überschaubar gewesen. Aus der jetzigen Situation kann es dagegen kein Entkommen geben. Dagegen kann man meinetwegen demonstrieren. Das seh ich aber nicht.

    Ich sehe immer Leute, die meinen, dass man die Maßnahmen beenden müsse, weil sie nicht mehr notwendig seien. Doch, wenn man der gutmenschlichen Ethik folgt, dann sind die Maßnahmen notwendig; denn sonst droht offensichtlich wieder die Ausbreitung.

    D.h, wer die Maßnahmen nicht will oder aufgehoben haben will, der muß zur möglichen Ausbreitung, zu den möglichen Toten und den möglichen gesundheitlichen Schäden stehen. Alles andere ist Heuchelei. Dass der Moralismus momentan eine ähnliche Keule darstellt wie die Rassimsuskeule ist kein Argument. Der Rassismuskeule (un anderen moralistischen Keulen) muß man sich ja auch nicht beugen.

  13. RASPUTIN DROSTEN GEFEUERT

    23.05.2020, 08:05 Uhr

    „Widerwärtiger Tabubruch“: NS-Vergleiche während Corona

    Ein Judenstern mit der Aufschrift „ungeimpft“, Vergleiche zwischen Christian Drosten und SS-Mörder Josef Mengele – im Netz und auf den Hygiene-Kundgebungen sind NS-Vergleiche allgegenwärtig. Politik und Wissenschaft warnen.

    Ein Aufkleber an einer Ampel in der Münchener Innenstadt. Er ist in schwarz-weiß gehalten und zeigt zwei Männer. Darunter steht der Satz: „Trust me, I’m a doctor“, auf Deutsch: Vertrauen Sie mir, ich bin Arzt.
    Der Mann auf der linken Seite ist Christian Drosten, Chef-Virologe
    der Berliner Charité und +++ehemaliger(IST ER DENN GESCHASST?)
    Berater der Bundesregierung im Umgang mit der Corona-Pandemie.
    Rechts neben ihm: Josef Mengele, Arzt im NS-Vernichtungslager Auschwitz.

    Der Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Staatsregierung, Ludwig Spaenle (CSU), sieht in dieser Gleichsetzung einen „widerwärtigen Tabubruch“. Der Vergleich zwischen einem „angesehenen Virologen“ und einem der „schlimmsten Verbrecher des NS-Regimes“ sei absolut unangebracht.

    Vergleich zwischen Virologen und SS-Arzt

    (:::)

    Drosten-Vergleich strafbar?

    Der Aufkleber, der ein Foto des Virologen Drosten neben dem SS-Arzt Mengele zeigt, ist mittlerweile entfernt worden. Ludwig Spaenle hat der zuständigen Staatsanwaltschaft den Anstoß gegeben „die Strafbarkeit der Darstellung zu überprüfen“.

    (:::)

    BR Anmerkung:

    ➡ In einer früheren Version des Textes wurde Christian Drosten als Berater der Bundesregierung genannt. Nach eigenen Angaben ist er jedoch nicht mehr in Beratertätigkeiten eingebunden.
    https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/widerwaertiger-tabubruch-ns-vergleiche-waehrend-corona,Rzj6QCv

  14. Waldorf und Statler 24. Mai 2020 at 19:25

    Ja, das erinnert an ganz üble Sachen, wie z.B. den sprichwörtlichen „Sachsen-Sumpf“, meine Aussage oben war als bissiger Zynismus gemeint- Kreaturen wie V. Beck, Cohn-Bandit und andere Pädo-Befürworter fallen mir bei „Kinder holen“ ein… .

  15. DROSTEN

    In seinem Podcast (Nr. 32) vom 16. April 2020 führt er aus, schon seit Wochen nicht mehr in die Politikberatung eingebunden zu sein.[22] Im März betonte er, dass er nur einer von vielen Wissenschaftlern sei, die die Bundesregierung zu Rate ziehe, die Hauptrolle komme dabei dem Robert-Koch-Institut zu, insbesondere habe er aber nicht über Notwendigkeit von Maßnahmen wie einer Ausgangssperre mit der Regierung gesprochen.[23] (WIKI)

    NDR: Herr Drosten, die Entscheidung der Regierungschefs von Bund und Ländern zu der Fortsetzung der Maßnahmen oder eben auch der Lockerung der Maßnahmen ist insgesamt gesehen eine rein politische. Trotzdem braucht es ja auch Berater aus allen Bereichen auf dem Weg dahin. Waren Sie da eingebunden auf dem Weg zu diesen Entscheidungen?

    Christian Drosten: Nein, ich bin gar nicht mehr in die Politikberatung eingebunden, kann man sagen, schon seit vielen Wochen nicht mehr. Das wird in der Zeitung manchmal ganz anders dargestellt, aber so ist es einfach nicht.

    Es ist natürlich schon so, dass dieser Podcast hier auch in Ministerialabteilungen gehört wird, da werden sicherlich auch Informationen abgeleitet, aber es ist zum Glück eine Situation entstanden, in der viele Wissenschaftler auch aus unterschiedlichen Disziplinen die Politik beraten. Und so soll das ja auch sein.
    https://www.ndr.de/nachrichten/info/32-Jetzt-mit-Hochdruck-Forschungsfragen-klaeren,podcastcoronavirus190.html

  16. In Anlehnung an ein Abtick-Spiel aus der Bonner Republik aus unbeschwerten Tagen, an denen es auch noch im Schulsport gespielt wurde:

    „Wer fürchtet sich vorm schwarzen Mann bösen Staat?
    Niemand!
    Und wenn er kommt?
    Dann laufen wir!“

    Wer laufen wollte, bekam in den beiden deutschen, nahtlos ineinandermorphenden totalitären Diktaturen des 20. Jhd. („12 + 40“) bisher eine „Fluchtsteuer“ und einen „antifaschistischen Schutzwall“.

    Über den neuen Begriff zanken sich noch Merkel, Merkel, Haldenzwang, Merkel, und Söder. SPD-SED-GRÜNE sind sowieso Feuer und Flamme.

  17. „…wonach Ministerpräsident Kretschmann der direkten Demokratie zunehmend skeptisch gegenüber steht?“
    Kleine Korrektur:
    In Merkelistan gibt es KEINE DIREKTE Demokratie.
    Das Volk, der theoretische Souverän gibt seine Rechte an die Vertreter (Delegierte, Abgeordnete) ab, die ihn in politischen Gremien entmündigen, entrechten und enteignen.
    DAS ist die „Demokratie“ in Merkelistan.

  18. Mein Pseudo („Irrenhaus“) sollte eigentlich ein Spaß sein. Habe nicht gedacht, daß aus Deutschland einmal tatsächlich ein Irrenhaus wird, ein richtiges. Das ist auch gar nicht mehr so lustig.

  19. Was ist der Unterschied zwischen Ramelow in Thüringen und Kretzschmer in Sachsen?
    Ramelow steht vor der Wahl, deshalb soll die Maskenpflicht weg, obwohl es da bedenklichere Kreise gibt als in Sachsen.
    Kretzschmer meint, es sei nach der Wahl. Deshalb lässt er die Sau raus, um die Bürger zu gängeln und zu kontrollieren, immer wieder eine neue.
    Nach der Wahl ist vor der Wahl.

  20. Die Polizisten haben dieses Wochenende wohl die Anweisung bekommen die Demos niederzuknüpplen

  21. Ich frage mich, wie lange uns der nachweislich seit Jahrzehnten sehr vergessliche Wolfang noch mit seinen guten Ratschlägen beglücken will !? Lol…

  22. Schützen die Merkel-Maulkörbe denn nun vor Ansteckung oder nicht?
    Wenn ja, dann kann man es ja wohl jedem Untertan selbst überlassen, ob er sich schützen will oder nicht. Mit Maulkorb wäre er selbst geschützt und gefährdete die unbotmäßigen Maulkorbfeinde nicht.
    Ohne Korb könnte er allenfalls die anstecken, die das Risiko selbstbestimmt in Kauf nehmen.
    Wenn der Maulkorb aber nicht schützt, ist er überflüssig.

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