Von MARKUS GÄRTNER | An den Höhepunkt der abklingenden Corona-Phase Mitte März erinnert sich der Vorsitzende des Haushalts-Ausschusses im Deutschen Bundestag auf die Stunde genau. Peter Boehringer, haushaltspolitischer Sprecher der AfD, bekam die Vorlage für die Abstimmung über 156 Milliarden Euro Nachtragshaushalt erst am 24. März um 23 Uhr auf den Tisch. Das Papier enthielt zusätzlich 600 Milliarden Euro an Garantien und Haftungs-Zusagen. Am nächsten Tag um 10 Uhr musste er dazu eine Rede halten, „ein echter Überfall“.

Auf meine Frage, ob er nachts noch schlafen kann angesichts der Zahlen, die er als Vorsitzender des Ausschusses kennt, kommt eine knappe Antwort: „Es geht darum, was da noch kommt!“ Es würden derzeit Summen aktiviert, die das zehn- bis 20fache des deutschen Staatshaushalts ausmachten.

Richtig ins Rollen kommt der zügig sprechende Abgeordnete, als er über das Urteil der Verfassungsrichter zu den Anleihe-Käufen der EZB redet, das Bundesverfassungsgericht hat sie als teils verfassungswidrig bezeichnet.

Die Karlsruher Richter haben den Bundestag mit in die Pflicht genommen, das Kaufgebahren der EZB künftig zu kontrollieren. Ob es dazu kommt, ist laut Boehringer jedoch keineswegs sicher. „Es wurde sofort versucht, das Urteil zu relativieren“, sagt er. Das Ringen um die Umsetzung des Urteils könne Jahre dauern, mit dem Pandemic Emergency Purchase Programme“-Programm (kurz: PEPP) – am 18. März vom Rat der EZB für den Kampf gegen Corona mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro beschlossen – könnten mehrere 10.000 Euro Schaden auf jeden einzelnen Bundesbürger zukommen.

Boehringer äußert sich im Interview vom 8. Mai auch zum Rückzieher von Gesundheitsminister Jens Spahn in Sachen Impfausweis: Die EU habe Vorratsbeschlüsse gefasst, „und will das Thema wieder auf die Agenda bringen“.

Die Lockerungen bezeichnet Boehringer in diesem Gespräch als „viel zu zögerlich“ und die Kollateralschäden der Corona-Maßnahmen als so groß, dass sie „die Corona-Schäden bei weitem übersteigen“. Zum Shutdown meint Boehringer, nicht dieser habe die Epidemie besiegt, sie sei bereits auf dem Rückzug gewesen.

Angela Merkel sieht er weiterhin fest im Sattel: „Ich glaube nicht, dass Merkel darüber (Corona) fällt, sie hat alles ausgesessen in den letzten 15 Jahren, ich glaube, sie wird bis zum letzten Tag ihrer Amtszeit im Sattel bleiben“.

Boehringer reagiert in diesem Interview auch auf Vorwürfe, die AfD sei in den vergangenen Wochen abgetaucht. Er kommentiert den starken Zulauf zur neuen „Partei“ namens „Widerstand2020“. Und er spricht darüber, wie die Pandemie der Regierung in die Hände spielt.

» Youtube-Kanal von Peter Boehringer mit wöchentlichen Klartext-Folgen


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „PI Politik Spezial“)

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63 KOMMENTARE

  1. Wenn man wegen Corona im April das Oktoberfest absagt, kann man jetzt natürlich nicht zugeben, dass die Entscheidung
    ein Fehler war, dass die Massnahmen überzogen waren.
    Alle Wirte, Brauereien, Markthändler, Schausteller, alle die auf den Volksfesten für unser leibliches Wohl sorgen würden, Bedienungen usw. sollten in ganz Deutschland auf die Straße gehen. Und zwar als Demo-Festzug (oder Trauer-?) mit Trachten- und Schützenverein, Blaskapellen ( natürlich nur mit Mundschutz – Augenrollsmiley) Pferdekutschen ……
    Das gäbe ein Trara.

  2. Ist das denn zu glauben ?

    Der Wahrheitstheologe Drosten, lief gestern gegen den Pfosten ?

  3. „Angela Merkel sieht er weiterhin fest im Sattel: „Ich glaube nicht, dass Merkel darüber (Corona) fällt, sie hat alles ausgesessen in den letzten 15 Jahren, ich glaube, sie wird bis zum letzten Tag ihrer Amtszeit im Sattel bleiben“. “

    Die von Gott gesandte Kanzlerin ist völlig unangefochten. Es ist mir zwar völlig unbegreiflich, wie man sich mit so geringen geistigen, intellektuellen, charakterlichen und moralischen Gaben überhaupt so lange an der Spitze einer Partei halten kann.

    Aber wenn man die Fähigkeit hat, sich nur mit Idioten zu umgeben…

  4. 15 Milarden Euro werden nicht annähernd reichen, dievwirtschaftöivhen Schäden abzudecken! Die werden allein für die „Zuwamderer“benötigt werden! Zur Rettung der Arbeitsplätze werden wohl ,indestens twischen 200 Millarden und 500 Miiliarden benötigt werden! Hinzu kommen die Steuerausfälle und die Rettung des Euro und verschuldeter anderer europäischer Staaten! Daher werden wir wohl mit annähernd Ribéry Billion Euro rechnen müssen, wobei dennoch hunderttausende Arbeitsplätze verloren gehen!
    Zur Ehrenrettung unserer Regierung sei aber gesagt, dass durch die auf Grund der weltweiten Krise ausfallenden Ausfuhren in jedem Fall ein deutlicher Rückgang der Wirtschaftsleistung eintreten würde!

  5. PamPam 13. Mai 2020 at 10:04

    Wenn man wegen Corona im April das Oktoberfest absagt, kann man jetzt natürlich nicht zugeben, dass die Entscheidung
    ein Fehler war, dass die Massnahmen überzogen waren.

    ========================================

    Unter anderem deswegen glaube ich, dass es hier noch gigantische Nachspiele geben wird.

    Die halten im Moment nur still, weil eine gigantische Propagandamaschine jeden Corona – „Leugner“ inquisitorisch mit potentiellen Massenmördern gleichsetzt.

    Einstweilen leugnet Corona keine Sau, sehr wohl der Hinterfragung würdig sind jedoch Ausmass und getroffene Massnahmen. Es gilt sehr wohl zu hinterfragen, ob ich hunderttausende Existenzen vernichten und eine Industrienation morgenthauisieren darf, weil ich ein „Gefühl“ habe, dass da was Grosses auf uns zu kommt.

    Und die Verhältnisse in Deutschland mit spanischen, französischen oder gar italienischen zu vergleichen, war der nächste Kardinalfehler. Macht man doch sonst auch nicht … !

    Wer zwischen den Zeilen liest, stellt doch fest, dass momentan Rückzugsgefechte stattfinden, wie man die Berechtigung der Massnahmen noch ohne Gesichtsverlust hochhalten kann. Seriös ermittelte Gegendarstellungen werden mundtot gemacht, die Verfasser entweder kriminalisiert oder stupidisiert.

    Das wird man nicht für immer schaffen.

  6. Es stände der AfD gut an, eine Alternative aufzuzeigen, wie man unsere Risikogruppen, immerhin ca. 25 % unserer Bevölkerung, vor ein Neuinfektion schützt, ohne die Wirtschaft zu gefährden. Es wäre SAufgabe der AfD, den richtigen Mittelweg aufzuzeigen. Wem die Öffnung von Kneipen und Oktoberfest wichtiger ist als Menschenleben, möge das laut und deutlich sagen. Dass die AfD mit diesem Standpunkt an Zustimmung verloren hat, ist nicht verwunderlich. Sie treibt geradezu damit der CDU Neuwähler zu. Es gäbe genug an dieser Regierung zu kritisieren. Aber die AfD versucht sich wieder einmal am falschen Thema und schreit auf dem falschen Fuß hurra.
    Wir leben vom Export. Wenn andere Länder ihre Wirtschaft herunterfahren, betrifft uns das deshalb erheblich. Darauf haben wir nur geringen Einfluss. Um diese Zeit zu überbrücken, sind deshalb Staatshilfen unerlässlich. Ob diese immer bei den Richtigen ankommt, sollte ein Thema für die AfD sein.

  7. Im dritten Weltkrieg fällt kein einziger Schuss. Es reicht aus, die Carola-Lüge zu verbreiten; und schwupps … wird die Erde eingestampft.

  8. ghazawat 13. Mai 2020 at 10:18

    Jeden Tag gibt es nur Lobeshymnen auf das Merkel. Die Schweinemedien sorgen dafür, dass alles Negative
    in Bezug auf die Corona-Krise heruntergespielt und schön geredet wird. Die Demos müssen noch viel größer werden, das wäre sehr schlecht für Merkel.
    Die Stasi-Hexe führt brav und artig die Vorgaben der NWO-Mafia aus und nur deshalb ist sie noch im Amt.

  9. Ehe das hier im Rahmen des Themas „wirtschaftliche und finanzielle Kollateralschäden“ untergeht: Es werden auch die physischen und psychischen Schäden für die Untertanen dieser Regierung den Nutzen des Lockdowns bei weitem übersteigen. Wegen Corona nicht behandelte andere schwere Krankheiten, aufgeschobene Operationen, durch den Lockdown, z.B. durch mangelnde Bewegung und fehlende sportliche Betätigung entstandene Krankheiten, Verelendung bis hin zum Selbstmord und Mord, das wird die durchschnittliche Lebenserwartung der so geknechteten und gedemütigten Bürger um ein Vielfaches dessen übersteigen, was die Übersterblichkeit durch Corona gebracht hat, wenn’s überhaupt ’ne Übersterblichkeit gibt.

    Ihr, in Deutschland, könnt noch froh sein! In Frankreich macht die Regierung immer so weiter, nennt das nur irreführend „déconfinement“, also Aufhebung (!) des Knastes mit einer Stunde Freigang. :mrgreen:

  10. Merkel sitzt mangels personeller Alternativen fest im Sattel. Alle weggebissen. Sollte eine 2.Corona-Welle losgetreten werden durch zu viele Öffnungen (z.B. Großveranstaltungen, öffentlich zugängliche Fußballspiele mit Dynamo Dresden, dem „1.FC Corona“), kann sie auf die „Aufmachen“-Länder verweisen und ist raus aus der Nummer.
    Bei einer 2.Corona-Welle, nicht zuletzt möglicherweise bedingt durch die geplanten Grenzöffnungen (Laschet!) würden die Befürworter des Bill-Gates-Impfstoffes (oder Chip?) Oberwasser wieder bekommen. Zur Zeit hält Frau Spahn diesbezüglich ja die Füße still.
    Auch Drosten wurde offensichtlich weggebissen und hockt im Schmollwinkel.
    Sorgen bereitet mir das EZB-Aufkaufprogramm. Gegen das Karlsruher Urteil will die ebenso teuflische UvdL bekanntlich klagen. Warum unterwerfen wir uns dem beschissenen, kleinen Steuerhinterzieherland Luxemburg?
    Wir müssen jetzt erst einmal die nationale, deutsche Binnennachfrage stärken. Weitere Target 2 – Forderungen, die ja nur auf dem Papier bestehen und niemals mehr eingefordert können sind sinnlos. Nicht systemrelevante Ausländer (also keine Pflegekräfte, Erntehelfer während der Ernteperiode) müssen unser Land verlassen. Leider wurde dies bei der Rückholaktion der Urlauber versäumt.
    @ PamPam. Das Oktoberfest soll doch dezentral nachgefeiert werden. Oktoberfestbuden über die ganze Stadt München verteilt. Besser als ganz ausfallen lassen und so haben die Betreiber noch eine kleine Chance.

  11. Krank feiern wegen “ Burn out “ war gestern völlig überlastet erschöpfte Postmitarbeiter wollen keine tausend Euro extra Geld !, denn es gibt eine… „positive Resonanz“ bei den Mitarbeitern auf eine Absage an eine Sonderzahlung , schon gehört

    OT,-….Meldung vom 12.5.2020

    Post meldet Rekordzahlen – und verweigert den Boten die 1000-Euro-Prämie

    Auszug aus Text,. . .Postchef Appel lehnt eine Gewerkschaftsforderung über 1000 Euro Sonderzahlung für die Zusteller ab. Das Anliegen sei „nicht an der Zeit“. Sein Fokus liege darauf, die „Mitarbeiter in Arbeit zu halten“. Zugleich verkündet er Rekordzahlen für das erste Quartal. …Während die Spartengewerkschaft DPVKOM eineeinmalige Zahlung von mindestens 1000 Euro fordert, hält der Postvorstand dies nicht für notwendig… Eine Prämie ist nicht an der Zeit“, sagte Postchef Frank Appel …Die Paketmengen steigen an einigen Tagen um bis zu 80 Prozent gegenüber vergleichbaren Vorjahresmonaten. …Die Gewerkschaft Ver.di wiederum verzichtet aktuell auf die Forderung nach einer Prämie für die Postbeschäftigten. …Dagegen gibt es nach der Erkenntnis von Postchef Appel eine „positive Resonanz“ bei den Mitarbeitern auf seine Absage an eine Sonderzahlung. „Unser Fokus liegt darauf, die Beschäftigten in Arbeit zu halten“, sagte Appel…. All dies wirkt sich positiv auf die Geschäftszahlen aus. So hat der Konzern im ersten Quartal 2020 rund zehn Prozent mehr Paketsendungen und neun Prozent mehr Briefsendungen zugestellt…Im Gesamtkonzern – zu dem neben der Postzustellung die Bereiche Express, Luft-, See- und Landtransport sowie Lagerung gehören – erhöhte sich der Umsatz um ein Prozent auf 15,5 Milliarden Euro. … ganzer Text … https://www.welt.de/wirtschaft/article207917993/Post-meldet-Rekordzahlen-und-verweigert-den-Boten-die-1000-Euro-Praemie.html

  12. Goldfischteich 13. Mai 2020 at 11:02
    Korrektur:

    Verelendung bis hin zum Selbstmord und Mord, das wird die durchschnittliche Lebenserwartung der so geknechteten und gedemütigten Bürger um ein Vielfaches dessen senken (!), was die Übersterblichkeit durch Corona gebracht hat, wenn’s überhaupt ’ne Übersterblichkeit gibt.

    Tut mir leid, aber meine Wut über die Jakobiner in Paris kann ich kaum noch zügeln!

  13. klimbt 13. Mai 2020 at 10:47
    Es geht um Selbstverantwortung. Habe selber eine Risikoperson im Verwandtenkreis. In diesem Fall würde ich keine Großveranstaltungen besuchen oder gar im Ausland Urlaub machen. Jeder muss sich selber überlegen, was für ihn zumutbar ist und was nicht. Die AfD hat da auch kein Patentrezept.

  14. Nachdem Muttertagspost von der Gruberin:
    Coronavirus: Grubers Polemik erinnert an den Vorwurf „Schlafschafe“

    …..Die „Gruberin“ wird noch polemischer: „Wenn man den Deitschen sagen tät, am besten huilft gegen Corona, wenn man sich den linken Zeigefinger ins Ohrwaschl steckt und mit dem linken Hax ganz lang auf der Straß‘ rückwärts hüpft, dann täten es mindestens 50 Prozent aller Leit machen!“ Das erinnert dann schon sehr an den populären Vorwurf „Schlafschafe“, der aktuell aus Reihen von Verschwörungstheoretikern* und rechten Demonstranten kommt. Die Deutschen als gehorsame Masse, die unreflektiert den Maßgaben von oben folgt…..

    Zack:
    Verschwörungstheoretikerin

    Heute Sido:

    Und der nächste …..

    https://taz.de/Stars-auf-Verschwoerungskurs/!5681878/

    ….. Dennoch lässt er sich im Video-Interview dazu hinreißen, von der antisemitischen Rothschild-Theorie und geheimen Mächten zu faseln. Auf die Aussage seines Gegenübers, dass in den USA Tausende Menschen an dem Coronavirus sterben, antwortet er nur verschwörerisch: „Das hast du gehört. Aber wir wissen es ja nicht. Ich guck keine Nachrichten mehr.“ Dann spricht er sich für „alternative Medien“ aus, die Mainstream-Medien seien „unterwandert“…..
    ….. Dass sich Menschen in diesem Land von vorne bis hinten verarscht vorkommen, ist legitim.
    Dass sie deshalb antisemitische und faschistische Verschwörungstheorien teilen, ist es nicht. ….

    Zack: Faschist und Antisemit

  15. Um das elende Carola-Virus zu bändigen, faltet die vom Halbmond gefallene Trampelzarin artig die Raute und spricht (Richtung Mokka gewandt) 666 Mal ihr …

    Ohmmm, Ohmmm, komm, Ohmmm …

    Dabei steht die Gute nur auf dem rääächten Bein; – das linke hat sie nämlich nach vorn gestreckt (ziemlich wagerecht); – und weiter geht’s …

    Ohmmm, Ohmmm, komm, Ohmmm …

    Und damit der Carola-Heilungsprozess a bissel schneller vonstatten geht, dürfen sich jetzt auch die Umstehenden zum Chor vereinigen; also Marx, Bettfort-Strom, Altmaier, Span, sowie paar anständige RKI-Mitarbeiter.

    Und nun alle richtig laut: Ohmmm, Ohmmm, komm, Ohmmm …

  16. pro afd fan 13. Mai 2020 at 11:09

    klimbt 13. Mai 2020 at 10:47
    Es geht um Selbstverantwortung. Habe selber eine Risikoperson im Verwandtenkreis. In diesem Fall würde ich keine Großveranstaltungen besuchen oder gar im Ausland Urlaub machen. Jeder muss sich selber überlegen, was für ihn zumutbar ist und was nicht. Die AfD hat da auch kein Patentrezept.
    ———
    Dem stimme ich zu. Die AfD hat kein Rezept weil es eben kein Rezept gibt. Die Virologen sind sich nicht einig. Ich tendiere zu Prof. Püschel mit seiner Vorerkrankungs-Theorie, d.h. die Menschen sterben mit Vorerkrankung MIT Corona, nicht AN Corona. Wer Großveranstaltungen zulässt handelt verantwortungslos. Fassungslos machen einen die Bilder der Militärparade in Weißrussland. Witzig fand ich Trumps Reaktion auf die Frage der chinesischen Reporterin: „Fragen Sie doch China…“ und ihre beleidigte Reaktion darauf. So kontert man dämlichen Reporter-Fragen! Obwohl ich seinen Rat sich Desinfektionsmittel zu spritzen als humoristische Einlage verstehe war bzw. als englischen Humor.
    Irgendwie drehen alle am Rad…

  17. Ein Artikel mit Erkenntnisgewinn. Von Fachleuten mit Fachleuten für Fachleute. Also von Bürgern an Bürger, die ihr Hirn noch nicht abgegeben haben. Meine neuen Erkenntnisse (was ich bisher nicht wußte) fasse ich zusammen:

    – 156 Milliarden Euro Nachtragshaushalt (…) zusätzlich 600 Milliarden Euro an Garantien und Haftungs-Zusagen. (…) „Es geht darum, was da noch kommt!“ Es würden derzeit Summen aktiviert, die das zehn- bis 20fache des deutschen Staatshaushalts ausmachten.

    Kollaps.

    – „Pandemic Emergency Purchase Programme“-Programm (kurz: PEPP) – am 18. März vom Rat der EZB für den Kampf gegen Corona mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro beschlossen

    Kollaps.

    Impfausweis … Die EU habe Vorratsbeschlüsse gefasst, „und will das Thema wieder auf die Agenda bringen“.

    Ich kannte „Vorratsbeschlüsse“ nicht. Was für ein perfides Monster. Sprachlich und praktisch. Also eine Zeitbombe, die dem Bürger jederzeit in einem von der Nomenklatura, der gesichtslosen EUdSSR-Bürokratie als günstigen erachtetem Moment unter den Mors geschoben und gezündet werden kann.

    Irrsinn, Irrsinn, Irrsinn. Staatlich induzierter, gewollter Irrsinn, ersonnen von Apparatschiks, die nie haften und die nie die Folgen ihres Irrsinns ausbaden müssen.

  18. Wie das ZDF und Ard gefakte Todeszahlen verbreitet, es gibt keine Statistik zu finden , wo Tote auf Straße (Autounfall) -Messermorde von Migranten,
    -und natürlich wurden auch ausländische Tote durch Korona (Spargelernte) in die deutsche Zahlen miteingerechnet, wenn es TV Sender
    in Europa gibt, die so massiv Lügen, dann sind es ARD und ZDF. Wenn man Alle Tosesfälle in der BRD angeben würde, dann müsste entweder ,die Zahl
    höher sein oder gefiltert niedriger, kann ja Jeder selbst versuchen Zahlen zu Googeln, schlauer wird man nicht!!

  19. Es geht weder um Grossverunstaltungen noch um Reisen um den halben Erdball. Sondern, dass man sich wieder ganz normal im Land bewegen kann. Ohne Maulkorb, ohne dass man von der Bullerei blöd angemacht wird, wenn man sich zu dritt oder mehr irgendwo aufhält.
    Ich weiss jetzt nicht, was die Wiesn an Umsatz bringt, wenn man aber rechnet, dass dort um die 10 Mio Mass verkauft werden, Preis 10€ aufwärts und sicher nochmal dasselbe an Essen, dazu die ganze Buden rundum wird da allein wohl ein Umsatz zwischen 1/4 bis 1/2 Mrd rumkommen. Dazu die ganzen sekundären Sachen. Hotels für die Gäste, Restaurants, die Nutten, Private Vermietungen. Bahn und Luftverkehr nicht zu vergessen.

  20. Zum Nachtragshaushalt: „Wir“ generieren hier also Gazillionen unter dem Namen „Corona“, um für wesentliche, inzwischen verstetigte Fehlentscheidungen der Regierung Merkel in ihrem 15. Jahr aufzukommen (alles deutsche Steuergeld geht in diese Regierungskastrophe):

    – für islamische Invasionsheere in Deutschland.
    – für eine versemmelte Energiepolitik.
    – für die ununterbrochene Euro- und PIIGS-Rettung, ein Dauerzustand.
    – für eine irrationale Panik-Entscheidung bei einem Virus (weltweiter Gruppenzwang nach dem Motto „Operation geglückt, Patient tot“).
    – für die EU-Finanzierung (Dauerzustand).

  21. Waren Corona-Maßnahmen Fehlalarm? – Bundespressekonferenz zur Analyse aus Bundesinnenministerium .

    Eine interne Analyse des Bundesinnenministeriums sorgt derzeit für Furore. Diese kommt zum Schluss, dass die Bundesregierung bei der Corona-Krise auf ganzer Linie versagte habe. Auf der BPK interessierte die Journalisten aber vor allem eines: Wurde der Verfasser schon bestraft?

    Eine interne Überprüfung des Agierens der Bundesregierung in der Corona-Krise durch einen Beamten des Referats „KM 4: Schutz Kritischer Infrastrukturen – Bundesministerium des Innern“ kommt zu dem nüchternen Ergebnis:

    Der Kollateralschaden ist inzwischen höher ist als der erkennbare Nutzen[…]. Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.

    Darüber hinaus erklärt der Hauptverfasser der 86-seitigen Analyse:

    Die Defizite und Fehlleistungen im Krisenmanagement haben in der Konsequenz zu einer Vermittlung von nicht stichhaltigen Informationen geführt und damit eine Desinformation der Bevölkerung ausgelöst. (Ein Vorwurf könnte lauten: Der Staat hat sich in der Corona-Krise als einer der größten fake-news-Produzenten erwiesen.)

    Ebenso übt er scharfe Kritik am Robert Koch-Institut (RKI):

    Die vom RKI gelieferten Daten sind als Grundlage für die Entscheidungsfindung nicht zu gebrauchen. Die Bewertungen des RKI sind durch die vorgelegten Daten nicht gedeckt. Die Bewertungen sind vielfach spekulativ, teilweise unplausibel. Leider besteht der Lagebericht des Krisenstabs alleine aus einer Aufbereitung dieser Daten.

    Der mittlerweile beurlaubte Verfasser hatte seine Analyse nach eigenen Angaben zunächst am 25. März an einen kleinen internen Verteiler verschickt. Seine Bitte, die Analyse Innenminister Horst Seehofer vorzulegen, sei ohne Prüfung des Inhalts abgelehnt worden. Daraufhin verschickte er diese an den Krisenstab sowie an die fachlichen BMI-Arbeitskreise auf Bundes- und Länderebene. Im weiteren Verlauf wurde die Analyse dann dem Online-Portal Tichys Einblick zugespielt.

    https://deutsch.rt.com/inland/102356-bundespressekonferenz-zu-analyse-aus-bmi-corona-war-fehlalarm/

  22. B814 13. Mai 2020 at 11:15
    Um das elende Carola-Virus zu bändigen, faltet die vom Halbmond gefallene Trampelzarin artig die Raute und spricht (Richtung Mokka gewandt) 666 Mal ihr …

    Ohmmm, Ohmmm, komm, Ohmmm …
    ————-
    Die ist Richtung Mekka gewandt und ruft Allahu Akbar!

  23. Drosten hat bereits bei der Schweinegrippe versagt. Nun auch noch bei Corona. Wer sagt es dem Vollpfosten mal?

  24. Brisante Studie der Regierung: Kommt die Vermögensabgabe?

    Anfang April wurde eine Studie vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages erstellt. Titel: „Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie“. Vermögensabgabe und Lastenausgleich noch 2020?

    Was wir in den letzten Tagen aus sehr verlässlichen Quellen zugetragen bekamen, hat höchste Brisanz. Demnach wird in Deutschen Finanzämtern derzeit die EDV für einen möglichen Lastenausgleich und eine Vermögensabgabe auf Vordermann gebracht.

    Bekanntlich wurde Anfang April eine Studie vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages erstellt, die den Titel „Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Epidemie“ trägt. Schon damals klingelten bei uns die Alarmglocken.

    Link zur Studie (PDF): https://www.bundestag.de/resource

    So wird die Vermögensabgabe durchgespielt

    https://www.mmnews.de/wirtschaft/144470-kommt-die-vermoegensabgabe

  25. Barackler 13. Mai 2020 at 11:33

    – Corona –

    Immerhin nennt Bild als erstes Medium endlich den Namen: Stephan Kohn. Wer schlau war, auch hier bei PI, wußte um den Klarnamen, seit die Bombe letzten Freitag platzte. Mit dem „Referat KM 4“ war der Oberregierungsrat leicht zu finden. Etwa mit seiner Vita:

    Stephan Kohn ist Referent im Bundesministerium des Innern im Referat KM4 – zuständig für den Schutz Kritischer Infrastrukturen. Der Politologe und Verwaltungswissenschaftler war zuvor Persönlicher Referent eines Berliner Bezirksbürgermeisters und hatte bei der KGSt in Köln Methoden des Neuen Steuerungsmodells mitentwickelt, die die Potentiale der neuen Technologien nutzen (IT und digital TV). Seine Schwerpunkte im Bundesinnenministerium waren unter anderem so verschiedene Bereiche wie Verwaltungsmodernisierung, Visumpolitik und das Dienstrecht in internationalen Organisationen. Aktuell leitet Stephan Kohn das Projekt „Erneuerung der nationalen KRITIS-Strategie“ im BMI.

    http://www.protekt.de/veranstaltungsprogramm/kontakt/412419

    Sein Vortrag: am 10./11. November 2020 auf der abgesagten Messe in Leipzig „Protekt-Konferenz zum Schutz kritischer Infrastrukturen“: Strategien zum Schutz kritischer Infrastrukturen – Rollen, Handlungsoptionen und Handlungsspielräume des Staates. Sein mal im Internet befindliches Redemanuskript (als pdf) ist übrigens gelöscht.

  26. uli12us 13. Mai 2020 at 11:31
    auch zu den kollateralschäden:
    Wir (in nordhessen) hätten ende juni auch ein volksfest gehabt – gestrichen.
    Ein wichtiger bestandteil: bratwurst vom grill – eine bratwurst, zu der man „SIE“ sagen kann.
    Für den samstag würde ich vorschlagen: jede familie grillt samstag abend – der duft erfüllt die ganze stadt als zeichen des protests.
    Für sonntag – normalerweise zwischen 13 und 15 uhr ein festzug, der durch eine menschenkette durch die ganze stadt als zeichen des protests (mit den vorgeschriebenen belästigungen) ersetzt werden könnte.
    Ähnliches könnte ich mir gut bei allen anderen ausgefallenen volksfesten vorstellen…

  27. @ Babieca 13. Mai 2020 at 11:28

    … Die EU habe Vorratsbeschlüsse gefasst, „und will das Thema wieder auf die Agenda bringen“….

    frage mich gerade ob GB wegen des von ihnen praktziert vollzogenen Brexits auch von den EU Vorratsirgendwasbeschlüssen “ profitieren „

  28. Der deutsche Steuerzahler ist ja seit Jahrzehnten geduldiger Lastenesel für alle möglichen nationalen und internationalen Verpflichtungen.
    Aber dieser irrsinnige „shutdown“ könnte ihm nun doch final das Genick brechen. Irgendwann haut es den stärksten Eskimo vom Schlitten und auch Deutschland ist nicht unendlich belastbar.

  29. @ Babieca 13. Mai 2020 at 11:56

    Barackler 13. Mai 2020 at 11:33

    – Corona –

    Immerhin nennt Bild als erstes Medium endlich den Namen: Stephan Kohn.

    **************************************

    Deshalb ist BILD aus meiner Sicht inzwischen das letzte Sturmgeschütz der Demokratie. Auch wenn das bei einigen Schnappatmung hervorrufen dürfte. Aber die Zeiten haben sich geändert.

  30. Zusatz: das sagt natürlich auch sehr viel über den Verwahrlosungszustand dieser Republik aus.

  31. @Babieca 13. Mai 2020 at 11:28
    „…..
    – 156 Milliarden Euro Nachtragshaushalt (…) zusätzlich 600 Milliarden Euro an Garantien und Haftungs-Zusagen. (…) „Es geht darum, was da noch kommt!“ Es würden derzeit Summen aktiviert, die das zehn- bis 20fache des deutschen Staatshaushalts ausmachten.“
    Da hat sich die Afd zu enthalten (Für die Ausnahme von der Schuldenbremse stimmten 469 Abgeordnete, bei drei Gegenstimmen und 55 Enthaltungen) Die Frage ist wo ist die Alternative!

  32. Könnte vorübergehend meine Unterschrift werden:

    Stephan Kohn ist ein vorbildlicher Beamter.
    Und ein verantwortungsbewußter Staatsbürger.

  33. Babieca 13. Mai 2020 at 12:46

    Könnte vorübergehend meine Unterschrift werden:

    Stephan Kohn ist ein vorbildlicher Beamter.
    Und ein verantwortungsbewußter Staatsbürger.
    ——————————————————
    So ist es- danke an Herrn Kohn im Namen aller, die wirklich an der Wahrheit interessiert sind.

  34. Nebenthema aber indirekt doch dazu: Befragung der Coronaia-Todesraute soeben im BT, 1 Frage von Timo Chrupalla, ihre Antwort – sinngemäß soeben: „Zunächft einmal bin ich sähr froh, daff uns die Pandemie in einer Phase der Vorbereitung getroffen hat!“
    WAS LABERT DIESE FRAU FÜR EINEN UNSÄGLICHEN UNSINN?!?!?
    Sie ist also „froh“, dass uns die „Pandemie“ getroffen hat ?!?!?
    Bitte Leute, das nachhören, falls ich heute abend die Möglichkeit habe, werde ich ein Wort-für-Wort Transkript einstellen!!!
    Die ist komplett irre!!!

  35. Ich hab heute morgen schon wieder soviel Coronatote in die Aschentonne reingestampft, dass ich den Deckel gar nicht mehr zugekriegt habe. Und als ich deswegen den Bürgermeister anrief, um zu fragen, was ich jetzt machen soll, meinte er, einfach weiter machen.

  36. @klimbt
    Zum einen Frage ich mich, ob sie hier die zahl- und faktenreichen Beiträge bei PI überhaupt gelesen haben? Seit 4 Wochen ist doch klar, dass die bessere Grippe Corona schon vor dem Shut-Down abgeklungen war, so wie in all den Jahren zuvor.

    Zum anderen weiß ich nicht, warum man eine Partei braucht die auf einen aufpasst, quasi so wie auf ein Kind. Wenn sie Angst haben, oder latent hypochonder sind, dann meiden sie doch einfach volle Plätze, Kinos, Theater, Kneipen. Am besten einbuddeln.

  37. Das einzige was Boris-Palmer-Bettgenossin (hat sich von ihm ein Kind machen lassen) Franziska Brantner interessiert, ist, ob nach Reisefreiheit für Eheleute auch wieder Transgender / Schwule / Lesben / Zwitter….etc., Menschen in gleichgeschlechtlicher Partnerschaft Reisefreiheit erhalten!!!
    Das ist ihre Frage!!!
    NICHT die Not der Geschäftstreibenden, die Pleiten, das Elend in der Bevölkerung, die Verarmung, Verzweiflung all der Menschen!!!
    Ich spring hier gleich aus dem Fenster!!! ( 3. Stock!!!)

  38. Boehringer sagt zum Schluss einen ganz wichtigen Satz. Das Internet bildet eben nicht immer oder per se Volkes-Meinung ab.
    Wir haben im Netz unglaublich viele, überwiegend gut informierte Leute, die auch Kommentieren oder mal twittern.
    Die Masse der Menschen macht das eben nicht. Da wird maximal mal ein Bildchen oder eine Zeitungsinfo geteilt.
    Ich kenne aus meinem Umfeld niemanden, der wie ich auf allen gängigen Social Media Plattformen angemeldet ist (6 oder 7 an der Zahl).
    Die Masse der Menschen bleibt bei den Öffentlichen TV Sendern, liest Zeitungen wie Bild (mittlerweile online, das was Peter Bartels nicht verstanden hat).
    Und so lange das Skandal-Papier aus dem Innenministerium nicht bei Bild landet (sondern nur bei Tichy), wird daraus kein Skandal für Omma Hilde und Oppa Klaus.

  39. Die Kollaterl-Toten werden die Corona-Toten um ein Vielfaches übersteigen.

    Auf der anderen Seite ist es ja ein globales Problem. Nachdem fast alle Länder mehr oder weniger den Lockdown gemacht haben, hätte es wenig gebracht unsere Wirtschaft komplett weiterlaufen zu lassen, weil die Nachfrage einfach derzeit nicht da ist. VW hätte seine Autos auf Halde produziert.

  40. Smile 13. Mai 2020 at 13:16

    Nebenthema aber indirekt doch dazu: Befragung der Coronaia-Todesraute soeben im BT, 1 Frage von Timo Chrupalla, ihre Antwort – sinngemäß soeben: „Zunächft einmal bin ich sähr froh, daff uns die Pandemie in einer Phase der Vorbereitung getroffen hat!“

    Zur Erinnerung:

    Als am 20. März 2020 der EU-Deutschland-muß-Zahlen-„Finanzgipfel“ grandios scheiterte und abgebrochen -ja, abgebrochen! – wurde, („Iss Corona ein Bier? Ober, noch eins!“)* tauchte die am Donnerstag mit großem Aplomb nach Brüssel angereiste Raute am Freitag wie üblich sang- und klanglos ab. Danach, Wochen später (es keimte bereits Hoffnung) wurde sie erst wieder gesehen, als es sich nicht vermeiden ließ, dumme Wortspenden zum Virus abzulaichen:

    Wia faffen daff.

    *Corona wurde in Deutschland nachträglich was angedichtet, was es nie hatte. SARS („Fledermaus-Chinavirus“2002/3) und MERS („Kamelgrippe“, 2012). Erinnert sich noch wer? Hühnergrippe und Kamelgrippe, die engen China-Verwandten von Corona, spiegeln sich im offiziellen Virus-Namen „SARS-CoV-2“.

  41. Nachtrag: Und genau deshalb (SARS und MERS) gab es 2013 den „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2013“:

    https://www.achgut.com/images/uploads/afqktxhppam7qh5d/200508_Versendung_Bericht_an_Krisenstab_01.pdf

    Der wohl, sofern nicht elektronisch gesichert, als besseres Klopapier von den „Regierungsverantwortlichen“ angesehen wurde.

    Anderes Thema, gleiche Baustelle: Wenn der Blackout kommt, werden die auch alle aus dem tiefsten Mustopf kommen: Expertise 2011 zum Blackout und seinen Folgen für den BT vom Wissenschaftlichen Dienst für ganz umsonst (man braucht nicht McKinley, du nepotistische Albrecht-Tochter!):

    http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/056/1705672.pdf

  42. @Babieca
    Die Bild hat mich in den letzten Wochen mehrfach positiv überrascht. Von einem Sturmgeschütz würde ich jetzt noch nicht reden (liegt vllt auch am neuen Investor aus den USA, ein Republikaner und Trump unterstützer).
    Aber sei’s drum. Das Papier muss in jedem Fall bei der Bild prominent aufgehängt werden. Das darf nicht nur bei Tichys Einblick bleiben, da bekommt es die Masse nicht so richtig mit worum es da geht.
    Wenn die Bild das zum Aufhänger macht, gibt’s Randale in Berlin. Da kann die Tagesschau den Verfasser noch so diffamieren.

  43. … Die Afd sollte hierzu auch mal eine aktuelle Stunde einberufen. Wäre interessant zu sehen, wie die anderen „Oppositionsparteien“ das Thema versuchen herunterzuspielen.
    Vor allem auf die FDP wäre ich gespannt.

  44. Renitenz 1.10 13. Mai 2020 at 12:35
    Für alle Interessierten hier noch einmal das Papier des „eigenmächtigen Mitarbeiters“ des BMI, die „Privatmeinung“ und wie sollte es anders sein- viele PI’ler werden ihre Ansichten dort erstaunlich passgenau wiederfinden.

    Hochinteressant:
    https://www.ichbinanderermeinung.de/Dokument93.pdf
    ————–
    Die Gefährlichkeit von Covid-19 wurde überschätzt. (innerhalb eines Vierteljahres weltweit nicht mehr als 250.000 Todesfälle mit Covid-19, gegenüber 1,5 Mio. Toten während der Influenzawelle 2017/18). Die Gefahr ist offenkundig nicht größer als die vieler anderer Viren. Wir haben es aller Voraussicht nach mit einem über längere Zeit unerkannt gebliebenen globalen Fehlalarm zu tun.

  45. ntv hat heute zum Thema und zum Dünnsch$$ des Bundeskanzlers (Befragung BT) ein relativ langes Interview mit Alice Weidel gebracht.

    Auch interessant, bei der Befragung BKIn wurden die Abgeordneten aufgerufen und Schäuble sagte jeweils Namen und Partei. Bei Glaser AfD nannte er die Partei nicht…
    ntv bringt im Gegensatz zu phoenix auch keine „Bauchbinde“, so konnte der unbedarfte Gucker Glasers Parteizugehörigkeit nicht erkennen…

    Mit solchen Kleinigkeiten fängt es an.

  46. Zitat des Tages von Staatsratsvorsitzender:

    „Ich bin ja ein aufmerksamer Zeit-Mensch, um nicht Genosse zu sagen.“
    (Merkel AD, heute BT, Befragung BKin)

  47. Hier der Wortlaut der Coronoia-Blutraute Merkel auf die Frage von Tino Chrupalla, der zu ihr sagte, sie sei auf die wirtschaftlichen Folgen überhaupt nicht eingegangen ( 300.000 Arbeitslose+ zum Vormat, 10. Mio (!) Kurzarbeiter, 42 Milliarden Euro kostet der Lockdown pro Monat!,) dessen Frage sie mit folgendem Wortmüll, dieser Anhäfung von Phrasen und sinnfreiem Gelaber, in keiner Weise beantwortet hat:
    „Also, erst einmal bin ich sehr froh, dass uns diese Pandemie ereilt hat in einer wirtschaftlich und auch was die Haushaltpolitik und die Situation der Sozialversicherung anbelangt, guten Situation ähm erfasst hat, das heißt:
    Wir konnten sehr viele Sicherungsmaßnahmen durchsetzen, bin auch sehr dankbar, dass die Mehrheit dieses Parlaments das ja auch getan hat, durch die Abstimmung und dass Menschen in Kurzarbeit sind zeigt, dass wir natürlich wirtschaftliche Folgen haben dieser Pandemie aber es zeigt, dass wir die Menschen nicht ins Nichts (bitte alle Leser dieses Wort Nichts einmal in Geschwindigkeit 0,5 anhören!) entlassen mussten (Klatschäffchen legen los), sondern dass wir helfen können und dass wir Brücken bauen können und das wird auch weiter unser Ziel sein. Und ich glaube, wenn wir die Dinge GUT miteinander vereinbaren dann können wir alle nicht voraussehen, wann wir einen Impfstoff haben, wann wir ein Medikament haben aber wir haben die Chance es GUT zu bewältigen, aber ich sage nicht, dass niemand etwas merken wird.“

    ( Hier muss ich abbrechen, da ich dieses Geseier einfach nicht mehr ertrage!)
    WARUM NIMMT GENERELL N I E EIN JOURNALIST DIESESE EINFÄLTIGE HOHLE GESTAMMEL OHNE SINN UND VERSTAND EINMAL AUSEINANDER?!?!?
    Wenn ich das hier hobby-mäßig hinbekomme, machen die Schmierfinken doch im Grunde alle keinen vernünftigen Job?!?
    ( Ich nehme die Schreiberlinge von JF, TE und Compact einmal aus)
    Die von mir geschätzte Kommentatorin Babieca hat vor langer langer Zeit schon ganz richtig festgestellt, dass „GUT“ des Merkels Lieblingswort ist und das kommt in JEDER ihrer schwachsinnigen Reden zig mal vor, immer wieder benutzt sie das Wort „GUT“, ihr Wortschatz ist äußerst begrenzt, sie vergisst öfters in ihren Endlos-Deppensätzen wie sie angefangen hat und stümpert sich dann irgendwie zu Ende. Mitunter schwankt sie von Pluaral zu Singular oder umgekehrt und es passt einfach nicht, das muss doch jeder Gesprächspartner wahrnehmen, hat die keine Berater oder ist das Beate Baumann piepegal? Sätze ergeben oft keinen Sinn. Ihre Sprache klingt verwaschen, sie lispelt und hat eine unklare Aussprache (Dysarthrie; viele Kommentatoren deuteten ja schon auf die Parkinson-Krankheit hin… dies im Zusammenhang mit einer Dysarthrie…). Diesen Stuss dann auch noch zu beklatschen (CDU-Fraktion und andere!) ist der Gipfel der Idiotie.
    PS: Merkel sieht mir ihren herunterhängenden Leffzen und ihrem griesgrämig barschen Missmutsgesicht immer mehr aus wie ein Teufelsfratze.

  48. Die Einzigen, die nicht „Colateral-Opfer“ sind, sind unsere „teuren“ Damen und Herren Politiker.
    Die diskutieren sogar Einkommenserhöhungen in der Krise (oder haben diese Diskussion für einen kurzen Zeitraum zurückgestellt).
    Hier ist man geneigt, analog mit Norber Blüm, Gott hab‘ ihn seelig, zu formulieren, „die Diäten sind sicher“!

  49. Ich schätze mal, bei dem vom Westen inszenierten Shutdown mit folgender Armut und Wohlstandsverlust werden die Chinesen mit ihren günstigen Produkten (ohne Kernkraftausstieg und GEZ-Steuer) bei der neuen New-Normal-Bevölkerung gut punkten können.

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