Von MARKUS GÄRTNER | Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel, dass beim Management der Corona-Krise das Prinzip der Verhältnismäßigkeit eingehalten wurde. Im Interview mit „PI Politik Spezial“ über Corona – dem ersten von vier thematischen Teilen, die wir hier ausstrahlen werden – äußert Maaßen die Befürchtung, „dass wir Gesetze, die sehr tief eingreifen in die Gesellschaft, mitschleppen, weil sie sich angeblich bewährt haben“.

Maaßen übt in dem Gespräch scharfe Kritik an den Medien, denen er vorwirft, Urängste geschürt zu haben und sich teils dadurch hervor getan zu haben, Kritiker zu kritisieren, „anstatt die Kritik der Kritiker aufzugreifen und als eigene Fragen an diejenigen zu richten, die politisch verantwortlich sind“. Er habe den Eindruck, sagt Maaßen, dass die Tatsachengrundlage, die den Verantwortlichen für ihre Entscheidungen vorlag, „sehr, sehr dünn war“.

In der Anfangsphase der Pandemie seien schwere Fehler gemacht worden. Er sei „nicht überrascht, dass es wenig Widerstand gegen die drakonischen Maßnahmen gab“, weil die Menschen eingeschüchtert waren.

Die Bundeskanzlerin sieht der Jurist in der Krise lediglich „als Moderatorin, die die Ministerpräsidenten der Länder koordiniert“. Merkel bringe allerdings eine eigene Perspektive ein, „und das ist eher die harte Perspektive, den Lockdown noch zu verlängern“.

Die aktuelle Situation nimmt Maaßen, aktuell das vielleicht bekannteste Mitglied der WerteUnion in der CDU, jetzt nicht mehr als eine vorrangig medizinische Bedrohung wahr, sondern vielmehr als eine Bedrohung für unsere Wirtschaft.

Die nächsten Abschnitte des ausführlichen Exklusiv-Interviews mit persönlichen Fragen an Hans-Georg Maaßen um die Themen Migration und Parteienlandschaft/Zukunft Deutschlands werden im Wochenrhythmus veröffentlicht.


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ und „Lügenpresse“, war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „PI Politik Spezial“)

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62 KOMMENTARE

  1. Was nützen solche Binsenweisheiten, die immer mehr Menschen in diesem LAnd längst herkannt haben, wenn diejenigen, die die Möglichkeiten hätten, die erforderlichen Änderungen in der Politik auch mit Gewalt herbeizuführen, sich wie feige Ratten in ihren Löchern verkriechen und somit uns und unser Land schutzlos der von der schon von Polizisten als „Führerin“ bzeichneten Amöbe auf dem Kanzlerthron angeführten Parteiendiktatur aussetzen?

    Die Zeit des Widerstandes ist doch längst da!

  2. Die CDU-Ministerpräsidenten tanzen Merkel auf der Nase rum.
    Dieses Verhalten wird Konsequenzen haben. Eine Merkel vergißt nie!
    „Öffner“ Laschet kann sich seine Kanzlerkandidatur abschminken, „Hasselhoff“ aus S-A hat eh‘ keine diesbezüglichen Ambitionen, Söder und Günther agieren vorsichtig und versuchen den Spagat hinzukriegen zwischen „Aufmachen“ und „Merkel-Doktrin“ und die SPD’ler machen ohnehin was sie wollen. Kretsche muß Rücksicht auf seine Autoindustrie nehmen. Es geht nicht um Corona. Es geht darum sich in der Krise zu profilieren.

  3. Nun ist der weitere Weg festgelegt. Noch 1 Monat Maulkorbzwang.

    Nur noch zum kotzen sowas.

  4. „Die Bundeskanzlerin sieht der Jurist in der Krise lediglich „als Moderatorin, die die Ministerpräsidenten der Länder koordiniert“. Merkel bringe allerdings eine eigene Perspektive ein, „und das ist eher die harte Perspektive, den Lockdown noch zu verlängern“. “

    man überschätzt Frau Dr Merkel ganz dramatisch wenn man ihr so etwas wie eine Perspektive andichtet. Sie hat schlichtweg keine.

    Aber sie sieht sich selber als Moderatorin.

    Gaaaanz wischtische Konferenz einberufen, eigenhändig Kaffee einschenken, Glöckchen klingeln, den Rest des Tages dumm aus der Wäsche schauen und Beate fertig dann aus, was in der Konferenz überhaupt besprochen wurde.

    Ist schon aufgefallen dass man so erfreulich wenig von Frau Spahn hört. Sie hat mittlerweile eingesehen, dass Frau Dr Merkel einfach die bessere Gesundheitsministerin ist.

    Sie die Königin aller Pandemien

  5. … äußert Maaßen die Befürchtung, „dass wir Gesetze, die sehr tief eingreifen in die Gesellschaft, mitschleppen, weil sie sich angeblich bewährt haben“…..
    —-
    Was Befürchtung…? Das ist doch wohl vollkommen klar, dass das genau so kommt. Da brauchen wir uns keiner anderen Illusion hingeben.

  6. „Corona“ wurde von Merkill instrumentalisiert, MRKL lacht sich ins Fäustchen:
    http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/merkel1378~_v-videowebl.jpg

    Wenn „Corona“ weg ist, werden die „Maßnahmen“ weiter bestehen.
    Wie die Sektsteuer. Und der „Soli“.

    Die Sekt- oder Schaumweinsteuer ist ein bekanntes Beispiel für Abgaben, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber nach Wegfall des Zwecks nicht wieder abgeschafft wurden.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Schaumweinsteuer#Geschichte

  7. dieses Interview wertet PI,- News auf, Danke Hr. Maaßen für die klaren Worte im PI,- Interview

  8. gonger 6. Mai 2020 at 18:22
    Die CDU-Ministerpräsidenten tanzen Merkel auf der Nase rum.
    Dieses Verhalten wird Konsequenzen haben. Eine Merkel vergißt nie!

    MRKL kriegt aber kalte Füße, denn auch sie hat keine Glaskugel.
    Aber vllt weiß sie mehr über „Corona“, als wir denken…

    Kanzlerin Merkel erklärt den Corona-Plan „Wenn das passiert, können wir einpacken”
    https://www.express.de/news/politik-und-wirtschaft/kanzlerin-merkel-erklaert-den-corona-plan–wenn-das-passiert–koennen-wir-einpacken–36652520

  9. Merkelriegsrecht und Maulkorbpflicht bis 5. Juni (erstmal) verlängert!

    Merkel muss weg!

  10. Wie früher, wenn man in das Pleiteshithole „DDR“ nach Erfurt reisen wollte:

    https://www.welt.de/vermischtes/article207740311/Corona-Lockerungen-Kontaktbeschraenkungen-verlaengert-Alle-Bundeslaender-alle-Regeln.html

    Thüringen erlaubt Besuche bei Verwandten
    Thüringen lockert die Kontaktbeschränkungen und lässt wieder Treffen von Menschen aus zwei verschiedenen Haushalten zu. Das sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Mittwoch. Ramelow sprach

    Aber nur 1 kg Jacobs-Kaffee mitbringen und kein Meißner Prozellan ausführen!

  11. Es hat bestimmt schon jemand in einer der unzähligen Kommentaren gesagt: Ich glaube immer mehr Corona hat nur mit Migration zu tun.

  12. Haremhab: „Nun ist der weitere Weg festgelegt. Noch 1 Monat Maulkorbzwang.“

    Es ist nicht gesagt, daß es nur noch einen Monat dauert. Manche sprechen von sehr viel länger.
    Sie können die Maulkorbvergewaltigung gar nicht so schnell abschaffen, denn die blöde Welt hat fleißig selbst Maulkörbe genäht und die Geschäfte haben sich damit eingedeckt. Soll das alles umsonst gewesen sein? Um nicht noch mehr Wut auf sich zu ziehen, müssen sie also das Volk noch eine Weile dazu zwingen, den Fetzen vorm Maul zu haben.

    Und dann dauernd von Lockerungen zu sprechen, ist eine Verhöhnung. Zynischer geht es gar nicht mehr. Stop: Es geht immer noch schlimmer. Immer, wenn wir glauben, jetzt sei das Ende der Fahnenstange erreicht, fällt denen ein noch größerer Unfug ein.

  13. „Wenn das passiert, können wir einpacken” (Merkel heute in PK)

    Hoffentlich passiert es. Dann kann Erika einpacken.

  14. VivaEspaña 6. Mai 2020 at 18:50

    Die Sekt- oder Schaumweinsteuer ist ein bekanntes Beispiel für Abgaben, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber nach Wegfall des Zwecks nicht wieder abgeschafft wurden.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Schaumweinsteuer#Geschichte

    Bei ihrer Einführung war die „Schaumweinsteuer“ jedoch sozial gerecht, da damals Sekt das Getränk der oberen Zehntausend war und sich die breite Masse Sekt überhaupt nicht leisten konnte.

  15. ghazawat 6. Mai 2020 at 18:40

    Ist schon aufgefallen dass man so erfreulich wenig von Frau Spahn hört. Sie hat mittlerweile eingesehen, dass Frau Dr Merkel einfach die bessere Gesundheitsministerin ist.
    ————–
    Nee, Jensilein gab heute eine PK. War bei n-tv. Mit dem Impfzwang scheint er zurück zu rudern und die „Glorreichen Drei“ ( Merkel, Söder, Dr.Tschentscher ) stehlen im die Show.
    Immer noch, seit Wochen!!! zu wenig Schutzkleidung, unsichere Finanzierung der Hausärzte (heute bei BILD thematisiert) zwingen ihn in die Defensive. Das ist sein ureigenster Job aber da versagt er eben wieder einmal. Also so wie immer.

  16. Das_Sanfte_Lamm 6. Mai 2020 at 19:06

    Immerhin lies der Kaiser nicht „das eine Prozent der Reichen“ erschießen, wie Sandra von der Mörderpartei SED Lust drauf hat.

  17. schinkenbraten 6. Mai 2020 at 19:05
    ——————————————
    Selber schuld, wer sich so ein Ding umbindet.
    Ich hatte bisher kein einziges Mal einen Maulkorb auf!
    Man muß nur wollen!

  18. Das_Sanfte_Lamm 6. Mai 2020 at 19:06

    zu Sektsteuer

    Ich meinte es eher so:

    Jean-Claude Jucker:
    Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
    – in Die Brüsseler Republik, Der Spiegel, 27. Dezember 1999.

    https://de.wikiquote.org/wiki/Jean-Claude_Juncker

  19. @ Eurabier 6. Mai 2020 at 19:02
    …Wie früher, wenn man … Aber nur 1 kg Jacobs-Kaffee mitbringen …

    und 25 DM pro Person und Tag Mindestumtausch bei Eintritt ins -Ramelowsche Thüringen- “ Arbeiter und Bauern Paradies „

  20. Waldorf und Statler 6. Mai 2020 at 19:15

    Viele, die heute die Mörderpartei SED wählen, wissen gar nicht mehr, was die „DDR“ für ein Drecksregime war!

  21. tban 6. Mai 2020 at 19:10
    schinkenbraten 6. Mai 2020 at 19:05
    ——————————————
    Selber schuld, wer sich so ein Ding umbindet.
    Ich hatte bisher kein einziges Mal einen Maulkorb auf!
    Man muß nur wollen!
    – – – – – –
    Ja richtig. Man muß nur wollen. Aber ich bin seitdem so gut wie vom Leben ausgeschlossen. Kein öffentliches Verkehrsmittel mehr. Kein Geschäft mehr betreten. Kein Postamt, keine Arztpraxis, kein öffentliches Gebäude mehr betreten. Ob sie geöffnet sind oder nicht, ist da auch egal. Man muß jetzt für jede Kleinigkeit Boten haben und sie müssen willig sein.

    Das ist auch nicht schön.

  22. bobbycar 6. Mai 2020 at 19:03

    Es hat bestimmt schon jemand in einer der unzähligen Kommentaren gesagt: Ich glaube immer mehr Corona hat nur mit Migration zu tun.
    ———————————-
    Ich bin der Meinung, Corona hat mit den blöden Klimazielen zu tun (Genaralprobe)

  23. Eurabier 6. Mai 2020 at 19:19

    Waldorf und Statler 6. Mai 2020 at 19:15

    Viele, die heute die Mörderpartei SED wählen, wissen gar nicht mehr, was die „DDR“ für ein Drecksregime war!
    ——————————–
    Das glaube ich nicht. Es sind vielmehr die, die in Ostalgie schwelgen.

  24. Seit über einer Woche gibt es hier auf PI meistens
    Probleme von Artikel zu Artikel zu springen, wenn
    man schon einen Artikel geöffnet hat. Geht ein neuer
    einfach nicht zu öffnen. Man muß ganz aus PI ´raus
    u. z.B. PI neu gugeln u. neu öffnen

  25. tban 6. Mai 2020 at 19:10
    schinkenbraten 6. Mai 2020 at 19:05
    ——————————————
    Selber schuld, wer sich so ein Ding umbindet.
    Ich hatte bisher kein einziges Mal einen Maulkorb auf!
    Man muß nur wollen!

    Kommt vllt drauf an, in welchem Bundesland man lebt?

    Unfassbare Entgleisung Wegen Corona-Regel: Oma (69) rastet im Aldi in Wesseling aus

    Zwei Mitarbeiter (32/34) des Ordnungsamtes der Stadt Wesseling hielten sich am Dienstag (5. Mai) gegen 15.45 Uhr zufällig im Kassenbereich der Aldi-Filiale an der West-Devon-Straße auf. Dort wurden sie von einer Kassiererin darauf hingewiesen, dass sich innerhalb des Geschäfts eine weibliche Person ohne Mund-Nasen-Abdeckung aufhält – die 69-Jährige, wie sich später herausstellte.
    .
    Die Kundin (69) zeigte sich laut Angaben der Polizei sehr uneinsichtig und fuhr zunächst mehrfach einem Mitarbeiter mit dem Einkaufswagen in dessen Fersen. Im Anschluss spuckte sie ihnen ins Gesicht, worauf die Dame nach draußen gebeten wurde. Auch hier gab es weitere Spuckattacken. Die Mitarbeiter informierten die Polizei, weil sich die 69-Jährige nicht ausweisen wollte. (…)

    https://www.express.de/koeln/unfassbare-entgleisung-wegen-corona-regel–oma–69–rastet-im-aldi-in-wesseling-aus–36654684

    PS keine Angabe zur Nationalität ;-))

  26. Eurabier 6. Mai 2020 at 19:02; Meissen ist doch eh nix mehr wert. Du kannst dir als Einzelstück alles nachmachen lassen, was an deinem Service fehlt in der Hoffnung, das dann teuer verkaufen zu können. Dann tritt der verrückte Effekt auf, dass das komplette Service weniger wert ist, wie das eine nachgefertigte Teil. Klar, es mag einige Ausnahmen geben, in der Regel läufts aber so.
    Aber wenigstens wirst du derzeit noch bei der Heimreise nicht kontrolliert, ob du Salamander Schuhe anhast und dir die dann abgenommen, so dass du in Strümpfen heimfahren musst.

  27. uli12us 6. Mai 2020 at 19:26

    Ich wollte nur sagen, dass es Westbesuchen verboten war, aus der „DDR“ Meißner Porzellan auszuführen.

  28. Viper 6. Mai 2020 at 19:24

    Und die Hüpfgretas, denen Gysi „Reichtum für alle“ versprochen hat.

  29. VivaEspaña 6. Mai 2020 at 19:25; Spucken verbinde ich jetzt eher mit Tieren Lamas, Alpakas und so. Unter den „Menschen“ ist das eher in Südland verbreitet. Und klar dass dieses Unwesen sich nicht selber ausweist, das müssten schon wir machen.

  30. Gratuliere Herr Gärtner, Sie hatten neue Interviews versprochen, aber hier ist Ihnen ein großer Fang gelungen. Ein hoch-karätiger Interviewpartner, egal wie man zu seinem früheren Amt steht. Ich respektiere Herrn Maaßen für seine Intelligenz die er im Sinne einer mündigen Demokratie einsetzt. Ich hatte mich ja gegen den Wunsch ausgesprochen, Maaßen in AfD Reihen zu wähnen. Meine Meinung dazu bleibt, dass Herr Maaßen wesentlich effektiver in der CDU verbleibend wahrgenommen wird. Die AfD würde der CDU einen Bärendienst erweisen, Herrn Maaßen abzuwerben. Damit könnte man die Hetze auf ihn geflissentlich ausweiten. So wie es jetzt steht, bleibt er ein Stachel im verfilzten Pelz der CDU, und diese Partei braucht wahrlich mutige Kritiker aus eigenen Reihen.

  31. @ Eurabier 6. Mai 2020 at 19:19

    …Viele, die heute die Mörderpartei SED wählen, wissen gar nicht mehr, was die „DDR“ für ein Drecksregime war!…

    und im stillen verborgenen bis heute in Teilen noch ist, ein gutes Exemplar dieses Schreckensregimes steht an der Spitze dieses Landes … klick !

  32. Eurabier 6. Mai 2020 at 19:28; Das ist mir schon klar, eben genauso mit Salamander, selbst wenn einer auf die selten blöde Idee gekommen ist, mit den Schuhen über die Grenze zu fahren. Rein durfte er bloss nicht mehr raus damit. Die ganzen Möbel und manche Maschinen gabs ja bei Quelle, Neckermann, Porst usw.

  33. Viper 6. Mai 2020 at 19:21
    bobbycar 6. Mai 2020 at 19:03
    Es hat bestimmt schon jemand in einer der unzähligen Kommentaren gesagt: Ich glaube immer mehr Corona hat nur mit Migration zu tun.
    ———————————-
    Ich bin der Meinung, Corona hat mit den blöden Klimazielen zu tun (Genaralprobe)

    An eine Generalprobe denke ich ja auch, nur ab und zu kommt mir wieder die Gewaltbereitschaft von Migranten in den Sinn und daß Nichtmuslime und Weiße damit völlig überfordert sind. Und durch Corona werden wir noch weicher und vorsichtiger gemacht. Wir wissen es längst und Migranten sollen es lernen. So etwa nach dem Motto.
    Aber vielleicht ist das auch zu weit gedacht. Keine Ahnung.
    Vielleicht drehe ich ja langsam ab!? 😉

  34. Was mir immer wieder auffällt ist wie wenig Rechtsverständnis und -empfinden Politiker und auch Juristen haben auch Herr Maaßen

    Er sagt er habe die Befürchtung dass die Corona Gesetze mitgenommen werden

    Wie kann das sein bei einer wehrhaften Demokratie und ihrer Gewaltenteilung?

    Er als Experte müsste sagen können und wissen dass ein Infektionsschutzgesetz nicht das Grundgesetz außer Kraft setzen kann!

    Es hat es aber getan! Wir Bürger stehen zur Zeit in einem rechtsfreien Raum!
    Zur Zeit pickt man sich noch Wehrlose raus wie junge/ alte Frauen und alte Männer
    Wie das Mädchen mit dem Zollstock
    Auf ihr haben etliche Kerle von Ordnungsamt gelegen und dieses fixiert bis sie dann von der Polizei abgeführt wurde

    Welchen Grund gab es für diese Maßnahme?
    Keinen!
    Aus reiner Willkür, Machtbesessenheit, Menschenverachtung und Bevormundung haben Staatsdiener heraus gehandelt

    Es gibt Videos die zeigen dass sogar das Zeigen des Grundgesetzes zur Festnahme führen kann
    Es sei eine politische Äußerung

    Ich hätte wirklich nicht gedacht dass der Faschismus hier in Deutschland ?? uns so schnell einholt

    Frau Merkel hat einen Amtseid geleistet den sie schon so oft gebrochen hat

    Auch Herr Maaßen hat das in seiner früheren Funktion gestützt

    Deutschland wird zusehenden Auges an die Wand gefahren und Herr Maaßen nimmt dass Beispiel 1945 dass es Deutschland und Wirtschaft schlechter gegangen wäre
    Herr Maaßen da war Deutschland zerstört!
    Wollen wir wirklich solange warten bis Deutschland so im Arsch ist???

    Was für eine Ironie des Schicksals!
    Zuerst wurde durch unfähige Politiker die DDR zerstört
    Jetzt wird Deutschland insgesamt zerstört durch eine Ostdeutsche Politikerin

    Das ist hier meine Meinung und Meinungsfreiheit lasse ich mir von niemandem nehmen

    Ich macht das alles total wütend ?

  35. Wann dürfen eigentl. Schuhmacher wieder öffnen?
    Ich muß dringend neue Absatzflicken haben.

    ++++++++++++++++++++++++++

    Diese Hygienemaßnahmen gelten künftig in Fliegern, Bussen & Co
    Von TRAVELBOOK | 06. Mai 2020, 14:25 Uhr

    (Anm.: Falls Bundesreiseminister Heiko Maas
    überhaupt Fernreisen erlauben sollte.)

    Kommen verpflichtende Corona-Tests
    für Reisende und Personal???

    Unlängst teilte die Airline Emirates als erste Fluggesellschaft mit, man lasse Passagiere nur noch nach einem Corona-Bluttest an Bord. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) wies allerdings kürzlich darauf hin, dass bislang kein Corona-Schnelltest als Medizinprodukt zugelassen sei. Zudem gilt:

    „Sollten die Gesundheitsbehörden einen – wie auch immer gearteten Schnelltest – anordnen, müsste dieser von den Behörden durchgeführt werden“, sagte Ivo Rzegotta, Sprecher des BDL, auf TRAVELBOOK-Nachfrage. Denn nach deutschem Recht seien die Mitarbeiter der Fluggesellschaften und Flughäfen nicht dazu befugt, Passagiere auf ihren Gesundheitsstatus hin zu überprüfen…
    https://www.travelbook.de/fliegen/airlines/corona-hygiene-flugzeug-bahn-bus

    Die DESPOTIN

    Deutschland
    Merkel nach Bund-Länder-Treffen
    „Wir müssen aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet“
    Stand: 17:22 Uhr |

    Die Kontaktbeschränkungen werden bis zum 5. Juni verlängert. Erlaubt werden aber Besuche von Personen aus zwei Haushalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs aus Bayern und Hamburg begründen die Maßnahmen.

    Unterhalb der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage in einem Landkreis sollen die Bundesländer freie Hand für die Lockerungen haben.

    MERKELS DROHUNGEN:
    2015 „…dann ist das nicht mein Land.“
    +https://de.wikiquote.org/wiki/Angela_Merkel#2015

    2020 „…dann wäre das nicht mehr mein Papier.“
    https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/coronavirus-merkel-warum-der-corona-deal-fast-geplatzt-waere-70063120,view=conversionToLogin.bild.html

    „Wenn wir das Vertrauen nicht haben, dass Landräte und Gesundheitsämter gut arbeiten, dann können wir einpacken“, sagte Merkel.
    06.05.2020
    ➡ „Dann ist das nicht mehr unsere Bundesrepublik.“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article207784309/Merkel-zu-Corona-Lockerungen-Muessen-aufpassen-dass-uns-die-Sache-nicht-entgleitet.html

    MERKEL: Das Virus ist schuld!
    30.04.2020
    BK’in Merkel: Es ist ja ganz menschlich, dass wir alle uns wünschen, dass wir möglichst schnell wieder so leben können wie in der Zeit, bevor dieses Virus in unser Leben eingetreten ist, und dass wir alle natürlich auch mit Sorge die Folgen sehen, die dieses Virus anrichtet – nicht nur bei Menschen, sondern auch an unserer Wirtschaft…
    +https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-ministerpraesident-soeder-und-dem-ersten-buergermeister-tschentscher-im-anschluss-an-das-gespraech-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-1749850

  36. Tja der Michel*In ist obrigkeitshörig, lässt sich alles gefallen bzw. „integriert“ sich und ALLES, und schnarcht weiter.

    *Und so gehen die AMIS mit ihren vom GESETZ garantierten FREIHEITEN um. IN den BundesStaaten in denen die Kommunisten, Liberale, Demokraten oder egal wie sich diese Faschisten sonst schimpfen die Fuchtel schwingen, gehen die PATRIOTEN auf die Barrikaden und erobern sich die Freiheiten zurück. Das GeschmeiSS ist sichtlich nervös geworden.

    Hier wird der öffentliche Badestrand in LA zurückerobert:

    Laguna Beach California Lockdown Protest
    „Californians are sick and tired of being locked down. Open up California! Protest in Laguna Beach against Gov Gavin Newsom’s rules against Orange County and keeping its beaches closed. My video of this event….“

    https://www.youtube.com/watch?v=wN9wuQ5aUNg&feature=youtu.be

    🙂

  37. @ tban 6. Mai 2020 at 19:10

    …Selber schuld, wer sich so ein Ding umbindet….Ich hatte bisher kein einziges Mal einen Maulkorb auf!Man muß nur wollen!

    kann ich bestätigen, ziviler ungehorsam ist ganz leicht, ich setze mir so ein Ding , da wo man es unter angedrohter Strafe soll , seit Tagen beim Einkauf nicht mehr auf, ich erledige den Einkauf konzentriert schnell und mit gebotenem Abstand wie ich es vor Corona auch tat und gehe im Laden nicht provokant extra plakativ schlendernd spazieren, keiner hat mich bisher darauf angeredet

  38. Mittwoch, 06. Mai 2020
    Mitschrift Pressekonferenz
    +++Im Wortlaut
    Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Merkel, Ministerpräsident Söder und dem Ersten Bürgermeister Tschentscher im Anschluss an das Gespräch mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
    in Berlin
    +https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-ministerpraesident-soeder-und-dem-ersten-buergermeister-tschentscher-im-anschluss-an-das-gespraech-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-1751050

    ++++++++++++++++++++

    BESCHLUSS

    Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

    Mittwoch, 06. Mai 2020
    Laufende Nr.: 151
    Ausgabejahr: 2020

    Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
    am 06. Mai 2020

    Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

    Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden +++Beschluss:
    https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/telefonschaltkonferenz-der-bundeskanzlerin-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-am-06-mai-2020-1750988

    ++++++++++++++++

    Merkel nach Bund-Länder-Konferenz
    „Ein ausgewogener Beschluss“

    Präsenzunterricht an Schulen noch vor den Sommerferien, Besuche in Kranken- und Pflegeeinrichtungen – Bund und Länder haben weitere Öffnungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen.

    +++Ein Notfallmechanismus soll sicherstellen, dass ein möglicher erneuter Anstieg der Infektionszahlen schnell eingedämmt werden kann.

    ZUM bevorstehenden MUTTERTAG geheucheltes
    Mitgefühl der Kanzelzarin Merkel:

    „Besonders wichtig“ seien ihr auch die älteren Menschen, die in Pflegeheimen seit Wochen auf Besuch verzichten mussten, betonte die Kanzlerin. Wiederkehrende Besuche sind in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen durch eine definierte Person künftig möglich, sofern es kein aktives Covid-19 Infektionsgeschehen in der Einrichtung gibt.
    https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/merkel-bund-laender-gespraeche-1751020

  39. Diese Hygienemaßnahmen gelten künftig in Fliegern, Bussen & Co
    Von TRAVELBOOK | 06. Mai 2020, 14:25 Uhr

    (Anm.: Falls Bundesreiseminister Heiko Maas
    überhaupt Fernreisen erlauben sollte.)

    Kommen verpflichtende Corona-Tests
    für Reisende und Personal???

    Unlängst teilte die Airline Emirates als erste Fluggesellschaft mit, man lasse Passagiere nur noch nach einem Corona-Bluttest an Bord. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) wies allerdings kürzlich darauf hin, dass bislang kein Corona-Schnelltest als Medizinprodukt zugelassen sei. Zudem gilt:

    „Sollten die Gesundheitsbehörden einen – wie auch immer gearteten Schnelltest – anordnen, müsste dieser von den Behörden durchgeführt werden“, sagte Ivo Rzegotta, Sprecher des BDL, auf TRAVELBOOK-Nachfrage. Denn nach deutschem Recht seien die Mitarbeiter der Fluggesellschaften und Flughäfen nicht dazu befugt, Passagiere auf ihren Gesundheitsstatus hin zu überprüfen…
    +https://www.travelbook.de/fliegen/airlines/corona-hygiene-flugzeug-bahn-bus

    Die DESPOTIN

    Deutschland
    Merkel nach Bund-Länder-Treffen
    „Wir müssen aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet“
    Stand: 17:22 Uhr |

    Die Kontaktbeschränkungen werden bis zum 5. Juni verlängert. Erlaubt werden aber Besuche von Personen aus zwei Haushalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs aus Bayern und Hamburg begründen die Maßnahmen.

    Unterhalb der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage in einem Landkreis sollen die Bundesländer freie Hand für die Lockerungen haben.

    MERKELS DROHUNGEN:
    2015 „…dann ist das nicht mein Land.“
    +https://de.wikiquote.org/wiki/Angela_Merkel#2015

    2020 „…dann wäre das nicht mehr mein Papier.“
    https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/coronavirus-merkel-warum-der-corona-deal-fast-geplatzt-waere-70063120,view=conversionToLogin.bild.html

    „Wenn wir das Vertrauen nicht haben, dass Landräte und Gesundheitsämter gut arbeiten, dann können wir einpacken“, sagte Merkel.
    06.05.2020
    ? „Dann ist das nicht mehr unsere Bundesrepublik.“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article207784309/Merkel-zu-Corona-Lockerungen-Muessen-aufpassen-dass-uns-die-Sache-nicht-entgleitet.html

    +++++++++++++++++++++++++

    Letzte Woche

    MERKEL: Das Virus ist schuld!
    30.04.2020
    BK’in Merkel: Es ist ja ganz menschlich, dass wir alle uns wünschen, dass wir möglichst schnell wieder so leben können wie in der Zeit, bevor dieses Virus in unser Leben eingetreten ist, und dass wir alle natürlich auch mit Sorge die Folgen sehen, die dieses Virus anrichtet – nicht nur bei Menschen, sondern auch an unserer Wirtschaft…
    +https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-ministerpraesident-soeder-und-dem-ersten-buergermeister-tschentscher-im-anschluss-an-das-gespraech-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-1749850

  40. Maria-Bernhardine 6. Mai 2020 at 19:53
    Wann dürfen eigentl. Schuhmacher wieder öffnen?
    Ich muß dringend neue Absatzflicken haben.
    _________________
    Viel Glück, Mr. Minute ist Corona-pleite.

  41. DDR: Mauern, Stacheldraht, Minen,
    Schießbefehl, Reisebeschränkung,
    Bespitzelung- u. Anschwärzen erwünscht,
    Schlangenstehen, limitiertes Warenangebot

    BRDDR: Panikmache, Drohungen, Bevormundung,
    neue Straferlasse, Kontaktverbote, Ausgangssperren,
    Reiseverbote, Bespitzelung- u. Anschwärzen erwünscht,
    Schlangenstehen, limitiertes Warenangebot

  42. Wäre schön, wenn Herr Maaßen in die AFD wechseln würde.
    Schade das er weiter dieses zwar noch große, aber tote Pferd reitet.
    Seine Ansichten teilen sehr viele Wähler der Partei. Vermutlich mehr als in der CDU.

  43. Gibt es das Interview auch lesbar?
    Noch sind ja nicht alle im Lande Analphabeten.

    Gleichsam schlimm wie Islamisierung und Corona ist Videoritis!

  44. @ Maria-Bernhardine: Sie haben bei den Zitaten (u. a.) vergessen:
    M i t m i r g i b t e s k e i n e E r h ö h u n g d e r M e h r we h r t s t e u e r !!!
    FG C.

  45. schinkenbraten 6. Mai 2020 at 19:19
    —————————————-
    Es geht nicht gegen Sie.
    Vielleicht haben wir es hier in Dunkeldeutschland (Ostsachsen) auch leichter, weil sich viele Leute hier nicht beeindrucken lassen.
    Mir helfen z.B. meine beruflichen Kontakte (bin Handwerker) und ich kläre viel vorab telefonisch.
    Sogar die größte Apotheke in unserer Kreisstadt schickt niemanden ohne Maulkorb wieder weg.
    Der Chef sagt, daß ja alle (Angestellte und Kunden) durch eine große Glasscheibe getrennt und damit geschützt wären.
    Tankstellen und Getränkehändler , auch Poststellen, wollen Umsatz machen und machen „keinen Ärger“.
    Auf einem Amt ist das sicherlich anders. Da mußte ich noch nicht hin.
    Ein diskreter Hinweis: bei gesundheitlichen Problemen (Allergie, Asthma usw.): ärztliche Maulkorbbefreiung holen. Das habe ich noch in der Hinterhand.
    Immer versuchen, Sand ins Getriebe zu streuen.

  46. Aus Merkels Rede:

    Bundeskanzlerin | Aktuelles am 06. Mai 2020
    Mittwoch, 06. Mai 2020
    Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie
    […]
    Diese Maßnahme wird ergänzt durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen. Die Kontaktbeschränkungen sollen grundsätzlich bis zum 5. Juni weiter gelten. Angesichts der niedrigen Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum jedoch nicht nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden. Bereits getroffene Entscheidungen bleiben unberührt.
    […]

    https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/telefonschaltkonferenz-der-bundeskanzlerin-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-am-06-mai-2020-1750988
    .
    Also……Ich darf mich jetzt mit Angehörigen meines eigenen Hausstandes plus Personen eines weiteren Hausstandes im öffentlichen Bereich aufhalten.
    .
    Wenn ich aber nun mit einer Person meines eigenen Hausstandes aus dem Haus gehe und mir begegnen draußen z.B. zwei Personen, mit denen ich mich unterhalten möchte. Dann muss ich die Beiden erst einmal fragen, ob sie zu einem oder zu zwei verschiedenen Haushalten gehören. Wenn die zu zwei Haushalten gehören, muss einer von denen weggehen, wären ja dann drei Haushalte.
    .
    Mir brummt der Kopf. Wer schreibt eigentlich die ganzen Corona-Sketche, die uns die Politiker dann als Besprechungsergebnisse verkaufen? Hape Kerkeling, Otto Waalkes oder Mike Krüger?
    „Corona“ wird immer mehr zur Satireshow.

  47. gonger 6. Mai 2020 at 19:10

    ghazawat 6. Mai 2020 at 18:40

    Ist schon aufgefallen dass….

    Mir ist aufgefallen, dass unsere Berufslüg…ääähhh…Berufspolitiker wahre Held_Innen sind, die sich zwar wegen der imaginären Gefahr eines Volksaufstandes künftig hinter einem Wassergraben verstecken wollen, aber im Angesicht der bisher tödlichsten Seuche aller Zeiten und Welten ohne jegliche Schutzvorrichtungen für ihre unersetzliche Existenz vor die Kameras treten.

  48. DIE PANIK-MAFIA(Virologen, Politiker, Medien):

    +++“ Lockerungsrausch“+++

    Corona: Merkel-Regierung im Lockerungs-Rausch
    – es folgt heftige Kritik von Kekulé u. SED:
    „…rein in eine zweite Welle“

    DIE SED WILL MEHR ZUCHTRUTE:
    Seine(Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch) Amtskollegin Katja Kipping warnte gegenüber dem Nachrichtenportal t-online, in der Summer werde „diese Lockerungsdynamik nicht raus aus der Corona-Krise, sondern rein in eine zweite Welle führen“.
    (merkur.de)

    +++++++++++++++++++++

    Aktualisiert: 06.05.20 16:44

    Deshalb dauerte die Konferenz so lange
    „Bin kurz davor aufzugeben“:
    Merkel verzweifelt auf Corona-Gipfel offenbar an Ministerpräsidenten

    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) stellte sich gegen die Kanzlerin

    ➡ Merkel über Corona-Lockerungen bei Kontakten: „Das geht zu weit“
    https://www.merkur.de/politik/coronavirus-angela-merkel-lockerungen-massnahmen-aufgeben-zoff-streit-ministerpraesident-bund-laender-konferenz-zr-13752396.html

    MERKEL: MEHR MASKEN-PFLICHT
    Die Maskenpflicht solle nicht nur weiterhin in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr gelten, sondern auf weitere Bereiche des öffentlichen Lebens ausgeweitet werden, so die Kanzlerin.
    +https://www.merkur.de/welt/coronavirus-deutschland-zahlen-tote-aktuell-news-merkel-rki-bayern-nrw-statistik-kurve-kekule-lockerungen-zr-13748823.html

    HANDY-TRACKING
    Ist die Büchse der Pandora erst mal offen…

    (:::)

    4. Zur Unterstützung der schnellen und möglichst vollständigen Nachverfolgung von Kontakten ist der Einsatz von digitalem „contact tracing“ eine wichtige Maßnahme. Der Bund hat für die Entwicklung der entsprechenden App inzwischen entschieden, einen dezentralen Ansatz zu verfolgen und den Einsatz dieser App durch die Bürgerinnen und Bürger nach dem Prinzip der „doppelten Freiwilligkeit“ zu ermöglichen. Das bedeutet, dass die europäischen und deutschen Datenschutzregeln strikt eingehalten werden und lediglich epidemiologisch relevante Kontakte der letzten drei Wochen anonymisiert ausschließlich auf dem Handy des Benutzers ohne die Erfassung des Bewegungsprofils gespeichert werden. Darüber hinaus soll nicht nur der Einsatz der App auf Freiwilligkeit basieren, sondern auch eine mögliche Datenweitergabe an das RKI zur Optimierung der App und für die epidemiologische Forschung soll nur freiwillig erfolgen. Gibt ein Bürger diese Daten nicht frei, hat das keinen negativen Einfluss auf seine Nutzungsmöglichkeiten der App.

    Die App wird transparent „open source“ bereitgestellt. Sobald eine breit einsetzbare Anwendungssoftware (App) vorliegt, wird es darauf ankommen, dass breite Teile der Bevölkerung diese Möglichkeit nutzen, um zügig zu erfahren, wenn sie Kontakt zu einer infizierten Person hatten, damit sie schnell darauf reagieren können. Bund und Länder werden dazu aufrufen.

    (:::)

    https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/telefonschaltkonferenz-der-bundeskanzlerin-mit-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-am-06-mai-2020-1750988

  49. Schade, seine Artikel sind nicht gratis!

    Als Angela Merkel kurz davor war „aufzugeben“
    Stand: 20:08 Uhr
    Von Thomas Vitzthum, Politikredakteur, welt.de
    Die Autorität der Kanzlerin reichte aus, um den Bürgern die weitgehende Stilllegung des Landes abzuverlangen; aber sie reichte nicht mehr, um die 16 Ministerpräsidenten zur Einheit zu zwingen. Da mag eine Rolle gespielt haben, dass Merkel eine Kanzlerin in der Endphase ihrer Regierungszeit ist.
    https://www.welt.de/politik/deutschland/plus207793603/Bund-Laender-Treffen-Als-Angela-Merkel-kurz-davor-war-aufzugeben.html

    Diesen Artikel läse ich zu gerne:

    Der Kranke wird zum Schuldigen
    Stand: 05.05.2020
    Von Thomas Vitzthum, Politikredakteur

    „Spahns Immunitätsausweis ist eine Idee aus der Hölle“

    Je länger die Corona-Pandemie dauern und je absoluter der Wert physischer Gesundheit gesetzt wird, je weniger auf medikamentöse Linderung von Symptomen, aber auf vollständige Verhinderung von Infektion durch Impfung oder Abstand und Hygiene gesetzt wird, desto mehr Corona-Pozzer dürfte es geben. Leute, die den Druck ständiger Gewissenhaftigkeit nicht mehr aushalten wollen. Die strikten Corona-Maßnahmen haben die Verantwortung für das Gesundbleiben ja komplett an das Individuum delegiert. Wer krank wird, hat offenbar nicht ausreichend Abstand gehalten, die Hygienevorschriften missachtet. Und damit nicht genug,…
    https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus207729969/Corona-Krise-Der-Kranke-wird-zum-Schuldigen.html

  50. An tban 19:10

    Ich trage auch kein Schnüffeltuch.
    Lebe aber in Niedersachsen, da ist es noch lockerer als in Bayern.
    Ich traf aber auch beim Einkauf noch nicht auf Polizisten, oder Ordnungsamtmitarbeiter.
    Falls das geschieht, werde ich trotzdem dabei bleiben.
    Die Frechheit siegt dabei wohl auch ein bisschen.
    Nach dem Motto:
    “ Der darf das wohl, sonst würde er es ja nicht machen!“

  51. @ aususacan 7. Mai 2020 at 00:53

    In Niedersachsen müssen die Mitarbeiter im
    Einzelhandel keine Masken tragen, dazwischen
    fällt ein Kunde ohne Maske halt nicht auf.

    ++++++++++++++++++++

    @ Alle

    Die neuen Verhüterli sind aus Papier

    3.500 für ganz Deutschland
    Erster „Maskomat“ für Hygienemittel in Bayern geplant
    06.05.2020, 18:47 Uhr | dpa
    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87831484/bayern-erster-maskomat-fuer-hygienemittel-geplant.html

  52. Die politischen Einschränkungen wegen Corona ist gefährlicher, als das Virus selbst. Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie besser NICHT ihre Bundeskanzlerin…!

  53. Ein Beitrag, der genau das beschreibt, was Menschen, die sich noch einen Rest gesunden Menschenverstandes bewahrt haben, was unsere Gesellschaft zukün ftig wohl, freundlich formuliert, belasten wird.
    Überdies darf man wohl auch darauf gespannt sein, wie lange es dauern wird, bis man Maaßen, der ja schon für seine unaufgeregte und deeskalierende Art über „Menschenhatz“ zu berichten, mächtig Prügel, virtuell, versteht sich, erhalten hat, auch noch aus der CDU „prügeln“ – selbstverständlich auch virtuell – wird.
    Dabei erkennt die CDU, die von „weichgespülten“ grünlich link(isch)en Protagonisten weiter verwurstet wird überhaupt nicht, welches Juwel sie mit der „Werteunion“ hat.
    Auf das ganze Interview bin ich schon gespannt.

  54. Merkel vertritt grundsätzlich die Meinung von Soros und Gates. Sind ja ihre Befehlsgeber.

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