Video: Corona-Demo vom Cannstatter Wasen in Stuttgart

Artikel 8 Grundgesetz: „Alle Deutschen haben das Recht sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Man muß keine Demonstration anmelden und die Behörden dürfen auch keine Beschränkungen vorgeben! Es gibt keine Mengenbeschränkung der Teilnehmer. Bei den Montagsdemonstrationen in der DDR gab es auch keine Erlaubnis.

„Ballweg erhielt die Auflage, die Versammlung auf maximal 10.000 Teilnehmer zu begrenzen. Mehr seien für Stadt und Polizei nicht machbar, sagte ein Sprecher der Stadt. Bei der Hygienedemo in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz gab es heute erneut rüde Attacken der Polizei gegen Demonstranten.“

Wo ist denn das Problem? Da stürzen sich locker 5 Polizisten auf eine Frau. Es ist aber vermutlich nur eine deutsche Frau.

Schämen sich diese Polizisten denn nicht dafür!?

Wenn es zum Fressen und Saufen zwei Mal im Jahr zum Volksfest auf das Wasen-Gelände geht, dann stemmt die Stadt plötzlich Besucherzahlen in Millionenhöhe! Hier wird dramatisch auf 10.000 reduziert. A) Stuttgart verdient an der Demo nix und B) politisch unkorrekt ist das Ganze außerdem!

Opposition verhindern, indem man den Menschen unter dem Vorwand Corona, das Demonstrieren verbietet.

Perverse Kommunistenmethoden.

„Mehr seien für Stadt und Polizei nicht machbar, sagte ein Sprecher der Stadt.“

Tja nun – wir sind eben mehr…

Thema „CORONA“:

Alle Medien blasen gerade diese Meldung unters CORONA-Volk:

„Siegfried & Roy“-Magier Roy Horn an CORONA gestorben!

Sogar bei Wikipedia steht es bereits so: „Horn starb am 8. Mai 2020 an den Folgen einer SARS-CoV-2-Infektion.“ Da steht nicht „an den Folgen seiner schweren Erkrankungen“.

Horn war über 75 Jahre alt, nach einem fast tödlichen Tiegerangriff halbseitig gelähmt, er hatte eine geschwächtes Abwehrsystem, hatte schwere Lungenerkrankungen schon vor „CORONA“, brauchte eine Stammzellentherapie.
^[11]

Aber jetzt stirbt er, der politisch erwünschten Panik folgend, „AN CORONA„.

Er ruhe in Frieden!
Vermutlich ist auch er jedoch nur MIT Corona gestorben. Die Schlagzeile über den prominenten „CORONA-Toten“ passt aber den Herrschenden gerade gut in den Kram:
^[12]

Dieses „Eigentumsdelikt“ wird teuer für den Steuerzahler : ^[13]

@Selberdenker 9. Mai 2020 at 14:50

Der Tod von Roy wird für Propaganda benutzt. Damit werden alle Maßnahmen noch begründet und die Impfpflicht durchgedrückt.

Noch mal ein Video von Bodo Schiffmann, wo er mehr zu seiner Partei und Corona sagt. Corona 42 Von Papayas, Ziegen und Motoröl, sowie mal anderen Faktenchecks als üblich.

^[14]

@ tban 9. Mai 2020 at 15:07
Danke mein Freund!
Es hat was von 1989…

Schön, daß nun auch der Westen aufwacht. Die Stuttgarter voran – Klasse!
Wenn’s ans Eingemachte geht, hält auch den Schwob‘ nix mehr zu Hause.

Was war das eben für ein „Disclaimer“?

„Rechtes faschistisches Gedankengut … “

Kam auch schon in den vorangegangenen Veranstaltungen.

Hört bitte genau hin, ob noch mehr solche Dinge kommen. Diese Demo ist mit Vorsicht zu genießen.

So wie die Demoteilnehmer da beflissen „in gebotenem Abstand“ stehen ist das für mich kein „Querdenken“ sondern braver Vollzug der Merkel-Schikanen.

Wir sind auf dem richtigen Weg. Die Leute wachen langsam auf.

Livestream von der Kundgebung in Berlin. Carolin M. berichtet wieder live.

^[15]

Na, halloballo, merken die Wohlstandswessies endlich, daß es ihnen in Kürze richtig an die Eier geht?
Sieht aus wie PEGIDA in den besten Zeiten! Hut ab!

Der Querdenker am Anfang distanziert sich „von rechts“ (nicht von rechtsradikal). Dagegen distanziert er sich von“linksradikal“ (nicht von „links“).
Wenige Sätze später betont er dann „rechte oder linke Schubladen“ abzulehnen, was ich ja eigentlich toll finde.
Dann möchte er seine Querdenker noch mit „Fridays for Future“, einer linken bis linksradikalen Bewegung, verbünden.

Ähm…

Was denn nun, lieber Querdenker? Neutralität, Abkehr von Schubladen geht ganz anders.
Bleibt doch reduziert auf Eure Forderungen nach Freiheit und den Schutz der Grundrechte, Leute!
Damit habt Ihr nun wirklich schon genug zu tun!

Villeicht sollten die Querdenker da nochmal drüber nachdenken.

SAPERE AUDE!

Wenn da diese Band spielt ist das schon nicht rechts.

@ tban
9. Mai 2020 at 16:01

„Rolf Ziegler“ ist ein agent provocateur, der sich für besonders schlau hält, aber der wurde schnell durchschaut.

Auf dem Alexanderplatz in Berlin ist die Hölle los. Live mit der großartigen Carolin Matthie:

^[16]

Ich gehe davon aus, dass das Stasi Reptil die Corona Gängelungen bis zur Bundestagswahl 2021 fortzuführen versucht, denn mit der herbeiphantasierten Corona Gefahr kann sich diese politische Trickbetrügerin im Amt halten und die CDU auf 40% bringen.

Es gibt genug Trottel die das Märchen vom Todesvirus glauben und in Merkel ihre Lebensretterin sehen.

Die Merkel managt das alles, sogar die Kinderspelplätze werden jetzt desinfiziert.

Merkel hat die Legende vom Todesvirus gebraucht, weil zu viele Deutsche Trottel den Erlösern vom Klimatod hinterherlaufen sind.

Merkel brauchte etwas was mehr Angst macht als der durch nichts bewiesene menschliche Treibhauseffekt durch CO2 Ausstoß.

Fazit,

Alle Angstmacher müssen aus der politischen Landsxhaft in Deutschland entfernt werden, damit Deutschland wieder von einer Stimmung des Mutes und der Zuversicht in die Zukunft getragen wird und Wissenschaft und Fortschritt wieder zum Motor unserer Entwicklung werden.

Leider gibt es zu viele Trottel die der Klimasekte und den Corona-Diktatoren auf den Leim gehen.

Zum Erhalt unserer Freiheit wird harter Widerstand gegen diese Verbrecher vonnöten sein.

Die gleiche Härte wie im Kampf gegen den menschenverachtenden radikalen Islam und die Sharia.

Wir werden an vielen Fronten kämpfen müssen.

Seit 5 Jahren strömen ungebremst illegale Mohammedaner ins Land. Keine Sau scheints zu jucken. Jeden Tag Mord und Totschlag, Vergewaltigungen, Messerstechereien durch Mohammedaner… Jetzt auf einmal, wo Vielen die Knete fehlt, merken sie, dass man auf die Straße muß??? Seid ihr noch ganz dicht???

Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch

Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 9. Mai 2020 at 14:46
Perverse Kommunistenmethoden
–
RCDS (Ring Christlich-demokratischer Studenten) anfang der 70er jahre:
Die sozialistische Theorie verhält sich zur sozialistischen Praxis
wie
die Behauptung zur Enthauptung.
(Zitiere ich immer wieder gern.)

Besser ist es, man erweitert auf solchen Demos den Sicherheitsabstand freiwillig um weitere 20 cm. Nicht, dass da noch was passiert.

Das gibt Ärger! Dass ist für Frau Doktor Merkel überhaupt nicht hilfreiff

Focus-Online weiß bescheid

„15.45 Uhr: Nach den Worten von US-Präsident Donald Trump sehen die anderen Regierungschefs der Welt die USA als „Anführer“, wenn es um den Kampf gegen das Coronavirus geht – auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Ich habe heute mit Angela Merkel gesprochen, ich habe mit Premierminister Abe aus Japan gesprochen, ich habe in den letzten Tagen mit vielen Anführern gesprochen“, sagte Trump am Freitagabend deutscher Zeit im Weißen Haus in Washington. „So viele von ihnen – fast alle, ich möchte sagen: alle, nicht jeder möchte es zugeben – sie alle sehen uns als weltweiten Anführer, sie alle folgen uns.“ “

Merkel folgt Trumpf?
ich habe in der deutschen Presse das immer so verstanden, dass der amerikanische Trottel Trump jeden Morgen Frau Dr Merkel anruft und sie um den heutigen Ratschlag bittet.

cgs 9. Mai 2020 at 14:28

Auch den Absatz II von Artikel gelesen?

Prinzipiell kann das Versammlungsrecht (also Demonstrationen) eingeschränkt und im Einzelfall auch verboten werden.
Versammlungen werden ständig beauflagt, aufgrund des Versammlungsgesetzes. Und es wird auch ständig dagegen geklagt. Ob mit oder ohne Corona.

Entscheidend ist eben immer, ob die zu schützenden Rechtsgüter höher als das Versammlungsgrundrecht stehen. Das kann im Einzelfall so sein. Deshalb hat das BVerfG auch schon die *generellen* Versammlungsverbote in den jeweiligen Länderbestimmungen kassiert, weil immer eine Einzelfallabwägung stattfinden muss.

„Artikel 8“ sollte im ersten Satz stehen..

aus Nürnberg: ^[17]

@Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 9. Mai 2020 at 16:34

Sicher will das Untier MRKL die Corona-Maßnahmen so lange wie möglich lassen. Es geht schließlich um Macht. Nie war es so einfach die Leute zu unterjochen. Viele unterwerfen sich sogar freiwillig.

@Demokrat rechts 9. Mai 2020 at 17:06

Keine Verordnung kann über das GG stehen. Sowas darf nicht sein.

Demokrat rechts 9. Mai 2020 at 17:06

Da gibt es noch Art. 19, Abs. 2:

In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

Ein Verbot ist also ausgeschlossen, ebenso alle Auflagen, die der Versammlung ihren wesentlichen Charakter nehmen.

Die Einschränkungsermächtigung hat lediglich eine Ordnungsfunktion. D.h., es können Auflagen erteilt werden wie z.B. Zugänge freizuhalten, aber keine Auflagen, die den wesentlichen Ablauf beeinträchtigen.

@ Selberdenker 9. Mai 2020 at 14:50
Für Roy ist Corona die Erlösung von seinen jahrelangen Leiden!

Aber um mich da nicht misszuverstehen:

Das VERBOT ist immer das letzte Mittel im Bezug auf Versammlungen. Wenn es mildere Mittel gibt in Form von Auflagen (die den Schutz der höherwertigen Rechtsgüter genauso erreichen), dann müssen die Auflagen gewählt werden und das Verbot wäre unverhältnismäßig.
Deshalb kriegen NPD & Co ja auch regelmäßig Recht vor Gericht, weil eine unsichere Prognose dahingehend „Och, da könnten ja auch Linke kommen und es könnte zu Gewalt kommen“ (also Schutz von Leib und Leben als höherwertiges Rechtsgut) regelmäßig nicht als Verbotsgrund ausreicht.

In Berlin am Alex steppt der Bär

In Nürnberg gab es auch Proteste. Auch dort kippt die Stimmung. Schaltet mal das schnell frei.

^[18]

Wer sich in unserem Rechtsstaat zurecht mit Maske versammelt, braucht sich vor dem Knüppel nicht zu fürchten. Das hat Frau Merkel versprochen.

Grabow 9. Mai 2020 at 17:21

Nein, das ist so nicht richtig. Ein Verbot ist nicht ausgeschlossen, unterliegt aber natürlich erheblich höheren Rechtfertigungsvoraussetzungen als Auflagen. Habe oben was dazu geschrieben, aber anscheinend steht immer ein Kommentar unter Moderation, wenn irgendwo die N-Partei erwähnt wird.
Wenn zum Beispiel auf eine Demo ein Terroranschlag angekündigt wäre, dann könnte ein Verbot verhältnismäßig sein.

Was Corona betrifft, würde ich sagen, dass man den Behörden in den ersten Wochen, als niemand richtig wusste, was nun los ist und wie schwer die Gefahren einzuschätzen sind, einen Beurteilungsspielraum zubilligen, dass auch Versammlungsverbote, gestützt auf das Infektionsschutzgesetz und den darauf gestützten Rechtsverordnungen möglich waren. Heute nicht mehr!

@ Selberdenker 9. Mai 2020 at 14:50

Little Richard ist mit 87 gestorben. Und überall wird wegen der Todesursache spekuliert. Dabei sterben manche Menschen in diesem Alter einfach, weil das Herzkreislaufsystem nicht mehr will/kann.

„““““““Arthur Schramm 9. Mai 2020 at 16:35
Seit 5 Jahren strömen ungebremst illegale Mohammedaner ins Land. Keine Sau scheints zu jucken. Jeden Tag Mord und Totschlag, Vergewaltigungen, Messerstechereien durch Mohammedaner… Jetzt auf einmal, wo Vielen die Knete fehlt, merken sie, dass man auf die Straße muß??? Seid ihr noch ganz dicht???““““““““““

Dito

Demokrat rechts 9. Mai 2020 at 17:50

Nein, das ist so nicht richtig. Ein Verbot ist nicht ausgeschlossen, unterliegt aber natürlich erheblich höheren Rechtfertigungsvoraussetzungen als Auflagen.

Ein Verbot ist ausgeschlossen. Ebenso alle Auflagen, die den Wesensgehalt des Grundrechtes antasten.

Also ich weiß ja nicht, wie sich das mit den Neu-Infektionen nun entwickeln wird. Momentan gehts ja seitwärts mit 1000/Tag rum. Ich hatte ja immer zwei grundlegende Ansichten. Das eine war die Wrtschaft möglichst unangetastet zu lassen (so weit das überhaupt ging). Zum zweiten privat individuell rigoros Vorsicht walten zu lassen (so weit das eben privat möglich war).

Insofern halte ich nach wie vor absolut nichts von überflüssigen Zusammenkünften. Allein deshalb lehne ich diese Demos ab. Zumal sie ja absolut nichts bringen.
Die Wirtschaft ist soweit zerstört, dass der Verelendungsprozeß (Arbeitslosigkeit, Rentenkürzungen, Steuererhöhungen, Höhere Krankenkassen- und Pflegeversicheruns-Beiträge) nicht mehr zu stoppen ist. Das kann man durch Demonstrationen nicht ändern. Im schlimmsten Fall können die Demos das Virus wieder verbreiten. Dann geht die Wirtschaft noch weiter in den Keller. Politisch sind die Teilnehmer wohl orientierungslos.-
Also völlig sinnlos und leichtsinnig diese Demos. Vermutlich lediglich der Sehnsucht nach der Spaßgesellschaft geschuldet.

Noch ein Tweet zur Demo in Stuttgart.

^[19]

Karl Maier 9. Mai 2020 at 18:01
„““““““Arthur Schramm 9. Mai 2020 at 16:35
Seit 5 Jahren strömen ungebremst illegale Mohammedaner ins Land. Keine Sau scheints zu jucken. Jeden Tag Mord und Totschlag, Vergewaltigungen, Messerstechereien durch Mohammedaner… Jetzt auf einmal, wo Vielen die Knete fehlt, merken sie, dass man auf die Straße muß??? Seid ihr noch ganz dicht???““““““““““

Dito

Volle Zustimmung.

Es geht nicht um die „Knete“ allein.
Es geht wahrscheinlich noch nicht mal um „Grundrechte“

Brot & Spiele wurden verboten.
Da wird der Pöbel unangenehm.
Keine Kneipe, keine Disco, kein Fußball, kein Fitness-Studio, kein Friseur.
Und um die nervigen „kids“ muß man sich auch noch selber kümmern…

Da rottet sich zusammen, was ansonsten keine politische Übereinstimmung hat.

Lehnt Euch zurück und genießt die Show ( (c) Tim Kellner )

Grabow 9. Mai 2020 at 18:07

Nein, ein Verbot beeinträchtigt das Grundrecht nicht zwingend in seinem Wesensgehalt. Unter den obig genannten Voraussetzungen nicht. Denn die Versammlung kann dann stattfinden, wenn die Gefahr in zeitlicher Hinsicht vorbei ist.
Die Ansicht jedenfalls, das man eine Versammlung NIE verbieten könne, mag möglicherweise von irgend einer extremen Mindermeinung vertreten werden. Ich habe sowas noch nie gehört und es entspricht auch nicht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit es dieses gibt.

So einfach ist das Motiv:

nur 15 sec.:
^[20]

INGRES 9. Mai 2020 at 18:11

(…)Also völlig sinnlos und leichtsinnig diese Demos. Vermutlich lediglich der Sehnsucht nach der Spaßgesellschaft geschuldet.(…)

Volle Zustimmung.
Ihr Kommentar hat sich mit meinem at 18:14 überlappt.

Demokrat rechts 9. Mai 2020 at 18:17

Eine Versammlung zu verbieten, geht über die Antastung des Wesensgehaltes hinaus.

und es entspricht auch nicht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Das ist kein Argument.

Grabow 9. Mai 2020 at 18:41

Die Argumente habe ich doch schon genannt: höherwertige Rechtsgüter der Verfassung. Das sind dann meistens die Rechtsgüter anderer, vor allem das Rechtsgut auf Leben und körperliche Unversehrtheit anderer, die ebenfalls einen Anspruch auf staatlichen Schutz haben (Art. 2 Absatz II GG).

Nehmen wir mal das Folgende Szenario an: Es soll eine Versammlung stattfinden und auf diese Versammlung ist ein Terroranschlag angekündigt worden. Nach allen Informationen, die man hat, sind die Drohungen aus mehreren Gründen ernst zu nehmen.

Dann wären also:
a) die Versammlungsteilnehmer selbst (hier könnte man noch diskutieren, ob ein Grundrechtsverzicht im Hinblick auf Art 2 II GG möglich ist),
b) die Polizisten, die die Versammlung schützen müssten,
c) eine Vielzahl unbeteiligter Anwohner/Passanten

gefährdet. In einer solchen Lage würden die Rechte von b) und c) zweifellos das Recht der Versammlungsteilnehmer aus Art. 8 „schlagen“.

Alles so schön schwäbisch-bieder.
Mit Musike und so.Fehlte nur noch das Viertele und die Laugenbrezel.
Wo seid ihr 2015 gewesen,als die Gottgleiche sich ermächtigt fühlte auf deutsches und europäische Recht
zu kacken,und Hunderttausende dazu aufrief ins gelobte Land zu kommen?
Wo wart ihr nach Silvester 2015/2016 als hunderte Frauen und Mädchen als Freiwild für die „Sofortrenter“
herhalten mussten?
Als man euch Fahrverbote für euren Diesel-Benz aufs Auge drückte?
Jetzt schreit ihr nach dem Grundgesetz welches nichts anderes ist als eine „Hausordnung der Besatzer“.
Verlangt doch mal nach einer Verfassung so wie es im „Grundgesetz“ explizit steht.
Bitte nicht falsch verstehen,ein Anfang ist gemacht und diese Demo´s sind besser als garnichts.

Demokrat rechts 9. Mai 2020 at 19:19

Die Argumente habe ich doch schon genannt: höherwertige Rechtsgüter der Verfassung. Das sind dann meistens die Rechtsgüter anderer, vor allem das Rechtsgut auf Leben und körperliche Unversehrtheit anderer, die ebenfalls einen Anspruch auf staatlichen Schutz haben (Art. 2 Absatz II GG).

Dazu muß es zu einer Grundrechtekollission kommen, d.h. die Inanspruchnahme des Grundrechts verletzt unmittelbar ein anderes.

Eine Versammlung verletzt nicht unmittelbar das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Denn Außenstehende haben es selbst in der Hand, ob sie sich Versammlungsteilnehmern nähern wollen oder nicht.

Der Schutzauftrag ist wieder etwas anderes. Der Staat hat zwar auch einen Schutzauftrag, aber dieser ist genau durch die Grundrechte begrenzt. Der Staat darf bei der Ausführung des Schutzauftrags die Grundrechte nicht verletzen. Er kann also nicht einfach sagen, er müsse jetzt zum Schutz eines Rechtsguts gegen die Grundrechte verstoßen. Die Grundrechte sind gerade geschaffen als verbindliche Grenze des staatlichen Handelns.

Nehmen wir mal das Folgende Szenario an: Es soll eine Versammlung stattfinden und auf diese Versammlung ist ein Terroranschlag angekündigt worden.

Das würde heißen, man bräuchte einfach nur einen Terroranschlag anzukündigen, um eine Versammlung zu verhindern. Das geht natürlich nicht.

ich schließe nicht aus, dass es dort tatsächlich Leute gibt, denen es auch um die Grundrechte geht. Also jetzt nicht unbedingt in Stuttgart, aber es gibt ja auch andere Demos.

Aber wirklich verstehen tu ich das nicht. Für die Grundrechte kann doch demonstrieren, wenn es keine Infektionen mehr gibt und die Grundrechte immer noch eingeschränkt sind. Der Lockdown wird doch jetzt gelockert (wenns auch nichts mehr nutzt), aber die Lage wird doch jetzt zunehmend klarer werden. Und dann hoffe ich auch soweit zu sein, dass ich einige Studien zum Lockdown nachrechen kann. Mal sehen wer recht hatte.
Und dann würden mich ja die Demos gegen die Nazi-Keule und die Fake- und Hass-Gesetze interessieren, denen man übrigens mit einer Mitgliedschaft in der AfD entgegentreten kann, schon seit 2013.
Also von jemand der für seine Grundrechte demonstriert würde ich einfach insgesamt Vernunft erwarten.

Nuguggema 9. Mai 2020 at 19:39

Jetzt schreit ihr nach dem Grundgesetz welches nichts anderes ist als eine „Hausordnung der Besatzer“.

Das Grundgesetz ist in Ordnung. Das Problem sind Richter, die es falsch auslegen.

Verlangt doch mal nach einer Verfassung so wie es im „Grundgesetz“ explizit steht.

Was nützt das, wenn dieselben Richter über die Auslegung entscheiden?

Im SWR einem der übelsten Vertreter der System und Propagandamedien liefen sofort die Systemaggitatoren zu Hochtouren auf, es wurde von dem Grünversifften Hetzsender SWR glat behauptet das es sich bei den Demonstranten allesamt um geistig verwirrte Verschwörungstheoretiker und Rechten handeln würde, ich habe nur noch darauf gewartet das die von Faschistischen Konterrevolutionäre gesprochen wurde, und da wundern sich diese Brunenvergifter, das sie nirgends mehr mit freundlichem Applaus empfangen werden!

Mich würde eigentlich nur interessieren, ob die Ausnahmeregelungen legal zustande gekommen sind. Dass sie von einem illegitimen Regime beschlossen wurden spielt für die Legalität leider keine Rolle. Der Maaßen hat das ja angesprochen. Wenn dann müßten wir eigentlich einen vorübergehenden Notstand haben der verbindlich für die Prüfung der Aufhebung terminiert ist. Stattdessen ist die normale Gesetzgebung wohl aktuell ersetzt worden. Ich weiß nicht ob das legal war. Aber daran kann man ja momentan nichts ändern. Da müßte man dann in „normalen“ (die freilich materiell Notzeiten werden) Zeiten sich diesbezüglich engagieren.

Grabow 9. Mai 2020 at 19:42

Mein Szenario geht davon aus, dass das Bedrohungsszenario realistisch ist. Also das man dass aus irgendwelchen Gründen eben so einschätzen müsste.
So wäre das eben bei dem Corona-Virus (mal angenommen das wäre tatsächlich ein extrem stark ansteckendes/tödliches Virus – was ich ebenfalls bezweifle) grundsätzlich auch denkbar.

In diesem Fall (realistische Bedrohung) wären wir meiner Ansicht nach auch nicht mehr in einem bloßen „Status negativus“ der Grundrechte (dogmatisch umstrittene Figur der der Grundrechte als „Leistungsgrundrechte“), sondern bei der sogenannten Ermessensreduzierung auf Null – also das „Nichtstun“ des Staates zulasten der Unbeteiligten würde einen Eingriff des Staates in deren Grundrecht bedeuten.

Wenn die Coronaschrauben zu locker werden, wackelt das ganze Gebälk. Vorallem bei Veranstaltungen mit Sitzcharakter.

Demokrat rechts 9. Mai 2020 at 20:41
Kleine Korrektur: Bei den sogenannten „Leistungsgrundrechten“ geht es um den sogenannten Status positivus – nicht bei den Abwehrrechten („Status negativus“).

Hört mal bitte zu bei

57:22

im zweiten Video.

Wir sollten die Sache genau beobachten.

Grabow 9. Mai 2020 at 19:46

Die Auslegung folgt keinen willkürlichen Gesichtspunkten, sondern einem dogmatischen „Grundgerüst“. Da kann nicht jeder das machen, wie er gerade „lustig ist“.

Es ist aber logisch, dass JEDE Verfassung von Menschen ausgelegt werden muss. Gerade im Verfassungsrecht ist das nunmal so, das war zu allen Zeiten so, weil Recht aus Begriffen besteht oder Streitfragen auftreten, die es aufgrund einer speziellen Fallkonstellation so vorher nicht gab. Das ist keine exakte Wissenschaft und kann es nicht sein. Logisch und methodisch muss die Argumentation eben sein.

*Breaking News* Ich zitiere (Auszug):

Geleakt aus dem BMI. Brisante Analyse:

Exklusiv auf TE: „Ein Vorwurf ko?nnte lauten: Der Staat hat sich in der Coronakrise als einer der gro?ßten fake-news-Produzenten erwiesen.”

Zitat: Die zentrale Botschaft der Analyse lautet: „Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt.”

Das könnte die Republik erschüttern. Hier der Artikel bei TE:

^[21]

@Grabow:“Ein Verbot ist ausgeschlossen. Ebenso alle Auflagen, die den Wesensgehalt des Grundrechtes antasten.“

Sie haben übersehen,daß wir längst in einer Diktatur sind .Da geht alles.Grundrechte ,was ist das ?

INGRES 9. Mai 2020 at 20:14

Nein, alle Maßnahmen sind legal zustande gekommen. Man kann auch die Ländergesetzgeber ermächtigen durch Rechtsverordnung zu handeln und entsprechende Regelung per Verordnung erlassen (siehe Art 80 Grundgesetz). Das ist auf Grundlage des Bundesinfektionsschutzgesetzes geschehen.
Die einzige wirklich juristische Fragestellung ist: Welche Maßnahmen davon sind verhältnismäßig und welche sind es nicht.

Eventuell könnte sich die Frage stellen, ob bestimmte Dinge im Verordnungsweg gehen (grundsätzlich wie gesagt gem. Art 80 möglich). Weil für die Grundrechtsausübung sehr kritische Fragen immer per formellem Parlamentsgesetz geregelt sein müssen. Da würde sich dann die Frage stellen, ob die Regelungen im Bundesinfektionsschutzgesetz insoweit ausreichen, um dann alles weitere per Verordnung zu regeln (oder ob das eben nicht ausreicht und deshalb das auch nicht per Verordnung gegangen wäre).
Das ist zur Zeit aber eher irrelevant, weil es sowieso nur Eilentscheidungen gibt. Da findet nur eine summarische Prüfung statt und es wird nicht jede Rechtsfrage bis ins Detail diskutiert und vor allem relevant ist da die Frage der Verhältnismäßigkeit.

@tban 9. Mai 2020 at 15:07

Eine Demoübersichtseite gibt es schon.
^[22]

INGRES 9. Mai 2020 at 18:11

Ich möchte noch eine Anmerkung machen. Wenn ich momentan dafür plädiere solche Demonstrationen zu unterlassen, dann nicht, weil ich COVID19 als gesundheitliche Bedrohung für die Gesamtgesellschaft sehe. Das kann ich bisher immer noch nicht abschätzen.
Aber es ist ja nun mal so, dass bei steigenden Infektionszahlen wieder zusätzliche Maßnahmen drohen. Insofern bin ich dafür, dass (privat) alles unterlassen wird (insbesondere, da es ja nichts bringt), was die Neu-Infektionen fördern könnte und dem System weitere Munition liefern wird. Ganz einfach. Ich kann den Demonstranten das nicht verbieten, aber ich kann es eben aus meiner Sicht nicht gut heißen.

TERROR GEGEN DAS VOLK

HYSTERISCHE ANGEHÖRIGE?

Update, 8. Mai, 20.40 Uhr: Gab es in einer Klinik im Landkreis Deggendorf Verstöße gegen die Corona*-Hygiene? Nach dem Tod einer Patientin ermittelte die Kripo in der sklepios-Klinik in Schaufling bei Deggendorf (siehe unten). Wie die Passauer Neue Presse berichtet, wird der Klinik-Betrieb nun vorübergehend komplett eingestellt. Das bestätigten das Landratsamt Deggendorf und die Klinik, so die Passauer Neue Presse weiter. „Die Patienten werden aktuell abverlegt“, teilte ein Sprecher mit.

Wie die Polizei weiter erklärt, ergaben sich bereits im Vorfeld durch eine Anzeige Hinweise, dass die vorgeschriebenen Schutz- und Hygienemaßnahmen in der Einrichtung nicht ordnungsgemäß umgesetzt worden seien. Dadurch könnte vor allem für Patienten ein größeres Risiko bestanden haben, sich unter anderem mit dem Coronavirus zu infizieren.

Wie die Polizei weiter verdeutlicht, werde nun auch ein Todesfall der Einrichtung näher untersucht. Demnach sei eine 82-Jährige an den Folgen von Covid-19 in der Einrichtung verstorben. „Die Gründe für die Infektion der Frau sind Gegenstand der weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen“, erklärt die Polizei Niederbayern in der Erklärung weiter.
^[23]

Aktualisiert: 08.05.20 09:57
Keine Besuche in Corona-Zeiten – Sehnsucht zu groß:
Frau holt Ehemann aus Heim zurück
^[24]

Update von 18.22 Uhr: In Bayern kam es am Samstagnachmittag (9. Mai) zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Auf dem Münchner Marienplatz hatten sich rund 3000 Menschen versammelt* – teils unter Missachtung der Abstandsregeln. Die Demonstration sei angemeldet gewesen, allerdings nur für 80 Teilnehmer, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München. Den Demonstranten sei es um den Schutz der Grundrechte gegangen.

In Nürnberg wurde ebenfalls demonstriert. An der Lorenzkirche versammelten sich rund 2000 Menschen, um gegen eine Impfpflicht in der Corona-Krise zu protestieren. Laut Nordbayern.de waren unter den Teilnehmern auch Rechtsextreme und Anhänger von Verschwörungstheorien. Viele der Demonstranten trugen keine Masken und hielten den Mindestabstand nicht ein. Die Polizei mahnte immer wieder zur Einhaltung des Abstands und erwog zwischenzeitlich, die Demonstration aufzulösen. Die Stimmungslage war aggressiv aufgeladen, die Menge skandierten aufgeheizt nach einem Platzverweis „Widerstand“ und „Wir sind das Volk“.

Auch in Rosenheim gab es am Samstag eine Demonstration, die mit 50 Personen angemeldet war. Bilder zeigen jedoch weitaus größere Menschenansammlungen. Die Regeln, 1,5 Meter Abstand zu halten, scheint ebenfalls nicht durchgehend eingehalten worden zu sein.
^[25]

Was ich schon immer sage. Es dauert lange, bis die Badener und die Schwaben aufstehen. Aber wehe die legen mal los. Relativ sicher Montags spazieren gehen kann jeder.

Aber Todesgefahr sich seine Bürgerrechte wieder zu erkämpfen ist eine andere Hausnummer. Baden-Württemberg zeigt wie es geht!

P.S. Nicht alles ernst nehmen!

Demokrat rechts 9. Mai 2020 at 21:16

Wie gesagt Maaßen hatte hier ( ^[26] ab 17:10) angemerkt , dass es besser wäre, man hätte einen Ausnahmezustand erklärt.
Stattdessen agiere der Staat momentan formal im Normalzustand, lediglich mit den, mit Blick auf Corona geänderten Gesetzen des Normalzustands. Und es gibt keine Angabe dazu, dass diese Änderungen zu einem bestimmten Termin oder aus gegebenem Anlaß wieder rückgängig gemacht werden (*). Wenn es also auch nicht illegal war, so ist es doch kritisch zu sehen, bzw., da wir ja wissen, womit wir es zu tun haben, muß man halt schon Befürchtungen hegen. Aber dagegen könnte man dann zu gegebener Zeit demonstrieren. Aber ich geh jede Wette ein. Aber da wird man sehen, was dann noch für „demonstrationswert“ befunden werden wird.

(*) Bezeichnenderweise hat man ja Orban vorgeworfen quasi diktatorisch zu agieren. Nur, zumindest soll der ja einen Termin festgelegt haben zu dem diese „Diktatur“ überprüft werden muß oder enden soll. Genau das, was hier nicht festgelegt ist. Hier haben wir einen geänderten Normalzustand.

INGRES 9. Mai 2020 at 22:40

Gut, da müsste ich mich damit befassen, was Maaßen genau meint. Auf den ersten Blick glaube ich aber, dass die Ausrufung eines Katastrophenfalles oder ähnliches, was Grundrechtseinschränkungen betrifft, erheblich schärfer sein könnte – also was der Staat dann alles dürfte.
Diese ganzen Katastrophen- und Notstandsregelungen sind aber etwas, womit ich mich nicht wirklich auskenne. Da muss man sich vertieft einarbeiten.

@ Rolf Ziegler 9. Mai 2020 at 15:53
(„So wie die Demoteilnehmer da beflissen „in gebotenem Abstand“ stehen ist das für mich kein „Querdenken“ sondern braver Vollzug der Merkel-Schikanen.“)
====================
Man kann natürlich immer meckern und etwas finden. Also ich war ab 13.30h vor Ort und kann berichten, dass vorne vor der Bühne mitunter keinerlei Unterschied zu normalen Zeiten herrschte, die Leute einfach normal nebeneinander standen und ‚keine Sau‘ hats gestört!! Und das ist auch gut so. Ich schätze die Maulkorbquote auf dem Wasenplatz auf ungefähr 1 bis 2% darunter einige Systempresseschergen vorne, die bewusst, um sich von ‚UNS‘ „Wirrköpfen“ ( © Rainald Goebbels ) zu distanzieren, ihren Stasi-Merkel-Maulkorb auftrugen und sich dadurch völlib albern blamierten! Ergo: Endlich mal wieder normale Leute und gleich 20.000 davon, eine Quelle spricht sogar von 30.000!!! Habe den ganzen Tag mit Hunderten (!) Leute gesprochen, da ich auch zu Beginn als Ordner gebeten wurde, mitzuhelfen. Zunächst ein großes Lob an die Organisatoren, wie sie das alles hinbekommen haben.
Sehr wohl höre ich die Kritik und habe die angesprochenene Punkte auch ja live vernommen (siehe oben 🙂
@ Selberdenker 9. Mai 2020 at 16:12
Der Querdenker am Anfang distanziert sich „von rechts“ (nicht von rechtsradikal). Dagegen distanziert er sich von“linksradikal“ (nicht von „links“).
Du triffst hier genau den Punkt, was mir auch sehr unangenehm auffiel, dann: Ja, dann noch die überflüssige Einladung an die FFF-Klima-Gretl-Hüpfer. (Hilfe!)
(Also: ICH will mit solchen niederträchtigen falschen Charakteren wie Lügnerin Luisa Neubauer, der linksradialen Clara Mayer oder der Antifanten-Carla Reemtsma nichts und nochmal NICHTS zu tun haben!!!)
Eine Rednerin später glaube ich sprach sogar die „diversen“ an, wenn ichs recht erinnere, was ich auch nicht brauche…
Aber okay: Diese Großveranstaltung war friedlich, die Polizei hielt sich sehr erfreulich im Hintergrund und es gab, außer durch einige (übereifrige) Ordner selten keine Ansprachen doch im „Abstand“ zu bleiben.
Klar: Es waren Leute mit unterschiedlicher Einstellung am Platz, das ist aber (für mich) in soweit in Ordnung, solange WIR mit denen der gleichen Meinung sind, dass der Irrsinn derzeit sofort beendet werden MUSS!
Es gab zu Beginn der Rede von Ken Jebsen, ein von Antifanten hochgehaltenes sehr großes Banner mit Schrift zum Publikum „Antifaschismus bekämpfen anstatt Querfront“ oder sinngemäß ähnlicher Dreck, der aber nach wenigen Sekunden von den vielen Ornern runtergerissen wurde!!! Hier ein großes Lob, ich stand ca. 150 Meter weiter hinten und bis ich nach vorne eilte, war der Müll schon unten. Dies ohne Auseinandersetzungen geregelt bekommen zu haben, ist ein großer Erfolg.
Kritik von meiner Seite an Herrn Ballweg: Veranstaltung war absolut VIEL zu lange!!! Über DREI Stunden ist natürlich völlig überzogen, gerade wenn man bedenkt wieviel (kleine)Kinder vor Ort waren. Leider lichteten sich auch die Reihen vor Beendigung, was schade war.
Man sollte es begrenzen auf maximal 90 Minuten, wenn Ihr mich fragt.
Die Rednerin mit Kindesmissbrauch die möchte man am liebsten umarmen und ihr Trost und Zuspruch zusprechen und sich einsetzen für sie, es wirkte jedoch leider hier am Platz nicht passend. Sie war dennoch für mich die bewegendste Rednerin als sie sagte: „Der Missbrauch von Kindern findet auch durch MASKIERTE statt!!!“ und das Kinder sehr unter den Masken leiden, das höre ich nicht zum 1. Mal, letzte Woche: im Bekanntenkreis ein Kind kann nachts nicht schlafen, hat Angst, sie fürchtet sich vor den Maskierten, die sie jeden Tag sieht!!!

@ Nuguggema 9. Mai 2020 at 19:39

Immerhin hat die AfD 2016 bei der Landtagswahl in BW mehr als 15% erhalten – in einem Westbundesland!

Also ein konservativ-widerständisches Verhalten gibt es dort offanbar schon; das Ziel Deiner Kritik sollten deshalb auf jeden Fall andere sein.

Nachtrag: Ein hässliche Szene war, als eine (hässliche) ältere Antifantin mit einem „Nazis-Raus“ Schild Frau Dr. Christina Baum und Stefan Räpple provozieren wollte und dabei rumplärrte. ( Sicher geschickt von DIE PARTEI, SED oder den GRÜNEN, da laufen so viele unansehnliche Trümmerlotten rum…)

Kat 9. Mai 2020 at 23:18 Uhr
In Baden-Württemberg waren auch schon die Republikaner vertreten (deren Aufnahme in den VS-Bericht sich im Nachhinein ja als rechtswidrig darstellte).

Aber ganz ehrlich: Wer Leute wie Räpple, Fiechtner oder Gedeon in seinen Reihen hat, der braucht keine Feinde mehr.
Für mich sind das Profilneurotiker.

…ich habe mir vor kurzem einmal die Rede von Meuthen im Ba-Wü Landtag von 2016 nach dem Einzug der AfD in den Landtag angesehen. Genau SO geht es meiner Meinung nach. Ich empfehle jedem, sich diese rede anzuschauen.
Man konnte förmlich hören, wie es im Kopf der anderen Fraktionen rattert, es war auch in manchen Augenblicken einfach still im hohen Hause, wenn Meuthen eine Pause machte. Kretschmann hörte stellenweise angestrengt zu.

So geht das. Nicht mit billigen Provokationen.

INGRES 9. Mai 2020 at 21:59
INGRES 9. Mai 2020 at 18:11
Ich möchte noch eine Anmerkung machen. Wenn ich momentan dafür plädiere solche Demonstrationen zu unterlassen, dann nicht, weil ich COVID19 als gesundheitliche Bedrohung für die Gesamtgesellschaft sehe. Das kann ich bisher immer noch nicht abschätzen.
Aber es ist ja nun mal so, dass bei steigenden Infektionszahlen wieder zusätzliche Maßnahmen drohen. Insofern bin ich dafür, dass (privat) alles unterlassen wird (insbesondere, da es ja nichts bringt), was die Neu-Infektionen fördern könnte und dem System weitere Munition liefern wird. Ganz einfach. Ich kann den Demonstranten das nicht verbieten, aber ich kann es eben aus meiner Sicht nicht gut heißen.
————–
Ob mit oder ohne Demonstrationen werden die weiterhin versuchen, das Volk mit erlogenen Zahlen im Panikmodus zu halten. Viele erfundene Infizierte und erfundene Corona-Tote, das ist die Wirklichkeit. Wenn es jetzt bundesweit immer mehr Demonstrationen geben wird, muss unser Regime mit seinen Lügen vorsichtiger werden und sich immer weitere und bessere Lügen ausdenken. Das ganze Lügenkonstrukt wird hoffentlich bald zusammenbrechen.

hier die Rede Meuthens, auf die ich bei 0:28 Uhr Bezug nahm:

^[27]

(also „um“ 0:28 Uhr war gemeint, nicht als Sequenz im Video)

Smile 9. Mai 2020 at 22:59

Kritik von meiner Seite an Herrn Ballweg: Veranstaltung war absolut VIEL zu lange!!!

Ich halte das teilweise sektenartige Verhalten für unpassend. Und über Medienstöckchen sollte man nicht springen.

Die Rednerin mit Kindesmissbrauch die möchte man am liebsten umarmen und ihr Trost und Zuspruch zusprechen und sich einsetzen für sie, es wirkte jedoch leider hier am Platz nicht passend.

Richtig. Einziges Thema sollte die Wiederherstellung des Grundgesetzes und die Zur-Rechenschaft-Ziehung der Verantwortlichen sein.

Wenn man schon das Thema Kindesmißbrauch anspricht, dann sollte man auch sagen, welche Partei das legalisieren will.

@ Prolog 10. Mai 2020 at 01:10
Danke für das Feedback; ich denke wohl ich war nicht gemeint, mit der ersten Bemerkung! Aber direkt dazu:
Es entwickelte sich eine kuriose Szene: Der Dr. Bodo Schiffmann lief übers Gelände, gerade neben mir wo wir standen, die Leutsche klatschten und jubelten (als sei er Popstar!) einige liefen dem sogar hinterher um ihm ’nahe‘ zu sein !!! (?) ( Autogramm-Wünsche, ich weiß es nicht…)
Ich fand es ja bezeichnend, dass seine Widerstand2020 (Postergirl) Mitgründerin Viktoria Hamm schon nach nur 2 Wochen (!!!) AUSGESTIEGEN ist. (sie tanzte nichtmal einen Sommer, nur 2 Wochen)
2. Nachtrag: Gerade beim Oliver Janich den Bericht über die Veranstaltung in der Lügenschau gesehen: „Mehrere Tausend“ und dann nachher konkret „5000“ !!! ??? Ja, nee, iss klar! Das alte Kloakenpresse-Schema wie bei Pegida, in Kandel und Marsch für das Leben 100-fach exerziert: Zahlen der Demobesucher halbieren bis vierteln, da Zahlen nicht genehm!

Ich behaute, dass es heute ca. 17000 bis über 20000 Menschen am Canstatter Wasen waren, bis zum Horizont Menschen und Banner und Poster ohne Ende.
Hier ein Beleg dazu von ‚Dubi Dubi‘ – ( unter dem Video vom Oliver Flesch)
„Also ich kann die genauen Zahlen aus Stuttgart nicht sagen, da muss ich die Fotos abwarten und mit dem Team nochmal sprechen..aber mit weiteren Ordnern verantwortlich für den Hauptzugang behaupte ich felsenfest, dass allein mehr als 5 Tausend Leute bei mir durchgelaufen sind. Und wir hatten noch einen Zugang von Stadt- und Sbahn auf der anderen Seite.“
EBEN! All die Leute, die von dem P9 z.B. kamen sind zu TAUSENDEN gar nicht durch diesen Eingang, sondern von unten via den anderen (Park)Plätzen aufs Gelände!!! Das war eine VÖLKERWANDERUNG!!!
Es wird nicht anders als bei Pegida gehen mit Zählungen, denn dort standen ebenfalls Ordner.
Diese ekelhaften Tageskloakenschau-Wahrheitsverdreher.
Hier ein Bild, was ein sehr guter Anhaltspunkt ist, verlinke ungern zu SWR, weil die auch stets nur Gülle schreiben (und im gleichen Atemzug natürlich auch über eine Antifanten-Verdi Mikro-Demo mit 50 Teilnehmern berichten…)
^[28]
Aber schaut euch einfach mal das Foto an!!!
Und: Sind das 5000 Menschen?!? Oder eher 15.000 ?!?
Plus: Was ist mit den Hunderten, die HINTER (!) der Bühne standen, auf dem erhöhten Fußweg oder was dort ist (von wo die Drohne geflogen kam)… ?!?

Smile 10. Mai 2020 at 02:42

Danke für das Feedback; ich denke wohl ich war nicht gemeint, mit der ersten Bemerkung!

Ich meinte natürlich den Veranstalter. Da kommen mir ein paar Dinge etwas komisch vor, z.B. den „Disclaimer“ am Anfang.

Wir sollten das ganze genau beobachten, ggf. kann man ja auch in der Innenstadt spazieren gehen.

INGRES
Aber wirklich verstehen tu ich das nicht. Für die Grundrechte kann doch demonstrieren, wenn es keine Infektionen mehr gibt und die Grundrechte immer noch eingeschränkt sind. Der Lockdown wird doch jetzt gelockert… “
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Wann hört endlich der Kram mit den“ Infektionen“ auf? Wir haben es mit Grippe zu tun, deren Mortalitätsrate bei ca. 0,4% liegt! Auch das Theater mit den Masken! Niemand hat unterschieden zwischen verstorben an oder verstorben mit Corona.

Auch der Focus ist bei der Hetze gegen die Demos dabei : schwups wird der Stempel “ dumm und rächts“ der Demo aufgedrückt „… es waren auch Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker und sogar (!) ein FDP Mitglied dabei, dessen Rolle bei der unsäglichen Ministerpräsidenten Wahl im Februar natürlich nochmal vor den Lesern ausgebreitet wird.
Widerlich! Krankes Deutschland! Aber nicht mit Covid!

Rheinlaenderin 10. Mai 2020 at 00:29
… immer weitere und bessere lügen …
Ulrike Marie Meinhof vor ca. 50 jahren:
Wir können sie nicht zwingen, die wahrheit zu sagen,
aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen.

Worum geht es? Die „Maßnahmen“ der Tyrannei (wir werden tyrannisiert und über Medien, Kindergärten und Schulen terrorisiert), denglisch „Lockdown“ genannt, dienen ausschließlich der Unerdrückung. dem Wegsperren, dem Schikanieren (Maskenzwang, medizinisch nicht nur überflüssig, sonder schädlich), der Zensur, nebst Selbstzensur, dem Abschaffen der Versammlungsfreiheit, der Meinungsfreiheit, bis hin zu freiwilliger Unterwerfung und als Folge davon, der Selbstversklavung.
Und darum, dass die Politkriminellen der Altparteien in der veröffentlichten Darstellung ihre „Gesichter wahren“. um nicht zu sagen ihre Fratzen.

Einer der Übelsten, obwohl für Stuttgart nicht direkt zuständig: Söder, auch „Islamsöder“ genannt (Zitat: „Der Islam gehört zu Bayern“). Dieses emporkommende Übel, vielleicht die Ablöse des Monsters im Hosenanzug, zumindest wäre er es gerne, gehört zu den schlimmsten, widerrechtlich agierenden Unterdrückern. Von daher eine Gefahr für die Freiheit und alle Bürger bundesweit. Ein Hauptschuldiger für die Zerstörung der Wirtschaft, vor allem der Gastronomie, des Tourismus (spielen auch in Württemberg eine wichtige Rolle). Eine der Folgen: Kurzarbeit, Verlust von Arbeitsplätzen, Gefährdung des gesamten Gesundheitssystem durch Fokussierung auf einen Corona-Hype, usw.