Symbolbild

Von EUGEN PRINZ | COVID-19 hat es inzwischen geschafft, jeden, aber auch wirklich jeden Aspekt unseres Lebens zu beeinträchtigen. Darunter auch Ereignisse, an die man nicht gleich auf Anhieb denkt, wie zum Beispiel die Entbindung.

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, berichtete am 6. Mai auf ihrem Telegram Kanal, dass sie durch Anfragen besorgter Mütter davon erfahren habe, dass Entbindungen derzeit ausschließlich mit Mund-Nase-Schutz erfolgen, auch für die Gebärenden.

Wehen sind harte Arbeit und Schmerzen

Nicht umsonst steht das englische Wort „labour“ sowohl für „Arbeit“, als auch für „Geburtswehen“. Wer einer Geburt beigewohnt hat, weiß, welche körperlichen Anstrengungen die werdende Mutter erbringen muss, von den Schmerzen ganz zu schweigen. Das letzte, was man sich da wünscht, ist ein Fetzen Stoff im Gesicht, der das Atmen erschwert.

Katrin Ebner-Steiner, selbst vierfache Mutter, wurde in dieser Angelegenheit aktiv und richtete eine Anfrage sowohl an die bayerische Staatsregierung, als auch an die Geburtskliniken in Niederbayern.

Am 8. Mai veröffentlichte die AfD-Fraktionsvorsitzende auf ihrem Telegram Kanal dann  eine Erfolgsmeldung in dieser Angelegenheit:

 

Dazu noch die Erläuterung:

„Söders diktatorisch anmutende Maskenpflicht wurde teilweise ausgesetzt, das geht aus der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zum 05.05.2020 hervor.“

Grund genug für den Autor, einen Blick in den Gesetzestext der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zu werfen:

Nochmal:

„Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung, aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit.“

Ausarbeitung des Gesetzestextes mit Mundschutz?

Bei der Lektüre des Abschnitts drängt sich unwillkürlich der Verdacht auf, dass der zuständige Jurist bei der Ausarbeitung des Gesetzestextes schon längere Zeit eine „Mund-Nasen-Bedeckung“ getragen hat und der Sauerstoff schon etwas knapp wurde. Gutes Deutsch ist das jedenfalls nicht. Mit Juristendeutsch kann das auch nicht entschuldigt werden.

Wie sind diese Zeilen nun gemeint? Sind sowohl Menschen mit einer Behinderung als auch jene, bei denen gesundheitliche Gründe vorliegen, vom Schutzmaskenzwang befreit? Dann müsste der Satz aber heißen:

Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung ODER aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit.

Zweite Möglichkeit: Der Gesetzestext ist so zu verstehen, dass aufgrund einer Behinderung und den daraus resultierenden gesundheitlichen Gründen eine Befreiung von der Trageverpflichtung erfolgen kann.  In diesem Fall wäre aber dann das Komma nach dem Wort „Behinderung“ fehl am Platz, ebenso wie die Einstufung einer Gebärenden als „behindert“.

Ein so schlampig formulierter Gesetzestext ist einer Bayerischen Staatsregierung nicht würdig. Das vermittelt ja fast den Eindruck, dass der Bildungsnotstand mittlerweile schon bis in die Bayerische Staatskanzlei vorgedrungen ist. Bleibt zu hoffen, dass in der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eine Klarstellung erfolgen wird.

Der Rechtsstaat braucht eindeutige Gesetzestexte, die keine Fragen offen lassen oder Spielraum für Interpretationen schaffen. Das hat nichts mit Erbsenzählerei zu tun.

Ohne Maske: In der Praxis ein Horrortrip 

Abschließend noch ein Wort zur praktischen Umsetzung: Im Kreisssaal ist eine Befreiung vom Maskenzwang für die Gebärende sowohl medizinisch als auch sozial völlig unproblematisch.

Aber:

In Einkaufszentren, Lebensmittelmärkten, öffentlichen Verkehrsmitteln usw. sieht es da schon etwas anders aus. Für jene, die vom Maskenzwang befreit sind, werden der Einkauf oder die Fahrt mit dem Bus dank pöbelnder „Corona-Phobiker“ („Setzen Sie sofort ihre Maske auf!“) mit Sicherheit zum Spießrutenlauf, Schlägereien nicht ausgeschlossen. Und vom Sicherheitspersonal in den U-Bahnstationen wird man sicherlich auch permanent belästigt. Da stellt sich schon die Frage, ob es einem dann ohne Maske wirklich besser geht. Schöne neue Welt…


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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34 KOMMENTARE

  1. Brauche ich auch eine Maske beim Kindermachen ? Oder entscheidet das die GröKaZ am Montag ? Ich frage für einen Freund…

  2. Als eine, die ein Attest gegen den Maulkorb Zwang hat kann ich den letzten Absatz bestätigen.

    Ich werde von Blockwarten regelrecht attackiert. Hasserfüllte Blicke von Verkäuferinnen, mit denen ich ehemals freundlichen Smalltalk hatte.

    Aber das Alles ist es Wert, frei atmen zu können und damit wieder ein Stück Normalität ins Bild zu bringen.

    Ich kann jeden nur auffordern, das selbe zu tun denn die Maulkörbe werden sonst Stück für Stück in jeder Situation Pflicht und keiner denkt sich mehr was dabei.

    Zum Ausstellen einer Bescheinigung ist jeder Arzt befugt. Dafür Bedarf es keiner Behinderung sondern ausschließlich der Aussage darüber, dass das Tragen zu massiver Atemnot und dadurch Kreislaufproblemen und/oder Panikattacken führt. Das darf kein Arzt verwehren. Ansonsten macht er sich Schuldig, wenn es zu gesundheitlichen Folgen kommt.

    Vorzeigen kann man das Attest auf seinem Smartphone. Es muss nicht jedes mal das Papier mitgeführt werden.

    Lasst uns unsere Rechte zurück holen.

  3. Söder nutzt die Gunst der Stunde. Seine öffentlichen Auftritte der letzten Tage erinnern an eine Melange aus Franz-Josef Strauß und Kim-Jong Un.

    Hier präsentiert sich der „starke Mann“, der Macher, nach dem sich die Leute seines Erachtens sehnen. Das wird noch spahnend. Alle CDU-Konkurrenten sind quasi ausgeschaltet bis auf die ewige, die Gottgleiche, die Große und Geliebte Führerin, die Titanin der Titanen. Gegen Söder wirkt Kalif Al-Laschet wie ein Karnevalsprinz aus Selfkant.

    Wenn es Söder nun gelingt, aus der Wuhangrippe als „Hardliner“ politisches Kapital zu schlagen und den wirtschaftlichen Absturz des Landes der FDJ-KommunistIx in die Schuhe zu schieben, dann wird ihn niemand mehr als Kanzlerkandidaten aufhalten können.

    Markus Söder, ääähhh, mach Biergarten auf

  4. 900 linksgrüne nach 1945 geborene Widerstandskämpfer durften sich gestern in Hannover unter freiem Himmel versammeln und die Polizei ging nicht gegen sie vor. Heute dürfte das anders sein, wenn sich freie Bürger am Maschsee gegen FDJ-Merkels Kriegsrecht oder in Berlin vor der Völksbühne oder an vielen weiteren Städten unseres ehemaligen Deutschland treffen werden.

    Interessant, dass dort Gegendemonstartionen gegen verbotene Demonstrationen genehmigt werden:

    https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Hannover-900-Menschen-feiern-den-Tag-der-Befreiung-auf-dem-Opernplatz

    Hannover: 900 Menschen feiern den Tag der Befreiung

    Rund 900 Menschen auf Hannovers Opernplatz haben am Freitag dem Kriegsende vor 75 Jahren gedacht. Zu den Rednern gehörte unter anderem Oberbürgermeister Belit Onay. Die Veranstaltung war ursprünglich als Gegenprotest zu einer letztlich abgesagten AfD-Demo geplant.

    Onay, ääähhh, mach Biergärten am Maschsee auf

  5. Wie ich bereits in einem anderen corona-strang schon schrieb:
    Die maske ist die hk-binde der merkelianer.

    Entmerkelianisierung jetzt!

  6. Kulturhistoriker
    9. Mai at 09:17
    Entmerkelianisierung jetzt!

    – – –

    Genau! Und mit ihr muss die ganze laue Truppe verschwinden! Dieser Bayern-Hitler, der Gesundheitsminister mit Bankenleere-Hintergrund, dieser Wendehals Drehhofer, die Natter mit den schwarzen Koffern, die Hotelfrau aus dem Forschungsministerium, der gute Onkel, und so weiter…

  7. Ich verlasse mich da ganz auf Frau Dr Merkel.

    Sie ist die einzige, die in dieser ganzen Corona Situation mit wissenschaftlicher Gründlichkeit die Lage analysiert, lange Überdenkt und dann wie immer die richtigen Schlüsse zieht. Selbst die berühmtesten Virologen und Epidemiologen Fragen Frau Dr Merkel morgens nach ihrem Rat.

    Wie schreiben die Mainstream-Medien?

    „Danke Frau Doktor Merkel, Deutschland ist bei ihnen in guten Händen!“

    Solange die Altäre für Frau Doktor Merkel noch nicht an jeder Straßenecke stehen, zünde ich immer eine virtuelle Kerze für diese von Gott geschenkte Kanzlerin an.

    Ich bin immer wieder fasziniert, dass sie neben der Rettung des Universums auch noch Zeit findet, die Deutschen in der Krise zu führen.

    Ichh würde allerdings gerne wissen, welche Prämien die Schreiber für solchen Unfug bekommen.

  8. Der Muttermund ist also Maskenpflichtig…
    Früher hat der Arzt dem Neugeborenen einen Klaps auf den Hintern gegeben, damit es schreit.
    Heute kriegt der Arzt einen, wenn er dem Neugeborenen nicht sofort eine Maske umbindet.
    Vurschrift ist Vurschrift!

  9. ghazawat 09. Mai 2020 at 10:17
    … zeit findet, die deutschen in der krise zu führen.
    besser:
    …, die deutschen in die krise zu führen.

  10. Ich habe seit dem Tag des Maskenzwangs kein Geschäft mehr betreten, also
    keinen Supermarkt,
    keine Bäckerei,
    keine Metzgerei,
    kein Obstgeschäft,
    kein Zeitschriftengeschäft,
    keine Apotheke,
    kein Postamt,
    kein Schuh- oder Bekleidungsgeschäft,
    keine Buchhandlung,
    kein sonstiges Geschäft,
    einfach nichts.

    Das ist das schlechteste Deutschland, in dem ich je gelebt habe. Maskenpflicht ist Körperverletzung.

  11. Wie wäre es damit: Personen, die von der Maskenpflicht befreit sind, tragen zwei gleichseitige, versetzt über einander gelegte Dreiecke? Dann müssten sie sich nicht lange mühsam rechtfertigen, sondern wären sofort als „Befreite“ erkennbar! (Ich würde es ihnen aus Solidarität gleichtun)

  12. NRW
    Mein Baumarktleiter hat für die Mitarbeiter
    Visiermasken angeschafft, da sie mit den
    Stoffmasken u. der schweren Arbeit fast
    umgekippt sind. So ähnl.:
    https://i.ebayimg.com/00/s/MTUwMFgxNTAw/z/XxkAAOSwd9VeqC8x/$_57.JPG

    Mitarbeiter im Einzelhandel Niedersachsens müssen
    keine Masken tragen. Allerdings gab es in NS anfängl.
    mehr Schließterror gegenüber Geschäften.

    SPD-Blatt NW:
    „Löhne Visiere statt Schutzmasken: Löhner kämpfen für verbotene Alternative
    Drei Löhner wollen erreichen, dass es künftig erlaubt ist, Visiere zu tragen. Das kann besonders für Mitarbeiter im Einzelhandel eine große Arbeitserleichterung bedeuten.“
    https://www.nw.de/lokal/kreis_herford/loehne/22770544_Die-Schutzmaske-im-Visier.html

  13. @ schinkenbraten 9. Mai 2020 at 11:03

    Haben Sie einen Sklaven, der für Sie einkauft?

  14. Solange die »Maskerade« nicht verschwindet, wird sich der Einzelhandel nicht erholen.

    Während noch vor einem Monat Menschenmassen in Supermärkten die letzten verfügbaren Küchenrollen in die Einkaufswägen packten, sind diese Geschäfte heute weitgehend leer. Die wenigen Kunden, die man antrifft, erledigen ihre geplanten Besorgungen schnellstmöglich und stürmen, sobald der Einkaufszettel, auf dem nur noch die absolut unaufschiebbaren Notwendigkeiten stehen, abgearbeitet ist, im Stechschritt an die Kasse. Man will nur noch raus, mehr nicht.

    Leere Busse, leere U-Bahnen, leere Geschäfte. Ab und an mal ein paar durch die Maske verdeckte, gequälte Gesichter. So wird das mit dem Konsum nichts. Die Stimmung und die Kauflust sind ins Bodenlose gefallen.

    Merkel, mach Maske auf!

  15. Gestern im Radio:
    42 % der Bevölkerung, oder von was auch immer, halten Söder für eine guten Kanzlerkandidaten..

  16. Leo62 9. Mai 2020 at 11:11
    Wie wäre es damit: Personen, die von der Maskenpflicht befreit sind, tragen zwei gleichseitige, versetzt über einander gelegte Dreiecke? Dann müssten sie sich nicht lange mühsam rechtfertigen, sondern wären sofort als „Befreite“ erkennbar! (Ich würde es ihnen aus Solidarität gleichtun)
    ——-
    Oder eine tätowierte Nummer am Handgelenk…

  17. Also ein Krankenhausarzt, der es nicht schafft, seine Gebärenden wegen einer medizinischen Indikation unter der Geburt von der Maskenpflicht zu befreien, der hat auch irgendwie seinen Job verfehlt…

    genauso, wie es für mich undenkbar ist, daß Schüler einen ganzen Schultag lang mit sauerstoff-einschränkendem Mundschutz im Unterricht sitzen, ist für mich medizinisch undenkbar, daß Schwangere bei einer stundenlangen Geburt diesen tragen. Zudem dabei die Atmung eine wichtige Rolle spielt, auch für die Sauerstoffversorgung des ungeborenen Babys. Allein deshalb, weil ich denke, daß es da nichtmal Studien zu gibt, würde ich das als verantwortlicher Arzt rundum ablehnen!

    Und als Schwangere auf keinen Fall mitmachen.

  18. @ _Kritiker_ 9. Mai 2020 at 13:06

    …hat auch was mit dem Freßmonat Ramadan
    zu tun. Moslems gehen morgens mit dem
    Mondgott ins Bett, abends stehen sie mit ihm auf
    u. bevölkern Baumärkte, Marktkauf u. Ikea.

  19. Maria-Bernhardine 9. Mai 2020 at 12:59
    @ schinkenbraten 9. Mai 2020 at 11:03

    Haben Sie einen Sklaven, der für Sie einkauft?

    Zum Glück so etwas ähnliches. Wer das nicht hat, der ist jetzt wirklich eine arme Sau, ich weiß nicht, was ich dann täte. Aber es ist mühsam, er ist nicht daran gewöhnt und weiß nicht genau, was ich will. So haben wir nur das Nötigste zuhause, und es hängt ein bißchen auch von seiner Laune ab.
    Ins Postamt geht er auch, wenn es sein muß, und wenn ich tanken muß (selten), dann geht er mit Maske hin und zahlt. Ich bleibe derweil draußen.

    Trotzdem: Ich bin praktisch vom einem Großteil des Lebens jetzt abgeschnitten. Gehe täglich eine Stunde spazieren an schönen Orten (Wald, Flußufer und dergleichen), aber man fühlt sich halt ein bißchen in einem Science-Fiction-Film. Alles übers Internet liefern lassen geht auch nicht, aber der Paketzusteller und ich sind schon gut freund. Mit der nötigen Distanz, versteht sich, aber eine launige Bemerkung ist immer drin, wenn er bei mir klingelt.

    Aber es gibt wirklich schlimmeres. Man will uns nur die Luft zum Atmen nehmen, aber noch nicht das Leben.

  20. Maria-Bernhardine 9. Mai 2020 at 12:59
    @ schinkenbraten 9. Mai 2020 at 11:03
    Haben Sie einen Sklaven, der für Sie einkauft?

    Im Nebenstrang beim Akif gibt´s einen:
    Sklave 9. Mai 2020 at 09:46

  21. Ich halte ja alles für möglich und da geht noch was. Man muß sich nur weiter überraschen lassen wie immer…

    Wann kommt der Maskenzwang beim Vögeln und wer kontrolliert das dann!?

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