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Weiß, feige, „bürgerlich“

Von WOLFGANG HÜBNER | Angeblich gibt es in Deutschland drei bürgerliche Parteien und zumindest eine, die es auch sein will: CDU, CSU, FDP und die von den anderen drei Parteien ausgegrenzte AfD. Lassen wir mal die derzeit in interne Kämpfe verstrickte AfD beiseite, sondern fragen wir uns, ob und wie bürgerlich eigentlich CDU, CSU und FDP tatsächlich sind.

Um diese Frage zu beantworten, bedarf es nicht umfangreicher Definitionen oder Vermutungen, was eigentlich bürgerlich genannt werden kann. Beschränken wir uns mal ganz simpel darauf: Bürgerlich ist, wer Verantwortung für die Gemeinschaft wahrnimmt und diese historisch gewachsene Gemeinschaft vor ihren Feinden schützt.

Wer also schützt unsere nationale Gemeinschaft in Deutschland vor den hausgemachten Taliban, die unter dem Vorwand des sogenannten „Antirassismus“ Denkmäler stürzen oder besudeln wollen bzw. es schon tun, bedeutende Gestalten unserer Geschichte zu Unpersonen und Hassobjekten machen möchten? Wer tritt ihnen mit aller Entschiedenheit und ohne wenn oder aber entgegen?

Soviel lässt sich bereits feststellen: CDU, CSU oder FDP gehören nicht dazu. Diese Parteien und ihr führendes Personal ducken weg, winden sich, lassen die linksextreme Taliban toben in der ängstlichen Hoffnung, wenigstens selbst nicht in deren Fadenkreuz zu kommen.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [1] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [2] erreichbar.

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Multikulturelle Gewaltfolklore in Karlsruhe und Pforzheim

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Bunte Republik,Einzelfall™ | 78 Kommentare

Von ALEX CRYSO | Was stellt man sich nicht alles unter einem gedeihlichen Multikulti vor: Eine bunt zusammengewürfelte Welt, die sich versteht. Die Abschaffung zwischenmenschlicher Grenzen mit Toleranz als absolutem Oberbegriff. Und jeder bringt ein kleines bisschen Vielfalt mit ein – ganz egal, ob in kultureller, kulinarischer oder sportlicher Hinsicht. Die linke Chaoshochburg Pforzheim, aber auch das von der SPD heruntergewirtschaftete Karlsruhe sind leider die besten Beweise dafür, dass nichts von davon der Fall ist. Dass Multikulti nur Verwahrlosung, Geisteskrankheiten und das Zerwürfnis der Menschen untereinander bedingt!

Am gestrigen Dienstagabend war es in der ehemaligen Goldstadt mal wieder soweit: Auf dem Pfälzer Platz in der Pforzheimer Nordstadt gerieten die Mitglieder zweier irakischer und kurdischer Familien aneinander. Etwa dreißig Familienangehörige waren  bei der Keilerei zwei Männer zugegen, nochmals rund 100 Schaulustige gesellten sich spontan hinzu, was selbst die Pforzheimer Zeitung als „explosive Mischung [4]“ bezeichnete. Ein multikulturelles Pulverfass, das jederzeit hätte hochgehen können! Insgesamt fünf Streifenwagenbesatzungen waren notwendig, um den Pulk auseinander zu treiben.

Grund für die Auseinandersetzung waren Pöbeleien und Provokationen unter den Kindern der Familien, was die Erwachsenen zum Handeln auf den Plan rief. In Pforzheim sind solche interkulturellen Massenhappenings seit geraumer Zeit keine Seltenheit mehr: So war es beispielsweise im Januar zu einer weiteren Großschlägerei zwischen zwei irakischen Familien im Bereich der Pforzheimer Inselschule gekommen. Insgesamt 17 Streifenwägen mussten anrücken, um die Eskalation zu verhindern. Nur ein Beispiel von vielen…

Noch in derselben Nacht auf den 17. Juni 2020 ereignete sich im nicht allzu weit entfernten Karlsruhe ein ähnliches Schauspiel [5]: Dort wurden ungefähr 30 mit Holzlatten bewaffnete Männer bei einer Grünanlage entlang der Augartenstraße von der Polizei gestellt, um eine weitere Massenschlägerei zu verhindern. Ein Aufgebot von zehn Streifenwägen war von dabei Nöten, um für die nächtliche Sicherheit zu sorgen.

Ganz ohne Blessuren ging es trotzdem nicht: Ein 19-Jähriger gab an, von einer größeren Personengruppe zusammengeschlagen worden zu sein. Angeblich bestand schon vorab eine Verabredung zum Faustkampf. Einer Bekannten seien unsittliche Bilder zugeschickt worden sein, die Lattenträger wurden bereits im Vorfeld als Verstärkung bestellt. Eine nationale Herkunft wurde zwar nicht genannt, doch dürfen die üblichen Vermutungen gerne angestellt werden.

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AfD-Resolution für ein würdiges Gedenken des 17. Juni 1953

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 36 Kommentare

Das patriotische Bündnis aus den AfD-Vertretern Markus Mohr und Sascha Mohr sowie dem Ratsherren Wolfgang Palm (parteilos) will das Schweigen über den 17. Juni 1953 brechen – den Tag des Volksaufstandes in der DDR.

Per Antrag fordern die Politiker den Rat zu einer „Erklärung zum Jahrestag des Volksaufstandes“ auf.

Die Erklärung [6] dokumentieren wir hiermit im Wortlaut:

Am 17. Juni 2020 gedenken wir des 67. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR.

Innerhalb weniger Tage mündete die Unzufriedenheit über desolate Lebens- und Arbeitsbedingungen in eine breite Protestbewegung, die die ganze sowjetische Besatzungszone erfasste.

In mehr als 700 Städten schlossen sich über eine Million Menschen aus allen Teilen des Volkes den Forderungen nach einem guten Leben in Freiheit und Demokratie in einem wiedervereinigten Deutschland an.

Der 17. Juni 1953 war zugleich Höhepunkt und Wendepunkt dieser Erhebung gegen die sozialistische SED-Diktatur. Sowjetische Panzer und Divisionen bezogen Stellung, sozialistische Gendarmerie prügelte und schoss auf Demonstranten. Der Aufstand wurde brutal niedergeschlagen. Mindestens 55 Menschen fanden den Tod.

Wieder Herr der Lage griff das SED-Regime rigoros gegen Dissidenten durch. Es folgten Zuchthaus, Gefängnis und Repressionen für tausende Menschen. Eine Massenflucht aus dem »Sozialistischen Arbeiter- und Bauernstaat« setzte ein. Bis zum Bau der Mauer im Jahr 1961 sollten es noch über zwei Millionen »Republikflüchtige« sein, die auf der Suche nach Freiheit ihre Heimat hinter sich ließen.

Der Volksaufstand des 17. Juni 1953 war nicht von Erfolg beschieden. Der Ruf nach Freiheit erstickte und das Joch der sozialistischen Diktatur sollte noch fast vier Jahrzehnte währen.

Der Rat der Stadt Aachen verneigt sich vor den Menschen des Volkaufstandes in der DDR. Wir verneigen uns vor jenen, die dabei ihr Leben ließen, Folter, Gefängnis und andere Repressionen ausgesetzt waren. Wir verneigen uns vor dem Mut und der Opferbereitschaft, einem totalitären System die Stirn zu bieten und für die Freiheit des Deutschen Volkes einzustehen.

Heute erkennen wir den inneren Zusammenhang, der den 17. Juni 1953 und den 03. Oktober 1990 miteinander verbindet. Was am »17. Juni« begann, wurde am »03. Oktober« vollendet: Die Überwindung des Kommunismus und die Wiedervereinigung West- und Mitteldeutschlands.

Der Rat der Stadt Aachen anerkennt den 17. Juni 1953 als ein herausragendes Datum der deutschen Geschichte. Wir stehen ein, für eine angemessene Würdigung dieses Datums; für eine Würdigung der Lebensleistungen- und Erfahrungen jener Deutschen, deren unerschrockener Freiheitswille zu allen Zeiten beispielgebend sein möge.

Der 17. Juni 1953 sei ein „gesamtdeutscher Schicksalstag“, sagt Wolfgang Palm. „Der Freiheits- und Einheitswille der Mitteldeutschen ist auch in den Jahrzehnten der SED-Diktatur lebendig geblieben. Der 17. Juni hat Millionen Biographien geprägt. Dieser Erfahrungsschatz gehörte zu den mentalen Voraussetzungen für die Überwindung des Sozialismus im Jahr 1989. Die Wiedervereinigung ist ohne den 17. Juni 1953 nicht denkbar. Mit unserer Erklärung wollen wir diese Botschaft wieder zu Bewusstsein bringen.“

AfD-Ratsherr Markus Mohr kritisiert, dass der 17. Juni 1953 nur eine untergeordnete Rolle in der nationalen Erinnerungspolitik einnehme. „Das Gedenken an den 53er-Volksaufstand wird heute bewusst klein gehalten. Wo ökosozialistische und kulturmarxistische Vorstellungen wieder populär werden, soll die Erinnerung an den linken Totalitarismus verblassen. Diese Geschichtsamnesie machen wir nicht mit. Der 17. Juni 1953 ist ein herausragendes Datum in der deutschen Geschichte. Er steht für den mutigen Kampf gegen ein sozialistisches Unterdrückungssystem, gegen Gleichschaltung und Umerziehung. Dieser Tag verdient ein würdiges Gedenken.“

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Augenzeuge des Mordanschlags auf Andreas Ziegler spricht bei PEGIDA

geschrieben von PI am in PEGIDA,Video,Widerstand | 33 Kommentare

Am vergangenen Montag sprach Simon Kaupert bei PEGIDA in Dresden. Er ist Journalist und Filmemacher. Er ist ein Mann, der in der ersten Reihe, an der Front für unsere Freiheit steht. Angriffe gegen seine Person, Morddrohungen (PI-NEWS berichtete [7]) und Zerstörung [8] von Eigentum hat er schon persönlich erlebt. Trotzdem steht er. Kaupert war auch an jenem 16.5.2020 in Stuttgart vor Ort, als eine Horde von 40-50 vermummten linksradikalen Terroristen der Antifa drei Demonstrationsteilnehmer einer Kundgebung für Grundrechte angriffen und in Tötungsabsicht mit Schlagringen attackierten [9], gegen die Köpfe traten und schlussendlich den am Boden liegenden Andreas Ziegler eine Waffe am Kopf ansetzten und abdrückten.

Simon Kaupert betont in seiner Rede die Freundschaft zu dem jetzt schon einen Monat auf der Intensivstation liegenden Andreas Ziegler. Beide setzen sich seit Jahren gegen alle Widerstände dafür ein, dass Arbeitnehmer mit der patriotischen Gewerkschaft „Zentrum Automobil [10]“  eine alternative – statt der DGB-Gewerkschaften – als Arbeitnehmervertretung vorfinden können.

„Auch im Westen hat die Stunde geschlagen, in der wir unser Land zurückholen können!“

Kaupert beschreibt in seiner Rede die am Tattag gezeigte Brutalität der Täter und den aktuellen Gesundheitszustand Zieglers. „Wir dürfen nicht zulassen, dass dieser Mordanschlag auf unseren Freund Andreas von den etablierten Mainstreammedien einfach so unter den Teppich gekehrt wird!“. Er forderte deshalb weiter Öffentlichkeit herzustellen. „Andreas ist ein Opfer 2. Klasse. Doch genau das spielen wir nicht länger mit. Wir werden den Finger in die Wunde drücken und zwar so lange, bis Andreas ein Fanal des Aufbruchs wird. Denn auch im Westen hat die Stunde geschlagen, in der wir unser Land zurückholen können!“.  Als Antwort skandierte die Menge: „Widerstand!“.

Auch auf die Verantwortung der IGM, die durch ihre Hetze und Verstrickungen mit der Antifa erst den Boden für solche Taten geschaffen hat, ging er ein. In Richtung der Mitglieder der IGM rief er: „Wacht auf aus diesem Koma der Mittäterschaft und stillschweigenden Duldung. Wacht auf, denn die großen Gewerkschaften haben euch verraten und verkauft. Wacht auf und geht raus aus diesen Gewerkschaften und rein in alternative Strukturen, in alternative Gewerkschaften, in alternative Netzwerke, in alternative Medien und sorgt dafür, dass Andreas nicht vergessen wird!“.

Seine Schlussworte richtete Kaupert an alle, die endlich wieder frei ihre Meinung äußern wollen: „Wir haben uns selbst geschworen,  diesen Vorfall an diesem Tag, restlos aufzuklären. Nicht nur für die vielen, die es in dunklen Nebengassen erwischt, die auf dem Nachhauseweg verprügelt und am Boden liegengelassen werden. Sondern für all die, die in stiller Angst zuhause nur darauf warten, dass man in diesem Land endlich wieder seine Meinung sagen kann!“.

Hier die sehens- und hörenswerte Rede des Youtubers und identitären Aktivisten Malenki auf dem Youtubekanal von „saxon 8027“, bei PEGIDA:

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Allen PI-NEWS-Lesern einen frohen 17. Juni!

geschrieben von libero am in Aktivismus,Deutschland,Widerstand | 74 Kommentare

Von GEORG | Wir feiern heute wieder unseren antikommunistischen, freiheitlichen Nationalfeiertag. Wir feiern diesen Tag gemeinsam als Zeichen der Einigkeit und Entschlossenheit. Denn je stärker Unterdrückung und Unfreiheit in Deutschland wieder um sich greifen, desto stärker vernehmen wir auch die Botschaft des 17. Juni: Niemals aufgeben! Niemals zurückweichen! Kein Fußbreit dem Totalitarismus in Deutschland, weder rot, noch braun, noch grün, noch bunt.

Der 17. Juni ist deshalb auch kein Tag für Stubenhocker, sondern ein Tag, an dem es uns auf die Straße ruft. Der 17. Juni ist kein Tag, den wir einsam im Kämmerlein verbringen, sondern ein Tag, an dem wir uns zusammentun. Der 17. Juni ist kein Tag für Grübler, sondern ein Tag für Macher!

Steine gegen Panzer, David gegen Goliath: Das ist die bildhafte Botschaft des 17. Juni. Egal wie übermächtig der Gegner ist, wir erheben uns dennoch. Wir geben niemals auf. Wir machen immer weiter.

Die SED herrscht wieder in Thüringen, auf den Thron gehoben von der CDU. In Schwerin wählt die CDU eine radikale SED-Frau zur Verfassungsrichterin – haben wir den Schuss immer noch nicht gehört? Wann seit 1989 war der 17. Juni jemals so wichtig wie heute?

Und im Kanzleramt sitzt eine alte DDR-Kaderfrau und treibt Deutschland in eine neue Diktatur des Grünismus und Buntismus.

Aber sie werden es nicht schaffen!

Denn die Wahrheit ist: Merkels Reich ist ein kaputter Staat. Nur mit Lügen hält sich dieses Reich auf den Beinen wie ein tönerner Koloss, künstlich am Leben gehalten durch die Propaganda von ARD und ZDF: „Flüchtlinge“, die gar keine Flüchtlinge sind, von denen in Wahrheit niemand verfolgt ist, die allesamt keinen einzigen Rechtsgrund haben, sich nur einen einzigen Tag in Deutschland aufzuhalten – Merkels Staat ist nichts als Fake News!

Und wie in der DDR verbietet man uns den Mund: „Netzwerksdurchsetzungsgesetz“, Verfassungsschutz – alles Repressalien, um Kritik mundtot zu machen.

Aber Lügen haben kurze Beine. Die DDR lehrt: Ein Staat muss liefern. Mit Unterdrückung und Propaganda kauft sich ein Staat nur Zeit. Eines Tages wollen die Menschen wissen, was aus all den Versprechungen vom angeblichen Paradies konkret geworden ist. Eines Tages ist immer Zahltag!

Auch wenn Merkel und ihre Bande heute fest im Sattel sitzen: Merkels Reich hat keine Zukunft! Merkels Lügenstaat wird genauso in sich zusammenfallen wie einst der Lügenstaat der DDR. Egal wie sehr sie uns unterdrücken, egal wie sehr sie uns belügen, egal wieviel Millionen sie noch über die Grenze schleusen, um uns verhasste Deutsche endlich umzuvolken, sie werden es nicht schaffen. Merkel wird enden wir Honecker.

Deshalb: Allen PI-NEWS-Lesern einen frohen 17. Juni!

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Von Petzern, Denunzianten und anderen Lumpen

geschrieben von libero am in Deutschland | 60 Kommentare

Von PETER BARTELS | In der Schule waren sie für unsereinen „Petzer“. Hoffmann von Fallersleben soll sie „Lumpen“ genannt haben. Ein hinlänglich bekanntes Sozialisten-Männlein adelte sie vor ein paar Monaten zu Hütern der Demokratie. Jetzt bekommen sie neue Bataillone.

Die „Petzer“ wurden einst nicht selten als Klassen- oder Schulsprecher sakrosankt (unangreifbar). Fallersleben reimte lange vorher gallig: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“. Das rote Männlein aus dem Saarland machte sie zu staatlich satt bezahlten Vigilanten des NetzDG („Sozi-deutsch“: Netzwerkdurchsetzungsgesetz). Vulgo Duden-West: Gedanken-Gestapo, Duden-Ost: Stasi-Kahane.

Da die eigentliche Absicht, die Wähler der SPD (einst über 40 Prozent, jetzt um 15 Prozent) vom weiteren Exodus zur AfD abzuhalten, gründlich in die grüne Grütze ging (vorher 8,9 Prozent, danach 18 Prozent), greift der rote Alberich jetzt zum Schmiedehammer des Hephaistos. Und da das Männlein klein und schon als Advokat und MiniPrä-Kandidatus schwächlich war (drei Mal verloren 2004, 2009 und 2012), helfen ihm jetzt so gut wie alle schwindsüchtigen Parteien, bis zur rot-roten LINKEN, nach Kräften. „Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ heißt das neue „Gesetz“, das Donnerstag vom Bundestag beschlossen und danach vom Bundesrat in trockene Tücher gewickelt werden soll.

Natürlich steckt die SPD dahinter…

Christian Lange, parlamentarischer Justiz-Staatssekretär (SPD), hatte schon im März die Bäckchen aufgeblasen: „Menschen, die sich vor Rassismus und Rechtsextremismus fürchten, sei versprochen worden, den Kampf gegen diese Bedrohung aufzunehmen.“ Und: „Heute zeigen wir, dass wir es ernst meinen“. Bedrohung von Links? Antifa? Verschwörungstheorie! „Das von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vorgelegte Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden“, schreibt „heise online“ [11]. Und zitiert: „Hass und Hetze im Netz haben ein unerträgliches Maß angenommen. Hanau hat gezeigt (zehn Amok-Tote, PI-NEWS), dass der Schritt von Wort zu Tat oft nicht weit ist.“

„heise online“ weiter: „Ein zentraler Punkt im neuen Gesetz sei dabei der Schutz von Kommunalpolitikern, denn gerade sie seien häufig Beleidigungen ausgesetzt. Derzeit schützt das Strafgesetzbuch eine ‚im politischen Leben des Volkes stehende Person‘ vor übler Nachrede und Verleumdung. Angewandt wurde der entsprechende Paragraf bislang vor allem bei Bundes- und Landespolitikern.“

Politiker bedrohen? Fast wie Mord…

Was natürlich nicht reicht. Regierungspräsidenten, Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister, Ortsvorsteher „stehen“ (sitzen?) schließlich auch „im politischen Leben“; Parteisoldaten, Parteilose, Kanalarbeiter, Karrieristen – alle wurden mal gewählt. Natürlich nie von allen. Aber diese verdammten anderen mäkeln halt immer wieder mal. Drehen sogar zuweilen mörderisch durch. Wie beim Regierungspräsidenten Lübcke (der Prozess läuft).

„Heise online: „Wer anderen Körperverletzung und sexuelle Übergriffe androht, begeht nach dem Gesetzentwurf künftig eine Straftat – wie bisher nur bei Morddrohungen. Zudem sollen unter anderem Menschen, die in Notaufnahmen arbeiten, besonders vor Drohungen und Gewalthandlungen geschützt werden…“

Natürlich kein Wort darüber, welche „Männer“ oder „Großfamilien“ Polizei, Ärzte, Sanitäter, Feuerwehr daran hindern, „Merkels Gästen“, „Erdowahns Untertanen“ zu helfen, wenn sie plötzlich Hilfe brauchen … nach einem Verkehrsunfall … wenn „ihre“ Wohnung brennt. Stattdessen stoppen meistens nur alttestamentarische Christen, dumpfe AfD-Wähler, verbissene Antisemiten, Nazis eben, die Retter mit Kreuz oder C-Rohr. „Merkels Gäste“? Die verletzen die milliardenteure Gastfreundschaft ja nie. Sie schlagen weder Kippa-Träger, noch verbrennen sie Israel-Fahnen. Weil Juden sie ja nicht mehr tragen? Israels Fahnen nicht mehr wehen? Eine andere Geschichte…

Und dann die GRÜNE Gewitterhexe

Die Grünen kommen der eigentlichen Sache näher. Ihre juristische Gewitterhexe Renate Künast am Samstag: „Wir sind (vom neuen Gesetz) nicht vollkommen überzeugt, bringen Änderungsanträge ein … wie die konkrete Gestaltung des Meldeverfahrens an das Bundeskriminalamt …“

Womit wir womöglich bei Suetons „Kaiser-Viten“ vor 2000 Jahren wären. Über den Augustus-Nachfolger und Folter-Fürsten Tiberius schreibt er unter anderem: „Für Denunzianten wurden besondere Belohnunen festgesetzt … keinem der Denunzianten wurde seine Glaubwürdigkeit abgesprochen … Jedes Verbrechen wurde mit der Todesstrafe bestraft.“

Anzeige reichte, Beweise überflüssig, Belohnung und Höchststrafe garantiert. Heute heißt das natürlich nicht mehr Folter und vom Felsen auf Capri schubsen – heute heißt das Facebook- oder Instagramm-Sperre. Nochmal Geschichte, diesmal 3000 Jahre her, Salomon: „Es gibt nichts Neues unter der Sonne“…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [12] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [13] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de [14].

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Rassismus bei der Freiburger Verkehrs AG?

geschrieben von Eugen Prinz am in Bereicherung™,Grüne,Gutmenschen,Kriminalität,Polizei,Rassismus | 83 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Nach dem gewaltsamen Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd anlässlich seiner Festnahme sind die linksgrünen Gutmenschen der westlichen Industriestaaten in eine kollektive Rassismus-Hysterie verfallen, die jeden Rest von Vernunft im Keim zu ersticken droht.

Angesichts der gegenwärtigen Umstände sind jene, die im Rahmen der Erforschung und Verfolgung von Straftaten konfliktträchtige Interaktionen mit Menschen schwarzer Hautfarbe nicht vermeiden können, wahrlich nicht zu beneiden.

Schwarzfahren – Asylbewerber überrepräsentiert

Das „Schwarzfahren“ wie die Erschleichung von Leistungen (§265a Strafgesetzbuch) im Volksmund genannt wird, ist ein Delikt, bei dem Asylbewerber überrepräsentiert [15] sind. Von insgesamt 30 800 Fällen, die in Baden-Württemberg im Jahr 2017 bei der Polizei angezeigt wurden, entfielen auf Asylbewerber 6800, also 22%. Unter den Tatverdächtigen sind natürlich auch Schwarze, was die Arbeit der Fahrkartenkontrolleure angesichts der gegenwärtigen „Rassismus-Hysterie“ zu einem wahren Minenfeld macht.

Das bekamen vor etwa einer Woche auch Mitarbeiter der Freiburger Verkehrs AG (VAG) zu spüren. Auf Twitter tauchte ein Video auf, das einen Fahrkarten-Kontrolleur zeigt, der einen jungen Mann mit schwarzer Hautfarbe am Aussteigen aus der Straßenbahn hindert, indem er ihn zurück schubst, so dass dieser mit den Rücken an eine Haltestange stößt.

Rassismus-Empörung

Die Empörung in den sozialen Netzwerken war groß. Dann meldete sich auch noch eine Lokalpolitikerin aus dem Kreis der „üblichen Verdächtigen“ lautstark zu Wort.

Die Freiburger Stadträtin Monika Stein von der Grüne Alternative Freiburg sprach von einem „krassen Video“ [16]. Ihrer Meinung nach darf es nicht sein, dass Kontrolleure gegen Fahrgäste tätlich werden, egal was vorgefallen ist. Menschen fest zu setzen sei alleinige Aufgabe der Polizei.

Hier irrt jedoch die Küchenjuristin. Sie hätte vielleicht einmal einen Blick in den Paragraphen 127 Absatz 1 der Strafprozessordnung werfen sollen. Dort ist das Jedermann-Festnahmerecht geregelt.

Aber solche juristischen Spitzfindigkeiten sind den Grünen egal, ihnen geht es um Ideologie, da haben Wahrheit, Klarheit und Realität keinen Platz. Deshalb legt die dauer-empörte Frau Stein auch gleich noch einen drauf: Unabhängig vom Ausgang der Untersuchung ist sie der Meinung, dass es in Freiburg ein Rassismus-Problem gibt. Menschen mit anderer Hautfarbe würden ihr immer wieder von Übergriffen und von „Situationen, die rassistisch geprägt sind“, berichten.

Selektive Wahrnehmung

Bevor wir die Angelegenheit weiter vertiefen, hier erstmal ein Blick auf das Video:

Wir haben hier wieder einmal ein typisches Beispiel, bei dem die Kamera nur den inkriminierenden Teil einer Handlung zeigt und das, was zu ihr geführt hat, auf dem Video nicht zu sehen ist.

Doch dafür gibt es die Überwachungskamera der Straßenbahn. Diese zeigt den gesamten Verlauf der Auseinandersetzung. Zusammen mit den Zeugenaussagen der insgesamt vier Kontrolleure ergibt sich ein ganz anderes Bild.

Was sich tatsächlich zugetragen hat

Der Schwarze hatte sich geweigert, einen Fahrschein vorzuzeigen. Statt dessen stieß er verschiedene Beleidigungen aus. Zudem ging er bei der Kontrolle mit dem Prüfer auf Tuchfühlung, spuckte ihn an und behauptete, er hätte das Coronavirus.

Um sich aus der unangenehmen Nähe zu befreien und weil er sich bedroht fühlte, stieß der Kontrolleur den Schwarzen zurück. Just in diesem Moment wurde dann mit dem Handy gefilmt und dieser kleine Ausschnitt der Auseinandersetzung in den sozialen Medien als weiterer Beweis für den allgegenwärtigen Rassismus verbreitet.

Der VAG-Fahrscheinprüfer hat bei der körperlichen Auseinandersetzung Verletzungen am Oberarm erlitten und den Schwarzen angezeigt. Um seinen Job ist der Mitarbeiter der Freiburger Verkehrs AG wirklich nicht zu beneiden. Ebenso wenig wie all die anderen anständigen Menschen, die mit dieser Klientel zu tun haben. Wenigstens hat der Kontrolleur die Rückendeckung seines Arbeitgebers. Das Unternehmen habe keinen Grund, an den Aussagen der Kontrolleure zu zweifeln, so VAG-Sprecher Andreas Hildebrandt. Schließlich seien die Verletzung des Mitarbeiters und die Anzeige bei der Polizei gesicherte Fakten.

Als der Schwarzfahrer der Polizei übergeben wurde, verhielt er sich gegenüber den Ordnungshütern ebenfalls uneinsichtig und aufbrausend. Vielleicht sollte sich der aufsässige (mutmaßliche) Leistungserschleicher mal fragen, ob sein Verhalten nicht vielleicht dazu führt, dass sich Rassisten in ihrer Weltanschauung bestärkt sehen.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [18] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [19] und den Blog zuwanderung.net [20]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt [21])
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