Von MANFRED ROUHS | Diese Video wurde am 22. Juni 2020 bei Youtube hochgeladen. Es zeigt Männer und Frauen in voller Aktion auf der Kurt-Schumacher-Straße, die das Stadtzentrum mit dem Stadtteil Buer verbindet. Es handelt sich also nicht etwa um ein Geschehen am Stadtrand abseits der Öffentlichkeit, sondern um Ereignisse mitten in einer Ruhrmetropole, die einmal Zentrum des deutschen Kohlebergbaus war und zudem durch einen überregional bekannten Fußballverein von sich Reden macht. Die Aufnahmen entstanden nicht im Schutze der Dunkelheit, sondern am hellichten Tage.
Wir wissen nicht, worum es bei der Schlägerei ging und wer gewonnen hat. Auch ist uns nicht bekannt, ob es Verletzte gab und ob unbeteiligte Dritte in Mitleidenschaft gezogen worden sind. Zudem liegt es uns fern, eine Mücke zu einem Elefanten aufzublasen: Streit kommt schließlich in den besten Familien einmal vor.
Aber wie man dann einen Streit austragen soll, dazu sind sehr unterschiedliche Auffassungen möglich. Offensichtlich ist jedenfalls, dass die multi-kulturelle Entwicklung der letzten Jahrzehnte auch an der Streitkultur in Deutschland nicht spurlos vorübergegangen ist.
Sind Ereignisse wie dieses einer „Party- und Eventszene“ zuzurechnen? Oder handelt es sich schlicht um das asoziale Benehmen von Problempersonen, die unsere Gastfreundschaft schamlos ausnutzen und hier nicht hingehören?
Schauen Sie sich die Aufnahmen an und bilden Sie sich eine eigene Meinung!
Von PETER BARTELS | Die sterbende BILD bläst mal wieder wie „Postbote“ Wagner die hohlen Backen auf: „Nach der Schande von Stuttgart“ … „Diese 5 Dinge müssen sich JETZT ändern[6]“… Gleich nebenan „erklärt“ das Blatt den allerletzten, verbliebenen Lesern den „Hin-und-Her-Horst. Wem das Totenglöcklein schlägt…
BILD berichtet gleichzeitig auf „Paper“ und „Net“ (spart Geld). Auf Papier wird groß der Kung-Fu-Killersprung eines Merkel-Gastes gezeigt, im Netz Innen-„Minister“ Drehhofer mit Merkel-Pest-Tüte, die schlaffe Linke in der Tasche … Daneben, wie immer schick gekämmt, mit Silberknick-Kulleräuglein, sein schwäbischer Dito-„Minister“ Strobl … Dahinter/dazwischen Stuttgarts OB Kuhn, einst GRÜN, jetzt nur noch graublass; er wird nicht mal mehr namentlich genannt …
Ebenfalls BILD-„Net“ noch ein knirschiger Drehhofer-Blick gen Himmel, im Halbkreis hinter ihm fünf Bullen/Innen mit Merkel-Maulkorb (laut SPD-Schreckgespenst Esken „latente Rassisten“) … Auf BILD-Papier ein offenbar gerade mal wieder von „Mutti“ gewatschter belämmerter Waldbauernbub Horsti … In Sachen taz-Müll-Perserin mal wieder als bayerischer Löwe gesprungen, wie immer als Teppichvorleger gelandet. Die verständnisvolle BILD erteilt „Hin-und-Her-Horst“ die Absolution: Die böse Presse … die Justiz … und überhaupt … Dann legen die BILD-Fledderer Filipp Piatov, Nikolaus Harbusch und Karina Mössbauer aber los …
„Sie gingen auf Polizeibeamte los, plünderten Geschäfte, zogen enthemmt durch die Straßen der Innenstadt: die Randalierer der Stuttgarter Gewalt-Nacht! Die Entrüstung über die Skandalnacht ist groß.“ … BILD sagt, was JETZT SOFORT geschehen muss, damit sich diese Szenen in keiner deutschen Innenstadt je wiederholen!
Jetzt aber BILD? Hüstel!
BILD versteckt sich hinter dem Polen-General der CDU. Der Pass-Deutsche Paul Ziemiak (34) „will gegen Gewalttäter durchgreifen … ??Die Mindeststrafe für Angriffe auf Polizisten soll von drei auf sechs Monate Haft steigen … Wer Einsatzkräften auflauert und sie vorsätzlich attackiert, soll für mindestens ein Jahr in den Knast …“ Und zitiert den tapferen Pawel (deutsch Paul): „Das sind keine Kavaliersdelikte, sondern schwere Straftaten“…
Jetzt aber endlich BILD? Doppel-Hüstel … Nein, aber ein Ex-SPD-Dicker. BILD: ??Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (60) setzt auf Abschreckungs-Urteile: „Lieber früher härter bestrafen, als anfänglich sehr milde Strafen zu verhängen.“ …Gabriel fordert eine „schnellere Aburteilung vor allem jugendlicher Straftäter“. Der Ex-SPD-Chef „Das Sprichwort ,Die Strafe folgt auf dem Fuße‘ muss wieder Realität werden.“ … Nu aber? Neiiin!! Wieder nicht BILD, nur der CDU-Innenexperte (???? Armin Schuster). BILD: „Er fordert „beschleunigte Ermittlungsverfahren“.? Heißt: „Keine Deals, sondern Hauptverhandlungen – auch für Ersttäter. Und das innerhalb von vier Wochen.“
Die dann folgende Zwischenzeile von BILD: „Angreifer abschieben!“ hat den Chesterton-Preis für Gesunden Menschenverstand verdient. Mindestens, oder Matthias Matussek?
Abschieben? Gottseidank nur auf dem Plan …
BILD selbst greint mit wagnerianischer Wucht weiter voll in die Wolken. „Bitter: Behörden zufolge sind neun der 24 festgenommenen Randalierer Flüchtlinge. Menschen, die Deutschland aufnahm, weil sie Schutz suchten. CDU-Innenpolitiker Michael Kuffer (48) will das nicht hinnehmen.“?? Er fordert: „Ausländer, die in Deutschland Polizisten attackieren, haben ihr Aufenthaltsrecht bei uns verwirkt. Für die stehen nun Abschiebung und Einreisesperre auf dem Plan!“ Wir wiederholen die BILD-Schlagzeile von heute: „Diese 5 Dinge müssen sich JETZT ändern“…
Was kümmert die Merkel, wenn die Kukident-Kauleiste Drehhofer sie wieder mal anheult? Was BILD die Schlagzeile von vorhin? Die Gully (!) vers machen lieber einen weiteren Zwergen Weitwurf, diesmal soufflieren sie sogar dem Spätzle-Minister mit den kunstvoll getaften Stirnfransen: „Deutschlands Flaniermeilen dürfen nicht zu Gefahrenzonen werden!?? Die Gegenmittel: vollständig videoüberwachte Innenstädte wie in Großbritannien (die Brexsäcke??), nächtliche Verbote von Alkohol und Glasflaschen auf öffentlichen Plätzen, Auflagen für polizeibekannte Randalierer.? Baden-Württembergs CDU-Innenminister Thomas Strobl (60) vollendet gequält: „Ohne Videoüberwachung, Aufenthaltsverbote und Alkoholverbote wird es nicht gehen.“
Lämmer aller Länder vereinigt Euch …
Schlußendlich noch eine fast preiswürdige Mutprobe von BILD: „Immer häufiger fallen Politiker unseren Sicherheitskräften in den Rücken.? SPD-Chefin Saskia Esken (58) unterstellte der Polizei pauschal ‚latenten Rassismus‘.?? Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung stellte mit dem sogenannten ‚Antidiskriminierungsgesetz‘ alle Polizisten unter Generalverdacht, Bürger aus allen möglichen Gründen zu benachteiligen.“
BILD heuchelt auf Merkel komm raus, sogar mit den vergilbten Luftphrasen des kranken Mannes vom Rhein: Schluss damit, fordert CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach (68) in BILD. „Unsere Polizei benötigt eine breite politische und gesellschaftliche Unterstützung für ihren schweren Dienst – und kein grundloses, pauschales Misstrauen.“
Womit wir wieder da sind, wo Deutschland spätestens (!!) seit 2015 ist: „Wir schaffen das?“ Ja, uns abzuschaffen! Lämmer aller Länder vereinigt Euch …
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
PI-NEWS-Autor Peter Bartels[7] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag)[8] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de[9].
Stuttgart erstickt seit Wochen in einem Sumpf aus Gewalt. Vor über einem Monat wurden mehrere Demonstrationsteilnehmer von Linksextremisten fast totgeprügelt[10]. Ein vorläufiger Höhepunkt sind aktuell die bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen[11] am Wochenende in der Innenstadt.
Seit ungefähr einem Monat[12] gab es aber schon diverse Anläufe, die Revolution zu proben. Immer wieder rottete sich „Partyvolk“ am Wochenende zusammen und löste Tumulte aus. Eine Melange aus Linksextremisten und Migranten.
Gründe für die Gewalteskalation
Was hat zu diesem Gewaltausbruch geführt? Medienhetze, wie die der taz[13] gegen Polizeibeamte, die eine linksradikale Autorin auf dem Müll entsorgt sehen will. Politiker wie die SPD-Vorsitzende Saskia Esken[14], die der Polizei analog zu den USA latenten Rassismus unterstellt und eine Berichterstattung der Medien, die ins gleiche Horn stößt. Dabei beschönigend[15] über die gewalttätigen BLM-Demonstrationen berichtet. Auch fatal die Beweislastumkehr für Polizisten, die in Berlin jetzt beweisen müssen, dass sie nicht rassistisch handelten[16], wenn sie beispielsweise bei einem der meist schwarzen Drogendealer im Drogenhotspot Görlitzer Park („Görli“) eine Personenkontrolle durchgeführt haben.
Lokale Fehler der Polizeiführung
Derart die öffentliche Stimmung angeheizt war es nur noch ein kurzer Schritt hin zu den Gewaltexzessen, zu den bürgerkriegsähnlichen Zuständen, am Wochenende in Stuttgart. Fehler sind aber auch lokal bei der Stuttgarter Polizeiführung zu verzeichnen. So belagerten und randalierten Anfang des Monats[17] 200 Linksextremisten und Migranten nach einer Demo gegen Rassismus vor einer Polizeiwache in der Stuttgarter Innenstadt. Hier wurde die fatale Entscheidung getroffen, sich in der Wache zu verbarrikadieren um „unschöne Bilder“ zu vermeiden. Die von Polizeisprecher Stefan Keilbach verteidigte Deeskalationsstrategie gab den Täter an diesem Tag und darüber hinaus das Signal: Mit denen kann man es ja machen. Hier wurden Grenzen von den Randalierern ausgetestet und ausgeweitet, weil von polizeilicher Seite keine Grenzen gesetzt wurden. So enthemmt fiel es in der Folge vielen, die damals dabei waren oder davon erfahren hatten, an diesem Wochenende leicht, alle Hemmungen fallen zu lassen.
Wer war alles dabei?
Alles was bisher im Artikel als Gründe für Gewalt aufgeführt wurde, kann aber erst dann zünden, wenn potentielle Gewalttäter in ausreichender Zahl dafür bereit stehen.
Auf den Bildern und in den zahlreichen Videos vom Wochenende sind immer wieder Personen mit Sturmhauben zu sehen, die gewöhnlich nicht von „Partygängern“ mit sich geführt werden. Dafür umso häufiger von Linksextremisten. Das linksextremistische „Zentrum Lilo Herrmann“[18] hatte an diesem Tag in seinen Räumlichkeiten eine große Veranstaltung in Gedenken an die Namensgeberin. Somit waren die militanten und gewaltsuchenden linken Kriminellen aller Schattierungen an diesem Tag an einem Ort versammelt und somit schnell abrufbar.
Neusprech „Partyszene“
Die „Partyszene“ Stuttgarts wird in bestimmten Clubs und Bereichen seit Jahren zusehends von außereuropäischen und muslimischen Migranten präsentiert[19]. Damit herrscht in Lauerstellung eine immer stärker wachsende und explosive Masse vor allem junger Männer aus Gegengesellschaften vor.
Genug Sprengstoff wartete jetzt nur noch auf einen nichtigen Anlass, um die Lunte zünden können. Das war dann schließlich eine Personenkontrolle eines mutmaßlich Drogensüchtigen[20] in der Innenstadt. Der immer wieder als Entschuldigung ins Feld geführte Alkoholkonsum der Randalierer taugt nicht als Feigenblatt. So deckt er bei vielen lediglich auf, was unter der Oberfläche bereits schlummerte. Hass gegen die Gesellschaft, die Kultur und die Polizei Deutschlands. Die „Allahu Akbar“-Rufe in der Krawallnacht zeigen dabei unmissverständlich, woher bei einer Vielzahl der Randalierer ihre Motivation kommt.
Und das Potential wird täglich größer, sperrt sich doch die etablierte Politik dagegen, die wirklichen Gründe zu benennen und entsprechend zu handeln. Einige jetzt wegzusperren[21], wird den Flächenbrand nicht aufhalten können. Strömt doch täglich[22] weiteres „Partyvolk“ ins Land. Auch wird das linksextremistische Potential weiter genährt, wie die Forderung der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast nach einer Finanzierung der Antifa[23] zeigt. Unter den Festgenommenen waren zwei von drei Personen Migranten[24].
Katholischer Stadtdekan: „Was für Affen“
Der katholische Stuttgarter Stadtdekan Christian Hermes ist angesichts der Zerstörungen und Plünderungen außer sich vor Wut und bezeichnet das sogenannte „Partyvolk“ mit dem Ausspruch: „Was für Affen“[25]. Ohne Ross und Reiter nennen zu wollen, beschrieb der Geistliche die Randalierer und die Situation vor Ort weiter mit folgenden Worten: „Die Ausschreitungen eines hemmungslosen und hasserfüllten Mobs heute Nacht hier vor unserer Tür machen mich fassungslos. Die muskelbepackten Horden, die unsere Stadt zusammengehauen haben, können hoffentlich ermittelt und mit aller Härte bestraft werden.“
Von WOLFGANG HÜBNER | In den Medien wird Aufregung und Empörung über eine Aktion in England geschürt. Was ist dort geschehen? Ein Flugzeug mit Banner kreiste anlässlich eines Fußballspiels in Manchester über dem Stadion mit der Aufschrift „White Lives Matter“.
Das war die Antwort auf die derzeitige aus den USA herübergeschwappte „Black Lives Matter“-Hysterie in westlichen Staaten wie England, aber selbstverständlich auch Deutschland.
Erstaunlicherweise soll die Erinnerung daran, dass ebenso wie schwarzes auch weißes Leben zählt, „rassistisch“ sein, hingegen die Parole, dass schwarzes Leben zählt, jedoch „antirassistisch“.
Nun wissen wir aus vielen Beispielen, wie wenig sich Linke und sogenannte „Progressive“ um Logik kümmern, wenn diese ihren politischen Absichten widerspricht. Und ebenso offensichtlich ist der selbstzerstörerische Selbsthass, der einmal mehr erkennbar wird. Daran lässt sich wenig ändern, denn dazu ist die Krankheit in diesen Kreisen schon zu weit fortgeschritten.
Doch sowohl weiße wie schwarze Gesunde sollten sich nicht beirren lassen: Für wirkliche Antirassisten zählt schwarzes wie weißes Leben. Nichts anderes hat das Banner hinter dem Flugzeug zum Ausdruck gebracht!
Wir werden das Bild von der fliegenden Bekundung einer Selbstverständlichkeit, die keine mehr sein soll, in Zeiten der Umvolkung noch oft sehen und zitieren. Die Initiatoren der notwendigen Aktion über Manchester dürfen deshalb stolz auf diese sein.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[26] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[27] erreichbar.
Von PROF. EBERHARD HAMER | Es ist jahrhundertealtes Selbstverständnis der öffentlichen Funktionäre, dass sie besser wissen, was für die Menschen gut ist als diese Menschen selbst. Die Diktaturen schreiben deshalb den Menschen vor, wie sie handeln sollen, wofür sie da sind und was sie zu tun und zu lassen haben. Beispiele hierfür sind die kommunistischen Diktaturen ehemals in der Sowjetunion und jetzt noch in China.
Aber auch in Demokratien wollen die öffentlichen Funktionäre durch Betreuung herrschen – nicht nur im Sozialwesen, sondern auch in der ganzen Gesellschaft. Sie wollen bestimmen, was herrschende Meinung ist (mit der Folge, dass andere Meinungen diskriminiert werden) und sie wollen die öffentlichen Gelder von den Leistungsträgern auf ihre Anhängerschaft umverteilen und sich durch diese Leistungen Zustimmung und Macht erkaufen.
Da aber die alten sozialistischen Klassenkampfthesen inzwischen widerlegt und gescheitert sind, produzieren die Sozialfunktionäre Massenängste, um auf dieser Welle ihre Herrschafts- und Umverteilungsziele zu erreichen. Beispiele hierfür sind: Die Ängste vor der Atomenergie zu einer ideologischen und völlig unwirtschaftlichen Energiewende, die Angst vor dem Weltenende (Fridays for Future) zum Kampf gegen Wirtschaft und Zivilisation, jetzt die Corona-Angst, um einen Schuldigen für den begonnenen Finanz- und Wirtschaftscrash zu haben.
Euro-Politiker haben die Corona-Angst missbraucht
Die Corona-Angst hat unsere demokratische und wirtschaftliche Selbstbestimmung zu einer dirigistischen Fremdbestimmung umgedreht, hat unsere Demokratie möglicherweise langfristig verändert.
Unsere Bevölkerung war aus Corona-Angst nicht nur bereit, ihre persönliche Freiheit einschränken zu lassen, sie hat auch nicht protestiert, als sich die Funktionäre auf Kosten der Bürger in nie dagewesener Weise nicht nur Milliarden, sondern Billionen Gelder bewilligten, ohne die Parlamente zu fragen und ohne danach zu fragen, wer dies nachher zurückzahlen soll. Nicht einmal, als Merkel sich von Macron erpressen ließ, 500 Milliarden Gelder an die europäischen Pleite- und Korruptionsstaaten als Geschenk zur Verfügung zu stellen, hat es einen Aufstand der deutschen Bürger gegeben, die dies – da die Pleitestaaten es langfristig nicht mehr können – letztlich alles zurückzahlen müssen. Das höchste demokratische Souveränitätsrecht der Bürger, über die Höhe ihrer Abgaben zu bestimmen, ist unter dem Vorwand „europäischer Solidarität“ listig nach Brüssel verlagert worden, denn wer 750 Milliarden Euro verteilen kann, muss diese 750 Milliarden nachher entweder auf die Mitglieder verteilen – was nicht geduldet werden wird – oder durch eigene Steuern wieder abzahlen. Euro-Politiker haben also die Corona-Angst missbraucht, um sich damit vertrags- und gesetzeswidrig die Schulden- und Finanzunion zu erobern.
Und ebenso wurde bisher die Sozialunion von der Mehrheit der Mitgliedsländer abgelehnt, weil z. B. Deutschland höhere Sozialversorgung hatte als andere Länder. Unter Corona-Maßnahmen hat jedoch die EU für alle Europäer ein Kurzarbeitergeld von 80 Prozent (Deutschland hat nur 67 Prozent) beschlossen, ist also nun auch für Sozialpolitik zuständig geworden. 80 Prozent dieser neuen EU-Sozialwohltaten an alle zahlt Deutschland.
Ohne die Corona-Angst und ohne den willkürlichen Wirtschaftsstopp wären diese grundsätzlichen politischen Änderungen auf solchen Widerspruch gestoßen, dass sie wohl nicht durchsetzbar gewesen wären.
Wirtschaft wird gelenkt nach dem Taktstock eines umstrittenen Virologen
[28]Noch nie ist bei einer Grippewelle die Gesamtwirtschaft gestoppt worden. Ökonomen wissen, dass die Schäden eines solchen Shutdowns ein Vielfaches einer Grippewelle – auch einer Coronawelle – sein werden. Ohne die künstliche Corona-Angst hätten die Politiker den Wirtschaftsstopp nicht durchsetzen können und ohne Corona hätten sie keine Begründung dafür, weshalb die von ihnen selbst geschaffenen Finanz-, und Wirtschaftsblasen nun platzen. Vielleicht gelingt es ihnen sogar, mit der Schuldzuweisung an Corona ihre Verantwortlichkeit für die kommende größte Wirtschaftskrise der Geschichte abzuschieben.
Das Corona-Panikorchester unserer Regierung (Söder, Altmaier, Spahn und Merkel) lenkt die Wirtschaft unökonomisch nach dem Taktstock eines umstrittenen Virologen. Hätte die Regierung einen Ökonomen in ihren Reihen, hätte sie wirtschaftspolitisch anders gehandelt:
Es hätte trotz Corona-Grippewelle nie zu einem Wirtschaftsstopp kommen dürfen. Die Regierung hat hier mit dramatischen Folgeschäden unzulässig und unnötig verwaltungswirtschaftlich in die Marktwirtschaft eingegriffen, statt es den Unternehmern und Gewerkschaften selbst zu überlassen, in den Betrieben für Gesundheitsschutz zu sorgen und die Betriebe so zu organisieren, dass mit maximaler Vorsicht Weiterarbeit möglich gewesen wäre. Schweden hat bewiesen, dass dies ging. Mit ihrem Zwangseingriff hat die Regierung in die Gewerbefreiheit und die Freiheit der Tarifpartner so massiv eingegriffen, dass Millionen von Unternehmen und zehn Millionen Arbeitsplätze davon nun in ihrer Existenz gefährdet sind und wir im Herbst das größte Unternehmenssterben der Nachkriegsgeschichte erleben werden.
Durch den Zwangswirtschaftsstopp verlieren wir nicht nur die schwachen Kleinstbetriebe, sondern auch hunderttausende von gesunden und insbesondere Start-up-Unternehmen. Es wird also nicht Marktauslese betrieben, sondern verwaltungswirtschaftliche Zwangsvernichtung mit dramatischen Dauerfolgen für unsere Volkswirtschaft.
Der konjunkturelle Wechsel von Boom und Rezession ist wie die Jahreszeiten ein Normalisierungs- und Gesundungsprozess – wenn man ihn lässt. Unsere Politik hat aber über ein Jahrzehnt die normale Unternehmensauslese einer Rezession durch Gelddrucken, Schuldenexplosion, Nullzins und illegale Anleihekäufe verhindert und nicht nur den echten Boom dadurch zur Scheinblüte mutieren, sondern auch immer mehr nicht mehr marktgerechte Unternehmen und unproduktive öffentliche Bereiche überleben lassen. Die Politik hätte also die begonnene Rezession erst einmal zur Regeneration unserer Wirtschaft wirken lassen und dann erst in der zweiten Phase des Abschwungs durch Hilfsmaßnahmen eingreifen dürfen. Die Regierung Merkel dagegen wollte überhaupt jede Regeneration und Sanierung unserer Wirtschaft ausschalten, indem sie Geldflutung schon zu Beginn dieser Rezession statt erst in deren Verlauf verordnet hat. Das Geld ist verloren, hat nur die zwangsläufig fällige Regeneration verschoben, verlängert und erschwert. Richtig wäre gewesen, diese Gelder im nächsten Jahr einzusetzen, wenn der Markt entschieden hat, welche Unternehmen zukunftsfähig sind und welche nicht.
Auch bei der Bestimmung der Gelder hat die Regierung große Fehler gemacht:
Eine vorübergehende Mehrwertsteuersenkung auf ein halbes Jahr bringt überhaupt nichts. Die 20 Milliarden werden weder marktwirksam noch helfen sie jemandem wirklich, weil in vielen Fällen die doppelten Umstellungskosten den Ertrag aufzehren.
Statt weitere Milliardenbeträge in den Konsum, nämlich in Kindergeld und Kurzarbeitergeldaufstockung, oder als Hilfe an Konzerne zu versenken, hätte die Regierung das Wirtschaftswunderkonzept von Ludwig Erhard wiederbeleben müssen: „Steuerfreiheit des im Unternehmen verbleibenden Gewinns.“ Oder anders ausgedrückt: Die Begrenzung des Gewinnbegriffs auf Ausschüttungen. Dies hätte gesunde, überlebensfähige Unternehmen gestärkt, die Auslese der schwachen erleichtert, hätte vor allem den mittelständischen Unternehmen geholfen, aus eigener Kraft (Gewinn) zu überstehen und zu wachsen und hat vor allem schon einmal Deutschland aus dem Kriegszusammenbruch zur Wirtschaftsblüte gebracht. Marktwirtschaftlich ist es immer sinnvoller, den Betrieben ihren Erfolg zu lassen als diesen zu zwei Dritteln abzusteuern, diese Steuern durch dutzende bürokratische Kanäle zu leiten und dann Teile davon als Staatsgeschenke oder Staatsdarlehen wieder zurückzugeben.
Regierung hat alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte
Würden die Gewinne in den Unternehmen bleiben und nur die Ausschüttungen versteuert, würde dies nach Berechnungen des Mittelstandsinstituts Niedersachsen in den nächsten zwei Jahren 40 bis 45 Milliarden Euro kosten, also nur etwa zwei Drittel der von der Regierung vorgesehenen Gelder. Vor allem aber wären damit Investitionen und Arbeitsplätze gefördert worden statt Konsum, dessen Gelder ohne Multiplikatorwirkung versickern.
Die Regierung hat also förderpolitisch alles falsch gemacht, was man falsch machen konnte. Statt die Krise als Chance zur Regeneration, zur Stärkung der gesunden, zukunftsfähigen Firmen und zum Gewinn neuer wirtschaftlicher Dynamik zu nutzen, hat sie wirtschaftliche Statik, Konsum und alte Strukturen zu erhalten versucht.
Der Verfasser hat in seinem Crash-Buch[28] schon vorausgesagt, dass der bevorstehende größte Crash unserer Wirtschaftsgeschichte nicht kurzfristig sein würde, auch nicht kurzsichtig bekämpft werden dürfte. Die angebliche „Geld-Bazooka“ der Regierung wird sich gegenüber den in eine Depression laufenden Korrekturkräften unserer und der Weltwirtschaft nicht durchsetzen, war untaugliches Mittel zur falschen Zeit mit falschem Ziel, für welches die nächste Generation abzahlend büßen muss. Gleiches gilt für die europäischen Milliardengeschenke an die Zombiebanken und konkursreifen Mitgliedsländer, die letztlich keine Regeneration bewirken, sondern Korruption und Sozialmisswirtschaft erhalten.
Gefragt sind wieder Fleiß, Leistung, Sparsamkeit und Bescheidenheit
Nur wenn aus dieser Krise Regeneration wird, kann Europa wieder wachsen. Wenn dagegen die nicht zukunftsfähigen Betriebe und Branchen sowie die mehr als die Hälfte der Staatsausgaben ausmachenden Sozialversorgungen und übersetzten Bürokratien erhalten bleiben, wird Europa nicht zukunftsfähiger, würden wir mit dieser Rezession eine Chance versäumen, die uns im internationalen Wettbewerb zurückfallen lässt und unseren Wohlstand reduziert.
Mehr wirtschaftliche Dynamik und zukunftsfähige Betriebe bekommen wir nur, wenn wir die veralteten Strukturen reduzieren und alle Fördergelder aus den Konsumausgaben in Investitionen umlenken. Was wir nach 1947 geschaffen haben, würde auch jetzt möglich sein – allerdings auch nur, wenn wir unsere Spiel-, Spaß- und Genuss-Mentalität wieder wie in den 1950er Jahren durch Fleiß, Leistung, Sparsamkeit und Bescheidenheit ersetzen.
Prof. Eberhard Hamer.
PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (* 15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen[29] in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.
Die unbrauchbaren Vorschläge im Kielwasser der Bürgerkriegsnacht
geschrieben von
Eugen Prinz
am
in
Bürgerkrieg,Migrantengewalt |
58 Kommentare
Von EUGEN PRINZ | Wie zu erwarten war, spült das Kielwasser der Bürgerkriegsnacht von Stuttgart wieder alle möglichen Politiker an die mediale Wasseroberfläche, die sich gegenseitig in ihren Forderungen nach harten Konsequenzen überbieten. Als Forum für ihr verbales Brusttrommeln stellt sich die BILD[30] mit der Schlagzeile „Nach der Schande von Stuttgart – Diese 5 Dinge müssen sich JETZT ändern“ zur Verfügung.
Bevor wir diese fünf Vorschläge näher betrachten und auf ihre Praxistauglichkeit prüfen, sollten wir uns die Zielgruppe nochmals deutlich vor Augen führen. Wer waren die „Partygänger“ der Bürgerkriegsnacht?
Ross und Reiter
Lassen wir dazu als erstes einen der in der Bürgerkriegsnacht eingesetzten Polizeibeamten zur Wort kommen, der in einer Sprachnachricht unter dem Eindruck der Ereignisse seiner Betroffenheit Luft machte. Er ließ dabei keine Zweifel über den ethnischen Hintergrund des polizeilichen Gegenübers aufkommen: „Nur Kana…![31]„. Da bleibt wenig Spielraum für Interpretationen.
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, der als einziges Mitglied der Grünen ab und zu mal Realitätssinn beweist, schreibt auf seiner Facebook-Seite[32] nach Sichtung des relevanten Bildmaterials:
„Diese „Partyszene“ weist einige Besonderheiten auf. Maske trägt so gut wie niemand. Mindestabstand ist selten. Frauen kann ich allenfalls als Minderheit unter 10% vermuten. Alle anderen sind junge Männer. Von diesen wiederum haben nahezu alle ein Aussehen, das man im Polizeibericht als „dunkelhäutig“ oder „südländisch“ beschreiben würde. „weiße Männer“ kann ich kaum entdecken.“
Und Hans-Jürgen Kirstein, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei Baden-Württemberg, lässt uns wissen:
„Es sieht danach aus, dass vor allem Jugendliche mit Migrationshintergrund vorn bei den Randalen mit dabei waren.“
Es gilt also, zunächst die Tatsache anzuerkennen, dass sich die marodierende Horde vor allem aus Flüchtlingen, Ausländern, Deutschen mit Migrationshintergrund und einer Minderheit von biodeutschen Mitläufern zusammengesetzt hat.
Nun zu den Vorschlägen, die unsere schlauen Politiker via BILD als Beruhigungspillen ans Wahlvolk verteilen:
Härtere Strafen
Das vermeintliche Allheilmittel. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) setzen auf härte Strafen und „Abschreckungs-Urteile“.
Laut Ziemiak soll die Mindeststrafe für Angriffe auf Polizisten von drei auf sechs Monate Haft steigen. Wer Einsatzkräften auflauert und sie vorsätzlich attackiert, soll für mindestens ein Jahr in den Knast.
Die Sache hat allerdings einen Haken: Es muss jedem einzelnen Festgenommenen anhand von Zeugenaussagen oder Videoaufnahmen genau nachgewiesen werden, was er getan hat. Dies gestaltet sich in den massiven Turbulenzen einer Bürgerkriegsnacht äußerst schwierig. Der Videobeweis scheitert meist an der Vermummung. Das beste Beispiel hierfür sind die Krawalle anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg, wo es nur zu einer Handvoll von ernst zu nehmenden Verurteilungen kam, obwohl Teile der Hansestadt in Schutt und Asche gelegt wurden.
Fazit: Es scheitert meist an der Beweisführung und deshalb bewirkt auch ein höheres Strafmaß nichts. Zudem muss der Richter erst einmal davon Gebrauch machen. Die fast ausnahmslose Anwendung von Jugend- statt Erwachsenenstrafrecht bei 18 bis 21-Jährigen Straftätern durch die deutsche Justiz spricht Bände.
Schnelle Urteile
Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und der „CDU-Innenexperte“ Armin Schuster fordern beschleunigte Ermittlungsverfahren, keine Deals, sondern Hauptverhandlungen – auch für Ersttäter. Und das innerhalb von vier Wochen. „Das Sprichwort ,Die Strafe folgt auf dem Fuße‘ muss wieder Realität werden“, fordert Gabriel in der BILD.
Hier haben wir den selben Pferdefuß wie bei den „härteren Strafen“: Es scheitert an der praktischen Umsetzbarkeit: Ohne Beweise keine Verurteilung – auch keine „schnelle“.
Angreifer abschieben
Da ist er wieder, der Klassiker, der Running Gag der deutschen Innenpolitik. Auf das Tablett gebracht von „Innenpolitiker“ Michael Kuffer (CSU).
Wem das zu mühselig ist, hier die Kurzfassung: Ist der „Schutzsuchende“ erstmal in Deutschland, bringt man ihn in der Regel nicht mehr los, egal was er anstellt. Bestes Beispiel: Der festgenommene somalische Tatverdächtige ist ausreisepflichtig, konnte aber nicht abgeschoben werden.
Innenstädte sichern
Jetzt ist Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) an der Reihe:
Videoüberwachung, nächtliche Verbote von Alkohol und Glasflaschen auf öffentlichen Plätzen und Aufenthaltsbeschränkungen.
PI-NEWS Autor Cantaloop hat in seinem Beitrag[36] dazu schon alles geschrieben, was es zu sagen gibt. Videoüberwachung und Verbote sind also der Lohn dafür, dass man als Mehrheitsgesellschaft so genannte „Geflüchtete“ aufgenommen und alimentiert hat. Herzlichen Dank auch.
Solidarität mit Polizisten
„Unsere Polizei benötigt eine breite politische und gesellschaftliche Unterstützung für ihren schweren Dienst – und kein grundloses, pauschales Misstrauen.“
… fordert Wolfgang Bosbach (CDU) in der BILD.
Da hat er Recht, der alte, konservative Haudegen. Doch leider weht der Zeitgeist aus einer anderen Richtung, wie man hier[37] und hier[38] nachlesen kann. Aber warten wir mal ab, ob Bundesinnenminister Seehofer als oberster Dienstherr der Bundespolizei diesen Worten Taten folgen lässt, seiner Fürsorgepflicht nachkommt und das „Es“ von der TAZ wegen Volksverhetzung anzeigt. PI-NEWS Autor Wolfgang Hübner hat da seine Zweifel[39], die vom Verfasser dieses Artikels vollumfänglich geteilt werden.
Ein Blick in die Zukunft
Können Sie sich noch daran erinnern, wie groß der Aufschrei damals beim G20-Gipfel in Hamburg war, als die Antifa ganze Straßenzüge der Hansestadt in Schutt und Asche legte[40]? Und was waren die politischen Folgen? Nichts, null, zilch.
Seither sind dutzende von anderen medialen Säuen durchs Dorf getrieben worden und nach der Gewaltorgie der Antifa in Hamburg kräht kein Hahn mehr.
Im Falle der hauptsächlich von Flüchtlingen und Migranten angezettelten Bürgerkriegsnacht in Stuttgart könnte es jedoch anders sein. Hier besteht eine große Wiederholungsgefahr. Vielleicht jetzt nicht gleich wieder in Stuttgart, denn die Schwabenmetropole wird in den nächsten Monaten zu einer Garnisonsstadt mutieren, aber es gibt ja noch andere migrantenlastige Ballungszentren in Deutschland. Es bleibt spannend…
Eugen Prinz auf dem Freie Medien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz[41] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[42] und den Blog zuwanderung.net[43]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt[44])
» Twitter Account des Autors[45]
» Spende an den Autor[46]
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [1], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [2], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [3] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [4] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [5].
