Von CANTALOOP | Da soll noch einer sagen, Sozialismus sei unrentabel! Pecunia non olet – Geld stinkt nicht, dies wussten bereits die alten Römer.

Aktuell wie nie, erfährt es der geneigte Betrachter einmal mehr vom SPD-Dreamteam Esken/Borjans. Obgleich die nach außen hin biedere Schwäbin Saskia Esken einen knallharten Marxismus, ausufernde Kapitalismuskritik und einen enthaltsamen Lebensstil propagiert, empfangen sie und ihr eher schweigsames männliches Pendant derzeit inklusive aller Zulagen die satte Summe ^[1] von 23.500.- Euro pro Monat.

Wasser predigen – Wein trinken. Selten zuvor war eine Redewendung so zutreffend. Auch wenn es im Moment um die SPD finanziell gerade nicht so gut bestellt ist, leistet sie sich mit ihrem Führungsduo einmal echte „Luxus-CEOs“. Wie derart überhöhte Bezüge mit den angedachten internen Sparplänen zu vereinbaren sind, erschließt sich vermutlich nur Parteiinsidern.

Die Glaubwürdigkeit der SPD wird erheblich beschädigt

Bis vor kurzem war es Frau Esken offenbar noch gar nicht bewusst, dass ihr üppiges Salär eigentlich vom Steuerzahler beglichen wird. Wir erinnern uns an ihren Tweet ^[2] im Mai, in dem sie zweifelsfrei feststellt, dass sie es sei, die durch ihre Einkäufe die Wirtschaft am Laufen halte. Daraufhin wiesen etliche Bürger die neue SPD-Chefin teils empört darauf hin, dass Bundestagsabgeordnete eben nicht wertschöpfend tätig seien und ihre Bezüge komplett aus Steuergeldern stammen.

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Ob bei dieser beträchtlichen Vergütung der oben Genannten noch irgendeine Verhältnismäßigkeit gewahrt, oder gar sozialdemokratische Tugenden und Werte gelebt werden, steht wohl außer Frage. Parteibonzen, die sich reichlich bedienen, aber im Umkehrschluss ihren Untergebenen Sparsamkeit empfehlen, kennen wir ja schon zur Genüge. Bigotterie könnte man es auch nennen.

Erzlinke Kapitalismus-Profiteure sind weit verbreitet

Diese Meldung von sichtlich hohem Nachrichtenwert wird auf jeden Fall kaum dazu beitragen, das ausgesprochen kontroverse Bild der beiden SPD-Vorsitzenden in der Öffentlichkeit, insbesondere jenes von Genossin Esken, positiv zu untermauern. Derart eiskalte, raffgierige und gleichermaßen unfähige Persönlichkeiten, die einer Traditionspartei im Abwärtsstrudel solch einen Bärendienst erweisen, würden den einstigen Parteigranden, namentlich Schmidt, Wehner und Brandt posthum die Tränen in die Augen treiben.

Dieses schamlose Abgreifen im tiefroten Sumpf erinnert zudem an einen anderen, ebenfalls gutverdienenden Linken. Nämlich Klaus Ernst, seines Zeichens porschefahrender Gewerkschafter ^[4]. Auf seinen gehobenen Lebensstil hin angesprochen meinte dieser nur lapidar: „Man müsse ja nicht selbst arm sein, um den Armen zu helfen“. Pharisäer im linken Parteigewand. Ebenso fehlbar wie überheblich.

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Von MANFRED ROUHS | Die „Interventionistische Linke“ hat für den Freitag-Abend im Hamburger Schanzenviertel eine als politisch deklarierte öffentliche Versammlung angemeldet. Die Polizeiführung der Hansestadt überlegt hin und her, ob sie den Aufzug womöglich verbieten will. Der Anmeldung zufolge soll es um „Polizei, Rassismus und Gewalt“ gehen. Könnte sich die linksextreme Szene mit diesen Themen eventuell auch friedlich auseinandersetzen? Falls ja, warum tut sie es dann so selten?

Statt dem Spuk frühzeitig ein Ende zu bereiten, „blickt die Polizei Hamburg mit Sorge auf das bevorstehende Wochenende und wendet sich mit einem Appell an alle Hamburgerinnen und Hamburger“, wie es in einer Pressemitteilung ^[6] heißt.

Voller Sorge in die Welt blicken, statt rechtzeitig einzuschreiten – das kann die bundesrepublikanische Polizei gut, darin hat sie Übung. Und sie kennt ihre Pappenheimer. In der Erklärung heißt es weiter: „Sollte es zu großen Menschenansammlungen inklusive des Verzehrs von alkoholischen Getränken kommen, werden im Zweifel erneut Alkoholverkaufsverbote ausgesprochen oder sogar Lokale schließen müssen.“

Das bedeutet also: Gastwirte müssen im Zweifelsfall ihren Laden dicht machen, weil die rote Krawallszene zu Bürgerkrieg und allgemeinem Besäufnis aufruft. Kann es sein, dass sich diese Drohung an die falsche Adresse richtet? Wäre es nicht besser, mit jenem Teil der „Interventionistischen Linken“, der Recht und Gesetz missachtet, so konsequent zu verfahren, wie die Polizei nicht nur, aber auch in Hamburg es tun würde, falls Neonazis zu einem Skinheadkonzert in die Schanze eingeladen hätten?

Ist die Hamburger Polizei wirklich so dumm und naiv, wie sie sich in ihrer Pressemitteilung einer staunenden Öffentlichkeit präsentiert? Oder steht sie derart unter politischem Druck, dass ihre Arbeit und ihre öffentlichen Erklärungen zu einer peinlichen Realsatire verkommen?

Nur eines steht jetzt schon fest: Und zwar, wer die Zeche bezahlen und dafür aufkommen muss, wenn die Stadtreinigung ab Montag die Scherben zusammenfegt. Das ist der deutsche Steuermichel, auf dessen Kosten sich die „Interventionistische Linke“ austoben darf.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[7], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. ^[8], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[9] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ ^[10] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong ^[11].

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Von WOLFGANG HÜBNER | In Deutschland gibt es bekanntlich keine Bevölkerungspolitik, weil so etwas „Nazi“ wäre. Gleichwohl gibt es selbstverständlich bevölkerungspolitische Aktivitäten und Maßnahmen mit dramatischen Folgen. Leider lösen diese Maßnahmen nicht das größte Problem der Bevölkerungsentwicklung, sondern verschärfen es und lassen es eskalieren.

Dieses größte Problem ist die Überalterung derer, „die schon länger hier leben“, aber in immer größerer Zahl wegsterben, ohne dass die viel zu schwache Geburtenrate das ausgleichen könnte. Die real existierenden politischen und ökonomischen Eliten wissen sehr wohl um diese Situation. Sie wollen sich weder mit diesem Schrumpfungsprozess abfinden, wie in Japan, noch wollen sie eine aktive kinderfördernde Familienpolitik betreiben, weil siehe oben.

Stattdessen besteht die faktische deutsche Bevölkerungspolitik darin, sich massenhaft fremde Söhne und sehr viel weniger fremde Töchter ins Land zu holen, um die indigenen Verluste einigermaßen auszugleichen. Das hat bislang wenigstens zahlenmäßig noch funktioniert, keineswegs aber bei der Qualität und der Integrationsbereitschaft vieler der Hinzugekommenen. Die jüngsten Ereignisse in Stuttgart haben das einmal mehr nachdrücklich gezeigt. Wer die Falschen und Ungeeigneten über die Grenzen lockt und auch noch bestens versorgt, darf sich darüber nicht wundern.

Deshalb ist es für die Zukunft Deutschlands und der Deutschen, die das weiterhin sein wollen, von schicksalhafter Bedeutung, wie viele fremde Kinder und mit welchen Qualitäten sich in den nächsten Jahrzehnten zwischen Flensburg und Konstanz ansiedeln werden. Tatsache ist, dass das Fehlen bildungs- und ausbildungsmäßig qualifizierter Nachwuchskräfte in vielen wirtschaftlichen Bereichen zunehmend Probleme bereitet, die nicht länger geleugnet werden können. Die Ausplünderung des eigenen deutschen Humankapitals (ehemalige DDR, Aussiedler) ist erschöpft, die Ausplünderung des europäischen Humankapitals (südliche/östliche EU-Staaten, Balkan) hat Grenzen, weil es die Stabilität vieler Staaten beträchtlich gefährdet.

„Man nimmt halt, was kommen will“

Bleibt also nach Ansicht unserer Eliten nur der Blick in die Ferne. Doch dort, wo für die deutschen Bedürfnisse humanitäre Reserven interessant wären, also zum Beispiel in China, Japan oder Indien, gibt es kein großes Interesse, weil die eigene Entwicklung mehr verspricht. Hingegen zieht es aus islamischen Staaten und aus Afrika viele ins verheißene Land mit Flüchtlingsmutter Merkel im Kanzleramt. Und da in Berlin die Devise herrscht: „Man nimmt halt, was kommen will“, kommen nun immer mehr Menschen mit anderer Hautfarbe als die der schrumpfenden Deutschen. Und in Zukunft sollen das immer mehr sein, um die Bevölkerungszahl in Deutschland nicht völlig abrutschen zu lassen.

Diese Entwicklung hat allerdings bereits Folgen: Bei dem internationalen Mathematiktest TIMSS ist Deutschland (nach Prof. Gunnar Heinsohn) von 2007 bis 2015 vom 11. auf den 24. Platz zurückgefallen, obwohl seine Bildungsausgaben im gleichen Zeitraum von 92 auf 124 Milliarden stiegen. Bei diesem Test, der sehr aussagefähig für die künftige Wirtschaftskraft von Kulturen und Staaten ist, liegen die Ostasiaten weit vorne. Dort gibt es allerdings auch keine Einwanderung aus islamischen Regionen oder Afrika. Nachbar Frankreich ist sogar vom 13. Platz auf den 35. Platz zurückgefallen – warum wohl? Gunnar Heinsohn hat seinem aufschlussreichen Text bei „achgut.com“ den etwas polemischen, aber treffenden Titel „Seattle und Stuttgart – Steinewerfer kommen, Tüftler gehen ^[12]“ gegeben.

Da sich die deutschen Eliten unbeirrt dafür entschieden haben, potentielle Steinewerfer mit dunkler und schwarzer Hautfarbe als Heilmittel gegen den Deutschenschwund zu holen, ist es unerlässlich, den „Antirassismus“ mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln in die manchmal noch widerständigen Köpfe der Spätgermanen zu prügeln. Nirgendwo hat das bislang so gut geklappt wie im Profifußball, wo fast alle Klubs ohne Afrikaner und Menschen mit „Migrationsvordergrund“ (Boris Palmer) nicht mehr wettbewerbsfähig wären.

Deshalb wird nun gehofft, dass die Massenzuwanderung von Afrikaner und Orientalen Deutschland auch noch 2050 oder 2100 wirtschaftlich wettbewerbsfähig halten kann. Weil das jedoch mit großer Sicherheit nicht so ganz gelingen wird, dürfte Deutschland bis dahin wenigstens das mit Abstand „antirassistischste“ Land auf der Erde sein. Es gibt schließlich Edleres als immer nur als Exportweltmeister oder EU-Musterknabe zu gelten!

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[13] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[14] erreichbar.

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Die durch den Lockdown induzierte Wirtschaftskrise trifft vor allem den Mittelstand und die kleinen Leute. Von den Altparteien wird wieder nur Augenwischerei betrieben. Der Lockdown sei sofort zu beenden, fordert die AfD seit Wochen. Und nicht nur das: Das Absenken der Mehrwertsteuer ist nicht nur temporär, sondern dauerhaft zu machen. Dies und vieles mehr in der heutigen Ausgabe von „Patria Berlin“.

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Von ARENT | Lange wurde davor gewarnt, dass größere Firmen eine Gefahr für Demokratie und insbesondere kleinere Staaten darstellen könnten. Jetzt ist es so weit: Zwei der größten Konzerne der Welt – Twitter und Google – die von niemandem gewählt oder in anderer Form legitimiert wurden – zensieren direkt vor der Wahl den gewählten Präsidenten einer der größten Demokratien der Welt.

Was war geschehen? Donald Trump hatte auf Twitter ^[15] angekündigt, dass Versuche, in Washington eine „autonome Zone“ zu errichten, von Polizei und Nationalgarde unterbunden werden würden:

„There will never be an ‚Autonomous Zone‘ in Washington, D.C., as long as I’m your President. If they try they will be met with serious force!“

So weit, so normal. Wer plündert, Häuser anzündet, Straßensperren errichtet, Polizei angreift oder eine „autonome Zone“ errichtet, der wird ernste Konsequenzen tragen müssen.

Aber nicht für Twitter. Die Antwort des Großkonzerns kam postwendend: Der Tweet wurde verborgen. Offizielle Begründung: Die Drohung mit dem Einsatz von Polizei und Nationalgarde gegen Plünderer und Verfassungsfeinde sei ein „missbräuchliches Verhalten“.
Das muss man sich erst mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein ungewählter Konzern – kein Richter oder Staatsanwalt(!) – zensiert den gewählten Präsidenten eines der größten Länder. Der nichts anderes getan hat, als Gesetzesbrüche zu kritisieren.

Das ist nichts anderes als eine Anmaßung staatlicher Aufgaben. Ein Richter könnte durchaus Twitter zensieren – und das auch nur unter scharfen Auflagen, wenn eine tatsächliche Straftat vorliegt. Für den Konzern gilt offenbar nicht dasselbe – er kann, ohne Legitimation, Macht ausüben, die kein Richter jemals hätte.

Mehr noch: Twitter stellt sich direkt auf die Seite von Gewalttätern und Verfassungsfeinden und greift Polizei und geltende Gesetze an. Und noch mehr: Es handelt sich um einen gezielten Eingriff in die anstehenden Wahlen im November.

Und Twitter ist nicht alleine. Auch Google geht langsam dazu über, seine massive Macht zu missbrauchen: Der Account von Trump wurde in den Suchergebnissen versteckt. Damit die Wähler ihn nicht finden können.

Kevin McCarthy kommentierte das Ganze treffend ^[16] – und wies auf die Angst der Linken davor hin, dass Wähler direkt mit ihrem Präsidenten kommunizieren und selbst entscheiden könnten, was sie darüber denken:

„The President tweets that people should stop breaking the law and Twitter moves to censor him. The left is uncomfortable that in a vibrant democracy, citizens have a right to hear directly from their President and decide for themselves what to think about it.“

Offenbar fühlen sich die großen Firmen mittlerweile stark genug, die klassischen Rechtsstaaten herauszufordern. Denn diese sind die einzigen, die ihnen Paroli bieten können.

Und die USA sind auch nicht irgendein kleiner Staat, die Ukraine, Griechenland oder Argentinien. Wenn Twitter und Google sich bereits hier staatliche Aufgaben anmaßen und ganz offen Wahlen beeinflussen, was droht dann erst schwächeren oder instabileren Staaten?

Die derzeitige Entwicklung wurde in unzähligen Büchern, Filmen und Spielen von „Blade Runner“ bis „Shadowrun“ vorhergesagt. Und jetzt ist es offenbar so weit: Die alten, lokalen Demokratien sind dabei zu versagen. An ihre Stelle treten anscheinend Diktaturen wie China oder Firmen – also Oligarchien – wie Twitter und Google.

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Von EUGEN PRINZ | Der Autor entstammt einer Generation, in der die tägliche Lektüre der Tageszeitung als unverzichtbarer Bestandteil der politischen Bildung und der Erweiterung des Allgemeinwissens angesehen wird.

Folgerichtig ist er seit vielen Jahrzehnten Abonnent einer der insgesamt 16 Regionalzeitungen der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung, kurz „idowa“ (Isar, Donau, Wald). Mit einer verkauften Auflage von gut 112.000 Exemplaren deckt diese Mediengruppe große Teile des ostbayerischen Raums ab.

Links-grüner Zeitgeist in den Redaktionsstuben

Mit dem altersbedingten Ausscheiden jener Redakteure, die als journalistische Wegbegleiter von Franz-Josef Strauß auch dessen politische Ansichten teilten, hielt der links-grüne Zeitgeist als hässlicher Begleiter des journalistischen Nachwuchses Einzug in die Redaktionsstuben. Seither werden dem Leser ideologische Parallelwelten vorgegaukelt, wo über die Realität berichtet werden sollte. Die Macher der Zeitung, bis hinauf zum Herausgeber Dr. Martin Balle, scheinen es inzwischen als ihre vornehmste Pflicht zu sehen, das Denken ihrer Leser zu betreuen, statt nüchtern und sachlich darüber zu berichten, was auf der Welt passiert und pflichtgemäß dazu alle relevanten Details zu liefern.

Viel schreiben ohne gut zu informieren

Die Seite drei jeder Ausgabe der Tageszeitung ist grundsätzlich einem Schwerpunktthema vorbehalten. In der Dienstagsausgabe war dies die Bürgerkriegsnacht in Stuttgart. Der Tenor: „Betrunkene Partygänger sind ausgetickt, wahrscheinlich auch wegen Corona“. Das wenige, das zum ethnischen Hintergrund der Tatverdächtigen preisgegeben wurde, findet sich gut versteckt im letzten Drittel eines langen Berichtes:

„Alkohol und Drogen hätten bei vielen Männern die Sicherung durchbrennen lassen. Darunter seien Deutsche mit und ohne Migrationshintergrund gewesen, genauso wie Ausländer“.

Leider informieren sich die meisten Menschen nur aus der Tagesschau und Blättern wie idowa. Deshalb gehen sie solchen Meisterstücken der Lückenberichterstattung auf den Leim. Was den aufgeklärten Menschen da nur bleibt, ist ein Kopfschütteln und Fremdschämen für den Berufsethos solcher Redakteure. Und es kommt noch schlimmer.

Selbst diese bis an die Grenze der Lüge schöngefärbte Darstellung der Vorgänge in Stuttgart, war offenbar schon ein zu großes Opfer für die Politkommissare in den Redaktionsstuben von idowa.

Eine Kompensation musste her und diese folgte auf dem Fuß:

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Die komplette Seite drei der idowa-Mittwochsausgabe wurde mit Artikeln über Neonazis und Rechtsextremisten, zu denen sich die böse AfD gesellt, zugepflastert. Corona-Demos würden von dieser Klientel gekapert und ein gewisser Jan Nowak, von der „mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern“, bekam die Gelegenheit, rufschädigende Behauptungen über die AfD-Landtagsabgeordnete Katrin-Ebner Steiner zu verbreiten. Den Nachweis für die Richtigkeit bleibt das Blatt jedoch schuldig. Es ist nur von den „Recherchen des Experten“ die Rede.

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Chemnitz lässt grüßen

Und so wird nach der Methode, die sich schon damals bei dem feigen Mord an Daniel Hillig ^[19] in  Chemnitz bewährt hat (Stichwort: „Hetzjagden“ ^[20]), sofort mit der Nazi- und Rechtsextremismus-Keule drauf gehauen, um auf Biegen und Brechen die wahren Probleme unseres Landes weiterhin unter den Teppich kehren zu können.

Das ist Journalismus in Deutschland des Jahres 2020.

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Eugen Prinz ^[21] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS ^[22] und den Blog zuwanderung.net ^[23]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt ^[24])
» Twitter Account des Autors ^[25]
» Spende an den Autor <sup>[26]

[5]</sup>

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