Was wir aus "Lawrence von Arabien" lernen können

Akif Pirinçci: Kein Mensch braucht gar nichts

Von AKIF PIRINCCI | Als die Rote Armee 1945 in den Osten Deutschlands eindrang und schließlich bis nach Berlin marschierte, ließ sie im Revanche-Fieber kein Stein auf den anderen stehen. Danach begann die wahllose Tötung von Zivilisten, insbesondere jedoch die massenhafte Vergewaltigung deutscher Frauen, deren berechtigte Angst davor Zehntausende von ihnen in den Selbstmord trieb.

So sieht es aus, nein, so sah es zu jener Zeit aus, wenn ein Land durch die Männer eines anderen Landes übernommen wurde. Man mag einwenden, daß die Wehrmacht in den russischen Gebieten, die sie sich zur Beute gemacht hatte, um keinen Deut humaner verfahren und der furchtbare Krieg die Menschen halt verroht hätte oder daß in rückschrittlichen Ländern, wo kriegerische Auseinandersetzungen stattfinden, heute noch dieses Grauensprozedere bei einer Eroberung ablaufe, aber nicht mehr in sogenannten zivilisierten. Aber darauf will ich gar nicht hinaus.

Ja, die Russen wüteten im Ostteil Deutschlands zum Kriegsende wie die Barbaren im alten Rom. Und dennoch gibt es da einen bedeutenden Unterschied zu der derzeitig stattfindenden Landnahme Deutschlands durch fremde Männerhorden, die freilich nicht so heißen darf und sich deshalb der Reklame-Rhetorik bedient und als “Vielfalt” daherkommt.

Obgleich die Russen im besiegten Deutschland alptraumhaft vorgingen, dachten sie an einen Morgen danach, und zwar an einen Morgen danach in ihrem eigenen Land und mit ihrem eigenen Volk. Sie schätzten die deutsche Technologie, und deshalb demontierten sie ganze Industrieanlagen und Großgeräte und verfrachteten sie in die Sowjetunion, um sie dort zum Wohle ihrer eigenen Wirtschaft wieder zusammenzubauen.

Ebenso verhielt es sich mit dem deutschen Kulturgut. Der “Ivan” galt zwar ungehobelt, ja, bösartig primitiv, und doch verdankte er dieses Bild hauptsächlich dem einfachen Soldaten, der sich damals aus Männern aus den fernsten und rustikalsten Winkeln des gigantischen Sowjetreichs rekrutierte. Der “echte” Russe war dagegen gebildet und kulturaffin. Wobei selbstredend die Verbrechen der Roten Armee am deutschen Volk nicht kleingeredet oder nur einer Gruppe von Primitivlingen angelastet werden soll. Ebenfalls umgekehrt nicht. Man kann intelligent und gebildet sein und das Gesamtwerk Dostojewskis gelesen haben und trotzdem das schlummernde Monster in einem von der Kette lassen, wenn die Gelegenheit günstig erscheint.

Von 1945 bis 1947 wurden in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands durch sowjetische sogenannte “Trophäenkommissionen” zahlreiche deutsche Kulturgüter beschlagnahmt und in die Sowjetunion verbracht. Zwar wurden 1955 die Bilder der Dresdner Gemäldegalerie zurückgegeben, doch erst 1992 hob die russische Regierung die jahrzehntelange strenge Geheimhaltung der in geheimen Magazinen versteckten Beutekunst-Bestände auf. Die Beutekunstfrage gilt als ein wesentliches, derzeit noch immer ungelöstes Problem in den deutsch-russischen Beziehungen.

Was ich mit alldem sagen möchte, ist Folgendes: Jene fremden Männer, die in früheren Zeiten Deutschland ausplünderten, wirtschaftlich sowie sexuell knechteten, wahllos mordeten und Angst und Schrecken verbreiteten, hatten im weitesten Sinne einen rational erklärbaren Grund dafür, der zwingend mit der Treue zu ihrer eigenen Heimat in Verbindung stand, wohin sie nach einiger Zeit auch wieder verschwanden.

Im völligen Gegensatz zu den täglich mehr werdenden fremden jungen Männern aus allen shitholes dieser Welt heutzutage im Lande, die mit Einverständnis und der Ignoranz der sich in ihren Schneckenhäusern vor ihnen in Sicherheit wähnenden indigenen Deutschen. Mit dieser Ignoranz, die in Wahrheit auf Wunschdenken und verinnerlichten Lügen einer komplett vom irrationalen Ausländer-Affenliebe-Virus infizierten Politkaste basiert und immer rasender zu einer geisteskranken Toleranz der Selbstzerstörung ausartet, geben die Deutschen diesen weder für sich noch für andere einen Nutzen darstellenden fremden Männern einen Freifahrtschein zur Auflösung ihres eigenen Volkes.

Es ist kein Zufall, daß solche Ausländer-Kriege en miniature wie am 20. Juni in Stuttgart stets in Städten, weitgehend in urbanen Hotspots aufflammen. Denn dort befindet sich quasi symbolhaft die komprimierte Leistung eines Volkes, sei es in Form von Konsumgütern oder Gastronomie für jeden Geschmack oder Freizeitangeboten, jedenfalls das, was man mit bloßem Auge je nach Grad als Reichtum eines Volkes identifizieren kann.

Niemals werden diese 500 junge Männer aus Shitholeistan wie vor einer Woche die Werkshallen von Daimler, Bosch und Co stürmen, um dort wie die Russen damals die Maschinen zu entwenden und in ihre Heimat zu transportieren. Und niemals werden sie Museen mit erlesener Kunst attackieren – es sei denn aus purer Zerstörungswut oder da sie dort Gold oder Diamanten zum Hehlen vermuten -, weil sie die dortigen Kunstwerke so sehr schätzen und in den Museen in ihrer Heimat wissen wollen. Nie und nimmer werden sie sich für die Produktion von Wohlstand interessieren oder für den Zusammenhang zwischen der Entstehung von schönen und begehrten Dingen und der dafür notwenigen immensen Kulturleistung.

Sie werden sich immer nur für das Endprodukt, für das schon gemachte Bett interessieren. Sie werden niemals verstehen, warum ein Staat es sich nicht nur leisten kann, sondern geradezu darum bettelt, so viele unnütze Esser ins Land zu holen und sie bis zu ihrem Lebensende luxuriös zu alimentieren, weil sie dafür kognitiv gar nicht in der Lage sind.

(Weiterlesen bei der-kleine-akif.de…)




„Die Parteien haben die Gewaltenteilung beseitigt“

Von MARKUS GÄRTNER | Die Parteien haben sich unseren Staat zu eigen gemacht und regelrecht gekapert. Sie besetzen alle wichtigen Institutionen oder haben sie gleichgeschaltet. Fast zwei Drittel aller Abgeordneten im Bundestag werden von ihnen durch die 16 Landeslisten festgelegt. Sie haben ein Koalitions-Kartell gebildet und bestimmen sämtliche Verfassungsrichter. Sie kontrollieren die GEZ-Medien. Sie entsenden ihre Mitglieder in zahlreiche Organisationen bis hin zu den Sparkassen.

„In der Praxis haben sich die gewählten Volksvertreter alle Institutionen angeeignet“, schreibt der Rechtsanwalt Friedemann Willemer in seinem neuen Buch „Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“. Es erschien vor wenigen Wochen im August von Goethe Literaturverlag.

Willemer, der schon als Jugendlicher politische Tagebücher führte und früh in die Junge Union eintrat, der der CDU und später auch eine Zeit lang der SPD angehörte, hat das repräsentative System der Bundesrepublik durchleuchtet und kommt zu einem deprimierenden Schluss: Die Parteien, die nur mit einem Satz im Grundgesetz erwähnt werden, „haben sich der Staatsgewalt bemächtigt“. Die Wirkung, die vom Volke ausgeht, ist dagegen nur noch äußerst gering. Vielmehr habe bei uns „der Untertanengeist gesiegt“.

Willemer, der 1989 – als viele von Osten nach Westen zogen – von Hamburg in die Oberlausitz verlegte und für die Treuhand Firmen liquidierte, hält die repräsentative Demokratie inzwischen für ein „Scheingebilde“, das mit Demokratie nichts mehr zu tun hat: „Es wird dem Volk vorgetäuscht, dass wir in einer Demokratie leben. Aber letztlich ist repräsentative Demokratie das perfekte System, um Demokratie auszuschließen“.

Diese „demokratische Tragödie“, so der Untertitel des neuen Buches, beschreibt Willemer in allen Facetten. Hier hat nicht ein Radikaler oder ideologisch geprägter Aktivist zur Feder gegriffen, sondern ein besorgter Bürger, der als Anwalt, Steuerberater und als politisch aktiver Mensch nicht zur Aushöhlung unserer Demokratie schweigen will. In seinem Buch spricht Willemer einen schweren Verdacht aus: „Ich denke, es war von Anfang an nicht geplant, dass das Volk eine Staatsgewalt ausüben sollte“.




„Die Woche COMPACT“: Was wollen die Schläger von Stuttgart?

„Wir sind im Krieg“. Mit diesen Worten beschrieb ein Polizist die Krawallnacht von Stuttgart. Stürzt eine Koalition aus Antifa und Migranten jetzt auch deutsche Städte in eine Spirale der Gewalt? Eine Frage, die „Die Woche COMPACT“ in dieser Ausgabe beantwortet. Die Themen im Einzelnen: Marodeure und Hintermänner – Was wollen die Schläger von Stuttgart? / Bilderstürmer – Angriff auf Deutschlands Denkmäler / Mitglied oder nicht Mitglied? – Die nächste Runde im Fall Kalbitz.




Österreich: „Dokumentationsstelle Politischer Islam“ nimmt Arbeit auf

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Nachdem sich Türken mit Kurden bei den Demonstrationen der vergangenen Tage in Wien Straßenschlachten lieferten und auch Polizisten attackiert wurden, hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz Gegenmaßnahmen angekündigt. Man werde es nicht zulassen, dass Konflikte von der Türkei nach Österreich hineingetragen und auf den Straßen gewaltsam ausgetragen werden. Vier Punkte strich Kurz besonders heraus.

So werde das Bundeskriminalamt angewiesen, Ermittlungen gegen die Hintermänner der gewalttätigen Ausschreitungen aufzunehmen. Innenminister Karl Nehammer habe zudem das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien damit beauftragt, Gespräche mit Vertretern der relevanten türkischen Vereine zu führen, was bereits begonnen habe.

Der türkische Botschafter würde zu Gesprächen mit den zuständigen Ministerien einbestellt, da er in der Verantwortung stehe, deeskalierenden Einfluss zu nehmen.

Die Polizei werde an neuralgischen Punkten in Wien und auch in anderen Städten verstärkt Präsenz zeigen. Damit solle gewährleistet werden, dass bei gewaltsamen Ausschreitungen und Rechtsverstößen mit aller Konsequenz eingeschritten werden könne.

Zudem werde die „Dokumentationsstelle für Politischen Islam“ noch im Sommer ihre Arbeit aufnehmen. Damit sollen auf wissenschaftlicher Grundlage die Netzwerke durchleuchtet werden, die den Nährboden für die extremistische Ideologie des politischen Islam seien, wie es die österreichische Integrationsministerin Susanne Raab laut Krone-Zeitung formulierte.

Anfang Januar war die Schaffung dieser Dokumentationsstelle im Zuge der türkis-grünen Regierungsverhandlungen beschlossen worden. Sie solle nach dem Vorbild des „Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW)“ aufgebaut werden, das die historischen und aktuellen Tendenzen im Rechtsextremismus erforsche.

Die Journalistin und Buchautorin Nina Scholz („Alles für Allah – wie der Politische Islam unsere Gesellschaft verändert“ hatte in einem Kommentar für den Standard dieses Vorhaben unterstützt und den Begriff „Politischer Islam“ als gerechtfertigt erklärt, nachdem bereits einige moslemische Funktionäre vehement protestiert hatten:

Der Begriff „politischer Islam“ hat sich etabliert, weil mit ihm fundamentalistische ideologische Strömungen, die den Islam als Staats- und Herrschaftsform etablieren wollen, von der Religion als spiritueller und persönlicher Angelegenheit, deren Ausübung durch das Recht auf Religionsfreiheit verbürgt ist, geschieden werden können.

Anhänger eines politischen Islam zeichnen sich grob gesagt dadurch aus, dass sie die bestehende säkulare demokratische Ordnung durch ein auf islamischen Vorstellungen basierendes System ersetzen wollen, also ein staatspolitisches Ziel verfolgen. Hierzu zählen – bei vielen unterscheidenden Merkmalen – gewaltlegitimierende Gruppen, etwa aus dem wachsenden salafistischen Milieu, und legalistisch operierende, die ihrer Utopie unter Ausnutzung demokratischer Mittel näherkommen wollen, den berühmten Marsch durch die Institutionen antreten und an politische Parteien und NGOs andocken.

Als Organisationen, die den Politischen Islam vertreten, benannte Scholz die Muslimbruderschaft, Milli Görüs, die Grauen Wölfe und ein Netzwerk von moslemischen Vereinen, die sich allesamt nicht von den Zielen dieser Ideologie distanzieren würden.

Mit dieser Dokumentationsstelle kann nun dieses Netzwerk beleuchtet und das dahinter stehende Gedankengut der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Bedeutung des Begriffs „Politischer Islam“ ist in Österreich erkannt. Nina Scholz stellt fest:

Mit dieser Stelle würde Österreich eine Vorbildfunktion im deutschsprachigen Raum einnehmen. Voraussetzung dafür wäre eine von Regierung und Parteien unabhängige Institution mit einem qualifizierten, mehrsprachigen Recherche- und Forschungsteam, das von einem wissenschaftlichen Beirat begleitet wird. Sie könnte zu einem Zentrum der Forschung über den politischen Islam werden und im Bereich Islamismus das leisten, was das DÖW im Bereich des Rechtsextremismus leistet.

In Deutschland steht diese Entwicklung erst am Anfang. Doch wenn sich Ereignisse wie in Stuttgart wiederholen und in ihrer Intensität zunehmen, dürfte der Druck auf die verantwortlichen politischen Kräften in unserem Land zunehmen, die Tatsachen öffentlich anzusprechen und wie in Österreich zu handeln. Wenn endlich erkannt wird, dass der Politische Islam eine totalitäre Ideologie ist, die gleichermaßen gefährlich und verfassungsfeindlich ist wie der National-Sozialismus und Kommunismus und daher mit vergleichbaren Mitteln bekämpft werden muss, kommt Bewegung in die Sache.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Pforzheim: Scharfschütze verletzt Passanten mit Diabolo-Munition

Von ALEX CRYSO | So gut wie alle Bahnhöfe in unserem Land sind keine sicheren Plätze mehr – das Pforzheimer Objekt stellt da keine Ausnahme dar. Erst vor einem Jahr kippte dort ein mehrstöckiges Baugerüst in den Abendstunden um. Als Grund wurde eine Windböe genannt. Zahlreiche Gastronomien wie Kneipen oder Shisha-Bars befinden sich im direkten Umfeld des Unfallortes. Von Personenschäden ist glücklicherweise nichts bekannt.

An diesem Samstag gegen 14.50 Uhr wurde der nächste Beweis angetreten, dass der Pforzheimer Bahnhof auch weiterhin großräumig zu umfahren ist. Zur besagten Uhrzeit feuerte ein 16-jähriger polizeibekannter „Deutscher“ mit einem Luftdruck-Gewehr auf mehrere Passanten vor dem Haupteingang des Bahnhofs.

Verwendet wurden dabei so genannte Diabolo-Geschosse, die hauptsächlich beim Sportschießen oder der Schädlingsbekämpfung zum Einsatz kommen. Der Täter schoss von einem Fenster gegenüber des Vorplatzes, wurde allerdings noch während der Tat erkannt und ausfindig gemacht. Beide Opfer erlitten stark blutende Platzwunden an Kopf und Ellbogen. Letztendlich soll es sich jedoch um leichte Verletzungen gehandelt haben.

Die Polizei musste das Gebäude, in dem sich der Täter befand, laut eigenen Aussagen mit „starken Kräften“ betreten. Munition und das Gewehr wurden sichergestellt. Wie deutsch der Täter wirklich ist, darf bei einer Stadt wie Pforzheim getrost in Frage gestellt werden. Fakt ist jedoch, dass sich zum Zeitpunkt des Anschlags vier Albaner in der Wohnung des 16-Jährigen befanden. Derzeit laufen die Vernehmungen.




Trump wirft Linken das Schüren ethnischer Konflikte vor

Von ARENT | Us-Präsident Donald Trump hat den Linken in seinem neuesten Wahlkampfspot mal wieder kräftig auf die Finger geklopft: Es wird eine direkte Linie von öffentlichen Gewaltaufrufen linker Politiker und den Plünderungen und Morden in den USA gezogen. Auch in Deutschland kam es in der Folge zu Plünderungen und Angriffen auf Polizisten, beispielsweise in Stuttgart.

Zitiert werden unter anderem Nancy Pelosi, die Antisemitin Ilhan Omar und ein Sprecher der extremistischen BLM-Gruppe.

Beispielsweise sagt Nancy Pelosi ganz am Anfang:

„I just don‘t even know why there aren‘t uprisings all over the country. Maybe there will be.“ Übersetzt: „Ich weiß gar nicht, warum es nicht überall Unruhen im Land gibt. Vielleicht wird es welche geben.“

Was nichts anderes ist als ein direkter Aufruf zu Unruhen und Gewalt. Und Pelosi bekam, kurz vor der Wahl, genau das, wozu sie aufrief: Plünderungen und Morde.

Ein Sprecher der BLM, die mehrfach durch Mordaufrufe gegen Polizisten, antiamerikanische und rassistische Aussagen aufgefallen ist, sagt:

„If this country doesn‘t give us what we want, then we will burn down this system.“ Übersetzt: „Wenn uns dieses Land nicht gibt, was wir wollen, dann werden wir dieses System niederbrennen.“

Und genau das tun sie. Inklusive mehreren Morden, auch an schwarzen Polizisten.

Seit 2016 können die „Demokraten“ demokratische Wahlen nicht mehr akzeptieren. Erst haben sie versucht, die Wahl durch die Russland-Ermittlungen zu kippen. Als das nicht klappte, kamen die Ukraine-Ermittlungen. Dazwischen immer wieder Gewaltaufrufe.

Als Trumps Umfragewerte trotz aller Maßnahmen immer weiter stiegen, die Wirtschaft brummte, die Grenze zu Mexiko gebaut wurde, der IS, Ilhan Omar und AOC durch antisemitische Aussagen und Biden immer öfter durch Fehltritte auffiel, die auf eine beginnende Demenz hinweisen, – da brannte bei einigen Demokraten offenbar die Sicherung durch.

Man entschied sich gegen die Demokratie – und für Gewalt. Genau so sind die Aufrufe zu verstehen: Wenn wir Wahlen nicht gewinnen, dann brennen wir euch die Häuser nieder.

Das Schüren ethnischer und gesellschaftlicher Konflikte kurz vor einer Wahl – ganz offensichtlich aus Angst, man könnte gegen Trump verlieren – ist der Tiefpunkt der amerikanischen Demokratie.

Aber dasselbe gilt durchaus auch für Westeuropa: Auch hier haben wir mittlerweile Anschläge, Plünderungen und Angriffe auf Polizisten. Und gerade weil die linken Parteien Mist gebaut haben, setzen sie in Wahlkämpfen immer weniger auf gute Argumente, sondern auf Gewalt und Drohungen.

Anders können sie nicht mehr gewinnen.




„Black Lives Matter“ als linksextremistisches Vehikel

Aus Bremerhaven schickte uns ein Leser Fotos (siehe unten), die er am Samstag vor der „Großen Kirche“ im Stadtzentrum gemacht hatte. Zu sehen sind am Aufgang der Kirche etliche mit weißer Farbe aufgesprühte Parolen aus dem linksextremistischen Milieu.

BLM (Black lives matter), zusammen mit der empor gestreckten Faust der Black Power-Bewegung, die die Schwarzen für das auserwählte Volk Allahs hält.

Außerdem die Buchstabenfolge ACAB, die für „All Cops Are Bastards“ steht bzw. die Ziffern 1312, die die Position dieser Buchstaben im Alphabet zeigen.

Im Grunde sind solche Schmierereien, die das eingeschränkte Denk- und Sprachvermögen („restringierter Code“) der Linksextremen zeigen, kaum noch erwähnenswert. Hier allerdings zeigen sie deutlich, dass bei den jungen weißen Männern, die – ohne Schwarze, aber in Albert-Schweitzer-Manier für sie – auf Spraytour gehen, der Hass auf die deutsche Polizei und den deutschen Staat ihr bestimmendes Thema ist.

Black lives matter und All Cops are Bastards gehören zusammen.

Der Hass auf den deutschen Staat und die sadistische Lust, Macht über andere Menschen auszuüben, andere zu verletzen, suchen sich eben ihre jeweils gerade verfügbaren passenden Themen, sei es der G 20-Gipfel, der Hambacher Forst, die Klimabewegung oder eben jetzt BLM, um sich mal wieder austoben zu können.

Besonders gefährlich ist die Situation derzeit, weil diese Leute dabei von der bundesdeutschen Politikprominenz ermuntert werden. Von einer SPD-Parteivorsitzenden, die mal eben den gesamten deutschen Sicherheitskräften einen „latenten Rassismus“ unterstellt, von einer Bundeskanzlerin, die den Innenminister davon abbringt, sich auch nur minimal hinter unsere Polizei zu stellen und von einem Bundespräsidenten, der die Band bewirbt, die die hasserfüllte Parole ACAB neben anderen gegen unsere Polizei richtet. Sie alle haben in Bremerhaven mitgeschmiert.


(Aufruf an unsere Leser: Sie haben in Ihrer Stadt/Gemeinde seit Aufkommen der BLM-Bewegung ebenfalls ähnliche Schmierereien entdeckt? Dann schicken Sie uns Ihre aussagekräftigen Fotos mit einem kurzen erklärenden Text zur Dokumentation an: info@pi-news.net)




Rot-grün-rot regiertes Bremen: Das Furunkel am Hintern Deutschlands

Von EUGEN PRINZ | Wäre man ein böswilliger Mensch, so könnte man den Stadtstaat Bremen politisch gesehen als Furunkel am Hintern Deutschlands betrachten:

  1. Bremen ist seit langem Schlusslicht bei der Arbeitslosenquote der Bundesländer
  2. Bremen hat seit langem die höchste pro-Kopf-Verschuldung aller Bundesländer
  3. Nach Berlin hat Bremen das zweitschlechteste Bildungsystem
  4. Nach Berlin und Hamburg hat Bremen die dritthöchste Kriminalitätsrate
  5. Nach Berlin hat Bremen prozentual die meisten Hartz 4 – Empfänger
  6. Die Bremer Polizei baute in 2018 sage und schreibe 337.000 Überstunden auf
  7. Auch bei den Abschiebungen ist Bremen prozentual das Schlusslicht. Von 585 unmittelbar Ausreisepflichtigen wurden 2017 nur 58 abgeschoben.

Egal welche Eckdaten man sich ansieht, Bremen ist immer hinten zu finden und das schon seit jeher.

Sozialhilfeempfänger sichern ihre Pfründe

Seit es dieses Bundesland gibt, wird es von der SPD regiert. Da stellt sich die Frage, welcher Teufel die Bremer reitet, trotz des Totalversagens dieser Partei immer wieder ihr Kreuzchen bei den Sozialdemokraten zu machen?

Die einzig logische Erklärung ist, dass die zahlreichen Empfänger von Transferleistungen eine robuste Stammwählerschaft darstellen und sich mit der Stimmabgabe für die  Sozialdemokraten den Fortbestand ihres leistungslosen Einkommens sichern.

Gegenwärtig wird Bremen von einer Koalition aus SPD, Grünen und LINKEN regiert. Ein Albtraum für die konservativen Kräfte in unserem Land, also jene, die noch ihre fünf Sinne beisammen haben. Andererseits eine ideale Spielwiese für die links-grünen Staatszersetzer, deren primäres Angriffsziel gegenwärtig die Polizei ist.

Mit dem Entwurf des reformierten Polizeigesetzes, den Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) vor einigen Tagen präsentierte, landeten die Regenten des linksgrünen Sumpfes diesbezüglich einen Volltreffer. Neben einigen durchaus vernünftigen Regelungen, die Sie hier nachlesen können, trieft die Gesetzesnovelle vor Misstrauen gegen die Ordnungshüter und wird diese künftig bei ihrer Dienstausübung massiv behindern.

Die alte Leier vom „Racial Profiling“

Wenn das Gesetz durchgeht – und das wird es – werden anlasslose Kontrollen an kriminalitätsbelasteten Orten abgeschafft. Die Polizei darf also künftig nicht mehr ohne triftigem Grund Personen überprüfen, die sich an bekannten Drogenumschlagplätzen aufhalten.

Natürlich durfte auch das Verbot des „Racial Profiling“ nicht fehlen. Das heißt, das äußere Erscheinungsbild, also etwa die Hautfarbe, darf nicht der Anlass einer Personenkontrolle sein. Wer also als Polizeibeamter keinen Ärger will, kontrolliert lieber die 70-jährige Oma und macht einen weitem Bogen um den gelangweilt an der Ecke stehenden Schwarzen, der ab und zu Passanten anspricht.

Aber das Beste kommt noch: Wer von der Polizei kontrolliert wird, erhält mit dem neuen Polizeigesetz das Recht auf eine Kontrollquittung mit Angabe des Kontrollgrunds. Ja, Sie haben richtig gelesen: „Kontrollquittungen“ werden eingeführt.

Die Beamten werden also mit zusätzlichen, ebenso lächerlichen wie unsinnigen Verwaltungsaufgaben belastet, die sie von der eigentlichen Polizeiarbeit abhält. Zudem bekommt das polizeiliche Gegenüber ein probates Mittel in die Hand, die Ordnungshüter durch das Verlangen einer Kontrollquittung zu schikanieren.

Aber wahrscheinlich ist genau das von Rot-grün-rot beabsichtigt.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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