Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Immer mehr Parteien greifen den Begriff „Politischer Islam“ auf und leiten Gegenmaßnahmen ein. Am weitesten ging die vorletzte österreichische Regierung aus ÖVP und FPÖ, die sich im Jahr 2017 das Verbot des Politischen Islams zum Ziel setzte.

Erste Schritte waren das Kopftuch-Verbot an Grundschulen, die Schließung von radikalen Moscheen, die Ausweisung von Hasspredigern und das Verbot von radikalen Organisationen. Leider brach diese Koalition wegen der Ibiza-Affäre auseinander. Zudem erschwerte das neue Islamgesetz, das 2015 in Österreich in Kraft trat, die Durchsetzung dieser wichtigen Maßnahmen. Aber Kanzler Sebastian Kurz hat im Sommer des vergangenen Jahres angekündigt, an diesem Verbot auch in einer neuen Regierung festhalten zu wollen.

Auch in Deutschland wird der Begriff immer öfter verwendet. Die CSU bezeichnet den Politischen Islam in einem Leitantrag zu ihrem Parteitag im November 2016 als die „größte Herausforderung unserer Zeit“ und formuliert gar den „Kampf“ gegen ihn. Auf 17 Seiten ist umfassend beschrieben, was seine Gefährlichkeit ausmacht. Ein Auszug:

„Der Politische Islam speist sich aus religiösem Fundamentalismus und politischem Extremismus. Er propagiert einen allumfassenden Geltungsanspruch des islamischen Rechts in einer totalitären Auslegung für alle Bereiche von Staat, Recht und Gesellschaft.

Der Politische Islam versucht mit allen Mitteln und in letzter Konsequenz auch mit Gewalt, eine allein religiös legitimierte Gesellschafts- und Staatsordnung durchzusetzen. Die Bandbreite umfasst dabei so unterschiedliche Phänomene wie Terrorattacken, die Anwerbung junger Menschen durch Salafisten, die Abschottung in Parallelgesellschaften oder die Ausweitung gesellschaftlichen Einflusses für seine Ideologie.“

Alexander Mitsch, Chef der konservativen Werteunion in der CDU, sagte der Passauer Neuen Presse am 7. März 2019, dass der Politische Islam den Werten und Normen unserer europäisch-westlich und christlich geprägten Gesellschaft entgegenstehe und deshalb keinen Einfluss in Deutschland gewinnen dürfe.

Sarah Wagenknecht, Bundestagsabgeordnete von „Die Linke“, äußerte am 5. Mai 2017 in einem Interview mit der Zeitung „Welt“, dass der „reaktionäre politische Islam“ nicht zu Europa gehöre. Als Halb-Iranerin dürfte sie genau wissen, was diese Ideologie in einem Land anrichten kann. Bezeichnend ist, dass Wagenknecht von Teilen ihrer eigenen Partei für diese Haltung angefeindet wird.

Die AfD-Vizevorsitzende Beatrix von Storch bezeichnete den Politischen Islam bereits im Jahr 2016 gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ als „die größte Bedrohung für Demokratie und Freiheit“.

Die Journalistin Ronya Othmann, in München geborene Tochter eines jesidischen Kurden aus Syrien, schrieb in ihrer Kolumne „Orient Express“ am 17. Dezember 2019 in der taz:

„Der Politische Islam ist gut vernetzt: Von der Türkei finanzierte Moscheen wie Ditib agieren wie Franchise-Unternehmen, die ihre Ideologie nach Deutschland exportieren. Islamistische Lehrer werden auf YouTube, Twitter, Facebook und auf der Straße verbreitet. Die internationale Bewegung Milli Görüs hängt ebenfalls mit der türkischen Regierungspartei zusammen.“

Ronya Othmann ist überzeugt, dass das weitestgehende Schweigen der Linken in Deutschland zum Politischen Islam gefährlich sei. Zum einen überlasse man das Thema den „Rechten“ und zum anderen ignoriere man die Opfer, die der politische Islam weltweit fordere.

Um den Politischen Islam in seine Grenzen zu weisen, ist eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung nötig, an der sich alle Parteien in Deutschland beteiligen sollten. Auch wenn sich noch nicht unter allen Islamkritikern der Begriff „Politischer Islam“ durchgesetzt hat, dürfte in der Zukunft das Bewusstsein dafür wachsen, dass wohl nur mit ihm die umfassende Lösung des Problems durchführbar ist.

Am Sonntag folgt der nächste Teil: „Publikationen über den Politischen Islam“


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.

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23 KOMMENTARE

  1. Bei den unbedingt notwendigen MASSENABSCHIEBUNGEN sollten Islamisten, Neger und Zigeuner zuerst berücksichtigt werden!

  2. Selbstverständlich gibt es islamische Gruppen, die mehr oder weniger politisch ausgerichtet sind. Ich denke da nur an die Unterschiede zwischen Sufismus und Terroristen-Salafismus. Allerdings sehe ich den Islam generell als etwas, das die Entwicklung ganzer Staaten und ihrer Gesellschaften zum Stillstand bringt. Ist der Islam erst einmal zahlenmäßig wahrnehmbar durch Anhänger irgendwo vertreten, lassen Gewalt und Chaos nicht lange auf sich warten.

  3. Electro 20. Juni 2020 at 14:52

    „Die beiden Festgenommenen verhöhnten die Polizisten, wie B.Z. erfuhr. Sie behaupteten, unter der jetzigen Regierung würde ihnen sowieso nichts passieren.“
    ———-

    Da haben die beiden auch völlig recht.

  4. Politikerstatements: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ hätte Adenauer gesagt.
    CSU längt auf Merkel-Kursch, Mitsch hat nichts zu melden und die FPÖ hat sich selber zerlegt durch ihre „B’soffene G’schicht“.
    Sarah Wagenknecht hat sich selber aus dem Verkehr genommen und tritt nur noch vereinzelt auf.

    Solange 90% der Wähler der Meinung sind „der Islam gehört zu Deutschland“ bzw. diese Weltanschauung achselzuckend hinnehmen und solange im öffentlichem Raum ausgetragene „Familienfehden“ oder Ereignisse wie Dijon nur lokal auftreten bzw. es sogar in NRW noch Ecken gibt wohin man ausweichen kann, wird sich nichts ändern an dieser Grundstimmung. Danach wird es zu spät sein. Man schaue nur was abgeht in den Kindergärten, Grundschulen und im „Marsch durch die Institutionen“.
    Die Linken schweigen weil sie die ersten sind die „gefressen“ werden aber der „Kampf gegen Räächtz“ vereint sie noch mit den Islamisten.

  5. ich kann nur hoffen das immer WENIGER Menschen auf diese Elendigen Lügen und Beschwichtigungsversuche herein fallen .Derweil sieht die Traurige Islam Realität auch in Österreich ganz anders aus .Angefangen hat es mit 1529 dann mit 1683 .Und Spätestens nach diesen Zwei Angriffskriegen der Islamisten dürfte bis Heute KEIN EINZIGER MEHR IN ÖSTERREICH WOHNHAFT SEIN. und das ist die Heutige Realität (inzwischen noch mehr da die zahlen von 2016)
    :
    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/312152/umfrage/anzahl-der-muslime-in-oesterreich/
    :
    Aber weiter zurück in die Geschichte

    Dieser neue unbegreifliche Islam Kult gipfelte darin das ein Islam faschistoider Kaiser alias Mitinitiator vom 1 Weltkrieg das sogenannte Islam Gesetz für ÖSTERREICH erlassen hat , wo bestimmt und Gesetzlich verankert wurde das Muslime in ALLE Staatlichen Behörden und Ämter dürfen .Und spätestens damit hat der für mich Geisteskranke den zuvor Jahrhunderte Langen geführten ABWEHRKAMPF mit einstigen Helden und wahren Patrioten wie Prinz Eugen , Johann Andreas von Liebenberg, Graf Ernst Rüdiger von Starhemberg und weitere einfach Gnadenlos in den Dreck getreten .Zusätzlich eine Verhöhnung der X Tausend Islam Todes Opfer , zusätzlich die Vergewaltigten , Verschleppten Verletzten und Versklavten .Aber damit nicht genug dann kam der Weltkrieg 2 und wieder war man auf der Seite von den Islamisten im sogenannten Nazi Islam Pakt wo nachweislich über 600.000 Islamisten für die Nazis gekämpft haben .Und der jetzt amtierende Kaiser alias Kurz ist sich nicht zu blöde solche Parolen zu erlassen obwohl er daselbst erst vor kurzem noch ganz anderer Meinung war
    siehe:
    .
    23.01.2015 – Kurz: „Der Islam gehört zu Österreich“.
    und
    .
    28.03.2015 – Sebastian Kurz: „Der Islam gehört zu Europa“.
    .
    und alsbald hat man dann die zusammenarbeit mit der FPÖ auf perfide Weise beendet um jetzt mit den Grünen zu paktieren .Bitte für wie blöd wollen die mich eigentlich halten .Wiussen die immer noch nicht um WEN es da genau geht ? Gut dem kann man Abhilfe schaffen
    .
    https://afd-frankenthal.de/2019/07/25/islam-ueber-270-millionen-opfer/
    .
    Und noch was mdas mit dem POLITISCHEM oder NICHT POLITISCHEM ISLAM kann man erzählen Wem man will nur mir sicher nicht . oder schon vergessen ?
    .
    „Wenn der Islam nicht politisch ist, ist er nichts.“ Ayatollah Chomeini

  6. Ach so, es gibt also auch einen unpolitischen Islam.
    Und dann wird auch schon der politische Islam unterteilt und die Gefahr geht nicht vom gesamten politischen Islam aus, sondern nur von reaktionären politischen Islam.
    Denselbe Unsin haben wir seit 20 Jahren.

    Der Islam ist nicht das Problem, sondrn nur der Islamismus. Und sobald es zu viele Islamisten gibt, ist nicht mehr gesamte Islamismus gefährlich, sondern nur noch der fundamentalistische Islamismus. Und gibt es dann zu viele islamische Fundamentalisten, sind nicht mehr alle fundamentalistischen Islamisten eine Gefahr, sondern nur die radikalen fundamentalistischen Islamisten … usw usf.

    Wie Erdogan sagte:
    Es gibt nur einen Islam.
    … und der ist verfassungsfeindlich, radikal, rassistisch, antidemokratisch, gewalttätig und kriminell

  7. Der gesamte Islam ist Politik, er ist die schlimmste Diktatur mit den meisten unschuldigen Toten weltweit, die nur deswegen sterben mussten, weil sie Ungläubige in den Augen der Menschen waren.

  8. Großartig ! Danke Kooler Keiler und Andere nach Ihren Antworten geht es mir glatt ein bisschen besser .Natürlich möchte ich die Große Leistung von Herr Stürzenberger und auch den Menschen von Pax Europa in keinster weise schmälern , aber auch Zeitgenossen mit Großem Rückgrad wie zum Beispiel ein gewisser Martin Sellner und die Identitären gehören auch dazu .Wenn WIRKLICH was weiter gehen soll dann darf man solche nicht ausschließen ,und noch WENIGER VON DE AFD weil sie sind genauso Wichtig damit Endlich GEGEN DEN ISLAM ein schuh draus wird .Und ein weiterer Punkt den ich der AFD Bitter ankreide ist sich von genau solchen wie von der Pegida zu distanzieren ……Bitte man hat keine Zeit mehr für Ringelpitz mit Anfassen und beim Thema ISLAM schon 10 mal nicht .Weil die sind dank der Islam faschistoiden Kommunisten Gut bis sehr Gut aufgestellt und INZWISCHEN in Allen Wichtigen , Ämtern , Behörden und auch in der Politik BEREITS angekommen und bestens vernetzt und auch Finanziell unterstützt .
    und in diesem Sinne noch ein schönes Wochenende und beste Patriotische Grüße aus Wien von einem Exil Münchner (nach 16 Jahren dort BEWUSST immer noch mit Deutschem Pass )
    ich sage bis Heute : Egal Wo her , welcher Beruf oder auch keinen , Egal welche Bildung …Wichtig ist in den Aktuellen Islam Kommunistischen HORROR Zeit der Zusammenhalt .und Viel Zeit bleibt nicht mehr in diesem sinne :
    .
    https://youtu.be/BjUffIZzmK8?list=OLAK5uy_kHJitOpZ7rkO1mofhmQJIWa4CrB_w8tw4

    .

  9. „Politischen Islam“ verbieten?
    Klingt gut! Das würde bedeuten, den menschenverachtenden Mohammed als Vorbild und den Koran als sein Leitfaden verbieten!
    Super!
    Ohne Mohammed, kein Islam! Hahaha!

  10. @Kooler 15:53
    Sehr schön beschrieben.
    @Keiler 16:47
    „Ungläubige in den Augen der Menschen“.
    Ich weiß nicht, ob mordende Moslemhorden Menschen sind oder irgendwas anderes, welches sich uns nicht erschließt.

  11. Das ist so in Ordnung….durch Agitation u. Argumentation müssen die Grundelemente des Politischen Islam in den öffentlichen Diskurs – die brachial- medial- ideologische Auseinandersetzung kann nicht von Ihnen allein geführt werden : Eine intellektuell- analytisch- auf Logik aufgebaute, agitatorische aufgerührte öffentliche Debatte hinterläßt eine stotternd- keifende Merkel- cdu, eine sich verkriechende hirnlose Masse.
    Solch Debatte eröffnet man nicht mit Freundlichkeiten : die gesammelte Mannschaft – alles was wir haben –
    muß dazu aktiviert werden – Dutschke konnte das ausgezeichnet.
    Kubicki, Schäuble u. Lindner treibt’s die Pupertäts- Röte ins Gesicht.

  12. Der Islam ist gegen GG udn Menschenrechte. Darum muß der Koran verboten werden, denn da steht massenhaft Gewalt und Hetze drin.

  13. Naja, Stürzenberger gehört zu denen, die kein Problem damit hätten, Millionen Christen (insbesondere solchen aus islamischen Ländern) hier Zuflucht zu gewähren.

    Im Übrigen hätte ein „Deutscher Islam“ wohl die schlimmsten Auswüche der feministischen PC-Kultur verhindert…

  14. Wenn die CSU das weis, wieso lässt sie dann Menschen mit Islam im Kopf ins Land? Wenn der Konservative Aufbruch auch die Erkenntnis über den politischen Islam hat, wieso stürzen sie dann Merkel nicht? Merkel, die Menschen aus islamischen Ländern den roten Teppich ausrollt und sie immer noch in unser Land holt. Das ist unfassbar. Merkel muss weg!

  15. @ media-watch 20:24
    Vielleicht machen sie nichts, weil sofort Geld aus der NGO-Soros Ecke fließt oder Drohungen aus der Merkel-Ecke kommen (Karriere etc.).
    Merkel hat nur den Schaden Deutschlands im Visier und sie hat unfassbarerweise das komplette ÖR-TV und die Gesellschafter der Privatmedien hinter sich.
    Ich erinnere mich gut daran, dass vor 10 oder 12 Jahren noch gefrozzelt wurde über Angela und ihre Freundinnen Friede Springer oder die von Bertelsmann.
    Was mit DE abgeht unter Merkel, passt in keine griechische Tragödie …

  16. Es gibt nur einen Islam, der ist durch u. durch
    politisch*, wie es der Koran, den Al-Lah angebl.
    vers-/stückweise vom Himmel** warf, vorsieht.

    +++++++++++++++++++++

    *Siehe Koran
    4,59-61 + 4,105 + 4,107 + 4,127 + 4,132 + 5,43-51

    ++++++++++++++++++++++++

    **Siehe Koran
    2,2 + 2,185 + 4,82 + 13,39 + 43,2-4 + 86,13-14

    + 25,32 + 36,1-12 + 75,16-19 + 96,1-5
    http://www.ewige-religion.info/koran/

    +++++++++++++++++++++++

    Der Islam sieht keine Trennung zw. politisch u. privat vor.

  17. Eine künstliche Trennung zwischen einem „politischen“ und einem „unpolitischen“ Islam herbeireden zu wollen, macht wenig Sinn, das Islam ohne Scharia, die integrale weltliche (damit aber eben auch staatliche) Ordnung im Islam, kein Islam mehr ist. Der Islam ist von Anfang an eine politische, aber keine kontemplative Religion, die etwa dem Christentum vergleichbar wäre, auch wenn er diverse Versatzstücke daraus entnommen (und ins Gegenteil umgedreht) hat.

    Ich möchte nicht, daß man uns vorschreibt, wie wir zu leben haben. Ich möchte das aber auch Menschen aus anderen Kulturkreisen, die mit unseren nicht kompatibel sind, nicht vorschreiben. Die Lösung des ohne Zweifel bestehenden Konfliktes zwischen zwei völlig konträren Rechtsordnungen, der freiheitlich-demokratischen einerseits und der islamischen andererseits, hätte vor unseren Grenzen stattfinden müssen. Sie wird in dem Maße schwerer, in dem die Zahl der Moslems steigt, die man hier ins Land holt. Wenn es überhaupt noch eine Lösung gibt, wird die sehr schwer werden. Zur Zeit läuft es jedenfalls andersherum, und das sehr massiv und geradezu fanatisch.

    Das Grundproblem, an dem alles andere dranhängt, die Politik des Globalismus, der Entnationalisierung und der daraus resultierenden Identitätskrise, aus der heraus „Vermischung um jeden Preis“ betrieben wird. Diese Politik hat nicht etwa etwas mit „Menschenrechten“ zu tun, hinter denen ihre kriminellen Betreiber sich verschanzen, sondern mit ihrem ganzen Gegenteil, denn sie tritt das Recht der Völker, damit aber eben auch das Recht der Menschen, die diese Völker bilden, mit Füßen.

    HIER muß letztlich angesetzt werden.

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