Symbolbild.

Von STEFAN SCHUBERT | Seit Jahren betreiben Politik und Medien eine regelrechte Hetzkampagne gegen die deutsche Polizei. Nachdem zahlreiche Polizisten für die Alternative für Deutschland (AfD) Mandate in den Parlamenten errungen haben oder sich öffentlich als AfD-Wähler bekannt haben, sind im Mainstream sämtliche Hemmschwellen gefallen.

Pauschal werden Polizisten als fremdenfeindlich und/oder als rassistische Schlägertruppe dargestellt. Innerhalb weniger Tage ist nun eine Serie von Gewalttaten gegen Polizisten zu beklagen. Die Gewalttäter, ein bunter Mix aus linksextremer Antifa, kriminellen Migranten und sogenannten Anti-Rassismus-Aktivisten, fühlen sich offenkundig nach den Diffamierungen der bundesdeutschen Mainstream-Medien zu den Gewaltangriffen legitimiert.

Saskia Esken, die sicherlich mit weitem Abstand peinlichste aller SPD-Vorsitzenden, scheut nicht davor zurück, tief im linksextremen Polizeihasser-Milieu nach Stimmen zu fischen.

Nach dem Tod des mehrfach vorbestraften Kriminellen George Floyd in den USA – im Rahmen eines ohne Frage brutalen Polizeieinsatzes – goss SPD-Chefin Esken in unverantwortlicher Weise zusätzliches Öl ins Feuer und stellte einen rassistischen Zusammenhang von US-Cops zu deutschen Polizisten her, den es schlicht nicht gibt. Ihre genauen Worte lauteten: »Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.«

Erst Anfang Juni betrieb Esken eine weitere Verrohung des Politikbetriebes, in dem sie sich mit der linksextremistischen, verfassungsfeindlichen Antifa solidarisierte. »58 und Antifa. Selbstverständlich« twittere die SPD-Vorsitzende allen Ernstes.

Der Aufschrei der ansonsten so politisch korrekten »Zivilgesellschaft« blieb weitestgehend aus. Gewalt und linksterroristische Taten, für die die Antifa nun einmal steht und sich selbst prahlend zu derlei Anschläge bekennt, ist für den Mainstream offenbar legitim, solange die Anschläge das eigene Weltbild bestätigen und es die richtigen Opfer trifft. Also, AfD-Politiker, AfD-Wähler oder eben Polizisten.

Der Esken-Tweet offenbart ein grundlegendes Problemverständnis der SPD-Vorsitzenden zum Grundgesetz sowie zur linksextremen Gewalt. Auch der völlig abwegige Versuch, eine direkte Verbindung zum Tod des schwarzen George Floyd zur deutschen Polizei zu konstruieren ist so perfide, dass ein CDU/CSU-Innenminister aufstehen und sich schützend vor seine Polizisten stellen sowie eine glaubwürdige Entschuldigung einfordern oder gar offen die Koalitionsfrage stellen müsste.

Doch »Genosse Drehhofer« schweigt und gibt indes bekannt, den Kampf gegen rechte Polizisten weiter verschärfen zu wollen.

Gewaltwelle gegen Polizei droht weiter zu eskalieren

So wurde ein Klima erzeugt, dass selbst Mordanschläge auf Polizisten nicht mehr als ein unwahrscheinliches Szenario erscheinen lässt.

Am Wochenende wurde beispielsweise auf das im Bau befindliche Polizeihauptrevier in Greifswald ein Brandanschlag verübt. Dazu wurden Molotowcocktails gegen die Fassade geschleudert. Ermittler gehen von einem Zusammenhang zu den vielen Ortens aufflammenden sogenannten Anti-Rassismus-Protesten aus, die sich immer mehr zu einem Sammelbecken von Polizeihassern, Linksextremen und gewalttätigen Migranten entwickeln.

Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Christian Schumacher, äußert im Angesicht des Anschlags große Sorgen:

»Die Hemmschwelle sinkt. Waren es vor kurzem Privat- und Dienstautos in Stralsund, die brannten, so war dieses Mal der Polizeineubau in Greifswald das Ziel des Anschlages.«

Der Experte stellt fest, dass der Schritt von verbalen Beleidigungen wie »Scheißbulle« oder »Polizistenschlampe« zu körperlichen Attacken und Brandanschlägen immer geringer werde.

Weiterhin resümiert Schumacher: »Auch wenn die Täter noch nicht ermittelt worden sind, entsteht der Eindruck, dass Gewalt gegen die Polizei immer mehr als legitimes Protestmittel verstanden wird.«

Man kommt nicht umhin zu resümieren, dass die redaktionellen Komplizen der Antifa, wie beim Spiegel, Süddeutsche und der Zeit, mit ihren anhaltenden Rassismusdiffamierungen gegen die Polizei, den Boden für diese Gewalttaten bereitet haben.

Dazu gesellen sich dann solche Gestalten wie die SPD-Vorsitzende und Antifa-Unterstützerin Esken. Ähnlich scheint es auch die sicherheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ann Christin zu sehen:

»Ich halte es für möglich, dass sich die Täter durch Äußerungen von Politikern ermutigt fühlen, die ohne jeden Beleg den deutschen Landespolizisten sowie der Bundespolizei ein strukturelles Rassismusproblem unterstellen.«

Da passt es ins linksgrüne Weltbild, dass am Internationalen Kultur- und Wohnprojekt in Greifswald (Ikuwo) folgendes Hetz-Banner hängt: »Rassismus tötet. Polizei mordet«. Nun sind dem Autor die örtlichen Netzwerke in Greifswald nicht bekannt, doch es würde nicht verwundern, wenn Linke, Grüne und die Antifa-SPD der interkulturellen Begegnungsstätte zahlreiche Steuergelder zugeschanzt haben.

In Berlin treibt der grüne Skandalminister Dirk Behrendt (Senator für Justiz) weiterhin sein Unwesen, der seinen Polizeihass sogar Gesetzeskraft verliehen hat. Mit dem beschlossenen Antidiskriminierungsgesetz werden Polizisten für linksradikale NGO-Anwälte und kriminelle Migranten zu Vogelfreien erklärt. So kann eine Ausweiskontrolle eines schwarzafrikanischen Rauschgifthändlers im drogenverseuchten Görlitzer Park direkt auf der Anklagebank enden – für den Polizisten.

Bei dieser massiven Kampagne gegen die Polizei ist es nicht verwunderlich, dass aus immer zahlreicheren Orten der Republik Gewaltangriffe gegen Polizisten vermeldet werden. Ausgangspunkt vieler dieser Attacken bilden die sogenannten Anti-Rassismus-Proteste, die von den Mainstream-Medien massiv gepusht und befeuert werden.

Nach einer dieser Demonstrationen zog ein Mob von bis zu 500 Randalieren zum zentralen Innenstadtrevier. Dort traten und hämmerten die Angreifer gegen Türen und Fenster und riefen Parolen wie, »Ganz Stuttgart hasst die Polizei«. Und die Polizei – wo waren eigentlich die Unterstützungshundertschaften? – war diesem Mob schutzlos ausgeliefert und musste sich in ihrem eigenen Revier verbarrikadieren. Die Stuttgarter Polizeiführung versuchte diesen Gewaltexzess und staatlichen Offenbarungseid zu vertuschen und erwähnte diesen in keiner Pressemitteilung. Erst durch ein Bekennerschreiben der Antifa gelang dieser Vorfall an die Öffentlichkeit und wurde dann zähneknirschend vom Stuttgarter Polizeipräsidium bestätigt.

Im Zuge des Anti-Rassismus-Aufmarsches kam es zu weiteren Ausschreitungen. Polizisten wurden mit Gegenständen beworfen und Pyrotechnik gezündet. Des Weiteren wurde ein vollbesetztes Polizeifahrzeug mit Steinen beworfen.

In Berlin wurden 28 Polizeibeamte verletzt und in der No-go-Area Berlin-Neukölln zog eine schwarz-uniformierte Antifa-Horde durch die Straßen, verwüstete Ladenlokale, Autos und Fassaden. Die entsetzten wie verängstigten Anwohner warteten vergeblich auf einen Polizeieinsatz, die linken Politik- wie Polizeiführer der Stadt ließen den linksextremen Mob gewähren und die Bürger blieben schutzlos zurück.

Neben Greifswald, Stuttgart und Berlin wurden ähnliche gewalttätige Vorfälle auch aus Bielefeld und Saarbrücken gemeldet. Eine Verurteilung und Distanzierung von diesen Gewalttaten sind dem Autor weder von dem Antifa-Fan Esken noch deren redaktionellen Wegbereitern bekannt.

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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).

 

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77 KOMMENTARE

  1. Esken ist wohlfühlen Dümmste aller SPD – Genossen überhaupt und ich freue mich darüber, denn Sie nimmt inzwischen den Platz für Stegner und Kahrs ein . Insofern die beste Wahlhilfe für die AfD . Jeden den Sie beschimpft , beleidigt oder gar bedroht und nötigt , wird Ihr das wohl nicht verzeihen und das Kreuz auch nicht mehr bei dieser Arbeiterverräterpartei machen .

  2. hab das vor langer Zeit, als ich das letzte mal hier gepostet hatte, schon gefordert, smmelt alles, was ihr über dieses Pack bekommen könnt, niemand wird der gerechten Strafe entgehen….
    POTUS wird in kürze die Strafverfolgung gegen die internationalen AntifaTerroristen und vor allem ihre Helfer starten, dann sehen wir mal…

  3. Kein Mitleid mit der Polizei.
    Sie verteidigen nicht die Bürger, das Recht, das Gesetz, sondern in erster Linie diesen verrotteten Staat.
    Da kein Respekt mehr vor älteren Menschen, vor Frauen, vor der Obrigkeit usw. mehr existiert, ist das eine langfristige Entwicklung und hat wenig mit der Presse zu tun.
    Dieser Staat, der alles Nationale ablehnt, die Geschichte des Volkes auf 12 Jahren reduziert, der den Gesellschaftsvertrag mit seinem eigenen Volk aufgekündigt hat, verdient keinen Respekt, im Gegenteil.
    Die Polizei ist die Exekutive dieses Staates.
    Warum soll man noch vor Repäsentanten dieses Staates Respekt haben?
    Wir haben es mit einem systemischen Zerfall der Gesellschaft zu tun, und ich werde keinen Finger mehr krumm machen für diesen Staat, der sein eigenes Volk verraten hat oder irgend einen „Weltbürger“, Öko-Spinner oder „alle sind gleich“ Vertreter.
    Nein, ich werde diesen Staat schädigen wo es geht.

  4. „…Die entsetzten wie verängstigten Anwohner warteten vergeblich auf einen Polizeieinsatz…“

    Ist ja auch leichter in Überzahl, gehbehinderte alte Omas vom Platz zu zerren und festzunehmen, als sich mit gewaltbereiten, jungen Clan-Kriminellen und Antifas anzulegen.
    Sorry, meine bisher durchaus vorhandenen Sympathien gegenüber der Polizei haben sich in jüngster Vergangenheit deutlich reduziert.

  5. Eigentlich müsste die konsequente Reaktion seitens der Polizei jetzt lauten:

    Ab sofort wird zurückgeschossen!!!

  6. Also eigentlich kann es ja nicht mehr lange dauern oder seh ich was falsch. Wie soll dem noch Einhalt geboten werden, wenn die Polizei sich nicht einmal mehr wehren kann. Man hat sich immer zurückgezogen um nichts weiter zu provozieren. Aber wenn die jetzt immer stärker zu offener Randale übergehen und auch Beschwichtigungen nicht mehr helfen, wer soll dem dann noch Einhalt gebieten. Wer sol die freie Republik Neukölln dann verhindern? Ich schon irre was abgeht. Ich in ja mal gespannt was die 90%-gen dazu dann meinen werden. Aber wahrscheinlich werden die demnächst ohnehin mit dem Crash beschäftigt sein.

  7. Ich bin für eine Doppelspitze in der SPD mit Esken und Stegner. Wenn die reden, bekommt die AFD mehr Stimmen.

  8. Walter Esken-Borjans – wo steckt eigentlich das Mini-Me dieser Doppelpersönlichkeit? – möchte wohl auch eine „andere Polizei“ wie die SED-Aussenstelle in Minneapolis.

    So eine Haus-und-Hof-Truppe, wo sich verdiente „Anti“Fa-Kämpfer_Innen endlich legalisiert nach Herzenslust ein- und von Leuten wie Walter Esken-Borjans als Rassisten Benannte umbringen können.

  9. Saskia Esken, die sicherlich mit weitem Abstand peinlichste aller SPD-Vorsitzenden,…
    —————————
    Herr Schubert, haben Sie A. Nahles schon vergessen? Zugegebenermaßen besaß die noch so etwas wie Herzlichkeit, während diese Esken kalt wie ein sibirischer Winter ist.

  10. „58 und Antifa. Selbstverständlich! twittere die SPD-Vorsitzende allen Ernstes“ Das ist doch einmal wieder ein Beleg, dass in dem Spruch —– Wer mit 20 kein Sozialist ist, der hat kein Herz, wer mit 40 immer noch Sozialist ist der hat kein Hirn! —– anscheinend nur die Wahrheit steckt.

  11. Antoine de Saint-Exupéry
    “Wenn Menschen gottlos werden, dann sind die Regierungen ratlos, Lügen grenzenlos, Schulden zahllos,
    Besprechungen ergebnislos; dann ist die Aufklärung hirnlos, sind Politiker charakterlos, Christen gebetlos, Kirchen kraftlos, Völker friedlos, Sitten zügellos, Mode schamlos, Verbrechen maßlos, Konferenzen endlos, Aussichten trostlos”

    Wir haben leider nicht nur einen Verfall der Religion sondern einen systemischen Zerfall der ganzen Gesellschaft. Es gibt keinen „Kitt“ (Nation, Volk, Religion, Moral, minimaler Grundkonsens der Gesellschaft usw.) mehr, der uns mit dem Nächsten verbindet.
    Die Mehrheit der Gesellschaft führt das Leben einer Eintagsfliege.

  12. Folgendes sehe ich auch als eine wesentliche Ursache für die Gewalt gegen unsere Polizei:

    ACAB (übersetzt etwa: „Alle Bullen sind Schweine“)
    = Links-RASSISMUS
    = Hknkreuz der Linken
    geschätzt 20.000 x in Deutschland

    Wo ich in Deutschland hinkomme, ich sehe ABBACH-Schmierereien, kleine, große und riesige. Wenn ich meinen Eindruck (ein ACAB auf 5000 Bewohner) hochrechne, komme ich auf ca. 20.000 in Deutschland.
    Dies ACAB drückt Hass und Hetze auf Menschen aus, letztlich eine Form von RASSISMUS (von Linken).
    Was mich noch mehr erschüttert ist die Ursache, also der Hass von vermutlich vorwiegend jugendlichen links-ideologisch Gehirngewaschenen.
    Ich vermute vor allem linksextreme Lehrer, die den Hass ausstreuen,
    unterstützt von linker Propaganda der GEZirnwäsche (aber auch Politik, siehe Esken SPD etc.)

    Dieser breitflächige HASS und RASSISMUS der LINKEN ist die Basis für die Gewalt gegen unsere Polizei unseren Staat, letztlich gegen unser GG.
    Natürlich sollten diese Hassparolen der Linken übermalt werden.
    Aber noch wichtiger ist es, das System dahinter zu verstehen, aufzudecken und auszutrocknen, von Politikern (Esken und allen anderen, die mit den linksterroristischen Deutschlandhassern, den „Anti“Faschisten sympathisieren) über Lehrer, GEZirnwäsche bis zu den Schülern.
    Die Schüler sehe ich da eher als Opfer dieser LinksRassistischen Gehirnwäsche.

  13. Doch »Genosse Drehhofer« schweigt und gibt indes bekannt, den Kampf gegen rechte Polizisten weiter verschärfen zu wollen.
    ————-
    Sein französischer Kollege, Innenminister Christophe Castaner, le Premier flic de France, der „erste Polizist Frankreichs“, setzt noch eins drauf, in dem er erklärt: „L’émotion saine dépasse les règles juridiques.“
    „Gesunde Ergriffenheit/Rührung reicht über juristische Vorschriften/Ordnung hinaus.“
    https://www.valeursactuelles.com/politique/video-manifestations-interdites-le-gouvernement-retropedale-120275

    Das ist islamische Lehre pur. Die anerkennt auch nur ihre gesunde Ergriffenheit für Allah ta’ala. Westliche Gesetze stehen dahinter zurück.

  14. Die rote Domina Esken bekennt sich zur Antifa, genau wie Generalsekretär Antifa-boy Klingbeil Scholz und Stegner.

    Stegners Söhnchen studiert auf Lehramt und ist Antifa-Mitglied. Passt auch sonst gut zusammen: Linksversiffte Lehrer und Antifa … und deren unterrichete Bälger plärren bei „Refugees are welcome“ und als hysterische Gräta-Klimahüpfer. Und akut: gegen Rassismus von alten weißen Männern gegen Schwarze.

  15. Antifa ist das von der SPD umgewidmete neue staatliche Gewaltmonopol.

    Bald wird die Mitgliedschaft bei der Antifa auf die spätere Pension als Schmarothzer im Öffentlichen Dienst des „Bullenstaats“ angerechnet.

  16. ACAB
    A(xy)AB = ALLE xy sind SCHWEINE
    Was wäre, wenn jemand statt dem C (Cops, Polizei) etwas anderes einsetzen würde, z.B.
    xy=(Türken, Neger, Zigeuner, Muslime, Juden, ….)

    Das wäre Rassismus, Hass, Hetze ..
    Aber xy=Bullen, finden die Gutmenschen, Bessermenschen und „Anti“Rassisten ok?
    Vielleicht sogar gut?

    Für mich ist das von der Wertung her identisch: es ist alles Hass und Hetze.
    Ich nenne es schlicht: RASSISMUS.

  17. Und wenn Polizisten sich dann wehren, gelten sie als gewalttätig. Was könnte daraus folgen?

    Schwarze und Araber lieber machen lassen und Stress aus dem Weg gehen. Eine ruhige Kugel schieben ohne besondere Vorkommnisse. Das schont die Nerven und ist gesünder.

  18. T.Acheles 12. Juni 2020 at 13:39
    ACAB

    „All cops …“ war durchgestrichen und durch „All cunts are beautiful“ verbessert worden.

  19. Made in Germany West 12. Juni 2020 at 13:40

    Und wenn Polizisten sich dann wehren, gelten sie als gewalttätig. Was könnte daraus folgen?

    Dann schreien die wohlstandsverwahrlosten Terroristen mit kaputtem Patchworkfamilieneinzelkindhintergund immer empört:

    „Wir sind friedlich, was seid ihr?“

  20. Hetzer vom schlage eines Restles,einer Slomka,Frau Reschke,sowie Herrn Kleber usw,usw…feuern den Terror offensichtlich an.

    Werden diese übelsten Hetzer seit `45 ihrer gerechten Strafe zugeführt?
    Fahren diese Herrschaften ein?

    Kann eine Demokratie funktionieren,solange solche Kriminelle weiterhin ihr Ding machen dürfen?

  21. Ein Gericht hat entschieden,
    Beleidigung, Hass und Hetze gegen die Polizei (und damit gegen unseren Staat und GG) sei
    keine Beleidigung, kein Hass und keine Hetze.
    Ich frage mich, ob der/die/das Richter*inix früher bei den „Anti“Faschisten war, oder woher dieser DeutschenHASS und PolizistenHASS dieser Richter*inix kommt.

    Diese Richter*inix hat Mitschuld bei den aktuellen Hass und Gewalt gegen unsere Polizei.

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/01/rk20170116_1bvr159316.html

  22. Das Problem ist eben wirklich, dass sich die Polizei vom „normalen“ Volk entfernt. Dies geschieht durch eine politisch-ideologisierte Führung.

    Diesen Bruch wollen sich linke Extremisten, Spinner etc. zu Nutze machen und die Exekutive des Staates zu einem lächerlichen zahnlosen Tiger umgestalten.

  23. T.Acheles 12. Juni 2020 at 13:43

    Sicher eine Schweriner SED-Richternde, ein Art Hild Banejmain mit Erdgasheizung, Rinderfilet und Viertaktmotor.

  24. T.Acheles 12. Juni 2020 at 13:43

    Sicher eine Schweriner SED-Richternde, ein Art Hilde Benajmin mit Erdgasheizung, Rinderfilet und Viertaktmotor.

  25. T.Acheles 12. Juni 2020 at 13:27
    Geschätzt 20.000 x Linke Hass-Parole „ACAB“ in Deutschland.

    Für mich sind das 20.000 VerfassungsFEINDLICHE Straftaten der LINKEN

    Feindlich ggü. der Polizei
    Das bedeutet feindlich ggü. unserem Staat
    Für mich gilt
    ACAB = Hknkreuz der Linken

  26. Und warum loesen solche Medienberichte Gewalttaten aus ?
    Weil selberdenken Anitsemitisch und Rassistisch ist.

  27. https://www.welt.de/politik/deutschland/article209388635/Rassismus-Du-wurdest-wie-ein-Affe-erzogen-sagte-die-Lehrerin.html
    Mit vielleicht 1000 jungen Leuten ist sie mit einer Demo gegen rassistische Polizeigewalt von der Hauptwache durch die abgesperrten Innenstadtstraßen gezogen. Beim Loslaufen hatte eine Anführerin ins Megafon neben dem Demo-Wagen gerufen: „Wir ziehen zum Polizeipräsidium! Ihr wisst, wo Rassismus anfängt, und die sind die ausführende Gewalt davon!“ Nach einem Kilometer schrie sie: „Wir gehen zur Polizei, weil viele Nazis sich in Polizeiuniformen verstecken!“

    Man kann verschiedener Meinung sein und Staat und Polizei (konstruktiv) kritisieren. Verbal und respektvoll.

    ABER
    Alle Polizisten als Nazis zu bezeichnen.
    Alle Polizisten unter Generalverdacht stellen.
    Gewalt und Hass pauschal gegen alle Polizisten, weil man meint, oben in der Politik wäre irgendwas falsch, das ist
    KEIN „Anti“Rassismus,
    das ist HETZE, GEWALT, TERROR, RASSISMUS.

    Ich finde es berechtigt, wenn TRUMP in den USA gegen diese Kriminellen Gewalttäter und „Anti“Rassisten vorgeht.

  28. “ Die Gewalttäter, ein bunter Mix aus linksextremer Antifa, kriminellen Migranten und sogenannten Anti-Rassismus-Aktivisten,…..“

    Schmarotzer, Nichtsnutze, Kiffer, faules Pack.

    „BREMEN taz | Bremen nimmt einen neuen Anlauf, um legalisiertes Kiffen erforschen zu dürfen. Am Mittwoch wird die rot-grün-rote Mehrheit im Parlament beschließen, dass sich der Senat für ein wissenschaftliches Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis einsetzen soll. Das findet auch die FDP gut, die einen eigenen Antrag im Landtag stellt.“

    https://taz.de/Vorstoss-zur-Cannabis-Legalisierung/!5688183/

  29. …meine ganz persönliche Meinung:

    1. die „Polizei“ hatte in den vergangenen Jahren Zeit genug sich FÜR den deutschen Bürger zu entscheiden. Sie hat sich -nach meiner persönlichen Erfahrung bei PEGIDA usw.- GEGEN den deutschen Bürger gewendet…

    2. in der „CORONA“ Situation hat -so wie ich es den Videos entnehmen konnte ohne selbst dabei gewesen zu sein- die „Polizei“ Gewalt gegen die friedlichen Bürger angewendet…

    Mein Fazit: die „Polizei“ als Institution ist der der FEIND des deutschen Bürgers!

  30. T.Acheles 12. Juni 2020 at 13:43
    Ein Gericht hat entschieden,
    Beleidigung, Hass und Hetze gegen die Polizei (und damit gegen unseren Staat und GG) sei keine Beleidigung, kein Hass und keine Hetze.
    ————–
    Die strafrechtliche Verurteilung des Beschwerdeführers greift in die Freiheit der Meinungsäußerung ein. Das Tragen der Weste mit den Buchstaben „ACAB“ fällt in den Schutzbereich des Grundrechts. Meinungen sind im Unterschied zu Tatsachenbehauptungen durch die subjektive Einstellung des sich Äußernden zum Gegenstand der Äußerung gekennzeichnet. Sie enthalten sein Urteil über Sachverhalte, Ideen oder Personen (BVerfGE 93, 266 ). Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (BVerfGE 90, 241 ; 124, 300 ).
    ———-
    Es soll angeblich eine Meinungsäußerung sein und keine Hetze. Analog müßte es eine Meinungsäußerung sein zu behaupten: Alle Muslime stinken (wie Schweine), alle Richter des Verfassungsgerichts urteilen voreingenommen gegen konservative Bürger usw.

  31. Altmaier warnt: Aus dem „Wumms“ darf kein „Bumms“ werden (bild.de)

    Die Sprache der Politiker wird immer besser.
    Das versteht der Pöbel.
    Gerade redete Frau Spahn und hatte permanent Schwierigkeiten, ganz und sehr und Technik und Technologie auseinander zu halten.

    STEUERVORTEILE FÜR KLEINWAGEN-NUTZER ++ MEHRWERTSTEUER-SENKUNG WIRD AUTOMATISIERT ++ FAMILIEN-BONUS KOMMT AB SEPTEMBER
    „Wumms“! BILD packt das
    Konjunkturpaket aus
    Scholz optimistisch: „Es geht wieder los“ – Altmaier warnt: Aus dem „Wumms“ darf kein „Bumms“ werden

    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/konjunkturpaket-mehr-geld-fuer-familien-verbraucher-firmen-71217588.bild.html

    *

    Bald wird es hier ganz gewaltig rum(m)sen.
    Da helfen auch keine Bakschische oder Fakelakis, um Wählerstimmen für Mutti und ihr Politgesoggs zu kaufen.

  32. So ist das halt,die Führungskräfte sind die Bütttel der Politik,
    die Gewerkschaften,sind den Namen nicht wert,und der
    „Kleine Beamte“,auf den Straßen,bekommt den „Ball vor den Kopp“.
    Dieser Staat hat seine Innere Sicherheit,wenn Linksversiffte Kräfte,
    oder die Antifa,mit am Werk sind,schon lange aufgegeben.
    Es wird noch schlimmer,davon muss man ausgehen,und dem
    Nachwuchs sei geraten,
    Geht bloss nicht zur Polizei,wenn euch euer Leben,lieb ist.
    Amerika ist am Rande des Bürgerkrieges,Schwarz gegen Weiss,in England,Frankreich,Schweden,
    tobt schon der Mob,und Deutschland ist, auf dem beste Wege.
    Bald wird es auch so kommen,was man, bei Herrn Trump, als Skandal
    betrachtete.
    Die Bundeswehr wird auch im Inneren zugelassen werden müssen,durch
    Gesetzesänderungen,mit den paar blauen Hanseln,ist dem Mob,bald nicht
    mehr Herr zu werden.
    Nun ja, wenn das überhaupt gewünscht ist,so von Politverbrecher Seite aus!

  33. Beide auf diesem Symbolbild füttere ich durch und muß bald platzen.
    Am heutigen Tag bin ich mir wieder sicher; das alles wird noch in meinem Leben platzen und ich werde live dabei sein.

  34. In der ZDF-Mediathek ist ein Video über Rassismus gegen Moslems. Moslem ist ja keine Rasse. Dabei ist der Islam extrem gewalttätig und rassistisch.

  35. Blimpi
    12. Juni 2020 at 14:46
    So ist das halt,die Führungskräfte sind die Büttel der Politik,…
    ++++

    Sonst wären sie keine Führungskräfte geworden!

  36. Es gibt noch viele anständige Leute bei der Polizei. Der Apparat wird aber immer weiter dahin erzogen, Hilfstruppen der Revolution zu sein, die in dem Land, das man als Deutschland kennt, vollzogen wird.

  37. OT

    pacta sunt servanda

    Nicht für Mutti, Frau Spahn * und das ganze Gesoggs:

    Unbezahlte Corona-Rechnungen
    Gesundheitsminister Spahn schuldet Maskenproduzenten fast 600 Millionen Euro
    Im April ließ Jens Spahn tonnenweise Schutzausrüstung für Ärzte und Pfleger kaufen. Nun warten etliche Firmen auf ihr Geld.(…)

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-jens-spahn-schuldet-maskenproduzenten-fast-600-millionen-euro-a-00000000-0002-0001-0000-000171527046

    Klagen gegen Spahn: BMG lässt Maskenhändler hängen
    APOTHEKE ADHOC, 11.06.2020 15:26 Uhr
    (…)
    einen ähnlichen Fall: „Die Firma Lutz hat erfreulicherweise Schutzmasken und Schutzkittel in erheblichen Mengen liefern können und von Ihrem Hause den Zuschlag für die Lieferung von Schutzausrüstungen erhalten.“ Obwohl „als mangelfrei abgenommen“, sei die Lieferung aber immer noch nicht bezahlt. Es stehe ein Betrag von 1,6 Millionen Euro noch offen. Nun drohe ein Klageverfahren,(…)

    ***https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/coronavirus/klagen-gegen-spahn-bmg-laesst-maskenhaendler-haengen-schutzausruestung/

    *) https://www.epochtimes.de/assets/uploads/2020/06/GettyImages-1209044252-e1591959529752-800×450.jpg

  38. Eine ganz einfach Wahrnehmung ist doch: Welche Gruppe schafft es, dass sich die öffentliche Meinung empört (und hat damit enorme Macht wie dieses Land in Zukunft aussieht) und welche schafft es nicht.
    Wie z.B. das Ausleiben einer Abwrackprämie für Autos gezeigt hat, hat die Autoindustrie diesen Einfluss nicht mehr.
    Auch andere Industriezweige haben diesen Einfluss nicht mehr.
    Und die Polizei überhaupt nicht, wie man sieht.
    Andere Gruppen dagegen schaffen es locker, beim kleinsten Ereignis eine Riesenempörung loszutreten.

  39. Eigentlich sollten sämtliche Polizeibeamte die noch nicht der linken Ideologie anhängen den Dienst einstellen. Die Bürger haben das Gewaltmonopol an den Staat abgegeben, aber dieser weigert sich, die Gewalttäter zu bekämpfen, im Gegenteil, versucht die Polizei dies zu tun, wird sie als rassistisch diffamiert. Anstatt sich schützend hinter die Polizei zu stellen, stellen sich die Po-litiker zwar hinter die Polizei, aber nur, um ihr in den Rücken zu fallen.

    Man bekommt immer mehr den Eindruck, daß nicht Gewalttäter bekämpft werden, sondern man sie unterstützt. In Berlin ist das meiner Meinung nach definitiv so. Mit diesem neuen Gesetz. Wäre ich Polizist in Berlin, ich würde wegziehen und mir in einem anderen BL einen Job suchen. Polizisten werden überall gesucht, da muss man nicht in B arbeiten, wo man täglich Gefahr läuft vor Gericht zu landen, wenn man seinen Job macht, noch dazu mit der bundesweit miesesten Bezahlung.

  40. Vermutlich kennen hier viele den Film „Assault on Precinct 13“ aus dem Jahr 1976 von John Carpenter, in dem eine mörderische Gang versucht, alle Insassen eines Polizeireviers in L.A. am letzten Abend vor dessen Außerdienststellung umzubringen, indem sie das Revier stürmen.

    Solche Filme kann man demnächst per Handy in allen Städten Deutschlands aufnehmen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Assault_%E2%80%93_Anschlag_bei_Nacht

  41. Babieca 12. Juni 2020 at 15:39

    Vermutlich kennen hier viele den Film „Assault on Precinct 13“ aus dem Jahr 1976 von John Carpenter,…..
    Solche Filme kann man demnächst per Handy in allen Städten Deutschlands aufnehmen.
    ——————————-
    Mit dem Unterschied, das sich die Häftlinge, die sich im Film auf die Seite der Polizei schlagen, sich in der Realität auf die Seite der Angreifer stellen.

  42. Ich will mal folgendes sagen: Es gibt durchaus Reformbedarf bei der Polizei sowie der dahinterstehenden Politik. Der Mißbrauch der Polizei als Geldeintreiber chronisch klammer Kommunen, der hemmungslose Knöllchenterror vor allem im Stra0enverkehr an Stellen wo es keine erhöhte Gefahr, wohl aber eine günstige Versteckmöglichkeit für elektronische Fallen gibt, tut dem Ansehen der Polizei keinen Gefallen. Hier muß sich etwas ändern, und zwar grundsätzlich bei unserer Haltung zu sogenannten „opferlosen Verbrechen“ oder simplen Ordnungswidrigkeiten, die keinen meßbaren Schaden verursachen. Ich wäre dafür, den Gemeinden dieses Finanzierungsmittel grundsätzlich aus der Hand zu schlagen. Es wurde in einer Zeit eingeführt, als es keine elektronischen Hilfsmittel gab, die einen profitträchtigen Betrieb der Fallenstellerei ermöglichten, sondern um überhaupt einen Schutzmann bezahlen zu können. Diese Voraussetzung gilt heute längst nicht mehr und der Mißbrauch ist im Bewußtsein einer absoluten Mehrheit der Bevölkerung. Wie lange wird sie sich das gefallen lassen, wenn sie sich plötzlich ihres gemeinsamen Protestpotentials gewahr wird, wie es aktuell geschieht?

  43. Ein Kommentator bei ET machte in diesem Zusammenhang einen salomonischen Vorschlag :

    Jeder , der mit Gewalt gegen Einsatzkräfte der Polizei , der Feuerwehr und
    Rettungssanitätern vorgeht , wird namentlich erfaßt und hat im Bedarfsfall
    keinerlei Hilfe seitens dieser von ihm Bastardisierten und Gef***ten zu erwarten .

  44. Um ganz ehrlich zu sein: wenn man sich in Erinnerung ruft, wie gewalttaetig die Drecksbuettel der Blutraute die friedlichen Demonstranten, die fuer ihre Grundrechte auf die Strasee gegangen sind, behandelt haben, muss man sich doch insgeheim freuen, wenn die mal so richtig schoen eins auf die Fresse kriegen. Vielleicht startet ja dadurch bei einigen ein Denkprozess…

  45. eule54 12. Juni 2020 at 13:18
    Greta Thunfisch ist Namensgeberin für eine Spinne.
    https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/forscher-ehrt-aktivistin-riesenspinnen-nach-greta-thunberg-benannt-71222920.bild.html

    *

    Vier Arten aus Madagaskar konnte Jäger der Gattung „Thunberga“ zuordnen – sie unterschieden sich von anderen Riesenkrabbenspinnen vor allem durch einzigartige Zähne an ihren Kieferklauen und ihren außergewöhnlich gepunkteten Vorderleib.

    jesses nee

  46. VivaEspaña 12. Juni 2020 at 16:13

    eule54 12. Juni 2020 at 13:18
    Greta Thunfisch ist Namensgeberin für eine Spinne.
    https://www.bild.de/regional/frankfurt/frankfurt-aktuell/forscher-ehrt-aktivistin-riesenspinnen-nach-greta-thunberg-benannt-71222920.bild.html

    *

    Vier Arten aus Madagaskar konnte Jäger der Gattung „Thunberga“ zuordnen – sie unterschieden sich von anderen Riesenkrabbenspinnen vor allem durch einzigartige Zähne an ihren Kieferklauen und ihren außergewöhnlich gepunkteten Vorderleib.

    jesses nee
    ——————————–
    Haben diese Spinnen Corona überlebt? Können sie CO₂ sehen? Und das Wichtigste: Können sie bei starkem Seegang in einen Eimer kacken?

  47. Hallo –
    es ist größtenteils das erreicht, was eine Gruppe verblendeter u. krimineller 1968er (getarnt durch grüne Ideen) als Ziel vorgegeben hatte:

    Marsch durch die Institutionen!

    Die SPD, einst Arbeitnehmer-Partei, war der erste Steigbügelhalter für einen Polizistenklopper und Steinewerfer. Er kassiert heute rd. 10.000 € Staatspension.

    Die SPD-Vorsitzende Esken äfft alles nach. Meines Erachtens ist dieses gesamte Lügengebäude der Systemparteien und der System-GEZ-Medien gegen die Polizei krasse Volksverhetzung – übelster Form.

    Man nehme nur als „kleines“ Beispiel:
    Im Hambacher Forst wurden Polizisten von Links-Grünen mit stinkenden Fäkalien „bombardiert“. Es gab aber noch nicht einmal einen Knüppel-Einsatz dagegen. Innenminsiter Reul nannte diese Terroristen auch nur „Aktivisten“. Was wäre denn, wenn ein Normalbürger diesen großmäuligen Innenminister-Selbstdarsteller mit „Schei..e“ bewerfen würde? Aber Polizisten müssen dies einfach als „normal“ hinnehmen.

    Ist das jetzt ein „Schei..-Staat“? Es ist mehr!

  48. Hans-Georg Maaßen @HGMaassen 15 Std.
    Es ist ein Fehler zu glauben, Sozialisten meinen es ernst mit Anti-Faschismus, Anti-Rassismus, Anti-Kapitalismus … Das sind Kampfbegriffe des Klassenkampfs, um den politischen Feind (also um uns) zu diskreditieren und die Jugend zu emotionalisieren. 1/2

    Hans-Georg Maaßen @HGMaassen 15 Std.
    2/2 Es ist eine simple Methode: Jeder, der nicht auf der Seite der Sozialisten steht, ist Faschist und Rassist, gehört zu den Bösen und soll polit. vernichtet werden. Schade, dass die SPD wieder mitmacht!
    https://twitter.com/HGMaassen?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Eauthor

  49. Gehbehinderte, alte Frauen brutal wegzerren und gesetzestreue Bürger brutal misshandeln ist einfach.
    Vor der Antifa und Arabs einnässen und sich nicht blicken lassen.
    KEIN MITLEID!

  50. VivaEspaña 12. Juni 2020 at 16:13
    – sie unterschieden sich von anderen Riesenkrabbenspinnen vor allem durch einzigartige Zähne an ihren Kieferklauen und ihren außergewöhnlich gepunkteten Vorderleib.

    Man könnte jetzt argumentieren, auch die Patronin habe an ihrem Vorderleib zwei winzige Pünktchen…

  51. erich-m
    12.06.2020

    Genau so sehe ich es auch. Die heutige Polizei schützt ausschließlich die Linksradikalen sowie unsere sogenannte „Regierung“ und deren Stiefellecker. Für das gemeine Volk ist da kein Platz mehr.
    Mein Mitgefühl hält sich in Grenzen. Wer nichts für das eigene Volk tut, hat es irgendwann als Feind.
    Ich würde heute für eine Polizisten keinen Finger mehr rühren…………………………… Sie haben gesät –
    bald werden sie ernten

  52. Die Polizei sollte einfach mal bei linken „Anti-Polizei-Demos“ wegbleiben.
    Vielleicht wachen dann einige auf?

  53. Geduldete 12. Juni 2020 at 15:29

    Eigentlich sollte jeder, der noch klar im Kopf ist, aus Berlin wegziehen. Dann Mauer drum, fertig. Überlasst dieses Irrenhaus seinem Schicksal. Aber ohne Länderfinanzausgleich.

  54. Die Multi-Kulit-Bullizei muss nur ihren Herren von der Bunte Fahne gehen. Sozusagen, proaktiv den Schutz der Polit-Elite in deren BRD-Waldsiedlungen Wandlitzer Art einstellen. Statt dessen lassen sie sich vom Polit-Kader erst kaufen und dann verkaufen. Aber die Polizei ist, gegebener Natur her, obrigkeitshörig. Die Beamten mosern höchsten hinter der Hand, und sind froh, wenn sie nicht bei der nächsten politische Säuberung doch noch ihr Plätzlein an der Steuergeld-Zitze verlieren.

    Geht die Mehrheit der Polizist irgendwann einmal tatächlich nicht mehr zur Arbeit, ist der Merkel-Staat erledigt. Dass die Antifa ernsthaft die Aufgabe der Exekutive übernimmt und die beste Bundeskanzlerin aller Zeiten und ihre roten Genossen vor der Liebe des Volkes bewacht, glaubt wohl keiner.

  55. @Viper 12. Juni 2020 at 15:45
    „Babieca 12. Juni 2020 at 15:39
    Vermutlich kennen hier viele den Film „Assault on Precinct 13“ aus dem Jahr 1976 von John Carpenter,…..
    Solche Filme kann man demnächst per Handy in allen Städten Deutschlands aufnehmen.
    ——————————-
    Mit dem Unterschied, das sich die Häftlinge, die sich im Film auf die Seite der Polizei schlagen, sich in der Realität auf die Seite der Angreifer stellen.“

    Guckst Du hier, quasi TV On Demand (Engl.):
    https://www.youtube.com/watch?v=wUGftphhkxU

  56. Also wenn die Polizei sich im eigenen Revier verkriecht sei es aus Angst oder aus fehlender Entschlusskraft der Polizeiführung ist das ein Armutszeugnis. Bei den Krawallen in Frankfurt war es ähnlich, da wurde durchs Fenster zugeschaut wie die Streifenfahrzeuge abgefackelt wurden . In Stuttgart ist immer eine Hundertschaft verfügbar. Warum wurde die nicht eingesetzt um die Kollegen rauszuhauen ? Leider sind immer noch viel zu viele Polizisten in der GdP (Verdi)organisiert . Verdi unterstützt offen die Antifa. Passt also nicht zusammen wenn man sich von der GdP Gewerkschaftlich vertreten lässt . Und zu den Propagandadelikten der Linken .. die Aufkleber die zu tausenden auf alles mögliche geklebt werden sollen sich ganz leicht entfernen lassen .. deshalb is es keine Sachbeschädigung. Und Die Symbole der Linken sind nicht verboten ..

  57. Das wirkliche Problem ist aber dieses, das wir uns immer von diesen linken Schwätzer vor ihnen her treiben lassen. Saskia spricht und alle springen im Dreieck.
    Mann sollte auf diese Anschuldigen einfach nicht mehr eingehen und gerade die Polizei sollte eigentlich viel mehr in die Offensive gehen und mal die entsprechenden Videos zeigen, wie es Bio Deutschen ergeht oder ihnen selber. Die Polizisten mit denen ich schon gesprochen habe, haben kaum noch Hoffnung für dieses Land.
    Wir werden von Sozialisten und Marxisten Niedergemacht und Merkel ist meiner Ansicht nach die Quelle dahinter. Nicht umsonst hat der Marxist Obama nach seiner erfolgreichen und längst überfälligen Abwahl über Merkel gesagt: Nun ist sie ganz alleine da drüben.
    Es sind nun mal die Clan Familien und die illegal hergeschafften Schwarzen, die sich durch erheblich erhöhte Kriminalität bemerkbar machen. Und Saskia sollte man schnellstens mal richtig durchleuchten, wie auch das andere sozialistische Pack. Und da muss man halt den Trump machen und den Sumpf trockenlegen!

  58. dürfen die Polizisten nicht schießen , weil das unsere neue Deutsche sind? Wie lange dauert das Theater noch

  59. VivaEspaña 12. Juni 2020 at 15:06; Ich habs gestern schon geschrieben, wieviele Mrd hat die Bankstertunte denn davon gekauft, wobei gekauft ja das falsche Wort ist, sich liefern lassen. Wenn ich als Kleinstkunde fürs 5er PAckerl zwischen 7 und 20€ fürs 5er Packerl bezahlen muss, je nach Bauform, dann zahlt ein Grossabnehmer bestenfalls 20% davon. Aber vorher grosszügig zig Mio davon an den grössten Produzenten verschenken.

    cruzader 12. Juni 2020 at 15:57; Da kann man nur in (D)Englisch sagen „I believe, i spider“

  60. Es ist ein perfekter Schachzug gegen Trump: Jetzt wird jeder Schwarze Tote aufgegriffen und Medien ausgeschlachtet, schwarze Kriminelle, die sich bei der Festnahme widersetzen oder einen Polizisten bedrohen. Die Anweisung für jeden Polizisten sind klar, vorallem in den USA gibt es nicht diesen Kuschelkurs wie in DE. Jetzt wird jeder Schwarze Tote oder Niedergeprügelte medial benutzt um die Polizei handlungsunfähig zu machen – sie werden so eingeschüchtert sein, dass sie es riskieren müssen selbst getötet zu werden anstelle sich zu verteidigen. Das sorgt dafür, dass Schwarze Kriminelle nun Privilegien erhalten gegenüber allen anderen Hautfarben und das sorgt dafür, dass die Kriminalitätzahl erhöht wird – da die Polizei schwarze Kriminelle fürsorglicher behandeln muss als Andere und da werden sicherlich zukünftlich viele bei der Flucht nicht mehr angeschossen (um im späteren Verlauf daran möglicherweise zu versterben).

    Man treibt die Kriminalrate hoch und hetzt die schwarze Bevölkerung gegen die Regierung samt ihrer Exekutive. Das ist ein perfekter Schwachzug gegen Trump, denn egal was er jetzt macht, er ist der Verlierer aus Sicht der linksverseuchten Medien. Die werden jetzt jedes kriminelle Arschloch aufgreifen und deswegen rumheulen, sofern er schwarz ist. Eine unfassbare Aufhetzung, die wir zurzeit erleben und plötzlich macht es keinen Unterschied mehr, ob man politisch korrekte Bezeichnungen nutzt oder nicht – denn es dient der Aufhetzung. „SCHWARZER wurde getötet“ die Medien enttarnen sich selbst, aber die Masse wird zu manipuliert schon sein um es zu erkennen.

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