Serie von Gewalttaten gegen Polizisten

Mainstream-Diffamierungen lösen Gewaltattacken gegen Polizisten aus

Von STEFAN SCHUBERT | Seit Jahren betreiben Politik und Medien eine regelrechte Hetzkampagne gegen die deutsche Polizei. Nachdem zahlreiche Polizisten für die Alternative für Deutschland (AfD) Mandate in den Parlamenten errungen haben oder sich öffentlich als AfD-Wähler bekannt haben, sind im Mainstream sämtliche Hemmschwellen gefallen.

Pauschal werden Polizisten als fremdenfeindlich und/oder als rassistische Schlägertruppe dargestellt. Innerhalb weniger Tage ist nun eine Serie von Gewalttaten gegen Polizisten zu beklagen. Die Gewalttäter, ein bunter Mix aus linksextremer Antifa, kriminellen Migranten und sogenannten Anti-Rassismus-Aktivisten, fühlen sich offenkundig nach den Diffamierungen der bundesdeutschen Mainstream-Medien zu den Gewaltangriffen legitimiert.

Saskia Esken, die sicherlich mit weitem Abstand peinlichste aller SPD-Vorsitzenden, scheut nicht davor zurück, tief im linksextremen Polizeihasser-Milieu nach Stimmen zu fischen.

Nach dem Tod des mehrfach vorbestraften Kriminellen George Floyd in den USA – im Rahmen eines ohne Frage brutalen Polizeieinsatzes – goss SPD-Chefin Esken in unverantwortlicher Weise zusätzliches Öl ins Feuer und stellte einen rassistischen Zusammenhang von US-Cops zu deutschen Polizisten her, den es schlicht nicht gibt. Ihre genauen Worte lauteten: »Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.«

Erst Anfang Juni betrieb Esken eine weitere Verrohung des Politikbetriebes, in dem sie sich mit der linksextremistischen, verfassungsfeindlichen Antifa solidarisierte. »58 und Antifa. Selbstverständlich« twittere die SPD-Vorsitzende allen Ernstes.

Der Aufschrei der ansonsten so politisch korrekten »Zivilgesellschaft« blieb weitestgehend aus. Gewalt und linksterroristische Taten, für die die Antifa nun einmal steht und sich selbst prahlend zu derlei Anschläge bekennt, ist für den Mainstream offenbar legitim, solange die Anschläge das eigene Weltbild bestätigen und es die richtigen Opfer trifft. Also, AfD-Politiker, AfD-Wähler oder eben Polizisten.

Der Esken-Tweet offenbart ein grundlegendes Problemverständnis der SPD-Vorsitzenden zum Grundgesetz sowie zur linksextremen Gewalt. Auch der völlig abwegige Versuch, eine direkte Verbindung zum Tod des schwarzen George Floyd zur deutschen Polizei zu konstruieren ist so perfide, dass ein CDU/CSU-Innenminister aufstehen und sich schützend vor seine Polizisten stellen sowie eine glaubwürdige Entschuldigung einfordern oder gar offen die Koalitionsfrage stellen müsste.

Doch »Genosse Drehhofer« schweigt und gibt indes bekannt, den Kampf gegen rechte Polizisten weiter verschärfen zu wollen.

Gewaltwelle gegen Polizei droht weiter zu eskalieren

So wurde ein Klima erzeugt, dass selbst Mordanschläge auf Polizisten nicht mehr als ein unwahrscheinliches Szenario erscheinen lässt.

Am Wochenende wurde beispielsweise auf das im Bau befindliche Polizeihauptrevier in Greifswald ein Brandanschlag verübt. Dazu wurden Molotowcocktails gegen die Fassade geschleudert. Ermittler gehen von einem Zusammenhang zu den vielen Ortens aufflammenden sogenannten Anti-Rassismus-Protesten aus, die sich immer mehr zu einem Sammelbecken von Polizeihassern, Linksextremen und gewalttätigen Migranten entwickeln.

Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Christian Schumacher, äußert im Angesicht des Anschlags große Sorgen:

»Die Hemmschwelle sinkt. Waren es vor kurzem Privat- und Dienstautos in Stralsund, die brannten, so war dieses Mal der Polizeineubau in Greifswald das Ziel des Anschlages.«

Der Experte stellt fest, dass der Schritt von verbalen Beleidigungen wie »Scheißbulle« oder »Polizistenschlampe« zu körperlichen Attacken und Brandanschlägen immer geringer werde.

Weiterhin resümiert Schumacher: »Auch wenn die Täter noch nicht ermittelt worden sind, entsteht der Eindruck, dass Gewalt gegen die Polizei immer mehr als legitimes Protestmittel verstanden wird.«

Man kommt nicht umhin zu resümieren, dass die redaktionellen Komplizen der Antifa, wie beim Spiegel, Süddeutsche und der Zeit, mit ihren anhaltenden Rassismusdiffamierungen gegen die Polizei, den Boden für diese Gewalttaten bereitet haben.

Dazu gesellen sich dann solche Gestalten wie die SPD-Vorsitzende und Antifa-Unterstützerin Esken. Ähnlich scheint es auch die sicherheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ann Christin zu sehen:

»Ich halte es für möglich, dass sich die Täter durch Äußerungen von Politikern ermutigt fühlen, die ohne jeden Beleg den deutschen Landespolizisten sowie der Bundespolizei ein strukturelles Rassismusproblem unterstellen.«

Da passt es ins linksgrüne Weltbild, dass am Internationalen Kultur- und Wohnprojekt in Greifswald (Ikuwo) folgendes Hetz-Banner hängt: »Rassismus tötet. Polizei mordet«. Nun sind dem Autor die örtlichen Netzwerke in Greifswald nicht bekannt, doch es würde nicht verwundern, wenn Linke, Grüne und die Antifa-SPD der interkulturellen Begegnungsstätte zahlreiche Steuergelder zugeschanzt haben.

In Berlin treibt der grüne Skandalminister Dirk Behrendt (Senator für Justiz) weiterhin sein Unwesen, der seinen Polizeihass sogar Gesetzeskraft verliehen hat. Mit dem beschlossenen Antidiskriminierungsgesetz werden Polizisten für linksradikale NGO-Anwälte und kriminelle Migranten zu Vogelfreien erklärt. So kann eine Ausweiskontrolle eines schwarzafrikanischen Rauschgifthändlers im drogenverseuchten Görlitzer Park direkt auf der Anklagebank enden – für den Polizisten.

Bei dieser massiven Kampagne gegen die Polizei ist es nicht verwunderlich, dass aus immer zahlreicheren Orten der Republik Gewaltangriffe gegen Polizisten vermeldet werden. Ausgangspunkt vieler dieser Attacken bilden die sogenannten Anti-Rassismus-Proteste, die von den Mainstream-Medien massiv gepusht und befeuert werden.

Nach einer dieser Demonstrationen zog ein Mob von bis zu 500 Randalieren zum zentralen Innenstadtrevier. Dort traten und hämmerten die Angreifer gegen Türen und Fenster und riefen Parolen wie, »Ganz Stuttgart hasst die Polizei«. Und die Polizei – wo waren eigentlich die Unterstützungshundertschaften? – war diesem Mob schutzlos ausgeliefert und musste sich in ihrem eigenen Revier verbarrikadieren. Die Stuttgarter Polizeiführung versuchte diesen Gewaltexzess und staatlichen Offenbarungseid zu vertuschen und erwähnte diesen in keiner Pressemitteilung. Erst durch ein Bekennerschreiben der Antifa gelang dieser Vorfall an die Öffentlichkeit und wurde dann zähneknirschend vom Stuttgarter Polizeipräsidium bestätigt.

Im Zuge des Anti-Rassismus-Aufmarsches kam es zu weiteren Ausschreitungen. Polizisten wurden mit Gegenständen beworfen und Pyrotechnik gezündet. Des Weiteren wurde ein vollbesetztes Polizeifahrzeug mit Steinen beworfen.

In Berlin wurden 28 Polizeibeamte verletzt und in der No-go-Area Berlin-Neukölln zog eine schwarz-uniformierte Antifa-Horde durch die Straßen, verwüstete Ladenlokale, Autos und Fassaden. Die entsetzten wie verängstigten Anwohner warteten vergeblich auf einen Polizeieinsatz, die linken Politik- wie Polizeiführer der Stadt ließen den linksextremen Mob gewähren und die Bürger blieben schutzlos zurück.

Neben Greifswald, Stuttgart und Berlin wurden ähnliche gewalttätige Vorfälle auch aus Bielefeld und Saarbrücken gemeldet. Eine Verurteilung und Distanzierung von diesen Gewalttaten sind dem Autor weder von dem Antifa-Fan Esken noch deren redaktionellen Wegbereitern bekannt.

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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).