Das am Dienstag verkündete Urteil des Oberlandesgerichts Dresden im Fall „Ein Prozent“ gegen Facebook, auf das Björn Höcke in seiner PI-NEWS-Videobotschaft zum 17. Juni bereits hingewiesen hat, markiert einen Meilenstein der Perfidität, mit der „unser Rechtsstaat“ im Namen und in Auftrag der Politik die Grundrechte und die Meinungsfreiheit in Deutschland beschneidet – oder gleich ganz zensiert.

Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ hatte stellvertretend für alle gelöschten Patrioten im Eilverfahren geklagt – und verloren. Nach der gerichtlichen Entscheidung wird das Hauptverfahren vorbereitet, um das Skandalurteil zu kippen.

US-Konzern kann Recht in Deutschland diktieren

Nachdem das „Eilverfahren“ gegen die willkürliche Sperrung der Benutzerkonten auf Facebook und Instagram fast ein Jahr dauerte, hat das OLG in Dresden dieses folgenschwere Urteil gefällt. Denn es erlaubt einem US-Monopolisten, zu definieren, wer in Deutschland als „Hassorganisation“ zu gelten hat und somit aus dem politischen Willensbildungsprozess ausgeschlossen werden darf.

Der Begriff der „Hassorganisation“ ist dabei allerdings kein offizieller juristischer Terminus, sondern eine von Facebook definierte Wortschöpfung, die jeglicher Grundlage entbehrt und nicht klar umrissen ist. Für das OLG Dresden reicht diese Definition jedoch aus, um den Verein – und damit über 100.000 digitale Unterstützer – rechtskräftig zu zensieren.

Eine besonders abstruse Randnotiz: Bei der Urteilsverkündung führte der Richter unter anderem einen der Aufkleber aus dem Versand der Bürgerinitiative an, der beweise, dass Ausländer pauschal herabgewürdigt würden. Darauf ist auf Arabisch und Deutsch zu lesen: „Kehrt nach Hause zurück, eure Heimat braucht euch!“. Für das OLG Dresden bereits ein Beweis des „Rassismus“.

Der "Ein Prozent"-Aufkleber, der laut OLG Dresden "rassistisch" sein soll.
Der „Ein Prozent“-Aufkleber, der laut OLG Dresden „rassistisch“ sein soll.

Zudem reichte es dem Gericht, dass in Beiträgen und Recherchen der Bürgerinitiative kritisch über Migration und Zuwanderer berichtet wird, um der „Hassorganisation“-Definition des amerikanischen Monopolisten zu folgen. Die nach deutschen Gesetzen eigentlich nicht zu beanstandenden Aussagen dürfen aufgrund der Fantasiedefinition des Konzerns als Grund herangezogen werden, um die Meinungsfreiheit in Deutschland einzuschränken. Eine neue Dimension der deutschen „Rechtsprechung“.

„Ein Prozent“ macht weiter

Das Bürgernetzwerk, das bereits einige aufsehenerregende Prozesse geführt, unterstützt und gewonnen hat (Klage gegen Jan Böhmermann, der „Fall Arnsdorf“, der „Fall Marcus H.“), macht weiter und bereitet das Hauptsacheverfahren vor. Dabei geht es darum, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um das angestrebte Grundsatzurteil für alle Patrioten zu erzwingen. Denn sollte so ein Urteil nicht zustande kommen, würden nach und nach immer mehr patriotische Profile auf den unterschiedlichsten Portalen verschwinden und ein ganzes politisches Spektrum aus des sozialen Netzwerken verbannt werden.

Der Mammutprozess gegen Facebook ist wichtig – und zwar für uns alle! Denn es muss ein für alle Mal juristisch klarstellt werden, wo die Grenzen der Meinungsfreiheit in Deutschland verlaufen und welchen Einfluss Großkonzerne auf unser Recht haben.

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41 KOMMENTARE

  1. Es wird niemand mit vorgehaltener Waffe gezwungen, sich bei Facebook oder twitter anzumelden.
    Wer über diese Plattformen seinen Narzissmus ausleben will, muss auch damit leben, zum gläsernen Menschen zu werden.

  2. Frau Dr Merkel liebt Zuckerberg.
    Ich glaube, er hat sie schon mal zu einen gratis Drink eingeladen. So eine gute Tat vergisst Frau Dr Merkel nie.

    Außerdem ist für sie Meinungsfreiheit pillepalle. Sie ist in dem Bewusstsein aufgewachsen, dass es völlig ausreicht, wenn die Meinung des Politbüros in Moskau gebildet wird.

    Und auf eine eigene Meinung hat sie sowieso immer verzichtet, weil das Denken so mühsam ist.

  3. trotz Milliarden in der Tasche ist Mark bekennender Linker
    wie komischerweise viele Hollywoddler oder Börsianer….
    muss irgendwie ein Gendefekt sein

    deshalb raus aus facebook oder sich anpassen

    wir können nichts mehr ändern, wie auch?

    Für mich persönlich (sorry Michael) ist die Scharia das einzige Mittel noch gegen die linke Genderpopulisten rund um IM

  4. Naja, immerhin war es unser damaliger Justizmini ster Maas, der Zuckerberg das Gesetz gegen ein mit falschen Ansichten durchrass…ääähhh…durchsetztes Netzwerk „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genannte Zensurgesetz aufs Auge gedrückt hat und ich schätze mal, dass kein Konzern in der Lage ist, bei uns etwas durchzusetzen, wenn die Regierung nicht derselben Ansicht ist.
    Dazu passen dann auch die hahnebüchenen Urteilsbegründungen der ernannten Richter_Innen.

  5. Man sollte Facebook und Co nur noch als Werbeplattform, für die Inhalte, der eigenen Webseiten nutzen. Diese Webseiten, und deren Inhalte, können nicht so leicht entfernt werden.

    Wo bleibt ein PI-News YouTube.
    Derartiges könnte auch Einnahmen, zur Finanzierung, generieren.

    Bei der Gelegenheit wäre auch ein eigens Banksystem nicht unwichtig. Sieh, als Beispiel, Herr Stürzenberger der inzwischen, ausweichend, in Ungarn sein Konto hat.

    Man achte darauf, dass die Organisierung nicht über die Deutsche oder deutschen Banken erfolgt, da diese auch Herrn Kirch Sat 1 und Co geschasst hat.

    Was man inzwischen alles tun muss um seine Meinung äußern zu können.

    MOD: Den YT-Kanal, den Sie anmahnen gibt es seit mehr als zwei Jahren! https://www.youtube.com/channel/UC0FrCjet_5k9dLByr7oSvYg

  6. Freisler („Volks“gerichtshof):
    „Was sind sie doch für ein widerlicher Lump“.
    Danach hatte der „Lump“ den Strick um den Hals.
    Irgendwie kommt „Geschichte“ immer wieder vor.

  7. Ich kann es schon nachvollziehen, dass da Facebook von seinem Hausrecht gebraucht macht. Zumindestens kann ich das jetzt nicht juristisch anfechten. Nur Konsequenzen ziehen und Facebook verlassen. Geht auf Telegram. Da macht man sich nicht viel aus deutschen Rechtsfiktionen. Andere Firmen wie Facebook und Google, die mit dem deutschen Unrechtsstaat zusammenarbeiten einfach konsequent meiden. FB und YT haben ja schon das Problem, dass deren Märkte nur noch in Entwicklungsländern wachsen. Da wird sicherlich neues kommen. FB ist sowieso schon eine lebende Leiche. Ältere Kundschaft, die langweiliges Zeugs posten. Aber auf der anderen Seite sollte auch klar sein, sich in sozialen Netzwerken mit politischen Inhalten zurückzuhalten, wenn dies ausdrücklich nicht gewollt ist. Viele Rechte posten auch viel Quatsch wie Q, Janich, diesen veganen Koch und und und. Nicht alle Säulenheilige von denen halte ich jetzt für seriös, bzw nerven die, wenn man die immer, immer wieder von ihren Wasserträgern vorgesetzt bekommt.

  8. .

    Betrifft: Gerichtsurteil: „Deutschland den Deutschen. Ausländer raus“

    .

    1.) Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“

    2.) ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2008 eine Form der Meinungsäußerung. Der Satz stachelt nicht (!) zum Hass auf und fordert auch nicht (!) zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegenüber ausländischen Menschen auf, so die Begründung des Richters.

    3.) Johannes W. hatte Parole auf Demo in Oschersleben (=Stadt in Sachsen-Anhalt)

    4.) skandiert Aug. 2015.

    5.) Klage gegen ihn aus linkem Spektrum.

    6.) Weiteres Urteil: Dez. 2016, Amtsgericht Oschersleben: Freispruch.

    .

  9. Was machen die ganzen Leute eigentlich auf Gesichtsbuch?
    Ich habe das noch nie gebraucht.
    Alle den Account kündigen.
    Dann geht der Laden zwar noch nicht pleite, aber dann
    wird schon etwas in der Kasse fehlen.

  10. .

    Betrifft: „Identität Deutsches Staatsvolk“ erhalten; keine Masseneinwanderung
    .

    Betrifft: Bundesverfassungsgericht urteilte dazu 1987:

    .

    1.) Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und dieser Grundentscheidung. Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.„
    (Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988)

    .

    PS : Herr Voßkuhle (bis vor kurzem Präsident BVerfG), Sie gehören vor Gericht !

    .

  11. Ganz einfach. Facebook boykottieren und so vielen Leuten als möglich zum mitmachen bewegen

  12. Eines vorweg: Fakebook reagiert auf gesetzlichen Druck gegen Strafandrohung von Seiten des Staates, gegen sehr hohen Geldstrafenandrohungen. Die Ursache ist also nicht Facebook, sondern liegt beim Staat. Ich mag den Verein nicht, aber man muss einfach die Fakten sehen.
    Der Kreis schliesst sich aber immer enger um die Meinungsfreiheit. Allein der Begriff „Hasskriminalität im Netz“ ist schon sowas von lächerlich, geradezu grotesk. Woher will jemand wissen, ob hinter meinen Zeilen „Hass“ steckt? Wir reden hier von „Recht“ welches auf Unterstellungen beruht.
    Ich glaube, das sind legitime Fragen. Ist das der Grund, dass das Gesetz sich immer noch im Gesetzesentwurf befindet?
    Das andere neue NetzDG ist nur ein Baustein, gedacht als wild card für angenommene Rechtsverstöße, die anders nicht begründbar sind. Ein Totschlaggesetz also. Wenn dem Staatsanwalt die Gesetze ausgegangen sind. Mit dem geplanten Gesetz hat der Gesetzgeber also die Möglichkeit, willkürlich, ohne weitere handfesten Straftatbestand, auf Bürger loszugehen. „Hasskriminalität von Rechtsextremen“ ist ein Sammelsurium von Wertebegriffen, die im Gesetzestext in meinen Augen nichts zu suchen haben. Es macht das Strafgesetzbuch zu einer gesellschaftskritischen Fabel.
    Ein Polizist, der angespuckt wird, untermalt mit den Worten „Verpiss disch Hurensohn, isch Figge daine mudda“ der ist schon ohne o.g. Gesetz geschützt. Einzig an der Umsetzung des Gesetzes hapert es. Trotzdem soll ein neues Gesetz die Beleidigung von Polizei und Rettungskräften mit einbeziehen. Was natürlich Quatsch ist. Die Regierung geht mit einer Giesskanne durch die Gesetzeslandschaft, und will einen Freifahrtschein um in jedes Wohnzimmer zu trampeln, um dort für die Verfolgung aller möglichen Hanebüchenen erfundenen Straftatbestände zu klagen.
    Natürlich ist das Unsinn. Der Unsinn basiert auf dem Umstand, dass der Bock der Gärtner ist. D.h. der Gesetzgeber kontrolliert die Gerichte, die natürlich nicht unabhängig sind. Die Täter formulieren ihre eigenen Gesetze!
    Jedes Kind dürfte das trotz linksgrüner Schul-Indoktrination wissen.
    Jeder kennt das Bild der drei Affen, die nichts sehen, hören, sagen. In dem Gleichnis sind es zumindest drei Subjekte. Auf uns gemünzt wäre es jede einzelne Person, der die Augen verbunden, die Ohren verstopft, der Mund verboten werden soll.
    Da meine Worte jeden Hasses entbehren, trotzdem schädlich in den Augen wahrheitsscheuer Politbüroüberbleibsel sind, kann man also davon ausgehen, dass es bald ein Gesetz zur Eindämmung regierungskritischer Wahrheit geben wird. Die DDR hat sich die Übernahme der West BRD wahrscheinlich einfacher vorgestellt, ohne all die rechtsverbindliche nutzlose Augenwischerei von Wegen Grundgesetz und Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung, Demokratie, Freiheit überhaupt, mit dem man sich jetzt noch rumschlagen muss. Aber ich hoffe, dieser Stachel wird denen für alle Zeiten im Gesäß stecken bleiben.
    Wer jetzt noch eine Kopie von George Orwells 1984 im Regal stehen und einen Garten hat, meine Empfehlung: Buch vergraben. Die Jagd ist eröffnet. Die Feuer lodern schon.

  13. johann 18. Juni 2020 at 09:50

    Ob sich ein Historiker traut, zu eruieren, ob des Dolferl nicht beim Karlchen abgeschrieben hat?
    Es wäre ja nicht das erste Mal, dass sich Sozialisten von anderen Sozialisten „inspirieren“ liessen, besonders, was die Feindbilder angeht.

  14. .

    2.) Merkel (Feb. 2017): „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“. Aha.

    3.) Gestern noch IS-Killer im Nahen Osten. Heute in D aus dem Bus gestiegen.

    4.) Und schon gehört er zum (Deutschen) Volk.

    .

  15. @ Das_Sanfte_Lamm
    18. Juni 2020 at 09:50

    Selbstverständlich. Aber darum geht es nicht, sondern darum, dass deutsche Gesetze – kontrolliert durch Gerichte – und nicht ausländische Konzerne die Grenzen der Meinungsfreiheit in diesem Land bestimmen. Sollten!

  16. Der boese Wolf 18. Juni 2020 at 10:49

    Tja, so schaffen es die Linken, dass es gar keine positiv konnotierten Neger mehr gibt.

  17. Das_Sanfte_Lamm 18. Juni 2020 at 09:50
    Es wird niemand mit vorgehaltener Waffe gezwungen, sich bei Facebook oder twitter anzumelden.
    Wer über diese Plattformen seinen Narzissmus ausleben will, muss auch damit leben, zum gläsernen Menschen zu werden.
    —————————————————————————————
    ..diese Plattform ist für gehirnverwahrloste Jugendliche und
    Daten Exhibionisten geschaffen worden, die jeden Gehirnfurz zeitgleich
    anderen Idioten mitteilen müssen. Niemand auser Bento Jüngern mit IQ bis max 58
    und ihresgleichen ist dort vertreten.

  18. Ein Hype jagt den nächsten:
    Willkommenskultur
    Kampf gegen Rechts
    Klimawahn
    Corona
    Rassismus

    Folgende Themen kommen nie zur Sprache:
    Ausländerkriminalität
    Links-Terrorismus
    Überbevölkerung
    Allgemeine Hygiene in Zeiten der „Cholera“
    Sprachpolizei bei Beleidigungen außerhalb des Netzes/ in der Realität

  19. Bei Indimedia kann man auch kein rechtes Gedenkengut verbreiten. So ist es auch mit dem Fratzenbuch und Twitter und und und ….

  20. Der boese Wolf 18. Juni 2020 at 10:49
    Was Linkskriminell alles als „Rassismus“ ansehen, ist schon ein besonders amüsantes Beispiel von Erblödung.
    ________________________
    Mein Alternativvorschlag: Milchreis braucht Milchgesichter. Bild einfach durch das Gesicht Michael Jackson ersetzen, war eh ähnlich Gen-manipuliert.

  21. Ist das OLG-Dresden nicht ein wenig auffällig linksgrünaffin,(siehe causa Roth/Broder) möglicherweise eine Versammlung alter Seilschaften?
    Nicht erst seitdem eine Verfassungsrichterin mit linksradikalem Hintergrund gewählt wurde, scheint ja alles möglich zu sein.

  22. einerderschwaben 18. Juni 2020 at 10:01; Nein, wieso denn. Deren immenses Vermögen haben denen viele ameisenfleissige Leute eingebracht, ohne dass sie selber nen Finger rühren mussten.
    Mehr Kommunismus ist fast nicht mehr möglich. Gilt ja auch bei uns für ne riesige Latte an „Menschen“ ganz unterschiedlicher Sparten. Einmal ne gute Idee gehabt, oder im Fall Zuckerberg geklaut und dann nur mehr dem Geldhaufen beim wachsen zuschauen.

    Felix Austria 18. Juni 2020 at 10:29; Das frag ich mich auch, wer dieses Fressenhefterl braucht. Ich hab mit der Stasiakte zum selberausfüllen noch keine 5 Minuten zugebracht. Wann immer hier jemand nen Link postet, konnte ich nie mehr als nur dan allahersten Eintrag sehen und das auch erst, nachdem ich ein Dutzend blöder Meldungen gelöscht hatte.

  23. @alles-so-schoen-bunt-hier 18. Juni 2020 at 10:52

    „@ Das_Sanfte_Lamm
    18. Juni 2020 at 09:50

    Selbstverständlich. Aber darum geht es nicht, sondern darum, dass deutsche Gesetze – kontrolliert durch Gerichte – und nicht ausländische Konzerne die Grenzen der Meinungsfreiheit in diesem Land bestimmen. Sollten!“
    Zum einen kann „ein Prozent“ ja noch zur Konkurenz gehen oder selbst eine Hp führen, zum anderen wo bleibt die Meinungsfreiheit, wen man ein Medium dazu zwingt bestimte Inhalte zu veröffentlichen z.B. könnte Deniz Yücel ja was auf Pi veröffentlichen wollen.

  24. @ Eurabier 18. Juni 2020 at 10:55
    nicht die mama 18. Juni 2020 at 10:57
    Neunzehnhundertvierundachtzig 18. Juni 2020 at 11:30

    „Mein Alternativvorschlag: Milchreis braucht Milchgesichter. Bild einfach durch das Gesicht Michael Jackson ersetzen, war eh ähnlich Gen-manipuliert.“

    Wenn das Unternehmen frech ist, macht es ein Werbelogo mit je einem Weißen, Gelben, Roten und Latino, aber ohne Maximalpigmentierten.

    Mit einem Moslem würde ich auch nicht werben. Das könnte tatsächlich negative Assoziationen hervorrufen. Die Latinos arbeiten auch schon seit geraumer Zeit an einem negativen Image. Noch dürfte es eher neutral sein.

  25. Hier zensiert die Stasi-Kahane-Stiftung bei FB und Twitter. Noch schlimmer als in Amerika.

  26. Man braucht sich wirklich nicht zu wundern, dass wenn man Firmen als Staat akzeptiert, man Rirmen als Staat bekommt. Man muss dann aber auch mal grundsätzlich dieses Thema angehen und nicht wieder „im System“ rumschwurbeln. Die Decke des Raumes muss eingerissen werden, im Raum kann man nichts lösen.

  27. Neunzehnhundertvierundachtzig 18. Juni 2020 at 10:46

    Eines vorweg: Fakebook reagiert auf gesetzlichen Druck gegen Strafandrohung von Seiten des Staates, gegen sehr hohen Geldstrafenandrohungen. Die Ursache ist also nicht Facebook, sondern liegt beim Staat. Ich mag den Verein nicht, aber man muss einfach die Fakten sehen. “

    Da bin ich Ihrer Meinung. Schuld ist das Netzwerkdurchsuchungsgesetz von Maas, welches den Unternehmen Millionenstrafen androht, wenn angebliche Hassposts nicht gelöscht werden. Deshalb muss sich die Klage gegen unseren Unrechtsstaat richten.

  28. „Kehrt nach Hause zurück, eure Heimat braucht euch!“

    Es ist ja schon der Oberhammer, wenn obige Aussage als Rassismus gewertet wird. Jegliche noch so kleine Gegenwehr von uns Deutschen gegen den eigenen Genozid wird als Rassismus gebrandmarkt. Wir dürfen uns diese Schikaniererei nicht gefallen lassen.

  29. Naja, das Recht auf Meinungsfreiheit kann ja kein Privatunternehmen zu Veröffentlichungen zwingen. Es geht doch eher um den Schutz vor Strafverfolgung.

  30. @Neunzehnhundertvierundachtzig 18. Juni 2020 at 10:46

    „Eines vorweg: Fakebook reagiert auf gesetzlichen Druck gegen Strafandrohung von Seiten des Staates, gegen sehr hohen Geldstrafenandrohungen.“
    50 Mio ist für die ein Witz das ist das tausenstel des Gewinns in einem Quatal!

  31. Grenzen beruhen auf anerzogenen Verdrängungskonzepten. An sich ist ein „Land“ (politisch) nur eine Fiktion, wie auch das Recht auf dessen es sich beruft. Doch wer weiß dass schon, dass man sich kollektiv an einer Märchenstunde festhält? Im Grunde genommen ist es ein Planet, wo unter anderem Menschen leben. Vielleicht ist es auch an der Zeit, mal die Rollenspiele und Märchenstunden zu hinterfragen und ad acta zu legen. Zumindest habe ich das so für mich gelöst. Es braucht ja auch keine Mehrheit, um sein eigenes Ding zu machen. Sicher ist es an der Zeit, über den Tellerrand zu schauen, statt sich nur immer an alten Rockzipfeln festzuklammern.

  32. Niemand ist gezwungen, sich bei diesen Daten- und Zensurkraken zu tummeln. Einfachste Lösung, raus da! Ich persönlich bin da noch nie User gewesen, aus gutem Grund! Trotzdem verfüge ich über genügend Info-Quellen um mir ein eigenes Urteil bilden zu können (der ÖR-Propagandafunk gehört definitiv nicht dazu). Macht möglicherweise etwas mehr Mühe aber lohnt sich!

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