Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Metin Güler ist Alevit und überzeugter Demokrat. In der Türkei war er von 2016 bis 2018 Vorsitzender der Partei „Evrensel Yol Partisi“ (Universeller Weg Partei), die in Opposition zur AKP von Recep Tayyip Erdogan stand. Güler möchte dazu beitragen, dass die Türkei wieder demokratisch im Sinne des Staatsgründers Atatürk gestaltet wird, der den Laizismus einführte und den Islam aus dem gesellschaftlich-politischen Leben zurückdrängte. Güler sieht wie Atatürk die Religion als reine Privatsache, die keine Gesetze zu bestimmen und sich aus dem Staat herauszuhalten hat.

Bis 2011 lebte Metin Güler als Doppelstaatsbürger in Frankreich. Dann kehrte er in die Türkei zurück und gründete 2015 seine Partei, um gegen Erdogan zu agieren, der in seinen Augen ein demokratiefeindlicher Islamfaschist ist.

So klagte er mutig vor türkischen Gerichten gegen die Wahl Erdogans zum türkischen Staatspräsidenten im Jahre 2014. Güler will beweisen, dass Erdogan die Voraussetzung zu diesem höchsten Amt der Türkei fehlt. Laut Artikel 101 der türkischen Verfassung muss der Präsident eine abgeschlossene Hochschulausbildung besitzen. Güler ist wie viele andere in der Türkei davon überzeugt, dass Erdogan diese nicht vorweisen kann.

Aber der Gang durch die Justiz ist in der Türkei ein mühevolles Unterfangen, denn Erdogan hat die türkische Gesellschaft weitestgehend gleichgeschaltet und auch die Justiz immer stärker in seinem Griff. Güler kämpfte sich durch sechs Instanzen, ohne am Ende ein Urteil zu bekommen. Die Richter sahen sich „nicht zuständig“, diese Frage zu klären und verwiesen ihn auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Dorthin lieferte der Demokratie-Aktivist nun sämtliche Unterlagen, das Verfahren hat begonnen.

2018 musste Güler die Türkei verlassen, weil sein Leben dort in Gefahr war. Sein Vermögen und sein Haus waren bereits beschlagnahmt. Als Erdogan-Gegner kann man in der Türkei schnell im Gefängnis landen, das haben bereits zig zehntausende Bürger leidvoll erfahren. Güler lebt nun wieder in Frankreich.

Derzeit befindet er sich zusammen mit seinem Mitstreiter Mahir Özmeral (Foto unten links), der 1982 und 1984 türkischer Meister im Schwergewichts-Boxen war, auf Besuch im Raum München, um zusammen mit weiteren Unterstützern das Gerichtsverfahren in Straßburg vorzubereiten. Dort hatte ich auch die Gelegenheit, ein Interview mit dem mutigen Demokratie-Aktivisten über dieses wichtige Verfahren zu führen (Video oben).

In diesem hochinteressanten Gespräch berichtet Metin Güler auch, dass er vom türkischen Innenministers Süleyman Soylu in einem Telefonanruf bedroht worden sein soll. Mahir Özmeral war Zeuge dieses Anrufs, der am 5. Juni dieses Jahres um 13 Uhr per WhatsApp erfolgt sein soll.

Ein solches Verhalten wäre nicht verwunderlich, denn Soylu hatte bereits am 28. Juni 2018 die HDP-Co-Vorsitzende Pervin Buldan mit den Worten „Wir lassen euch hier nicht mehr leben“ bedroht. Als sie dies öffentlich machte, bekräftigte Soylu diese Drohung bei einer Pressekonferenz und fügte hinzu, dass er ihr „noch viel mehr“ gesagt habe. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 4. Juli ausführlich über diesen Skandal und die diktatorischen Zustände, in denen sich die Türkei seit Jahren befindet. Auch auf der Wikipedia-Seite von Soylu ist diese massive Bedrohung einer Oppositionspolitikerin festgehalten. Daher ist es nachvollziehbar, dass auch Metin Güler von Soylu bedroht wurde.

Erdogan ist seit seiner Jugend ein zutiefst überzeugter Fundamental-Moslem. Nach der Grundschule besuchte er eine Imam-Hatip-Schule, ein religiös orientiertes Fachgymnasium. Aufgrund seiner großen Religiosität erhielt er den Spitznamen „Koran-Nachtigall“.

Als Oberbürgermeister Istanbuls stellte er bei einer Pressekonferenz fest, dass es nicht möglich sei, laizistisch und gleichzeitig Moslem zu sein. In einem Interview mit der Zeitung Milliyet bezeichnete er sich als Anhänger der Scharia und nannte als Ziel den Islamischen Staat. Die Welt dokumentierte die Machenschaften von Erdogan 2007 in dem aufschlussreichen Artikel „Das System von Recep Tayip Erdogan“.

Im Januar 1998 wurde die „Wohlfahrtspartei“, deren stellvertretender Vorsitzender er war, vom türkischen Verfassungsgericht verboten, da ihr Sympathien zum Dschihad und zur Einführung der Scharia vorgeworfen wurden. Im April 1998 wurde Erdogan zu zehn Monaten Gefängnis wegen „Aufstachelung der Bevölkerung zu Hass und Feindschaft unter Hinweis auf Unterschiede der Religion und Rasse“ verurteilt. Bei einer Rede in der ostanatolischen Stadt Siirt hatte er gesagt:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Moscheekuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Diese Aussage ist kennzeichnend für die Einstellung Erdogans. Seit er 2003 Ministerpräsident wurde, arbeitete er konsequent an der Umwandlung der Türkei in eine islamisch orientierte Präsidialdiktatur. Als Vorbild für einen straff organisierten Staat nannte er Ende 2015 bezeichnenderweise Nazi-Deutschland, worüber der Spiegel berichtete.

Die Wahl Erdogans zum türkischen Präsidenten 2014 ist hochumstritten, da ihm offensichtlich eine wesentliche Voraussetzung für dieses Amt fehlt: Das abgeschlossene Hochschulstudium. Das religiöse Gymnasium, das er absolvierte, berechtigt in der Türkei nicht zu einem Universitätsstudium. Außerdem soll Erdogan in seiner Militärzeit nur einfacher Soldat gewesen sein. Mit einem abgeschlossenen Hochschulstudium hingegen wird man in der Türkei gleich als Offizier eingestuft. Erdogan behauptet aber, Kantinenoffizier gewesen zu sein, was laut Fotodokumenten offensichtlich nicht stimmt:

Erdogan behauptet weiter, dass er im Jahre 1981 an der Universität „Istanbul Marmaris“ ein Hochschuldiplom erhalten habe. Dies wird aber von vielen Beobachtern als Fälschung eingestuft, da diese Universität erst seit 1982 unter diesem Namen firmiere.

Die Kontroverse um die Echtheit von Erdogans Hochschuldiplom ist auch in seinem Wikipedia-Eintrag unter dem Punkt „Zweifel am akademischen Grad“ festgehalten:

Nach seiner offiziellen Biographie und vorgelegtem Dokument besitzt Erdogan einen Abschluss in Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften von der Marmara-Universität aus dem Jahr 1981. Verschiedene Fakten legen Zweifel an dessen Authentizität nahe:

– Das Institut für Wirtschafts- und Verwaltungswissenschaften wurde unter diesem Namen erst 1982 gegründet.

– Der Dekan und der Rektor, die vorgeblich das Diplom unterschrieben haben, waren erst ab 1982 im Amt.

– Die auf der Urkunde verwendete Schriftart soll 1981 noch nicht auf dem Markt gewesen sein.

– Die Nahverkehrsgesellschaft der Stadt Istanbul gibt auf ihrer Internetseite an, dass Erdogan bis 1981 als Vollzeitbeschäftigter bei ihr angestellt war.

– Die mangelnde Authentizität des Hochschulabschlusses ist ein Problem, weil Erdogan laut Verfassung sein Diplom vor der Wahl zum Staatspräsidenten zur Prüfung hätte vorlegen müssen. Der Verband der türkischen Hochschul-Professoren bezweifelt, dass Erdogans Zeugnis diesem Anspruch genügt.

Der Vorwurf der Urkundenfälschung wurde von den Oppositionsparteien Milliyetçi Hareket Partisi (MHP) und Halklarin Demokratik Partisi (HDP) schon zu Beginn der Präsidentschaft erhoben.

In deutschen Zeitungen wurde die Auseinandersetzung um das angebliche Hochschuldiplom Erdogans im Jahr 2016 intensiv thematisiert. So stellte der Spiegel die Frage „Hat Erdogan sein Diplom gefälscht?“, auch die Südwest Presse titelte über diesen „Schweren Verdacht“ und die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb „Erdogans Uni-Problem: 44 Ehrendoktortitel und kein Diplom?“. Auch der österreichische Kurier hält eine Fälschung für möglich.

Unterdessen wird die Kritik an Erdogan auch in Deutschland immer lauter. Wolfram Weimer bezeichnet Erdogan in einem bemerkenswerten ntv-Artikel vom Dienstag als „religiösen Kulturkämpfer“ und „Schutzpatron der islamistischen Expansion“. Die Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee sieht er als Kampfansage gegen den Westen. Bei Tichys Einblick vermutet Autorin Zara Riffler, dass Erdogan sich als weltweiter Führer aller Moslems etablieren und den Politischen Islam zu einem Siegeszug führen möchte.

PI-NEWS wird den Fortgang des Verfahrens am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiter beobachten. Sobald es dort ein Urteil gibt, findet die juristische Aufarbeitung ihre Fortsetzung am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Auch wenn die Mühlen der Justiz häufig langsam mahlen – in diesem Fall ist es wert, diesen anstrengenden Weg zu gehen. Metin Güler und seine Unterstützer in der türkischen Oppositionsbewegung sind wahre Helden der Demokratie.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.

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18 KOMMENTARE

  1. Halleluja, Pi news ist wieder da. Zugegeben: das tägliche Ritual, sich bei Pi news zu informieren, hat mir schon sehr gefehlt.
    Freu mich und hoffe der Kampf ist gewonnen.

  2. Pünktlich zum Geburtstag der Kanzlerin ist PI wieder da!

    Herzlichen Glückwunsch und alles Gute…………….

    ………..für Dich, liebes, geschätztes…………….

    ………. PI!

  3. Wahrscheinlich ist in jeder Diktatur – und das schließt die Türkei mit ein – noch eher ein überraschendes Urteil zu erwarten als bei einem deutschen Gericht oder beim Europäischen Gerichtshof. Die Art von informeller Diktatur benötigt nur noch im beschränkten Rahmen Anweisungen von oben.

    Bei Erdogan spielen unsere ansonsten kackfrechen und diktatorischen Politiker gern das Hündchen. Gegen Erdogan auf Konfrontation zu schalten – was eigentlich schon lange passiert sein müsste – ist bei den meisten westlichen Regierungen nicht verbreitet und das werden auch die Richter beim Europäischen Gerichtshof im Hinterkopf haben. Das Verfahren wird leider nichts bringen und vielleicht nicht einmal mediale Aufmerksamkeit. Wir werden einen Europäischen Gerichtshof erleben, , der so tut als ob das Verfahren offen ist. Die angezogenes Handbremse und die vorgelegten Bremsklötze werden hinter blumigen Worten verschwinden.

  4. schön !, PI- ist zurück , danke den Helfern im Hintergrund für die Arbeit PI wieder herzustellen

    also weiter im Geist der Aufklärung, der Benennung unschöner Fakten, nachgewiesener Tatsachen, unliebsamer Wahrheiten und bestätigt mißliebiger Realitäten, weiter so für das Aufzeigen der gelebten Wirklichkeit,

    es gilt der GG. Artikel 5 Satz 1.JEDER ! hat das Recht, seine Meinung SEINE MEINUNG in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern UND … ZU VERBREITEN …, und sich aus allgemein zugänglichen Quellen UNGEHINDERT zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die FREIHEIT DER BERICTERSTATTUNG durch Rundfunk und Film WERDEN GEWÄHRLEISTET

  5. Vielleicht sollte Erdogan nachträglich bei der in und um Dinslaken weltbekannten Islamwissenschaftlernden Lamya Kaddor promovieren?

    Die Disputation würde wohl in Delaware, USA stattfinden.

  6. Seien wir stolz und glücklich, dass Frau Doktor Merkel alle Eignungen für ihr anspruchsvolles Amt vorweist.

    Vom Studium Abschluss angefangen, bis zu ihrer überragenden Intelligenz, ihrer direkt bemerkenswerte Bildung, überaus reiches fachliches Wissen in jeden nur denkbaren Gebiet, von der Energieversorgung angefangen über die Datenverarbeitung bishin zur mitteleuropäischen Almwirtschaft und zum Zooplanktum der Westantarktis unter Berücksichtigung des Halogeniden Eintrags.

    Einfach ein Universalgenie, das Leonardo da Vinci in seine Schranken verweist.

    Aber es gibt eine Ähnlichkeit zu Erdogan. Wer hat das auch nur anzweifelt, bekommt Ärger. Deswegen auch mein Disclaimer:

    Ich bewundere Frau Dr Merkel, wie sie es geschafft hat, mit so geringen Gaben soweit zu kommen. Eine Führerin, die die Erde sicher durch das Universum geleitet.

  7. Erdogan ist seit seiner Jugend ein zutiefst überzeugter Fundamental-Moslem. Nach der Grundschule besuchte er eine Imam-Hatip-Schule, ein religiös orientiertes Fachgymnasium. Aufgrund seiner großen Religiosität erhielt er den Spitznamen „Koran-Nachtigall“.

    Auch Buntland hat seine „Koran-Nachtigall“. Das Merkel: „Der Islam gehört zu Deutschland“

  8. Wer Erdogan absägen will, so berechtigt das uns auch auch erscheinen mag, begibt sich in den Bereich des Verdachtes, die Türkei durch die Hintertür eines ausgewechselten , „nun endlich Brüssel-konformen“ Präsidenten als „für die EU gesellschaftsfähig“ erklären zu können, um sie auf diesem Wege doch noch in den „Brüsseler Club“ zu bekommen. Schon geographisch gesehen gehört die Türkei, außer einem winzigen Zipfel, jedoch nicht zu Europa – schon gar nicht kulturell. Weder Erdogan mit seinem Sultans-Gehabe, noch den EUGH, noch irgend etwas sonst aus der Richtung halte ich für etwas, was für uns relevant wäre.

    Wir sollten uns um unsere, mit Namen deutschen Interessen kümmern. Alles andere stellt de facto eine Einmischung in die Angelegenheiten eines anderen souveränen Staates dar, sei er nun „demokratisch“ oder auch nicht.

  9. In den 90ern gab es die Ministerpräsidentin Tansu Ciller, die noch schlimmer war als Erdogan. Von daher ist es fast schon egal, wer dort an der Spitze steht – das Sultansgehabe wird mit dem Namen nicht verschwinden.

  10. A. Schicklgruber hatte auch kein abgeschlossenes Hochschulstudium, war nur einfacher Soldat und war vom Islam recht angetan. Die Geschichte wiederholt sich irgendwie auf sonderbare Weise.

  11. Showdown im EU-Poker um Haushalt und Corona-Hilfen!

    Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder beraten auf einem Sondergipfel über den geplanten Wiederaufbaufonds für schwer von der Corona-Krise getroffene Staaten. Seit Ausbruch der Pandemie haben sie sich nicht mehr persönlich in Brüssel gesehen.

    Eine Einigung über den Finanzrahmen bis 2027 steht ebenfalls auf dem Programm. Insgesamt geht es um etwa 1,8 Billionen Euro.

    Besonders im Fokus: Kanzlerin Angela Merkel, die heute ihren 66. Geburtstag feiert! Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gratulierte als Erster, schenkte ihr nach Angaben eines Élysée-Sprechers „einige Flaschen Wein“, nach ihrem Geschmack keinen schweren Rotwein, sondern von der Rebsorte Weißburgunder.

  12. Der Typ hat niemals studiert, dazu ist der viel zu blöd. Was lernt man wohl an einem religiös orientierten Fachgymnasium? Wahrscheinlich nur sinnlos den Koran herunterleiern. Es ist doch bezeichnend, dass nicht einmal in der Türkei der Abschluss zu einem Hochschulstudium berechtigt.

  13. Erdolf hat keinen Uniabschluß
    = > Er ist nicht legitimiert als Präsident der Türkei
    = > Alle Unterschriften und Verträge von ihm sind ungültig, z.B. EU-Gelder, Asyl-Vereinbarungen …

    Siehe Gerichtsurteil Oberste Verwaltungsgericht der Türkei bzgl. Hagia Sophia, Unterschrift von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk unter dem Museumsbeschluss sei gefälscht …

    :mrgreen:

    https://www.welt.de/debatte/kommentare/article211440023/Hagia-Sophia-Jetzt-zehrt-Erdogan-die-populistischen-Notgroschen-auf.html

  14. Rassist und Deutschenhasser Yücel ist zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Hoffentlich macht der mal länger Urlaub bei Erdogan.

  15. Danke an Stürzi und PI für diese gute Info, manches hatte ich ja beim Erdolf schon geahnt, aber das es so heftig ist, hätte ich nicht gedacht.

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