PI-NEWS konnte am Mittwoch am Rande einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Bergisch-Gladbach mit einem ausgewiesenen Rechtsexperten über das Verbot der Corona-Demonstrationen in Berlin sprechen.

Der Jurist Dr. Roland Hartwig war jahrzehntelang für den Bayer-Konzern tätig, zuletzt als Chef-Syndikus des Gesamtkonzerns mit über 1000 Mitarbeitern in seinem Verantwortungsbereich. Seit 2017 vertritt Hartwig die AfD als Bundestagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion.

In Sachen der Berliner Corona-Demos zeigt Hartwig sich sehr sicher: Das Demoverbot wird vor Gericht fallen, da die Entscheidung von Berlins Innensenator Andreas Geisel eindeutig politisch motiviert sei.

Hartwig wörtlich: „Man will es offensichtlich nicht zulassen, dass eine regierungskritische Demonstration in Berlin stattfindet. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Verfassung und Herr Geisel sollte seinen Hut nehmen und nichts anderes.“

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69 KOMMENTARE

  1. Ist diese fette Visage der Innenminister? Werden Politiker in Berlin im Dunkeln gewählt oder ernannt?

  2. In den Jahren von 1789 bis 1799 hatten die Franzosen ein ähnliches Problem mit perversen und menschenverachtenden Diktatoren, die lösten diese Seuche auf ihre und richtige Art. Wäre es nicht angebracht auch hier mal über geeignete Maßnahmen gegen die Volkspeiniger die nur lügen, betrügen, ausbeuten, das Volk peinigen und so alles was menschlich verboten ist betreiben mit einer französischen Lösung entgegen zu treten, um eine Befreiung aus der Geiselhaft, Versklavung und Unterdrückung sich zu befreien und Wieder eine Ordnung zu schaffen in der es lohnt zu leben.

  3. Roland Hartwig – einer der Besten bei den Blauen.

    Daher, nochmal : Boehringer/Hartwig, Boehringer/Curio oder Curio/Hartwig als zukünftiges AfD-Spitzen-Duo !

  4. Was soll der politkorrekte Schwachsinn in einer geisteskranken totalitären System einen Rücktritt zu fordern?

  5. Richtig so die AfD muss sich ganz klar gegen die antidemokratischen Kräfte positionieren und aus allen Rohren feuern . Den Bürgern geht langsam ein Licht auf was sie sich da so alles aus Bequemlichkeit oder Gewohnheit in die Parlamente geholt haben . Das Land befindet sich an einem entscheidenden Wendepunkt .

  6. Er muss nicht zurücktreten. Nur der regierende Bürgermeister kann ihn entlassen.
    Wenn der regierende Bürgermeister und seine Mehrheitsbeschaffer rot röter grün das Vorgehen für „gut“ befinden, dann bleibt er im Amt. Und der Wähler hat erst in ein paar Jahren wieder die Möglichkeit mitzuentscheiden.

  7. Das Kriegskabinett Merkel wird heut sicher die Aussetzung der Bundestagswahlen 2021 mit der Begründung ankündigen, dass es ein unerwünschtes Wahlergebnis geben könnte. Der „“Freistaat“ Thüringen zeigt, wie es geht!

    Übrigens will das Merkelregime nun auch Weihnachtsmärkte und Christmetten verbieten und dann sicher auch den Karneval, es geht weiter mit dem Irrsinn:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article214414574/Corona-Merkel-will-Bussgelder-fuer-Maskenverweigerer-und-Aus-fuer-Grossveranstaltungen.html

    Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Kirmes oder Dorf-Schützenfeste sollen demnach bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben.

  8. Ob der Geisel weg ist – oder nicht.
    Das ist sowas von egal, der nächste M/W/D wird weitermachen.
    UNS hier interessiert, dass die Kommunisten wieder aus den
    U-Booten emporsteigen.
    Das ANDERE Volk interessiert es nur dann, wenn es keine
    Kohle mehr hat, der Brotkauf das Einkommen auffrisst.
    „Wenn sie kein Brot essen können, sollen sie Kuchen essen.“
    Das Ergebnis war die Französische Revolution mit vielen
    Kopflosen.

  9. Eurabier
    27. August 2020 at 10:39

    “ Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Kirmes oder Dorf-Schützenfeste sollen demnach bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben.“

    Erstaunlich dass immer noch die christliche Zeitrechnung gilt. Ich hatte eigentlich das mohammedanischer Jahr erwartet

  10. @ fmvf 27. August 2020 at 10:43

    Solche Forderungen/Kampagnen sind immer gut.
    Man zeigt den Herrschenden, daß das Volk der
    Souverän ist u. man schafft Aufmerksamkeit.

  11. Das ganze rotrotzgrüne Geschmeiß in Berlin ist untragbar, samt der fetten Zonenwachtel und ihrem Anhang !

  12. BlinderWaechter 27. August 2020 at 11:10

    Bundesverfassungsgericht oder Berliner Verwaltungsgericht?

    Falls Karlsruhe das Verbot gekippt hat, dann Merkel nur noch die Verfassungsrichter hinrichten lassen sonst wird die Demonstration stattfinden.

  13. Wen die Demo verboten bleibt, weil es zu Verstössen kommen könnte, sollte auch Autofahren verboten werden, es könnte ja zu Unfällen kommen. Und Waldspaziergänge, es könnten Äste von Bäumen brechen, und Schwimmbadbesuche, es könnte jemand ertrinken und und und…beliebig fortsetzbar

  14. @ BlinderWaechter „Angeblich hat das BVG bereits das Demo-Verbot gekippt, habe ich gerade gelesen“

    Es wäre nett von dir auch die Quelle zu nennen wo du das gelesen hast.

  15. Der deutsche Politikbetrieb aus der 3. demokratischen Liga in der EU , der in erheblichem Umfang von Minderleistern und Studienabbrechern bestimmt ist, agiert in seinem größenwahnsinnigen Hochmut als gäbe es morgen nichts mehr abzugreifen,
    Das ist schon seltsam: Berlin verbietet eine große Corona-Demo an diesem Wochenende, zuvor hat die Stadt aber die Al Quds-Demo nicht verboten, Clan-Familienfeiern nicht verboten, die große Black Lives Matter-Demo nicht verboten..

    Diese merkwürdigen Gestalten, zu der auch bald die vollkommen enthemmte Palästinenserin Chebli gehören wird sind schon lange nicht mehr als politische Gegner einzustufen, es sind Feinde. Wie kann es sonst sein, das ein grünsudanesische Stadtrat von Konstanz bei einer BLM-Demo samt Familie, natürlich unmaskiert, vor einem Transparent posiert, das deutsche Polizisten als Mörder von afrikanischen kriminellen Drogenhändlern bezichtigt.

    https://twitter.com/i/status/1298629454122692608
    An die RRG-Regierung in Berlin, euer SPD Geisel ist die grösste poltische Schande, die ihr uns wieder mal über ALLE deutschen TV Medien, uns Europäern präsentiert, du Geisel bist charakterlich nicht besser einzustufen, wie Lukaschenko !!
    Waren Herr Geisel die Demos 1989 bei der SED angeneldet und genehmigt geworden?
    https://twitter.com/MarcBernhardAfD/status/1298588388560375809/photo/1

  16. Der Geisel ist mit 18 Jahren in die SED eingetreten. Wer das in diesem Alter freiwillig getan hat, gehörte zu den ganz Überzeugten. Da die SPD inzwischen kaum noch etwas von der SED der DDR unterscheidet, man denke nur an Kühnerts Verstaatlichungsphantasien, kann er dort nahtlos weitermachen. Ganz sicher werden Typen wie der Kommunist Geisel im Verbund mit der FDJ-Sekretärin Merkel dieses Land bald zu einer neuen linken Diktatur gemacht haben. Ich verstehe nicht, wie man davor die Augen verschließen kann. Sehen denn vor allem die Leute im Westen nicht, dass CDU/CSU und SPD schon lange nicht mehr das sind, was sie einmal waren? Wollt ihr wirklich Verhältnisse wie in der DDR? Irre!

    Gelernt ist gelernt Herr Geisel.
    Hat denn noch niemand gemerkt wie sich diese alten Stasiseilschaften wieder zusammengerottet haben.
    Gemischt mit den üblichen Speichelleckern der Politik ergibt das eine ekelhaft Brühe.
    Als Sahnehäubchen haben wir eine Matrone mit Namen „Erika“.
    Ich konnte mir nach 89 auch nie vorstellen das sich die Stasi auflöst.
    Eine gut ausgebildet , sehr gut finanzierte , in alle Welt vernetzte Truppe die schon immer im Geheimen gearbeitet hat soll sich einfach so auflösen?
    Wer es glaubt wird selig.
    Warum auch?
    Geschäftsfellder gibt es auf der Welt genug.
    Sie haben über die Jahrzehnte ihre Leute in Position gebracht und sind jetzt im wahrsten Sinne des Wortes immun gegen alle Angriffe.
    Diese Stasialtlasten müssen erst einmal weg.
    Die können auf keinen Fall Demokratie.
    Wenn wir dann noch die Speichellecker ins Archiv setzen könnte es was mit Deutschland werden.
    Sonst wird der Michel irgendwann um seine Freiheit kämpfen müssen und das hat er schon lange verlernt.

  17. Roland Hartwig: „(…) Die Demonstration wird zugelassen werden. Unter Auflagen. Die Gerichte funktionieren, im Großen und Ganzen, sehr sehr gut.“

    Ihr Wort in Gottes Ohr, Herr Hartwig. Bliebe nun noch die nicht unerhebliche Frage nach den zu erwartenden Auflagen. Die können ebenfalls schikanös ausfallen. So wird der grundgesetzliche Schein gewahrt und der totalitäre Arm wirkt dennoch.

  18. Wahrscheinlich keine Chance. Die Interpretation der Verfassung und Gesetze liegt leider bei anderen als AfD Anwälten.

  19. Eurabier 27. August 2020 at 10:39
    Das Kriegskabinett Merkel wird heut sicher die Aussetzung der Bundestagswahlen 2021 mit der Begründung ankündigen, dass es ein unerwünschtes Wahlergebnis geben könnte. Der „“Freistaat“ Thüringen zeigt, wie es geht!

    Übrigens will das Merkelregime nun auch Weihnachtsmärkte und Christmetten verbieten und dann sicher auch den Karneval, es geht weiter mit dem Irrsinn:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article214414574/Corona-Merkel-will-Bussgelder-fuer-Maskenverweigerer-und-Aus-fuer-Grossveranstaltungen.html

    Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Kirmes oder Dorf-Schützenfeste sollen demnach bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben.
    ————
    Das ist nur ein Vorwand. Es geht darum, Demonstrationen des erwarteten Heißen Herbstes im Keim zu ersticken. Damit das nicht auffällt, sie kann ja nicht erklären, daß sie alle zu erwartenden Demonstrationen gegen sie und ihre Regierung verbieten wird – siehe Andreas Geisel -, fängt sie das so an.

  20. Nur nochmal zur Erinnerung:

    Erst wütete SED-Geisel in bester Politbüro-Manier (jeder, der die DDR, „das System“, kritisiert, ist ein Staatsfeind):

    „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen.“

    Dann dämmerte ihm, daß die Transformation Deutschlands in die DDR 2.0 noch nicht vollständig abgeschlossen ist, und er salbaderte mit der politischen Allzweckwaffe Corona – die inzwischen wie Notstandsgesetze oder sogar Kriegsrecht light gegen die eigenen Bürger gehandhabt wird – drauflos:

    „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz. Wir sind noch mitten in der Pandemie mit steigenden Infektionszahlen. Das kann man nicht leugnen. Wir müssen deshalb zwischen dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit und dem der Unversehrtheit des Lebens abwägen. Wir haben uns für das Leben entschieden.“

  21. Zitat:
    „Man will es offensichtlich nicht zulassen, dass eine regierungskritische Demonstration in Berlin stattfindet. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Verfassung und Herr Geisel sollte seinen Hut nehmen und nichts anderes.“

    Der Genosse der SED ähm SPD soll seinen (Coronamaßnahmen-) GESSLERHUT nehmen und abtreten, und seine Lumpenjournaille gleich mitnehmen!

    https://de.wikipedia.org/wiki/Gesslerhut

  22. Goldfischteich 27. August 2020 at 11:25

    Und aus dem 31. Dezember 2020 wird dann der 31. März 2021, der 30. Juni 2021 und dann der 30. September 2021 und dann stehen die Wahlen vor der Tür!

    Am Wahlabend dann:

    „Und sie werden nicht mehr frei ihr ganzes Leben!“

  23. Große Zahl Messer und Baseballschläger bei „Schutzsuchenden“ gefunden

    Im Asylheim Kokain und Langmesser a la „Crocodile Dundee“ gefunden

    Bei der gestrigen Durchsuchung einer kommunalen Flüchtlingsunterkunft in Iserlohn (wir berichteten) kam, so berichtete heute in einer Folgemeldung die MK-Polizei, allerhand zu Tage.

    So handelte es sich bei den sichergestellten „Betäubungsmitteln“ um „eine nicht unerhebliche Menge an Kokain“, die unterschiedlichen Tatverdächtigen zugeordnet werden können.

    „Des Weiteren stellte die Polizei eine beeindruckende Anzahl an bereitgelegten Waffen wie Langmesser „a la Crocodile Dundee“ sowie Baseballschläger sicher“, führt der Polizeisprecher weiter aus.

    Der Tatvorwurf gegen drei Bewohner der kommunalen Flüchtlingsunterkunft – sie sind 24, 34 und 37 Jahre alt – lautet: Betäubungsmittelhandel mit Waffen. „Dies stellt einen Verbrechenstatbestand da, bei dem eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr droht“, kündigte der Polizeisprecher an.

    Der 36-jährige aggressive Mann aus Ghana, der wie berichtet gestern vorläufig festgenommen worden war und durch seine erbitterte Gegenwehr zwei Polizeibeamte leicht verletzte, wurde wieder entlassen.

    Die Ermittlungen dauern an.

    https://rundblick-unna.de/2020/08/27/im-asylheim-kokain-und-langmesser-a-la-crocodile-dundee-gefunden/

  24. Goldfischteich 27. August 2020 at 11:25

    Es geht darum, Demonstrationen des erwarteten Heißen Herbstes im Keim zu ersticken.

    Ja. Corona ist ein Geschenk. Der ganze geballte Irrsinn des Berliner Politbüros unter Merkel, der das Leben der Bürger gründlich vernichtet, verteuert, zum Risiko gemacht hat (EU, „Energiewende“, Klimawahn, ungebremste Masseninvasion aus Afrika, Arabien, Islamisch-Asien mit täglichem Mord und Totschlag – die unseren Sozialstaat sprengt – Industriezerstörung, ununterbrochen neue Steuern, unbezahlbarer Zappelstrom, unbezahlbare Mieten, vernichtete Industrie, vernichtete Zinsen/Negativzinsen = vernichtete Vermögen der Bürger wg. EU-Finanzierung, Euro/Corona-Bonds, kurzum willentliche bösartige Vernichtung von allem, was mal sicher, stabil, berechenbar und und damit Zuversichterzeugend war, grollt als dumpfes Gefühl in vielen.

    Das bricht gerade auf. Was macht man? Man sperrt das Volk ein und bedroht es.

  25. Ich werde am Samstag nach Berlin fahren.
    Wo genau muss ich hin, wenn ich am HBF auf den Washingtonplatz trete?
    Es heißt immer nur Berlin Mitte.
    Ich bin im Moment nicht gut zu Fuß, deshalb meine Frage.

  26. @ soises 27. August 2020 at 10:21,
    Ich empfehle Ihnen ein Buch: Michael Davies: Für Thron und Altar. Der Aufstand in der Vendèe /1793-1796).
    Dort können Sie lesen, daß die Revolution kein französischen Ursprung hatte.
    Und später als der kleine Napoleon halb Europa eroberte zahlte alle Europäer für die Französische Revolution.

  27. In dem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:
    1. warum wird das Verbot schon so früh angekündigt und nicht erst 1-2 Tage vorher?
    2. warum kämpfen plötzlich auch main-stream Medien für „unsere Sache“
    3. kann es sein, dass der ganze Ablauf jetzt genauso von vornherein geplant und gewünscht war.
    4. Was in dem Zusammenhang soll der Rücktritt von so einer kleinen Rathaus-Charge bedeuten. Ist das die Conclusio der Afd aus dem ganzen Fall?

  28. Lockerungen? Nein Merkel und Söder wollen die Maßnahmen noch verschärfen. Habe ich grade in den Nachrichten gelesen.

  29. Tut mir leid. Aber so macht sich die AfD selber kaputt. Wer in diesen Corona-Zeiten noch solche „Demonstrationen“ befürwortet, kann vom Wähler nicht mehr für voll genommen werden.

    Ich werde mir gut überlegen, künftig noch die AfD zu wählen. Was diese Partei in letzter Zeit geboten hat, ist wirklich eine Schande!!!!

  30. @Babieca 27. August 2020 at 11:36

    Ja. Corona ist ein Geschenk. Der ganze geballte Irrsinn des Berliner Politbüros unter Merkel, der das Leben der Bürger gründlich vernichtet, verteuert, zum Risiko gemacht hat (EU, „Energiewende“, Klimawahn, ungebremste Masseninvasion aus Afrika, Arabien, Islamisch-Asien mit täglichem Mord und Totschlag – die unseren Sozialstaat sprengt – Industriezerstörung, ununterbrochen neue Steuern, unbezahlbarer Zappelstrom, unbezahlbare Mieten, vernichtete Industrie, vernichtete Zinsen/Negativzinsen = vernichtete Vermögen der Bürger wg. EU-Finanzierung, Euro/Corona-Bonds, kurzum willentliche bösartige Vernichtung von allem, was mal sicher, stabil, berechenbar und und damit Zuversichterzeugend war, grollt als dumpfes Gefühl in vielen.

    Schön zusammengefasst! Einen Erreger würde ich zwar nicht als Geschenk bezeichnen, doch bei den Auswirkungen von Merkels Herrschaft stimme ich Dir zu!
    Meinem subjektiven Gefühl nach wird „Corona“ so aufgeblasen, wie es aufgeblasen wird, es wird Angst gemacht, statt Angst zu nehmen und die Maßnahmen werden so unzureichend diskutiert, um eben die Auswirkungen der von Dir beschriebenen Politik dem Erreger in die Schuhe schieben zu können.

    Die personifizierten Erreger der gesellschaftlichen Spaltung, des Auseinanderdriftens Europas und der kommenden wirtschaftlichen Probleme sind in Deutschland und Europa jedoch Merkel und ihre Seilschaft.

  31. konni81ffm 27. August 2020 at 11:46
    Tut mir leid. Aber so macht sich die AfD selber kaputt. Wer in diesen Corona-Zeiten noch solche „Demonstrationen“ befürwortet, kann vom Wähler nicht mehr für voll genommen werden.“
    ***********************
    Geisel Propaganda wirkt.

  32. „ich werde nicht zulassen, daß Berlin als eine„Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht“…
    ************************
    War das nicht ein ganz kleines bißchen unreflektiert “ hate speech“??! Wieviele der „18000“ Demoteilnehmer vom 1.8. fühlen sich da verleumdet und schweigen?

  33. @konni81ffm 27. August 2020 at 11:46

    Es geht um Grundrechte, Konni. Niemand zwingt Dich, zu der Demo zu gehen. Du kannst Dich auch schützen, wie Du willst. Darüber hast nur Du zu urteilen. Deshalb kannst Du aber anderen Leuten das eigene Urteil nicht absprechen. Du könntest auch mal kritische Stimmen wahrnehmen:

    http://www.pi-news.net/2020/08/berlin-corona-massensterben-nach-querdenker-demo-am-1-august/

    Auch hier nochmal:

    Da es leider die notwendige Diskussion mit Leuten wie Bhakdi nicht gibt, solle man sich als kritischer Mensch unbedingt trotzdem seine Position zur „Corona-Frage“ anhören:

    https://www.youtube.com/watch?v=-eR1j9vqKi8

    Man kann in dem Video auch sehr viel über das Immunsystem lernen oder auffrischen und eine begründete Position zu Impfungen hören. Unbedingt ansehen!

  34. Das SED Detail von Geisel wurde erst jetzt bekannt? Warum wurde das nicht schon längst „instrumentalisiert“?
    Viele solcher Gelegenheiten sollte sich die AfD nicht mehr entgehen lassen.Corona ist ein unverdächtiges Thema ohne drohenden Na*i Bezug.
    ist der Corona Verschschißmus der Regierung nicht DIE Gelegenheit den Stier mutig bei den Hörnern zu packen? Grillt Geisel!

  35. hhr 27. August 2020 at 11:57
    konni81ffm 27. August 2020 at 11:46
    Tut mir leid. Aber so macht sich die AfD selber kaputt. Wer in diesen Corona-Zeiten noch solche „Demonstrationen“ befürwortet, kann vom Wähler nicht mehr für voll genommen werden.“
    ***********************
    Geisel Propaganda wirkt.
    ##################
    Fakt ist aber, dass ein Großteil der Bevölkerung die Corona-Demos für „Spinnerde“ und Verschwörer der rechten Szene halten, was dann mit der gesamten AfD-Politik in Verbindung gebracht und so der Wähleranteil unter 10% gehalten wird.
    Die AfD muss sich offensiver in der Öffentlichkeitsarbeit präsentieren und wir als Wähler auch offen dazu stehen, dass wir hinter dem Wahlprogramm der AfD stehen, das einfach nur demokratisch und gesunder Menschenverstand ist.

  36. zu konni81ffm, 27. 8. 20, 11:46:

    Ich fürchte, dass Sie m. E. noch nicht ganz verstanden haben, um was es bei der Demo geht:

    Es geht darum, für Meinungsfreiheit einzutreten, die uns gerade genommen worden ist und die durch das Verbot des SED-Büttels noch weiter eingeschränkt werden soll.
    Und wenn Sie Angst haben vor dem Virus Covid, dann setzen Sie einen Nasenmundschutz auf!

    Im Übrigen könnten Sie auch beides machen: Nasen-Mund-Bedeckung plus Demo in Berlin. Und das verbietet Ihnen keiner.

    Leuchtet Ihnen da etwas?

    Und ich frage, warum werden gleichzeitig andere Demos erlaubt? Und ich frage, warum wurde die große Demo am 1. 8. nicht verboten und warum nicht die BLM (Black lives matter)?????
    Und dies vor den Wahlen!???

    Dämmert´s ein bisserl bei Ihnen????

    Es ist richtig und absolut notwendig, dass sich Rechtsanwälte darum kümmern, dass das Verbot aufgehoben wird!!!

    Und: Herr Geisel, treten Sie bitte zurück, weil Sie eine diktatorische Maßnahme gegenüber Ihrem Volk erlassen haben! Denn dies ist absolut indiskutabel!

  37. Selberdenker 27. August 2020 at 12:13
    Das stimmt nicht. Es geht dort nicht um Grundrechte. Das interpretieren sie persönlich da rein, was ja auch in Ordnung ist.
    Sie können mal auf die Homepage von querdenken gehen. Da finden Sie die Ziele.
    Es geht nur darum dass Parteien die Corona Maßnahmen erklären und um Neuwahlen. Und dann steht da noch dass es „ausschließlich“ !! darum geht.
    Ich wundere mich immer was Leute da von Grundrechten reden.

  38. konni81ffm 27. August 2020 at 11:46

    Tut mir leid. Aber so macht sich die AfD selber kaputt. Wer in diesen Corona-Zeiten noch solche „Demonstrationen“ befürwortet, kann vom Wähler nicht mehr für voll genommen werden.
    +++++++++++++++++++++
    Wir haben keine „Corona-Zeiten“, wir haben einen Virus, wie wir ihn schon immer hatten und künftig auch haben werden. Viren sind auf dieser Welt immer vorhanden, es werden immer Menschen daran sterben, Masken sind dagegen unwirksam, das muss doch nun der letzte aufgeklärte Mensch schon festgestellt haben. Es gibt bereits x Publikationen und YT-Videos, die die Unwirksamkeit gegen Viren bestätigen! Auch hier wurden bereits unzählige Links rein gestellt.

    Worum es tatsächlich geht, sagt ja bereits das Motto der Demo und „Selberdenker“ hat das nun auch nochmal erklärt. Was soll man denn noch alles anstellen, dass es der Letzte begreift, es geht dieser Regierung um die massive Beschneidung der Meinungsfreiheit der Einschränkung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte, um Macht und Durchsetzung ihrer links-ideologischen totalitären Agenda, um Ablenkung vom politischen Versagen in anderen, bedeutenden Bereichen (z.B. Einwanderungspolitik etc…).

    Wenn Sie angeblich bisher AfD gewählt hatten, dann dürfte man Ihnen die desaströse Politik einer Angela Merkel und ihrer links-grünen Mischpoke doch gar nicht erst erklären müssen?

    Alles Nazis, die nicht mit der linken Politik die wieder eindeutig in Richtung DDR-Sozialismus steuert, einverstanden sind! Einem SED-SPD-Innensenator trauen Sie da???

    Ansonsten haben Sie ja noch die Option, an einer Gegendemo der Coronagläubigen und Maskenfaschisten teilzunehmen, denn die werden ja erstaunlicherweise nicht verboten (trotz Corona-Hysterie)…..

  39. @Kritik des Phallozentrismus 27. August 2020 at 12:27

    da hat er ja zur gleichen Zeit fast das Gleiche geschrieben, hätte ich mir die Zeit sparen können…. ;-))

  40. zu konni81ffm, 27. 8. 20, 11:46:

    Und wieso macht sich die AfD selbst kaputt????
    Das machen ausschließlich die linken Altparteien, indem sie dieser Partei ihre demokratischen Rechte absprechen und diese auch durch die linken Medien einschränken. Das ist doch das, was die AfD kaputt machen soll, nämlich ungesetzliche diktatorische Maßnahmen!
    Dies wird allerdings keineswegs gelingen.
    Und Dank der Dummheit von Herrn Geisel werden noch mehr Demonstranten kommen!
    (Tant pis für diesen Herrn, der eine hochintelligente Entscheidung getroffen hat……halt ein Linker!)

  41. Thomas aus Leipzig 27. August 2020 at 11:41
    @ soises 27. August 2020 at 10:21,
    Ich empfehle Ihnen ein Buch: Michael Davies: Für Thron und Altar. Der Aufstand in der Vendèe /1793-1796).
    Dort können Sie lesen, daß die Revolution kein französischen Ursprung hatte.
    Und später als der kleine Napoleon halb Europa eroberte zahlte alle Europäer für die Französische Revolution.
    ————–
    Am 14 juillet begeht Frankreich den Jahrestag der Französischen Revolution. Nicht nur, daß diese samt ihrer liber-, égali- und fraternité 13 (dreizehn) Jahre später als die Revolution in den USA beginnt, deren Verfassung bereits 1787 als Gesetz verabschiedet wird, dessen Ratifizierung am 21. Juni 1788 vollendet ist, sondern der angebliche Sturm auf die Bastille ist nichts als Legende.

    Revoluzzer nehmen auf der Suche nach Waffenlagern eine als Gefängnis genutzte kleine Bastion ein, eine Bastille, in der neben dem auf Geheiß seiner Familie nach siebenjähriger Haft in Vincennes seit 1784 dort eingebuchteten Donatien Alphonse François, Comte de Sade, alias Marquis de Sade, noch weitere sechs Gefangene einsitzen, Urkundenfälscher, Geisteskranke und Kleinkriminelle.

    Tratschke berichtet darüber in der ZEIT, als diese noch ein lesenswertes Blatt ist, in der Ausgabe Nr. 29, vom 16. Juli 1982: „Aber in Wahrheit ist alles ganz anders gewesen. In Wahrheit hat es einen Sturm auf die Bastille gar nicht gegeben.“

    10. NOVEMBER 2014
    Frankreich feiert den Sieg über Deutschland. Alle Jahre wieder!
    https://eussner.blogspot.com/2014/11/frankreich-feiert-den-sieg-uber.html

  42. BlinderWaechter 27. August 2020 at 11:10

    Angeblich hat das BVG bereits das Demo-Verbot gekippt, habe ich gerade gelesen
    —————————————–
    Finde ich echt toll dass die Berliner Verkehrsbetriebe das Demo-Verbot gekippt haben. Falls es aber das Bundesverfassungsgericht gewesen ist dann wird das so abgekürzt: „BVerfG“. 😀

  43. Herr Geisel treten Sie zurück!
    Sofort!
    Wir leben nicht mehr in der sozialistischen Diktatur DDR, in der alle pro-westliche Demos verboten wurden!
    Sie haben politisch noch nie etwas geleistet, sie vertreten nicht das deutsche Volk, gehen Sie, schnell!

  44. Ich habe mich bei Wicki und Petra mal informiert wer Herr Geisel ist.
    Was sicher viele überlesen haben, Herr Geisel hat Fernmelder gelernt und als Beruf ausgeübt, in der DDR.

    Ich bin in einem Artverwandten Beruf Meister in Rente, also vom Fach. Ich weiß was diese Leute den ganzen Tag so gemacht haben und das war nicht nur Relaise reinigen im HVT ( Hauptverteiler ) im HVT wurde auch im Auftrag der Stasi Abgehört, auch bei uns auf richterlichen Beschluss.
    Dieser Herr Geisel steckte für mich Kinietief im System SED / DDR.
    Das die SPD mit so einem Vogel keinerlei Berührungsängste hat und ihn zu einem Minister kührt, zeigt mir das die SPD von der SED gekapert wurde.

  45. WICHTIG WICHTIG WICHTIG

    BERLIN BERLIN BERLIN

    HEUTE!!!

    Fraktion vor Ort in Lichtenberg mit Andreas Geisel | fraktion-vor-…
    17:00 Uhr: Infostand am Rummelsburger See Ort: Paul-und-Paula-Ufer/ Ecke Hauptstraße 4G,

  46. Geisel ist nur eine Marionette Merkels. Der geht nicht mal aufs Klo ohne vorher um Erlaubnis zu fragen. Wahrscheinlich kennen die sich noch aus ihrer gemeinsamen Stasi-Zeit. Ins Zuchthaus damit!

  47. Jetzt mal Klartext: Das Volk muss dafür sorgen dass diese Regierungs-Riege zurücktritt. Das geht nur über eine Besuch am Kanzleramt. Das muss aber ein Besuch in der Art sein: Wir sind gekommen um zu bleiben. Ich sage immer: Das Endspiel ist Berlin!

  48. In Sachen der Berliner Corona-Demos zeigt Hartwig sich sehr sicher: Das Demoverbot wird vor Gericht fallen, da die Entscheidung von Berlins Innensenator Andreas Geisel eindeutig politisch motiviert sei.

    Wenn das Bundesverfassungsgericht mitspielt, bin ich mir da nicht so sicher.
    Das Geschwätz von Berlins Innensenator Andreas Geisel könnten sie zur Seite wischen. Da gibt es wohl keinen Diskussionsbedarf.

    In der Sache selber ist es ungewiss, welche unanfechtbare Entscheidung getroffen wird.
    Es scheinen beim Bundesverfassungsgericht ausgemachte Profis zu entscheiden:

    Zu einer aktuellen Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht heute (27.08.2020) eine Entscheidung veröffentlicht.
    Ganz kurz zusammengefasst mit meinen Worten und hoffentlich nicht falsch:
    Der Beschwerdeführer ist im Urlaub in Mallorca und möchte sich bei der Rückreise nicht zwangstesten lassen – Verletzung der körperlichen Integrität.
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2020/08/rk20200825_1bvr198120.html

    Nur ein kurzer Ausschnitt aus der Entscheidung:
    „Auch von einzelnen nicht getesteten Personen kann ein Ansteckungsrisiko ausgehen. Dieses kann erst nach einer Testung zuverlässig eingeschätzt werden.“

    Nochmal: das Ansteckungsrisiko kann erst nach einer Testung zuverlässig eingeschätzt werden
    Ist das ein Witz? Meinen die das im Ernst?

    Zu den Tests (Hervorhebungen von mir):

    https://www.tagesspiegel.de/wissen/debatte-um-steigende-neuinfektionen-wie-verlaesslich-sind-die-corona-tests/26128754.html
    „Es gibt zahlreiche Wissenschaftler aus unterschiedlichen Ländern,
    die der Auffassung sind, dass außerhalb von Krankenhäusern
    nur eine Sensitivität von 70 Prozent und
    eine Spezifität von vielleicht 95 Prozent erreicht werden.“
    Und weiter:
    Das klingt okay, nur sind wir aktuell in der Allgemeinbevölkerung
    weder bei 20 noch bei drei Prozent.
    Die derzeit definierte Grenze für „Hochrisikogebiet“ mit
    50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche
    entspricht einer Prävalenz von 0,05 Prozent – unter der
    (stark vereinfachenden) Annahme, dass Neuinfektionen
    in etwa die Prävalenz in der symptomlosen Allgemeinbevölkerung spiegeln.

    Ich habe nun folgendes angenommen:
    Prävalenz 0,05% (s.o.)
    Sensitivität (klinisch, nicht nur reine Laborbedingungen) 75%
    Spezifität 99,1%

    Unter diesen Annahmen ergibt sich:
    Wenn 947.423 Testungen durchgeführt werden (z.B. in KW 34 in Deutschland), sind
    355 positiv, 118 falsch negativ
    8.523 falsch positiv und 938.427 negativ.
    Das heißt, die Wahrscheinlichkeit, mit der ein positives Testergebnis
    auch wirklich eine Infektion anzeigt, beträgt damit 355/8878 , also ca. 4 %.

    Bei diesem Beispiel würden 8523 Personen völlig grundlos für 14 Tage eingesperrt (Quarantäne).

    Nun noch einmal, aber diesmal mit Sensitivität (klinisch, nicht nur reine Laborbedingungen) 99%.
    Andere Parameter (0,05% und 99,1%) bleiben gleich:

    Wenn 947.423 Testungen durchgeführt werden (z.B. in KW 34 in Deutschland), sind
    469 positiv, 5 falsch negativ
    8.523 falsch positiv und 938.427 negativ.
    Das heißt, die Wahrscheinlichkeit, mit der ein positives Testergebnis
    auch wirklich eine Infektion anzeigt, beträgt damit 469/8992 , also ca. 5,2 %.

    Das ist auch nicht berauschend.

    Würfeln wäre sehr viel besser und gerechter.

    Um nochmal auf das Bundesverfassungsgericht zurückzukommen.
    Das behauptet:
    „Auch von einzelnen nicht getesteten Personen kann ein Ansteckungsrisiko ausgehen.
    Dieses kann erst nach einer Testung zuverlässig eingeschätzt werden.“

    Den ersten Satz kann man nicht bestreiten.
    Der zweite Satz ist totaler Humbug.

    Auf welcher Grundlage trifft das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidungen?
    Wie kommt das Bundesverfassungsgericht zu der Annahme, die Tests seien zuverlässig?
    Jedenfalls zuverlässig genug, um Menschen im Handstreich ihre elementaren Grundrechte zu nehmen.
    Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit?

  49. Die Regierungen und der Berliner Senat ( hier SED-Parteibonzen sind multiresistent wie die besagten Keime , die man mit einer GG-Impfung leider nicht mehr bekämpfen kann .
    Da hilft nur noch das Herausreißen mit Stumpf und Stil . Das ganze System ist von hinten bis vorne total verkorkst . Jede/r hat irgendwo seinen Senf hinterlassen , sodass Deutschland und die Politik eher wie eine Messibude auf uns wirkt .

  50. Nicht nur vom Virus sind wir bedroht. Herr Geisel hat noch herausgefunden, dass neben den Corona-Leugnern auch Reichsbürger, Rechtsradikale in Berlin auftreten werden. Aber warum verbieten ? Das Volk wird sich doch freuen, wenn die Polizei live gegen das „rechte Pack“ und die Gefährder der Volksgesundheit endlich mal „entschlossen“ vorgeht. Erschlägt man drei Fliegen mit einer Klappe. Die Antifa braucht doch auch mal wieder einen Auftrag. Und wir lernen, wie die neue Demokratie geht.

  51. Geisel ist ein Verfassungsfeind. Er sollte beobachtet werden, damit er die Verfassung nicht nochmal verletzt. Das gilt natürlich auch für Merkel und ihre Rot-Grünen Komplizen.

  52. In Weissrussland zählt man hier in der Presse jeden verhafteten Demonstranten der das Demonstrationsverbot missachtet und unterstützt diese illegalen Demos noch von unserer Regierung und klatscht Beifall. Wenn hier eine alte Frau verhaftet wird und über den Asphlt mit ihrem kaputten Bein geschleppt wird, darüber schreibt hier niemand
    Ist das hier Weissrussland ? http://www.pi-news.net/wp-content/uploads/2020/05/slowik.jpg oder Berlin? Die Drohungen die alle linken Politiker ausgestossen haben gegen die geplante Demo in Berlin haben die die Stadt verwechselt, ist das Minsk oder Berlin ? Wasserwerfer sollen auffahren in großer Zal und eingesetzt werden, hat ein Politiker verlangt. Wenn Merkel mit Panzerwagen fährt und 12 Leibwächtern ist das dann Deutschland oder Weissrussland ?

  53. hoffentlich geht dieser hinweis zwischen hartwig und berlin-demo nicht unter

    „Als ersten Gast nach der Corona-Zwangspause begrüßte die AfD-Fraktion gestern die Islamkennerin Laila Mirzo zu „Fraktion im Dialog“. Mit ihr sprachen die Abgeordneten und unsere Gäste über den Stand der islamischen Einwanderung und die Perspektiven für ein dauerhaft friedliches Zusammenleben.

    https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Schleswig.Holstein/posts/1670841916417099?__tn__=-R

    Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
    „Der Andrang war groß, so dass der Plenarsaal, wo das Publikum den Vortrag von Islamkennerin und Buchautorin Laila Mirzo verfolgte, bis auf den letzten Platz belegt war.

  54. Und irgendeinem selbsternannten Sonnenkönig in Berlin – war es der Bürgermeister? – entquollen noch die Worte, „er werde sich die Verächtlichmachung des Staates „nicht mehr bieten lassen“ und darum die Demo absagen und auch weil die „Demo „für politsche Zwecke missbraucht“ würde!

    Kann man sich nicht ausdenken!
    Himmel, lass Hirn in die Köpfe dieser Politiker regnen!

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