Rede von Thomas Ehrhorn am 11.9. im Bundestag

AfD will Stauwahnsinn auf deutschen Autobahnen beenden

Von KATHARINA VON HOHENSTEIN | Jeder Autofahrer kennt es: Man benutzt die Autobahn, um schnellstmöglich von A nach B zu gelangen und erwartet aufgrund dieser Entscheidung einigermaßen reibungslosen Durchfluss. Nicht so in Deutschland.

Viel zu oft ersticken Verkehrsflüsse in endlosen Staus – nicht selten verursacht durch
Autobahnbaustellen, an denen monatelang erkennbar kein Mensch arbeitet. Dazu kommt, dass oft sofort viel zu lange Bauabschnitte unbefahrbar abtrassiert werden, anstatt – abschnittsweise – Stück für Stück Leitplanken oder Belag zu erneuern. Gleichzeitig bilden große Baustellen grundsätzlich Gefahrenschwerpunkte, die Jahr für Jahr hunderte schwerer Unfälle verursachen. Von den unnötigen Umweltbelastungen mal ganz zu schweigen.

In den letzten Jahren wurden offensichtlich völlig planlos gleichzeitig bis zu 600 Baustellen auf unseren Autobahnen eingerichtet. Jedem nachdenkenden Menschen wird schnell klar, dass dies in dieser Größenordnung logistisch angesichts der viel zu wenigen qualifizierten Baufirmen im Land kaum machbar ist. Ein weiteres Problem: es kommt zu gravierenden Engpässen bei der Anlieferung der notwendigen Rohstoffe, was unnötige Verzögerungen produziert!

Durch die daraus resultierenden Staus entsteht jährlich ein volkswirtschaftlicher Schaden von rund 80 Milliarden Euro, der nicht nötig ist. In diesem Zusammenhang drängt sich geradezu die Frage auf, warum es bei der öffentlichen Vergabe scheinbar keine “Bauzeitenpläne“ und Vereinbarungen über Vertragsstrafen bei Verzögerungen gibt, wie bei Bauvorhaben üblich.

Ähnlich wie bei der aufdiktierten „Maskenpflicht“ haben sich die Autofahrer scheinbar auch nach all den Jahren der Autobahn-Flickschusterei an diese Zustände gewöhnt. Sieht man in die Gesichter im Stau, kommt man nicht umhin anzunehmen, dass sie vermutlich inzwischen glauben, es ginge gar nicht mehr anders. Tatsächlich haben wir es aber mit einer Mischung aus Gleichgültigkeit und Unfähigkeit der politisch Verantwortlichen zu tun. Das Problem ist ja auch nicht neu, denn bereits in der 17. Wahlperiode kündigte Andreas Scheuer, damals noch Parlamentarischer Staatssekretär, eine Änderung der Richtlinien zur Baubetriebsplanung an. Bei dieser Ankündigung blieb es dann, wie so oft beim CSU-Mann, leider auch.

Warum können Baustellen künftig nicht nur so geplant und eingerichtet werden, dass auf der gesamten Länge durchgängig und zügig gearbeitet werden kann – und zwar an sieben Tagen der Woche in 24-Stundenschichten? Meldungen wie diese hier vom August im NDR: „Mehr als 120 Kilometer Stau oder stockender Verkehr zur Spitzenzeit: Die Fahrt über die norddeutschen Autobahnen ist am Sonntag vor allem zwischen Mittag und spätem Nachmittag an vielen Stellen zur Nervenprobe geraten“, müssen zum sofortigen Umdenken in Planung, Umsetzung und Durchführung führen.

Die AfD-Fraktion hat am Freitag dazu ihren Antrag ins Plenum eingebracht, Autobahnbaustellen durch gezielte Maßnahmen zügiger, sicherer sowie umwelt- und autofahrerfreundlicher zu planen und durchzuführen. Wie zuvor schon im
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur stimmten alle anderen Fraktionen
dagegen.

Dazu äußert sich Thomas Ehrhorn (AfD), stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss
des Bundestages: „Das Abstimmverhalten der übrigen Fraktionen ist skandalös. Erkennbar
wollen die Altparteien die Probleme der Bürger überhaupt nicht lösen. Das Schicksal der eigenen Bevölkerung scheint die Angehörigen der Altparteien in unserem Lande schon lange nicht mehr zu interessieren. Allein die AfD steht an der Seite des Volkes. Wir sind vor
allem die Partei der arbeitenden Menschen, die die Ignoranz der Regierung täglich
ausbaden müssen.“