Von STEFAN SCHUBERT | »Anti-Hass-Gesetz« nennt die Genossin Christine Lambrecht ihren Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit der Bürger. Obwohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sowie unabhängige Gutachter das Gesetz als »eklatant grundgesetzwidrig« einstufen und selbst Genosse Steinmeier im Schloss Bellevue seine Unterschrift aus diesen Gründen bisher verweigert, beharrt die SPD-Justizministerin auf ihrem totalitären Ansinnen.

Das geplante Gesetz ist ein Generalangriff auf die Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Facebook und Co. sollen unter Androhung immenser Bußgelder dazu genötigt werden, alle infrage kommenden Kommentare zu melden. Damit würden Facebook und Co. auf eine Stufe mit Strafverfolgungsbehörden wie Staatsanwaltschaft und Polizei gestellt werden.

Aushilfskräfte bei Facebook sollen so die Arbeit von studierten Juristen ersetzen und einordnen welcher Kommentar von der im Grundgesetz geschützten Meinungsfreiheit gedeckt und welcher Post strafrechtlich relevant ist. Die Verfassungswidrigkeit und der totalitäre Ansatz der SPD-Ministerin ist so offensichtlich, dass man dafür kein Jura-Studium benötigt.

Doch damit ist der Plan von Justizministerin Lambrecht noch nicht komplett, die sozialen Netzwerke sollen gleichzeitig gezwungen werden, die Passwörter und IP-Adressen ihrer Nutzer an das BKA weiterzuleiten.

Dem Bürger wird zudem so auch gleichzeitig das Recht einer eigenen Anzeige genommen, sprich, der Betroffene hat keinerlei Anrecht mehr zu entscheiden, ob diese Beleidigung für ihn belanglos oder so unbedeutend ist, und außerdem über keine breite öffentliche Relevanz verfügt, dass eine Nichtbeachtung im konkreten Fall die bessere und die vom Betroffenen auch gewünschte Reaktion ist. All dies will nun Genossin Lambrecht über die Köpfe der Bürger hinweg neu regeln.

Gegenüber dieser Meldepflicht im #NetzDG wirkt die (heiß umstrittene) Vorratsdatenspeicherung wie ein Kindergeburtstag. Doch eine Debatte bleibt im Mainstream vollkommen aus. Diese Erkenntnisse beunruhigen in Zeiten der Corona-Überwachungsmaßnahmen zutiefst, da deutlich wird, dass die Bundesregierung im Zusammenspiel mit den Medien zukünftige, rigide Maßnahmen nur entsprechend framen muss, dann ist den Demokratieabschaffern weiterhin der Applaus der medialen Claqueure gewiss.

Dieser Totalitarismus der Merkel-Regierung stellt auch nicht etwa ein Einzelfall dar, sondern wird strategisch in nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche ausgedehnt. Wie weitreichend dieser sozialistische Totalitarismus in Deutschland bereits vorangetrieben wurde, belegt der Autor in seinem aktuellen Buch Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird.

Meinungsfreiheit nur noch für die Eliten

Den Berufspolitikern der Großen Koalition in Berlin missfällt es seit Jahren, dass sie dank Internet und sozialer Medien im direkten Kontakt mit der Bevölkerung stehen, welchen sie zudem nicht steuern können. Um diese basisdemokratische Teilhabe einzuschränken, zu zensieren und zu kontrollieren, sprechen sie gefühlt seit Monaten nur noch über Hate Speech, Rassismus und die sprachlichen Gemeinheiten, die sie zu ertragen haben.

Doch wie sieht eigentlich die Faktenlage zum sogenannten »Hatespeech« aus? Die Justizministerin, die gerne auch als Verfassungsministerin bezeichnet wird, behauptet, dass »Hass und Hetze« solche Dimensionen im Internet erreicht haben, dass die Demokratie akut gefährdet sei. Wie wir alles wissen, schaffen es linksextreme Mordaufrufe meist nicht in die Talkshows und Nachrichtensendungen von ARD und ZDF, genauso wenig wie die unaufhörliche islamistische Hetze aus radikalen Moscheen und Predigern.

Wie die vom antifaschistischen Kampf Beseelten die gesamte Republik unaufhörlich wissen lassen, ist das Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität auf rechtsextreme Hetze im Netz maßgeschneidert. Nur wird bekanntlich im Mainstream nicht zwischen einer legitimen rechten Meinung und rechtsextremen Äußerungen unterschieden, und so fragt sich der interessierte Bürger, ab welcher Definition die staatliche Strafverfolgung nun eigentlich einsetzt.

Bereits bei dem Gebrauch von Begriffen wie »Grenzöffnung«, »Bevölkerungsaustausch«, »#NichtMeineKanzlerin«, oder erst ab »Volksverräterin Merkel« und dergleichen?

Bei Experten macht längst das böse Wort einer »Gesinnungsjustiz« die Runde.

Wer der vorgegebenen Meinung der regierungskonformen Medien widerspricht, der wird ausgegrenzt, gesperrt, gelöscht, entlassen – dessen Bücher werden boykottiert, unbequeme Redner werden von Hochschulen vertrieben und die allgemeine Zensur greift immer weiter um sich. Ganz offen reden Journalisten und Politiker mittlerweile davon, »rechte« Meinungen zu regulieren.

Die Faktenlage gibt indes die behauptete Demokratiegefährdung durch rechtsextreme Hass-Kommentare eindeutig nicht her. Allein in Deutschland verfügt Facebook über 38,5 Millionen Nutzer, Tendenz ansteigend. Noch deutlicher wird der vollkommen unverhältnismäßige Angriff auf die Meinungsfreiheit mit einer Beispielrechnung. Wenn nur jeder zweite Facebook-Account einen Post oder Kommentar pro Tag veröffentlicht, kommen wir in einer Woche auf rund 140 Millionen Kommentare und im Monat damit auf rund 560.000.000 Posts. Auf ein Jahr hochgerechnet wären dies rund 6.7 Milliarden in Frage kommender Meinungsäußerungen. In den vergangenen Jahren ist gleichzeitig, meist massiv mit Steuergeldern finanziert, eine regelrechte Extremismusindustrie entstanden, wo linke Zeitgenossen ihre Ideologie zu einem Geschäftsmodell ausgebaut haben. Wenn jemand Renate Künast oder die SPD-Frau Sawsan Chebli beleidigt, wird dies nicht nur umgehend angezeigt, sondern auch prominent in den Medien verbreitet. Doch auf Nachfrage muss das Bundesjustizministerium zugeben, dass 2018 in den sozialen Medien bundesweit lediglich 1472 Fälle sogenannter Hasspostings registriert wurden und im Jahr 2019 die Zahl minimal auf 1524 Fälle anstieg. Die Bilanz zum Ende 2019 von Staatsanwalt Christoph Hebbecker von der Zentralstelle für Cyberkriminalität fällt entsprechend ernüchternd aus:

»Wir haben seit Beginn etwa 700 bis 800 Strafanzeigen auf diesem Weg bekommen. In etwa der Hälfte der Fälle – daran sieht man, wie genau wir da differenzieren – haben wir ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das heißt, in allen anderen Fällen sind wir nach der Prüfung zu dem Ergebnis gekommen: Hier liegt kein Anfangsverdacht vor. Wir haben bislang in etwa 120 Beschuldigte identifizieren können.«

Also: Trotz Millionen von Steuergeldern, die in diese neu installierte Extremismus- wie Überwachungsindustrie geflossen sind, stehen am Ende des Jahres nur 120 verdächtigte Beschuldigte fest (von 83 Millionen Einwohnern), bei denen es zudem in den meisten Fällen noch zu keinerlei rechtskräftigen Verurteilung gekommen ist, sie dementsprechend unter die Unschuldsvermutung fallen. Und trotz dieser Einzelfälle inszenieren Politik, Staatsfernsehen und Mainstream-Medien seit Jahren eine gemeinsame Kampagne, als ob in Deutschland die Apokalypse in den sozialen Netzwerken herrschen würde.

Zum Vergleich, seit den Grenzöffnungen 2015 hat der Generalbundesanwalt 2645 islamistische Terrorverfahren eingeleitet und das BKA weist 1,3 Millionen Straftaten durch Flüchtlinge aus, darunter Mord, Totschlag, Messerangriffe, Terroranschläge, bewaffnete Raubüberfälle, Drogenhandel, Vergewaltigung und Gruppenvergewaltigung. Eine entsprechende Reaktionen darauf von Genossin Justizministerin? – Fehlanzeige! Gab es aufgrund dieser Verbrechenswelle eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung und eine konsequente Abschiebepolitik von kriminellen wie abgelehnten Asylbewerbern? Auch dies nicht. Wurden diese Gefahren für die Bevölkerung in den Medien entsprechend thematisiert und der Kontrollverlust und das Staatsversagen der Politik angeprangert und die Politik endlich zum Handeln aufgefordert? Wir alle kennen die Antwort!

Der propagierte »Kampf gegen Rechts« hat ein tyrannisches Regime erschaffen, unter dessen Vorwand die Bundesregierung die Bürger dieses Landes seiner elementaren Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit beraubt.

Neu eingeführte Begriffe wie Hate Speech und Hasskriminalität wurden mit Komplizenschaft der Medien, linker Ideologen und steueralimentierter NGOs im Schnellschritt verbreitet, mit einer Gesetzeshülle versehen und zu einem herrschsüchtigen Zensur- und Unterdrückungsapparat ausgebaut.

Längst nehmen sich Diktaturen wie das kommunistische China das deutsche Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG) als Vorbild zur Unterdrückung der Bevölkerung und zur Kontrolle des Internets, von Facebook, Twitter und YouTube.

Eines wird bei der Begutachtung dieser Vorgänge deutlich: Der Rechtsstaat wird angegriffen. Nicht von rechts, auch nicht von links, sondern durch Genossin Justizministerin und die Bundesregierung.

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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).

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93 KOMMENTARE

  1. „Damit würden Facebook und Co. auf eine Stufe mit Strafverfolgungsbehörden wie Staatsanwaltschaft und Polizei gestellt werden.“

    Das ist natürlich falsch. Wie der Autor weiter unten richtig schreibt, gibt es nach wie vor die Staatsanwaltschaft, die entscheidet, ob sie ermitteln wird oder nicht.

    Trotzdem ist das Gesetz äusserst bedenklich und abzulehnen. Insbesondere die Übermittlung von Passwörtern und IP-Adressen wäre ein weiterer Schritt in Richtung Digdatur (Digitale Diktatur). Wer will kontrollieren, was mit diesen Daten geschieht, wenn man sie erst mal hat, auch wenn letztlich keine Anklage erfolgt?

    Ich war noch nie bei Facebook, Twitter oder ähnlichen Diensten (sic!) registriert, da ich ihnen nicht vertraue.

  2. Eigentlich ist die Digdatur (Digitale Diktatur) schon da. Das in Rede stehende Gesetz würde ich bereits zu den Finish-Arbeiten zählen.

    Die Umstellung wird mit der Abschaffung des Bargelds erfolgen.

    🖤

  3. Twitter, Facebook , Whats up. Nein Danke.
    Das sind Überwachungsplattformen. Einfacher kann man es der Neu-Stasi nicht machen

  4. Es ist nicht mehr weit, daß wir wieder den Satz “ Sie sind doch ein schääbiger Lumpp“ hören werden.
    Wird eine neue Regierung das Gesetz abschaffen, wenn die „Eliten“ einmal so viel Spaß daran hatten?
    Da wird uns auch kein Trump oder eine verbotene Demo helfen können.

  5. Die totale,diktatorische Kontrolle.Unsere Söhne denken übers Auswandern nach,kein Wunder.
    Die Leistungsträger wandern ab oder gehen in Rente.Gute Nacht Deutschland!

  6. In Schweden ist ein gleichartiges Gesetz schon seit einer Weile in Kraft und einige Berufsdenunzianten haben daraus in Tateinheit mit willfährigen Gerichten, die Schadenersatz zusprechen wo nie ein meßbarer Schaden entstanden ist, ein äußerst ungutes Geschäftsmodell entwickelt. Die häufigsten Opfer sind Senioren, die sich naiv in den Sumpf der sozialen Medien begeben und über gewisse Entwicklungen entrüsten. Dieser Wahnsinn muß auf gesamteuropäischer Ebene bekämpft werden.

  7. Was man im Internet nicht mehr darf, das darf man je wenigstens noch in der guten alten analogen Welt. Ab heute bewege ich mich mit einem T-Shirt im öffentlichen Raum. Auf dem T-Shirt prangen in großen Lettern die 3 Zeilen:
    MERKEL
    IN DEN
    KNAST!

  8. Alao ich muß sagen, ich bin bisher davon ja nicht betroffen, ich bin nicht bei Facebook. Meine Meinung ist nicht eingeschränkt Ich kommentier nur da wo ich alles sagen darf was der Wahrheit entspricht.
    Wenn man diese Blogs dicht macht, dann würde mich das erreichen. Ich würde also grundsätzlich empfehlen Facebook den linksbraunen und den unpolitischen zu überlassen. Was schränkt es einen ein nicht auf Facebook zu sein. Und was bringt Facebook.
    Obwohl wenn Leute ein Geschäftsmodell darauf aufbauen, dann kann das sei natürlich einschränken.
    Aber die freie Meinung wird dadurch doch nicht eingeschränkt. Denn die kann doch jeder für sich weiter frei äußern, wenn er u.U eben zu Konsequenzen bereit ist. Ich bin dazu bereit.
    Also, wenn man demnächst offiziell seine Ansichten zu Protokoll geben muß, dann mach ich das, genau wie ich das hier auf PI mache.

  9. … Aushilfskräfte bei Facebook sollen so die Arbeit von studierten Juristen ersetzen und einordnen welcher Kommentar von der im Grundgesetz geschützten Meinungsfreiheit gedeckt und welcher Post strafrechtlich relevant ist. … die sozialen Netzwerke sollen gleichzeitig gezwungen werden, die Passwörter und IP-Adressen ihrer Nutzer an das BKA weiterzuleiten….u.s.w.

    das geplante Gesetz gilt natürlich nur für deutschsprachige Facebook Nutzer die aus Deutschland irgendwelche Kommentar in deutscher Sprache in die ganze Welt versenden,

    als gäbe es in D. nur Leute die FB in deutscher Sprache nutzen

    würde mich sehr wundern, wenn die Kontrolleure, Prüfer und Auswerter dieser Facebook Kommentare hier in D. alle aus den sozialen Netzwerken abgehende Kommentare übersetzen und als Zensur würdigen sogenannten “ Hass-Kommentar “ einordnen würden

  10. Allelieb
    23. September 2020 at 07:24
    Die oben abgebildete Person, ist doch

    keine Frau !

    Die wird immer mehr, zu einem Mann !
    ++++

    Walross trifft wohl eher zu!

  11. Ich halte auch nichts von freier Meinungsäußerung für Aufklärung, Wer die linksbraune Diktatur nicht begreift, wie will man den aufklären?
    Aber wie gesagt, wer von Aufklärung lebt, für den ist das ein Problem. Und es ist natürlich nicht in Ordnung was die machen. Aber ein Verlust für die Aufklärung ist die Sperre bei den linksbraunen sozialen Medien nicht. Insofern haben die auch keinen Enfluß. Ich weiß doch selbst was los ist , mich muß doch keiner aufklären. Und die, die das Offensichtliche nicht wissen kann man nicht aufklären.
    Aber wie gesagt wer die Kanäle nutzt, für den ist das nicht schön. Und natürlich ist es nicht rechststaatlich.

  12. 38,5 Millionen deutsche Nutzer in Facebook ?
    Darin erkenne ich die Blödheit eines Volkes !
    Die begeben sich freiwillig in ein Überwachungs-System
    und glauben tatsächlich in diesem System, etwas bewegen
    zu können.
    Es reicht schon der Strick von Bill Gates, der
    durch seine Überwachungssoftware Windows von Jahr zu Jahr
    immer mehr angezogen wird. Aber dem Idiotenvolk ist das
    alles nicht bewußt !
    Die Welt der A….löcher wird immer größer und das nutzt die
    Welt der korrupten Schweine, genüsslich aus !

  13. Allein die Relation von diesen 120 Strafverfahren wegen angeblicher „Hetze“ gegenüber den 1,3 Millionen schweren Straftaten von den Asylforderern und der erschütternden Anzahl von Mordopfern zeigt, dass diese Regierung nur für das eigene Wohl und nicht für das Wohl der Allgemeinheit sorgt. FB & Co. nutze ich nicht und werde es auch in Zukunft nicht tun.

  14. .

    An: Allelieb; 7:24 h

    .

    [Die oben abgebildete Person, ist doch

    keine Frau ! ]
    .
    __________________________________

    Richtig.

    Das ist ein Kettensägen-Zombie.

    .

  15. Zutreffender Beitrag von Stefan Schubert! Nur mit dem Schlusssatz bin ich nicht so ganz einverstanden: der Rechtsstaat wird nicht von links angegriffen? Von welcher Seite denn sonst, in welcher Partei ist die Justizministerin?

  16. seegurke 23. September 2020 at 07:59
    Die linke Kommunistendiktatur wird sich nicht durchsetzen. Dass diese Deutschenhasser trotzdem alles versuchen werden, ist doch klar.
    Bei der Italien-Wahl hat Salvini große Erfolge eingefahren. Die Bürger wachen mehr und mehr auf.
    Wegen der US-Wahl herrscht jetzt schon Panik bei den NWO-Verbrechern.
    Wir lassen uns unsere Meinungsfreiheit nicht nehmen.

  17. Man sollte sich immer wieder vor Augen halten, dass Frau Dr Merkel in ihrem Sendungsbewusstsein sich nicht an Gesetze hält.

    Nicht nur das, sondern Gesetze sind für sie pillepalle… sie unterteilt Gesetze und Vorschriften in die Kategorien hilfreif für sie und nifft hilfreif.

    Das wäre alles schön und gut, wenn wir ein Parlament hätten, das sie in ihrer völligen Überheblichkeit bremsen würde und wir eine funktionierende Justiz hätten, die ihr zeigt, dass Gesetze auch für die beste Kanzlerin aller Zeiten gelten.

    Bei uns funktioniert überhaupt nichts und Frau Dr Merkel kann völlig hemmungslos Gesetze brechen, wie es ihr gerade gefällt.

    Sie fühlt sich sogar noch gut dabei. Weil sie weiß, dass sie unwahrscheinlich wischtisch ist.

  18. Von dieser roten, grünen und anders farbigen Polit-Mischpoche ist insgesamt nichts anderes zu erwarten – insoweit ist der „Befehl“ von Lambrecht, die ihre niedere Gesinnung und ihren verkorksten Charakter nicht besser darstellen kann, fundamentale Rechte der Menschen auszuhebeln, nur konsequent und (eigentlich) kein Aufreger.

  19. .

    Und bitte nicht vergessen,

    .

    1.) OHNE Rückendeckung der CDU/CSU/SPD-Sekten ( 1 Mio. Mitglieder)

    2.) OHNE Flankenschutz der Nachrichten-Fälscher von ARD-ZDF-Print.

    3.) OHNE 91% (ja 91%, nicht (!) 87%; gleichgültige Nicht-Wähler dazurechnen)

    3b.) der Deutschen Schlafschafe

    4.) wäre Merkel ein: NOBODY.

    .

  20. Dass „selbst der Genosse Steinmeier“ die Unterschrift zu diesem Gesetz verweigert, heißt nicht viel. Das kann auch politisches Kalkül sein, um sich wie Pilatus die Hände rein zu waschen. Nach einer Neuvorlage beim Bundespräsidenten muss dieser das Gesetz innerhalb von sechs Wochen unterschreiben, ob er will oder nicht. Er kann dann im Nachhinein immer behaupten, er hätte es nicht gewollt.

  21. Oh was wird da erst mit unseren spätpupertären Achtzehnjährigen: Wie oft müssen dann die Eltern ihre Kinder anzeigen, wenn diese im Familienstreit „Ich hasse Dich!“ ausrufen? Und wenn dies zweimal in diesem jungen Leben geschieht, sind das dann Wiederholungstäter? Und haben die nicht des Deutschen genau Kundigen da einen Unwissenheitsbonus?

  22. @ friedel_1830 09:03 Uhr
    Ganz genau, nicht 87% sondern mehr. Bei den Kommunalwahlen in NRW haben effektiv nur 3,1% der Wahlberechtigten ein Kreuz bei der AfD gemacht, die Anderen gar keins oder bei einer anderen Partei. Ergo sind es erschreckende 97%, die wollen, dass alles so weitergeht wie bisher. Mein Empathie-Quotient – das Wort habe ich gerade erfunden – liegt damit für Opfer in NRW bei rund 3%.

    Ich gebe dennoch nicht auf, die Hoffnung stirbt zuletzt.

  23. .

    Eine Frage an die Kanzlerin, bitte

    .

    1.) Frage: „Frau Merkel, wußten Sie: Alkohol macht dumm. Und gleichgültig.

    2.) Antwort Merkel: „Keine Ahnung. Mir auch egal“.

    .

  24. Freiheit und Demokratie gehen anders.

    In der DDR 2.0 laufen alle Internetleitungen direkt durch den Kanzlerinnenthronsaal. Dann können die Sonne und ihre Trabanten selbst entscheiden, was ins Kröpfchen, was ins Töpfchen darf, wer was lesen und wer was schreiben darf, oder wo Besuch der Roten SA oder der Politischen Geheimpolizei notwendig ist.

  25. Wenn Alt-Kanzler Kohl (Gott habe ihn selig) nur wüsste, was er unserem Land mit seiner Nachfolgerin eingebrockt hat.

  26. An dieser Diktatur kann auch nichts mehr rückgängig gemacht werden. Aber durch die bald in ganz Europa einsetzende Hungersnot könnten die Karten neu gemischt werden.

  27. .

    An: Lupine 23. September 2020 at 09:09 h

    Danke für Ihre Antwort an mich.

    Dann gehöre ich zu den 3,1%
    (als Nord-Deutscher eingewandert in Gaza-Streifen NRW)
    Habe AfD gewählt; Republikaner spielen hier auch eine gewisse Rolle in NRW.

    Dreimal dürfen Sie raten, was ich vor Existenz der AfD gewählt habe.

    Ursprünglich, ganz früher, mal CDU-Wähler, bis Schäuble als Innenminister mit seinen Islam-Konferenzen (ca. 2006) anfing……

    .

  28. OT:

    Um zu zeigen, wie kaputt dieses Land in großen Teilen mittlerweile ist, genügt ein Blick auf die neue Kampagne des Berliner KaDeWe (Kaufhaus des Westens). Abgesehen davon, dass ich mich von den neuen Spots als deutscher weißer Cis-Mann diskriminiert fühle, wirbt dort doch tatsächlich die selbsternannte „Kapitalismuskritikerin“ Hengameh Yaghoobifarah für einen 3900 EUR teuren Ledermantel. (….)

    Kurze Info, wer diese Person ist: Yaghoobifarah identifiziert sich als nichtbinär, als weder weiblich noch männlich, benutzt für sich allerdings neben dem geschlechtsneutralen they auch weibliche Pronomen und Bezeichnungen. Das Missy Magazine verzeichnet Yaghoobifarah genderneutral als „Redakteur*in“, die taz-Redaktion mit Gender-Doppelpunkt als „Autor:in“. Ok, kann sie/ es/ er machen, wir leben ja zum Glück nicht in einem islamischen Gottesstaat, wo solche Menschen am nächsten Baukran aufgehangen werden. Wobei ich mich schon frage, warum Leute wie Yaghoobifarah ihre sexuelle Ausrichtung und Geschlechtszugehörigkeit immer so nach außen kehren.

    Viel schlimmer finde ich, was sie über die deutsche Polizei geschrieben hat: „Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: die Mülldeponie. (…)

    Markus Hibbeler Blog https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1545494982296816&id=913515622161425

  29. .

    An: Lupine 23. September 2020 at 09:09 h

    .

    „Empathie-Quotient“.

    Diesen (=Ihren) guten Begriff nehme ich auf in meinen Wortschatz.

    .

  30. .

    OT

    Kapitalismus. Oder Sozialismus ?

    .

    1.) Antwort auf sicherlich berechtigte Kritik an „Auswüchsen“ an Kapitalismus ist:

    2.) Ein BESSERER Kapitalismus.

    3.) An: „Sozialismus-Fans“ von links-grün: Wo hat er je dauerhaft funktioniert ?

    .

    PS: „Kapitalismus“ wurde im Mittelalter 1250 von venedischen Kaufleuten „erfunden“.

    PPS: Und nicht (!) in Manchester 18. Jh. Dort gab es allerdings zugegebenermaßen unschöne Interferenzen mit der (beginnenden) industriellen Revolution.

    .

  31. Ich würde mir wünschen, daß zumindest hier auf PI die Autoren nicht immer Sprachverwirrungen der „Teile-und-herrsche-Fraktion“ wiedergeben. Nichts, absolut gar nichts, was die Politmischpoke in D. veranstaltet, kann derzeit „verfassungswidrig“ sein- Deutschland hat keine echte Verfassung! Das sollte doch wohl zumindest hier hinlänglich bekannt sein?! Solche gedanklichen Ungenauigkeiten ermöglichen es wieder nur den Linken, die angebl. Verfassungswidrigkeit z.B. der patriotischen Bewegung zu postulieren.

  32. friedel_1830 23. September 2020 at 09:34
    Zwischen normalem Kapitalismus und Casino-Kapitalismus ist ein himmelweiter Unterschied. Sowohl der Casino-Kapitalismus als der Kommunismus sind völlig inakzeptabel.
    Ein Kapitalismus, gebaut auf einer Leistungsgesellschaft ist die beste Lebensform. Da gibt es keine Probleme. Nur Spekulanten sorgen für die Auswüchse.

  33. Och
    Gesetze haben schon lange nichts mehr mit Recht und Ordnung zu tun.
    Gesetze werden von den Herrschenden nur gemacht um sich das Volk zu unterwerfen und zu kontrollieren.

  34. .

    An: pro afd fan 23. September 2020 at 09:47 h : Volle Zustimmung !

    .

    „Casino-Kapitalismus“ = bösartige Auswüchse, der ganze Volkswirtschaften ruinieren kann (Afrika, Nahrungsmittel-Spekulation als Beispiel)

    Das kann man ändern. Muß nur der politische Wille da sein.

    .

  35. INGRES 23. September 2020 at 09:19

    Ich muß allerdings sagen, ich habe haute Nacht zwischendurch doch mal nachgedacht, wieso das System überhaupt noch läuft.
    Ich beurteile ja die Zukunft nach dem ökonomischen gesunden Menschverstand. Und der sagt eben, dass Geld drucken zu Hyperinflation führen wird bei gleichzeitigem Wohlstandverlust also zum Hungertod.

    Nun ist es aber so, dass das System ja schon lange mit gedruckten Geld läuft. Und das ist ja auch nicht gedeckt durch das was man 25% die noch netto was erwirtschaften abgenommen und umverteilt wird. Zwar ist die Umverteilung heutzutage geschickt geregelt und unter sozialstaatlichen Aspekten enorm und perfektioniert (wofür man dem System in dieser Hinsicht durchaus ein Kompliment machen muß). Jeder der noch netto hat bezuschußt seine 75% Mitbürger.
    Aber da kann nicht ausreichen. Es könnt aber sein (was ich vom gesunden Menschenverstand her ausschließe), dass man ein System doch am Laufen halten kann, wenn man denen die nichts haben gedrucktes Geld gibt, so lang die 25% alles produzieren was man benötigt und die Waren davon gekauft werden können. Dann würden zwar 25% arbeiten müssen, aber der Kreislauf würde funktionieren. So ist es ja momentan.

    Nur was passiert, wenn die 25% auch immer weniger herstellen, wie jetzt nach COVID. Der Rest muß dann erdruckt werden. Es würde auf jeden Fall mit viel Wohlstandsverlusten verbunden sein. Aber vielleicht könnte es ja tatsächlich funktionieren, wenn und das ist ganz wichtig, wenn ein System entschlossen ist genau so zu handeln. Also den Staat als reines Sozialsystem (wenn auch mi totaler Meinungsdiktatur) zu betreiben.
    Der Staat also (was er früher so eben nicht getan hat) konsequent sich dafür entscheidet 25% oder 20% arbeiten zu lassen und dem Rest das Geld gibt für das was die 20% herstellen.
    Grundsätzlich muß die Gesellschaft ja irgendwann so funktionieren, da ja die Arbeit sich zwangsläufig irgendwann nur noch auf die beschränken wird, die die Roboter konstruieren.
    Das ist natürlich ein ganz niedriger Lebensstandard, aber ich weiß auch nicht wieso es definitiv nicht funktionieren soll (abgesehen von gewaltigen Verwerfungen für Einzelne).

    Mein gesunder Menschenverstand hat mit immer gesagt, es kann nicht funktionieren. Aber ich hatte auch immer wieder Diskussionen darüber und konnte letztlich nicht sagen warum?

    Mein neuer Gedanke war heute Nacht eben, dass es vielleicht funktioniert, wenn ein Statt entschlossen ist dieses Sozialsystem durchzuziehen. . Wenn er es also gegenüber Jedem Besitzenden durchsetzen will und kann. Und wir leben ja in einem solchen System.

  36. Auf FB kann bald sowiso nur noch Katzenvideos posten, aber mal ehrlich, was will Lamprecht und Konsorten, glaubt diese Blöde Nuss im Ernst,
    wenn FB meine IP oder PW an die Justiz dieses islamisch versauten Unrechtsstaates mich in D/ Anklagen darf?
    Versuchen kann man es, aber ich als nicht BRD-Bürger im Ausland schert mich das einen Dreck, weil FB hat kein Justizrecht jeden in deutscher Sprache
    postenden zu verklagen, in meinen Fall müsste FB die Sache in Italien abwickeln, wenn Merkel und Co glauben, dass jeder Europäer
    sich deutsche Gesetzen zu unterwerfen hat, dann erleidet Sie einen Irrtum, das hat mir mein Anwalt erklärt, notfalls kann man als nicht BRD-Bürger
    die Angelegenheit an den EUGH überweisen, weil D/ nicht das Recht hat, andere deutssprachigen Regionen unter ihre Justizfuchtel zu stellen,
    die Östereicher
    wollen sich auch abkoppeln, und wenn die Schweiz und Südtirol mitzieht, dann wird FB gezwungen sein, die AGB zu ändern, denn Mommentan ist es so,
    meldet sich aus diesen
    Regionnen bei FB an, muss ers sich beim Wählen (Deutsche Sprache) den BRD -Gesetzen unterwerfen, und das ist nicht zu akzeptieren,
    weil es gegen die Nationalen Rechte
    verstösst, wenn ich Italienisch wähle , dann bin ich Italienischen Gesetz unterstellt, das ist aber eine andere Sache,
    weil ich ja ital-Staatsbürgerin bin, wie bei Deutschen in der
    BRD, aber dass man als Italiener , nur weil man Deutsch als Kommunikationsprache auf FB wählt, da automatisch BRD-Gesetz
    unterwirft ist gesetzeswidrig, weil die BRD
    kein Urheberecht auf die deutsche Sprache hat , als Deutsch in Europa erstamls gesprochen wurrde, sah die Landkarte ganz anders aus , wie Heute

  37. OT: .. und welcher Post strafrechtlich relevant ist

    Euch unterlief da ein Flüchtigkeitsfehler, es heißt „die Post“, demnach korrekt: „welche Post“.

  38. Martin Sellner wurde ja auch bei FB gesperrt, aber nicht durch FB-Östererich, weil es das nicht gibt, er wurde durch das Netz-FG aus FB (Deutsch) gesperrt!

  39. INGRES 23. September 2020 at 10:11

    Man muß natürlich auch sehen, was dieses gewaltige Sozialsystem in jedem Fall doch ins Wanken bringen kann. Z. B. die Wohnungsnot. Gewisse Produkte kann man vielleicht doch nicht zum Nulltarif anbieten.

    Nur wie ist es in der DDR gelaufen. Unter extremer Knappheit und Reglementierungen gings halt. Wäre hier in diesem System also irgend etwas neu gegenüber der DDR. Wenn dann doch eigentlich nur, dass ein höherer Lebensstandrad herrschen könnte (und ja auch noch herrscht), weil mehr produziert wird. Ansonsten unterscheiden wir uns ja eh formal nicht mehr von der DDR.
    Aber die DDR ging pleite. Wie soll man also eine Neuauflage der DDR am Laufen halten?

  40. Was ist eigentlich ein Hasspost?
    Wenn ich zbsp auf FB schreiben würde, ich Hasse den politischen Stil von Merkel oder etcc.pp (Grüne-Linke)
    ist das absolut nicht Strafrelevant, so mein Anwalt

  41. Ich meine, mich treibt nur noch die Frage um, gibt es die Hyperinflation. Sie treibt mich gleichzeitig wieder nicht um, weil ich sie mir nicht beantworten kann.
    Meine Lebenszeit ist begrenzt, egal wie fit ich mich fühle, in 12 Jahren bin ich 80 und dann seh ich auch so ähnlich aus. Es gibt also keine Perspektive mehr.

    Ich finde das natürlich nicht in Ordnung was hier abläuft, aber ich kann es nicht beeinflussen. Was soll ich mich mit meinen Mitmenschen, die entweder zu unbedarft sind oder zu charakterschwach noch auseinandersetzen.
    Aber nachdenken über das was läuft, warum es läuft mach ich gerne. Wenn PI nicht wäre, würde mir was fehlen (so sonst COVID hätte ih entlarven können?), auch wenn ich auch anderweitig gut beschäftigen kann.

  42. @friedel_1830 09:19 Uhr

    Danke für Ihre netten Antworten!

    Genau mein Wahlverhalten, außer dass ich als Bayer die CSU gewählt habe und ab und zu die FDP als „Zünglein an der Waage“. In München war die SPD noch eine Option, da der Stadtkämmerer damals mit unseren Steuergeldern wirklich sorgsam umgegangen ist und Steuermehreinnahmen tatsächlich zu 50% für Schuldentilgungen verwendet wurden. Heute leider unvorstellbar!

  43. Grundsätzlich kann mir das System gestohlen bleiben. Aber mi der Impfpflicht kommt jetzt doch eine üble Sache. Erstens laß ich mich nicht gegen ein Phantom impfen und zweitens ist die Impfung wohl lebensgefährlich. Ich habe keine Lust mich diesem verrotteten System (und seiner noch verrotteteren Schergen) auch noch freiwillig zu opfern.

    Nur da wird eventuell ein Konflikt sein. Ich weiß nicht ob man die Impfung fürs Fitness-Studio benötigt (falls das dann überhaupt noch existieren wird). Ich meine ich habe auch zu Haus eine Hantelbank und das Fahrrad. Aber die Fitnessgeräte sind einfach besser als die Hantelbank. Also da habe ich Sorge vor einem echten Konflikt, wenn dieses verrottete System direkt in mein Leben eingreift. Ich kann für nichts garantieren.

  44. INGRES 23. September 2020 at 11:13

    Die Entwicklung ist übrigens naturgesetzlich:

    „Ich behaupte, daß die öffentliche Verwaltung in sämtlichen Ländern Europas nicht nur stärker zentralisiert ist als früher, sondern sich auch inquisitorischer um die Einzelheiten des staatlichen Lebens kümmert; allenthalben dringt sie weiter als früher in das Privatleben vor“ – Alexis de Tocqueville, ca. 1840

    Es ist ein naturgesetzlicher Prozeß, bei dem die französische Revolution ein Durchgangsstadium war.

  45. Anita Steiner 23. September 2020 at 11:13

    Da konnten wohl ein Herr Bömmelmann und ein gewisser Bundesmini ster die satirische Darstellung ihrerselbst nicht verkraften…
    :mrgreen:

  46. friedel_1830
    23. September 2020 at 09:19
    .

    An: Lupine 23. September 2020 at 09:09 h

    Danke für Ihre Antwort an mich.

    Dann gehöre ich zu den 3,1%
    (als Nord-Deutscher eingewandert in Gaza-Streifen NRW)
    Habe AfD gewählt; Republikaner spielen hier auch eine gewisse Rolle in NRW.

    Dreimal dürfen Sie raten, was ich vor Existenz der AfD gewählt habe.

    Ursprünglich, ganz früher, mal CDU-Wähler, bis Schäuble als Innenminister mit seinen Islam-Konferenzen (ca. 2006) anfing……
    —————–

    Ich gehöre auch zu den 3,1% aber wie ich hier schon mal schrieb, war die AFD nur auf einem von den vier Wahlzettel präsent. Auf den anderen 3 Wahlzetteln, war in meinem Kreis kein AFD Kandidat vertreten. Nun stelle ich mir folgendes Szenario vor. Ich wähle auf dem einen Zettel die AFD. Bei den anderen drei Wahlzetteln mache ich einen kompletten Strich durch, weil die AFD nicht vertreten ist. Was macht der schlaue linke Wahlhelfer. Ich könnte mir vorstellen das er einfach den einen Zettel „übersieht“ und sagt das alle Zettel ungültig gemacht wurden.

  47. Allelieb 23. September 2020 at 07:24

    Die oben abgebildete Person, ist doch

    keine Frau !

    Die wird immer mehr, zu einem Mann !

    .
    Sollte man
    valleicht Mao-Merkel
    nennen, denn die wird ihrem
    heimlichen Vorbild immer
    ähnlicher. Fehlt bloß
    noch das Käppi
    mit rotem
    Stern.
    .

  48. Je mehr die Rotsozialisten der „S“OZIALISTISCHE „P“ERVERSION im „D“AUERZUSTAND bei den Wahlen durch massiven Stimmenverlust auf die Schnauze bekommen, desto heftiger schlagen und treten sie um sich und versuchen mit immer weiter verschärften Restriktionen sich am Bürger für das schwindende Vertrauen zu rächen. Das sie damit ihre eigendlich längst abhanden gekommene Daseinsberechtigung weiter forcieren, scheint den Genossen in ihrer Überheblichkeit garnicht aufzugehen….ich meine, schaut Euch die Witzfiguren die da an der Macht kleben doch an, das Problem ist aber das sie sich nach wie vor Positionen halten, in denen sie diese Machtspielchen wie „Bürger mit immer weiter verschärften Restriktionen oder neuen Strafsteuern zu drangsalieren ausüben können!“ Und solange irgendwelche Schnarchbacken diesen Politschergen weiter ihre Stimme geben, solange werden sie diese Spielchen munter weitertreiben….denn sie sind durch Wählerstimmen in diese Positionen gekommen, denen gebührt der Dank für eine Lambrecht im Ministeramt….

  49. Merkels Mao-Kittel spannt. Von wegen Gr. 42.
    Sogar die Tasche schnabelt auf. 48 reicht nimmer.
    Alkoholismus, Fettleber. Diabetes Typ 2, Pankreatitis:
    Nicht das Volk bringt die Diktatorin um, sondern
    ihre Völlerei. Bewachtes Mausoleum. Hier ruht
    der größte u. schönste Kanzler*In aller Zeiten.
    😀

    Vor ihrem/seinem Abgang
    Merkel trifft Trump. Pling! Sicherheitsleute stürzen
    herbei, Handschellen klicken, Suche nach der Kugel.
    „Merkel wollte Trump erschießen“, titeln alle Medien.
    Da wird ein Knopf gefunden: Entwarnung!

    MERKEL, DER EINE-WELT-KANZLER*IN

    Zum 75. Jahrestag bekommen die UN von Merkel deutliche Kritik zu hören
    Stand: 22.09.2020 |

    (Foto: Merkel mit müder Miene.
    Wieviele Pillen u. Pullen hat es intus?)

    Die UN müssten zu oft hinter „ihren Idealen zurückbleiben, weil immer wieder Interessen einzelner Mitglieder verhindern, dass das +++Ordnungssystem so funktioniert, wie es müsste“, sagte Merkel am Montag. „Doch wer meint, allein besser zurechtzukommen, der irrt…“

    Merkel nannte in einer Videoansprache die Corona-Pandemie als ein Beispiel dafür, „dass globale Probleme über Ländergrenzen hinweg und auf allen Ebenen Verständigung und Zusammenarbeit erfordern“.

    (Merkel grinst hinterlistig.)

    „Wir brauchen Reformen“, mahnte die Kanzlerin. „Die Vereinten Nationen müssen sich weiterentwickeln, um die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen zu können.“

    UN-Generalsekretär LÜGNER António Guterres beklagte zum Auftakt der Zeremonie, derzeit gebe es zu viele „multilaterale Herausforderungen und ein Defizit an multilateralen Lösungen“. Er sagte:

    ➡ „Niemand will eine Welt-Regierung – aber wir müssen zusammenarbeiten, um die Führung der Welt zu verbessern.“
    https://www.welt.de/politik/ausland/article216262536/Zum-75-Jahrestag-bekommen-die-UN-von-Merkel-deutliche-Kritik-zu-hoeren.html

  50. die SPD-Justizministerin mit ihrem totalitären und
    verfassungsfeindlichen Ansinnen sollte man einsperren.
    Zu dem ist sie damit zu einem Verdachtsfall beim
    Verfassungsschutz einzustufen, Herr Haldenwang,
    übernehmen sie – tun sie ihre Arbeit.

  51. Merkel und Söder müssen gestürzt werden. Ansonsten geht es noch tiefer in die Diktatur. Wir sind bereits drin. Seht nur genau hin.

  52. Haremhab 23. September 2020 at 12:32
    Ja, wir sind bereits in einer Diktatur. Sämtliche Probleme werden jetzt mit Millionen/Milliarden zugekleistert, damit die Volksverräter weiter an der Macht bleiben können. Der Dummmichel kapierts sowieso nicht.

  53. Wenn ich mit der „Person“ auf dem Foto in einem Raum wäre, würde sogar ich ein Corona-Visier tragen. Nicht aus Angst vor Corona. Aber ich hätte Angst davor, das die Knöppe von Merkels Jacke abplatzen und mich mit voller Wucht im Gesicht treffen. Wer sich beim Essen (und vor allem beim Trinken!) so dermaßen gehen lässt, dazu noch Fingernägel kaut, hat sein Leben nicht im Griff. Und sowas regiert uns?

  54. Haremhab 23. September 2020 at 12:32

    Merkel und Söder müssen gestürzt werden.

    Wie soll denn das gehen mit Demonstranten, die sich an die lächerliche Abstandsregel halten?

  55. Wer in Zeiten von Corona den freien Meinungsaustausch von Mensch zu Mensch oder über Theater einschränkt. Dann die Medialen Austausch zensiert, legt die Axt an die Demokratie.

    Das wird nicht gut ausgehen.

  56. Stalin und Mao sind tot,

    aber Merkel lebt noch! Das Merkelregime gehört verboten! Die etablierten Altparteien bilden mittlerweile ein linksfaschistisches Kartell und gehören abgeschafft und verboten! Wir sind das Volk!

  57. Für all die herrschenden Verfassungsfeinde wird schon noch ein Bröckchen von den 24Mrd. Euro verschwundenes DDR Geld abgefallen sein…dabei ist es den Opfern gestohlenens Diebesgut, das die alten und neuen Kommunisten um rund um StaasiGysi weiterhin versteckt halten. Dagegen sind die läppischen Milliönchen von Soros an alle möglichen nationalen und internationalen Sozialisten Peanuts obendrauf. Allerdings lief gestern mit kleinen Geschichtsklitterungen auf MDR die Dokumentation „Unternehmen Ungeziefer“. diese sollte Pflichtschulmaterial werden um den neuen singenden, kreischen, hüpfenden und nörgelnden Jungpionieren mit Kanzlerinaudienz klar zu machen, aus welcher „Gutmenschenecke“ ihre Kanzlerin der Herzen und die ganze rote Brut der „lupenreinen“ SED Brigaden der Partei die Linke – im Original die SED – kommen, sie sind einstige und aktuelle Täter, die Millionen Opfer der sozialistischen Experimente 1989 auf den Straßen unter Lebensgefahr abwählten!
    Die Partei die Linke/SED gehört wie die NSDAP verboten, das Vermögen eingezogen, die Aktiven angeklagt und verhaftet.
    Solange das nicht geschieht ist nicht Demokratie!

  58. Jetzt sollen die Leute wieder eingespannt werden, im Namen des grossen sozialistischen WIR:

    EHRENAMT
    Darum ist es gut, sich zu engagieren

    Menschen helfen, Neues lernen, zusammen etwas bewegen – es gibt viele Motive für Engagement. Aber warum arbeiten Menschen ohne Bezahlung in ihrer Freizeit? Im Ehrenamt bekommen sie etwas, das nicht in Geld aufzuwiegen ist.

    https://www.welt.de/sponsored/aktionmensch/mission-engagement/article214241872/Ehrenamt-Darum-ist-es-gut-sich-zu-engagieren.html

    Das bedeutet: In nächster Zeit werden in D wieder Millionen illegaler Migranten aufschlagen, für die man kostenlose Betreuer braucht! Dieser Staat, der weltweit die höchste Steuer- und Abgabenlast hat, schämt sich nicht, seine Bürger noch zusätzlich für unbezahlte Arbeit in die Pflicht zu nehmen!

    Kommt sicher direkt aus FDJ-Merkels Nudging-Abteilung (früher Agitation und Propaganda). Gelernt ist halt gelernt! Von wegen Physikerin! Wohl eher Dr. in Marxismus-Leninismus!

  59. Das die Einschränkung der Meinungsfreiheit jetzt in ein Gesetz gepresst wird ist doch nur ein weiterer Meilenstein auf der Zerstörung der Personen abweichender Meinung.

    Ich habe vor Jahren ein Interview mit Vera Lengsfeld, der ehem. DDR Bürgerrechtlerin gelesen, in der diese Sinngemäß von einem Gespräch bei der Öffnung der Stasiarchive berichtete. In diesem vermutete deren Gesprächspartnerin das die westlichen Geheimdienste jetzt genau hinsehen würden und lernen wie das mit dem Unterdrücken geht.

    Wir leben bereits jetzt in keiner freiheitlich demokratischen Gesellschaft mehr. Allein die Gesetze schützen uns noch vor dem Wahn der Sozialisten. Aber jetzt sollen auch diese geändert werden – na dann….

  60. Die Konzerne können Passwörter nicht weiterleiten, da die Passwörter nirgendwo gespeichert sind. Wenn ich mich auf einer Webseite neu registriere oder mein Passwort ändere, dann wird aus dem Passwort ein so genannter Hash generiert. Dieser Hash wird gespeichert. Aus dem Hash kann aber nicht das Passwort herausgelesen werden. Es ist nur so, wenn ich mich erneut auf der Seite einlogge, dann wird aus meiner Passworteingabe wieder nach dem gleichen Algorithmus ein Hash generiert. Und wenn dieser Hash mit dem gespeicherten Hash ident ist, dann bin ich eingeloggt.

    Wie doof sind Politiker, die meinen, das Passwort wäre irgendwo gespeichert?

  61. Etrusker 23. September 2020 at 07:52
    Twitter, Facebook , Whats up. Nein Danke.
    Das sind Überwachungsplattformen. Einfacher kann man es der Neu-Stasi nicht machen

    ———————————————-
    Facebook, die Stasi-Akte zum Selberschreiben …

  62. friedel_1830 23. September 2020 at 09:10
    .

    Eine Frage an die Kanzlerin, bitte

    .

    1.) Frage: „Frau Merkel, wußten Sie: Alkohol macht dumm. Und gleichgültig.

    2.) Antwort Merkel: „Keine Ahnung. Mir auch egal“.

    ————————————————–

    :))))))))))))))))))))))))))))))))

    Der geht so:

    „Frau Merkel, wußten Sie: Alkohol macht dumm und gleichgültig.“

    Merkel: „Versteh ich nich, iss mir aba auch egal …“

  63. .

    Was sagt eigentlich unser „Kukident-Löwe“

    .

    1.) aus Bayern, aka Seehofer, Innenminister, zu den Vorgängen.

    2.) Oder Justizministerin Christine Lambrecht, SPD.

    3.) Christine Who??

    .

  64. Die Regierung verfährt nach folgendem Muster: Was 1,44 Milliarden Chinesen widerfährt, kann für Deutschland nicht falsch sein.

  65. Auf1000
    23. September 2020 at 11:22
    Detlev Eggeling 23. September 2020 at 10:20
    OT: .. und welcher Post strafrechtlich relevant ist

    Euch unterlief da ein Flüchtigkeitsfehler, es heißt „die Post“, demnach korrekt: „welche Post“.

    ^^ Nein. Es heißt DAS – Post, posten, Posting

    Internet-Begriffe leicht erklärt: https://www.frisch-gebloggt.de/internet/internet-begriffe-leicht-erklart

    Das war ironisch gemeint von Herrn Eggeling. 🙂

    Er kritisiert die Anglizismen und ich stimme ihm vollkommen zu!

  66. Die Merkel ist so wie sie aussieht; einfach ein häßlicher Mensch. Bei ihr war mir beim ersten Anblick klar, die würde ich niemals wählen. Wer diese Frau auch nur einmal gewählt hat, hat einen Fehler gemacht. Wer diese Frau zweimal gewählt hat, hat einen Dachschaden 🙂
    (das bobbycar auf Glatteis)

  67. Vielleicht platzt die Bombe wegen Ueberladung eher als gedacht, die Seitenansicht zeigt wo zuviel des Guten ist, waehrend es oben fehlt.
    Noch keine Kommunistisch/Sozialistisch/Globalistisch aktierende Regierung hat sich lange gehalten, so auch diese.

  68. Also ich weiß nicht, formal (also juristisch) kann man sich ja auf die Verfassung stützen. Aber was soll verfassungswidrig als politische Beurteilung. Politisch ist doch relevant ob etwas anständig ist oder nicht. Was nutzt mir, dass etwas verfasungskonform wäre, aber nicht anständig wäre. (für anständig müßte man in diesem Zusammenhanf eine besser Bezeichnung finden). Und was interessiert mich politisch, dass in einer Diktatur die Verfassung gebrochen wird. Das interessiert die Einheitsgesellschaft doch überhaupt nicht.

  69. INGRES 23. September 2020 at 18:39

    Und was für eine Information trägt der Satz: Gesetzesbrüche gehen weiter. Was soll denn sonst sein.

  70. Wann wird ihr Schneiderlein in Big Berlin endlich Pastellfarbene DDr Jacken zaubern die Ihnen wenigstens passen ? -ich krieg noch Augenkrebs -ist man selbst dafür wieder mal zu blöde in Berlin ?
    Dann besser so eine Perücke wie Trump sie liebt immer noch besser als dieser grinsende „Max + Moritz Look “ Zum Glück hat unser Aus/Minister jetzt ertsmal Pause und kann nicht noch mehr Unheil anrichten

  71. Herr Schubert weiß bestimmt das Deutschland keine Verfassung hat, aber er weis auch das der Deutsche Bürger es nicht weiß!
    Deutschland verdummt und verarmt….

  72. Die Merkel-Diktatur schreitet voran (Teil 1)
    Neue Regeln für die Amtsstuben: Berliner Beamte sollen nicht mehr „Schwarzfahrer“ oder „Ausländer“ sagen
    BERLINER KURIER 21.09.20, 16:47 Uhr | Von Andreas Kopietz

    Beamte müssen aufpassen, was sie sagen. Foto: imago images/photothek

    Hat Berlins kaputtgesparte Verwaltung keine anderen Probleme? Jetzt müssen die Landesbediensteten auch noch aufpassen, was sie sagen. Schon seit einigen Jahren müssen sie sich an Regeln halten, nach der die Verwaltung offiziell spricht („Radfahrende“, „Zu Fuß Gehende“, „Verkehrsteilnehmende“ etc.). Denn nach Meinung des rot-rot-grünen Senats sollte es eine geschlechtergerechte Ansprache geben. Doch kürzlich hat der Senat einen weiteren Leitfaden für „Mitarbeitende der Berliner Verwaltung zum diversitysensiblen Sprachgebrauch“ ausgearbeitet.
    Der 44 Seiten lange Leitfaden ist Teil eines Diversity-Landesprogramms, das die Mitarbeiter in den Amtsstuben für das Kommunizieren „mit den Menschen in dieser Stadt“ ertüchtigen soll, unabhängig von deren Geschlecht, ethnischer Herkunft oder Hautfarbe, Alter, Behinderung, Religion, Weltanschauung und sexueller Identität. Die Landesstelle für Gleichbehandlung gegen Diskriminierung, angesiedelt bei Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne), hat die Anleitung erarbeitet.
    Nach dieser soll zum Beispiel nicht mehr der Begriff „Asylbewerber“ verwendet werden. Er sei irreführend, weil ein Grundrecht auf Asyl bestehe. Besser sind nach Auffassung der Autoren die Bezeichnungen „Asylsuchende“ oder „Schutzberechtigte“.
    Für Menschen, die Rassismus-Erfahrungen machen
    „Ausländer“ soll man auch nicht sagen sondern „Einwohnende ohne deutsche Staatsbürgerschaft“. Menschen mit Migrationshintergrund sind nach dieser Empfehlung „Menschen mit Migrationsgeschichte“ oder „Menschen mit internationaler Geschichte“.

  73. Teil 2
    Bei schwarzen Menschen handelt es sich nach Auffassung der Autoren nicht um die Beschreibung einer Hautfarbe, sondern um eine politische Selbstbezeichnung „für Menschen, die Rassismuserfahrungen machen“. Um dies kenntlich zu machen wird das „s“ in Schwarz groß geschrieben. Begriffe oder Zuschreibungen wie „Farbige“ oder „Dunkelhäutige“ werden aufgrund ihrer kolonialistischen und diskriminierenden Bedeutungen abgelehnt.
    Verpönt ist in diesem Zusammenhang auch der Begriff wie „schwarzfahren“. Besser sei „Fahren ohne gültigen Fahrschein“. Auch „anschwärzen“ soll nicht mehr gesagt werden, dafür aber „melden“ oder „denunzieren“.
    Auch vom Begriff „Wirtschafts-/Armutsflüchtlinge“ halten die Verfasser nichts. Er sei abwertend und solle aussagen, dass Asylsuchende vor allem aus wirtschaftlicher Not nach Deutschland kommen und damit das Grundrecht auf Asyl ausnutzen würden. Mit dem Begriff „Armutsmigration“ werde vor allem eine vermeintliche Einwanderung in die Sozialsysteme betont, die gesetzlich aber ausgeschlossen sei.
    Ausführlich beschäftigt sich der Neusprech-Leitfaden mit Geschlechtsidentitäten
    Ausführlich, über elf Seiten, beschäftigt sich der Neusprech-Leitfaden mit Geschlechtsidentitäten, „geschlechtsunabhängigem Begehren“ und mit Begriffen wie „Cisgeschlechtlichkeit“. Mit der Vorsilbe „cis“ wird beschrieben, dass eine Person „in Übereinstimmung mit ihrem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht lebt“ – also dass sich Männer als Männer fühlen und Frauen als Frauen. Man erfährt alles über sexuelle Orientierungen und dass Bi-Sexualität für eine überkommene Zwei-Geschlechter-Ordnung steht. Diese solle durch den Begriff Pansexualität bewusst erweitert werden, indem auch trans- und intergeschlechtliche sowie „nicht binäre“ Menschen mitgedacht werden.
    Die Begründung für diesen Sprach-Umsturz: Über Sprache könnten Meinungen gelenkt und Handlungen beeinflusst werden, so die Autoren. Um dies zu verstehen, sei es notwendig, die eigene Sprache zu reflektieren und kritisch zu hinterfragen. Es gibt auch ein Kapitel, in dem es um Diskriminierung von Personen wegen ihres Alters geht. Es steht am Schluss und ist mit nicht einmal zwei Seiten das kürzeste von allen.
    (Anm. Den Anfang mit dieser Sprachverhunzung hat meines Wissens nach eine feministische Arbeitsgruppe von Professorinnen im Landeskirchenamt Hannover gemacht. Dort wurden auch die ersten Gender-Toiletten eingerichtet!).

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