Von CANTALOOP | Wie es scheint, ist die aktuelle Corona-Krise bestens dazu geeignet, die schlechtesten Eigenschaften und Verhaltensweisen unserer Mitmenschen zum Vorschein zu bringen.

Je mehr Panik und Hysterie seitens der Regierungskreise verbreitet wird, desto mehr werden die daraus resultierenden und zumeist unguten Konsequenzen sichtbar. Blockwart – und Denunziantentum scheinen im gleichen Maße wieder anzuwachsen, wie wir einst geglaubt hatten, Selbige mit dem Ende der DDR endgültig überwunden zu haben.

Aktuell erleben wir, wie die von Staat, Parteien und Gesundheitsinstitutionen ausgelegte Saat der Furcht ^[1] aufgeht – und die so eingeleiteten Prozesse eine gewisse Eigendynamik entwickeln. Wie wir wissen, spielen hierbei objektivierbare, wissenschaftliche Wahrheiten längst keine Rolle mehr.

In der schwäbischen Doppelstadt Villingen-Schwenningen sinniert deshalb ein aufgeregter Bürgeramtsleiter mit dem schönen Nachnamen Glück tatsächlich darüber, ob fortan zusätzlich zivile Streifen zur lückenlosen Gastronomie-Überwachung eingesetzt werden. Somit entsteht eine völlig neue „Aufsichts-Kultur“.

Der Schwarzwälder Bote ^[2] bringt derweil Licht ins Dunkel:

Heftige Diskussionen flammten auf, nachdem die neueste Maßnahme des Bürgeramtes im Schwarzwälder Bote veröffentlicht wurde. Die Stadt plante, nicht nur Mitarbeiter des KOD (=Kommunaler Ordnungsdienst) zu Kontrollen in die gastronomischen Betriebe zu schicken, sondern auch Personal aus anderen städtischen Dienststellen. Diese sollten vor allem darauf achten, ob die Registrierlisten korrekt ausgefüllt werden und die Maskenpflicht eingehalten wird. Nicht nur einzelne Kommunalpolitiker sprachen sehr schnell von Stasi-Methoden, in den sozialen Netzwerken kochten die Emotionen ebenso. Bei städtischen Bediensteten gab es zum Teil heftige Kritik und die klare Ansage: „Mit mir sicher nicht.“ Für Ralf Glück war nun der Punkt erreicht.. Der Bürgeramtsleiter sowie Madlen Falke von der Pressestelle, versuchten bei einem Gespräch die Hintergründe für diese Maßnahmen offen zu legen, die, so Glück, völlig legal seien. Von Stasi-Methoden könne nicht die Rede sein.

Eine erschöpfte und angstgeleitete Gesellschaft ist leicht zu überwachen

Ob man in einer derartigen Atmosphäre noch Lust zum Ausgehen bekommt? In völliger Verunsicherung und mit fast schon paranoiden Wahnvorstellungen behaftet beginnen nun Lokalbetreiber, aber auch Gäste und Anwohner, sich gegenseitig zu bespitzeln und mit Strafanzeigen zu überziehen. Mit Argusaugen wacht der eine über den anderen, kontrolliert und prüft – denn nicht der kleinste Fehler wird zugestanden. Bis hin zur Existenzvernichtung sollen die angeblichen Corona-Übeltäter getrieben werden. Solcherlei Spitzel-Auswüchse hätte man sich vor nicht allzu langer Zeit kaum vorstellen können.

In der Tat scheint der Zusammenhalt innerhalb der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen immer mehr zu schwinden. Jeder misstraut dem Anderen. In solch einem von den System-Medien zusätzlich aufgeheiztem Klima kann die Bundes– und Landespolitik unterdessen nach Herzenslust schalten und walten, gleichwohl Verbote und Einschränkungen im Stundentakt ersinnen. Die Bürger sind viel zu sehr mit sich selbst und ihrer maßlosen Angst vor dem Virus beschäftigt. Währenddessen gleitet der ach-so-um-uns-besorgte Überwachungs-Staat in eine neue Dimension. Doch ausgerechnet davor scheint sich niemand ernsthaft zu fürchten.

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Von MANFRED ROUHS | Ob Mohrenkopf oder Zigeunersauce – in der Wahrnehmung der Gut- und Bessermenschen lauert der Rassismus in Deutschland an jeder Ecke. Nun hat diese feine, sich moralisch überlegen fühlende Gesellschaft der Neunmalklugen in Kiel ein neues Feindbild: Andrew Onuegbu aus Nigeria, der das Restaurant „Zum Mohrenkopf“ betreibt und über den PI-NEWS schon einmal ^[3] berichtete.

Sie wollten den Nazi stellen, wie sie es immer tun: Eine weiße Gutmenschin und ihr schwarzer Begleiter, die Onuegbus Restaurant aufsuchten und verlangten, „seinen Nazi-Chef“ zu sprechen, um ihn für die Benennung der Gaststätte „Zum Mohrenkopf“ zur Rechenschaft zu ziehen. Seinem Hinweis, er selbst sei der Chef, mochten sie nicht glauben. Dafür sitzen bei dieser Klientel offenbar die rassistischen Vorurteile zu tief. Da ist der schwarze Mann ein Opfer und der Täter immer ein Weißer. Und Schwarzafrikaner, die in Deutschland selbständig ein Restaurant betreiben, kommen in dieser Scheinwelt nicht vor.

Der Begriff des Mohren wirkt auf diese Klientel abwertend, weshalb es in Kiel eine „Mohrenapotheke“ künftig nicht mehr geben soll. Aber Andrew Onuegbu weiß es besser, und deshalb lohnt es sich für alle Beteiligten, dem schwarzen Mann aufmerksam zuzuhören:

Der Begriff des Mohren leitet sich von den Mauretaniern ab, wie früher die Bewohner Nordafrikas genannt wurden. Die Heilkunst der Mauretanier war bereits in vormoderner Zeit hoch entwickelt. Und wenn ein heil- und pflanzenkundiger Mauretanier in Europa eine Apotheke eröffnete, dann gab es für ihn keinen Grund, seine Herkunft zu verschleiern – im Gegenteil. Jeder sollte wissen, dass er beim Mohren, also beim Mauretanier, mit Heilmitteln gut bedient wird. Die Mohren waren stolz auf ihre Herkunft.

Und das ist Andrew Onuegbu auch heute noch: Er hält in Kiel wie ein Fels in der Brandung einer Flut aus Arroganz und Halbbildung stand. Wir wünschen ihm und seinem Restaurant viel Erfolg. Und wer in Kiel gute deutsche (!) Küche kosten möchte, dem sei der Besuch des Restaurants Zum Mohrenkopf ^[4] wärmstes empfohlen!

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. ^[6], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[7] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ ^[8] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong ^[9].

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Am 3. Oktober begann auf Sizilien der Prozess gegen den ehemaligen italienischen Innenminister  Matteo Salvini wegen „Kidnapping“, weil er illegale Migranten nicht an Land gehen lassen wollte. PI-NEWS enthüllt: Die Klage wird angestrengt von NGOs, die von der EU und den Open Society Foundations finanziert werden.

Im Juli 2019 hatte der damalige italienische Innenminister Matteo Salvini sich geweigert, 116 illegale Migranten vom Küstenwachenschiff „Bruno Gregoretti“ an Land gehen zu lassen, bis andere europäische Länder sich am 31. Juli bereit erklärten ^[10], die Illegalen (Italienisch: „Clandestini“) aufzunehmen.

Dafür wird Matteo Salivini seit Samstag in Catania der Prozess aufgrund „Freiheitsberaubung“ gemacht, worauf bis zu 15 Jahre Haft steht, obwohl Salvini als Abgeordneter zu dem Zeitpunkt eigentlich Immunität genoss. Der politische Gegner im italienischen Senat hatte im Juli 2020 beschlossen, diese Immunität rückwirkend aufzuheben ^[11] – ein gefährlicher Präzedenzfall auch für eine Merkel-Regierung, der seit 2015 laut Verfassungsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz „erhebliche Rechtsverstöße ^[12]“ in der Grenzpolitik zur Last gelegt werden könnten.

Der zuständige Staatsanwaltschaft in Catania zeigt sich laut Il Giornale ^[13] überzeugt, „dass das Verfahren gegenstandslos ist“. Einen Innenminister der „Freiheitsberaubung“ zu überführen, weil er die Grenzen seines Landes sichern will, wäre sicher ein Novum in der Rechtsgeschichte.

Salvini gab sich am Samstag siegessicher, und erfuhr in Catania Unterstützung seitens seiner politischen Rivalen Giorgia Meloni (Fratelli d’Italia) und Antonio Tajani (Forza Italia). Eine Mehrheit der Italiener unterstützen laut Lorenzo Pregliasco von YouTrend ^[14] Salvinis Einwanderungspolitik.

Was nie berichtet wird: Die Klage gegen Salvini wird nicht etwa von geschädigten Migranten oder der sizilianischen Staatsanwaltschaft angestrengt, sondern in erster Linie von linken NGOs, die von der EU und den Open Society Foundations von George Soros finanziert werden, wie Il Giornale ^[13] enthüllt.

Die einzigen Geschädigten, die sich von den 116 Migranten gefunden haben, um die Klage zu unterstützen, ist das nigerianische Ehepaar Jafra und Aishat Saha, die schwanger 20 Stunden im Hafen von Catania warten musste, bis sie in Europa an Land gehen konnte.

^[15]Eigentlich wird die Klage angestrengt von NGOs, die der linken italienischen Organisation Arci angehören, die in ganz Italien Jugend-, Kultur- und Gemeindezentren betreibt, so wie die ihr angehörigen Umwelt-NGO Legambiente. Beide Organisationen stehen der linken Regierungspartei PD nah. Der Präsident von Legambiente Gianfranco Zanna gehörte den Jungkommunisten PCI an. „Die Anklage in diesem Prozess wird nur von Zivilorganisationen vertreten“, erklärte die Legambiente-Anwältin Daniela Ciancimino stolz.

Legambiente sei zwar eigentlich eine Umweltorganisation, so die Gruppe, aber Migration habe auch irgendwie etwas mit Umwelt zu tun.

„Warum beschäftigen wir uns mit Migranten? Wir haben uns immer um die Umwelt gekümmert, aber auch um Menschen, unabhängig von ihrem Reisepass, weil wir seit 39 Jahren die menschliche Ökologie praktizieren, von der auch Papst Franziskus spricht,“ so Legambiente umständlich zur Rechtfertigung.

Arci (Associazione Ricreativa e Culturale Italiana) hat über eine Million Mitglieder und ist als Kernorganisation der Italienischen Linken (Sinistra Italiana) eng mit der PD sowie dem Open Society Netzwerk ^[16] in Italien verbunden. Arci arbeitet mit der italienischen NGO „Mediterraneo – Saving Humans ^[17]“ zusammen, um illegale Migranten nach Europa zu bringen.

Soros-finanzierte „Lawfare“ NGOs (Kriegführung mit rechtlichen Mitteln) wie ASGI (Associazione per gli Studi Giuridici sull’Immigrazione), A Buon Diritto und CILD (Coalizione Italiana Liberta e Diritti Civili) strengen immer wieder Prozesse in Italien an, um offene Grenzen zu erzwingen, u.a. der Fall „Hirsi Jamaa et al. gegen Italien ^[18]“, der es 2012 EU-Ländern effektiv verbot, illegale Migranten an der Grenze zurückzuweisen.

2018 strebte ASGI zusammen mit ARCI und dem Global Legal Action Network ^[19] (GLAN) vor dem Europäischen Gericht für Menscherechte EGMR den Prozess „GLAN-ASGI ^[20]“ an, um ebenfalls die Zurückweisung von illegalen Migranten zu verbieten. Im Februar 2020 dokumentierte das European Center for Law and Justice (ECLJ) den Einfluss von Open Society auf das EGMR.

– ASGI erhielt 2018 laut Webseite ^[21]385.715 $ von Open Society.
– CILD erhielt 2016 laut OSF-Webseite 575.000 $ von Open Society.
– ARCI erhielt 2016 1.700 $, 2017 61.840 $ und 2018 149.760 von Open Society.

ARCI und deren Unterorganisationen wie ArciGay und Kulturorganisation Arci Strauss erhielten 2015-2019 laut Finanztransparenzsystem der EU FTS ^[22] mindestens 3.409.206 € direkte Förderung (2015: 194.324 €; 2016: 135.311 €; 2017:  874.252 €; 2018: 1.238.031;  2019: 967.298 €). Projekte, an denen ARCI und deren Unterorganisationen beteiligt waren, erhielten 2015-2019 mit anderen NGOs laut FTS insgesamt 11.386.296 €.

Im Klartext heißt das:  Das Verfahren gegen Matteo Salvini wird von NGOs angestrengt, die von Open Society und unseren EU-Steuergeldern aus dem EU-Haushalt bezahlt werden.

Dazu sagte MEP Joachim Kuhs (AfD), der EU-Haushaltsberichterstatter 2019: „Wenn eine linke NGO, die mit der Regierungspartei verbunden ist, einen Prozess gegen einen Amtsvorgänger anstrebt, weil er die Grenzen seines Landes schützen wollte, und dies mit Geld von der EU und Open Society macht,  müssen bei jedem Demokraten und denkenden Menschen alle Alarmglocken läuten. Bei der Verwendung von Steuergeldern gilt das Neutralitätsgebot. Die EU muss jede Finanzierung politisch voreingenommener NGOs sofort beenden. Dafür werden wir im Europaparlament sorgen.“

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der im Bayerischen Wald aufgewachsene Grüne Landtagsabgeordnete Andreas Krahl ^[23] war am Freitag auf dem Penzberger Stadtplatz mit einem Infostand vertreten, um gegen die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa ein Zeichen zu setzen. „Maß gegen Hass“ war sein mehr als überflüssiges Motto, das nichts zur faktischen Diskussion um eines der wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen beitrug. Aber der Grüne ließ sich stolz von der Süddeutschen Zeitung vor seinem Aufsteller fotografieren ^[24].

Krahl meint laut Münchner Merkur auch, dass ich „absurde Ideen“ ^[25] hätte. Nun, wir von der BPE fordern das Verbot des Politischen Islams, wie übrigens auch Kanzler Sebastian Kurz ^[26] von der österreichischen Regierung, an der die Grünen beteiligt sind. Also kann sich Krahl gleich mal an seine grünen Kollegen im Nachbarland wenden und sich mit ihnen über deren ebenfalls „absurde Ideen“ austauschen.

Es scheint aber so, dass Krahl, der vor seiner Wahl Gesundheits- und Krankenpfleger in Murnau war und jetzt in diesem Bereich auch für seine Partei im Landtag tätig ist, eher geringe Kenntnisse über den Politischen Islam hat, sonst würde er sich nicht so unqualifiziert äußern. Auch anderweitig beweist er gehörige Wissenslücken, denn er unterstellte mir bei der Kundgebung in Penzberg doch allen Ernstes, dass ich wegen „Holocaustleugung“ verurteilt worden sei (siehe Video oben).

Das ist natürlich frei erfunden. Fakt ist, dass sich mein früherer „Freiheit“-Parteikollege Wolfram E. einmal im Streit mit einem anderen Parteimitglied befand. In einem Biergarten hatte es im Sommer 2013 nach einer Kundgebung eine Diskussion über die Höhe der Opferzahlen des Holocaust gegeben, die Wolfram E. anstieß, da er im Internet Informationen hierzu aufgeschnappt hatte. Wir beendeten diese Diskussion relativ schnell, da die meisten Kollegen anderer Ansicht waren und von den offiziellen und dokumentierten sechs Millionen Opfern überzeugt sind. Wolfram E. war dieses Thema auch nur wichtig, da seiner Meinung nach mit der großen Zahl der Opfer den Deutschen ein „Schuldkult“ aufgezwungen worden sei.

Vermutlich las Krahl meinen Wikipedia-Artikel ^[27] durch, verstand ihn aber offensichtlich nicht. Dort steht:

Aussagen eines ehemaligen Parteifreundes, der vom Amtsgericht München einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung erhielt, weil er den Holocaust leugnete, nahm Stürzenberger gegenüber der Abendzeitung mit den Worten in Schutz, dieser habe „lediglich die Thematik der Schuldenlast ansprechen“ und auf deren „Instrumentalisierung“ hinweisen wollen.

Also habe nicht ich, sondern der Parteifreund den Strafbefehl erhalten. Falsch am Wikipedia-Bericht ist im Übrigen, dass Wolfram den Holocaust „geleugnet“ hätte. Dies ist keineswegs der Fall, denn Wolfram hatte lediglich die Höhe der Opferzahlen thematisiert. Er steht als überzeugter Islamkritiker auch solidarisch zu Israel und den Juden, die vom Politischen Islam massiv bedroht werden. Ihm geht es nur um den Schulddruck, der seiner Meinung nach noch heute auf den Deutschen abgeladen werde, wodurch ihnen große Lasten wie beispielsweise die ungebremste Migration und die Zahlmeisterei für die EU aufgebürdert werden könnten. Die Abendzeitung berichtete ^[28] über den Fall im Februar 2014:

Darauf äußert sich auch Michael Stürzenberger. Er hat Angst, dass die Thesen von Helmut E. seiner Partei schaden. In einer Mail an E. schreibt er: „Höre bitte SOFORT damit auf, diesen MIST über den Holocaust rumzuschicken. Es ist schlimm genug, dass Du die weltweit gesicherten Fakten anzweifelst.“

Dann wird er noch drastischer: „Wenn das jemals an die Öffentlichkeit kommt, dann ist Sense. Und das meine ich jetzt verdammt ernst.“

Einige wenige Mitglieder fordern, Helmut E. aus der Partei auszuschließen. Ein entsprechendes Verfahren wird aber kurz darauf bei einem Parteitreffen abgewehrt. Nach dem Treffen schreibt Stürzenberger als Begründung an die Mitglieder: Es gehe Helmut E. „nicht um die Relativierung der Opferzahlen des Holocaust, sondern um eine Kritik an der Instrumentalisierung der Opferzahlen zu Lasten der heutigen deutschen Bevölkerung“.

Auch Michael Stürzenberger antwortet der AZ auf Fragen zu dem Fall. Er sagt, Helmut E. habe mit seinen Aussagen zum Holocaust „lediglich die Thematik der Schuldenlast ansprechen“ und auf deren „Instrumentalisierung“ hinweisen wollen. Die Sache sei dann im Parteivorstand diskutiert worden. Hier habe Helmut E. seine „Sichtweise schlüssig dargelegt“. Das interne Schiedsgerichtsverfahren sei noch nicht abgeschlossen.

Vergangene Woche habe Helmut E. aber eine Mail an den Vorstand geschrieben, in der er mitteilt, „dass er das Urteil wegen Volksverhetzung definitiv angenommen hat“. Konsequenzen hatte das in der Partei nicht. „Der Vorgang läuft“, sagt Stürzenberger.

Wolfram E. wollte sich damals kurzfristig doch nicht einem Gerichtsverfahren stellen, bei dem ich als Zeuge der Biergarten-Diskussion zur Verfügung gestanden hätte. Nach meiner festen Überzeugung wurde ihm durch diesen „Volksverhetzungs“-Strafbefehl Unrecht zugefügt. Und Unrecht ist etwas, was ich überhaupt nicht akzeptieren kann. Aber Wolfram wollte sich wohl einem möglichen juristischen Spießrutenlauf bei diesem hochsensiblen Thema nicht aussetzen. Die Partei entschied damals jedenfalls, dass ein Parteiausschluss hierfür nicht gerechtfertigt sei.

Andreas Krahl lieferte noch eine weitere Hammergeschichte: An seinem Infostand habe er, wie mir unsere Mitstreiterin Maria berichtete, davon erzählt, wie er von Rechtsextremisten zusammengeschlagen worden sei. Diese Personen würden durch meine Reden „aufgehetzt“ und womöglich dann auch zu solchen Taten motiviert. Das klingt so ähnlich wie die üble Verleumdung des Münchner SPD-Politikers Markus Guinand, der mir völlig faktenfrei unterstellte, ich würde „zum Mord an Migranten aufrufen“ ^[29].

Linke können falsch, hinterhältig und verlogen sein. Und bösartig, wie der ältere Mann in Penzberg, der sich wieder Konzentrationslager wünschte ^[30], um dort Neonazis – oder wen er dafür hielt – hineinstecken zu können. Als ich Krahl in einer Kundgebungspause an seinem Infostand aufsuchte, wollte ich von ihm wissen, was denn an meinen Reden andere dazu motivieren könne, einen grünen bayerischen Landtagsabgeordneten zusammenzuschlagen. Ich würde seiner Meinung nach eben „Hass“ predigen, ohne mir dafür Belege liefern zu können.

Was an unserer faktischen Aufklärung über den Politischen Islam so „absurd“ sein soll, konnte er mir auch nicht erklären. Er meinte nur, Politik werde in Parlamenten und nicht auf Marktplätzen gemacht. Ich erwiderte ihm, dass wir dazu beitragen wollen, dass die bisher unbearbeiteten Themen von den Marktplätzen in die Parlamente getragen werden.

Krahl scheint jedenfalls noch völlig ahnungslos über die immensen Gefahren zu sein, die der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft vom Politischen Islam drohen. Unter dieser email-Adresse kann man sich mit diesem Grünen Abgeordneten über das wichtige Thema austauschen:

» andreas.krahl@gruene-fraktion-bayern.de ^[31]

Wie immer natürlich, wie es sich für demokratische Patrioten gehört, höflich und sachlich.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[32] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. ^[33]

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Neue Entwicklung im Schlepper-Skandal: Verwicklung der Bundesregierung nachgewiesen, Gründe für das Schweigen der Mainstream-Medien aufgedeckt. Wie PI-NEWS berichtete ^[34], hat die griechische Polizei auf Lesbos 33 Mitarbeiter vornehmlich deutscher NGOs verhaftet. Der Vorwurf der griechischen Behörden wiegt schwer: Menschenschlepperei und Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die deutschen Mainstream-Medien verschweigen den Skandal komplett.

Das griechische Nachrichtenportal Ekathimerini ^[35]hingegen berichtet ausführlich, dass der griechische Geheimdienst EYP bei der Operation „Alkmene“ zwei Migranten als Agenten an Bord eines Schlepperbootes eingeschleust hat, um die Arbeitsweise der NGO-Fähren zu dokumentieren. Die Agenten hätten belegt, wie die illegalen Schlepperboote die „Migranten-Hotline“ AlarmPhone rufen ^[36], um ihre Abholung an der griechischen Küstenwache vorbei zu organisieren.

Die AlarmPhone Hotline ist Teil des Schleppernetzwerkes, das ihren Sitz im Berliner Mehringhof hat, zusammen mit den NGOs Mare Liberum, Sea Watch und der Forschungsgesellschaft Flucht & Migration. Die NGO Watch the Med/Alarmphone ^[37] arbeitet mit NGOs zusammen, die über verschiedene Projekte seit 2015 mindestens 6,2 Millionen Euro von der EU bekommen haben.

Medien-Schweigen soll eigene Mitschuld kaschieren

Das seltsame Schweigen der deutschen Medien erklärt sich aus der Verwicklung deren führender Köpfe in den Skandal. Watch the Med wurde 2014 vom Eritreer Mussie Zerai ^[38] als Partner der Berliner NGO Sea-Watch und dem Open Society Netzwerk in Italien ^[16] gegründet. Zerai wurde in Italien im August 2017 wegen „Beihilfe zur Schlepperei“ verhaftet ^[39], nachdem die italienischen Behörden die Zusammenarbeit zwischen der deutschen NGO „Jugend rettet“ und illegalen Schleppern dokumentieren konnten. Die Schlepper-NGO „Jugend rettet“ wurde von Jugendpresse Deutschland ^[40] und vielen deutschen Journalisten unterstützt, unter anderem vom damaligen ARD-Programmchef Volker Herres, Panorama-Redakteurin Anja Reschke, Stern-Chefredakteur Hans-Ulrich Jörges, der damaligen Zeit-Chefredakteure Moritz Müller-Wirth und Dr. Theo Sommer, der stellv. Vorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbandes, Kathrin Konyen, und Ex-Tagesthemen-Moderator Ulrich Wickert.

2017 hat die italienische Nachrichtengentur ANSA ein Video veröffentlicht ^[41], auf dem die Zusammenarbeit der NGO mit den Schleppern zu sehen ist. „Wir haben Beweise für Begegnungen zwischen Schleusern, die illegale Einwanderer zur ‚Iuventa‘ begleitet haben, und Mitgliedern der Besatzung“ von Jugend rettet e.V. ^[42], sagte der Staatsanwalt Ambrogio Cartosio ^[43] im sizilianischen Trapani 2017. „Die Beweise sind schwerwiegend.“

Die griechische Bundespolizei ^[44] hat nun zum zweiten Mal dokumentiert, was bereits 2018 der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron in seiner Strafanzeige gegen alle sieben deutsche NGOs, die im Mittelmeer operierten, feststellte: nämlich, dass die deutschen NGOs dort mit Schleppern zusammenarbeiten. Nun stellt sich die Frage nach der Mittäterschaft der deutschen Bundesregierung, wie auch der Staatsanwaltschaften. Denn die Strafanzeigen von Bystron haben zwar über 40 Abgeordnete des deutschen Bundestages unterstützt, doch die Staatsanwaltschaften lehnten weitere Ermittlungen unter fadenscheinigen Begründungen ab.

Und es kam noch schlimmer: Seit der Entflaggung der „Sea-Watch 3 ^[45]“ und „Seefuchs ^[46]“ durch die Niederlande 2019 und der Beschlagnahme durch italienische Behörden, fahren die Schlepper-Boote alle unter deutscher Flagge. Nachdem also alle bisherigen Länder den Schlepperschiffen wegen der offensichtlichen illegalen Tätigkeit die Zulassungen verweigerten, erteilte ihnen ausgerechnet das deutsche Verkehrsministerium die Zulassungen.

Seitdem segeln die Schlepper-Schiffe alle unter deutscher Flagge. Mit dabei: die in Sizilien festgesetzte „Sea Watch 4“, die „Alan Kurdi“, die „Mare Liberum“ auf Lesbos (die ehemalige „Sea Watch 1“), und sogar die „Louise Michel“ des britischen „Künstlers“ Banksy. Die deutsche Bundesregierung ist scheinbar der einzige Flaggenstaat, das dem Schleppergeschäft der NGOs noch wohlwollend gegenübersteht.

„Diese NGOs machen keinen Hehl daraus, dass ihr Ziel nicht die Seenotrettung ist, sondern die Personenbeförderung von möglichst vielen illegalen Migranten nach Europa, wie die Schlepperin Pia Klemp dem Guardian ^[47] freimütig gesagt hat. Die Tatsache, dass das Verkehrsministerium hier sehenden Auges den Kriminellen das Geschäft ermöglicht, macht die Bunderegierung zur Komplizin. Wir werden diese eklatanten Rechtsverstöße weiter konsequent verfolgen“, sagte Bystron zu PI-NEWS.

Der AfD-Außenpolitiker hatte bereits einen Fall publik gemacht, bei dem die „Sea-Watch 3“ am 6.11.2017 eine laufende Rettungsaktion ^[48] der libyschen Küstenwache störte und die bereits geretteten 130 Migranten verleitete, auf hoher See wieder ins Wasser zu springen. Dabei starben fünf Menschen, darunter zwei Kleinkinder.

Der italienische TV-Sender „Rete 4“ ^[49] hatte 2019 dokumentiert, wie libysche Schlepper mit deutschen NGOs die Überfahrt von illegalen Migranten nach Europa organisieren. In der Talkshow „La Quarta  Repubblica“ packte ein 21-jähriger Libyer, der selbst erst vor wenigen Wochen auf dem Seeweg nach Italien kam, aus:

Demnach werden die Überfahrten von Libyen nach Italien von libyschen Schleppern über geheime Facebook-Gruppen organisiert. Bestechungen an die libysche Polizei sorgen für freie Fahrt, die Abholung durch NGO-Boote ist ebenfalls vorher verabredet, so der 21-Jährige. Der Migrant nannte sogar den Namen des Schleppers: Lukman Zauari. Dieser habe ihm mehrmals bestätigt, mit Sea-Watch im direkten Kontakt zu stehen. Der Preis für die betreute Flucht: 1600 Euro.

Der Sender nahm zur Überprüfung der Aussagen direkten Kontakt mit dem Schlepper auf. In dem aufgezeichneten Gespräch bestätigte der Schlepper, im direkten Kontakt mit den Besatzungen der NGO-Boote zu stehen, wie die Junge Freiheit ^[50] berichtete:

„Mit einem Lockvogel rufen die Journalisten an …. Dieser gibt sich als marokkanischer Migrant aus, der nach Italien überfahren will. Das Gespräch wird auf dem verschlüsselten Chatdienst Viber weitergeführt. „Die Überfahrt kostet 1.600 Euro“, meldet sich der Schlepper. Auf den Einwand des falschen Migranten, er sei sehr besorgt wegen der Überfahrt, wiegelt Lokman ab: „Ich bin ein seriöser und professioneller Mann. (…) Wir sind in Kontakt mit Sea-Watch, aber derzeit ist das Schiff, das unterwegs ist, von Open Arms.“ Der Lockvogel fragt nach: „Du bist also in Kontakt mit denen, und wenn etwas passiert, rufst du die an, um uns zu retten?“ „Ja ja, ich bin in Kontakt mit denen.“

Es ist nachweislich nicht die Aussicht auf Rettung im Mittelmeer, die Menschen veranlasst, sich auf den Weg nach Europa zu machen, sondern Armut und Perspektivlosigkeit in ihren Heimatländern.

— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) July 13, 2019 ^[51]

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kollaboration der Evangelischen Kirche mit dem Islam schreitet voran. Im Rahmen der „Flüchtlingshilfe“ bei der „Interkulturellen Woche“ fand am 29. September in Heroldsberg bei Nürnberg eine denkwürdige Aktion statt ^[52], die viele Kenner des Politischen Islams als eine Kirchen-Entweihung bewerten: Ein syrischer Imam trug in der evangelischen Kirche St. Matthäus auf arabisch Koranverse vor. Die evangelischen Kirchenfunktionäre sind allen Ernstes der Meinung, dass „viele Erzählungen wie die von Abraham, Jakob, Josef und andere“ das Christentum mit dem Islam „verbinden“ würden.

Man muss schon sehr blind vor der Unterwerfungs-Botschaft und dem Alleingültigkeits-Anspruch des Politischen Islams sein, wenn man noch etwas „Verbindendes“ mit dieser eindeutigen Eroberungs- und Macht-Ideologie sehen will. Entschiedener Bürger-Protest gegen solch völlig unverantwortliches Treiben ist nötig, und so nahmen patriotische Islamkritiker aus Heroldsberg und dem Raum Nürnberg die Sache in die Hand. Redebeiträge von Aktivisten der AfD und der Bürgerbewegung Pax Europa (AfD) zeigten auf, was hier unter dem Vorwand von Mitmenschlichkeit für ein verhängnisvolles Spiel getrieben wird (siehe Video oben).

Angesichts der knallharten Realität ist es unentschuldbar, wie sich christliche Funktionäre in Deutschland an die Repräsentanten einer Ideologie anbiedern, die überall auf der Welt maßgeblich für die verheerende Christenverfolgung verantwortlich ist, unter der 250 Millionen Christen zu leiden haben. Es ist eigentlich nur mit grenzenloser Naivität, hoffnungslos weltfremdem Wunsch-Visionen oder einer Art Geisteskrankheit zu erklären, die aus einer linksverdrehten Weltanschauung resultiert, dass sich viele Evangelische Pfarrer auch noch mit Inbrunst gegen die Aufklärung über die Gefährlichkeit des Politischen Islams stellen. Damit fallen sie nicht nur den diskriminierten, unterdrückten, verfolgten und unter Lebensgefahr stehenden Christen in islamischen Ländern in den Rücken, sie erweisen sich auch als Steigbügelhalter für eine totalitäre Eroberungsideologie. Viele ihrer Vorgänger verhielten sich im Zuge der Machtergreifung der National-Sozialisten ähnlich.

Unwissenheit kann man diesen verantwortungslosen Kirchenfunktionären ^[53] nicht mehr durchgehen lassen, denn die Fakten zum Politischen Islam liegen seit 1400 Jahren auf dem Tisch. Selbst der Begründer der Evangelischen Kirche wusste schon vor einem halben Jahrtausend, was durch die zeitlos gültigen Koranbefehle für ein verheerendes Übel angerichtet wurde:

Unterstützt wird dieses Anbiedern auch noch von allen drei Bürgermeistern der Gemeinde, wie der Bericht ^[54] der Evangelischen Kirche Heroldsberg aufzeigt:

Unter den Zuhörern waren auch der zweite Bürgermeister Udo Stammberger und die dritte Bürgermeisterin Doris Diehl-Grüm von Heroldsberg sowie einige Gemeinderäte. Der erste Bürgermeister von Heroldsberg, Jan König, lies mitteilen: „Als weltliches Gemeindeoberhaupt bin ich mitverantwortlich für die Flüchtlingshilfe und stehe voll und ganz hinter der Veranstaltung.“

Mit ihrem Kommen setzen die Heroldsberger Bürgerinnen und Bürger ein starkes Zeichen dafür, dass man vor Ort auch mit unterschiedlicher Religionszugehörigkeit friedlich zusammenleben und sich respektvoll begegnen kann.

Bei den drei Bürgermeistern haben wir als Parteizugehörigkeit die CSU (Jan König ^[55]), Freie Wähler (Udo Stammberger ^[56]) und die Grünen (Doris Diehl-Grüm ^[57]). Sekundiert wird das unerträgliche Verharmlosen des brandgefährlichen Politischen Islams von links orientierten Medien, in diesem Fall der Nürnberger Zeitung ^[58]:

Für den evangelischen Pfarrer Thilo Auers sollte die Lesung auch dazu dienen, „die Tradition, die Frieden zu stiften heißt, in allen Religionen zu fördern.“ Aus diesem Grund sei es auch wichtig, so der Geistliche, in den Dialog mit anderen Religionen zu treten, und zu erkennen, dass Teile der Bibel und des Korans ähnliche Geschichten erzählen.

Besonders absurd wurde es, als man in der Kirche die „Flüchtlings“-Geschichte ^[59] der moslemischen Urgemeinde ins christliche Abessinien, dem heutigen Äthiopien, vortrug. Damals flohen die Moslems aus Mekka, da die Juden und Christen dort nicht einverstanden waren mit der von Mohammed geforderten Umwandlung ihrer Religionen in eine neue, die sie als Betrug ansahen. Die ausgewanderten Moslems täuschten dem christlichen Herrscher Negus auch eine vermeintliche „Verbundenheit“ des Islams mit dem Christentum vor, indem sie ihm Geschichten von Maria und Jesus erzählten, die im Koran auch erwähnt werden. Die Traumtänzer der Evangelischen Kirche Heroldsberg sehen hier wohl eine nächstenliebende gute Tradition mit der heutigen „Flüchtlings“-Aufnahme von Moslems aus fundamental-islamischen Ländern:

Die Zuhörer erfuhren auch, wie die frühe muslimische Gemeinschaft Zuflucht in Abessininien, dem heutigen Äthiopien suchte, einem urchristlichen Land. Der christliche König Negus gewährte der muslimischen Gemeinschaft Zuflucht und freie Religionsausübung.

In dem folgenden Video ist zu sehen, was der Koran hauptsächlich für „Geschichten“ erzählt. Diese zeitlos gültigen Befehle des Gottes Allah sind verantwortlich für die kriegerische Ausbreitung dieser Ideologie auf 57 Länder mit insgesamt geschätzt 270 Millionen Toten. Dass man in einer Kirche einen Repräsentanten aus diesem Buch vortragen lässt, ist ungefähr das Gleiche, als wenn in einer Synagoge ein National-Sozialist aus „Mein Kampf“ vorlesen dürfte:

Das Team der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) und die Livestream-Journalisten von „Europäischer Widerstand Online (EWO)“ befanden sich am Dienstag vergangener Woche auf der Rückfahrt von der Kundgebung in Dresden und machten in Heroldsberg Station. EWO produzierte vor Ort einen Livestream ^[60], den bisher knapp 8000 Zuschauer gesehen haben. Ich selber hatte eigentlich nur vor, diese Protestveranstaltung journalistisch zu begleiten, aber als ich gebeten wurde, ein paar Worte zu sagen, habe ich dies natürlich gerne getan:

Für die Bürgerbewegung Pax Europa geht die Aufklärungsarbeit in dieser Woche am Donnerstag in Hamburg und am Freitag im Berlin weiter. Beide Veranstaltungen werden im Livestream auf dem YouTube-Kanal von EWO ^[61] und bei PI-NEWS zu sehen sein.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[32] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. ^[33]

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