Merkel schlimmer als Erdogan, Honecker und Hitler?
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Manfred Rouhs
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Von MANFRED ROUHS | Voller Häme berichteten die deutschen Massenmedien vor wenigen Jahren über eine Kostenexplosion bei einem wichtigen Prestigebau Recep Erdogans in der Nähe von Ankara: Ein gewaltiger Palast im osmanischen Stil, errichtet auf einem Grundstück von 210.000 Quadratmetern, mit 10.000 prunkvoll ausgestatteten Zimmern. Ursprünglich sollte das ehrgeizige Projekt 275 Millionen Euro verschlingen. Als daraus satte 491 Millionen wurden, ätzte der „Spiegel“ gegen Erdogan[1]: „Kritiker sehen in dem Palastbau ein Symbol für seinen Größenwahn.“
In diesen Tagen erfahren wir: Es geht noch größenwahnsinniger.
Denn ein anderes Bauprojekt übertrifft den Protzpalast des Despoten vom Bosporus: Angela Merkels Ausbau des Bundeskanzleramtes zu einem neuen „Palast der Republik“ wird mit mehr als 600 Millionen Euro (!) zu Buche schlagen. Das irritiert den Bundesrechnungshof. Merkels Kanzleramt ist jetzt schon acht Mal größer als das Weiße Haus in Washington.
Nach dem jetzt anstehenden palastartigen Ausbau wird es rund 16 Mal so groß sein wie der Sitz des US-Präsidenten – und nicht nur über einen eigenen Hubschrauberlandeplatz verfügen, neun Wintergärten und eine eigene Kita. Nein, eine eigene Brücke über die Spree muss es auch noch sein, um Merkel und ihre Mitarbeiter vollständig vom Pöbel abzuschirmen.
Seit dem Mittelalter ist in Deutschland nicht mehr so üppig auf Kosten des Steuerzahlers für die Obrigkeit gebaut worden. „Erichs Lampenladen“ kostete rund 750 Millionen DDR-Mark[2], was nach offiziellem Umrechnungskurs etwa 375 Millionen Euro entspricht. Das kommt dem Aufwand nahe, den Adolf Hitler für seine 1939 fertiggestellte Neue Reichskanzlei betreiben ließ, die mit 90 Millionen Reichsmark zu Buche schlug. Das entspricht umgerechnet 388,3 Millionen Euro.[3]
Was berechtigt Angela Merkel dazu, für ihr Repräsentationsbedürfnis mehr Geld auszugeben als Recep Erdogan in das „Symbol für seinen Größenwahn“ investierte, Erich Honecker in seinen Lampenladen und Adolf Hitler in die Neue Reichskanzlei? Was treibt eine politische Klasse an, die meint, mit ihren Protzbauten Erdogan, Honecker und Hitler übertreffen zu müssen?
Von MANFRED W. BLACK | Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, gibt es beim österreichischen Militär („Bundesheer“) seit 2015 einen islamischen Imam namens Abdulmedzid S., der dort die islamischen Soldaten seelsorgerisch betreuen sollte. Nun hat es einen großen Knall gegeben: Dieser Imam ist als Dschihadisten-Sympathisant und „Freund“ eines islamisch-bosnischen Kriegsverbrechers enttarnt worden.
Viele Bürger der Republik Österreich sind jetzt empört über das Wirken eines Dschihadisten, der sich getarnt hat mit dem Rock eines Militär-Seelsorgers. Die Verteidigungsministern Klaudia Tanner (ÖVP) hat – nicht zuletzt auf Druck des FPÖ-„Wehrsprechers“ Reinhard E. Bösch – den Dschihadisten-Sympathisanten mittlerweile suspendiert.
Ein aufschlussreiches Video
Abdulmedzid S. wird konkret verdächtigt, öffentlich seine große Sympathien für den Dschihad – und damit für den blutigen Terrorismus – sowie für den bosnisch-muslimischen Kriegsverbrecher Atif Dudakovic (zuletzt Generalleutnant) zum Ausdruck gebracht zu haben.
Es gibt zum Beispiel ein Video, in dem ein Foto des Imam mit dem ehemaligen bosnischen General Dudakovic präsentiert wird, der einst auf dem Balkan für die Ermordung von hunderten Serben verantwortlich gewesen sein soll, darunter auch Zivilisten und gefangengenommene Soldaten. Imam S. hat das Bild laut Angaben des Videoproduzenten mit „Held“ übertitelt.
Über den aktuellen Skandal haben das Magazin Wochenblick[9] und die Tageszeitung Standard[10] – beide Österreich – berichtet, aufgedeckt hat die skandalösen Vorfälle der junge Islam-Experte Irfan Peci per Video:
Der Standard schreibt, es gebe „einen Militär-Imam, der mit dem Dschihad in Bosnien sympathisiere, Dschihadisten-Videos teile und Kontakte zu Kriegsverbrechern unterhalte“. Dieser Mann sei auf Vorschlag der „Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich“ (IGGÖ) vom Verteidigungsministerium als Seelsorger eingesetzt worden.
Der militärische Geheimdienst hat die Vorwürfe offenbar bestätigt
Diese krassen Vorwürfe, die der Imam bestreitet, sind allem Anschein nach berechtigt. Beim Bundesheer haben Abwehrspezialisten (Beamte des Militärgeheimdienstes) das Filmmaterial und die Vorwürfe insgesamt überprüft. Ergebnis: Die Ministerin Tanner entschied sich überraschend schnell für die Amtsenthebung des islamischen Seelsorgers, weil der Imam, so die Ministerin, offenbar „seine Sympathie für die ehemalige ,Dschihad-Bewegung‘ in Bosnien öffentlich verbreitet“ habe.
Der „politische Islam“ dürfe, erklärte Tanner, „keinen Platz im Bundesheer“ haben. Sie fordert „die Islamische Glaubensgemeinschaft daher auf – im Sinne der zukünftigen guten Zusammenarbeit – Imam S. abzuziehen und ihn zu ersetzen“.
War das Verteidigungsministerium auf dem islamischen Auge blind?
Der kritische Bürger fragt sich freilich, wie ausgerechnet das Verteidigungsministerium dazu kommen konnte, vor fünf Jahren einem Personalvorschlag der „Islamischen Glaubensgemeinschaft“ anscheinend blind zu folgen – auch auf die Gefahr, dass ausgerechnet im österreichischen Bundesheer ein „Seelsorger“ Interessenpolitik für Dschihadisten und Kriegsverbrecher betreibt.
Der Islam-Experte Irfan Peci hat vielfältige enge Kontakte des Imam zu dem mutmaßlichen Kriegsverbrecher Dudakovic beleuchtet, der bisher nicht rechtskräftig verurteilt wurde. Doch Peci zeigt in seinem Video, dass es Aufnahmen des muslimischen Ex-Generals gibt, in denen er offensichtlich „seinen Soldaten Hinrichtungen auf der Stelle befiehlt und das ist nun mal ein Kriegsverbrechen“.
[11]Irfan Peci sagte gegenüber dem Wochenblick, er habe etliche „Beweise dafür sichern können, dass der Militär-Imam mit muslimischen Gotteskriegern aus dem Bosnienkrieg sympathisiert“. Er verfüge darüber hinaus über „Belege dafür“, dass der radikale Moslem in der Kleidung eines Militär-Seelsorgers den „Islamisten Alija Izetbegovic als Helden und Idol bezeichnet“.
Izetbegovic hatte sich lauf Peci zufolge schon „1944 auf die Seite der SS-Division Handschar“ gestellt. Peci sagt, er werde in seinem „nächsten Video“ berichten, dass einige Indizien darauf hindeuten, dass Izetbegovic-Anhänger Abdulmedzid S. „auch selbst im Bosnien-Krieg gekämpft hat“.
Nach den Recherchen Pecis hatte der Militär-Imam einen „sehr starken Einfluss auf die muslimischen Soldaten beim österreichischen Bundesheer“. Auch bei Auslandseinsätzen habe der Bundesheer-„Geistliche“ muslimische Soldaten mit seinen Predigten „begleitet“.
In Österreich gibt es noch die allgemeine Wehrpflicht. Jährlich werden dort auch etwa 1800 junge muslimische Männer zum Wehrdienst eingezogen.
Besonders zum „Freitagsgebet“ haben die Soldaten die Predigten des Imams gehört, Fotos zeigen ihn abends beim Essen mit Moslems in österreichischen Uniformen. Der Vorbeter sei beim Heer auch für die klassische Seelsorge zuständig gewesen. Peci: „Das heißt, die Soldaten äußerten gegenüber dem Imam ihre persönlichen Sorgen – auch in Ausnahmesituationen“.
Und genau das könne „gefährlich sein in so einem sensiblen Bereich, wenn Soldaten, die Zugang zu gefährlichen Waffen haben, unter dem Einfluss von jemandem stehen, der den Dschihad befürwortet“. Es habe beim österreichischen Bundesheer bereits Muslime gegeben, „die in Uniform den Zeigefinger zum islamistischen Gruß“ erhoben hätten.
Bosnische Muslime bedrohen Blogger
Der Blogger Peci hat darauf hingewiesen, dass das österreichische Bundesheer nahezu das einzige Militär in Europa sei, das in seinen Reihen – neben katholischen, evangelischen und orthodoxen Geistlichen – einen leitenden Imam institutionalisiert hat.
Der mutige Irfan Peci führte im Wochenblick-Interview weiter aus, es sei zwar „erfreulich, dass das Bundesheer so schnell reagiert hat und das Abwehramt die Ernsthaftigkeit der Problematik offenbar erkannt hat“.
Das habe aber auch für ihn persönliche Konsequenzen: „Seitdem der Militär-Imam durch meine Recherche entlassen wurde, erhalte ich laufend Morddrohungen, vor allem von bosnischen Muslimen.“
Peci war früher selbst ein Dschihadist
Peci hat ein abenteuerliches Leben geführt. Er agierte früher selbst als Dschihadist. Heute gilt er als entschiedener Gegner des Dschihadismus, den er als Gefahr für die nationalen Demokratien ansieht. Er hat Vergleiche etwa zum Rechtsextremismus angestellt und fundamentale Unterschiede herausgearbeitet.
Aus Pecis Sicht „wollen Islamisten eben keine Nationalstaaten wie die Rechten, sondern sehnen vielmehr die Zerschlagung aller Nationalstaaten herbei“ (Achgut[12]). Danach streben sie „nach einem multikulturellen Vielvölkerstaat, der die ganze Welt umspannt“.
In einem solchen staatlichen Gebilde „sollen alle Menschen, unbesehen welcher Hautfarbe und Herkunft ‚friedlich‘ unter der Scharia leben können, vorausgesetzt, sie konvertieren zum Islam; Juden und Christen dürften als geknechtete Dhimmis eine Existenz fristen“.
Irfan Peci hat seine gewonnenen Erkenntnisse mittlerweile auch für ein Buch niedergeschrieben (Irfan Peci, Johannes Gunst, Oliver Schröm: „Der Dschihadist, Terror made in Germany“[11], Euro 19,99, 400 Seiten, Heyne-Verlag).
Wie PI-NEWS berichtete[13] wurden Anfang Oktober in der Dresdner Altstadt zwei Touristen aus Nordrhein-Westfalen ohne Ankündigung unvermittelt und hinterhältig vom 20-jährigen Syrer Abdullah H. mit einem Messer attackiert. Der 55-jährige Thomas Lips aus Krefeld starb auf der Intensivstation, ein 53-jähriger Kölner überlebte die Attacke schwer verletzt. Dieser feige Mord wird wohl ein zentrales Thema bei der 220. Pegida am Dresdner Altmarkt sein. Um ca. 18:30 Uhr gehts los – seien Sie LIVE mit dabei!
Am Donnerstag kletterte die tägliche Infektionszahl des Robert Koch-Instituts erstmals auf über 10.000. Immer mehr Politiker fordern offen einen zweiten Lockdown, in Berchtesgaden wurde das weitgehende Verbot des öffentlichen Lebens bereits umgesetzt. Laufen im Schatten der behördlichen Panik auch Vorbereitungen für Zwangsimpfungen? Die Woche COMPACT hat nachgeschaut. Hier die Themen im Einzelnen: Milliarden Spritzen – Die wahren Plänen der Impflobby / Kaum Tote – Wissenschaftler entlarvt Regierungspanik / Anschlag im Museum – Corona-Kritiker im Visier der Lügenpresse / Krieg gegen Christen – Wie die NATO Ankaras Feldzug unterstützt.
EU gibt 37,65 Millionen Euro für Terror gegen Israel aus
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Tal Silberstein
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EUdSSR |
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Im Jahr 2019 hat die EU mindestens 5,8 Millionen Euro an Gruppen mit Verbindungen zur terroristischen Volksbefreiungsfront Palästina (PFLP) bezahlt, die unter anderem mit der Ermordung der 17-jährigen Rina Shnerb am 23. August 2019 in Verbindung steht. Die EU und die Bundesregierung finanzieren laut eines Likud-Abgeordneten außerdem die Kampagne gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu.
In den Jahren 2011-2018 hat die EU bereits 31,2 Millionen Euro für NGOs mit Verbindungen zur PFLP bereitgestellt, wie NGO-Monitor in ihrem PFLP-Bericht[14] festhält. Laut des neuen NGO-Monitor-Berichts zur EU-Finanzierung 2019 „Spaltung, Terror und Antisemitismus[15]“ vom Oktober 2020 finanzierte die EU im vergangenen Jahr 32 Projekte mit insgesamt 30,1 Millionen Euro in den Palästinensischen Autonomiegebieten und neun Projekte in Israel mit insgesamt 3,3 Millionen Euro.
Die EU finanziert ausschließlich israel-feindliche[16] und pro-palästinensische NGOs, beklagt NGO-Monitor. Keines der EU-Projekte dient dazu, die Sicherheit oder Verteidigung Israels zu stärken oder konservative NGOs zu fördern.
„Es ist unerträglich, dass Deutschland und die EU sich ausgerechnet in die inneren Angelegenheiten Israels einmischen, und mit nicht unerheblichen Beiträgen (unseren Steuergeldern) auch Terror, Boykott und gewaltsame Ausschreitungen unterstützen. Das muss sofort aufhören, ohne wenn und aber“, so der EU-Haushaltsberichterstatter 2019, Joachim Kuhs[17] (AfD).
Mindestens drei Projektfinanzierungen von insgesamt einer Million Euro dienten dazu, direkten Einfluss auf die israelische Politik zu nehmen, darunter 299.988 Euro für die Open-Society-finanzierten NGOs Association for Civil Rights in Israel[18] (ACRI) und Human Rights Defenders Fund[19] (HRDF) sowie dem Movement for Freedom of Information, so NGO-Monitor.
Die Soros-finanzierten ACRI und HRDF gehören zu den treibenden Kräften hinter der Prozesslawine an großteils aufgebauschten Vorwürfen gegen den israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Vergangenen Monat beklagte sich der Vorsitzende des Ausschusses gegen Delegitimierung Israels und Antisemitismus in der Knesset, Ariel Kallner,[20] in einem Brief an die deutsche Botschafterin Susanne Wasum-Rainer, Deutschland und die EU würden die Verteidigung der gewaltsamen Demonstrationen vor dem Haus des Premierministers über „Lawfare“-Gruppen wie HRDF, HaMoked und der Society of St. Yves bezahlen.
Als Außenminister Heiko Maas im Juni Israel besuchte, protestierten wütende Opferfamilien vor dem Außenministerium gegen die deutsche und europäische Finanzierung von HaMoked, die Terroristen verteidige, so die Hinterbliebenen laut Arutz Sheva[21]. Die Opferfamilien warfen Maas in einem offenen Brief vor, mit deutschen Steuergeldern „soziale Unruhen“ in Israel zu stiften. HaMoked habe in den vergangenen Jahren 73 Terroristen verteidigt, die für die Ermordung von 71 Israelis verantwortlich seien.
Der Mörder der 17-jährigen Rina Shnerb[32] , die am 23. August 2019 beim Wandern mit ihrem Vater und Bruder an den Quellen von Ein Buven in Judea von einer ferngezündeten Bombe getötet wurde, arbeitete in der Vergangenheit für NGOs, die von der EU, der deutschen Bundesregierung und den Parteistiftungen der Grünen und Linken finanziert werden, wie NGO-Monitor[33] im Oktober 2019 enthüllte. Der damals 44-jährige Samer Arbid, Anführer des PFLP-Terrorkommandos, war als Finanzchef nicht nur der PFLP, sondern auch für die NGOs Addameer[34] („Gewissen“) und die Union of Agricultural Work Committees[22] (UAWC) tätig. Addameer wird von der Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen und UAWC von der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken finanziert.
Von WOLFGANG HÜBNER | Die kürzlich stattgefundene Konferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Oberbürgermeistern der bevölkerungsstärksten deutschen Großstädte in Sachen Corona hat auch ein Schlaglicht geworfen auf ein Problem, das in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat: Die Bevölkerungs- und Wohnverdichtung in den Großstädten. Immer mehr Menschen wollen in diesen leben, arbeiten und deren urbane Annehmlichkeiten genießen, aber auch deren Nachteile nicht scheuen.
Es sind die Großstädte, die zu den Hauptmagneten der großen Zuwanderung nach Deutschland geworden sind. Viele kommen aus den ärmeren EU-Staaten, viele sind Sozialasylanten aus aller Welt, dazu junge Deutsche aus ländlichen Gebieten, die in den Großstädten nicht nur bessere berufliche Perspektiven, sondern auch höheren Unterhaltungswert und auch ein breiteres Partnerangebot suchen.
Da in Deutschland nach wie vor jegliche Form von Bevölkerungspolitik als anrüchig betrachtet wird, hat die herrschende Politik diese Entwicklung so teilnahmslos hingenommen wie Regen im Herbst. Für die jeweils betroffenen Großstädte hatte und hat dieser Massenzuzug jedoch massive Folgen: Wohnen wird teurer, bezahlbare Wohnungen werden Mangelware, öffentliche Einrichtungen werden stärker genutzt und auch abgenutzt, soziale Probleme wachsen, die Kosten für diese steigen unaufhörlich an. Zudem werden die Nachteile der Internationalisierung in vielerlei Hinsicht deutlicher. Integration kann in vielen Großstädten schon deshalb nicht mehr stattfinden, weil dort in manchen Vierteln immer weniger Deutsche wohnen, in die sich integriert werden könnte.
Ernüchterung nach dem Wachstumsrausch
Es bedurfte der Viruskrise, um die Schattenseite der großen Bevölkerungszunahme in den Großstädten, vor allem in den deutschen Metropolen, stärker ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Denn selbstverständlich ist jegliche Infektionsgefahr in einem immer mehr verdichteten Leben- und Wohnumfeld deutlich höher als in Kleinstädten oder auf dem Land.
Aus dieser Erkenntnis ziehen offenbar immer mehr Menschen erste Konsequenzen: Der Zustrom in die deutschen Großstädte ebbt ab, derzeit sogar kräftig. Das ist nur für die Anbeter ewigen Wachstums um jeden Preis keine gute Nachricht. Doch für Städte wie Berlin oder Frankfurt, in denen das Einwohnerwachstum erstmals seit vielen Jahren, allerdings auf hohem Niveau, stagniert oder sogar schrumpft, ist das positiv, weil es zur Entspannung auf dem überstrapazierten Wohnungsmarkt führen kann.
Diese Entwicklung kann sogar noch mehr Fahrt aufnehmen, wenn erst die wirtschaftlichen Folgen der Viruskrise spürbarer werden. Denn dann verlieren die deutschen Großstädte gerade für Ausländer, die dort eine Existenz suchen, an Attraktivität. Allerdings werden diejenigen unter ihnen, die auf staatliche und städtische Unterstützung angewiesen sind oder diese sogar suchen, bleiben.
Das führt unweigerlich zu höheren Kosten im kommunalen Sozialetat von Städten, deren Einnahmen in der Viruskrise wegbrechen wie zum Beispiel in Frankfurt. Das wiederum wird negative Folgen in vielen Bereichen haben und die Attraktivität der Großstädte mindern. Die Parteien und Politiker des Machtkartells haben keine Lösungen für dieses Problem, weil sie es sich bequem gemacht haben in einem Wachstumsrausch, aus dem das Erwachen sehr ernüchternd sein wird.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[35] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[36] erreichbar.
Augsburg: Kripo setzt Staatsanwaltschaft zur Prüfung von „Volksverhetzung“ an
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byzanz
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BPE,Islamaufklärung,Justiz,Polizei,Video |
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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Während sich immer mehr Bürger der hochnotwendigen Aufklärungsarbeit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) anschließen – so kamen beispielsweise am Samstag zwei Kosovo-Albaner extra aus der Schweiz angereist, um bei der Kundgebung in Augsburg am Mikrofon die Arbeit der BPE zu unterstützen – nehmen die Anstrengungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaften zu, der faktischen Aufklärung den Maulkorb der „Volksverhetzung“ umbinden zu können. So filmte auch in Augsburg eine Kamera vom „Staatsschutz“ jedes Wort mit, um der Staatsanwaltschaft möglichst irgendeinen Halbsatz liefern zu können, damit sie eine Anklage daraus basteln kann. Dann braucht es nur noch die Kombination eines faktenleugnenden Staatsanwaltes mit einer politisch linksmotivierten Richterin wie kürzlich in Hamburg[37], und schon ist die nächste Verurteilung erreicht.
Nichts Neues im Staate Deutschland. Schon bei meinem letzten Gerichtsverfahren in München wurden mir alle Differenzierungen, die ich erwiesenermaßen vornahm, nicht zu meiner Verteidigung angerechnet. Mit der fadenscheinigen „Begründung“, dass ein zufällig an der Kundgebung vorbeigehendes „Laufpublikum“ den Satz „Moslems lehnen Demokratie ab“ isoliert aufschnappen und das als verallgemeinernde „Volksverhetzung“ empfinden könnte. Dass ich im Zuge meiner Rede im Nachgang erläuterte, dass es sich hierbei nicht um alle Moslems handelt, sondern um jene, die sich um die Ideologie kümmern und sich mit ihren Bestimmungen beschäftigen, spielte für die Richterin keine Rolle. Die halbe Minute, in der jemand zufällig an der Kundgebung vorbeilaufen könnte, war für sie entscheidungsrelevant.
Der Zweck der Übung ist, mir das Etikett „wegen Volksverhetzung verurteilt“ umhängen zu können, so dass Mainstream-Medien und Vertreter der Altparteien unsere faktisch begründete Aufklärungsarbeit diffamieren können. Damit man sich dadurch auch nicht mit den bedrohlichen Fakten zum Politischen Islam auseinandersetzen muss, was viele Politiker und Journalisten in Deutschland derzeit noch fürchten wie der Teufel das Weihwasser.
„Leider“ sprang aus der Sicht der Staatsmacht in München vor dem Berufungsgericht wegen dieses dürren „Laufpublikum“-Argumentes nur eine Geldstrafe[38] von 4400 Euro und keine von „oben“ erhoffte Bewährungsstrafe heraus, so dass man jetzt noch eine Verurteilung draufsetzen muss, um mir mit einer Gefängnis-Bewährungsstrafe endgültig den Hahn abdrehen zu können.
Kein Wunder, dass der Richter Manfred Dauster, der sich auf Facebook im privaten Kreis mit dem Fan-Shirt des Christenschlächters und Konstantinopel-Eroberers Sultan Mehmet II. und dem Schriftzug „immer siegreich“ zeigte[39], meinen Revisionsantrag ablehnte. Damit ist diese „Volksverhetzung“-Verurteilung rechtskräftig, was seitdem auch von den „Qualitäts“-Medien bei jeder BPE-Kundgebung leidlich ausgeschlachtet wird.
Kurz darauf wurde ich in Hamburg nur wegen des Aussprechens des Faktes der Todesstrafe bei Ausstieg aus dem Islam und dessen Bewertung als faschistische Ideologie – was mir 2017 noch vom Münchner Landgericht als zulässig im Rahmen der Meinungsfreiheit[40] zugebilligt wurde – erneut wegen „Volksverhetzung“ und „Beleidigung von Religionsgemeinschaften“ verurteilt. Weder der Staatsanwalt („es ist Ihnen schon klar, dass Sie aus einem 1400 Jahre alten Buch zitieren“) noch die Richterin hatten auch nur den blassesten Dunst davon, mit was wir es beim Politischen Islam zu tun haben, und verharmlosten die von mir dargestellte Gefahr in einer derart unverantwortlichen Weise, wie es nur realitätsfremde Linksideologen in ihren abgeschlossenen Wolkenkuckucksheimen vornehmen können. Von solchen Figuren werde ich verurteilt, so dass ich dies klar als Unrechtsjustiz bewerte.
In dem Video oben ist die Stelle zu sehen, die jetzt der Staatsanwaltschaft zur Prüfung vorgelegt werden soll. Jeder kann sich selbst ein Bild davon machen, wie oft ich in dieser Viertelstunde differenziere und erkläre, dass selbstverständlich nicht alle Moslems so denken, wie es der Politische Islam vorgibt, sich viele überhaupt nicht mit dem Koran beschäftigen und hier nur ein gutes Leben führen wollen. Aber diejenigen, die sich damit auseinandersetzen, die in Moscheen damit konfrontiert werden, sich in Koranschulen drillen lassen, durch ein streng islam-orientiertes Familienumfeld beeinflusst werden oder sich durch Hetzvideos im Internet radikalisieren, stellen ein massives Problem dar. Die gut eintausend Gefährder, denen man jederzeit einen Terror-Anschlag zutraut, sind nur die kleine Spitze des Eisberges.
Dazu kommen zehntausende der geistigen Islam-Eliten, die in Organisationen wie den Muslimbrüdern, von schwerreichen arabischen Ländern wie Katar finanziert, die langfristige Unterwanderung des Landes planen. In der DITIB mit ihren tausend Moscheen vom langen islam-fundamentalistischen Arm Erdogans gesteuert werden. Dazu die knapp 30.000 Mitglieder in der größten rechtsextremistisch-nationalistischen Organisation Deutschlands, den radikal-islamischen Grauen Wölfen. Und Milli Görüs, die Deutsche Muslimische Gemeinschaft Deutschland sowie zig andere lokale extremistische Gruppierungen, die sich meist mit dem harmlosen Namen „islamischer Kulturverein“ tarnen. Das Spinnennetz der Islamisierung breitet sich immer mehr aus.
Aber auch sehr viele zunächst modern erscheinende Moslems haben die in vielen Bereichen vollkommen andere Lebensweise des Islams verinnerlicht: Die totale Ablehnung von Schweinefleisch, das tagsüber Total-Fasten im Ramadan, die Unterordnung der Frau durch das Kopftuch, die Verweigerung von gemeinsamem Schwimm- und Sportunterricht für Mädchen und das Heiratsverbot mit nicht-moslemischen Männern ist häufig Grundlage der eigenen Überzeugung.
Ein gutes Beispiel liefert der junge Moslem in dem Video, der mit seinem nicht-moslemischen Kumpel bei der Kundgebung auftauchte. Selbst ihm, den er offensichtlich sehr mag, würde er nicht die Heirat mit seiner Schwester gestatten, da dies im Islam streng verboten ist. Dazu liefert er eine auf den ersten Blick banal wirkende Begründung, die aber nur eines von vielen Elementen einer komplett anderen Lebensweise ist:
„Wenn er Schweinefleisch isst, kann meine Schwester ja nicht mitessen.“
Die Passage, in der ich das Eroberungsprinzip des Politischen Islams beschreibe, will nun die Augsburger Kripo von der Staatsanwaltschaft auf „volksverhetzende“ Inhalte prüfen lassen. Sie geht von Minute 15:25 bis 16:25. Darin beschreibe ich, dass es aufgrund der demographischen Entwicklung in einigen Jahrzehnten moslemische Mehrheitsverhältnisse geben wird. Auf dem Weg zur Machtübernahme werden Drohungen, Einschüchterungen, Gewalttaten, Terroranschläge und auch Vergewaltigungen zunehmen. Jetzt will man mir vorwerfen, dass ich allen Moslems dieses Verhalten unterstelle.
Dabei sprach ich nur allgemein von Prozessen, die ja jetzt schon beobachtbar zunehmen. Und ich sagte direkt im Anschluss ab 16:30 explizit, dass selbstverständlich nicht alle Moslems so denken, weil sich ja nicht alle damit beschäftigen. Mehr Differenzierung geht nicht. Trotzdem soll die Stelle geprüft werden, und wie ich das intensive Bestreben der Staatsanwaltschaften dieses Landes kenne, wird man alles versuchen, um mich wieder vor Gericht zu zerren, um mir endlich einen dauerhaften Maulkorb verpassen zu können. Das geht am Besten mit der Androhung einer Gefängnisstrafe.
Doch wenn diese Kräfte glauben, damit Erfolg haben zu können, täuschen sie sich. Je mehr Unrecht uns widerfährt, desto entschlossener und energischer treiben wir unsere Aufklärungsarbeit zusammen mit der immer größer werdenden islamkritischen BPE-Anhängerschaft voran. Der Geist der wiedergegründeten Weißen Rose ist in uns. Versuchte Einschüchterung bewirkt bei uns genau das Gegenteil.
In dem folgenden Video ist zu sehen, wie es direkt im Anschluss an das obige Geschehen weitergeht: Bei jeder Aussage zum Politischen Islam differenzierend und an das Verständnis von modern eingestellten, aufgeschlossenen und zur Selbstkritik fähigen Moslems appellierend. Dabei richtete ich auch einen schönen Gruß an die Staatsschutz-Kamera, die jedes Wort von mir aufnimmt, dass alles faktisch korrekt ist und klar zwischen der Ideologie und den Menschen auseinanderhält:
Wer unsere Arbeit unterstützen möchte, kann bei der Bürgerbewegung Pax Europa Mitglied werden[41]. Es ist sehr wichtig, denn wir wollen zeitnah über 1000 Mitglieder erreichen, was die Bedeutung unserer Aufklärungsarbeit weiter erhöhen würde. Dazu fehlen noch knapp 200 Bürger. Jeder, der von der existentiellen Wichtigkeit unserer Arbeit überzeugt ist, dürfte die 50 Euro Jahresbeitrag gerne geben. Wer nicht viel Geld zur Verfügung hat, kann auch eine Ermäßigung beantragen. Selbstredend, dass jedes Mitglied absolut anonym bleibt und keinerlei Repressalien zu befürchten braucht.
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger[42] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.[43]
Von DER ANALYST | Die Ortschaft Marktl im oberbayerischen Landkreis Altötting hat etwa 3000 Einwohner und liegt nicht weit von der Grenze zu Österreich entfernt. Bekannt wurde Marktl als Geburtsort von Joseph Ratzinger, dem späteren Papst Benedikt XVI.
Aufgrund der geographischen Lage versteht es sich von selbst, dass der kleine Grenzverkehr einen bedeutenden Teil zu den Umsätzen der ortsansässigen Geschäftsleute beiträgt. Dies gilt im besonderen Maß für die Karthalle Marktl[44], eine indoor Kartbahn und Supermoto Schule, die am 10. Juni 2020 nach drei Monaten „Corona-Zwangspause“ wieder ihre Pforten öffnen durfte. Die Karthalle wird seit 1996 von Hans-Jürgen (kurz: „Hans“) Eder und seiner Frau Sylvia betrieben, beide begeisterte Motorsportler. Gegenwärtig beschäftigt das Unternehmen 35 Angestellte.
Lockdown: Altersrücklagen mussten herhalten
Wie für die meisten Unternehmer war der Lockdown auch für das Ehepaar Eder eine große finanzielle Herausforderung, die nur durch die Inanspruchnahme von Rücklagen, die eigentlich für die Altersvorsorge bestimmt waren, bewältigt werden konnte.
Als die Karthalle am 10. Juni mit einem Hygiene-Konzept wieder öffnen durfte, glaubten die Betreiber, das sprichwörtliche Licht am Ende des Tunnels zu sehen und endlich wieder schwarze Zahlen schreiben zu können.
Weit gefehlt. Vor einigen Tagen stufte das Auswärtige Amt auf Empfehlung des Robert Koch-Instituts (RKI) weite Teile Österreichs, als Corona-Risikogebiet ein. Das hat zur Folge, dass jeder von dort Einreisende in Deutschland entweder einen negativen Corona-Test nachweisen oder sich zwei Wochen in Quarantäne begeben muss.
Erneuter Tiefschlag für die wirtschaftliche Existenz
Was das für den Geschäftsbetrieb des Ehepaars Eder bedeutet, kann sich jeder vorstellen, denn rund 70% der Buchungen für das vergangene Wochenende wurden von Kunden aus Österreich getätigt. Diese Reservierungen mussten allesamt storniert und die Anzahlungen rückerstattet werden. Gleichzeitig wissen nun Hans und Sylvia Eder, an welchem seidenen Faden ihre wirtschaftliche Existenz, dank der von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder im Stil „par ordre du mufti“ verordneten „Corona-Maßnahmen“ hängt.
Mit diesem erneuten Tiefschlag für seine wirtschaftliche Existenz ist nun für Hans Eder das Maß voll. Auf seiner Facebook Seite griff er die Bundesregierung, die bayerische Staatsregierung und die Bürgermeister der Region als Verantwortliche der Maßnahmen heftig an. Eder eröffnet seine Wutrede mit der Frage, ob sie jetzt „völlig am Rad drehen würden“. Während der Unternehmer seine Emotionen in der ersten Hälfte des gut fünf Minuten dauernden Videos noch einigermaßen zügeln konnte, brach der ganze Ärger über die widersinnigen Maßnahmen in der zweiten Hälfte mit Vehemenz aus ihm heraus.
O-Ton Eder:
„Das darf nicht laufen, wie 1933, wo jeder jeden Schei…dreck mitmacht“.
„Hier wird mit einer gemachten Pandemie, mit einem angeblichen Killervirus, den es überhaupt nicht gibt, operiert. Es gibt eine sehr gefährliche Krankheit, das ist COVID-19, das ist ein Virus, mit dem müssen wir leben“
„(…) Eine Frau Merkel, ein für mich unmöglicher Mensch, die keine Ahnung hat vom richtigen Leben. Eine studierte Physikerin, die nicht einmal weiß, was Familie, Ehre oder Charakter bedeutet.“
… und das, liebe Leser, waren noch die eher schmeichelhaften Passagen der berechtigten Wutrede des Unternehmers aus Marktl.
Hans Eder ist sich dessen bewusst, dass er sich mit diesem Video womöglich eine Menge Ärger einhandeln wird. Dennoch will er sich nicht beugen. „Lieber verrecke ich“, so der Unternehmer am Schluss seiner beeindruckenden Rede.
Sowohl die aktuellen Entwicklungen bei den „Querdenken“ – Demonstrationen, als auch Einzelaktionen wie dieses Video zeigen, dass die Kluft zwischen Regierung und Bürger immer tiefer wird und sich die innenpolitische Lage weiter zuspitzt. Was gegenwärtig hierzulande abläuft, hinterlässt den Eindruck, dass sich die Regierung inzwischen nicht einmal mehr die Mühe macht, ihrem Handeln einen demokratischen Anstrich zu geben. Das lässt nichts Gutes erwarten.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [4], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [5], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [6] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [7] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [8].
