Von STEFAN SCHUBERT | Aufrufe zur Denunziation von Kollegen, pauschale Rassismusdiffamierungen, Hausdurchsuchungen, Gesinnungsprüfungen, Berufsverbote, Suspendierungen und die vorsätzliche Zerstörung der gesellschaftlichen wie finanziellen Existenz. Die rund 300 000 Polizisten im Land kämpfen nicht nur gegen kriminelle arabische Clans, Unruhen durch Migrantenbanden wie in Stuttgart und Frankfurt sowie linksradikale Angriffe der Antifa, sondern sie sehen sich auch einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Hetzjagd von Politik und Medien ausgesetzt.

Es tobt gegenwärtig eine Säuberungswelle bei der Polizei, die an die dunkelsten Stunden deutscher Geschichte erinnert.

Der Links-Staat befeuerte zuerst die aus den USA importierte Anti-Rassismus-Ideologie, um diese dann in perfider Weise zu instrumentalisieren. Denn bei dieser Kampagne geben längst linke Polizeihasser die Marschrichtung vor.

Die »Black Lives Matter«-Hysterie wurde mithilfe der medialen Macht des Mainstreams auch in Deutschland durchgedrückt, obwohl diese in Amerika teilweise sogar terroristische Züge angenommen hat. Längst wütet – meist in von Demokraten regierten Städten, da hat Trump vollkommen recht – ein bewaffneter Mob von Linksextremisten und schwarzen Gewalttätern, die gezielt Weiße angreifen, niederschlagen und mit scharfen Waffen beschießen.

Doch für die links-grünen Aktivist*innen in deutschen Redaktionsstuben scheinen das einkalkulierte und sogar gerechtfertigte Opfer zu sein. So bleibt eine Verurteilung dieser Gewalttaten oder auch nur eine breite Berichterstattung darüber weitestgehend aus. Die Meinungsmanipulierer sind ja auch viel zu sehr damit beschäftigt, deutsche Polizisten in den Kontext rechtsextremer Umsturzpläne zu rücken.

Polizist mit Handy wird zum Verdachtsfall hochgeschrieben

Dabei sind die ihnen vorgeworfenen Vergehen, im Angesicht der tatsächlichen Zustände im Land, geradezu lächerlich. Vielen Polizisten wird nur die Mitgliedschaft in internen WhatsApp-Gruppen des Kollegenkreises vorgeworfen, in denen, bitte halten Sie sich fest, auch »rechte Posts« weitergeleitet worden seien.

Nun kennt jeder WhatsApp-Gruppen und ist sicherlich in einem Dutzend selbst Mitglied: Hobby, Familie, Urlaub, Reisen, Geburtstagsfeiern oder Hochzeiten. Nahezu jede Arbeitsstelle verfügt zudem über eine oder mehrere dieser Gruppen, sei es zur Planung von wechselnden Schichten, um Urlaubstage und Krankmeldungen zu kommunizieren oder das nächste Feierabendbier im Kollegenkreis zu verabreden. Doch seitdem die Hobby-Polizeiexperten in den Mainstream-Medien WhatsApp-Gruppen auf eine Stufe mit der »Operation Walküre« ausgerufen haben, gilt offenbar jeder Polizist mit einem Handy als Verdachtsfall.

Auf diese Polizeihass-Kampagne haben einige Journalisten und ihr linksradikales Milieu lange hingearbeitet.

Während gerade Gewalttaten von Migranten und Flüchtlingen gegen Polizisten meist verschwiegen werden, wird nun jeder WhatsApp-Post in Titelgeschichten als Skandal aufgeblasen. Dabei werden dann bewusst allgemeine und natürlich vollkommen legitime rechte Meinungen – wie und wer auch immer sich anmaßt das einzuordnen – auf eine Stufe gestellt mit rechtsextremen Inhalten. Doch selbst das Einstellen oder Teilen von rechtsextremen Bildern auf internen, privaten Gruppen stellt in den meisten Fällen keine Straftat dar, weil es unter die Meinungsfreiheit fällt. Zudem ist es juristisch sehr umstritten, ob selbst ein strafrechtlicher Post juristisch zu sanktionieren sei, da der Tatbestand einer »öffentlichen Äußerung« fehlt.

Rechtsanwalt Christoph Arnold aus Bonn, ein Experte in Sachen Polizeirecht, sagt dazu in der Welt:

»Die Rechtsprechung ist da nicht einhellig bei der Frage, ob ein Beitrag in einer geschlossenen WhatsApp-Gruppe überhaupt eine öffentliche Äußerung darstellt.«

Wer weiß zudem, wer alles Zugriff auf das Handy hatte? In der Dienststelle? In der Freizeit? In der Familie? Der tatsächliche Beweis einer individuellen Schuld dürfte in den allermeisten Fällen vor Gericht scheitern, wenn die Verfahren nicht schon vorher im Schriftverkehr eingestellt werden.

Verdachtsberichterstattung – deutsche Journalisten arbeiten wie die Stasi

Dazu gesellt sich eine Unart deutscher Journalisten, welche eher an Zersetzungskampagnen der Stasi erinnert – die Verdachtsberichterstattung. In Deutschland gelten Personen so lange als unschuldig, bis ihre Schuld bewiesen ist. Diese Unschuldsvermutung gilt auch für Menschen, die rechts von der CDU stehen, und auch für rechte Polizisten. Mainstream-Medien wie Spiegel, Zeit und ARD-Tagesschau machen jedoch mit reinen Verdachtsfällen seit Monaten Stimmung gegen die Polizei und drängen die Politik zu einem immer totalitärerem Vorgehen gegen die Staatsbürger in Uniform. Aufrufe zur Denunziation von Kollegen sind heute schon zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Gesinnungsüberprüfungen für alle Polizisten und Berufsverbote für »rechte« Polizisten, dies alles fordern deutsche Journalisten im Namen der guten Sache. Die Parallelen zu zwei Diktaturen auf deutschem Boden sind so offensichtlich, dass das aktuelle Buch des Autors, Vorsicht Diktatur!, auch in diesem Bereich eine erschreckende Aktualität aufweist.

Die links-ideologisch motivierten Säuberungswellen der Polizei werden im Buch ausführlich belegt und analysiert. Ganz offen rühmt sich die Berliner Landesregierung sogar, dass deren Säuberungsaktionen innerhalb der obersten Kreise der Berliner Polizei bereits weitestgehend abgeschlossen sind. Anstatt Fachmänner und Experten sind nun ausnahmslos links-grüne Realitätsleugner für die Sicherheit der fast vier Millionen Berliner verantwortlich. Wie sich das auf die Sicherheitslage im Land auswirken wird, dürfte jedem selbstdenkenden Bürger bewusst sein. So war Hans-Georg Maaßen beileibe nicht das erste Opfer der Säuberungswelle in den Sicherheitsbehörden. Als erstes hochkarätiges Opfer ist der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Schindler zu nennen. Der international renommierte Experte wurde von Merkel mitten in der Flüchtlingskrise abserviert. Diese Tage erscheint nun das mit Spannung erwartete Buch Wer hat Angst vorm BND? von Gerhard Schindler.

Die erste Version des Buches wurde durch die Intervention des Kanzleramtes verhindert, doch die überarbeitete Version konnte das Merkel-Amt nicht mehr stoppen.

Fakten belegen die haltlose Polizeihetze des Mainstreams

Ein Blick auf die Fakten entlarvt die perfide Verdachtsberichterstattung des Mainstreams. Es scheint, als ob kein Tag mehr vergeht, an dem die Bevölkerung nicht mit Schlagzeilen gegen die Polizei aufgehetzt wird. »Hunderte rechtsextreme Verdachtsfälle in Sicherheitsbehörden«, lautet der Titel eines dieses Schmierenjournalismus-Artikels im Spiegel.

Wie wir wissen, ist ein Verdachtsfall bloß ein Verdachtsfall – mit ungewissem Ausgang. Dabei sind bereits 20 Prozent dieser Verdachtsfall-Verfahren wegen haltlosen Anschuldigungen inzwischen eingestellt worden. Viele weitere werden folgen. Nun existiert eine weitere belastbare Zahl, die die Links-Journalisten ihren Lesern jedoch nahezu allesamt verschweigen. 22 – so lautet diese Zahl. Gemäß dem Lagebericht aus dem Bundesinnenministerium, Seite 20, wurden seit Anfang 2017 bis zum März 2020 ganze 22 Polizisten als rechtsextrem enttarnt und überführt. Bei insgesamt rund 385 000 Beschäftigten in den Sicherheitsbehörden ergibt dies einen Prozentsatz von nicht einmal 0,01 Prozent.

Bestellinformationen:
» Stefan Schubert: Vorsicht Diktatur!, 320 Seiten, 22,99 Euro – hier bestellen!
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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).

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45 KOMMENTARE

  1. Die „systematische Zerstörung“ der Polizei, der Bildungseinrichtungen, der Staatsfinanzen, des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Sozialsysteme, der Kultur und der Traditionen… diese Liste ließe sich ja beliebig fortsetzen… .

  2. TV-Tip:
    Am Sonntag 11. Oktober wird um 13:50 Uhr auf dem Sender „ONE“ der Film „Die Getriebenen“ wiederholt.

    Gezeigt werden die Geschehnisse im Sommer 2015, als Merkel unter Bruch deutschen und europäischen Rechts Millionen ausländischer Sozialschmarotzer ins Land geholt hat.

    Und es wird auch gezeigt, wie sie in ihrer Selbstherrlichkeit versuchte, Orban auflaufen zu lassen, aber am Ende selbst die Gelackmeierte war.

    Die Zeche für diese Regierungsverbrechen zahlt das deutsche Volk, nicht nur finanziell, sondern auch mit Blut (Kandel, Freiburg, Berlin etc.) – und zwar nicht nur gestern und heute, sondern auch morgen und übermorgen.

    Wer nach diesem Film immer noch Union oder andere linke Parteien wählt, gehört eingesperrt; entweder im Gefängnis (wegen Vorsatz) oder in der Psychiatrie (wegen hochgradigem Schwachsinn).

    Im Gegensatz zu Deutschland werden ertappte Schleußer in Ungarn nicht nur angeklagt, sondern auch binnen 48 Stunden verurteilt. So sieht ein funktionierender Rechtsstaat aus !

    Wenn Deutschland ein Rechtsstaat mit unabhängiger Justiz wäre, säße Merkel nicht mehr im Kanzleramt, sondern schon lange hinter Gittern.

  3. Nun ja, gegen Rechts vorgehen und damit die richtige Haltung zu 1933 zu zeigen ist nun mal wichtiger als Essen und Trinken. Außer es gibt kein Essen mehr. Trinken wird man ja immer noch einige Wochen der Leitung können.

  4. Die Polizei hat sich den Hass auf sie redlich verdient.
    Die Polizei ist die Exekutive des Staates, jeder der eine Wut auf diesen Staat hat, lenkt ihn auf die Polizei, weil Merkel & Co nicht greifbar sind.
    Und zu Zerstören gibt es bei der Polizei nichts mehr, die sind Moralisch schon ganz unten angekommen.
    Sie maßen sich an Polizist, Staatsanwalt und Richter in einer Person zu sein, ferner haben wir eine politische Polizei, sie sind nicht mehr Vertrauenswürdig, korrupt und sie messen mit zweierlei Maß.
    Jeder der schon mal etwas mit der „Polizei“ zu tun hatte, wird dies bestätigen.
    Ja, es mag einzele Polizisten geben die in Ordnung sind, die Organisation Polizei ist es seit langem nicht mehr.

  5. ….systematische Zerstörung der..was?

    Freund und Helfer
    Bürger in Uniform

    haha

    guter Witz, was soll da noch zerstört werden an dieser Kasperltruppe?

    sorry Kasperl*innentruppe

  6. Wenn linksradikale Mörder und Verbrecher an der Macht sind, wie damals in Kippings Pleiteshithole „DDR“, dann müssen die Kinder brav (damals noch ohne Merkelmaulkorb) singen:

    „Und wenn ich mal groß bin, damit Ihr es wisst, dann werde ich auch so ein Volkspolizist“

    Heute großes Schaulaufen der Staatsterroristen von der Esken-Antifa und den Resten des staatlichen Gewaltmonopols bei „Liebig 34“.

  7. Ob der linksextreme Bundesuhu auch die Bullizisten staatstragend auszeichnet,die real ihr Leben in Berlin „Liebig“ aufs Spiel setzen?

  8. Gerade im rot rot grün regierten Shithole Berlin sollten die Polizisten einmal eine Woche lang Dienst nach Vorschrift machen (streiken dürfen sie leider nicht) Das würde gerade am heutigen Tag, an dem die Linke SA die Räumung eines Rattennestes mit Androhung von Gewalt, verhindert wird zu Chaos führen. Des Weiteren würden unsere „Spitzenpolitiker“ mal am eigenen Leib erfahren, wie sich Angst anfühlt.

  9. Dazu gesellt sich eine Unart deutscher Journalisten, welche eher an Zersetzungskampagnen der Stasi erinnert – die Verdachtsberichterstattung. In Deutschland gelten Personen so lange als unschuldig, bis ihre Schuld bewiesen ist.

    Das ist dann ja wohl ein Straftatbestand, oder sehe ich das falsch? Hinterher bei erwiesener Unschuld auf Schadenersatz klagen ist ein Kostenrisiko, aber schon bei Beginn der öffentlichen Hetze gegen Einzelne konsequent Strafanzeige zu stellen müßte eigentlich möglich sein. Bei der Verdachtsberichterstattung über Migrantengewalt haben sie sich ja selbst den Codex auferlegt, die Herkunft und jedes identifizierende Merkmal zu verschweigen, um genau dies zu vermeiden. Also deutlicher kann Einseitigkeit überhaupt nicht gemacht werden. Wenn man da nicht den Hebel ansetzen kann, dann gibt es überhaupt keinen Rechtsstaat mehr.

  10. Frustrierende Zustände….nicht nur für die Polizei!
    Werden die Psychiatrien die Gefängnisse der Zukunft?

    .

    „Maßregelvollzug: Verurteilte Straftäter schlagen in Freiheit weiter zu

    Die Landesregierung muss einräumen, dass fehlende Plätze in den psychiatrischen Kliniken zu einer Gefahr für die Öffentlichkeit werden. Derzeit befinden sich 101 verurteilte Täter noch auf freiem Fuß. Mehr als die Hälfte von ihnen nutzt die Freiheit für weitere Straftaten.

    Hannover
    Die fehlenden Plätze im Maßregelvollzug in Niedersachsen werden immer mehr zum Problem. Mehr als die Hälfte der verurteilten und häufig suchtkranken Straftäter, die auf eine Behandlung in diesen psychiatrischen Einrichtungen warten, hat in Freiheit erneut Straftaten begangen. Nach Angaben von Justizministerin Barbara Havliza (CDU) sind 58 von 101 Tätern, die sich aufgrund fehlender Plätze im Maßregelvollzug noch in Freiheit befinden, in den vergangenen Monaten erneut straffällig geworden, wie die Ministerin am Donnerstag im Landtag einräumte. Laut Havliza wurden Taten bis zum 10. September in der Statistik erfasst.
    Havliza: Zustand ist bedenklich
    Das Problem besteht schon länger: Insgesamt fast 400 Ermittlungsverfahren seien aufgrund solcher Fälle in den Vorjahren bereits eingeleitet worden – etwa wegen Vergewaltigung, Körperverletzung oder Raubdelikten, sagte Havliza. 22 Täter wurden wegen solcher Delikte bereits erneut verurteilt. „Ich sage es ganz deutlich: Dieser Zustand stellt sich unter rechtsstaalichen, sicherheits- und gesellschaftspolitischen Aspekten als bedenklich dar“, betonte die Ministerin. Dass suchtkranke Menschen ohne Behandlung trotz einer Verurteilung weiter Straftaten begehen, sei erwartbar. Die Lösung des Problems könne nur eine „erhebliche Aufstockung der Aufnahmekapazitäten“ sein.
    Von den insgesamt rund 400 Ermittlungsverfahren wurden laut Ministerium 98 wegen Diebstählen und Wohnungseinbrüchen eingeleitet. 50 Verfahren betreffen den Vorwurf der Körperverletzung, 41-mal geht es um Betrugsdelikte. In je einem Verfahren ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Vergewaltigung und sexueller Nötigung.
    FDP kritisiert Regierung
    Die FDP kritisierte die Zustände scharf. Fraktionsvize Björn Försterling warf Havliza und der für den Maßregelvollzug zuständigen Sozialministerin Carola Reimann (SPD) Versäumnisse und Abstimmungsprobleme vor. „Was ist denn da eigentlich los in der Landesregierung?“, fragte Försterling. „Diese Menschen sind nach wie vor ein Risiko, wenn man sie nicht im Maßregelvollzug unterbringt.“ Es gebe weitere Opfer durch diese Straftaten.
    Reimann kündigte an, dass das Land 32 neue Plätze in den zehn psychiatrischen Kliniken in Niedersachsen schaffen will. „Es liegt auf der Hand, dass die Kapazitäten ausgebaut werden müssen.“ Derzeit gibt es demnach 1231 Plätze. Reimann verwies darauf, dass immer mehr Straftäter wegen psychischer Erkrankungen in den Maßregelvollzug eingewiesen würden. In den vergangenen zehn Jahre habe diese Zahl um 75 Prozent zugenommen.“
    Von Marco Seng

    https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Niedersachsen/Fehlende-Plaetze-im-Massregelvollzug-Verurteilte-Straftaeter-schlagen-in-Freiheit-weiter-zu

  11. Tja, nun wird die Polizei halt etwas Linker, etwas Grüner, etwas Liberaler, Bunter, Weltoffener, Demokratischer.
    Wenn die Mehrheit des verrotteten Volkes es so will, meinetwegen.
    Ich will mit dieser Polizei nichts zu tun haben, genauso wenig wie mit diesem Staat.
    Die Polizei von heute ist selbst kriminell.
    Wenn du Hilfe von denen brauchst, dass kann man eh komplett vergessen, und wenn man sie braucht sind sie eh nie da. Das einzige was man von denen bekommt sind schlaue Sprüche.
    Nein, letztendlich ist jeder selbst für seinen Schutz und den Schutz seines Eigentums verantwortlich.

  12. @ eule54 9. Oktober 2020 at 08:23

    …Mal sehen, was die Polizei bei der Räumung von „Liebig 34“ so drauf hat…

    hier die Live Übertragung der Räumung der von Heroinabhängigen Linksextremisten bewohnten Liebigstr. 34 in Berlin … klick !

    frage mich nur komisch!, um hunderte aggressive Nazis abzuhalten den Reichstag zu stürmen brauchte es nur drei …“ Helden-Polizisten“ um diesen zu schützen und in der „Liebig 34“ braucht man Hundertschaften von Polizeieinheiten um einige mit Heroin zugedröhnte Linke aus dem Haus zu werfen oder wie oder was

  13. Waldorf und Statler 9. Oktober 2020 at 09:00
    @ eule54 9. Oktober 2020 at 08:23

    SED-Senator Geisel müsste die Esken-Staatsterroristen eigentlich wie am 29.8. weniger des „Infektionsschutzes“ alle in Gewahrsam nehmen!

  14. Der lange Arm der BLM-Terrors reicht bis in unser beschauliches Konstanz. Was ich in Konstanz erlebt habe ist mir ein emotionales Bedürfnis, das ich mitteilen möchte. Da stellt sich der Konstanzer grüne Stadtrat Mohamed B. mit seinen betroffen und diskriminiert dreinschauenden Kindern auf einer linken BLM Kundgebung hin und diffamiert deutsche Polizisten als Mörder, weil in ihrem Gewahrsam, afrikanische, teilweise mit Drogen vollgestopfte Drogenhändler gestorben sind. Ach, und bei ihren ersten islamojournalistischen Gehversuchen im Internet, „ich mag DEUTSCHE Kabarettisten nicht“ outet sie sich das diskriminierte Fräulein Badawi als Rassistin. Das sollte allemal für eine Anzeige wegen rassistischer Volksverhetzung reichen. Was hat denn Herr Badawi als Qualifikation vorzuweisen, was ihn als Stadtrat der Grünen qualifiziert? Muselmanischer Afrikaner, der Musik macht, und natürlich auch schon diskriminiert und bedroht wurde. Das war es dann auch schon. Bei der AfD soll Herr Dr. Badawi, bestätigten Gerüchten zufolge auch schon versucht haben einen Fuß reinzubekommen. Das ist wohl an der fehlenden Islamisierungsfreudigkeit der Partei suboptimal gelaufen. Hat der Herr Dr. Badawi sich denn schon zu dem, von seinem „hilfsbedürftigen Klientel erschlagenen Busfahrer in Frankreich geäußert? Das Verstecken seines dicken Daimlers vor öffentlichen Auftritte, ach was geschenkt… diese Doppelmoral ist ja schon Standard bei den Grünen. Konstanz ist nicht mehr meine Stadt.

  15. Auch auf diesem Gebiet werden wir bald französische Verhältnisse haben. Dort hat der seit ’68 systematisch gepflegte „Haß auf die Bullen“ (la haine du flic) dazu geführt, daß Polizisten in „Problemvierteln“ mittlerweile regelrecht hingerichtet werden.

  16. 100.000de Haftbefehle nicht vollzogen, die Strolche laufen frei herum.
    100.000de Illegale nicht abgeschoben.
    100.000de Dealer und Fixer strolchen frei herum.
    900 Beschuldigte Banker wegen Cum-EX- Geschäfte. (Warum laufen die frei herum?)
    Warum läuft ein Martin Winterkorn frei herum und wird nicht an die USA ausgeliefert?
    In 19 Deutsche Bank Filialen gab es Geldwäsche (warum laufen die Filialleiter frei herum ?)
    Die Kleinen hängt man, die Grossen lassen sie laufen oder schauen weg.
    Ist dass nicht genug Grund zur Verachtung der Polizei?

  17. @ Eurabier 9. Oktober 2020 at 09:02
    @ Waldorf und Statler 9. Oktober 2020 at 09:00
    @ eule54 9. Oktober 2020 at 08:23

    SED-Senator Geisel müsste die Esken-Staatsterroristen eigentlich wie am 29.8. weniger des „Infektionsschutzes“ alle in Gewahrsam nehmen!

    ****************************************************

    Deshalb verstehe ich nicht, warum die Beamten da ohne Atemschutzmaske rein gehen. Der Gestank muss doch unerträglich sein.

    Oder hatten Sie das anders gemeint?

  18. Die Hetzjagden auf die Polizei werden von ganz oben unterstützt. Drehofer bei der letzten PK war wieder der lebende Beweis. Diesmal ist er nicht umgekippt, weil er schon liegend rein ging. Das Possenspiel war eine einzige Entschuldigung an die vertretenen Journalisten. Der Polizeischeffe erging sich ca. 15 Minuten in Rechtfertigungen gegen die Anschuldigungen, und zählte eine Maßnahme nach der anderen auf, welche die Polizisten über sich ergehen lassen müssen. Bei jedem Furz, der nauch nur ach Rechts riecht, wird eine groteske Inquisition in Gang gesetzt. Seminare über Seminare welche die Polizisten über sich ergehen lassen müssen, Gehirnwäsche, jetzt kommt der verpflichtende Besuch in eine polnische Grenzstadt angemacht, ich sage mal: kniend.
    Die Frage, die sich mir bei all den Maßnahmen und Aktionen gegen rechtes Dienstgehabe aufwirft: Wann kommen die Polizisten denn mal zum Arbeiten?

  19. 0,01 %, das ist wie bei Covid.
    Um die Bevölkerung dumm und leitbar zu lassen werden relevante Vergleichszahlen bewusst verschwiegen dafür die bekanntgegebenen Zahlen extrem aufgebauscht:
    z.B. 4000 Neuinfektionen am Tag ist natürlich eine Ansage. Wieviel Genesene fallen von diesem Berg schon mal runter? Wird nicht gesagt. Wenn die gesamten veröffentlichten Zahlen aufaddiert würden müsste ganz Europa schon auf der Intensivstation oder unter der Erde liegen.
    Genauso ist es mit den Zahlen der „Rechtsextremisten“ in der Bevölkerung bzw. in einigen Sparten. Dabei, Zahlen von „Linksextremisten“ werden nirgendwo veröffentlicht und namhaft gemacht

  20. …nach vielen Jahren des „freien denkens“, Teilnahme an PEGIDA (West) und der letzten „Querdenken“ in Berlin steht für mich fest:

    die politisch weisungsgebundene „Polizei“ ist der FEIND des freiheitlichen deutschen Bürgers!

    Begründung:

    wie überall auf der Welt und auch schon in der Geschichte sehen sich „Polizisten“ als vertreter des „Rechts“ und verwechselns dies (wissentlich) mit den Anordnungen der Herrschenden

    Dies ist im Übrigen in demokratischen Staaten identisch mit totalitären… insofern handelt die heutige „Polizei“ nicht anders als die Polizei unter den Nazis!

    Wer denkt das sich die „Polizei“ irgendwann einmal auf die Seite des freiheitlichen Bürgers schlägt.. der IRRT!!!

  21. Ich verstehe die Aufregung nicht.
    Die Beamten sollten sich hinterfragen, ob die Polizeigewerkschaft noch mit ihren Mitgliedsbeiträgen unterstützen werden sollte.
    Demnächst muss jeder Polizist*innen den Gesetzesbrecher fragen, ob er die Handschellen anlegen darf oder lieber gestrichelt werden möchte.
    Was ist dass für ein „rechtsstaat“ geworden, Russland und Amerika reibt sich die Hände über solch eine Hilfslosigkeit gegenüber den Gesetzestreuen.

  22. Der Zustand ist rechtswidrig und auf sofortige Abstellung kann und muß geklagt werden. Ausreden wegen fehlender Mittel sind allein schon dadurch widerlegt, daß a) gleichzeitig Geld für politische Luxusprojekte ausgegeben wird und b) bei entsprechendem politischem Willen, z.B. der erwünschten Migration, wie aus Zauberhand bodenlos aus dem Vollen geschöpft wird. Für jede einzelne Straftat, die solche Personen wegen politisch verursachtem Verzugs ihrer notwendigen Behandlung begehen, sind den Verantwortlichen in Politik und Behörden als Mittäterschaft, als Mitwissen und billigenden Inkaufnehmens der dadurch verursachten Schäden, allermindestens als grobe Fahrlässigkeit anzulasten und entsprechende Verfahren einzuleiten. Geschieht irgendetwas davon? AfD?

  23. erich-m 9. Oktober 2020 at 08:27

    …sie schreiben sehr richtig: „Jeder der schon mal etwas mit der „Polizei“ zu tun hatte, wird dies bestätigen.“

    1. was siemeinen ist ja nicht die „Unfallaufnahme“ sondern wenn ein freiheitlicher Bürger seine demokratischen Rechte in Anspruch nehmen will und die politisch weisungsgebundene „Polizei“ ih niederknüppelt… sehr richtig..

    2. und damit haben sie das Hauptproblem angesprochen: wie viele freiheitliche Bürger haben diese „Erfahrung“ gemscht? Dies dürfte sich im Promillebereich der Bevölkerung bewegen… der rest sitzt doch zu Hause auf der Couch und denkt das der „Polizist“ im Zweifel auf SEINER Seite ist… eine totale Fehlannahme!

    Somit ist für MICH die „Polizei“ der wahre BODENSATZ DEUTSCHLANDS… denn sie ist es welche die Freiheit einschränkt… aufgrund ihrer politischen Weisungsgebundenheit!

  24. Religion_ist_ein_Gendefekt 9. Oktober 2020 at 10:02

    Entschuldigung, habe vergessen hinzuzufügen, dies war eine Antwort auf
    Marie-Belen 9. Oktober 2020 at 08:48
    (Straftaten aufgrund fehlender Plätze im Maßregelvollzug)

  25. Alles Konservative wollen die NWO-Kommunisten ausmerzen. Passt nicht in ihre Ideologie zur Umsetzung einer Massenversklavung.

  26. . Die überwunden geglaubte Stasi scheint wiederauferstanden zu sein.
    In den vergangenen Wochen wird in groß aufgezogenen Berichten in den Systemmedien über angebliche „rechte Umtriebe“ bei den Sicherheitskräften (Bundeswehr und Polizei) dieses Landes schwadroniert. Die Gesinnungsschnüffler gehen dabei offensiv und unverdeckt vor. Scheinbar ist beabsichtigt damit die Mehrzahl der Sicherheitskräfte in ein schlechtes Licht zu rücken. Es scheint dabei auch keine Rolle zu spielen, dass die Sicherheitskräfte damit insgesamt diskreditiert werden. Betrachtet man das Ganze einmal ohne linksgrünen Schleim/ Schaum vor dem Mund ergibt sich ein völlig anderes Bild. Was genau wird denn da mit diesem Dreck beworfen? Da werden bis auf wenige Einzelfälle fast ausnahmslos patriotisch eingestellte Personen die ihrem Land dienen, unter einen Generalverdacht gestellt, der in der dargestellten Form nur in wenigen Einzelfällen nachgewiesen werden kann. Es wird mit der fadenscheinigen Begründung herumfabuliert einem angeblichem „Rechtsextremismus“ entgegen zu treten. Unbeachtet bleibt dabei die Tatsache, dass es unabdingbar ist in solchen sicherheitsrelevanten Institutionen wie Bundeswehr und Polizei Leute zu haben die aus innerem Antrieb patriotisch eingestellt sind zu. Nur diese sind schon aus innerem Antrieb bereit Deutschland auch vor Angriffen von innen (Polizei) und von außen (Bundeswehr) zu schützen. Zudem sind solche Menschen wesentlich weniger Korruptionsanfällig. Ist dieser Patriotismus nicht vorhanden und diese Personen handeln nur wegen dem Geld, dann hat man nichts anderes als eine verdammte korruptionsanfällige Söldnertruppe denen das Land und die Menschen egal sind. Genau das schafft dann die Voraussetzung, dass man mit „Polizisten“ zum Beispiel einfach „verhandeln“ kann um einer schärferen Bestrafung zu entgehen, denn jedermann wüste „die machen das nur wegen dem Geld“.
    Jetzt ist auch noch die Studentenschaft mit ihren Studentenverbindungen in den Fokus der linken, Stasi- ähnlichen Gesinnungsschnüffler geraten um die letzten patriotischen Gefühle auch an den Universitäten auszulöschen. Diese werden von linken Idioten durchleuchtet um die Hochschulen stamm auf Links zu bürsten. Deutschland soll so von Innen destabilisiert und auf einen gefährlichen Internationalsozialismus getrimmt werden der keine Nationen, keine Heimat und kein Vaterland mehr kennt und in dem Patriotismus keinen Platz mehr hat.
    Bei diesen ganzen Aktionen wird völlig außer Acht gelassen, dass jedweder Sozialismus schon immer den Himmel versprochen, aber die Hölle geliefert hat. Immer und überall!
    Die noch verbliebenen patriotischen Kräfte müssen diesem unseligen Treiben entschieden im Namen der Freiheit entgegentreten.
    Die Frage muss lauten: —- Wollt ihr Freiheit oder Sozialismus! —-. Beides geht nicht.

  27. Selber schuld. Die Verursacher sind auch der Polizei bekannt. Müssen halt was dagegen unternehmen

  28. Sie schreiben:
    „Gemäß dem Lagebericht aus dem Bundesinnenministerium, Seite 20, wurden seit Anfang 2017 bis zum März 2020 ganze 22 Polizisten als rechtsextrem enttarnt und überführt. Bei insgesamt rund 385 000 Beschäftigten in den Sicherheitsbehörden ergibt dies einen Prozentsatz von nicht einmal 0,01 Prozent.“

    „nicht einmal 0,01 Prozent“ sind – anders beschrieben – weniger als 1 Zehntausendstel.

    Ich habe einmal nachgerechnet.

    Es handelt sich um 0,0000571 Prozent, anders beschrieben sind das ein klein wenig weniger als 6 Zehnmillionstel.

    „nicht einmal 0,01 Prozent“ ist zwar korrekt, denn 6 Zehnmillionstel sind in der Tat weniger, als „nicht einmal 0,01 Prozent“.

    Aber 6 Zehnmillionstel sind doch ein klein wenig deutlicher im Ausdruck der Größendimension, um die es hier geht, als „nicht einmal 0,01 Prozent“.

  29. Linke wollen ungestört Straftaten verüben. Deshalb hassen sie die Polizei. Es geht auf 1968 zurück, als die Linksextremisten erstmal randalierten. In Hamburg muß die Rote Flora geräumt werden. Steckt da Asylanten rein und dann kommt keine Zecke mehr hin.

  30. Die Scharia Polizei ist in vielen Bundesländern im Aufbau, dann herrscht aber Zucht und Ordnung.
    Justizbeamte und Verfassungsrichter werden von den regierenden beeinflusst die ja Vorstellungen haben „schariatische Elemente in das Grundgesetz aufzunehmen!

  31. Wer heutzutage eine Arbeit bei der Polizei oder Strafvollzug annimmt ist selber schuld, sich mit dem Müll der Gesellschaft ab zu geben der kann gleich bei der Müllabfuhr arbeiten, gut bezahlt und sicher!

  32. Tja, dann muss aber erstmal die „Straftat rechtes Gedankengut“ rechtssicher katalogisiert und definiert werden.
    Bei der „Straftat National-Sozialismus“ ist das ja recht einfach: Verehrung und Verherrlichung des National-Sozialismus.

    Bis dahin ist die Einstufung als ??? und eine Bestrafung für ??? ganz einfach nur Willkür.

  33. Bitte immer daran denken, dass die SPD-Führung Esken und Borjahn als erste den Kampf gegen „Rassismus und Polizeigewalt“ propagierten.

    Und die Bundes-Eule reist von einer Gedenkveranstaltung zur nächsten und beklagt weinerlich angeblich zunehmenden „Rechtsradikalismus“ und „Antisemitismus“. Dabei ist das Motto: je mehr man davon spricht und immer wieder falsche Behauptungen in den Raum stellt, umso mehr wird es geglaubt. Das war schon bei dem nationalen Sozialisten Goebbels so.

    Gerne vergessen Steinmeier, Merkel, Schäuble, der kleine Maas – und wie sie alle heißen, dass die Gewalt und der Versuch, staatliche und demokratische Ordnung zu zerstören, durch Linksfaschisten erfolgen.

    Zwei Beispiele von vielen:
    1. Liebig 34 und Rigaer Straße, Symbolprojekte des Linksfaschismus – auch hier ist ein Großaufgebot der Polizei notwendig, um zwei besetzte Häuser zu räumen, um das Recht durchzusetzen. Auch hier wird die Polizei mit allen Mitteln bekämpft und Beamte verletzt. Und was macht der Innensenator Geisel (ehemals SED-Mitglied)? Er fliegt nach Moria, um muslimische „Flüchtlinge“ nach Berlin zu holen…

    2. G-20-Gipfel 2017 in Hamburg. Hier wurde von Zehntausenden vermummten „Linksautonomen“ der Rechtsstaat durch schwersten Landfriedensbruch, durch Gewalt – die durchaus auch den Tod von Polizisten in Kauf nahm – durch Brandstiftung, Geschäftsplünderungen und sonstige Gewalt gegen Personen und Sachen angegriffen und vorgeführt. Der damalige Bürgermeister Olaf Schulz mahnte lediglich zu Ruhe und Zurückhaltung. Das Ergebnis: eine Handvoll Festnahmen und über 700 zum Teil schwerverletzte Polizisten. Hoher Sachschaden, den der arbeitende Bürger und Steuerzahler über seine Versicherungen zu ersetzen hat! Und der Kampf gegen „Rechts“ geht weiter…
    Und noch ein Ergebnis: nach drei Jahren (!) erhielten nur vier der deutschen Verbrecher lächerliche „Bewährungsstrafen“ – ein Franzose wurde zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Ein Hoch auf unsere Justiz, die mit der Regierung unter einer Decke steckt!

  34. Bitte immer daran denken, dass die SPD-Führung Esken und Borjahn als erste den Kampf gegen „Rassismus und Polizeigewalt“ propagierten.
    Und die Bundes-Eule reist von einer Gedenkveranstaltung zur nächsten und beklagt weinerlich angeblich zunehmenden „Rechtsradikalismus“ und „Antisemitismus“. Dabei ist das Motto: je mehr man davon spricht und immer wieder falsche Behauptungen in den Raum stellt, umso mehr wird es geglaubt. Das war schon bei dem nationalen Sozialisten Goebbels so.
    Gerne vergessen Steinmeier, Merkel, Schäuble, der kleine Maas – und wie sie alle heißen, dass die Gewalt und der Versuch, staatliche und demokratische Ordnung zu zerstören, durch Linksfaschisten erfolgen.

  35. Nach meiner Meinung ist idie Polizei derselbe asoziale Schlaegertrupp wie de SA bei Hitler.
    In Berlin habe ich selbst gesehen wie Sie systematisch friedliche Demonstranten provozieren und drangsalieren. Bin selbst von der Polizei hart angegangen worden bei der friedlichen Wahrnehmung meines Demonstrationsrechts. Habe gesehen wie roh und teilweise gewaltaetig sie sogar mit friedlichen Frauen und aelteren Menschen umgegangen sind und das auch offensichtkich gerne gemacht haben.

  36. Der Bundestag inkl. Abgeordnetenzahl ist zu 80% überaufgeblasen. Wie man nun zu Coronazeiten auch sehen lässt. Der Laden läuft auch mit AfD Abgeordneten allein. Um den Bundestag wieder voll belegt zu bekommen, müsste man die Banküberweisungen von Gehältern auf Aushändigen einer Lohntüte umstellen. Nur so besteht eventuell die Möglichkeit, dass die Abgeordneten ihren Hintern an ihren Arbeitsplatz bewegen.

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